Rund um den Antikriegstag am 1. September 2018:  „Rheinmetall entwaffnen – Krieg beginnt hier“Seit geraumer Zeit rückt Rheinmetall vermehrt in den Fokus zahlreicher friedenspolitischer Kampagnen – und zwar nicht nur in der BRD, sondern auch in der Schweiz und in Italien. Rheinmetall ist das größte in Deutschland ansässige Rüstungsunternehmen und steht an 26. Stelle der größten Rüstungsunternehmen weltweit. An 117 auf allen Kontinenten verteilten Standorten arbeiten insgesamt rund 12.000 in der Automobil- und weitere 11.000 in der Defence-Sparte des Unternehmens.[2] Die Rüstungssparte befindet sich in einem stetigen Ausbau und die Gewinnspanne steigt: Bereits 2017 übertraf die Rüstungssparte mit einem Umsatz von 3,036 Milliarden Euro den der Automobilsparte (2,86 Milliarden Euro). (…) Während des Zweiten Weltkrieges setzte Rheinmetall Zwangsarbeiter_innen ein. Im Hauptsitz bei Düsseldorf wurden nach Kriegsende 5.000 osteuropäische Zwangsarbeiter_innen befreit. (…) Zuletzt sorgte der Einsatz von Leopard-Panzern durch die türkische Armee im Rahmen der völkerrechtswidrigen Invasion Afrins für Empörung. Rheinmetall arbeitet darüber hinaus an Plänen, einen Fuß in die Panzerproduktion in der Türkei zu bekommen. Durch ein deutsch-türkisches Joint Venture hofft Rheinmetall, den Auftrag für die Produktion von 1.000 Panzern zu erhalten. In Algerien passiert dies bereits: Hier hat Rheinmetall Algérie in einer von Rheinmetall errichteten Fabrik angefangen rund 980 Fuchs-Panzer für „Terrorismusbekämpfung“, Schutz von Öl- und Gasanlagen und Grenzüberwachung zu produzieren – ungestört von deutschen Exportrichtlinien. Tatsächlich baut Rheinmetall seit geraumer Zeit an der Internationalisierung seiner Produktion durch Tochter- und Gemeinschaftsgesellschaften, um Exportrichtlinien besser umgehen zu können und gleichzeitig durch ein weites Logistiknetzwerk internationale Kunden besser bedienen zu können. (…) Das War Starts Here Camp, das vom 29. August bis zum 4. September in niedersächsischen Unterlüß stattfinden wird, kann und soll einen weiteren wichtigen Meilenstein in der Vernetzung des Gegenwinds für das Rüstungsunternehmen Rheinmetall darstellen.“ Unternehmensporträt von Jacqueline Andres vom 3. August 2018 als IMI-Analyse 2018/22 weiterlesen »
Rund um den Antikriegstag am 1. September 2018: „Rheinmetall entwaffnen – Krieg beginnt hier“"Seit geraumer Zeit rückt Rheinmetall vermehrt in den Fokus zahlreicher friedenspolitischer Kampagnen – und zwar nicht nur in der BRD, sondern auch in der Schweiz und in Italien. Rheinmetall weiterlesen »

Feature von Basta! Erwerbsloseninitiative Berlin. Es ist ein überarbeiteter Mitschnitts eines Vortrags bei No War Berlin. Siehe zum Thema unsere Rubrik im LabourNet-Archiv: Bundeswehr: Armee der Arbeitslosen weiterlesen »
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Buch: Kleine Geschichte der Kriegsgegnerschaft. Friedensbewegung und Antimilitarismus in Deutschland von 1800 bis heute18 Friedensaktivist_innen aus vier verschiedenen Ländern haben am vergangenen Sonntag die Zäune des Fliegerhorsts Büchel in der Eifel überwunden, um auf das Militärgelände zu gelangen. Auf diesem Militärstützpunkt werden etwa 20 US-amerikanische Atomwaffen gelagert. Und: es werden dort deutsche Pilot_innen und Tornados für den Einsatz der US-amerikanischen B-61-Atomwaffen bereitgehalten.  Diese Zusammenarbeit von deutschen und US-amerikanischen Militärs in Büchel findet seit vielen Jahrzehnten im Rahmen der sogenannten nuklearen Teilhabe statt. Was das ist, das wollten wir von Marion Küpker wissen. Sie ist von der „GAAA“ – der Gewaltfreien Aktion Atomwaffen abschaffen und war am Sonntag in Büchel dabei.  Zunächst wollten wir von ihr wissen, warum sie mitgemacht hat.“ – so der Einleitungstext zur Sendung „Nukleare Abrüstung von unten: 18 Friedensaktivist_innen dringen in den Atomwaffenstandort Büchel ein“ am 17. Juli 2018 bei Radio Lora München (hier dokumentiert im Freie-radios.net). Siehe auch Bilder der Aktion weiterlesen »
Buch: Kleine Geschichte der Kriegsgegnerschaft. Friedensbewegung und Antimilitarismus in Deutschland von 1800 bis heute18 Friedensaktivist_innen aus vier verschiedenen Ländern haben am vergangenen Sonntag die Zäune des Fliegerhorsts Büchel in der Eifel überwunden, um auf das Militärgelände zu gelangen. Auf diesem Militärstützpunkt werden etwa weiterlesen »

bundeswehr-wegtretenEin Aufruf zum Militärdienst ohne Klassenbasis dient der Nation. Doch mit Pazifismus allein wird eine revolutionäre Veränderung der gegenwärtigen Verhältnisse nicht gelingen. Wenn Linke die Bundeswehr vor dem Einfluss von Neonazis und Islamisten bewahren wollen und ihre pazifistischen Kritiker stattdessen raten, die Flinten lieber gleich ins Korn zu werfen, kann etwas nicht stimmen. (…) Wenn Marx, Engels oder Luxemburg die Einführung einer allgemeinen Wehrpflicht und die Abschaffung der stehenden Heere und ihre Ersetzung durch ein »Volksheer« oder ein »Milizsystem« forderten, geschah dies in der Regel zur Abwendung einer drohenden Kriegsgefahr oder zur Schwächung konterrevolutionärer Kräfte in revolutionären Zeiten. Der Kampf der Arbeiterbewegung gegen das stehende Heer entsprang zudem Verhältnissen, in denen die deutsche Armee anders als heute ein gewichtiger innenpolitischer Faktor war. (…) Es wäre verfehlt, würden Linke heutzutage trotz Fehlens einer Klassenbasis mit vergleichbaren Forderungen aufwarten. Ebenso falsch ist es jedoch, linke Bürger zum Marsch in die Institutionen aufzurufen. Stattdessen gilt es, sich die gesellschaftlichen Bedingungen für die Durchsetzungsfähigkeit solcher Forderungen bewusst zu machen: Die revolutionäre Perspektive von Marx, Engels und Luxemburg basierte weder beim Wahlrecht noch bei der Wehrpflicht auf deren simpler Allgemeinheit diesbezüglich hatten sie ihre Lehren aus dem Bonapartismus gezogen, sondern auf dem Hineintragen des Klassenkampfs in diese Bereiche mit dem Anspruch, die reale Macht den Institutionen abzutrotzen und in die Hände des Proletariats zu überführen. Die materielle Voraussetzung entsprechender Klassenorganisationen ist heutzutage nicht gegeben. Der Eintritt von Linken in die Bundeswehr würde deshalb zu einer ähnlichen Indienstnahme für das Wohl der Nation führen wie die Beteiligung am parlamentarischen Betrieb. (…) Gegen allen pazifistischen Betrug gilt es, mit Ernst Bloch festzuhalten: »Die Lanzen werden erst sicher zu Pflugscharen, sobald der Boden, worüber der Pflug geht, allen gehört; keine Stunde früher, keine später.«“ Beitrag von Clemens Hohlmann in der Jungle World vom 12. Juli 2018 weiterlesen »
bundeswehr-wegtreten"Ein Aufruf zum Militärdienst ohne Klassenbasis dient der Nation. Doch mit Pazifismus allein wird eine revolutionäre Veränderung der gegenwärtigen Verhältnisse nicht gelingen. Wenn Linke die Bundeswehr vor dem Einfluss von Neonazis und Islamisten bewahren wollen und ihre pazifistischen Kritiker stattdessen raten, die weiterlesen »

bundeswehr-wegtreten… Wie schon zu Zeiten der Wehrpflicht zieht es autoritätshörige, deutschnationale Jugendliche zur Bundeswehr. Der Unterschied ist nicht, dass nun auch Neonazis zur kämpfenden Truppe wollen. Das war schon der Fall, als die Bundeswehr 1956 nur elf Jahre nach dem Sieg der Alliierten von ehemaligen Offizieren der nationalsozialistischen Wehrmacht in Westdeutschland neu aufgebaut wurde. Viele höhere Dienstgrade zog es nach 1945 auch in die Politik, die Justiz und die Chefetagen der deutschen Industrie. So waren es angeblich von NS-Kriegsverbrechen nicht belastete ehemalige Offiziere der Wehrmacht wie Helmut Schmidt und Franz Josef Strauß, die 1977 im großen Krisenstab den Ton angaben. In der Konfrontation mit der RAF schlug der Stab auch Strategien aus der Partisanenbekämpfung vor. Neonazis bewegten sich in der Bundeswehr von Beginn an wie die Fische im Wasser, während Linke, gar Kommunisten als innerer Feind im doppelten Sinne bekämpft wurden. Sich ausgerechnet in Zeiten einer marginalen radikalen oder gar antideutschen Linken für einen Dienst in dieser Institution auszusprechen, zeugt von Unkenntnis deutscher Militärgeschichte. Es gibt für antideutsche Linke keinen Grund, hinter das Potsdamer Abkommen zurückzufallen. (…) Was ansteht, ist eine grundsätzliche Kritik der Bundeswehr als Armee des deutschen Kapitals, seines Staats und des internationalen ökonomischen und politischen Hegemoniestrebens…“ Beitrag von Gaston Kirsche in der Jungle World vom 5. Juli 2018 weiterlesen »
bundeswehr-wegtreten"... Wie schon zu Zeiten der Wehrpflicht zieht es autoritätshörige, deutschnationale Jugendliche zur Bundeswehr. Der Unterschied ist nicht, dass nun auch Neonazis zur kämpfenden Truppe wollen. Das war schon der Fall, als die Bundeswehr 1956 nur elf Jahre nach dem Sieg der weiterlesen »

[Delegiertenversammlung der IG Metall Mannheim] Krieg beenden – Dialog zwischen den Konfliktparteien einleiten – Deutsche Rüstungsexporte in Krisenregionen verbieten
Solidarität mit AfrinMit großer Aufmerksamkeit beobachten wir die Situation in der ethnisch vielfältigen Region Nordsyrien rund um Afrin, die seit vielen Jahren durch Krieg und Zerstörung geprägt ist. Hunderttausende Flüchtlinge mussten und müssen immer noch ihre Heimat verlassen. Die Operationen der türkischen Armee seit dem Januar 2018 haben zu einer weiteren Eskalation in der bereits seit langem krisengeschüttelten Region und zu noch mehr Leid und Toten geführt. Darunter sind viele zivile Opfer auf allen Seiten zu beklagen. Hierbei ist nach Medienberichten zu beobachten, dass die Türkei auch Waffen und Kriegsgerät einsetzt, welche aus Deutschland im Rahmen der NATO-Partnerschaft an die Türkei geliert wurden. Dies erfüllt uns als Delegierte der IG Metall Mannheim mit großer Sorge und Entsetzen. (…) Wir fordern alle politischen Mandatsträger und die Bundesregierung auf, auf den NATO-Partner Türkei einzuwirken, notfalls mit politischen und wirtschaftlichen Sanktionen, mit dem Ziel, die besagten Operationen außerhalb seiner Landesgrenze umgehend einzustellen und den Kriegseinsatz zu beenden; sich für eine sofortige Wiederaufnahme der internationalen Vermittlungsbemühungen zwischen den Konfliktparteien einzusetzen; Rüstungsexporte in Krisenregionen zu verbieten und den NATO-Partner Türkei auf seine Verpflichtungen im Rahmen seiner Bündnis-Mitgliedschaft hinzuweisen. Weiterhin unterstützen wir als Delegierte der IG Metall Mannheim aktiv die Beschlüsse des 23. Ordentlichen Gewerkschaftstages 2015 1.125 zur Friedenspolitik und Rüstungskonversion…“ Resolution zur aktuellen Situation im Kriegsgebiet in der nordsyrischen Region Afrin, beschlossen am 25. Juni 2018 durch die Delegiertenversammlung der IG Metall Mannheim weiterlesen »
Solidarität mit Afrin"Mit großer Aufmerksamkeit beobachten wir die Situation in der ethnisch vielfältigen Region Nordsyrien rund um Afrin, die seit vielen Jahren durch Krieg und Zerstörung geprägt ist. Hunderttausende Flüchtlinge mussten und müssen immer noch ihre Heimat verlassen. Die Operationen der türkischen Armee seit weiterlesen »

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[7./8.Juli 2018 in Belgien] Proteste gegen NATO-Gipfel in Brüssel werden vorbereitet – und finden bereits statt

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stopnato2Am 11. und 12. Juli 2018 findet in Brüssel der diesjährige NATO-Gipfel statt. In einer Zeit explodierender Ausgaben für die weitere Aufrüstung und zunehmend aggressiveren Gebarens des Militär-Bündnisses Grund mehr als genug für Protest und Widerstand. Der sich – unter anderem – in einer Demonstration und einem Gegengipfel am Wochenende davor, also am 7. und 8. Juli in Brüssel ausdrückt: „Die USA kündete ein 1-Billion Dollar-Projekt zur „Modernisierung“ ihrer Atomwaffen an, das zudem „besser nutzbare“ Waffen hervorbringen soll. All dies kommt in Zeiten einer neuen Nuklearstrategie, welche die Rahmenbedingungen zur Nutzung nuklearer Waffen lockert. Des Weiteren bestärkt die NATO ihre Rolle als atomar-bewaffnetes Bündnis, indem Sie nukleare B61-Bomben zu B61-12 Bomben aufrüstet – wiederum um diese „besser einsetzbar“ zu machen. Sie sind in fünf europäischen Ländern stationiert: in Belgien, Deutschland, den Niederlanden, Italien und der Türkei. Zugleich gibt es in Europa laute Gegenstimmen gegen diese Stationierungen, teils auch aus den Regierungsreihen der „Gast“-Länder. (…) Mit dem umstrittenen Beitritt Montenegros als 29. NATO-Mitglied im Juni 2017, welcher mit überwältigendem Widerspruch der Öffentlichkeit einherging, sowie den Beitrittsgesprächen mit Bosnien-Herzegowina wächst das Bündnis immer weiter. Diese zunehmende Expansion hat ihren Teil dazu beigetragen, die Spannungen in den internationalen Beziehungen zu verstärken, da sich Russland zunehmend von US-amerikanischen und NATO-Basen umgeben sieht. (…) Die Handlungen und flammende Rhetorik der NATO tragen außerdem zu einer weiteren Eskalation der Spannungen mit Russland bei: die zunehmende NATO-Präsenz in der Region war ein wichtiger Faktor im Konflikt zwischen Russland und Georgien 2008, sowie in der noch immer bestehenden Ukrainekrise“ – das sind Passagen aus dem  „Aufruf zu internationalen Aktionen gegen den NATO Gipfel, Brüssel, den 11. + 12. Juli 2018“ seit dem 02. März 2018 bei No to Nato – die internationale Initiative, die auf ihrer Webseite auch die Demonstration und den Gegengipfel (samt Programm) ausführlich veröffentlicht. Siehe dazu auch die Einladung zum Gegengipfel, eine weitere internationale Aktion zum NATO-Gipfel – und weitere Informationen. Dazu neu: Während die NATO über das Ausmaß der Aufrüstung streitet: „Vorsorgliche Festnahmen“ von Kriegsgegnern weiterlesen »

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stopnato2Am 11. und 12. Juli 2018 findet in Brüssel der diesjährige NATO-Gipfel statt. In einer Zeit explodierender Ausgaben für die weitere Aufrüstung und zunehmend aggressiveren Gebarens des Militär-Bündnisses Grund mehr als genug für Protest und Widerstand. Der sich – unter weiterlesen »

Bundeswehr mit U18-AuswahlBegonnen hat es mit der Aktion beim Stand von Heckler & Koch aus Oberndorf. Ein Transparent wurde gespannt, Absperrband befestigt, Flyer verteilt und eine Rede gehalten – Heckler & Koch wurde als Tatort markiert: die Waffenlieferungen an das AKP-Regime in der Türkei und in sogenannte „Unruhe-Provinzen“ in Mexiko. Wegen der Waffenexporte nach Mexiko stehen derzeit auch führende Mitarbeiter von Heckler & Koch in Stuttgart vor Gericht. Dort angeklagt ist auch Peter Beyerle. Der ehemalige Rottweiler Landgerichtspräsident war während dieser illegalen Waffenexporte einer der führenden Köpfe bei Heckler & Koch. Die Lieferungen an den NATO-Partner Türkei waren nicht illegal, aber alles andere als legitim. Das AKP-Regime führt mit den Waffen von Heckler & Koch, Krieg gegen die Bevölkerung im Osten der Türkei. Die türkische Armee und ihre verbündeten islamistischen Banden nutzten die selben Waffen beim Einmarsch ins nordsyrische Rojava. Im Anschluss sind wir vor das Aufgebot der Bundeswehr. Diese war mit einem umgebauten Werbe-Bus und gepanzertem Kriegsgerät groß aufgefahren um die Aufmerksamkeit der Schulklassen auf sich zu ziehen…“ – aus dem Bericht „Antimilitaristische Tatortsicherung bei Ausbildungsmesse in Rottweil“ am 01. Juli 2018 bei indymedia.de von Antimilitaristisches Treffen Villingen-Schwenningen weiterlesen »
Bundeswehr mit U18-AuswahlBegonnen hat es mit der Aktion beim Stand von Heckler & Koch aus Oberndorf. Ein Transparent wurde gespannt, Absperrband befestigt, Flyer verteilt und eine Rede gehalten – Heckler & Koch wurde als Tatort markiert: die Waffenlieferungen an das AKP-Regime in weiterlesen »

bundeswehr-wegtretenDie Forderungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) werden vollumfänglich erfüllt: Dem Entwurf von Finanzressortchef Olaf Scholz (SPD) für den Haushalt 2019 zufolge soll ihr Etat kommendes Jahr auf 42,9 Milliarden Euro steigen. Entsprechende Angaben des Handelsblatts wurden der Deutschen Presseagentur am Montag aus Regierungskreisen bestätigt. Dies entspricht einem Plus von vier Milliarden Euro gegenüber 2018. Ende April hatte von der Leyen noch ein Plus von drei Milliarden Euro für das kommende Jahr verlangt. Doch die Begehrlichkeiten sind seither gewachsen. Scholz will den Etat 2019 – und den Finanzplan bis 2022 – am Freitag in einer Sondersitzung vom Kabinett beschließen lassen. Bis zum Herbst soll er dann vom Bundestag beraten und verabschiedet werden. Drei Milliarden Euro mehr sollen übrigens auch in die »innere Sicherheit« fließen. Mit der jüngsten Aufstockung steigt der Anteil des Wehretats am Bruttoinlandsprodukt (BIP) auf 1,31 Prozent. Damit werde ein »weiterer deutlicher Schritt innerhalb des NATO-Zielkorridors gemacht«, hieß es am Dienstag aus Regierungskreisen. Die Staats- und Regierungschefs des Nordatlantikpakts hatten 2014 auf einem Gipfel in Wales vereinbart, ihre Militärausgaben bis 2024 auf zwei Prozent des BIP zu steigern…“ – aus der Meldung „Vier Milliarden mehr für die Bundeswehr“ am 04. Juli 2018 in der jungen welt, worin auch noch hinzugefügt ist, dass es auch weitere neue Milliarden für die innere Aufrüstung („Sicherheit“) geben wird… weiterlesen »
bundeswehr-wegtretenDie Forderungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) werden vollumfänglich erfüllt: Dem Entwurf von Finanzressortchef Olaf Scholz (SPD) für den Haushalt 2019 zufolge soll ihr Etat kommendes Jahr auf 42,9 Milliarden Euro steigen. Entsprechende Angaben des Handelsblatts wurden der Deutschen Presseagentur weiterlesen »

Enthüllungsbuch »NETZWERK DES TODES. DIE KRIMINELLEN VERFLECHTUNGEN VON WAFFENINDUSTRIE UND BEHÖRDEN« von Jürgen Grässlin, Daniel Harrich und Danuta Harrich-Zandberg im Heyne Verlag MünchenDie deutschen Rüstungsexporte haben im vergangenen Jahr ihren dritthöchsten Wert seit der Publikation des ersten einschlägigen Berichts im Jahr 1999 erreicht. Dies geht aus dem gestern veröffentlichten Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für 2017 hervor. Demnach hat der Bundessicherheitsrat im vergangenen Jahr die Ausfuhr von Kriegsgerät im Wert von mehr als 6,2 Milliarden Euro genehmigt. Rund ein Sechstel davon – Rüstungsgüter im Wert von mehr als einer Milliarde Euro – wurde in Entwicklungsländer verkauft. Regional zeichnen sich drei geostrategisch definierbare Zielgebiete als Schwerpunkte der Rüstungsexporte deutlich ab. So wurden deutsche Waffen – wie schon seit Jahren – an mehrere Staaten der Arabischen Halbinsel geliefert, die gegen Iran opponieren. Daneben statteten deutsche Firmen einige Staaten Nordafrikas mit Kriegsschiffen und mit zur Flüchtlingsabwehr nutzbaren Landfahrzeugen aus. Zudem gingen Rüstungsgüter im Wert von rund 900 Millionen Euro an asiatische und pazifische Rivalen der Volksrepublik China…“ – so beginnt der Beitrag “Waffen für die Welt“ am 21. Juni 2018 bei German Foreign Policy (Teil 2), worin deutlich gemacht wird, dass – unabhängig von Rekordsumme oder „nur“ dritthöchste – gezielt an Waffenbrüder verkauft wird (obwohl es bundesdeutsche Medien tatsächlich schaffen, etwa über den Jemenkrieg weiterhin vorzuspiegeln, die BRD hätte damit nichts zu tun…). Siehe dazu einen weiteren Beitrag, sowie Stellungnahmen weiterlesen »
Enthüllungsbuch »NETZWERK DES TODES. DIE KRIMINELLEN VERFLECHTUNGEN VON WAFFENINDUSTRIE UND BEHÖRDEN« von Jürgen Grässlin, Daniel Harrich und Danuta Harrich-Zandberg im Heyne Verlag MünchenDie deutschen Rüstungsexporte haben im vergangenen Jahr ihren dritthöchsten Wert seit der Publikation des ersten einschlägigen Berichts im Jahr 1999 weiterlesen »

kiwo2018Vor 104 Jahren verabschiedete sich am 30.6.1914 das Britische Geschwader mit dem Signal „Friends in past and friends for ever“ von der Kieler Woche. 35 Tage später begann der 1.Weltkrieg, befeuert durch deutsche Großmachtvisionen und wahnsinnige Aufrüstung, insbesondere der deutschen Kriegsmarine. Das Schlachten zu Lande und zur See endete erst, als Schiffsbesatzungen in Wilhelmshaven und Kiel sich weigerten, ihr Leben in einer weiteren sinnlosen Schlacht zu opfern. Zusammen mit streikenden Arbeiterinnen und Arbeitern gaben sie den Anstoß für die Novemberrevolution, die nicht nur das Kaiserreich stürzte. Es war der Versuch, ein Gesellschaftssystem zu bilden, dass Ausbeutung, Militär und Kriege aus der Welt schafft. Aber schon 1933 triumphierten die Militaristen und Rüstungskonzerne wieder, wurde mit ihrer Hilfe das Nazi-Terrorsystem installiert, die Kieler Woche wieder Propagandaschau für Aufrüstung und Großmachtgeprahle. 12 Jahre später lag Kiel in Trümmern. Mit großer Mehrheit waren sich 1945 die Menschen einig, solch ein Gemetzel, solch Völkermord durfte nie wieder geschehen. Auch die Kieler Woche, das betonte Andreas Gayk bei der ersten Eröffnungsrede nach dem Krieg, soll „das Bekenntnis zur Humanität, das Bekenntnis zur Menschlichkeit und das Bekenntnis zum Frieden sein“. Und Heute? Kiel ist wieder Drehscheibe für den Nato-Aufmarsch an der russischen Grenze, ist Marinestützpunkt und Rüstungsschmiede. Der Tirpitzhafen strotzt zur Kieler Woche von Kriegsschiffen, die Bundeswehr nutzt das fröhliche Nationentreffen um schon Kinder auf Kriegsschiffen spielen zu lassen“ – aus dem Aufruf „Kieler Woche 2018 – ohne Militärshow!“ seit dem 29. Mai 2018 bei Kiel ist Kriegsgebiet mit Kundgebung an Land und Demonstration auf dem Wasser am 16. Juni 2018. Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag und nun: Berichterstattung über die Proteste am 16. Juni 2018 bei der Kieler Woche weiterlesen »
kiwo2018Vor 104 Jahren verabschiedete sich am 30.6.1914 das Britische Geschwader mit dem Signal „Friends in past and friends for ever“ von der Kieler Woche. 35 Tage später begann der 1.Weltkrieg, befeuert durch deutsche Großmachtvisionen und wahnsinnige Aufrüstung, insbesondere der deutschen Kriegsmarine. Das weiterlesen »

»Mali« – nur ein Abenteuer bei Youtube? Bundeswehr beginnt mit neuer WerbekampagneDie Generäle wollen es nicht: Dass irgend jemand sie und die Fahne und das Land und das mörderische Handwerk nicht liebt und sie beispielsweise nicht zu einem Kongress einläd – oder gar: ausläd. Dann organisiert man schon mal das, was eigentlich verboten sein soll: Eine mediale Hasskampagne, neudeutsch shitstorm. Und wer ein kritisches Wort zur allseits verbreiteten ekligen Werbekampagne für das Töten von Menschen an Schulen verliert, steht ohnehin auf der (wie weit wörtlich?) Abschussliste, da wird viel Aufwand und Geld investiert – und immer mehr – um erwünschtes Echo und Mitarbeit an Schulen zu bekommen.  Ein bisschen arg viel Militaristen-Offensive in kürzester Zeit, aber eben durchaus leider zur politischen Konjunktur passend, in der sich jeder Reaktionär darin bestärkt sieht, vorzupreschen. Zwei aktuelle – aktuelle, nicht von 1938 – Beiträge, die ausreichen. Und: reichen weiterlesen »
»Mali« – nur ein Abenteuer bei Youtube? Bundeswehr beginnt mit neuer WerbekampagneDie Generäle wollen es nicht: Dass irgend jemand sie und die Fahne und das Land und das mörderische Handwerk nicht liebt und sie beispielsweise nicht zu einem Kongress einläd – oder weiterlesen »

Zeitung gegen den KriegDie Zeitung gegen den Krieg Nr. 42 Sommer 2018 wird gemeinsam von der ZgK-Redaktion und der Kampagne „No to war – no to Nato“ herausgegeben. Sie dient der Information über den kommenden Nato-Gipfel in Brüssel und der Mobilisierung gegen diese Militaristen-Tagung. Der Inhalt: Kriegsdrohung & Kriegsdynamik. Der Nato-Gipfel in Brüssel und die Forderungen der Friedensbewegung; Die Nato – antidemokratisch; kriegstreiberisch; Proteste gegen Nato-Gipfel in Brüssel; UN-Vertrag zum Atomwaffenverbot; Hochrüstung spaltet Europa; EU als Aufrüstungsunion (PESCO); Vorbereitungen für einen Atomkrieg. Vier Seiten der Zeitung enthalten dieselben Texte, jedoch in englischer Sprache. Siehe Kosten und Bestellung sowie 2 Texte hieraus netzexklusiv im LabourNet Germany weiterlesen »
Zeitung gegen den KriegDie Zeitung gegen den Krieg Nr. 42 Sommer 2018 wird gemeinsam von der ZgK-Redaktion und der Kampagne „No to war – no to Nato“ herausgegeben. Sie dient der Information über den kommenden Nato-Gipfel in Brüssel und der weiterlesen »

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Korea - Volksdemokratische Republik
Warum progressive Kräfte in Korea und Japan den Gipfel Trump-Kim begrüßen (und warum gerade bundesdeutsche Medien sich plötzlich „kritisch“ zeigen)
Demonstration in Seoul aus Anlass des Trump Besuches in Südkorea am 6.11.2017Nach dem Treffen in Singapur könnten die Reaktionen kaum unterschiedlicher sein – erst recht, wenn man keine landesweit geschlossenen Reaktionen unterstellt. In Südkorea, wo progressive Kräfte seit der Krise im Sommer 2017 massiv gerade eine solche diplomatische Lösung anstelle des Säbelgerassels gefordert haben, zahlreiche Bekundungen der Unterstützung – wie auch schon für das Treffen der beiden koreanischen Regierungen im April 2018. Die Rechte in Südkorea, seit dem Sturz ihrer Präsidentin ohnehin in der Defensive, ist entsetzt. Erst recht über die (vorsichtige) Infragestellung der gemeinsamen Militärmanöver. Auch in Japan sehen oppositionelle Kräfte in diesem Treffen eine Schlappe für den Kriegs- und Aufrüstungskurs der rechten Abe-Regierung. Wenig erstaunlich, dass über Reaktionen aus Nordkorea nichts zu finden ist, außer den üblichen offiziellen Bekundungen. Umso erstaunlicher die massive Reaktion in der BRD, nahezu ausschließlich darauf gerichtet, das ganze als in Wirklichkeit ergebnisloses Show-Event zu denunzieren – und, plötzlich kritisch geworden, zu fragen, wer eine nukleare Abrüstung denn kontrollieren solle. Wohlgemerkt nicht, was das größte Atomwaffen-Arsenal der Welt betrifft… Siehe zum Gipfeltreffen und den Reaktionen vier aktuelle und einen Hintergrundbeitrag, sowie einen noch 2 Tage zugänglichen Videofilm weiterlesen »
Demonstration in Seoul aus Anlass des Trump Besuches in Südkorea am 6.11.2017Nach dem Treffen in Singapur könnten die Reaktionen kaum unterschiedlicher sein – erst recht, wenn man keine landesweit geschlossenen Reaktionen unterstellt. In Südkorea, wo progressive Kräfte seit der Krise im Sommer weiterlesen »

»Mali« – nur ein Abenteuer bei Youtube? Bundeswehr beginnt mit neuer WerbekampagneStrafzölle für europäische Waren, ein neuer US-Botschafter, der vom ersten Tag an provoziert, Eurpa aufgezwungene, völkerrechtswidrig durchgesetzte, einseitige Sanktionen gegen Iran: Trump spielt Hardball. Das hat zwei Funktionen: Es gibt denen, die in Europa die Aufrüstung und „Übernahme von Verantwortung“, also Beteiligung an Kriegen zur Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen, bewerben und durchsetzen sollen, ein neues schlagkräftiges Argument an die Hand. Es lautet: „Wir können uns nicht mehr auf den Schutz Amerikas verlassen, also müssen wir selber aufrüsten und ‚unsere‘ Interessen verteidigen.“ Dabei wird nur noch am Rande so getan, als ob es um Landesverteidigung ginge. Seit der damalige Bundespräsident Köhler das Tabu gebrochen und von der Verteidigung von Deutschlands Rohstoffzufuhr am Hindukusch geredet hat, ist es salonfähig geworden, Verteidigung als Verteidigung von Wirtschaftsinteressen zu propagieren. Die zweite Funktion der Zumutungen aus den USA besteht darin, eine Währung für die Belohnung von Rüstungsanstrengungen und Verantwortungsübernahme zu schaffen, die nichts kostet. Den Europäern wird signalisiert, dass man auch wieder etwas weniger ruppig mit ihnen umgehen könnte, wenn sie aufrüsten und beim Krieg führen helfen, sodass die USA ihre erklärte Absicht verfolgen können, das eigene Militär stärker für Einsätze in Asien zu reservieren. Und so trommeln sie alle, Merkel, der BDI, Ischinger und viele mehr, dass wir das tun sollen, was Trump von uns verlangt, angeblich weil man sich auf Trump nicht verlassen könne. Nebenher werden die Medien mit jeder Menge saftiger Geschichten über nicht funktionierendes Gerät unserer Friedensarmee bespielt, sodass jedem stolzen Deutschen klar wird: Die Bundeswehr braucht mehr Geld“ – aus dem Beitrag „Die Mär von der transatlantischen Entfremdung und die Aufrüstung Deutschlands zur Kriegsmacht“ von Norbert Häring am 06. Juni 2018 auf seinem Blog, worin auch die Entwicklung dieser speziellen Politik in den letzten Jahren (vor Trump) Gegenstand der Analyse ist. weiterlesen »
»Mali« – nur ein Abenteuer bei Youtube? Bundeswehr beginnt mit neuer WerbekampagneStrafzölle für europäische Waren, ein neuer US-Botschafter, der vom ersten Tag an provoziert, Eurpa aufgezwungene, völkerrechtswidrig durchgesetzte, einseitige Sanktionen gegen Iran: Trump spielt Hardball. Das hat zwei Funktionen: Es gibt denen, weiterlesen »

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