Die Occupy-Bewegung und Aktionstage

Zum zweiten Mal hat das Blockupybündnis den Protest gegen das europäische Krisenregime nach Frankfurt getragen. Wie im vergangenen Jahr wurden die Aktionen überschattet durch das brutale Vorgehen der Polizei. Offensichtlich ist mit der Europäischen Zentralbank (EZB) als symbolischem Ziel der Proteste ein wunder Punkt getroffen. Gleichwohl kamen zu den Blockupyaktionstagen am 31. Mai und 1. Juni 2013 weniger Menschen als im Vorjahr. Aus ihrer jeweiligen Sicht ziehen Katja Kipping (DIE LINKE), Christoph Kleine (Avanti- Projekt undogmatische Linke/Interventionistische Linke), Werner Rätz (attac), Jane Seppelt (ver.di Stuttgart) und Martin Sommer (… ums Ganze) Bilanz und gehen der Frage nach, was von Blockupy 2013 zu halten ist.” Zusammengestellt von der ak-Redaktion in ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis vom 21.6.2013 externer Link

DossierBlockupy 2013

Vom 30. Mai bis 1. Juni ruft das Bündnis zu europaweiten Aktionstagen gegen die autoritäre Krisenpolitik von Bundesregierung und Troika (EU, EZB, IWF) in Frankfurt/Main auf. Am Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB),  im  Zentrum des europäischen Krisenregimes, werden wir ein kämpferisches Signal der Solidarität an alle Betroffenen der aktuellen Spar- und Kürzungspolitik senden. Als Zeichen der Widersetzung gegen das Spardiktat werden wir am 31. Mai daher die EZB in Frankfurt massenhaft blockieren. Wenn diese blockiert ist werden wir uns nicht all zu lange dort aufhalten, sondern die Aktionen bereits am späten Vormittag in einer zweiten Welle auf andere Akteure ausweiten. Unser Aktionsziel am 31. Mai ist es, den üblichen Geschäftsablauf der EZB sowie anderer Akteure des Krisenregimes öffentlich sichtbar zu stören. Am 1. Juni rufen wir zu einer internationalen Großdemonstration auf bei welcher wir gemeinsam mit vielen tausend Menschen aus ganz Europa zeigen werden wo Verantwortliche für die Krisen- und Verarmungspolitik zu finden sind.” Siehe dazu neue Beitrage und zu demonstrationsrechtlichen Aspekten im Zusammenhang mit dem 1. Juni: Blockupy: Demonstrationsrecht im Eimer. Hunderte Aktivisten verbrachten Stunden in Polizeigewahrsam und Der Sündenblock kommt – Solidarität mit Blockupy!

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Nach der erfolgreichen Demonstration am vergangenen Sonnabend in Frankfurt am Main strebt das Blockupy-Bündnis auch im kommenden Jahr sichtbare Aktionen in der Bankenmetropole an. Dies teilten Bündnisvertreter am Donnerstag bei einer Pressekonferenz im Wiesbadener Landtag mit. Einzelheiten sollen nach Angaben von Roland Süß (Attac) bei einer Arbeitstagung Ende Juni geplant werden. Anlass neuer Proteste könnte auch die für 2014 geplante Eröffnung des neuen Gebäudes der Europäischen Zentralbank sein…” Artikel von Hans-Gerd Öfinger im ND vom 14.06.2013 externer Link. Siehe dazu Vorbereitungstreffen und Aktionskonferenz: (weiterlesen »)

OBS-Arbeitspapier Nr. 6 externer Link von Ulrich Brinkmann, Oliver Nachtwey und Fabienne Décieux bei der Otto-Brenner-Stiftung

David Graeber erzählt in »Direkte Aktion« die Geschichte der Anarcho-Bewegung von Seattle bis Occupy. Anarchisten als Ideengeber – David Graeber zeigt in seinem Buch »Direkte Aktion«, dass große Bewegungen von Seattle bis Occupy Wallstreet von Anarchisten initiiert wurden. Besprechung von Florian Schmid in ND vom 29.05.2013 externer Link

Warum Occupy? Dieser Frage möchte ich im Folgenden nachgehen. Von daher frage ich nicht nur nach dem taktischen oder strategischen Nutzen der Outdoor-Besetzungen, sondern auch nach den Ursachen des Phänomens Occupy insgesamt. Warum entstand es in diesem speziellen Moment und nicht in einem anderen, in dieser speziellen Form und nicht in einer anderen? Warum entwickelten sich die Besetzungen in dieser Art? Wer nahm daran teil und warum?...” Artikel von Jasper Bernes übersetzt von translation collective externer Link . Frühere Versionen dieses Aufsatzes wurden im März und April 2012 zuerst in Los Angeles, dann im schwedischen  Malmö als Vortrag gehalten.

Ein Gespräch mit vier Occupy-AktivistInnen der ersten Stunde über die Krise des Kapitalismus, Perspektiven der Protestbewegung, anstehende Aktionen und Alternativkonzepte für eine solidarische Gesellschaft
Bevor die erste Frage gestellt ist, entsteht in der WG im Frankfurter Stadtteil Bockenheim, in der das Interview stattfindet, eine Diskussion über das Selbstverständnis von Occupy. Carla, Psychologin in Frankfurt und im Admin-Team der IT-Gruppe von Occupy Frankfurt, Ralph, Philosoph und Politologe aus Frankfurt, Steven, Pädagoge und Mitgründer der Gruppe “occupy-public-space”, sowie Jule, Studentin der Politikwissenschaften und Pädagogik in Frankfurt, berichten, dass sie sich im Occupy-Camp vor der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt kennen gelernt haben und betonen, dass das, was sie sagen, Einzelmeinungen seien…” Interview von Nicolai Hagedorn in der Graswurzelrevolution 378 vom April 2013 externer Link

Sozialproteste haben in Deutschland nur mit Aktionsformen eine Perspektive, die eine Mikrophysik der Gegenmacht entwickeln.  Artikel von Kalle Kunkel in ak – analyse & kritik externer Link – zeitung für linke Debatte und Praxis vom 16.11.2012

Quelle:  Beitrag von und bei Freiheitsliebe externer Link

Für Teile der deutschen Linke war Occupy eine schwierige Bewegung, deren Kapitalismuskritik nicht immer konkret und zu stark auf einzelne Punkte fokussiert war, für andere Teile war Occupy eine wichtige Modernisierung der antikapitalistischen Bewegung in neuen Worten und anderen Aktionsformen. Die Kritik der amerikanischen Linken war deutlich schwächer, die Beteiligung an der Bewegung ausgerpägter und stärker. Eine Bilanz über die Erfolge und das Wirken der Bewegung hat Noam Chomsky, einer der bedeutensten amerikanischen Linken, geschrieben…“

  • EuroFinanceWeek und GEGENprogrammIn Ruhe dinnern ist nicht mehr! Solidarität gegen Standortkonkurrenz und Spardiktat – weltweit. Aufruf zur Demo gegen die Abschlussgala der European Finance Week 2012 in der Alten Oper in Frankfurt am Main.
    Am 23. November kommen die Teilnehmenden der diesjährigen European Finance Week (EFW) in der Alten Oper zu ihrer Abschlussgala mit schickem Dinner zusammen. Die Oper selbst „bewirbt“ dieses Event mit den Worten: „Zutritt nur mit Einladung. Treffpunkt führender Vertreter des nationalen und internationalen Finanzwesens sowie aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft.“ Die Hauptrede an diesem Tag wird „Supersparkommissar“ (FR) Wolfgang Schäuble halten.
    Wofür die nationalen wie internationalen Vertreter_innen stehen, wird seit Ausbruch „der Krise“ deutlicher denn je: Sie stehen für die Nutzung der Krise zur weiteren Verschärfung der Ausbeutungsverhältnisse: Ob durch die Ausweitung von Niedriglöhnen und Leiharbeit, Kürzung bei Bildung und Rente und weitere soziale Einschnitte in Deutschland oder durch die tiefgreifende soziale Verelendung wie in Griechenland und Spanien: Hier wie dort kostet die Umsetzung der „Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit“ diejenigen am meisten, auf deren Rücken die Standortkonkurrenz sowieso schon ausgetragen wird; nämlich Lohnabhängige, Migrant_innen, Erwerbslose, Rentner_innen
    …“ Aufruf und die Unterstützer der Demo von und bei NoTrioka externer Link

Artikel von Christoph Kleine in ak – analyse & kritik externer Link – zeitung für linke Debatte und Praxis vom 16.11.2012

Dossier

  • »Wir hätten Gewerkschaften gern als Bündnispartner«
    Frankfurts Ordnungsamt will Blockupy-Aktivisten einschüchtern – weitere Proteste werden aber schon vorbereitet. Ein Gespräch mit Ani Dießelmann, Sprecherin der Interventionistischen Linken im Blockupy-Bündnis.  Gitta Düperthal in junge Welt vom 25.10.2012 
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Quelle:  Artikel von Peter Bachstein vom 06.10.2012 auf Suite101.de externer Link

Global NOISE - weltweite Krachkampagne für politsche Veränderung am 13. OktoberDie Kampagne Global NOISE wurde im Juni diesen Jahres gestartet. Indignados- und Occupyaktivisten aus verschiedenen Ländern waren die Urheber. Inzwischen gibt es Anhänger und Organisatoren der Kampagne in allen Teilen der Welt. Für den 13. Oktober, dem Jahrestag der Platzbesetzungen von 2011, plant Global NOISE einen Tag weltweiter Lärmdemos. Grund dafür sind zahlreiche politische und soziale Probleme, die zu einem weltweiten und massenhaften Unbehagen geführt haben. Mit diesen Lärmdemos will die Bewegung unüberhörbar werden und für politische und soziale Verbesserungen eintreten…“  Siehe auch die Homepage der Kampagne Global NOISE externer Link

Quelle:  Artikel von Richard D. Wolff vom 05.08.12 bei scharf links externer Link

Die Occupy-Bewegung entwickelt sich weiter und sie sucht dabei Lösungen für die ökonomischen und politischen Fehlfunktionen, die sie bloßstellt und denen sie entgegen tritt. Für viele ist das kapitalistische Wirtschafts-system selbst das grundsätzliche Problem. Sie wollen den Wechsel in ein anderes System, aber nicht die traditionelle sozialistische Alternative (wie in der UdSSR oder in China). Auch dieses System braucht, wie es scheint, einen grundsätzlichen Wandel. Die gemeinsame Lösung, die von diesen Aktivisten vorgeschlagen wird, ist ein Wandel der Produktionsverhältnisse in beiden Systemen von Grund auf…“

Quelle:  Leitartikel von Stephan Hebel in Frankfurter Rundschau online vom 27. Juli 2012 externer Link

„Die Occupy-Bewegung hat die Verlierer in den Zentren wieder sichtbar gemacht. Auch wenn die Zelte abgebrochen sind, bleibt Occupy als Mahnmal für die aufgegebene Generation zurück…