Interventionen

Niedersachsen Liberation Bus Tour – Break Isolation Refugee Strike / Solidarität mit der Refugee Liberation Tour in Baden-Württemberg und Schwaben (Bayern)
Die Refugee Community Niedersachsen-Aktivisten aus Hannover, Braunschweig, Wolfsburg und Ronnenberg werden vom 16. bis zu 22. Mai 2013 eine einwöchige Tour der Flüchtlingssolidarität in Niedersachsen durchführen…” Meldung vom 16.5.2013 bei The VOICE Refugee Forum externer Link (weiterlesen »)

In den letzten Wochen ist es ruhiger geworden um die Proteste gegen Zwangsräumungen. Dies hat einen simplen Grund. Die meisten Zwangsräumungen in letzter Zeit konnten erfolgreich verhindert werden. Die vorangegangenen Blockaden und Aktionen haben einen großen Druck aufgebaut, sowohl öffentliche Wohnungsbaugesellschaften als auch private Vermieter versuchen nun einer Blockade aus dem Weg zu gehen und sagen deswegen Zwangsräumungen ab. Die abgesagten Zwangsräumungen sind zunächst ein großer Erfolg und besonders für die Betroffenen eine sehr große Erleichterung. Die generelle Entwicklung von steigenden Mieten und Verdrängung in Berlin und vielen anderen Städten ist damit aber noch längst nicht gestoppt. Die Praxis des Zwangsräumungsbündnis hat sich aber als äußerst erfolgreich herausgestellt. Nun hat sich in Nordrhein-Westfalen der erste Ableger gegründet, es ist zu hoffen, dass auch weitere Kämpfe von den Erfahrungen profitieren können…” Bericht vom 15.05.2013 bei indymedia externer Link

Rede von Eurydike Bersi, die sie auf mehreren Veranstaltungen gehalten hatGriechische AktivistInnen sind über den 1. Mai in Deutschland

Guten Abend und herzlichen Dank an euch alle, dass sie heute Abend hier sind. Dass wir heute Abend eingeladen sind, ist ein deutliches Signal der Solidarität und wir schulden den Organisatoren  großen Dank dafür.

Es ist nicht die Art von distanzierter Solidarität, die wir angesichts der Opfer einer schrecklich weit entfernten Naturkatastrophe zeigen. Der von Menschen gemachte Tsunami, der die Bevölkerung Südeuropas getroffen hat, bewegt sich nordwärts. Es liegt in unserem gemeinsamen Interesse ihn zu untersuchen und nach Möglichkeiten zu versuchen ihn zu überleben – vereint.

Ich möchte mit dem Dank dafür beginnen, dass ihr nicht an die absurde These glaubt, dass wegen Griechenland das deutsche Einkommen stagniert und die deutschen Sozialleistungen schlechter werden. In der Dunkelheit unseres schwarzen Loches ist es tröstlich zu wissen, dass es tatsächlich Menschen in Deutschland gibt, die nach tieferen Erklärungen suchen.  (weiterlesen »)

Frankfurter Occupy-Aktivisten antworten per Videobotschaft auf die »Spanien-Rettung«In Spanien und Deutschland vergrößert sich der Widerstand gegen die europäische Krisenpolitik. Über die Videoplattform Youtube fangen die Aktivisten an zu kommunizieren.
Im Februar hatte die spanische Gruppe Asbamlea3Cantos auf dem Internetportal Youtube eine Videobotschaft an die deutsche Bevölkerung veröffentlicht. Darin fordern spanische Aktivisten Solidarität mit den Opfern der Austeritätspolitik und eine Abkehr vom »Europa der Händler«. Aus Frankfurt kam nun eine Antwort
…” Artikel von Nicolai Hagedorn in Neues Deutschland vom 08.05.2013 externer Link. Siehe dazu die Videos bei youtube: (weiterlesen »)

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 13.5.2013

Es war schon bemerkenswert wie der Serge Halimi von der “Monde Diplomatique” am letzten Wochenende einmal in denkwürdiger “Kooperation” mit “unserem” Heribert Prantl von der “Süddeutschen Zeitung” recht weitgehend an einem Strang ziehen. – Kommen wir so doch noch einmal zu einer um die echte Rolle der Reichen erweiterten Erzählung der Finanzkrise? Ob Blockupy Frankfurt 2013 dieses neue “Potential” an Öffentlichkeit für eine doch breitere Mobilisierung nutzen kann? (weiterlesen »)

2. MAI - der Tag der Erwerbslosen in Münster und dem Rest der WeltWir haben Zeit! Heraus zum 2. Mai!
Auch in diesem Jahr findet natürlich wieder die allseits beliebte Demonstration am internationalen Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen statt. Wir treffen uns am 2. Mai um 13:00 Uhr auf dem Senefelder Platz.
Auch diesmal demonstrieren wir wieder gegen den Zwang zur Lohnarbeit, gegen sinnentfremdete Arbeit, gegen sinnlose Produkte, die die Menschen in die Konsumsucht und damit in die unterbezahlte Lohnarbeit treiben. Wir, das sind ein Netzwerk aus Bündnispartnern die sich durch ihre reflexiv-kritische Haltung gegenüber Arbeit, Kapitalismus und System einen. Allen Voran die Liga für Kampf und Freizeit auf deren Initiative die Demonstration 2004 zum ersten mal statt fand. Diesmal sind wir gewillt die 1000 Teilnehmer-Marke zu knacken…” Aufruf zum Aktionstag in Berlin externer Link bei “Geißel der Menschheit” – Die offizielle Seite zum Internationalen Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen. Siehe dazu auch: (weiterlesen »)

Lampedusa-Flüchtlinge: Den libyschen Rebellen entkommen, nach Italien geflohen und abgeschoben. Gespräch mit Claudio Feliziani, Aktivist der »Karawane für die Rechte von Flüchtlingen und Migranten«. Interview von Peter Wolter in junge Welt vom 13.05.2013 externer Link

Siehe zum Hintergrund im LabourNet-Archiv: italienische Flüchtlingspolitik

Statewatch hat ein Dokument zum Verhandlungsstand der Datenschutzverordnung im Ministerrat geleakt. Daraus geht hervor, dass der Ministerrat weiter an Kernprinzipien der Datenschutzreform sägt. Anforderungen an die Zustimmung zur Datenverarbeitung wollen die zuständigen Innen- und Justizminister ebenso eindampfen wie das Prinzip der Datensparsamkeit…” Artikel von Benjamin Bergemann vom 11.05.2013 bei Netzpolitik externer Link

In München stehen derzeit Beate Zschäpe und andere mutmaßliche Helfer des NSU vor Gericht. In Berlin endet nächste Woche die politische Aufarbeitung des Versagens der deutschen Sicherheitsbehörden. Von einer “unglaublichen Zusammenballung behördlicher Fehlleistungen” spricht der Vorsitzende des NSU-Ausschusses Edathy im Interview mit dem NDR – und zieht eine Bilanz der Auschussarbeit…” Interview von Angelika Henkel und Stefan Schölermann, NDR, vom 09.05.2013 bei tagesschau.de externer Link

Audiobeitrag externer Link Audio Datei über die nationalsozialistische Tradition des Verfassungsschutzes und dessen stetige personelle Besetzung durch alte und neue Nazis. Ein Beitrag der Kampagne “Rassismus tötet!” [Lokalgruppe Berlin]

“… Stellvertretend für alle Schulen, die per Schulkonferenzbeschluss festgelegt haben, die Bundeswehr nicht an ihre Schule einzuladen, geht der Aachener Friedenspreis 2013 an: die Hulda-Pankok-Gesamtschule (Düsseldorf), das Robert-Blum-Gymnasium (Berlin), die Käthe-Kollwitz-Schule (Offenbach a.M.). Wir zeichnen damit die Schulen aus, die als erste in den Jahren 2010 und 2011 diesen Beschluss in ihren Schulkonferenzen gefasst haben. Wir wollen den Mut und die Courage der Schülerinnen und Schüler, der Eltern, Lehrerinnen und Lehrer mit dem Aachener Friedenspreis 2013 würdigen und gleichzeitig ein Signal gegen den Mainstream der Militarisierung in unserer Gesellschaft setzen...” Dokumentation vom 9.5.2013 beim Friedensratschlag externer Link (weiterlesen »)

BUKO 35 #Antimilitarismus #Antirassismus #Ressourcenkämpfe. Internationalistischer Kongress, 9.-12. Mai 2013 in München. SieheBUKO 35 #Antimilitarismus #Antirassismus #Ressourcenkämpfe. Internationalistischer Kongress, 9.-12. Mai 2013 in München

  • Kongress-Seite externer Link
  • Das Programm externer Link der Workshops
  • Perspektive Aufstand?!
    Podiumsdiskussion externer Link “Perspektive Aufstand? Soziale Kämpfe in Südeuropa und Nordafrika” mit Aktivist_innen aus Tunesien, Frankreich, Spanien und Griechenland – moderiert von Mag Wompel, LabourNet GermanyFreitag, den 10.5., 20 Uhr im Freiheiz; Rainer-Werner-Fassbinder-Platz 1, 100 Meter von der S-Bahn Donnersbergerbrücke (alle S-Bahnen)

Aktion gegen Niedriglöhne von GALIDA. Arbeitsloseninitiative protestiert gegen NiedriglöhneAm Donnerstag rief die gewerkschaftliche Arbeitsloseninitiative Darmstadt (Galida) zur Demonstration gegen Billiglöhne auf. „2344 Darmstädter beziehen ergänzendes Arbeitslosengeld II (ALG II) des Jobcenters, obwohl sie arbeiten“, erklärte Frank Gerfelder-Jung zum Auftakt des „Kritischen Stadtrundgangs“, bei dem lokale Geschäfte als konkrete Beispiele für Niedriglohnzahler genannt wurden. „Wir brauchen sofort einen gesetzlichen Mindestlohn!“ An der Demonstration nahmen rund 50 Demonstranten teil, die ihren „Kritischen Stadtrundgang“ am Luisenplatz begannen. In der Elisabethenstraße vor der KIK-Filliale erläuterte Eve Bischof, wie preiswerte Kleidung unter katastrophalen Bedingungen in Entwicklungs- und Schwellenländern produziert werde. „Sicherheitsstandards sind ein Fremdwort in Billiglohnländern“, so Bischof. Am 11. September vergangenen Jahres war KIK in den Schlagzeilen, weil eine Textilfabrik in Pakistan abgebrannt war, die für das Unternehmen produzierte hatte. Damals kamen 250 Menschen ums Leben, da es laut Behörden an Notausgängen gefehlt habe und Treppen zugestellt gewesen seien…” Bericht vom 06.05.2013 bei gegen-hartz externer Link. Siehe dazu: (weiterlesen »)

Antirassistische Aktionstage vom 11. bis 18. Mai 2013 – Antira in die Offensive!Vom 11. – 18. Mai wird eine antirassistische Aktionwoche ausgerufen, bei welcher vielfältige Aktionen in mehreren Städten stattfinden werden. Am 16. Mai soll es in diesem Zusammenhang einen bundesweiten Aktionstag gegen die Ausländerbehörden geben. Siehe dazu:

  • Im Jahr 2012 jährten sich das rassistische Pogrom in Rostock-Lichtenhagen sowie der rassistisch-motivierte Brandanschlag in Mölln, bei dem drei Menschen getötet wurden, zum 20. Mal. Vermeintlich beeinflusst und angetrieben durch die Ereignisse Anfang der 1990er Jahre, nutzten CDU/CSU und FDP, unterstützt durch die Stimmen der SPD, die Situation, um ein lang gehegtes Vorhaben umsetzen zu können: die faktische Abschaffung des Grundrechts auf Asyl durch die Änderung des Artikel 16 des Grundgesetzes. Diese institutionelle Folge der rassistischen Zustände hat am 26. Mai 2013 seinen 20. Jahrestag, ebenso wie drei Tage später das Gedenken an den rassistisch-motivierten Brandanschlag in Solingen am 29. Mai, bei dem fünf Menschen durch Neonazis getötet wurden…” Aus dem Aufruf zu antirassistischen Aktionstagen auf der Aktionsseite “Rassismus tötet!” externer Link (weiterlesen »)

Refugee Liberation Bus Tour in Baden-Württemberg und Bayern! Liebe Mitstreiter, als Flüchtlinge, die wir aufgebrochen sind, um uns selbst zu befreien und das System unter Anklage zu halten, brechen wir uns los vom Isolationssystem des deutschen Staates und von Verfolgung. Wir bestehen auf unserer Freiheit und fordern unsere Würde ein. Seit wir die „Liberation Bus Tour“ (Befreiungs-Bus-Tour) in Karlsruhe am 26.04.2013 gestartet hatten, haben wir eine Menge an kraftvoller Mobilisierungen erreicht. Daher wurde die Ermächtigung der Flüchtlinge in den Lagern, die wir besucht haben, stärker. Ihre Bestrebungen, vor laufender Kamera Zeugnis abzulegen, bestätigt ihre Befreiung von der Furcht zur Freiheit. Unterwegs haben wir viele Landkreise wie Heidenheim, Schwäbisch-Hall, Hohenlohe, Main-Tauber, Neckar-Odenwald, Mannheim, Heidelberg, Rhein-Neckar, Heilbronn, Enzkreis besucht, ohne uns durch die ständiger Konfrontation durch die Staatsmaschinerie abhalten zu lassen. „Unsere Mission ist es, auf unsere Flüchtlingskameradinnen und -Kameraden zuzugehen, ohne uns beirren zu lassen.“…” Laufende Informationen und Videos bei The VOICE Refugee Forum externer Link. Siehe dazu: (weiterlesen »)