Das Ganze der Arbeit revolutionieren!
Die Militarisierung des ArbeitskampfesZu schnell wenden sich viele Feminist_innen von Karl Marx und seinem Werk ab, weil dort die nicht entlohnte Reproduktionsarbeit nicht ausreichend berücksichtigt ist. Umgekehrt gelingt es Marxist_innen bis heute kaum, diese gesellschaftlich notwendige Arbeit, die überwiegend von Frauen in Familien geleistet wird, in ihre Kapitalismusanalyse aufzunehmen. Ich bin jedoch der Überzeugung, dass sich die nicht entlohnte Reproduktionsarbeit in die Marx‘sche Arbeitswerttheorie integrieren lässt. Auf diesem Weg lassen sich nicht nur soziale Auseinandersetzungen feministisch zuspitzen, sondern es sind auch konkrete Utopien entwickelbar, die auf das Ganze der Arbeit zielen und den Blick für eine solidarische, bedürfnisorientierte Gesellschaft öffnen. (…) Immer mehr Menschen haben mit Existenznot, Überlastung und Erschöpfung zu kämpfen. Insbesondere Frauen wissen häufig nicht mehr, wie sie die hohen Flexibilitätsanforderungen der Lohnarbeit mit den familiären Sorgeaufgaben verbinden sollen. Dies zeigt, dass kein individuelles Scheitern, sondern ein strukturelles Problem vorliegt: Die Unternehmen wollen hoch kompetente und motivierte Arbeitskräfte zu möglichst geringen Löhnen, um ihre Rendite zu sichern. (…) Derzeit setzen Unternehmens- und staatliche Politiken alles daran, das Ausmaß der unentlohnten Reproduktionsarbeit der Lohnarbeitenden zu erhöhen und durch die zunehmenden Lohnunterschiede unterschiedliche Reproduktionsniveaus durchzusetzen. (…) Alle Arbeit, gerade auch Sorgearbeit, muss gesellschaftlich so aufgeteilt sein, dass jede Person über das für sie richtige Maß entscheiden kann und niemand diese Arbeit aufgebürdet wird – insbesondere Frauen nicht. Es gilt, Bedingungen zu schaffen, unter denen alle sich je nach Fähigkeiten und Bedürfnissen ebenso in die Sorge für sich und andere einbringen können wie auch in den Aufbau von Infrastrukturen oder in die ökologische Produktion von Lebensmitteln oder Gütern. Keimformen dafür lassen sich bereits heute in Projekten der commons-based peer production finden, wo Menschen gleichrangig und gemeinsam über Gestaltung und Aufteilung der Arbeit und Verwendung ihrer Arbeitsergebnisse entscheiden (vgl. Habermann 2016). In einer solchen Gesellschaft ist die Unterteilung in entlohnte und nicht entlohnte Arbeit aufgehoben, es gibt keinen durch Lohnarbeit und Warentausch regulierten Bereich der Ökonomie mehr. Die einzige Unterteilung, die dann noch sinnvoll ist, ist die zwischen Zeiten der ziel- und zweckbezogenen Arbeit und der rein selbstzweckbezogenen Muße…“ Kurzfassung eines Artikels von Gabriele Winke bei Marx200 vom 14. März 2018, der Anfang 2018 im Buch „Feminismus und Marxismus“, hrsg. von Alexandra Scheele und Stefanie Wöhl, im Beltz Juventa Verlag erscheinen wird. weiterlesen »
Die Militarisierung des Arbeitskampfes"Zu schnell wenden sich viele Feminist_innen von Karl Marx und seinem Werk ab, weil dort die nicht entlohnte Reproduktionsarbeit nicht ausreichend berücksichtigt ist. Umgekehrt gelingt es Marxist_innen bis heute kaum, diese gesellschaftlich notwendige Arbeit, die überwiegend von Frauen in Familien weiterlesen »

Commons not CapitalismEmpörend sind prekäre Arbeitsbedingungen mit niedrigen Löhnen und befristeten Verträgen, Arbeitshetze und arbeitsbedingte Erkrankungen, Lebensbedingungen mit Altersarmut, Wohnungsnot, Pflegenotstand und Lehrermangel in Deutschland und anderswo. Millionen Menschen leben und arbeiten ohne Perspektive der Besserung. Jedes siebte Kind ist auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen. Inakzeptabel sind die extrem ausbeuterischen Arbeitsbedingungen in den globalen Lieferketten der Konsumgüterindustrie. Wie konnte es so weit kommen, wie hängt das mit der Konzentration von Macht zusammen und was ist zu tun? (…) Wir müssen die kritischen Auseinandersetzungen mit den verschiedenen Formen von Macht, Herrschaft und Ausbeutung in Produktion und Gesellschaft zusammenführen. Einem gesteuerten autoritären Staat, einer neoliberal formierten Gesellschaft und einer Fassadendemokratie müssen wir uns entgegenstellen. Wir müssen aufklären, ermutigen und solidarisch handeln, um soziale Sicherheit und eine lebenswerte Umwelt für alle Menschen durchzusetzen. Dazu brauchen wir starke Gewerkschaften und starke soziale Bewegungen…“ Artikel von Uwe Wötzel vom 15. März 2018 bei Blickpunkt WiSo weiterlesen »
Commons not Capitalism"Empörend sind prekäre Arbeitsbedingungen mit niedrigen Löhnen und befristeten Verträgen, Arbeitshetze und arbeitsbedingte Erkrankungen, Lebensbedingungen mit Altersarmut, Wohnungsnot, Pflegenotstand und Lehrermangel in Deutschland und anderswo. Millionen Menschen leben und arbeiten ohne Perspektive der Besserung. Jedes siebte Kind ist auf Hartz-IV-Leistungen weiterlesen »

Stadt von unten - Berliner Mieter/Holm-Demo am 28.1.2017Radio Novelas gab es im spanischen und portugiesischen Sprachraum schon lange – bevorzugt in der Zeit, bevor das Fernsehen zur Massenerscheinung wurde. Jetzt aber gibt es eine neue Radionovela – modern, mit offenem Ausgang, da interaktiv angelegt: „In “Verdrängt in Berlin!” (VIB) geht es um den erbarmungslosen Kampf des Verdrängungsregimes aus Briefkastenfirmen, Hausverwaltungen, Rechtsanwaltskanzleien und Gerichten gegen eine Vierer-WG, die seit Jahren tapfer Widerstand leistet. VIB ist eine Geschichte voller Absurditäten aber auch voller Solidarität und witziger Protestaktionen. Das Besondere daran ist: Sie ist nicht nur wahr, sondern auch interaktiv und der Ausgang ist völlig offen!  Wer wird am Ende gewinnen – Die Immobilienmafia mit riesigen Profiten oder die WG mit der Erhaltung ihrer Wohnung?  Die Folge wurde von Hände Weg von Wedding produziert und in Zusammenarbeit mit Frequenzkonsum ausgestrahlt“ – so wird „Verdrängt in Berlin – Die Radionovela Folge 1“ von Radio Pi Berlin am 13. März 2018 beim freie-radios.net angekündigt. weiterlesen »
Stadt von unten - Berliner Mieter/Holm-Demo am 28.1.2017Radio Novelas gab es im spanischen und portugiesischen Sprachraum schon lange – bevorzugt in der Zeit, bevor das Fernsehen zur Massenerscheinung wurde. Jetzt aber gibt es eine neue Radionovela – modern, mit offenem Ausgang, da weiterlesen »

[Kongress der Neuen Gesellschaft für Psychologie 8.-11.3.2018] Paralyse der Kritik: Gesellschaft ohne Opposition? … Eine Stärke des Kongresses bestand dahin, dass immer wieder auch die Frage gestellt wurde, wie Akteure der 1968er-Bewegung den Kapitalismus mit stabilisieren halfen, anfangs oft gegen ihren Willen. So hat der Historiker Karl-Heinz Roth in seinem Vortrag dargelegt, wie die Betonung des Individuums zum „Egotrip“ und zum „Selfismus“ geriet und auch die Funktion veränderte. Anfangs stärkte die Betonung der Individualität den Widerstand gegen die Verhältnisse, die die Menschen auch persönlich nicht mehr aushalten wollten. Doch der heutige Selfismus verhindert jede Solidarität. Roth vermied wie die meisten anderen Referentinnen und Referenten allerdings moralische Kritik. Man verwies auf die massive Prekarisierung der Lebens- und Arbeitsbedingungen. (….) So leistete der Kongress Aufklärung über den Zustand unserer Gesellschaft und der von vor 50 Jahren. Nur hätte man bei dem Titel „Deutschland ohne Opposition“ ein Fragezeichen setzen sollen. Denn es gibt gegenwärtig in Deutschland durchaus eine Opposition – die aber steht rechts. Die Vorstellung, dass Opposition immer staats- und kapitalismuskritisch sein muss, stimmt schon längst nicht mehr. Aber das wäre unter Umständen ein Thema für den nächsten Kongress der Gesellschaft für Neue Psychologie…“ Kongressbericht von Peter Nowak vom 12. März 2018 bei Telepolis. Das 44seitige Kongressprogramm „Die Paralyse der Kritik: eine Gesellschaft ohne Opposition“ vom März 2018 mit diversen und lesenswerten Beiträgen steht auf der Homepage der NGfP zum Download bereit weiterlesen »
[Kongress der Neuen Gesellschaft für Psychologie 8.-11.3.2018] Paralyse der Kritik: Gesellschaft ohne Opposition? "... Eine Stärke des Kongresses bestand dahin, dass immer wieder auch die Frage gestellt wurde, wie Akteure der 1968er-Bewegung den Kapitalismus mit stabilisieren halfen, anfangs oft gegen ihren Willen. weiterlesen »

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Weltsozialforum 2018: Alt ist (leider) nicht nur die Stätte – sondern sind auch die Personen. Und erst recht: Die Politik
Offizielles Plakat des WSF 2018Das Weltsozialforum kehre nach Brasilien zurück (Salvador da Bahia), um sich zu erneuern, so der Tenor mehr oder minder offizieller Bekundungen zum Auftakt am 13. März 2018. Nun bleibt wahr: Für viele, die zu den verschiedenen Foren gereist sind (auch für uns), war der Grund nicht irgendeine Abschlusserklärung von irgendwelchen Menschen, die irgendwie in die eine oder andere Funktion geraten waren, so wenig, wie die Vorträge von Prominenten. Sondern die Möglichkeit, kämpfende Menschen aus Gegenden der Welt zu treffen, die eben nur hier zu treffen waren. So weit, so gut – auch wenn es mit dieser Beteiligung im Laufe der Zeit weniger geworden ist, und dafür mehr diverse politische Parteien samt ihrer jeweiligen Konvois die Treffen prägten. Wachsende Regierungsnähe und sich ausbreitende Präsenz zunehmend dubioser Gruppierungen und Stiftungen, von Friedrich Ebert bis zu staatsnahen Islamischen – das waren Kennzeichen einer Entwicklung, die dem Forum nicht zum Guten gereicht hat. Und jetzt soll die Erneuerung geschehen – ausgerechnet, in dem sich das Forum hinter der brasilianischen PT sammelt, die für die grob skizzierte Entwicklung wesentliche Verantwortung trägt? Was durchaus zu Recht bereits Gegenstand größerer Debatten ist. Siehe zum Beginn des WSF 2018 in Salvador da Bahia einige aktuelle Beiträge weiterlesen »
Offizielles Plakat des WSF 2018Das Weltsozialforum kehre nach Brasilien zurück (Salvador da Bahia), um sich zu erneuern, so der Tenor mehr oder minder offizieller Bekundungen zum Auftakt am 13. März 2018. Nun bleibt wahr: Für viele, die zu den verschiedenen Foren gereist weiterlesen »

Nichts Neues in der „Neuen Klassenpolitik“?
prager frühling - Magazin für Freiheit und Sozialismus, Ausgabe März 2018 : Klasse mit Gedöns!Die radikale Linke hat die „soziale Frage“ wiederentdeckt und ein Zauberwort gefunden: Es lautet „Neue Klassenpolitik“ und soll wahre Wunder vollbringen, nämlich die politische Entwicklung der letzten 30 Jahre zurückdrehen und die Fehler dieser Zeit wieder gut machen. Nötig ist es tatsächlich, die breite Akzeptanz neoliberaler Denk- und Handlungsmuster aufzubrechen sowie den wachsenden rechtspopulistischen Tendenzen etwas entgegen zu setzen. Das „Neue“ daran auszumachen, fällt allerdings schwer. Die geforderte Integration der „klassischen Klassenpolitik“ mit den Kämpfen gegen Rassismus, Sexismus und Nationalismus und den übrigen sozialen Kämpfen um gute Lebensbedingungen entspricht einem Konzept, das seit drei Jahrzehnten als „Social Movement Unionism“ bezeichnet wird: Gewerkschaftsbewegung als soziale Bewegung oder zumindest als Teil davon. Dieses ganzheitliche, breite Verständnis des gewerkschaftlichen Engagements liegt seit mehr als 20 Jahren auch der Arbeit des LabourNet Germany zugrunde. Die grundlegenden Annahmen sollen nachfolgend erläutert werden…“ Artikel von Mag Wompel in prager frühling – Magazin für Freiheit und Sozialismus, Ausgabe März 2018: Klasse mit Gedöns! Siehe auch Infos zum Heft weiterlesen »
prager frühling - Magazin für Freiheit und Sozialismus, Ausgabe März 2018 : Klasse mit Gedöns!"Die radikale Linke hat die „soziale Frage“ wiederentdeckt und ein Zauberwort gefunden: Es lautet „Neue Klassenpolitik“ und soll wahre Wunder vollbringen, nämlich die politische Entwicklung der letzten 30 weiterlesen »

Commons not CapitalismDie Politaktivistin und Autorin Bini Adamczak erweitert Begriffe der politischen Theorie, um neu über Revolution und 1968 nachzudenken. Im Gespräch zeigt sie auf, weshalb es heute wichtiger denn je ist, an einem Universalismus festzuhalten, der alle Menschen verbindet. (…) Karl Marx behauptete ja schon im «Kommunistischen Manifest», erst das Kapital habe die Welt als Welt erschaffen – und hierin liegt eine Ambivalenz, die bedeutsam ist: In der Konstruktion einer gemeinsamen Welt, in der alle in ökonomische Beziehungen zueinander gezwungen sind, steckt auch die Schönheit einer allseitigen Abhängigkeit. [Was ist an dieser Abhängigkeit schön?] Milliarden von Menschen, die sich nicht kennen, stehen in Beziehung und sind aufeinander angewiesen. Allerdings hat diese Beziehung, vermittelt über Weltmarkt und Tauschwert, die Form von Indifferenz und Konkurrenz, Ausbeutung und Unterdrückung. Ich halte es aber weder für möglich noch für wünschenswert, sich aus dieser Abhängigkeit wieder zurückzuziehen. Stattdessen sollten wir die gegenseitige Abhängigkeit zum Ausgangspunkt nehmen, um zu fragen, wie wir sie demokratisch und egalitär gestalten können. (…) Erstens hat auch Klassenpolitik eine identitätspolitische Seite: Es gibt kaum etwas Identitäreres als den «Arbeiter- und Bauernstaat», der gesellschaftliche Zustimmung durch Identifikation herstellen wollte. Zweitens geht es auch bei den Kämpfen, die als «Kultur» verhandelt werden, um Ökonomie. Rassistische, geschlechtliche, sexuelle Herrschaft spielen sich ja nicht in erster Linie auf der Ebene von Symbolen und Sprache ab. Sie sind eingelassen in unsere grundlegenden materiellen Beziehungen. (…) Wir sind gewohnt, von Individuen, Familien oder Staaten auszugehen. Meine Hoffnung ist aber, dass der Fokus auf Beziehungen auch eine andere politische Praxis, eine andere «Sorge» innerhalb der Praxis, eine veränderte Aufmerksamkeit nach sich zieht…“ Interview von Raul Zelik mit Bini Adamczak in der WoZ vom 08.03.2018 weiterlesen »
Commons not Capitalism"Die Politaktivistin und Autorin Bini Adamczak erweitert Begriffe der politischen Theorie, um neu über Revolution und 1968 nachzudenken. Im Gespräch zeigt sie auf, weshalb es heute wichtiger denn je ist, an einem Universalismus festzuhalten, der alle Menschen verbindet. (...) Karl weiterlesen »

Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"Die meisten zahlen diese hohen Mieten und schränken sich dafür in anderen Lebensbereichen ein. Dies ist etwas, was wir Wissenschaftler als »Verdrängung aus dem Lebensstandard« bezeichnen. Das fängt mit dem Verzicht auf eine Urlaubsreise an, um die Miete zahlen zu können, geht bei Einsparungen bei Büchern, Kultur- und Freizeitangeboten weiter und endet vielleicht mit Einsparungen bei der Bildung für die eigenen Kinder. Dadurch führen die steigenden Mieten zu Einschränkungen in der Lebensqualität. (…)In der Tat fachte der Bund in der Vergangenheit die Dynamik noch an. So verkaufte er seine Liegenschaften durch die Bundesimmobilienagentur (BIMA) bisher in der Regel zu Höchstpreisen, was die Immobilienspekulationen weiter anheizte. Dies muss eingestellt werden und stattdessen gewährleistet werden, dass die BIMA gemeinnützige und öffentliche Träger mit günstigen Grundstücken versorgt“ – aus „Die Menschen ziehen ins ferne Umland“ am 02. März 2018 in neues deutschland, ein Gespräch von Simon Poelchau mit Andrej Holm, worin zur politischen Verantwortlichkeit auch noch gesagt wird: „Seit der Finanzkrise drängt internationales Kapital auf die deutschen Wohnungsmärkte. Das treibt die Häuser- sowie Grundstückspreise und damit auch die Mieten in die Höhe. Zudem betrieben viele deutsche Städte in den vergangenen Jahren eine neoliberale Wohnungspolitik. So wurden durch Privatisierungen, Kürzungen von Förderprogrammen und eine Liberalisierung der Gesetzgebung die Handlungsspielräume des Staates eingeschränkt, gegen steigende Mieten vorzugehen“. Siehe auch zu einer anderen Variante politischer Verantwortlichkeit einen etwas älteren Beitrag weiterlesen »
Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"Die meisten zahlen diese hohen Mieten und schränken sich dafür in anderen Lebensbereichen ein. Dies ist etwas, was wir Wissenschaftler als »Verdrängung aus dem Lebensstandard« bezeichnen. Das fängt mit dem Verzicht auf eine Urlaubsreise an, um die Miete zahlen weiterlesen »

Frauenpower - Gegen LohnungleichheitVor wenigen Monaten – im Oktober 2017 – starb die Feministin Silvia Bovenschen. Als Zeitzeugin des epochemachenden Jahres 1968 und Protagonistin der zweiten Frauenbewegung, für die dieses Jahr der Startschuss war, wird sie besonders fehlen. Auch, weil das Vermächtnis der 68er-Frauenbewegung heute Angriffen ausgesetzt ist, die von verschiedensten Seiten kommen: Rechte versuchen, die Zeit in die 1950er Jahre zurückzudrehen oder aber Feminismus rassistisch zu vereinnahmen; einige Linke sehen in ihm einen Grund für die Abkehr von Klassenpolitik. (…) Mit dem Verweis auf ein vermeintlich homogenes Klassensubjekt wird eine Betrachtung kapitalistischer Produktionsweise gerechtfertigt, in der Sexismus und Patriarchat nicht integraler und damit zu bekämpfender Bestandteil der Klassengesellschaft selbst sind, sondern ein »Daneben«, das irgendwann später angegangen gehöre, wenn der »Hauptwiderspruch« – also jener zwischen Kapital und Arbeit – aufgelöst sei. Um diesen wieder in den Mittelpunkt linker Politik zu rücken, müsse Platz geschaffen werden, so die Botschaft einiger Linker. Und zwar dort, wo sich – neben Antirassismus und »Identitätspolitik« – Feminismus breit gemacht habe. Dieser, meinen seine Kritiker, habe es sich zudem bequem gemacht in den herrschenden Verhältnissen und sei nur mehr Spielplatz einer liberalen, kosmopolitischen Linken. (…) Was viele Feministinnen befremdet, ist nicht das Einfordern einer neuen Klassenpolitik, sondern die demonstrierte Bereitschaft, dafür Errungenschaften der Frauenbewegung oder antirassistischer Kämpfe über Bord zu werfen, um das, was die neuen Hauptwiderspruchsapologeten für »die Arbeiterklasse« halten, besser ansprechen zu können und »zum Wesentlichen« – dem Klassenkampf – übergehen zu können…“ Artikel von Nelli Tügel vom 03.03.2018 beim ND online weiterlesen »
Frauenpower - Gegen Lohnungleichheit"Vor wenigen Monaten - im Oktober 2017 - starb die Feministin Silvia Bovenschen. Als Zeitzeugin des epochemachenden Jahres 1968 und Protagonistin der zweiten Frauenbewegung, für die dieses Jahr der Startschuss war, wird sie besonders fehlen. Auch, weil das Vermächtnis weiterlesen »

Privatisierungsbremse für LeipzigUm die Gemeingüter ist es nicht gut bestellt. Schulen, Straßen, Schienennetze verfallen. Gleichzeitig wurden viele Bereiche Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPPs) übergeben. ÖPPs haben sich für das Gemeinwohl als schädlich erwiesen, wie viele Beispiele bundesweit zeigen. (…) Gleichzeitig wird immer breiter bekannt, dass mit ÖPPs demokratische Grundprinzipien unterlaufen und sogar dauerhaft angegriffen werden. ÖPP-Verträge sind grundsätzlich geheim und schon allein von daher parlamentarischer Kontrolle und Steuerung entzogen. Mit ÖPP wird die öffentliche Hand erpressbar (…) CDU, CSU und SPD wollen unbedingt Investitionen anschieben. Aber darf das gleichzeitig ein gigantisches ÖPP-Fördervorhaben werden? Wir finden: Nein! So eine Entwicklung muss unbedingt verhindert werden. Deswegen fordern wir die neue Regierung auf: Keine neuen Öffentlich-Privaten Partnerschaften! Bisherige ÖPP-Verträge offenlegen! Gemeingüter müssen wieder unter demokratische Kontrolle kommen.“ Gemeinsamer Appell von attac AG Privatisierung und Gemeingut in Bürgerhand vom März 2018 mit der Bitte um Beteiligung durch Unterschrift weiterlesen »
Privatisierungsbremse für Leipzig"Um die Gemeingüter ist es nicht gut bestellt. Schulen, Straßen, Schienennetze verfallen. Gleichzeitig wurden viele Bereiche Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPPs) übergeben. ÖPPs haben sich für das Gemeinwohl als schädlich erwiesen, wie viele Beispiele bundesweit zeigen. (...) Gleichzeitig wird immer breiter bekannt, weiterlesen »

Umkämpfte Räume 2018 – In welcher Gesellschaft wollen wir leben?! Mit Solidarity Cities für Bewegungsfreiheit und gleiche soziale Rechte für Alle!
Solidarity CityDieses Positions- und Thesenpapier ist die erweiterte Fassung eines Textes, der im November 2017 zunächst für ein Treffen der Plattform für einen Transnationalen Sozialen Streik verfasst wurde. Mit Rückblick auf Erfahrungen der letzten Jahre fokussieren wir in diesem Papier auf einige grundlegende Ausgangspunkte für die antirassistische Linke, um anschließend zu versuchen, strategische Fragen und zentrale Herausforderungen der kommenden sozialen Auseinandersetzungen zu umreißen. Zugespitzt: „In welcher Gesellschaft wollen wir leben?!“ Als Initiatoren dieses Textes, die in verschiedenen lokalen und transnationalen Netzwerken aktiv sind, wollen wir mit der folgenden erweiterten Version unseres Papiers Praxisfelder und Perspektiven insbesondere für den Ansatz der Solidarity Cities zur Diskussion stellen. Wir sehen in diesem Ansatz ein Potential eines umfassenden und übergreifenden sozialen Aktionsraums. Unsere Vorstellung ist, dass diese Vorlage nach Art eines Pads von vielen Seiten verändert und ergänzt wird. Vielleicht könnte aus dieser Diskussion schließlich ein Manifest der Solidarity City Initiativen entwickelt werden?…“ Diskussions- und Strategievorschlag vom 27.2.2018 bei Solidarity City weiterlesen »
Solidarity City"Dieses Positions- und Thesenpapier ist die erweiterte Fassung eines Textes, der im November 2017 zunächst für ein Treffen der Plattform für einen Transnationalen Sozialen Streik verfasst wurde. Mit Rückblick auf Erfahrungen der letzten Jahre fokussieren wir in diesem Papier auf einige grundlegende weiterlesen »

Mit Matratzen gegen Stahldornen _ Aktivisten gegen Obdachlosenvertreibung in London, Juli 2015Das Land finanziert ein Programm »Hilfen in Wohnungsnotfällen« mit einer Million Euro im Jahr. »Menschen mit sozialen Schwierigkeiten oder einem Schufa-Eintrag müssen sich häufig hinten anstellen«, so Petra Fuhrmann vom Diakoniewerk Essen. Von den 1900 Wohnungslosen in der Stadt konnten 2017 immerhin 361 in Wohnungen mit eigenem Mietvertrag vermittelt werden. Seit 2011 erhöhte sich die Zahl der gemeldeten Wohnungslosen in NRW um 60 Prozent auf 25 000“ – aus der Meldung „Wohnungssuche für Obdachlose wird in NRW immer schwieriger“ am 26. Februar 2018 in neues deutschland – worin das Thema Schufa und Wohnungssuche zwar nur am Rande auftaucht, was aber dennoch zur Klärung der „Regeln“ beiträgt… Siehe zu Problemen der Obdachlosen in NRW (beispielhaft für alle anderen) auch einen Beitrag aus Dortmund weiterlesen »
Mit Matratzen gegen Stahldornen _ Aktivisten gegen Obdachlosenvertreibung in London, Juli 2015Das Land finanziert ein Programm »Hilfen in Wohnungsnotfällen« mit einer Million Euro im Jahr. »Menschen mit sozialen Schwierigkeiten oder einem Schufa-Eintrag müssen sich häufig hinten anstellen«, so Petra Fuhrmann vom Diakoniewerk weiterlesen »

Runter vom hohen Ross! Warum der deutsche Exportismus die politische Linke schwächt und wie er überwunden werden kann
Brexit: No to EU AusterityDie linken Parteien Deutschlands befinden sich derzeit in ihrer schwächsten Lage seit langem. (…) Verschärft wird die aktuelle Krise der linken Parteien noch durch die Abwanderung großer Teile ihrer klassischen Kernklientel im Arbeitermilieu zur rechtspopulistischen AfD – oder in die Wahlenthaltung. Wenn sich diese Tendenz verfestigt, rücken in Deutschland Mehrheiten für progressive Politik in weite Ferne. Um in dieser Situation wieder in die Offensive zu kommen, benötigt die deutsche Linke ein neues inhaltliches Projekt, eine »Hegemonialstrategie«. Ausgangspunkt für ein solches Projekt sollte eine Analyse der Gründe sein, die potentiell linke Wähler zu einer rechten Partei treiben. (…) Ein politisches Projekt, das von den diesen Sorgen ausgeht und sie adressiert, bezeichne ich als »linkspopulär«. Es ist links, weil in seinem Kern die Reduktion der Armut der weniger privilegierten Bevölkerungsschichten und der sozio-ökonomischen Ungleichheit steht. Und ich nenne es populär, weil es kosmopolitischen Idealvorstellungen über ein intensiviertes Regieren jenseits des Nationalstaats und einer ungebremsten Fortsetzung von Globalisierungsprozessen mit Skepsis gegenüber steht, jedoch nicht in eine populistische Polemik degeneriert. Ein essentieller Bestandteil eines linkspopulären Projekts ist eine klare und kompetente wirtschaftliche Strategie…“ Beitrag von Andreas Nölke vom 1. März 2018 bei Blickpunkt WiSo – bei dieser linken Selbstkritik fehlt uns wieder das Naheliegende: Wenn überhaupt haben „die Linken“ vor allem die Gefahr einer völkischen Rechtsentwicklung unterschätzt. weiterlesen »
Brexit: No to EU Austerity"Die linken Parteien Deutschlands befinden sich derzeit in ihrer schwächsten Lage seit langem. (...) Verschärft wird die aktuelle Krise der linken Parteien noch durch die Abwanderung großer Teile ihrer klassischen Kernklientel im Arbeitermilieu zur rechtspopulistischen AfD – oder weiterlesen »

[Buch] Jenseits von Interesse & Identität. Klasse, Linkspopulismus und das Erbe von 1968Interview von Federica Matteoni mit dem Politologen Sandro Mezzadra vom 22. Februar 2018 in der Jungle World vom 22.02.2018 über die Liebe der Linken für alte Begriffe und die Notwendigkeit einer neuen Klassenpolitik. Sandro Mezzadra: „… Ich finde es sehr beschränkt, die soziale Frage heute nur als ökonomische Frage von Einkommensunterschieden und wachsender Armut zu behandeln. Ähnlich verhält es sich mit der in linken Diskursen und Theorien weit verbreiteten Gleichsetzung von Klassenbewusstsein mit materiellen Interessen. (…) Die Aufgabe ist, wenn Sie mir eine Vereinfachung erlauben, der Aufbau eines neuen Internationalismus. Ein Internationalismus, der nicht die einzelnen Nationalstaaten als Referenzrahmen hat, sondern in einem europäischen Raum entsteht und auch Bezug auf die Verhältnisse außerhalb Europas nimmt und politisch interveniert, etwa dort, wo die Menschen herkommen, die nach Europa fliehen. Es geht auch nicht primär darum, eine grundsätzliche Kritik am Nationalstaat zu artikulieren. Entscheidend ist ein revolutionärer politischen Realismus im Sinne Rosa Luxemburgs, insbesondere bei der Frage nach der Fähigkeit der Nationalstaaten in Europa, eine progressive Sozialpolitik zu implementieren. Da wird deutlich: Der Nationalstaat ist entweder Garant für die Stabilisierung des heutigen Kapitalismus – dessen Regierungsform in Europa derzeit die Große Koalition ist –, oder er gestaltet sich als Neuauflage von autoritärer, nationalistischer und ­tendentiell rassistischer Politik…“ Zusammen mit Mario Neuman veröffentlichte September 2017 beim Laika Verlag Sandro Mezzadra „Jenseits von Interesse und Identität. Klasse, Linkspopulismus und das Erbe von 1968 weiterlesen »

[Buch] abgrundtief + bodenlos. Stuttgart 21, sein absehbares Scheitern und die Kultur des WiderstandsInterview von Patrick Schreiner mit Winfried Wolf vom 22. Februar 2018 beim Blickpunkt Wiso, in dem der Verkehrsexperte, Buchautor und Herausgeber der Zeitschrift »Lunapark21« u.a. die Hauptkritikpunkte am Projekt »Stuttgart21« erläutert: „… Erstens der »Schrägbahnhof«: Der S21-Tiefbahnhof wird mit 15,1 Promille eine Gleisneigung haben, die beim Sechsfachen des »eigentlich« Erlaubten liegt. Die Spitze eines 430 Meter langen ICE wird um 6,1 Meter tiefer liegen als das Ende des Zugs. Das muss regelmäßig zu gefährlichen, auch das Leben von Fahrgästen bedrohenden Wegrollvorgängen führen. Zweitens ist S21 ein Fass ohne Boden: 1995 waren 4 Milliarden geplant, allerdings DM; 2011 waren es dann 4,5 Milliarden, nun jedoch Euro. Diese Summe wurde vom Bahnchef Grube persönlich als »Sollbruchstelle« bezeichnet – ab diesem Betrag werde S21 »unwirtschaftlich«. Seit Januar 2018 sind es bahnoffiziell 8,2 Milliarden Euro. Der Bundesrechnungshof geht von 9,5 Milliarden aus. Drittens ist es der Kapazitätsabbau: Während es bei der Elbphilharmonie und dem Berliner Flughafen BER am Ende mehr Kapazitäten (welcher Art, das sei hier dahingestellt) gibt, wird im Fall Stuttgart21 viel und immer mehr Geld dafür ausgegeben, dass die Kapazität eines bestehenden, seit 90 Jahren sehr gut funktionierenden Kopfbahnhofs um mehr als 30 Prozent verkleinert wird: von 16 Kopfbahngleisen auf acht Durchfahrgleise. Viertens schließlich ist die Problematik Gipskeuper wichtig: Von den 60 km langen S21-Tunnelbauten verlaufen 16,7 km im quellfähigen Anhydrit (Gipskeuper). So gut wie alles spricht dafür, dass es in diesen Tunnel während der Bauzeit oder nach Fertigstellung zu unkontrollierbaren Quellvorgängen kommt. Welche Folgen das haben kann, lässt sich im Breisgau studieren: Dort hebt sich in Folge von banalen Geothermie-Bohrungen, bei denen man versehentlich in Anhydrit-Bereiche geriet, seit einem Jahrzehnt der Boden unter dem kleinen Städtchen Staufen; seit 2007 um 60 Zentimeter. 200 Häuser sind betroffen, zwei Häuser mussten bereits abgerissen werden – darunter das Technische Rathaus…“ weiterlesen »

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