Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Am 8.-9.6.18 wird das vierte Vernetzungstreffen „Europa in Bewegung“ – früher bekannt als „Europa für Alle“ – in Berlin stattfinden. Herzlich willkommen! Ziel ist die Vernetzung und translokale Organisierung von antirassistischen Kämpfen gegen die Ausgrenzung, Prekarisierung und Ausbeutung von EU-internen Migrant*innen. Die Situation hat sich in den letzten Jahren immer weiter verschärft. Immer mehr Menschen müssen in Armut und Obdachlosigkeit leben. Staatliche Akteure reagieren autoritär mit Repression und Zwang zur Arbeit. EU-Bürger*innen wird der Anspruch auf ein Existenzminimum in Deutschland immer weiter entzogen. Rassistische Kräfte erstarken. Gleichzeitig gibt es an vielen Orten (selbst-)organisierte Widerstandsbewegungen und Versuche, solidarische Praktiken zu entwickeln. Wir dokumentieren die weitere Einladung und das vorläufige Programm ![[Buch] abgrundtief + bodenlos. Stuttgart 21, sein absehbares Scheitern und die Kultur des Widerstands](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/02/abgrundtief.jpg)
„Am 18. April waren Bahnchef Richard Lutz und der Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla in den Verkehrsausschuss des Bundestag geladen. Lutz gestand hier ein, dass das Großprojekt Stuttgart 21 der Deutschen Bahn AG nach internen Berechnungen einen Verlust von 2,2 Milliarden Euro bescheren werde. Das kommt einem Offenbarungseid gleich: Das größte Infrastrukturprojekt in Deutschland, das frühestens Ende 2025 fertig gebaut sein soll und das zu einem Kapazitätsabbau im Vergleich mit dem bestehenden Kopfbahnhof führt, soll nach Eingeständnis des Vorstands des Bahnkonzerns auch noch zum größten Verlust in der Geschichte der Eisenbahn in Deutschland führen. Auf der gleichen Verkehrsausschusssitzung gab es dann – ebenfalls absolut überraschend – den einstimmigen (!) Beschluss, einem Antrag der Partei DIE LINKE zuzustimmen und auf einer kommenden Ausschusssitzung die Alternativen zu Stuttgart 21, das Programm “Umstieg21” zu diskutieren. Hierfür wurde inzwischen auch als Termin der 11. Juni vereinbart. Winfried Wolf hielt am 23. April, nur fünf Tage nach der sensationellen Verkehrsausschussitzung, auf der 413. Montagsdemo eine viel beachtete (…) Rede, in der er in Form einer Ansprache an den Bahnchef Richard Lutz die neue Situation um Stuttgart 21 und die Rolle, die Richard Lutz bislang im Zerstötungsprozess der Bahn spielte, analysierte… „ Einleitung von Sebastian Rave vom 29. April 2018 bei Lunapark21 online zur Rede von Winfried Wolf vom 23. April 2018 (ungekürzt) 
„Nora von Gaertner soll zahlen, weil sie sitzenblieb. In den Morgenstunden des 11. Mais 2016 nahm die 28-Jährige zusammen mit rund 20 weiteren Aktivist*innen an einer Sitzblockade gegen eine Sammelabschiebung von Geflüchteten am Flughafen Rostock-Laage teil. Die Aktivist*innen setzten sich auf die Straße und blockierten die Zufahrt zum Flughafen. Nach wenigen Minuten wurden sie von der Polizei weggetragen und erhielten Platzverweise. So weit, so normal. Allerdings: Auf den Protest folgte die Rechnung. Das Polizeipräsidium Rostock stellte den Blockade-Teilnehmer*innen Gebührenbescheide über 126 Euro für das Wegtragen aus. (…) Die Aktivist*innen legten Widerspruch ein und klagten gegen die Gebührenbescheide. Im Februar 2018 landete der Fall vor dem Schweriner Verwaltungsgericht. Dort wurden die Gebühren wegen fehlender Aufschlüsselung der Kostenzusammensetzung herabgesetzt, die Erhebung aber grundsätzlich als zulässig erachtet. Lediglich die Gebührenbescheide von zwei Aktivist*innen wurden zurückgezogen, da in dem Polizeivideo nicht zu sehen ist, wie sie weggetragen wurden. Von Gaertner betont, dass es ihr mit der Klage nicht um die Höhe der Kosten, sondern um eine grundsätzliche Diskussion geht: um Demonstrations- und Versammlungsrechte sowie um das Recht der freien Meinungsäußerung. »Die Kostenübertragung sendet ein fatales Signal, nämlich, dass man für Polizeieinsätze zahlen muss, wenn man sich politisch engagiert«, meint die antirassistische Aktivistin. »Ich kann mir vorstellen, dass sich Menschen nicht mehr an Protesten beteiligen, wenn sie in Zukunft Gefahr laufen, für Polizeieinsätze aufkommen zu müssen.« Daher wolle sie das Urteil nicht akzeptieren. Am Sonntag erklärten die Aktivist*innen, die im antirassistischen Netzwerk »Rostock Hilft« aktiv sind, in Berufung zu gehen. Derweil sollen auch in Mainz linke Aktivist*innen für einen Polizeieinsatz zahlen…“ Artikel von Niklas Franzen vom 29.04.2018 beim ND online 
„Der Forscher Alexander Kogan, der Daten von Millionen Facebook-Nutzern sammelte und an Cambridge Analytica weitergab, hatte offenbar auch Zugang zu Twitter-Daten. Dabei geht es um eine nicht näher bestimmte Anzahl öffentlicher Tweets, die er gegen Bezahlung kopieren konnte. (…) Allerdings liegt der Fall anders als beim Facebook-Datenabgriff, bei dem über Kogans App und auch über weitere Apps Informationen abflossen, ohne dass alle betroffenen Nutzer das hätten wissen können. Zu einer solchen missbräuchlichen Nutzung durch Kogans Firma Global Science Research (GSR) sei es im Falle der öffentlich verfügbaren Informationen von Twitter nicht gekommen. Das sagt neben Twitter auch Kogan selbst. (…) Was die konkrete Anzahl betroffener Nutzer angeht, hält sich Twitter heute gegenüber The Register bedeckt und lehnte Auskünfte dazu ab…“ Meldung vom 30.04.2018 bei Netzpolitik 
„… Marx ist lange begraben. Eigentlich ergäbe sich damit die Möglichkeit, sich seinem Begriffsarsenal nicht als fleißige Schülerinnen zu nähern, die sich dienstfertig vor ihrem »Vordenker« verbeugen, sondern mit der Taktlosigkeit der Grabräuberinnen sich zu greifen, was verwendbar scheint. Einer der größten und schillerndsten Begriffe aus diesem Arsenal ist der des Proletariats. Das Wort stinkt natürlich, es ist halb verwest. Eine klare Abgrenzung des Begriffs ist nicht möglich, weil dieser schon die Form verliert, von Insekten angefressen wurde und hier und da zu suppen begonnen hat. Die Verwesung, der Verlust von Form und Abgrenzbarkeit ist aber vielleicht gerade nötig, damit der Begriff wieder ansteckend und gefährlich wirken kann. (…) Das entgrenzte Proletariat, das überall herausgehalten werden soll, aber dennoch als langsam verwesendes durch die Zäune, Mauern und Körperöffnungen fließt, muss nicht unbedingt als eines gesehen werden, das schwächer wird, sondern auch als eines, das sich ausbreitet und ansteckend wirkt. Die Hoffnung bestünde nicht darin, sich in Abgrenzungsarbeit zu erschöpfen, sondern mit Weckrufen und Beschwörungsformeln zu experimentieren.“ Beitrag von Luise Meier vom 26. April 2018 aus Jungle World 2018/17 
„In Europa geht es turbulent zu, die EU befindet sich seit zehn Jahren im Krisenmodus, der Rechtspopulismus erstarkt in vielen Ländern, der Bruch mit der Türkei erscheint irreparabel, Grenzen werden nicht mehr eingerissen, sondern eine „Festung Europa“ neu errichtet, die sich latent verschärfende Konfrontation mit Russland und Aufrüstungspläne wirken verunsichernd, als gemeinsam verstandene „europäische Grundwerte“ erodieren allenthalben. Das alles geschieht in einem internationalen Umfeld, das immer unübersichtlicher und konfliktträchtiger wird. Die Liste der besorgniserregenden Zustände ist lang – und wo liegt der Hoffnungsstreif am Horizont? Mit dieser Frage wollen wir uns auf dem Kongress intensiv beschäftigen – denn gleichzeitig gibt es auch viele mutmachende und hoffnungsvolle Ansätze, ein anderes Europa mit Leben zu füllen. Wir wollen uns solidarisch über die vielfältigen Kämpfe, Widerstände und alternativen Ansätze zur Verwirklichung dieser Vision austauschen: Warum nützt die aktuelle Politik in Europa und insbesondere in der EU nur den Mächtigen und Reichen und nicht den Vielen? Welche Alternativen von einem Guten Leben für Alle setzten wir ihr entgegen? Wie und mit wem wollen wir die Europäische Union und ganz Europa verändern? Dabei lenken wir den Blick auf das, was Differenzen überbrückt und wo sich Schnittstellen für gemeinsame Forderungen und politische Kampagnen ergeben, ganz im Sinne einer Mosaiklinken…“ Veranstaltungshinweis der attac-Initiative „Ein anderes Europa ist möglich“ vom 29. April 2018 mit weiteren Infos und Möglichkeit zur Teilnahmeanmeldung 
„Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die die Stationierung US-amerikanischer Atomwaffen auf dem Fliegerhorst Büchel zum Gegenstand hatte. Die Verfassungsbeschwerde ist bereits unzulässig, weil die Beschwerdeführerin einen Eingriff in Grundrechte ebenso wenig dargelegt hat wie eine Verletzung grundrechtlicher Schutzpflichten.(…) Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Gefahren, die nach ihrer Auffassung von den in Büchel stationierten Atomwaffen ausgehen, vermögen einen Grundrechtseingriff nicht zu begründen (…) Art. 25 GG [„Allgemeines Völkerrecht als Bestandteil des Bundesrechts“] eröffnet keine Popularklage abweichend von Art. 19 Abs. 4 GG…“ BVerfG-Pressemitteilung Nr. 28/2018 vom 27. April 2018 zu BVerfGE 2 BvR 1371/13 vom 15. März 2018 und unser Kommentar 
Eine unliebsame, gar hässliche Tradition begleitet den mehr oder weniger kämpferischen ![[September 2017: Dezentrale Aktionstage und Antirassistische Parade in Berlin] Welcome United - Für das Recht auf soziale Rechte](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/05/welcomeUnited2017.jpg)
„Die konservativen Kräfte, allen voran die CSU in Bayern propagiert die deutsche Leitkultur als bindend für alle Menschen in diesem Land. Sie beschreibt sie als christlich-jüdische abendländische Kultur. Was sie darunter verstehen ist eine Gemengelage aus religiös verbrämten, konservativen, erzreaktionären Werten und heute allgemein anerkannten Normen. Letztere sind allerdings alles andere als auf ihrem Mist gewachsen. Im Gegenteil, alle erhaltenswerten, fortschrittlichen Werte, auf die unsere Gesellschaft heute so stolz ist, sind die Folge humanistischer, aufklärerischer und sozialistischer Kämpfe, die explizit gegen religiöse, konservative und reaktionäre Widerstände geführt werden mussten. Warum geht eigentlich kein Aufschrei durch dieses Land, wenn sich heute ausgerechnet diese Herrschaften hinstellen und die moralischen Werte der Gesellschaft bestimmen wollen?“ – aus der Einleitung des Beitrags „Das Leid mit der Leitkultur“ am 29. April 2018 im Autonomie Magazin, worin eine sehr ausführliche Auseinandersetzung mit den rechten Thesen und ihrer Entwicklungsgeschichte vollzogen wird. 
„Antirassist_innen, Internationalist_innen und Migrant_innen kämpfen gegenwärtig mit einer zentralen Herausforderung: Eine neue Konjunktur des Rassismus hat sich etabliert – im Rahmen des rechtspopulistischen Projekts nach und trotz der Aufdeckung des NSUs, dem Sommer der Migration 2015 und generationenübergreifender Kämpfe von Migrant_innen seit den 1970er Jahren. Die neue Konjunktur ergibt eine widersprüchliche Situation im autoritären Neoliberalismus. Historisch hat es auf aktivistischer Ebene noch nie so viel Antirassismus in Deutschland gegeben – und dennoch erleben wir derzeit eine Schwächung antirassistischer Politiken und rassismuskritischer Analysen, Positionen und Organisierungen. Strukturell spaltet etwa das Asylgesetz II mit zahlreichen Asylrechtsverschärfungen verschiedene Gruppen von Geflüchteten. (ak 617) Auf politischer Ebene findet eine kulturpolitische und identitätspolitische Fragmentierung innerhalb linker Diskussionen statt, die zwischen sozialen Kämpfen einerseits und antirassistischen, feministischen Identitätskämpfen andererseits trennt. Die Debattenbeiträge, die nach wie vor nicht erkannt haben, dass antirassistische Kämpfe als Erweiterung und Internationalisierung von Klassen- und sozialen Kämpfen erfasst werden müssen, hinken den historischen Kämpfen und Wissensproduktionen von Migrant_innen und Internationalist_innen hinterher und sie gefährden aktuelle Kämpfe und Errungenschaften von links. (…) Für eine Neue Klassenpolitik bedeutet das vor allem, den Dualismus zwischen Identitätspolitik und Klassenpolitik politisch zu lösen. Innerhalb der internationalen Debatten reicht es nicht aus, den konzeptuell und moralisch wohlwollenden Hinweis zu wiederholen, dass eine »Neue Klassenpolitik« intersektional zu denken sei…“ Artikel von Ceren Türkmen in ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis – Nr. 637 vom 17.4.2018 
„Die Debatte um eine Neue Klassenpolitik unternimmt den Versuch, linke Politik wieder auf soziale Interessen rückzubinden, dabei aber nicht in alte Muster einer nationalstaatlich limitierten und weiß-männlich dominierten Vorstellung von Klasse zurückzufallen. Im Streiksolibündnis begleiten wir seit vier Jahren den Arbeitskampf bei Amazon. Dabei bemerken wir, dass viele prinzipiell richtige Antworten aus dieser strategischen Debatte eine gewisse Fallhöhe in sich bergen, weil sich uns Fragen nach »dem« sozialen Interesse einer Klassenfraktion (den Amazon-Arbeiter_innen), dessen Verbindung mit Kämpfen gegen Rassismus, Antisemitismus und Sexismus und der Überwindung nationalstaatlicher Limitierung auf einer kleinteiligen Ebene ganz anders stellen. (…) weisen ausgedehnte Toilettengänge, konfrontative Gespräche mit Manager_innen und Sabotage von Computern auf Ansätze für Widerstand gegen diese Arbeitsbedingungen hin. In diesen subversiven Praktiken drückt sich der Kampf gegen Bevormundung und verweigerte Mitbestimmung aus – das übersteigt die »beschränkte« Perspektive auf Lohn- und Arbeitszeitforderungen, die im Kampf um den Tarifvertrag eingeschrieben sind. (…) Die gewerkschaftlichen, arbeitsrechtlichen und tarifpolitischen Situationen in diesen Ländern sind sehr unterschiedlich. Lohnforderungen sind kaum vergleichbar, die Erfahrungen der Demütigung im Arbeitsprozess könnten aber einen gemeinsamen Horizont von Beschäftigten weltweit bilden. Dieser ist unserer Meinung nach notwendig als Basis eines praktischen Handlungsrahmens, den es jenseits internationalistischer Überzeugungen braucht, um die nationale Limitierung von Arbeitskämpfen zu überwinden. Deswegen fanden zwischen Leipzig und Poznan bereits gemeinsame Dienst-nach-Vorschrift-Aktionen statt, in denen die Gesundheits- und Sicherheitsvorgaben penibel eingehalten wurden. So wurde auf die Unvereinbarkeit erträglicher Arbeit mit den Leistungsvorgaben des Managements hingewiesen. Die »Slow-Down«-Aktion war auch der Versuch, internationale Kampfformen zu finden…“ Artikel von einigen Mitgliedern des Streiksolibündnis Leipzig in ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis – Nr. 637 vom 17.4.2018 
„„Ohne Chef arbeiten? Basisdemokratisch und selbstorganisiert? Wir wagen den Versuch, weil das für uns die einzig menschliche Art des Wirtschaftens ist.“ So beginnt die Selbstdarstellung der „union coop“, einer Föderation von Betrieben, die sich zusammengeschlossen haben um so ihre gesellschaftliche Durchschlagskraft zu erhöhen. Es handelt sich um Kollektivbetriebe, die nicht in einer alternativen Nische vor sich hinwerkeln wollen, sondern im Verbund mit anderen Betrieben und der Basisgewerkschaft FAU (Freie Arbeiter und Arbeiterinnen Union) versuchen, solidarische Antworten auf die Zumutungen der kapitalistischen Wirtschaftsweise zu finden. Erstes greifbares Ergebnis ist der „union coop // shop“, ein Kollektivbetrieb, der als Projekt aus dem Zusammenschluss entstanden ist und Produkte der beteiligten Betriebe, Gewerkschaftsmaterialien für eine kämpferische Gewerkschaftsbewegung, und Erzeugnisse vergleichbarer selbstverwalteter Betriebe aus dem Ausland, vertreibt…“ Vorstellung durch Ralf Dreis vom April 2018 ![[Buch] Mythen über Marx. Die populärsten Kritiken, Fehlurteile und Missverständnisse](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/04/mythenmarx.jpg)
„200 Jahre Karl Marx, 150 Jahre Das Kapital, 100 Jahre russische Revolution – anlässlich der Jubiläen erscheinen fast täglich Einschätzungen und Kommentare zum Werk des großen Denkers. In der Regel wird Marx kritisiert und verworfen. Und wenn er gewürdigt wird, dann nur mit einer gewissen gönnerhaften Nachsicht. Schließlich sind sich fast alle einig: Marx hat zumeist falsch gelegen. Er hat den Untergang des Kapitalismus prophezeit, heißt es. Sein Werk beschreibe nur eine bestimmte historische Phase und beruhe auf einer überholten Arbeitswertlehre. Marx wollte alles verstaatlichen, er habe die Unterdrückung und Ausbeutung von Frauen ebenso ignoriert wie die ökologische Frage und stattdessen den industriellen Fortschritt verherrlicht. Einige dieser Urteile sind zumindest fragwürdig, manche schlicht falsch, andere Kritiken treffen einen wunden Punkt. So geläufig vielen der Name Marx ist, so unbekannt ist oftmals sein Werk. Der vorliegende Band will in knapper und leicht verständlicher Form für Aufklärung sorgen und dafür werben, sich mit Marx´ Theorie zu beschäftigen. Hat er wirklich die fortschreitende Verelendung der Arbeiter∗innen prophezeit? Gibt es heute keine Klassen und keine Ausbeutung mehr? Führt ein direkter Weg von seiner Theorie zum Gulag? Ob und inwieweit Marx doch richtig lag, ist nicht bloß von historischem Interesse. Denn die Haltung zu seinen Analysen spaltet heute noch die politischen Lager in aller Welt. Und anhand von Marx´ Werk wird noch immer die Frage diskutiert: Ist eine andere Welt möglich?“ Verlagsinfo zum noch warmen Bändchen des Autor*nnenkollektivs Valeria Bruschi, Jakob Graf, Charlie Kaufhold, Anne-Kathrin Krug, Antonella Muzzupappa und Ingo Stützle. Siehe zum Büchlein beim Verlag Bertz + Fischer Inhaltsverzeichnis, Vorwort und Bestellung und als Leseprobe im LabourNet Germany das Kapitel „Bei Marx spielt die individuelle Freiheit keine Rolle“ – wir danken! 
„In keiner anderen Weltregion hat sich die Lage der Pressefreiheit im vergangenen Jahr so stark verschlechtert wie in Europa. Journalistinnen und Journalisten sind dort zunehmend medienfeindlicher Hetze durch Regierungen oder führende Politiker ausgesetzt. Das schafft ein feindseliges, vergiftetes Klima, das oft den Boden für Gewalt gegen Medienschaffende oder für staatliche Repression bereitet. Dies zeigt die Rangliste der Pressefreiheit 2018, die Reporter ohne Grenzen (ROG) am Mittwoch veröffentlicht hat. (…) Medienfeindliche Hetze als staatliches Programm ist längst nicht mehr auf repressive Regime wie in der Türkei oder Ägypten beschränkt, wo Regierungen kritische Journalisten routinemäßig als „Verräter“ und „Terroristen“ diffamieren und verfolgen. Auch immer mehr demokratisch gewählte Staats- und Regierungschefs stellen die Medienfreiheit und damit eine der Grundfesten jeder pluralistischen Gesellschaft in Frage und behandeln kritische Medien unverhohlen als Feinde, zum Beispiel in Ungarn und Polen. Vier der fünf Länder, deren Platzierung sich in der neuen Rangliste der Pressefreiheit am stärksten verschlechtert hat, liegen in Europa: die EU-Mitglieder Malta, Tschechien und Slowakei sowie das Balkanland Serbien…“ Pressemitteilung von Reporter ohne Grenzen vom 25. April 2018, hier besonders lesenswert die „Nahaufnahme Deutschland“