Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Konferenz: Soziale und Arbeitsrechte in Zeiten von Sozialabbau und Deregulierung, Verbindung und Stärkung von Kämpfen in Europa / Social & Labour rights in times of austerity and deregulation: Strengthen and connect struggles in Europe: „During two days of plenaries and workshops, we will discuss the urgency of an ecological transition, the digitalisation and internationalisation of productive processes, the political and social impact of migration and the necessity to defend commons and public services. We will exchange views about our struggles and practices across Europe and try to define common axes for action.We will also debate how to confront EU policies and institutions from our national and local perspectives…“ Aufruf bei Alter Summit und nun der deutsche Aufruf sowie Details dazu. Neu: „Abschlusserklärung: Europa – das sind wir! Unser Programm, um unsere Rechte wiederzuerlangen“ und Zeitplan 
„Nachdem wir letztes Jahr 30 TeilnehmerInnen waren und es sich herausstellte, dass eine so große Gruppe sowohl organisatorisch wie kontaktmäßig ungünstig ist, beschlossen wir, dieses Jahr die Gruppe zu teilen. Ein Teil sollte sich auf Athen konzentrieren und der zweite auf Saloniki.
Im Laufe des Jahres entwickelte sich die Chance, über die IG Metall Salzgitter einen Workshop zu organisieren. Er fand im August mit fünf griechischen Gästen statt. Das verband sich mit der Hoffnung, dass dann Teilnehmer des Workshops sich an der Solireise beteiligen würden. Aber eine Teilnahme Salzgitteraner Kolleg*innen kam leider nicht zustande. Nachdem dann noch einige andere verhindert waren, waren wir schließlich nur noch eine kleine Gruppe von sieben TeilnehmerInnen. Natürlich hat das auch mit der politischen Entwicklung des letzten Jahres zu tun: Zum einen gab es nach der Kapitulation der Syriza-Regierung vor der Troika im Juli 2015 gerade bei der internationalen Solidaritätsbewegung einen deutlichen Rückgang, da viele enttäuscht waren, die besonders auf Syriza große Hoffnungen gesetzt hatten. Zum anderen dominiert politisch die Flüchtlingsfrage so sehr, dass viele andere Themen in den Hintergrund gedrängt wurden. Dazu gehört auch die Krise in Griechenland.“ Vorbemerkung zum 1. Teil des Reisetagebuchs 2016 ![[Paris, 21.-23. Oktober] Von Frankreich nach Europa. Endlich der soziale Streik! Einladung zum Treffen der Transnational Social Strike Plattform](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/07/tss-oktober.jpg){kind=small}
Einladung zum Treffen der Transnational Social Strike Plattform: Paris, 21.-23. Oktober 2016. Siehe dazu das komplette Programm, Grusswort der LabourNet Germany-Redaktion an das Treffen und einen Beitrag von connessioni precarie aus Italien und nun Ergebnisse der Pariser Konferenz zum Transnational Social Strike auch in deutscher Übersetzung 
„Der Ausverkauf des griechischen Staatsbesitzes weckt nicht zufällig Erinnerungen an die Politik der deutschen Treuhandanstalt. Der griechische Privatisierungsfond wirkt wie ihr spät geborener Zwilling. In den Chefetagen der EU gilt die Vereinigung der beiden deutschen Staaten als Erfolgsgeschichte und Modell für die soziale und ökonomische Integration. Deshalb ist es wichtig, uns noch einmal vor Augen zu führen, wie und mit welchen Folgen die grundlegende Umwälzung der ostdeutschen Gesellschaft vonstatten ging und wie die sie leitende Ideologie die europäische Währungsunion prägte und sich bis heute in ihren Institutionen niederschlägt. Dabei soll es nicht vorrangig um die deutsche Vormachtstellung gehen oder die Frage, ob es sinnvoll ist, aus dem Euro auszusteigen. Unsere Themen werden vielmehr die strukturellen Veränderungen sein, die während der letzten 25 Jahre in allen EU-Mitgliedsstaaten stattfanden und die Perspektive emanzipatorischer Gegenstrategien…“ Seminareinladung der Bundeskoordination Internationalismus (BUKO) und der AG Gewerkschaftliche Solidaritätsreise im Netzwerk Griechenlandsolidarität. Siehe dazu die Koordinaten: 
„… Im Gegenzug zu weiteren Krediten und als „Krisenmaßnahme“ verlangte die Troika von Griechenland, seine Staatsausgaben zurück zu schrauben und zu sparen. Diese Auflage traf auch das Gesundheitswesen hart: Binnen kurzem waren 30% der griechischen Bevölkerung ohne Krankenversicherung und damit ohne Zugang zu medizinischer Versorgung. Daraufhin wurden in vielen Städten solidarische Arztpraxen und Kliniken gegründet, in denen alle, die es brauchen – Einheimische, Eingewanderte und Geflüchtete – umsonst behandelt werden. Die Aktivistinnen und Aktivisten in diesen Kliniken arbeiten unentgeltlich, kollektiv und basisdemokratisch. Ihre Tätigkeit ist eine sehr praktische und sehr kämpferische Form des Widerstands gegen eine Politik, die Menschen in existenzielle Not und Einsamkeit treibt. Die Solidarische Klinik in Thessaloniki war eine der ersten ihrer Art, und sie arbeitet nach wie vor. Der Film zeichnet ihre Geschichte nach und stellt die allgemeinere Frage, ob solche Initiativen eine Gesellschaft solidarischer machen können…“ Aus der Ankündigung zum Berliner Film-Screening bei der Griechenlandsoli. Screening in Berlin am 28. September und in Bochum am 30. September 2016 
„…CETA und TTIP, die Abkommen der EU mit Kanada und den USA, drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Im Herbst geht diese Auseinandersetzung in die heiße Phase: EU und USA drücken aufs Tempo und wollen TTIP bis zum Jahresende fertig verhandeln. CETA ist bereits fertig verhandelt. EU-Kommission und Bundesregierung wollen, dass das Abkommen beim EU-Kanada-Gipfel im Oktober offiziell unterzeichnet wird….“ Aufruf zu bundesweiten Großdemonstrationen in sieben Städten – in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart am 17. September 2016 auf der Aktionsseite ttip-demo.de. Siehe dazu weitere Infos. Neu: Demonstration: 320.000 fordern Aus für CETA und TTIP. Ein klares Signal an SPD-Parteikonvent und EU-Handelsministerkonferenz. Bericht, Bilder und eine etwas kritischere Reflexion 
Immer und immer mehr BürgerInnen engagieren sich im Widerstand gegen CETA und TTIP. Kommunen erklären sich zu TTIP-freien Zonen, Menschen in ganz Europa gehen auf die Straße und in Belgien ruft ein einmalig breites und buntes Bündnis dazu auf, die Verhandlungen zu stoppen. Am 22. September können die Europäischen Institutionen CETA, das erste transatlantische Handelsabkommen unterzeichnen. Das werden wir nicht zulassen! Am 20. September – 3 Tage nach den 
„…Die linke europäische Bewegung DiEM25 hat ihre erste große Kampagne gestartet: In Rom hat am Mittwochabend eine EU-weite Aktion für mehr Transparenz in den europäischen Institutionen begonnen. (…) Mit der Aktion soll erreicht werden, dass die Treffen des Europäischen Rates, der Euro-Finanzminister und von Institutionen wie dem Rettungsmechanismus ESM »für alle Europäer zugänglich werden«. Zudem will DiEM25 »die Intransparenz der Entscheidungsprozesse« aufdecken, welche »die Macht haben, die Demokratie auf lange, lange Sicht zu verdrängen«, heißt es unter anderem mit Blick auf das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP… „ Beitrag von Vincent Körner bei neues deutschland vom 24. März 2016. Um die Kampagne zu unterstützen siehe die Petition „Transparenz in Europa, jetzt!“ bei WeMove.EU (seit 24. März im Netz) 
„Europa ruft den Ausnahmezustand aus: Öffentliche Demonstrationen werden verboten, Kontrolle und Überwachung haben Konjunktur und richten sich im Besonderen gegen die Bewohner*innen der städtischen Peripherien. Die Gewalt an den Außengrenzen nimmt zu, während die Kriterien, die “richtige” von “falschen” Geflüchteten unterscheiden, immer schärfer und willkürlicher werden. Nationalistische und rassistische Diskurse haben Aufwind. (…) Lasst uns den 1. März 2016 zu einem Tag machen, an dem wir klar gegen das Mobilitätsregime Stellung beziehen, welches Prekarität für alle schafft…“ Aufruf der Transnational Social Strike Platform und weitere Infos. Neu: Aufstand der Unsichtbaren? Zum Aktionstag am 1. März und weitere Berichte
„… Wahrscheinlich sind in allen Ländern auch Gewerkschaftsmitglieder bei den rechten Bewegungen dabei. Aber soweit die Gewerkschaften von ihren offiziellen Repräsentanten, von Ehrenamtlichen und auch von ihren betrieblichen Funktionärinnen und Funktionären vertreten werden, haben sie doch eine relativ klare Haltung gegen rechts. Allerdings fällt es uns in der Tat mitunter schwer, Solidarität grenzüberschreitend zu organisieren. Die Konflikte zwischen den Staaten, die vor allem durch die deutsche Austeritätspolitik angeheizt werden, zeigen da durchaus Wirkung. Und viele Regierungen versuchen, die Gewerkschaften in „vertikale“ Bündnisse einzubeziehen. Aber in einem solidarischen Europa muss die „horizontale“ Solidarität der Belegschaften über Grenzen hinweg Vorrang haben. Sollten sich dann sinnvolle Bündnisse mit nationalen Regierungen ergeben – umso besser…“ Interview von Stephan Hebel vom 27. Februar 2016 in der FR online