Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„… Der bevorstehende 6. Bundeskongress (17.-23.9. / Berlin) wird sich – sowohl wegen der grundsätzlichen friedenspolitischen Orientierung von ver.di, aber ganz besonders natürlich aufgrund der aktuellen Situation) intensiv mit Fragen von Krieg, Frieden und damit zusammenhängenden Themen beschäftigen (müssen). Dafür hoffe ich hier eine nützliche Arbeitshilfe zur Verfügung zu stellen. Dokumente des 1. bis 4. Bundeskongresses konnte ich im Netz nicht mehr auffinden und habe deshalb auf mein Archiv auf meinem Rechner zurückgegriffen (für den 3. und 4. Bundeskongress). Sollten die Dokumente doch im Netz verfügbar sein, bin ich für entsprechende Hinweise dankbar…“ Aus der Vorbemerkung von Bernhard Pfitzner zu seiner Zusammenstellung vom 12.3.23 – siehe seine bisherigen Veröffentlichungen zu „„Zeitenwende“ – Herausforderungen für gewerkschaftliche (ver.di) Friedenspolitik“ im LabourNet: NEU: [aktualisiert] Ver.di-Dokumente zu Krieg, Frieden, (Ab-) Rüstung 
Der stellvertretende Vorsitzende des Forums InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF), Rainer Rehak, äußert sich im Interview in der Soz Nr. 09.2023 zum Problem Cyberwar: „… Meiner Meinung nach verzerrt die oft reißerische mediale Berichterstattung die Wirklichkeit. Bei Cyberwar denken die meisten Menschen an zwei, drei Hacker, die auf einen Knopf drücken und daraufhin explodiert in einem anderen Land ein Kernkraftwerk oder Züge entgleisen. Über das Infiltrieren der Netzwerke lässt sich zwar Schaden anrichten und Unsicherheit verbreiten, aber Aufklärung ist letztlich wichtiger, für die Militärs natürlich vor allem Informationen über die Fähigkeiten und Stellungen des Gegners. Sabotage und Spionage widersprechen sich in diesem Fall: Wer seine Zugangsmöglichkeiten nutzt, um Schaden anzurichten, kommt aus der Deckung und verliert damit seinen Zugang, weil eine einmal genutzte Sicherheitslücke in der Regel vom Angegriffenen geschlossen wird…“ Siehe mehr daraus ![[Buch von Renate Dillmann zum Download im LabourNet] Abweichendes zum Ukraine-Krieg](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2023/09/Abweichendes-Ukraine-Krieg-Dillmann.jpg)
„Seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs ist die deutsche Öffentlichkeit, die sich schon zuvor nicht gerade durch Vielfalt ausgezeichnet hat, extrem eintönig geworden. Der immer gleiche Diskurs von Politikern und Medien und die tägliche gebetsmühlenartige Wiederholung der Textbausteine vom ebenso „grundlosen“ wie „brutalen“ völkerrechtswidrigen Angriffskrieg“ bzw. der „schon lange überfälligen“ „Zeitenwende“ haben ihre Wirkung nicht verfehlt. Die deutsche Gesellschaft wurde erfolgreich eingeschworen auf den nationalen Kriegskurs immer heftigerer Wirtschaftssanktionen und der Lieferung immer schwererer Waffen an die Ukraine sowie die massenhafte Aufnahme der ansonsten so unbeliebten Kriegsflüchtlinge. (…) Eine gehörige Portion an Verstandesverachtung bzw. gesundem Nationalismus war durchaus nötig, um die dafür geforderten geistigen Wendungen mitzumachen. Dazu hier einige abweichende und unpatriotische Bemerkungen – eine Sammlung der Artikel zum Ukraine-Krieg und der Berichterstattung zu ihm.“ Aus dem Vorwort von Renate Dillmann zu ihrem im August 2023 im Eigenverlag erscheinenen Buch, das wir dankenswerterweise komplett zur Verfügung stellen – siehe auch Bestellung der gedruckten Ausgabe und eine Besprechung 
„Hamburg ist ein wichtiger Rüstungsstandort. Mehr als 90 Unternehmen sind hier in der militärtechnischen Industrie, als Zulieferer oder Dienstleister für das Militär tätig. Zudem ist der Hamburger Hafen einer der größten Umschlagplätze für Rüstungsgüter und Kriegswaffen. Jährlich werden hier zum Beispiel rund tausend Container mit Munition sowie Munitionsteilen (für Bomben, Granaten, Torpedos etc.) im Wert von mehreren Millionen Euro verschifft. Waffen und Waffenteile verlassen die Stadt jährlich über den Seeweg im Wert von 200 bis 400 Millionen Euro…“ Infos zum Rüstungsstandort Hamburg bei der Aktion Aufschrei – siehe dazu die Hamburger Initiative gegen Rüstungsexporte (weitere Grundinformationen ganz unten) und hier dazu NEU: Rüstungstransporte im Hamburger Hafen: Verfassungsgericht stoppt Volksbegehren mit über 16.000 Unterschriften, Volksinitiative kämpf weiter für Friedensanliegen 
„in einer Zeit, in der sowohl durch Atomwaffen wie auch durch die sich beschleunigende planetare Umweltkatastrophe die Menschheit existenziell bedroht ist; in einer Zeit, in der mit „westlichen Werten“ gegen den großen Rest der Welt Abschottung erfolgt statt für globale Sicherheit zu kooperieren; in einer Zeit, in der durch Friedensinitiativen aus dem globalen Süden ein diplomatisches Ende des Ukraine-Krieges eingefordert wird; in einer Zeit, in der die Militarisierung immer mehr gesellschaftliche Bereiche durchdringt, während zugleich die existenzielle Unsicherheit wächst; in einer Zeit, in der die internationale Friedensbewegung vor allem in Deutschland massiv diffamiert wird erscheint diese neue Ausgabe der Zeitung gegen den Krieg (ZgK) Nr. 54…“ Siehe Themen, AutorInnen und Bezug auf der Homepage der Zeitung und diese zum Download – siehe auch 
„Jeder Krieg ist ein Angriff auf die Menschheit und die Menschlichkeit. Das ist die zentrale Lehre, die der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften aus der Geschichte gezogen haben. Das ist der Grund, weshalb wir uns mit all unserer gewerkschaftlichen Kraft für Frieden, Rüstungskontrolle und Abrüstung, für die Achtung der Menschenrechte und für mehr soziale Gerechtigkeit einsetzen. Wir leben in einer Zeit, in der dieses Engagement besonders gefordert ist. In unserer Nachbarschaft tobt der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. (…) Wir warnen aber eindringlich vor dem Irrglauben, immer mehr Waffen für die Ukraine würden zu einem schnelleren Ende des Krieges führen. Und wir warnen vor der einseitigen Fixierung der Debatte auf Waffenlieferungen und ein Denken in den Kategorien „Sieg“ oder „Niederlage“. (…) Jeder Euro, der zusätzlich für Aufrüstung ausgegeben wird, fehlt an anderer Stelle. Neue Waffensysteme dürfen nicht mit der Schließung von Krankenhäusern oder dem Verzicht auf Zukunftsinvestitionen bezahlt werden…“ Erklärung des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Antikriegstag am 1. September 2023 – siehe weitere Infos und einige ausgewählte Aufrufe 
„Am 6. und 9. August 1945 wurden die Städte Hiroshima und Nagasaki Ziel der ersten und bislang einzigen Atombombenabwürfe. Etwa 92.000 Menschen starben sofort, 130.000 weitere Menschen starben bis zum Jahresende an den Folgeschäden. Das Netzwerk Friedenskooperative stellt anlässlich des 76. Jahrestages der Atombombenabwürfe eine umfangreiche Übersicht zu den Aktivitäten der Friedensbewegung zur Verfügung.“ Termine zu Hiroshimatag 2021 bei der Friedenskooperative, siehe die früheren wie nachfolgenden Jahre. NEU: Anti-Kriegs- und Anti-Atom-Kundgebung am 6. August in Hiroshima/Japan mit 700 TeilnehmerInnen erfolgreich – trotz Angriffen rechtsextremer Gruppen (Bericht mit Fotos) 
„Ablehnend steht die Deutsche Friedensgesellschaft- Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK) NRW den aktuellen Pläne von Rheinmetall gegenüber, im niederrheinischen Weeze Rumpfteile für den neuen Kampfbomber F35-A zu fertigen. Der Bomber, von der US-amerikanischen Rüstungsschmiede Lockheed Martin entwickelt, ist ein Bomber mit „Tarnkappenfunktion“, der eine neue Generation von präzise lenkbaren amerikanischen Atombomben unbemerkt vom gegnerischen Radar ins Ziel fliegen soll. Von den geplanten 400 Exemplaren hat die Bundesregierung 35 Stück für die Bundeswehr zum vorläufigen Preis von 8,3 Milliarden € bestellt. (…) Mit der Produktion würde eine unselige Tradition der Atomwaffen in Weeze neu aufgenommen: Hier waren bis Mitte der neunziger Jahre britische Atombomber mit den zugehörigen Atombomben stationiert. Vor Ort soll die Bevölkerung mit der Aussicht auf ein paar hundert Arbeitsplätze geködert werden. Doch zu welchem Preis…“ Aus der Pressemitteilung der DFG-VK NRW vom 14.7.2023 per e-mail, siehe NEU: Totengräber in Weeze: Spatenstich von Rheinmetall zur Atombomberfertigung am Niederrhein. Regierung erfreut über »hochmoderne Fabrik« und »gute Arbeitsplätze« 
Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine ist die Zahl der weiblichen politischen Gefangenen stark angewachsen. Auf einen Mann in politischer Haft kommen seitdem 2,2 Frauen. Vorher war das Verhältnis komplett anders. Frauen und Queers wurden kaum als politische Gegner:innen des Russischen Regimes wahrgenommen. Allerdings haben die „Soldatenmütter“, die auch im Tschetschen-Krieg der 90er Jahre eine Rolle spielten, als auch jüngere Generationen durch den aktuellen Krieg eine neue Rolle eingenommen. Von Anfang an wehrten sie sich gegen die Verharmlosung des Krieges, wiesen auf die Gewalt gegen Frauen in der Ukraine hin, halfen Deserteuren zur Flucht und blockierten gegen die Militarisierung sogar Straßen. Ein Jahr nach dem Kriegsbeginn haben wir das gesammelte Material im LabourNet Germany nochmal neu gesichtet und für euch zusammengetragen. Denn es gibt Hoffnung auf eine neue Antikriegsbewegung, die vor allem durch Frauen und Queers geprägt sein wird. NEU: Russland: Wenn sie nicht gebären, sollen sie wenigstens kämpfen: Immer mehr Frauen und Mädchen werden für den Krieg rekrutiert – einer Antikriegsaktivistin drohen 10 Jahre Haft 
„… erschütternde Bilder erreichen uns aus Israel und Palästina (…) Noch vor wenigen Tagen stand die systematische Entrechtung palästinensischer Bewohner:innen nicht nur in Ostjerusalem im Vordergrund, die unser Büroleiter in Ramallah, Chris Whitman, beschreibt. Nun dominiert die Gewalt. Straßenschlachten und Lynchmob-artige Hetzjagden wahlweise auf arabische oder jüdische Israelis in verschiedenen Städten und am Tempelberg in Jerusalem, Raketen auf Israel, Bomben auf Gaza, dutzende Tote. Die militärische Eskalation durch Hamas und israelische Regierung schafft nur Verlierer. Riad Othman benennt die zugrunde liegenden Logiken des Konflikts. Und er sagt auch klar: „Wer in Deutschland vor Synagogen israelische Fahnen verbrennt oder in anderer Form antisemitisch handelt, dessen ‚Solidarität‘ brauchen unsere palästinensischen Kolleginnen und Freunde nicht.“…“ Aus dem medico-Newsletter „Die Gewalt schafft nur Verlierer“ vom 13.5.2021 (wir danken für die Freigabe!) – siehe weitere Stellungnahmen und Informationen und NEU: Israel annektiert de jure das Westjordanland: Die israelische Demokratie stirbt nicht nur an der Justizreform / Doch teilbar: Menschenrechte in Israel/Palästina 
„… Seit nunmehr sieben Jahren stimmt der Bundestag einmal jährlich für den Einsatz der Bundeswehr in Afrika, leider, ohne dass die Debatte die wirklich grundlegenden Fragen aufgreift. (…) Der Bericht der Bundesregierung beschreibt sehr eindringlich die Problemlage in dieser Region: soziale Konflikte, die von sich islamistisch gebenden Gruppen instrumentalisiert werden; kein Vertrauen eines Großteils der Bevölkerung in staatliche Autoritäten, die als korrupt und unfähig wahrgenommen werden; Machteliten, die sich durch „Volksferne“ auszeichnen und keinen Willen zur Lösung der Konflikte erkennen lassen. Doch bei dieser Beschreibung bleibt die Bundesregierung stehen. (…) Oder ist es der Wille, sich neben der alten Kolonialmacht Frankreich keinen Einfluss in der Region verschenken zu wollen? …“ – aus dem Offenen Brief an die Abgeordneten des Bundestages „Keine Verlängerung der Mandate für EUTM Mali und MINUSMA“ der Initiative gegen das EU-Grenzregime in Afrika am 25. Mai 2020 bei de.indymedia, worin ausführlich und konkret die zahlreichen Kritikpunkte zusammen gefasst werden, die für eine Ablehnung des Mandats sprechen. Zur Situation in Mali, gegen den zweitgrößten Bundeswehr–Einsatz und dem Echo auf französisch-deutsche Aktivitäten weitere aktuelle und Hintergrundbeiträge. NEU: Abzug bis zum 31. Dezember 2023: In Mali löst die Angst vor der Wagner-Gruppe die vor der UN-Blauhelmtruppe ab 
„Die Türkei hat mit einem Gesetz über den »Freikauf vom Militärdienst« seit 1995 über eine Milliarde Euro verdient. Gegenwärtig entziehen sich schätzungsweise 600000 Fahnenflüchtige dem System. (…) In Folge der anhaltenden Auseinandersetzungen beschloß der türkische Ministerrat am 15. Juli 2013 die Summe auf 6000 Euro zu reduzieren. Der Betrag ist bis zur Vollendung des 38. Lebensjahres in maximal drei Raten beim zuständigen Konsulat einzuzahlen. (…) Ab der Altersgrenze von 38 Jahren gelten »Auslandstürken«, die der Wehrpflicht noch nicht nachgekommen sind, als fahnenflüchtig. Mit oft dramatischen Folgen für die Betroffenen: Wer dann in die Türkei reist, muß dort mit drakonischen Gefängnisstrafen von mehreren Monaten oder sogar Jahren rechnen. (…) Inzwischen hat der Gerichtshof die Türkei explizit dazu aufgefordert, ein Recht auf Kriegsdienstverweigerung zu schaffen. Seitdem rumort es in Regierungs- und Armeekreisen, und die Einführung eines zivilen Ersatzdienstes wird wahrscheinlicher…“ Artikel von Gürsel Yildirim und Julian Irlenkäuser in der jungen Welt vom 26.08.2013, siehe dazu NEU: Türkei: Klare Aufforderung aus dem Europarat zur Anerkennung der Kriegsdienstverweigerung 
„Waffenhersteller profitiert vom US-Zivilmarkt; Aufweichen der „Grünen-Länder-Strategie“; Schmuggel-Risiko an US-mexikanischer Grenze; Völlig unzureichende Distanzierung vom Nazi-Schergen Edmund Heckler: Anlässlich der morgen stattfindenden Hauptversammlung der Heckler & Koch AG kritisiert das Bündnis der Kritischen Aktionär*innen Heckler & Koch die Expansionspläne des Kleinwaffenproduzenten auf dem US-Zivilmarkt sowie die Tatsache, dass das Unternehmen Ausnahmen von den selbstgesetzten Exportbeschränkungen, der „Grünen-Länder-Strategie“, macht. Dadurch bleiben Waffenlieferungen von Heckler & Koch in Krisenregionen und an menschenrechtsverletzende Staaten weiter Teil der Geschäftspraxis (…) Allein im letzten Jahr sind in den USA mehr als 20.000 Menschen durch Schusswaffengewalt getötet und über 38.000 Menschen verletzt worden. Gleichzeitig stieg der Umsatz von Heckler & Koch im Segment USA-Zivil um 30 Prozent auf 116,6 Millionen Euro…“ Pressemitteilung vom 19.06.2023 von Kritische Aktionär*innen Heckler & Koch, siehe u.a. auch die Mahnwache gegen den Rüstungwahn in Rottweil 
„10.000 Militärs aus 25 Nationen und 220 Luftfahrzeuge sollen vom 12. bis 23. Juni 2023 an der NATO-Großübung „Air Defender“ teilnehmen: „Die Mega-Kriegsübung muss abgesagt werden“, fordert nun Ralf Buchterkirchen, Bundessprecher der DFG-VK. (…) Beim anstehenden „Air Defender“-Manöver sorgt sich die DFG-VK nicht nur um eine direkte Konfrontation: „Wer im Juni ein Militärflugzeug hört oder über sich sieht, sollte daran denken, dass es jede Sekunde enorme Steuergelder verfeuert, die etwa im Sozialen-, Bildungs- oder Gesundheitsbereich und beim Klimaschutz fehlen“, macht Michael Schulze von Glaßer, politischer Geschäftsführer der DFG-VK, aufmerksam. Die Bundesregierung müsse endlich Umdenken und beim Militär sparen: „Die tatsächlich sicherheitsrelevanten Probleme der Menschen sind mit Militär nicht zu lösen“…“ Aus der Pressemitteilung der DFG-VK vom 1.06.2023 – siehe weitere Proteste. NEU: Anhaltende Proteste begleiten Air Defender 23, nächste Kundgebungen in Brandenburg an der Havel und Mainz-Kastel am Samstag, 17. Juni 
Ende Mai 2023 ist im Hamburger VSA-Verlag die Flugschrift „Deutsche Kriegsmoral auf dem Vormarsch“ von Norbert Wohlfahrt und Johannes Schillo erschienen, die Lektionen in Sachen patriotische Moral – passend zur Formierung der deutschen Öffentlichkeit mit ihrer antirussischen Leitlinie – bieten und eine Gegenrede zur aktuellen Kriegsbegeisterung liefern will. Im Zentrum der Flugschrift stehen Beispiele, wie in Politik und Publizistik versucht wird, den Ukraine-Krieg zu nutzen, um »patriotisches Denken« und eine vaterländische Kriegsmoral mehrheitsfähig zu machen. Zugleich wird die patriotische Moral, die sich früher einmal durch einen speziellen Friedensidealismus auszeichnete, auf den Prüfstand gestellt. Hier ein Auszug aus dem Schlussteil des Buchs, der die entscheidenden Lektionen zusammenfasst – wir danken den Autoren!