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Standortvorteil Gewerkschaftsfeindlichkeit – oder: Den Widerstand der Arbeiterinnen gegen das stinkende Geschäft des Kosmetikkonzerns Yves Rocher in der Türkei unterstützen!
Streikende Flormar Frauen bei Yves Rocher Türkei - Solidarität gegen entlassungen gefragtEnde Mai wurden bei Flormar in der Stadt Gebze/Izmit in der Türkei 120 Arbeiterinnen entlassen, weil sie sich gewerkschaftlich organisiert hatten. Das 1970 gegründete Unternehmen für Kosmetikprodukte betreibt seine komplette Produktion in der Türkei und verkaufte 2012 die Mehrheit seiner Firmenanteile an Yves Rocher. In Gebze/Izmit in der Türkei arbeiten überwiegend Frauen unter schlechtesten Arbeitsbedingungen. Dazu gehören u.a. lange Arbeitszeiten, geringe Löhne, unzureichende Gesundheits- und Sicherheitsvorkehrungen und willkürliche Schikanen durch den Arbeitgeber. Mit der Gewerkschaft Petro-Is begannen die ArbeiterInnen bei Flormar sich gewerkschaftlich zu organisieren. Mit Erfolg. Nach nur wenigen Monaten war der Organisationsgrad schon so hoch, dass Petro-Is die gesetzliche Vorgabe zur Bescheinigung der Qualifikation und Zuständigkeit im Betrieb erlangen konnte. Die Arbeiterinnen hatten ihre gewerkschaftliche Vertretung und Organisation selbst errungen! Ein großer Erfolg, dem wir gratulieren und solidarisch unterstützen! Schikanen, Einschüchterungen und Entlassungen von Beschäftigten, die einer Gewerkschaft beitreten wollen, sind alltägliche Praxis. So erging es auch 120 Flormar-Arbeiterinnen, die im Mai 2018 auf die Straße gesetzt wurden, nur weil sie Gewerkschaftsmitglieder waren! Doch sie ließen sich nicht einschüchtern und wegjagen. Seither protestieren sie zusammen mit ihrer Gewerkschaft jeden Tag vor dem Betrieb und fordern ihren Arbeitsplatz zurück – inmitten des politischen Ausnahmezustands…“ – aus dem Flugblatt „Solidarität mit streikenden Flormar-Arbeiterinnen in Gebze/Türkei“ einer Initiative von GewerkschafterInnen aus der Region Stuttgart (hier dokumentiert am 23. Juli 2018 auf dem Blog von Thomas Trueten) mit dem Aufruf, Solidaritätsbotschaften entweder an die Gewerkschaft Petrol-Is (merkez@petrol-is.org.tr) zu senden, oder an acarman@gmx.de von der Initiative. Siehe dazu auch zwei weitere Beiträge zur Solidarität mit den Flormar-Frauen weiterlesen »
Streikende Flormar Frauen bei Yves Rocher Türkei - Solidarität gegen entlassungen gefragtEnde Mai wurden bei Flormar in der Stadt Gebze/Izmit in der Türkei 120 Arbeiterinnen entlassen, weil sie sich gewerkschaftlich organisiert hatten. Das 1970 gegründete Unternehmen für Kosmetikprodukte betreibt seine komplette Produktion weiterlesen »

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Wie schon letztes Jahr in Portugal: In Griechenland treffen riesige Brände auf eine Feuerwehr, die seit 10 Jahren kaputt gespart wurde
Solidarität gefragt! (LabourNet Germany)Inzwischen steige die Wut in der Bevölkerung, die die lokalen Behörden für die mangelnde Vorbereitung und die späte Reaktion während der Brandkatastrophe verantwortlich machten, berichtete etwa die Süddeutsche Zeitung. Mitten in der Waldbrandsaison sei in der Katastrophenregion in Attika kein Löschwasser vorhanden gewesen, die Evakuierung sei zu spät eingeleitet worden, neue Gesetze verhinderten einen effektiven Einsatz der freiwilligen Feuerwehr – so die häufigsten Vorwürfe an die Politik. Zudem deuten erste Indizien darauf, dass die Großfeuer – die an mehreren Orten zugleich ausbrachen – auch durch Brandstiftung verursacht sein könnten. In vielen südeuropäischen Ländern nutzen Bodenspekulanten den trockenen Sommer dazu, durch Brandstiftung und korrupte Deals mit lokalen Behörden in einer rechtlichen Grauzone billig neues Bauland zu erschließen. Doch zugleich beschwerten sich die griechischen Einsatzkräfte über unzureichenden Mittel, die ihnen – nach Jahren der schäublerischen Sparprogramme in Hellas – zur Verfügung stünden. Feuerwehrleute klagten gegenüber dem The Sydney Morning Herald, dass sie aufgrund der „Austeritätsmaßnahmen“ sehr schlecht auf größere Feuer vorbereitet seien: „Wir haben über Jahre um mehr Ressourcen gebeten. Wir fragen nach neuen Flugzeugen.“ Den desaströsen Zustand der von Schäuble kaputtgesparten griechischen Feuerwehr bestätigte in einem Kommentar auch Matt Wrack, Generalsekretär der britischen Feuerwehrgewerkschaft (Fire Brigades Union), der bei einer Visite in Hellas die Folgen der „Austerität“ auf die Fähigkeit zur Feuerbekämpfung studierte…“ – aus dem Beitrag „Schäubles Feuerbrunst“ von Tomas Konicz am 25. Juli 2018 bei den Streifzügen, eine Passage, die die Parallelen zu den Bränden in Portugal 2017 deutlich macht – vor allem durch die Aussagen der Feuerwehrleute selbst. Zur Brandkatastrophe in Griechenland ein weiterer Beitrag, der vor allem der Abwehr solcher Kritik dienen soll – sowie zwei konkrete Solidaritätsaufrufe/Spendenkonten von und für Basis-Initiativen weiterlesen »
Solidarität gefragt! (LabourNet Germany)Inzwischen steige die Wut in der Bevölkerung, die die lokalen Behörden für die mangelnde Vorbereitung und die späte Reaktion während der Brandkatastrophe verantwortlich machten, berichtete etwa die Süddeutsche Zeitung. Mitten in der Waldbrandsaison sei in der Katastrophenregion in Attika weiterlesen »

HUK-Coburg Hamburg: Kündigungsverfahren gegen Betriebsrat | Betroffen ist einer – gemeint sind alle

Dossier

Solidarität gefragt! (LabourNet Germany)Im Kündigungsverfahren gegen den stellvertretenden Betriebsratsvorsitzenden hat die HUK-Coburg in der ersten Instanz erfreulicherweise verloren und geht in die zweite Instanz. Die HUK-Coburg hat bereits angekündigt, dass sie bei einer eventuellen Niederlage das Verfahren auch bis vor das BAG bringen will. Wir möchten mit einer breit organisierten Solidarität den Kollegen unterstützen damit möglichst am Montag, den 23. November 2015 um 10:30 Uhr im Landesarbeitsgericht Hamburg, Osterbekstraße 98 im Saal 419 sämtliche Stuhlreihen mit Kolleginnen und Kollegen besetzt sind. Unterstützt deshalb den Kollegen in der Auseinandersetzung und setzt mit eurer Anwesenheit ein Zeichen der Solidarität!“ Soli-Aufruf bei ver.di-Landesbezirk Hamburg, dort auch Solidaritätserklärungen und Hintergründe. Neu: Krankheitsbedingte Kündigungen bei der HUK-Coburg: HUK zieht ihre Klagen zurück! weiterlesen »

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Solidarität gefragt! (LabourNet Germany)"Im Kündigungsverfahren gegen den stellvertretenden Betriebsratsvorsitzenden hat die HUK-Coburg in der ersten Instanz erfreulicherweise verloren und geht in die zweite Instanz. Die HUK-Coburg hat bereits angekündigt, dass sie bei einer eventuellen Niederlage das Verfahren auch bis vor das weiterlesen »

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[Hungerstreik, Tag 52] Turgut Kayas Asylantrag von griechischen Behörden angenommen! In Haft soll er trotzdem bleiben, denn die Asylbehörde sei nicht zuständig für den Auslieferungsantrag der Türkei
Soliplakat gegen AuslieferungDer Kampf von Turgut Kaya dauert bis heute an. Er wurde im Februar bei der Einreise nach Griechenland festgenommen und erhielt am 30. Mai 2018 vom Obersten Gerichtshof das Auslieferungsurteil. Turgut Kayas Hungerstreik, den er am 31. Mai begonnen hatte, um die Auslieferung zu annullieren und seine Freiheit zurückzufordern, hat nun den 52. Tag erreicht. Während dieses Prozesses war der Kampf seiner GenossInnen, Freunde, Revolutionäre, Kommunisten und fortschrittlichen Menschen vieler Nationalitäten, besonders das griechische Volk, ein wichtiger Teil seines Kampfes für die Freiheit. Mit der Kombination von Turguts Kampf im Gefängnis und unserem Kampf draußen hat das Asylbüro Turgut Kaya am 20. Juli endlich politisches Asyl gewährt. Dieser entscheid ist ohne Zweifel ein wichtiger schritt, jedoch bedeutet es nicht die Freiheit für Turgut Kaya, solange das Auslieferungsurteil bestehen bleibt. Wie wir alle wissen, hat der griechische Justizminister Stavros Kontonis bis heute sein Stillschweigen bewahrt. Einzig antwortete er in einer Radiosendung, auf eine Frage zur Situation von Turgut Kaya, er werde über diesen Fall nach der Entscheidung des Asylbüros entscheiden. Indessen erklärten die Anwälte und GenossInnen von Turgut Kaya vom ersten Tag an, dass nur das Justizministerium befugt sei, den Auslieferungsprozess an den faschistischen türkischen Staat zu stoppen. Aufgrund dieser jüngsten Entwicklung hat das Justizministerium und der Justizminister Stavros Kontonis keine „ausreden“ mehr, um sich der Verantwortung zu drücken. Die Auslieferung zu stoppen und Turgut Kayas Rückkehr in die Folterzentren des faschistischen türkischen Staates zu verhindern, liegt jetzt auf den Schultern des Justizministers. Am 52. Tag des Hungerstreiks ist jede Stunde, die vergeht, entscheidend.  Der Justizminister muss die Auslieferung stoppen und Turgut Kaya umgehend freilassen ohne sich hinter Prozeduren und politischen Entscheidungen zu verstecken…“ – aus der Erklärung „Wir werden den Kampf fortsetzen, bis Turgut Kaya frei ist!“ von Partizan am 21. Juli 2018 bei ATIK dokumentiert, worin zur Fortsetzung der bisherigen breiten internationalen Solidarität aufgerufen wird. Siehe dazu auch den Verweis auf den bisher letzten unserer Beträge zur Solidarität mit Turgut Kaya weiterlesen »
Soliplakat gegen AuslieferungDer Kampf von Turgut Kaya dauert bis heute an. Er wurde im Februar bei der Einreise nach Griechenland festgenommen und erhielt am 30. Mai 2018 vom Obersten Gerichtshof das Auslieferungsurteil. Turgut Kayas Hungerstreik, den er am 31. Mai begonnen hatte, weiterlesen »

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Union Busting im Fisch-Konzern: Auch in Norwegen herrscht der moderne Kapitalismus
norwegen_fischkonzernbelegschaftNach 35 Streiktagen im letzten Herbst hat Norse Production endlich einen Tarifvertrag für den fischverarbeitenden Sektor unterschrieben. Norse Production war ein Subunternehmen von Sekkingstad AS, einem großen Unternehmen, das Lachs an mehr als 100 Einzelhändler und weiterverarbeitende Firmen in der ganzen Welt verkauft. Der Umsatz des Unternehmens belief sich 2017 auf über zwei Milliarden Norwegische Kronen (0,21 Milliarden EUR).  Dann haben die Besitzer von Norse Produktion Insolvenz angemeldet. Wenige Tage später hat Sekkingstad AS ein neues Subunternehmen gegründet, Sund Laksepakkeri, am gleichen Ort und mit fast exakt dem selben Management. Keine*r der gewerkschaftlich organisierten Beschäftigten von Norse Production wurde in der neuen Firma eingestellt, und der Tarifvertrag ist vom Tisch. Die Insolvenz von Norse Production und die Gründung eines neuen Unternehmens waren geplante Aktionen von Sekkingstad AS um die organisierten Beschäftigten und den Tarifvertrag loszuwerden. Das ist union busting und wir können das nicht akzeptieren. Senden Sie Ihren Protest an die Besitzer und Manager von Sekkingstad und Sund Laksepakkeri“ – so der Solidaritätsaufruf „Sekkingstad und Sund, stoppt das union busting!“ seit dem 08. Juli 2018 bei Labourstart, wo diese Kampagne gemeinsam mit der norwegischen Nahrungsmittelgewerkschaft NNN und der IUF-Föderation geführt wird, eine Petition, die in zwei Tagen von rund 6.500 Menschen unterzeichnet wurde… weiterlesen »
norwegen_fischkonzernbelegschaftNach 35 Streiktagen im letzten Herbst hat Norse Production endlich einen Tarifvertrag für den fischverarbeitenden Sektor unterschrieben. Norse Production war ein Subunternehmen von Sekkingstad AS, einem großen Unternehmen, das Lachs an mehr als 100 Einzelhändler und weiterverarbeitende Firmen in der ganzen Welt weiterlesen »

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Erneute Razzia bei Sendika.org: Berichterstattung über Leben und Kampf der ArbeiterInnen in der Türkei soll verhindert werden
Ismail Küpeli, LabourNet Germany und viele andere UnterstützerInnen rufen zur Spenden für SENDİKA - www.sendika.org aufMitten in der Nacht gegen 2.00 Uhr brach die Polizei in das Büro der kritischen Nachrichtenplattform sendika.org in Istanbul-Şişli ein und durchsuchte dieses mehrere Stunden lang. Die Durchsuchung fand nach Polizeiangaben aufgrund von Ermittlungen gegen den Redakteur Ali Ergin Demirhan statt. Das vor 17 Jahren gegründete alternative türkische Nachrichtenportal Sendika.org hat sich zum Ziel gesetzt, den Sprachlosen in der Türkei eine Stimme zu geben und berichtet über Themen, die von den großen Medien ignoriert werden. Darunter fallen Themen wie die kurdische Frage sowie Berichte über die Frauenrechts- und die LGBTI-Bewegung. 2013 gehörte Sendika.org zu den führenden Nachrichtenquellen über die Niederschlagung der Gezi-Proteste…“ – aus der Meldung „Angriff auf kritische Medien – Razzia bei sendika.org“ am 28. Juni 2018 bei der ANF, in der über die abermalige Polizeirepression gegen Sendika.org berichtet wurde. Siehe dazu auch  eine Stellungnahme von Sendika.org und eine Erklärung der Europäischen Journalisten Föderation – sowie ein Beispiel dafür, warum die Arbeit von Sendika.org so nötig ist – und wen sie stört… weiterlesen »
Ismail Küpeli, LabourNet Germany und viele andere UnterstützerInnen rufen zur Spenden für SENDİKA - www.sendika.org aufMitten in der Nacht gegen 2.00 Uhr brach die Polizei in das Büro der kritischen Nachrichtenplattform sendika.org in Istanbul-Şişli ein und durchsuchte dieses mehrere Stunden lang. Die Durchsuchung weiterlesen »

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Betriebsgewerkschaft bei Lafarge-Holcim in El Salvador gegründet: Gefeuert!
Netzwerklogo: das Internationale gewerkschaftliche Netzwerk für Solidarität und KampfDer „Beton-Mammut“ Lafarge-Holcim war schon vor der Fusion beider Unternehmen weltweit bekannt, um nicht zu sagen: Doppelt berüchtigt. Aus verschiedensten Gründen – unter anderem aber eben auch, weil die, oder besser, heute: Das, Unternehmen nicht eben gewerkschaftsfreundlich ist. Am 10. Juni 2018 wurde bei Holcim El Salvador die Gewerkschaft Sindicato de La Industria del Cemento, Concreto y Anexos (SICCA) gegründet, die dem Gewerkschaftsbund Federación Unión Nacional para la Defensa de la Clase Trabajadora (UNT). Diese reichte am 12. Juni die notwendigen Unterlagen beim Arbeitsministerium ein, um ihre offizielle Anerkennung zu erlangen. Am 14. Juni entließ das Unternehmen den gewählten Gewerkschaftsvorstand und 16 weitere Mitglieder der Gewerkschaft SICCA. Und trotz Anordnung eines Arbeitsinspektors am folgenden Tag, hat das Unternehmen ihre Wiedereinstellung bisher verweigert. SICCA und UNT rufen zur internationalen Solidarität auf. In der Rundmail „A LAS ORGANIZACIONES OBRERAS, POPULARES Y ESTUDIANTILES NACIONALES E INTERNACIONALES“ vom 27. Juni 2018 werden eben auch internationale Gewerkschaftsorganisationen zur Solidarität aufgerufen – insbesondere andere Gewerkschaft im Lafarge-Holcim Konzern. Der Aufruf, den wir im Folgenden dokumentieren – und hiermit zusammengefasst haben – schließt mit der Angabe der Mailadresse des Gewerkschaftsbundes UNT, wohin Solidaritätsbekundungen zu senden sind. Siehe dazu die Rundmail der SICCA „A LAS ORGANIZACIONES OBRERAS, POPULARES Y ESTUDIANTILES NACIONALES E INTERNACIONALES“ vom 27. Juni 2018 weiterlesen »
Netzwerklogo: das Internationale gewerkschaftliche Netzwerk für Solidarität und KampfDer „Beton-Mammut“ Lafarge-Holcim war schon vor der Fusion beider Unternehmen weltweit bekannt, um nicht zu sagen: Doppelt berüchtigt. Aus verschiedensten Gründen – unter anderem aber eben auch, weil die, oder besser, heute: Das, Unternehmen weiterlesen »

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Die Belegschaft von Oracle Südkorea streikt seit einem Monat: Aufruf zur Solidarität
oraclestreik_südkorea_juni18Beschäftigte des IT Software-Giganten Oracle befinden sich seit dem 16. Mai im Streik, nachdem die Verhandlungen zu einem ersten Tarifvertrag mit der Unternehmensführung abgebrochen wurden. Die Gewerkschaft „Oracle Korea Workers Union“ wurde im Oktober 2017 gegründet, vor allem als Antwort auf unfaire und intransparente Strukturen bei Löhnen und Ausgleichszahlungen. Die durchschnittliche Arbeitszeit bei Oracle Korea liegt bei 80 – 100 Stunden pro Woche. Doch die meisten Beschäftigten haben seit 10 Jahren keine Gehaltserhöhungen gehabt. Darüber hinaus hat das Unternehmen 2017 etwa 100 Angestellte unfair entlassen und weigert sich, Gewerkschaftsbeschäftigte anzuerkennen“ – aus dem Aufruf „Korea: Oracle-Beschäftigte im Streik“ von Labourstart und UNI Global Union, seit dem 26. Juni 2018 – und mit bereits nahezu 5.000 UnterzeichnerInnen. Siehe dazu auch einen Beitrag zum Beginn und Hintergrund des Streiks weiterlesen »
oraclestreik_südkorea_juni18Beschäftigte des IT Software-Giganten Oracle befinden sich seit dem 16. Mai im Streik, nachdem die Verhandlungen zu einem ersten Tarifvertrag mit der Unternehmensführung abgebrochen wurden. Die Gewerkschaft "Oracle Korea Workers Union" wurde im Oktober 2017 gegründet, vor allem als Antwort auf unfaire weiterlesen »

Die Angriffe der Geheimdienste auf die Rote Hilfe gehen weiter – die Gegenwehr auch
Logo: Rote HilfeFür das Bremer Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) ist der Fall klar: Die »Rote Hilfe«, eine Organisation zur Unterstützung von Repression betroffener Linker und politischer Gefangener, ist ein »gewaltorientierter« Verein. Einen Beweis für diese Behauptung nennt der Inlandsgeheimdienst nicht. Derweil behauptet das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ebenso faktenfrei, die bundesweit aktive Gruppe »Interventionistische Linke« (IL) sei »gewaltaffin«. Am Donnerstag kündigte die Rote Hilfe rechtliche Schritte gegen ihre Verunglimpfung an. Im Bremer Verfassungsschutzbericht, der am Montag veröffentlicht wurde, wird die Organisation im Kapitel »Gruppierungen des gewaltorientierten Linksextremismus« aufgeführt. Dort widmen sich die Mitarbeiter des Nachrichtendienstes auch der IL und verschiedenen Antifagruppen. (…) Das Feindbild »gewalttätiger Linksextremist« wird offenkundig dringend gebraucht. Denn mehrere Bundesländer wie auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wollen die Befugnisse der Staatsschützer massiv ausweiten – und begründen das sowohl mit der Gefahr durch islamistische Terroristen als auch mit der angeblich wachsenden Gewaltbereitschaft von Linken. Ein »Lagebild Rechtsextremismus« wurde übrigens nicht veröffentlicht.“ – aus dem Beitrag „Ein Geheimdienst muss nichts beweisen“ von Markus Bernhardt bei der jungen Welt vom 23. Juni 2018 mit der Unterzeile: „Bremer »Verfassungsschutz« bezeichnet Rote Hilfe erneut als »gewaltorientiert«. Die plant Gegenwehr“. Siehe dazu auch den Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zum Thema weiterlesen »
Logo: Rote Hilfe"Für das Bremer Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) ist der Fall klar: Die »Rote Hilfe«, eine Organisation zur Unterstützung von Repression betroffener Linker und politischer Gefangener, ist ein »gewaltorientierter« Verein. Einen Beweis für diese Behauptung nennt der Inlandsgeheimdienst nicht. Derweil behauptet weiterlesen »

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Prozessbeginn in Frankreich: Wegen des Verbrechens der Solidarität mit Flüchtlingen an der Alpengrenze zu Italien
CNT-Plakat vom 20.11.2015 gegen FaschismusVor sechs Wochen geriet die beschauliche Stadt mit einem Schlag in die internationale Presse, als die rechtsextreme Génération Identitaire eine PR-Aktion in den französischen Alpen startete. Nachdem die Gruppe im Sommer 2017 unter dem Slogan «Defend Europe» ein Schiff gechartert hatte, um Flüchtlingsboote an der Überfahrt über das Mittelmeer zu hindern, wollte sie diesmal eigenhändig die italienisch-französische Grenze schliessen. (…) Um die Grenze bei Briançon vermeintlich zu schliessen, wanderten Ende April neunzig Identitäre auf den Alpenpass Col de l’Echelle, bauten Zelte und Zäune auf, mieteten Hubschrauber und Geländewagen. Sie breiteten ein überdimensionales Transparent aus, zündeten Pyros, posierten heroisch mit Fernglas auf dem Berggipfel. Noch immer würden sie gruppenweise in den Bergen bei Briançon patrouillieren, sagt Pauline. Dabei träten sie gewalttätig auf, erzählt sie, und lieferten Geflüchtete der Polizei aus. (…) Die AktivistInnen aus und um Briançon wollten die rechtsextreme Aktion aber nicht unbeantwortet lassen. Spontan mobilisierten sie Ende April für eine Gegendemonstration: von Italien über die Grenze bis nach Briançon. Geflüchtete sollten sich anschliessen können, um gemeinsam mit dem Umzug über die Grenze zu gelangen. Rund 200 Personen folgten dem Aufruf. Eine der DemonstrantInnen war Rebecca. Die 22-Jährige ist in Briançon aufgewachsen. «Die Demonstration ging durch die Polizeireihen nahe der Grenze hindurch», erzählt sie, «aber es blieb friedlich.» Der Umzug legte die elf Kilometer bis nach Briançon zurück. Dort aber habe die Polizei angefangen, DemonstrantInnen zu verhaften, sechs Personen insgesamt, drei davon AusländerInnen: Théo, Bastien und Eleonora. Wegen Fluchtgefahr kamen sie für rund drei Wochen in Untersuchungshaft. Anschliessend unterstanden sie strengen Auflagen mit Meldepflicht und Ausreisesperren. Es war ihnen auch verboten, sich auf Social Media oder gegenüber der Presse zu äussern. Wie viele weitere UnterstützerInnen ist Rebecca extra für den Prozesstag nach Gap gefahren…“ – aus dem Beitrag „Solidarische Delikte in den Alpen“ von Merièm Strupler am 07. Juni 2018 in der WoZ zum Prozess – nicht etwa gegen die Rechten… Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag, sowie den Hinweis auf unsere bisherige Berichterstattung samt Soli-Petition weiterlesen »
CNT-Plakat vom 20.11.2015 gegen FaschismusVor sechs Wochen geriet die beschauliche Stadt mit einem Schlag in die internationale Presse, als die rechtsextreme Génération Identitaire eine PR-Aktion in den französischen Alpen startete. Nachdem die Gruppe im Sommer 2017 unter dem Slogan «Defend Europe» ein weiterlesen »

BVG/Berlin: Betriebsrat fordert Entlassung der Geschäftsführerinnen
Fight Union Busters!Der neu gewählte Betriebsrat der BVG-Tochter BT Berlin Transport macht direkt ziemlich Dampf. Das Gremium fordert vom Aufsichtsrat unter BVG-Chefin Sigrid Evelyn Nikutta die Entlassung der beiden Geschäftsführerinnen Sylke Winter und Diana Kelm – wegen der Zerrüttung des Verhältnisses zum Betriebsrat. „Außerdem wollen wir Strafanzeige wegen der Behinderung der Betriebsratsarbeit und der Betriebsratswahlen 2018 stellen“, kündigte der amtierende BT-Betriebsratsvorsitzende Dirk H. gegen über der Berliner Morgenpost an. Der 17-köpfige Betriebsrat wirft der Geschäftsführung laut Morgenpost vor, sie habe mit Lohnkürzungen für Betriebsrats- und Wahlvorstandsmitglieder unmittelbar in die Betriebsratswahl eingegriffen. Mitarbeitern sei der Lohn gekürzt worden, nur weil die nicht freigestellten Betriebsratsmitglieder nicht offenlegen, wann und warum sie sich treffen. „Es muss geklärt werden, ob die Geschäftsführung den Betriebsrat und Wahlvorstand kontrollieren – oder nur die Arbeitszeit dokumentieren wollte“, sagte Jeremy Arndt von der Fachgruppe Busse und Bahnen bei Verdi…“ Bericht von und bei arbeitsunrecht online in Frontberichte 04/2018 mit Link zum angesprochenen Artikel weiterlesen »
Fight Union Busters!Der neu gewählte Betriebsrat der BVG-Tochter BT Berlin Transport macht direkt ziemlich Dampf. Das Gremium fordert vom Aufsichtsrat unter BVG-Chefin Sigrid Evelyn Nikutta die Entlassung der beiden Geschäftsführerinnen Sylke Winter und Diana Kelm – wegen der Zerrüttung des Verhältnisses zum Betriebsrat. weiterlesen »

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Seit einem Monat in Isolationshaft: Freiheit für Adil Demirci
Freiheit für Adil Demirci!In den letzten Jahren hat die türkische Regierung zahlreiche kritische Journalisten inhaftiert, um diese mundtot zu machen und jeglichen Fortschritt zu unterbinden. Auch wenn wir tagtäglich dieses Vorgehen der türkischen Regierung beobachten, so war es dennoch ein riesiger Schock für uns alle, als mein Bruder verhaftet wurde. Diese Verhaftung war eine immense Doppelbelastung für uns, da der Zweck seiner Reise in die Türkei die Begleitung meiner an Krebs erkrankten Mutter war. Diese Reise sollte als Kur und Erholung für meine Mutter dienen, war aber dann eine abscheuliche Erfahrung. Mittlerweile haben wir den ersten Schock überwunden und versuchen unseren Unmut in Energie zu verwandeln, um nach vorne zu blicken und für die Freilassung meines Bruders zu kämpfen. Adil befindet sich zur Zeit im Hochsicherheitsgefängnis Silivri in der Nähe von Istanbul. Die erste Woche war er in Isolationshaft, die ihn sichtlich mitgenommen hat. Gegenwärtig teilt er sich mit einem weiteren Journalisten der Nachrichtenagentur Etkin eine Zelle. Da es sich um ein Hochsicherheitsgefängnis handelt und nach wie vor die Notstandsgesetze in Kraft sind, gibt es verschiedene Restriktionen und Einschränkungen. So verfügen sie gerade wenig Mittel, um ihren Alltag zu gestalten“ – aus „»Die Isolationshaft hat meinen Bruder mitgenommen«“ am 17. Mai 2018 in der jungen welt einem Gespräch von Kevin Hoffmann mit Tamer Karatekin, Bruder des Inhaftierten. Siehe dazu auch die Petition mit der Forderung nach seiner Freilassung (und die aller inhaftierter JournalistInnen in der Türkei) weiterlesen »
Freiheit für Adil Demirci!In den letzten Jahren hat die türkische Regierung zahlreiche kritische Journalisten inhaftiert, um diese mundtot zu machen und jeglichen Fortschritt zu unterbinden. Auch wenn wir tagtäglich dieses Vorgehen der türkischen Regierung beobachten, so war es dennoch ein riesiger Schock weiterlesen »

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Solidarität gegen den brutalen Überfall auf Familie und Haus eines linken Aktivisten in Mexiko
Der Präsident Mexikos – in einer Kaserne verschanzt, während 300.000 demonstrierenGegen Mittag am Montag, den 7. Mai, drangen Schläger in das Haus des Genossen Dr. Arturo Villalobos Ordóñez und seiner Frau Patricia Méndez Jiménez in Oaxaca, Mexiko, ein. Die beiden sind prominente oppositionelle Aktivisten in der Bewegung der Arbeiter im Gesundheitswesen gegen staatliche „Reformen“, die Mexi­kos öffentliches Gesundheitssystem aushöhlen. Als die Eindringlinge unseren Genossen dort nicht vorfanden, folterten und schlugen sie den heranwachsenden Sohn des Paares, Nizván, brutal und durchwühlten das Haus. Als die Schläger weggingen, fügten sie dem Teenager Schnittverletzungen zu und schlugen ihm auf den Kopf, was ihn bewusstlos werden ließ. Als seine Mutter nach Hause kam, fand sie ihren Sohn halb bei Bewusstsein vor. Nizván befindet sich derzeit zur Genesung im Krankenhaus und wird Tests bezüglich seiner Verletzungen an Kopf (zusätzlich zu dem Schlag, war sein Kopf unter Wasser gedrückt worden) und Nacken (verursacht dadurch, dass er an einem Seil herumgeschleift wurde) unterzogen“ – so beginnt der Solidaritätsaufruf „Oaxaca/Mexiko: Sohn eines führenden Mitglieds der Grupo Internacionalista brutal gefoltert“ vom 08. Mai 2018 bei der Internationalistischen Gruppe in der BRD  in deutscher Übersetzung. Wir dokumentieren im Folgenden den Aufruf und einen Entwurf für eine Protesterklärung weiterlesen »
Der Präsident Mexikos – in einer Kaserne verschanzt, während 300.000 demonstrierenGegen Mittag am Montag, den 7. Mai, drangen Schläger in das Haus des Genossen Dr. Arturo Villalobos Ordóñez und seiner Frau Patricia Méndez Jiménez in Oaxaca, Mexiko, ein. Die beiden sind prominente weiterlesen »

Solidarität mit Mumia Abu-JamalDer juristische Kampf des US-Journalisten und Bürgerrechtlers Mumia Abu-Jamal tritt weiter auf der Stelle. Am Montag verhandelte das Gericht in Philadelphia erneut öffentlich über eine Klage des seit über 37 Jahren inhaftierten politischen Gefangenen. Diese sollte den Weg zu einer neuen Verhandlung eröffnen, in der Mumia endlich seine Unschuld beweisen und den Vorwurf des Mordes an dem Polizisten Daniel Faulkner widerlegen kann. Es ging darum, die bisherigen Entscheidungen höherer Gerichte des US-Bundesstaats Pennsylvania aufzuheben, die einen Berufungsantrag Mumias verweigert hatten. Abu-Jamals Anwälte werfen dem an den früheren Entscheidungen beteiligten Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofs Pennsylvanias, Ronald Castille, Befangenheit vor. Der mittlerweile pensionierte Jurist hatte vor seiner Tätigkeit als Richter als Staatsanwalt gegen Abu-Jamal ermittelt. (…) Die Frage, ob der jW-Kolumnist Mumia Abu-Jamal noch einmal die Chance auf einen fairen Prozess erhält, wird erst in der nächsten Anhörung des Gerichts am 30. August behandelt werden. Bis dahin tauschen die streitenden Parteien weitere Schriftsätze aus.“ Beitrag von Jürgen Heiser bei der jungen Welt vom 4. Mai 2018 weiterlesen »
Solidarität mit Mumia Abu-Jamal"Der juristische Kampf des US-Journalisten und Bürgerrechtlers Mumia Abu-Jamal tritt weiter auf der Stelle. Am Montag verhandelte das Gericht in Philadelphia erneut öffentlich über eine Klage des seit über 37 Jahren inhaftierten politischen Gefangenen. Diese sollte den Weg zu weiterlesen »

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Freiheit für die am 1. Mai in der Türkei ins Gefängnis geworfenen Aktivisten!
Soliplakat für die türkischen Gefangenend es 1.5.2018Die islamistische Regierung Erdoğan hat am Vorabend des 1. Mai 2018 in mehreren Städten der Türkei 84 Verhaftungen vornehmen lassen. Unsere Genossen von Patronsuz Dünya haben uns mitgeteilt, dass sich unter den Festgenommen Kadir Çınar befindet, der in seiner Wohnung in Bursa in der Nacht des 29. April verhaftet wurde. Kadir ist ein Arbeiter (Koch in Genç Gıda), ein Gewerkschaftsaktivist (Gewerkschaftsvertreter von Dev Turizm İş), ein Revolutionär und Internationalist. Die Polizei beschuldigt ihn, sich auf Trotzki zu berufen und seine Ideen in sozialen Netzwerken zu verbreiten. Das Gericht hat ihn am 2. Mai für verhaftet erklärt. Er befindet sich in Isolationshaft und die Akten unterliegen der Geheimhaltung. Wir fordern die Freilassung von Kadir Çınar und allen anderen Gefangenen der Arbeiterbewegung und der kurdischen Bewegung, ohne jegliche Sanktionen oder Anklagen!“ – aus dem Aufruf „Freiheit für Kadir Çınar!“ der Gruppe Klassenkampf (Österreich) vom 03. Mai 2018, in dem auch Adressen türkischer Behörden für Protest-Erklärungen angegeben werden – und nochmals unterstrichen wird, dass dieser Aufruf für alle Inhaftierten gilt. weiterlesen »
Soliplakat für die türkischen Gefangenend es 1.5.2018Die islamistische Regierung Erdoğan hat am Vorabend des 1. Mai 2018 in mehreren Städten der Türkei 84 Verhaftungen vornehmen lassen. Unsere Genossen von Patronsuz Dünya haben uns mitgeteilt, dass sich unter den Festgenommen Kadir Çınar befindet, weiterlesen »

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