Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„Wir sind viele. Wir sind eins. Am Tag der Arbeit werden im „Superwahljahr 2017“ die Gewerkschaften natürlich die Themen setzen, die die Politik unbedingt angehen muss, um Deutschland sozialer und gerechter zu machen. Das Jahr 2017 steht im Zeichen von drei Landtagswahlen – Saarland, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen – und der Bundestagswahl im Herbst. Die Themenschwerpunkte Rente und Arbeitszeit werden die Gewerkschaften deshalb 2017 besonders vorantreiben – auch am 1 Mai. Klar gegen Rechts: Im Wahljahr positioniert sich der DGB klar gegen Rechts..“ Aus dem Aufruf des DGB zum 1. Mai 2017, dessen zentrale Maikundgebung des DGB in Gelsenkirchen ist, alle weiteren finden sich zusammen mit dem Aufruf und weiteren Infos auf der DGB-Sonderseite sowie auf der interaktiven Landkarte der IG Metall zu „Kundgebungen und Demonstrationen für eine soziale, tolerante, demokratische und solidarische Gesellschaft“. Ob das Zufall ist, dass bei dem DGB-Motto „Wir sind viele. Wir sind eins“ auch „Wir sind gleich“ fehlt? Angesichts der skandalösen Politik der DGB-Tarifgemeinschaft und aktuell der IG Metall in Sachen Leiharbeit und v.a. gegen eine Gleichbehandlung dieser KollegInnen, hoffen wir, dass viele am 1. Mai auch für den Kampf gegen die Leiharbeit auf die Strassen gehen werden! Dazu gibt es vom Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg ein Flugblatt zum 1. Mai 2017: LEIHARBEIT „ist eine Maschine, in die du als Schwein reingehst und als Wurst rauskommst“! Und: „Wir wollen mehr als Lohnarbeit und Rente“ – und stehen damit zum Glück nicht allein, wie die (nicht vollständige, aber weiterhin aktualisierte) diesjährige Sammlung alternativer, klassenkämpferischer Aufrufe im Dossier zeigt, regelmässig ergänzt. Neu: USA und Gabun
„Die Technische Universität München und die Ludwig-Maximilian-Universität München erhalten den 
Es ist nicht schnell gegangen, aber jetzt setzt es sich allmählich durch: Dass die Kampagne des indischen Staates gegen die Gewerkschafter von Maruti und Pricol ein Kampf gegen alle Versuche ist, sich zu organisieren, eine wirkliche Gewerkschaft zu haben, die dazu beiträgt, die Lebenslage zu verbessern. Und während im „Fall“ Pricol lebenslängliche Urteile revidiert werden mussten, wegen allzu krassen Widerspruchs gegen alle gesetzlichen Bestimmungen und zahlreichen Beweisen für polizeiliche und staatsanwaltschaftliche Machenschaften, scheint es im Falle der Maruti-Suzuki-Gewerkschafter von staatlicher Seite aus darum zu gehen, nun auch nicht noch die letzte Glaubwürdigkeit zu verlieren: Die Klassenjustiz soll um jeden Preis durchgezogen werden, dafür will vor allem ein Hardliner als Staatsanwalt sorgen. Die Reaktion auf diese Konstellation am 1. Mai war ermutigend, wie sie es schon an den landesweiten Protesttagen im April gewesen war: Die Losung „Freiheit für die Maruti 13“ war endlich überall präsent, egal, um welche Gewerkschaftsverbände es sich handelte – die nach dem endgültigen Abschluss des konstruierten Pricol-Falles auch. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge und einen älteren ausführlichen Hintergrundbeitrag von einer Delegation internationaler Arbeitsrechtler 
„Der 1. Mai ist wohl der bekannteste Tag, der die Rechte der Arbeiter*innen in die Öffentlichkeit rückt und jährlich international platziert. Doch schaut man genau auf das Kalenderblatt, fallen dabei weitere Daten ins Auge – der „Workers Memorial Day“ am 28. April und der „Tag der Arbeitslosen“ am 2. Mai. Drei Tage im Thema vereint. Sei es, um für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz zu kämpfen, auf die Rechte der Arbeiter*innen aufmerksam zu machen oder sich gegen den Zwang von Lohnarbeit und sinnentfremdete, unterbezahlte Arbeit auszusprechen oder gar diese zu verweigern. Geeint in Thema und Kampf, ist es wichtig, an diesen Tagen öffentlich Stellung zu beziehen und mit direkten Forderungen nach Recht auf Schutz und Sicherheit den Widerspruch aufzuzeigen, in dem sich Kapitalismus und ein selbstbestimmtes Leben tagtäglich gegenüberstehen…“ Aus dem lesenswerten Aufruf „2. Mai 2017 – 365 Tage offensiv gegen Staat und Kapital“ zur Demo in Rostock ab 17 Uhr am Doberaner Platz. Siehe auch eine in Berlin und nun einen Bericht aus Rostock 
„Gerade in den unteren Schichten der Gesellschaft wenden sich immer mehr Menschen von der Politik ab. Hartz-IV-Empfänger gehen seltener zur Wahl und beteiligen sich weniger an politischen Debatten, sagt die Forschung. Diese Krise der Demokratie lässt sich nur überwinden, wenn Menschen die Erfahrung machen, dass sich Lebensverhältnisse durch ihr Engagement verändern lassen. In Gewerkschaften und sozialen Bewegungen experimentiert man deshalb mit sogenannten Organizing-Konzepten. Aktivisten lernen, wie sie Menschen ansprechen, ermutigen und ihnen Fähigkeiten zur Selbstorganisierung vermitteln können. Absicht ist, dass die Betroffenen Wünsche, Ziele und Handlungsstrategien selbst formulieren. Das Feature erzählt von gewerkschaftlichen Organizern, die Betriebsräte aufbauen, von prekär Beschäftigen, die trotz Angst vor der Entlassung einen Streik selbst organisieren, und von Mieterinitiativen, die sich der Verdrängung aus ihren Wohnungen erfolgreich widersetzt haben…“ Radiofeatures von Raul Zelik vom 2. Mai 2017 beim Deutschlandfunk (Dauer des Audiobeitrags: ca. 38 Min., abrufbar bis zum 8. November 2017) ![[Bochum] Demonstration am 6. Mai 2017: “Gemeinsam gegen Rechts! – Gemeinsam für soziale Gerechtigkeit!”](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/03/buendnisdemo-6-mai2017.jpg)
Die GewerkschafterInnen für Frieden und Solidarität rufen am 6. Mai in Bochum zu einer Demonstration “Gemeinsam gegen Rechts! – Gemeinsam für soziale Gerechtigkeit!” auf. In dem Aufruf steht an erster Stelle die Forderung “Reichtum umverteilen”. Weiter heißt es: “Ungerechte Vermögensverteilung, wachsende Zukunftsängste, soziale Unsicherheit einerseits und der Aufschwung des Rechtsextremismus, Nationalismus und Rassismus in Deutschland und Europa andererseits sind zwei Seiten ein und derselben Medaille!” Zum Thema Frieden lautet die Forderung: “Wir brauchen zivile Konfliktbewältigung und Rüstungskonversion, jedoch keine Terrorszenarien und keine Sicherheitshysterie, die das gesellschaftliche Klima vergiften und den Boden für Rechtspopulisten bereiten. Gefragt sind Kooperation statt Konfrontation, Abrüstung statt weiterer Sozialabbau.” Die Initiative ruft dazu auf, den Demonstrationsaufruf zu unterstützen und zu unterschreiben. LabourNet Germany unterstützt den Aufruf! Neu: Auf in den Antifa Block! Nein zur AfD! Wahlkrampf – same procedure as every Wahlkrampf? Antifa Block auf Bündisdemo am 6. Mai 
„Von diesen sogenannten Wearables gibt es immer mehr, ob als Smartwatch, Fitness-Armband oder sogar als »smarte« Babybekleidung, die die Atmung des Säuglings überwacht. Die tragbare Elektronik misst Bewegung, sammelt Gesundheitsdaten und erkennt, wie lange der Träger schläft. Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen warnt aber vor den vielseitigen Geräten – denn die teilen ihre Ergebnisse oft nicht nur dem Nutzer mit. Bei einer Untersuchung von Fitness-Apps und Wearables haben die Verbraucherschützer erhebliche Datenschutzmängel entdeckt. 20 von 24 überprüften Apps senden Informationen zu Gesundheit, Nutzerprofil, Standort, Nutzungsverhalten oder technischen Daten an Anbieter. 16 Apps senden bereits Daten an Dritte, bevor den Nutzungsbedingungen zugestimmt wurde. Und zehn von zwölf untersuchten Wearables sind nicht vor ungewollter Standortverfolgung geschützt“ – aus dem Artikel „Datenschleuder Fitnessarmband – neun Anbieter abgemahnt“ am 28. April 2017 in neues deutschland, worin auch die Namen der abgemahnten Unternehmen berichtet werden. Siehe dazu auch die Pressemitteilung der Verbraucherverbände ![[Aktion am 05.05.2017 in Düsseldorf] Braunkohlentagebaue stoppen – Rote Linien für Garzweiler und Hambach](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/05/tagebau_RoteLinie.jpg)
„Im Rheinischen Braunkohlenrevier wird sich entscheiden, ob Deutschland seine internationalen Verpflichtungen zum Klimaschutz erfüllen kann. Trotzdem will die NRW-Ministerpräsidentin und SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft am Klimakiller Braunkohle festhalten. Bis zum Jahr 2045 sollen sich nach ihrem Willen die Bagger weiter durch das Land fressen, unersetzliche Natur wie den Hambacher Wald zerstören und Menschen aus ihrer Heimat vertreiben. Wir hingegen fordern: „SPD: Raus aus der Kohle!“…“ Aufruf beim Aktionsbündnis ZUKUNFT STATT BRAUNKOHLE zur Aktion Raus aus der Kohle! Tagebaue stoppen! Rote Linie A 61 (Garzweiler) und alte A 4(Hambach)! am 05.05.2017 zwischen 14.30 und 17 Uhr in Düsseldorf (Auftakt vor der Staatskanzlei, anschließend Aufzug zur SPD-Parteizentrale) 
„„Arbeitslose Geflüchtete sind überwiegend jünger als 35 Jahre“, notiert der Bericht im Kapitel „Arbeitsuchende und Arbeitslose Geflüchtete“. Für die Mehrheit, etwa drei Fünftel, kämen nur „Helfertätigkeiten“ infrage. Als Gründe werden genannt: mangelnde Deutschkenntnisse, dass sie zu jung sind, um einen Beruf erlernt zu haben, dass sie entsprechend keinen anerkannten formalen Berufsabschluss vorweisen können. Jobs, die sie laut der Bundesagentur am häufigsten suchen, sind in der Reinigung, in der Lagerei und Logistik, als Küchenhilfe, im Verkauf sowie im Büro und Sekretariat. Hingewiesen wird auch darauf, dass die Leiharbeit, im Behördenjargon Arbeitnehmerüberlassung, eine beachtliche Rolle bei den Anstellungen spielt. Rund jeder Fünfte, der aus den „acht zugangsstärksten Asylzugangsländern“ (Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia, Syrien) kommt, hat eine Anstellung über Leiharbeit gefunden, „gefolgt von Beschäftigungsverhältnissen in Unternehmen, die wirtschaftliche Dienstleistungen erbringen und dem Gastgewerbe“ – aus dem Artikel „Flüchtlinge: Mehr Beschäftigte, aber auch viel mehr Hartz-IV-Empfänger“ von Thomas Pany am 27. April 2017 bei telepolis über die bis März 2017 reichenden Berichte der Bundesanstalt für Arbeit über Flüchtlinge am „Arbeitsmarkt“ 
„am 3. Mai ist der Tag der Pressefreiheit. Aus diesem Anlass möchten wir am kommenden Mittwoch gemeinsam für die Freilassung der weltweit über 360 inhaftierten Medienschaffenden demonstrieren. Journalisten und Medien stehen weltweit unter zunehmendem Druck. Das zeigt nicht zuletzt unsere neue Rangliste der Pressefreiheit. Besonders erschreckend ist, dass auch Demokratien immer stärker unabhängige Medien und Journalisten einschränken, anstatt die Pressefreiheit als Grundwert hochzuhalten. In den USA verunglimpft der Präsident Donald Trump systematisch kritische Medien, in Großbritannien weitet ein neues Gesetz die Überwachungsbefugnisse der Geheimdienste drastisch aus, und schützt Journalisten und ihre Informanten nur unzureichend. Zur weltweiten Verschlechterung haben besonders die Entwicklungen in der Türkei beigetragen…“ Aus dem Aufruf der Reporter ohne Grenzen zu den Aktionen…