Neue Kooperationsstrategie der Bundeswehr: Mit zivilen Unternehmen wie Rewe…
DHL – Deutsche Heeres LogistikZwecks Personalrekrutierung und Attraktivitätssteigerung weitet die Bundeswehr ihre Zusammenarbeit mit deutschen Großunternehmen aus. Erst vor kurzem schlossen das Bundesverteidigungsministerium und der Handelskonzern REWE eine „Kooperationsvereinbarung“, die die „gegenseitige Vermittlung von Beschäftigten“ vorsieht. REWE erklärte sich außerdem bereit, seine Mitarbeiter für militärische „Reservistendienste“ freizustellen, während die deutschen Streitkräfte zusagten, die Betreffenden dort einzusetzen, wo sie „nützliche Erfahrungen für den regulären Job“ sammeln können. Erst Ende September hatte die Bundeswehr eine nahezu gleichlautende Absprache mit der Dienstleistungsholding WISAG getroffen, die unter anderem mit der Bewachung von Industriegebäuden und der Durchführung von Kontrollen an Flughäfen befasst ist. Die Deutsche Bahn AG und die Deutsche Post/DHL haben sich ebenfalls auf einen intensiven Personalaustausch mit der Truppe verständigt, um dem „Fachkräftemangel“ abzuhelfen. Sowohl Bahn als auch Post verfügen über langjährige Erfahrung auf dem Gebiet der „zivil-militärischen Zusammenarbeit“: Beide Unternehmen sind für die Logistik der Bundeswehr unverzichtbar“ – aus dem Beitrag „Bundeswehr und Partner“ am 20. Oktober 2017 bei German Foreign Policy, worin noch zahlreiche Details dieser wenig lobenswerten Zusammenarbeit berichtet werden, abschließend auch noch: „Auch REWE könnte beabsichtigen, durch die jetzt beschlossene Kooperation mit der Bundeswehr bei der Personalrekrutierung den Absatz der eigenen Produkte zu fördern: Nicht nur die im Inland, sondern ebenso die in ausländischen Kriegsgebieten operierenden deutschen Militärs werden ausschließlich mit Waren aus dem Sortiment deutscher Handelskonzerne versorgt“. Siehe zum Hintergrund einen beinahe 10 Jahre alten Beitrag zu DHL und Bundeswehr und im LabourNet-Archiv die Rubrik zur Kampagne „antimilitaristischer Aktionstag zur DHL“ 2008-2010 weiterlesen »
DHL – Deutsche Heeres LogistikZwecks Personalrekrutierung und Attraktivitätssteigerung weitet die Bundeswehr ihre Zusammenarbeit mit deutschen Großunternehmen aus. Erst vor kurzem schlossen das Bundesverteidigungsministerium und der Handelskonzern REWE eine "Kooperationsvereinbarung", die die "gegenseitige Vermittlung von Beschäftigten" vorsieht. REWE erklärte sich außerdem bereit, seine Mitarbeiter weiterlesen »

No Nukes Germany: Petition: Atomwaffen-Stationierung in Deutschland beendenGestern hat das Landgericht Cochem vier FriedensaktivistInnen zu 30 Tagessätzen Geldstrafe verurteilt. Der IPPNW-Arzt Ernst-Ludwig Iskenius, eine Hebamme und zwei Studierende waren Teil einer Gruppe von AktivistInnen des Jugendnetzwerks für politische Aktionen (JunepA), die im September 2016 in den Atomwaffenstützpunkt Büchel eingedrungen waren und die Start- und Landebahn des Fliegerhorstes Büchel besetzt hatten. Mit der gewaltfreien Aktion wollten die AktivistInnen auf die Lagerung von Atomwaffen in der Eifel und deren Aufrüstung durch den Austausch mit einer zielgenaueren Version der B61-Atombombe aufmerksam machen. (…) Im Schlusswort erklärte Ernst-Ludwig Iskenius gegenüber dem Richter: „Sie können Geschichte schreiben: Sie können uns freisprechen und damit das Unrecht in Büchel deligitimieren. Sollten Sie uns verurteilen in der Hoffnung, andere Menschen davon abzuschrecken, das gleiche zu tun, dann werden Sie sich irren“…“ IPPNW-Pressemitteilung vom 05. Oktober 2017 weiterlesen »
No Nukes Germany: Petition: Atomwaffen-Stationierung in Deutschland beenden"Gestern hat das Landgericht Cochem vier FriedensaktivistInnen zu 30 Tagessätzen Geldstrafe verurteilt. Der IPPNW-Arzt Ernst-Ludwig Iskenius, eine Hebamme und zwei Studierende waren Teil einer Gruppe von AktivistInnen des Jugendnetzwerks für politische Aktionen (JunepA), die im weiterlesen »

Bundeswehr wegtretenBundeswehr und Rüstungsindustrie betrachten soziale Online-Medien als Waffe im sogenannten Informationskrieg und streben an, Internetdienste wie Facebook zur Generierung geheimdienstlichen Wissens („Intelligence“) zu nutzen. Wie man auf beiden Feldern vorankommen kann, soll Ende dieses Monats bei einem „Zukunfts- und Technologieforum“ diskutiert werden. Als Veranstalter firmiert eine von den deutschen Streitkräften und diversen Waffenschmieden unterhaltene Scharnierorganisation; Ausrichter ist ein Institut der staatlichen Fraunhofer-Gesellschaft. Bereits in ihrem Einladungsschreiben erklären die Organisatoren, „gezielte Desinformationen“ im „Cyber-Raum“ ergänzten das „bisher bekannte Instrumentarium in Konflikten“ um ein „äußerst wirkungsvolles Mittel“. Weitere Themen der Konferenz sind die „Analyse von Social Media Daten“ und die Gewinnung von „Erkenntnissen aus Facebook, Twitter und Co“. Letzteres zählt zu den Forschungsschwerpunkten der Fraunhofer-Gesellschaft; dort befasst man sich nach eigenem Bekunden bereits seit geraumer Zeit mit der „geheimdienstlichen Ausbeutung“ sozialer Online-Medien.(…)“ – aus dem Beitrag „Social Military Media“ am 14. September 2017 bei German Foreign Policy, in dem unter anderem auch der Einsatz sozialer Medien bei Manövern Thema ist. weiterlesen »
Bundeswehr wegtretenBundeswehr und Rüstungsindustrie betrachten soziale Online-Medien als Waffe im sogenannten Informationskrieg und streben an, Internetdienste wie Facebook zur Generierung geheimdienstlichen Wissens ("Intelligence") zu nutzen. Wie man auf beiden Feldern vorankommen kann, soll Ende dieses Monats bei einem "Zukunfts- und Technologieforum" diskutiert weiterlesen »

Bundeswehr mit U18-AuswahlAuch in Deutschland werden immer noch Minderjährige zum Töten rekrutiert. Deshalb haben am Donnerstag in Berlin Vertreter des »Deutschen Bündnisses Kindersoldaten« nach eigenen Angaben mehr als 30.000 Unterschriften an Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen übergeben. Sie forderten sie zum Abschluss der Kampagne »Unter 18 nie« auf, die Rekrutierung und Werbung von minderjährigen Jungen und Mädchen als Soldaten zu stoppen. »Die Ministerin erklärte, die Jugendlichen befänden sich bei der Bundeswehr in einem geschützten Raum. Das ist gerade angesichts der diversen Skandale der letzten Monate eine völlig verfehlte Einschätzung«, sagte Ralf Willinger, Kinderrechtsexperte von Terre des hommes und Sprecher des Bündnisses Kindersoldaten. Der Zusammenschluss kritisiert dabei nicht nur, dass eine Umgebung, in der sexualisierte Gewalt an der Tagesordnung sei und sich rechte Vorfälle ereigneten, für Jugendliche ungeeignet sei. Dies komme nur erschwerend hinzu. Das Bündnis lehnt die militärische Ausbildung von Kindern und Jugendlichen generell ab“  – aus dem Bericht „Keine Waffen für Kinder und Jugendliche“ am 15. September 2017 in der jungen welt, worin auch die entsprechenden Werbemaßnahmen der Bundeswehr ein kritisiertes Thema sind. weiterlesen »
Bundeswehr mit U18-AuswahlAuch in Deutschland werden immer noch Minderjährige zum Töten rekrutiert. Deshalb haben am Donnerstag in Berlin Vertreter des »Deutschen Bündnisses Kindersoldaten« nach eigenen Angaben mehr als 30.000 Unterschriften an Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen übergeben. Sie forderten sie zum Abschluss weiterlesen »

Grenzen öffnen für Menschen und schließen für Waffen„Fast drei Jahre nach Inkrafttreten des internationalen Waffenhandelsvertrags (Arms Trade Treaty, ATT) greifen die vereinbarten Kontrollen immer noch nicht: Der globale Waffenhandel nimmt zu und auch ATT-Vertragsstaaten genehmigen entgegen ihren Vertragspflichten weiter verantwortungslose Rüstungsexporte mit teils verheerenden Folgen für die Menschenrechte. Zur Eröffnung der dritten Vertragsstaatenkonferenz des internationalen Waffenhandelsvertrags in Genf kritisiert Amnesty International, dass viele Staaten ihren Verpflichtungen durch den ATT bisher nicht nachgekommen sind. Frankreich, England und weitere Staaten beliefern Länder wie Ägypten und Saudi-Arabien weiterhin im großen Umfang mit Waffen und Munition – trotz der bekannten Risiken von Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen. Zudem kommen immer weniger Staaten ihrer vertraglichen Verpflichtung nach, Berichte vorzulegen. (…) Aber auch Deutschland genehmigt immer noch Rüstungslieferungen an Saudi-Arabien oder Zulieferungen, die dann beispielsweise in Großbritannien in Waffensysteme für Saudi-Arabien eingebaut werden. Deutschland lässt außerdem immer noch Rüstungslieferungen an andere Staaten der saudisch geführten Militärallianz zu…“ Bericht mit Forderungen von und bei Amnesty International vom 11. September 2017 und Hintergrund weiterlesen »
Grenzen öffnen für Menschen und schließen für Waffen"Fast drei Jahre nach Inkrafttreten des internationalen Waffenhandelsvertrags (Arms Trade Treaty, ATT) greifen die vereinbarten Kontrollen immer noch nicht: Der globale Waffenhandel nimmt zu und auch ATT-Vertragsstaaten genehmigen entgegen ihren Vertragspflichten weiter verantwortungslose Rüstungsexporte mit teils weiterlesen »

Kriegsmarine Sri Lanka im Einsatz gegen streikende Hafenarbeiter 9.12.2016Frau Ministerpräsidentin hat eine differenzierte Sicht der Dinge. Was da an das Regime in Saudi Arabien geliefert werde, seien ja keine Kriegsschiffe. Sondern für die Küstenwache. Also harmlose Patrouillenboote, mit denen höchstens Flüchtlinge aus Eritrea versenkt werden, schiitische Flüchtlinge aus der Region beschossen und – vielleicht – Ersatzlieferungen für die kämpfende saudische Truppe im Jemen organisiert. Die Lürssen-Gruppe in Wolgast liefert gerade 15 solche harmlosen Dinger nach Saudi Arabien. Und falls deswegen eines Tages von den Zehntausenden, die versuchen, aus dem Jemen zu fliehen, ein paar an Europas Rand ankommen, hat man ja vorgesorgt – beispielsweise mit der libyschen Küstenwache, so friedlich wie die saudische. Ganz anders die Sachlage in München: Dort amtiert ein Bürgermeister für den Frieden („Mayor for Peace“). Mit ihm eine ganze Reihe der wichtigsten bundesdeutschen Rüstungsschmieden, die längst keine Schmieden mehr sind. Zur Vielfältigkeit gesicherter bundesdeutscher Rüstungsstandorte zwei aktuelle und ein Hintergrundbeitrag weiterlesen »
Kriegsmarine Sri Lanka im Einsatz gegen streikende Hafenarbeiter 9.12.2016Frau Ministerpräsidentin hat eine differenzierte Sicht der Dinge. Was da an das Regime in Saudi Arabien geliefert werde, seien ja keine Kriegsschiffe. Sondern für die Küstenwache. Also harmlose Patrouillenboote, mit denen höchstens Flüchtlinge aus weiterlesen »

Dossier

Nie wieder Krieg!„Deutschland und Europa müssen „friedenspolitisch Verantwortung übernehmen“, heißt es im diesjährigen Aufruf des DGB zum Antikriegstag. (…) Der richtige Ansatz dafür kann nicht sein, die Verteidigungsausgaben massiv zu erhöhen. Stattdessen brauchen wir eine gemeinsame Strategie der friedenssichernden Konfliktprävention. Ziel muss es sein, soziale Spannungen und Ungleichgewichte abzubauen und mit friedlichen Mitteln dafür zu sorgen, dass politische, wirtschaftliche und ökologische Krisen frühzeitig erkannt und abgewendet werden. Der DGB und seine Mitgliedgewerkschaften rufen deshalb anlässlich des Antikriegstages 2017 dazu auf, solidarisch auf eine europäische Friedenspolitik hinzuwirken…“ Aus dem DGB-Aufruf vom 6. Juli 2017, darin die Erklärung des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Antikriegstag, 1. September 2017: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus! Siehe dazu Infos und Termine. Neu dazu: GEW: Mehr Geld für Bildung statt für Rüstung / Deutschland am Antikriegstag  – Eine (Zwischen)Bilanz der Militarisierung / Mehr als 160 Veranstaltungen deutschlandweit weiterlesen »

Dossier

Nie wieder Krieg!"Deutschland und Europa müssen "friedenspolitisch Verantwortung übernehmen", heißt es im diesjährigen Aufruf des DGB zum Antikriegstag. (...) Der richtige Ansatz dafür kann nicht sein, die Verteidigungsausgaben massiv zu erhöhen. Stattdessen brauchen wir eine gemeinsame Strategie der friedenssichernden Konfliktprävention. Ziel weiterlesen »

Stopp Air Base Ramstein„Das unverantwortlich militaristische Verhalten und die aggressive Atom-Kriegsvorbereitung der stärksten Atommacht USA sowie die atomare Aufrüstung und die Drohung mit dem Einsatz der Atomwaffen durch Nordkorea hat die Welt in die Nähe eines verheerenden Millionen Menschen vernichtenden Atomkrieges gebracht. (…) Wir rufen die Bundesregierung auf, öffentlich den USA jede Unterstützung für ihre Kriegsvorbereitung zu verweigern. (…) Wir wenden uns an die Öffentlichkeit: Die Besorgnis, die auch unsere Bevölkerung ergriffen hat, reicht nicht aus.Jetzt muss der Protest auf die Straße gebracht werden. Führt Protestaktionen durch, dort wo ihr lebt und arbeitet. Der Koordinierungskreis und auch die Pfälzer Initiative „Entrüstet Euch!“ werden dieses bei der Aktionswoche im September auch in Ramstein tun. Wir haben nicht vergessen, dass die zentrale Einsatzzentrale für die US-Atomwaffen in Deutschland und Europa in Ramstein ist. Lasst uns gemeinsam die Protestaktionen gegen die Air Base in Ramstein vom 03.09. bis 10.09.2017 noch intensiver vorbereiten, lasst uns versuchen, noch mehr Menschen für eine aktive Beteiligung an der Menschenkette am 09.09. zu gewinnen. Die Schließung der Air Base Ramstein ist ein wichtiger Schritt gegen die Logistik eines Atomkrieges. Wir wenden uns auch an die Unterstützer der Kampagne Stopp Air Base Ramstein: Tragt eure Besorgnis über die atomare Kriegsgefahr in die Öffentlichkeit! Protestiert!“ Erklärung des Koordinierungskreises der Kampagne Stopp Air Base Ramstein vom 10. August 2017, siehe dazu auch die Infos zur Aktionswoche Stopp Air Base Ramstein vom 12. August bis zum 9. September 2017 weiterlesen »
Stopp Air Base Ramstein"Das unverantwortlich militaristische Verhalten und die aggressive Atom-Kriegsvorbereitung der stärksten Atommacht USA sowie die atomare Aufrüstung und die Drohung mit dem Einsatz der Atomwaffen durch Nordkorea hat die Welt in die Nähe eines verheerenden Millionen Menschen vernichtenden Atomkrieges gebracht. weiterlesen »

Die sieben Goldenen Nasen des deutschen Rüstungsexports von Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!Am Samstag, 2. September 2017 findet in Düsseldorf eine Demonstration gegen die Rüstungszusammenarbeit des Rheinmetall-Konzerns mit dem Erdogan-Regime statt (Ab 13 Uhr DGB Haus). In dem Aufruf „Stoppt die Panzerfabrik für Erdogan“ seit dem 18. August 2017 bei Akkustan (Facebook) schreibt die Antifaschistische Koordination Kurdistan Düsseldorf dazu, den Konzern zitierend: „Wenn wir mit Partnern in der Türkei einen türkischen Panzer entwickeln und bauen, dann ist die Bundesregierung daran nicht beteiligt“ – viel frecher, sich um eine Protestdemonstration zu bewerben, geht es kaum. In dem Aufruf wird die Politik, die Rheinmetall in der Türkei möglich macht, mit Verweisen auf Erdogans Krieg gegen die Kurden und seine Unterstützung für Djihadisten charakterisiert. weiterlesen »
Die sieben Goldenen Nasen des deutschen Rüstungsexports von Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!Am Samstag, 2. September 2017 findet in Düsseldorf eine Demonstration gegen die Rüstungszusammenarbeit des Rheinmetall-Konzerns mit dem Erdogan-Regime statt (Ab 13 Uhr DGB Haus). In dem Aufruf weiterlesen »

bundeswehr-wegtretenDer ideologische Unterbau für Hitlergrüße bei internen Feiern kommt von ganz oben: Kommandeure des KSK propagieren ein dubioses Traditionsverständnis innerhalb der Einheit. Ausführlich äußerte sich hierzu Reinhard Günzel, der drei Jahre lang Kommandeur des KSK war und 2003 entlassen wurde. Grund hierfür war ein Brief Günzels, in dem er antisemitische und  den Holocaust relativierende Aussagen des damaligen CDU-Abgeordneten Hohmann lobte.  Günzel steht der rechtspopulistischen Partei Pro NRW nahe. Nach seiner Entlassung trat er mehrfach in rechten Kreisen als Referent auf.  Günzel kritisiert in dem u.a. von ihm herausgegebenen Buch „Geheime Krieger“  die Umbenennung von Kasernen mit Wehrmachtbezug. Dies verhindere Traditionsbewusstsein und Korpsgeist innerhalb der Bundeswehr. Er wünscht sich einen stärkeren traditionellen Bezug auf die Wehrmacht. Deshalb begrüßt er auch die „intensive[n] Kontakte“ zum „Kameradenhilfswerk der 78. Sturm- und Infanteriedivision“ der Wehrmacht. Auch ein Verbotserlass des Verteidigungsministeriums habe nichts an der Freundschaft geändert, die inoffiziell weiterhin gepflegt werde“ – aus dem Beitrag „Braune Nostalgie beim KSK – keine Überraschung!“ von Alexander Kleiß in IMI-Standpunkt 2017/026 (Update am 21. August 2017), worin ausführlich die Forderung nach einer Auflösung der KSK begründet und vertreten wird – der wir uns anschliessen weiterlesen »
bundeswehr-wegtretenDer ideologische Unterbau für Hitlergrüße bei internen Feiern kommt von ganz oben: Kommandeure des KSK propagieren ein dubioses Traditionsverständnis innerhalb der Einheit. Ausführlich äußerte sich hierzu Reinhard Günzel, der drei Jahre lang Kommandeur des KSK war und 2003 entlassen wurde. Grund hierfür weiterlesen »

Die Bundeswehr und ihre endlosen Skandale. Die keine sind…
Bundeswehr wegtretenMeldungen über rechtsradikale Aktivitäten und Gesinnungen in der Bundeswehr liefern sich schon seit langer Zeit einen heftigen Kampf mit Meldungen über Skandale der Nahrungsmittelindustrie darum, wer die meisten Schlagzeilen bekommt. Gemeinsam haben sie, dass es sich nicht um Skandale handelt, sondern um System. Die wachsende Bundeswehr – Ausbildungszuflucht vieler junger Menschen angesichts kapitalistischer Verweigerungen – ist dennoch stolz auf sich. Und reagiert allergisch auf Kritik, inklusive neuartiger antiministerieller Aufwallungen, die parteiübergreifende Unterstützung erhalten. Drei aktuelle Beiträge werfen ein Schlaglicht auf die Bundeswehr 2017 weiterlesen »
Bundeswehr wegtretenMeldungen über rechtsradikale Aktivitäten und Gesinnungen in der Bundeswehr liefern sich schon seit langer Zeit einen heftigen Kampf mit Meldungen über Skandale der Nahrungsmittelindustrie darum, wer die meisten Schlagzeilen bekommt. Gemeinsam haben sie, dass es sich nicht um Skandale handelt, sondern weiterlesen »

War starts here 2017 logoWar starts here Camp 2017 – Mobi geht in die heiße Phase!  Krieg.Macht.Flucht. Ohn.Macht durchbrechen! Wir freuen uns wahnsinnig über den ganz frisch rausgekommenen Mobi-Clip für das diesjährige Ohn.Macht durchbrechen! // War Starts Here Camp 2017 Nach Hamburg ist der Protest gegen die bestehenden Verhältnisse nicht vorbei – im Gegenteil! Das Gefechtsübungszentrum (GÜZ) in der Altmark (Sachsen-Anhalt, nahe Magdeburg) gehört zu den modernsten, größten und teuersten Europas. Hier wird Krieg trainiert – nicht nur die Bundeswehr nutzt dieses Programm, sondern auch die NATO und andere Armeen. Seit Jahren formiert sich hier aber auch Protest und Widerstand gegen die allgegenwärtige Millitarisierung!…“ – so beginnt die Mitteilung zum Vorbereitungs-Endspurt des „War starts here Camp 2017“ am 16. Juli 2017 bei linksunten.indymedia, in dem auch auf den ersten Aufruf und das Mobilisierungsvideo verlinkt wird. Siehe die Aktionsseite und hier neu den Bericht weiterlesen »
War starts here 2017 logoWar starts here Camp 2017 - Mobi geht in die heiße Phase!  Krieg.Macht.Flucht. Ohn.Macht durchbrechen! Wir freuen uns wahnsinnig über den ganz frisch rausgekommenen Mobi-Clip für das diesjährige Ohn.Macht durchbrechen! // War Starts Here Camp 2017 Nach Hamburg weiterlesen »

zapfnix2015: 60 Jahre Bundeswehr - Kein Grund zu feiernIm Jahr 1963, als Ludwig Erhard Bundeskanzler wurde, der 1944 ebenso innig mit dem ehemaligen SS-Einsatzguppenführer Otto Ohlendorf bereits an der Nachkriegswirtschaftsordnung »mit einem aktiven und wagemutigen Unternehmertum« arbeitete wie Heusinger mit Hitler am Endsieg, 1963 also bekam Adolf Heusinger das Große Verdienstkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik mit Stern und Schulterband. Es war sehr taktvoll, dass es sich hier um einen hohen Orden handelte, der an der Schulter zu tragen war. Und nicht am Hals. Scherzeshalber hatte Heusinger einmal geäußert, um die vielen Halsorden zu tragen, die er sich im Laufe seines kriegerischen Lebens erwarb, sei sein Hals nicht lang genug – jener des Erhard-Partners Ohlendorf wurde ausreichend lang, als der wegen seiner Kriegsverbrechen (90.000 Exekutionen) 1951 gehenkt wurde. Im Unterschied zu Ohlendorf hatte Heusinger seine Morde an Zivilisten als Chef der Bandenbekämpfung am Schreibtisch und nicht direkt an oder hinter der Front begangen“ – aus dem Beitrag „Längerer Hals erwünscht“ von Otto Köhler am 04. August 2017 in der jungen welt, worin am 120. Geburtstag des ersten Generals und späteren Generalinspekteurs der Bundeswehr dessen Wirken für vier Regimes „gewürdigt“ wird – sozusagen als Personifizierung der Bundeswehr-Tradition. Siehe dazu einen weiteren Beitrag zu dieser Bundeswehr-Tradition weiterlesen »
zapfnix2015: 60 Jahre Bundeswehr - Kein Grund zu feiernIm Jahr 1963, als Ludwig Erhard Bundeskanzler wurde, der 1944 ebenso innig mit dem ehemaligen SS-Einsatzguppenführer Otto Ohlendorf bereits an der Nachkriegswirtschaftsordnung »mit einem aktiven und wagemutigen Unternehmertum« arbeitete wie Heusinger mit Hitler am weiterlesen »

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Nach dem Tod der Hubschrauber-Besatzung: Erneut Abzug aus Mali gefordert
DFG-VK: Nein zum Militäreinsatz in MaliSeit 2013 sei die Bundeswehr in dem nordafrikanischen Land aktiv um an der Seite der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich den Zugang zu Rohstoffen und deren Transport aus der Region in die EU zu sichern und Flüchtlingsströme zu unterbinden. „Zudem möchte die Bundesregierung mit dem Einsatz militärisch Präsenz und Stärke zeigen und dadurch international Respekt gewinnen“, erläutert Thomas Carl Schwoerer die politischen Absichten hinter dem Einsatz: „All diese zweifelhaften Ziele werden auf Kosten der deutschen Soldaten sowie der Menschen in Nordafrika verfolgt“, erklärt der DFG-VK-Bundessprecher“ – aus der Pressemitteilung „Keine weiteren Toten! – Den gefährlichen Mali-Einsatz beenden“ am 27. Juli 2017 bei der DFG-VK, worin auch an frühere Proteste der Organisation gegen den Mali-Einsatz der Bundeswehr erinnert wird. Siehe dazu zwei weitere aktuelle und zwei Hintergrundbeiträge weiterlesen »
DFG-VK: Nein zum Militäreinsatz in MaliSeit 2013 sei die Bundeswehr in dem nordafrikanischen Land aktiv um an der Seite der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich den Zugang zu Rohstoffen und deren Transport aus der Region in die EU zu sichern und Flüchtlingsströme zu unterbinden. „Zudem möchte weiterlesen »

Die Panzerknackerin. Neues vom Kampf gegen Krieg & MilitarisierungDeutschland und Frankreich werden gemeinsam einen EU-Kampfjet für künftige Kriege entwickeln. Dies ist eines der Hauptergebnisse des gestrigen deutsch-französischen Ministerrats in Paris. Demnach sollen der Eurofighter und die Rafale nicht durch ein US-Flugzeug der neuesten Generation, sondern durch eine EU-Eigenentwicklung ersetzt werden. Der Beschluss trägt dem Vorhaben Rechnung, weltweit schrankenlos kriegsfähige EU-Truppen zu schaffen, die nicht mehr von den Vereinigten Staaten abhängig sind. Allerdings ist unklar, ob das Vorhaben gelingt: Frankreich war bereits in frühen 1980er Jahren an Planungen für den Eurofighter beteiligt, stieg dann allerdings, als es seine Interessen nicht angemessen berücksichtigt fand, aus. Berliner Regierungsberater schlagen noch zusätzliche Militarisierungsvorhaben vor, die etwa ein 100-Milliarden-Euro-Programm als Basis einer deutsch-französischen „Sicherheitspartnerschaft für Europa“ beinhalten. Auf dem gestrigen Ministerrat ist zudem eine weitere politische Fokussierung auf die Sahelzone beschlossen worden“ – aus dem Beitrag „Deutscher und europäischer Erfolg“ am 14. Juli 2017 bei German Foreign Policy , worin neben den bestehenden Plänen auch diverse Differenzen berichtet werden und die „Allianz für den Sahel“ analysiert… weiterlesen »
Die Panzerknackerin. Neues vom Kampf gegen Krieg & MilitarisierungDeutschland und Frankreich werden gemeinsam einen EU-Kampfjet für künftige Kriege entwickeln. Dies ist eines der Hauptergebnisse des gestrigen deutsch-französischen Ministerrats in Paris. Demnach sollen der Eurofighter und die Rafale nicht durch ein US-Flugzeug der neuesten weiterlesen »

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