Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„In einer Zeit, in der trotz Corona die Rüstungsindustrie von den Regierenden als „systemrelevant“ eingestuft wird, in einer Zeit, in der erneut dokumentiert wird, wie stark die Bundeswehr – und hier speziell die Sondereinheit KSK in Calw – von Rechtsextremen durchsetzt ist, in einer Zeit, in der der Westen seine Sanktionen gegen Syrien, den Iran, gegen Venezuela und gegen Kuba aufrechterhält und damit die Eindämmung der Corona-Epidemie und die Minderung der Krisenfolgen in diesen Ländern gezielt verhindert, in einer Zeit, in der die Regierung in Washington einen (erfreulichen!) Teilabzug der US-Truppen aus Deutschland ankündigt, dies aber von CDU/CSU, SPD, FDP und den Grünen bedauert wird, anstatt zu fordern: Abzug ALLER US-Truppen aus Europa – SOFORT! In einer Zeit, in der die NATO und insbesondere die USA ihre Aufrüstungs- und Einkreisungspolitik gegenüber Russland und China beschleunigen, in einer Zeit, in der anlässlich des 75. Jahrestags der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki in den Medien ein gespieltes Bedauern herrscht, gleichzeitig aber systematisch ignoriert wird, dass es einen Atomwaffenverbotsvertrag gibt, den die Regierung in Berlin nicht unterzeichnet, und dass die Bundeswehr über die „atomare Teilhabe“ konkret in die Pläne zur Modernisierung der Atomwaffen auf deutschem Boden und damit in eine Kriegsführung mit Atomwaffen einbezogen ist – erscheint diese neue Ausgabe der Zeitung gegen den Krieg. ZgK Nr. 47 u.a. zu den Themen…“ Siehe alle Infos und nun einen Beitrag aus der neuen Ausgabe: Den Tätern ein Gesicht und den Opfern eine Stimme geben. Aufrüstung und Militarisierung im Schatten der Corona-Pandemie 
„Das Netzwerk Friedenskooperative stellt eine umfangreiche Übersicht zu den Aktivitäten rund um den Antikriegstag 2020 zur Verfügung, die wir kontinuierlich erweitern. Dabei brauchen wir Eure mithilfe: Schickt uns neben Euren Terminen bitte auch Eure Rede- und Kundgebungsbeiträge, Berichte von vor Ort, Presseausschnitte sowie Bildmaterial zu. Schickt das Material bitte an: friekoop@friedenskooperative.de…“ Die diesjährige Sonderseite der Friedenskooperative mit dem Informationsangebot zum Antikriegstag 2020: Alle Termine, Kontakt für alle Aktiven und Presse, Aufrufe, Redebeiträge, Erklärungen, Pressesplitter sowie Hintergrund und Geschichte. Siehe auch den Aufruf des DGB ![[28. Mai 2019] Protest gegen Rheinmetall-Aktionärsversammlung in Berlin](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2019/05/rheinmetall_fuer_das_leben.jpg)
„Die Handlanger des Todes und Waffenhersteller sitzen in der BRD: Sig Sauer, Heckler & Koch oder Krauss-Maffei Wegmann. Rheinmetall als größter deutscher Waffenexporteur profitiert vom Krieg im Jemen und baut Munitionsfabriken in aller Welt. Mit deutschen Panzern besetzt die Türkei das nordsyrische Rojava, deutsche High-Technology dient der Abschottung der europäischen Außengrenzen. Abseits von der Öffentlichkeit und fern von jeder Moral und Ethik sitzen die Sensemänner und -frauen am 28. Mai im Maritim-Hotel, Stauffenbergstraße 26, bei der Aktionärsversammlung und planen ihre Geschäfte mit dem Tod. Es ist Zeit, sie zusammen mit dem Rheinmetall-Vorstandsvorsitzenden Armin Papperger zur Verantwortung zu ziehen. Doch wir wissen auch, dass der Tod viele Handlanger hat und immer neue dazu kommen werden, solange der Kapitalismus existiert und unser Frieden das Blut der anderen ist. Wir gedenken der Toten, aber wir sind kein Trauermarsch. Wir feiern das Leben. Und wir werden uns Rheinmetall entgegenstellen: Im Mai in Berlin, im September beim Rheinmetall-Entwaffnen-Camp in Unterlüß/Niedersachsen gegen die dortige Waffenfabrik und solange bis Rheinmetall Geschichte ist. Rheinmetall entwaffnen!“ – so der Demonstrationsaufruf „Gegen Rheinmetall – Für das Leben!“ von „Rheinmetall entwaffnen!“ Siehe dazu Informationen zum Demonstrationsverlauf und den Kundgebungen, sowie einen weiteren Beitrag zu dieser Protestaktion und nun Bericht sowie Nachwehen: Rheinmetall-Vorstand soll aussagen – Antimilitaristen hoffen auf Einstellung des Verfahrens wegen Hausfriedensbruchs in Berlin 
Der exemplarische Gedenktag für den Jahrestag der Atombombe auf Hiroshima fand, wie immer, am Ort selbst statt: Trotz enorm reduzierter Teilnahmezahl wegen der Corona-Epidemie waren nicht nur Bürgermeister und der japanische Ministerpräsident Abe anwesend, sondern auch Delegationen aller möglichen Regierungen, die irgendwie für wichtig befunden werden. Exemplarischer Gedenktag soll hier vor allem heißen: Die japanische Rechtsregierung gab sozusagen den Stil vor. Erklärung gegen Atomwaffen fehlten wahrlich nicht – und auch der Ministerpräsident beteuerte, wie unendlich viele RednerInnen an diesem Tag rund um die Welt, dass man gegen Atomwaffen sei und für ihre Abschaffung arbeite. Was den Herrn Abe aber nicht daran hinderte, die Aufforderung des Bürgermeisters von Hiroshima, dem Atomvertrag von 2017 beizutreten, schlicht zu ignorieren. In der Meldung „Hiroshima marks 75th anniversary of A-bombing“ am 06. August 2020 bei Japan Today wird dieser eher gespenstische Ablauf nachgezeichnet – wobei hinzuzufügen ist, dass im letzten Jahr die Stadtverwaltung von Hiroshima jegliche Kundgebung mit Lautsprechern in der Stadt „untersagt“ hatte… Siehe dazu auch Aufrufe – aus der BRD und aus Japan – einen Kampftag gegen atomare Kriegsgefahr zu organisieren, statt bei „Gedenken“ zu bleiben 
„US-Präsident Trump macht seine Drohung wahr und zieht Truppen sowie das Europa-Kommando aus Deutschland ab. Es soll eine Strafe sein, ist in Wahrheit aber eine Riesenchance. Militärisch haben die 12.000 US-Soldaten längst ihre Bedeutung verloren. Oder hat jemand den Eindruck, daß der Abzug die Sicherheit Deutschlands gefährde? Politisch hingegen sind sie zur Belastung geworden. Trump nutzt seine Truppen, um Deutschland zu erpressen, doch nach dem Abzug ist dieser Spuk endlich vorbei. Dass Trump einen Teil der Soldaten nach Belgien oder Italien verlegt, zeigt, was von seinem Argument zu halten ist, Deutschland zahle zu wenig für die Verteidigung : nichts. Denn Belgien und Italien zahlen noch weniger. Trotzdem fürchtet sich niemand vor einem Einmarsch der Russen oder Chinesen. Hier liegt denn auch die erste Chance : Macht endlich Schluss mit der Zahlenfuchserei, streicht das Zwei-Prozent-Ziel und setzt wieder auf Kooperation und Abrüstung! Der Kalte Krieg ist vorbei, ein Helmut Kohl hätte diese Gelegenheit mutig ergriffen. Die zweite Chance betrifft die EU. Sie könnte Trumps Spaltungsversuch nutzen, um auch sicherheitspolitisch enger zusammen zu rücken und sich von den USA zu emanzipieren. Proklamiert wurde das schon oft, nun ist der Moment zu handeln…“ Beitrag von Eric Bonse vom 30. Juli 2020 in seinem Blog „Lost in EU“, siehe dazu weitere 
„… Neun Bundeswehrsoldaten unterstützen seit dieser Woche das Gesundheitsamt in Mitte. Sie verstärken die Mitarbeitenden der Pandemiestruktur bei der Kontaktverfolgung möglicher Covid-19-Infizierter und entlasten die Mitarbeitenden der Telefonhotline des Gesundheitsamts. „Wir danken den Soldaten für die Unterstützung und freuen uns über ihren Einsatz. Eine solche Zusammenarbeit zwischen Bezirksverwaltung und Bundeswehr ist bislang einmalig und gab es in dieser Form noch nie“, sagte Bezirksstadtrat Ephraim Gothe am Dienstag. Insgesamt 60 Soldatinnen und Soldaten sind in Berliner Gesundheitsämtern im Einsatz. Die Bundeswehr reagierte damit auf ein Amtshilfeersuchen der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung. „Zwei Bezirke haben die Unterstützung der Bundeswehr abgelehnt. Das kann ich nicht verstehen. Die Hilfe der Bundeswehr ist hochwirksam“, sagte Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci, die die Soldaten am Dienstag gemeinsam mit Bezirksstadtrat Ephraim Gothe, Amtsarzt Lukas Murajda und Brigadegeneral Andreas Henne in der Einsatzzentrale im Rathaus Wedding begrüßte. „Wir haben unter anderem Schutzausrüstung transportiert oder beim Aufbau des Corona-Behandlungszentrums in der Jafféstraße unterstützt. Darüber, dass wir jetzt direkt die Verwaltung entlasten können, freuen wir uns“, so Brigadegeneral Andreas Henne, General für Standortaufgaben und Standortältester Berlins...“ – aus der Pressemitteilung 162/2020 „Bundeswehrsoldaten unterstützen Gesundheitsamt Mitte bei der Kontaktverfolgung“ vom 02. Juni 2020 des Bezirksstadtrats für Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit, Ephraim Gothe über allgemeine Freudenausbrüche: Beim Stadtrat, beim General und bei der Senatorin, die auch kein Verständnis zeigt für jene, die nicht mitjubeln… Siehe dazu zwei weitere aktuelle Meldungen – welche Bezirke verweigern und wie dieser Beschluss so zustande kam… 
„… Während Außenminister Heiko Maas die Zusage an die NATO erneuert hat, mittelfristig die Militärausgaben auf 2% des Bruttoinlandprodukts (derzeit ca. 70 Milliarden EUR) zu steigern, genehmigte die Bundesregierung in den ersten drei Monaten dieses Jahres Rüstungsexporte in Höhe von 1,16 Milliarden Euro, darunter auch an Länder, die am Jemenkrieg beteiligt sind. Dort werden immer wieder Schulen und auch Krankenhäuser gezielt zerstört, humanitäre Hilfe militärisch blockiert. Der Krieg hat die Situation von Frauen im Land weiter verschlechtert. Sie sind in besonderer Weise von Gewalt und Krieg betroffen und kämpfen unter widrigsten Bedingungen um ihre Rechte. Das Geld wird ins Militär gepumpt und der Gesundheitssektor kaputt gespart. Der Verteidigungshaushalt belief sich im Jahr 2019 auf knapp 45 Milliarden EUR, der Gesundheitsetat auf 15 Milliarden. Diese Prioritätensetzung für Rüstungsproduktion, Waffenexporte und Militarisierung ist ein Beschleuniger für die globale Vielfachkrise. Die Pandemie drängt zu Überlegungen, wie sich die Produktion von militärischen Gütern, die Zerstörung und Leid verursachen, in eine Produktion von zivilen Gütern umwandeln lässt, die den Menschen und dem Wohlergehen der Bevölkerungen dienen...“ – aus dem Aktionsaufruf „#HealthcareNotWarfare – Bundesweiter Aktionstag am 19. Mai“ vom 04. Mai 2020 zum Tag der Hauptversammlung. Siehe dazu auch die Aufrufe zu konkreten Aktionen an verschiedenen Orten und einen weiteren Aufruf der Aktion Aufschrei sowie nun Berichte: Mitten in „bester Geschäftszeit“: Zahlreiche Aktionen aus Anlass der Rheinmetall-Aktionärsversammlung. Wir machen auch Hausbesuche… 
„…Werde aktiv für Frieden und Abrüstung – zu Hause und virtuell! Statt in weit über 80 Städten auf der Straße, finden die Ostermärsche 2020 aufgrund der Corona-Krise virtuell und zu Hause statt. Hier einige Angebote, wie Du im 60sten Jahr der Ostermärschetrotzdem für Frieden und Abrüstung aktiv werden kannst: Hänge Friedensfahnen, Banner und selbstgebastelte Schilder an Dein Fenster oder Deinen Balkon. Poste Fotos davon unter dem Hashtag #Ostermarsch 2020 in den Sozialen Medien. Werde Teil unseres virtuellen Friedenszeichens auf www.ostermarsch.de, Weitere Informationen und Aktionsideen findest du auf unserer Seite“ – aus dem Aufruf „Werde zu Ostern aktiv für Abrüstung, Entspannungspolitik und Klimagerechtigkeit !“ bei der Friedenskooperative worin auch noch zahlreiche Links zu weiteren Aktivitäten und Ideen angegeben werden. Siehe nun: Ostermarsch 2020: Hat trotz aller Einschränkungen und Schikanen stattgefunden – virtuell und real 
Auf der Werft Thyssen Krupp Marine Systems (TKMS) (Ex HDW) in Kiel wurde ein Teil der Beschäftigten in Kurzarbeit geschickt. Die Produktion von U-Booten läuft jedoch weiter! „Wir wollen die Beschäftigten dort unterstützen, damit sie nicht länger ihre Gesundheit riskieren müssen, aber weiter ihren Lebensunterhalt bestreiten können. (Corona-) Krisenprotest am Werfttor (Werftstr./Ecke Elisabethstr.) Flyer gibt es auf einem Stuhl liegend. Leute mit Protestschildern (sind vorbereitet) stehen mit 2m Sicherheitsabstand. Kommt morgen (Donnerstag) am 9.4. um 13:30 zum Werfttor!“ Aufruf am 07.April 2020 bei chefduzen und ebd. ein Beitrag am 9.4. mit Hintergründen zu den Rüstungsaufträge der Werft („…Den Arbeitern wurde gesagt, die Arbeit sei „freiwillig“, wer sich vor einer Coronainfizierung fürchte, könne zuhaus bleiben, dafür aber Urlaub nehmen oder Überstunden abbummeln. Zuhause bleiben auf eigene Kosten! Einen Tag mußten alle zum Arbeitsantritt durch einen Container, in dem Fieber gemessen wurde. Das passierte nie wieder. Die Arbeiter wurden auf die Schichten umverteilt und auch Leute, die zuvor immer nur in der Frühschicht gearbeitet haben, wurden nun auch auf die Spät- und Nachtschicht gelegt, ob sie wollten oder nicht. So sollte etwas mehr Distanz bei der Arbeit ermöglicht werden, war in der Praxis aber so nicht funktioniert…“, siehe dort auch den Text des verteilten Flugblatts „Kranke Arbeit!“) und der Bericht der Protestaktion mit Bildern am 09.April 2020 bei chefduzen – am gleichen Donnerstag, den 9.4. wurde ein U-Boot dem Ägyptischen Militärregime übergeben… 
„… Rheinmetall hat am 18. März 2020 den Geschäftsbericht für das vergangene Jahr vorgestellt und hält trotz der aktuellen gesellschaftlichen Krise an der Hauptversammlung am 5. Mai fest. Auch wir werden bis auf weiteres unsere Mobilisierung zur Störung der Versammlung fortführen. Denn grade in diesen Zeiten ist es notwendig gegen das leidbringende und zerstörerische Schaffen von Rheinmetall vorzugehen. Um seine tausende Arbeiter*innen vor einer Ansteckung zu schützen und damit seinen gesellschaftlichen Beitrag für die Bekämpfung des Corona-Virus zu leisten, muss Rheinmetall seine Produktion umgehend einstellen. Auch die weiterhin stattfindenden Exporte von Waffen und Panzern, die in vielen Teilen der Welt zum Einsatz kommen und Leid und Elend über die Menschen bringen, verstärken die Auswirkungen der Pandemie. Kapitalismus macht Corona zu einer Gefahr. Die Pandemie führt uns vor Augen, dass Widerstand wichtiger denn je ist, denn gesellschaftliche Krisen können – wie aktuell zu sehen ist – zu Tod und autoritären Entwicklungen führen unter denen vor allem die normale Bevölkerung und die Ärmsten leiden. Krisen können aber auch zu einem Umdenken bewegen, zur Suche nach Lösungen, die auf Solidarität, Herzlichkeit und Gerechtigkeit basieren. Rheinmetall aber führt ihren mörderischen und profitorientierten Unternehmenskurs unvermindert fort. Unser Protest richtet sich deshalb auch gegen die herrschende Politik. Statt immer mehr Geld in nationale und europäische Aufrüstungsprojekte zu stecken, muss in eine flächendeckende Gesundheitsversorgung für alle investiert werden. Aktuell ist der Militäretat der Bundesregierung dreimal so hoch wie der im Bundeshaushalt vorgesehene Etat für Gesundheit. Das ist nicht länger tragbar...“ – aus der Pressemitteilung „Waffenproduktion sofort einstellen!“ vom 18. März 2020 von (und bei) der Kampagne „Rheimetall entwaffnen“ aus Anlass des Geschäftsberichts (und in Vorbereitung der Hauptversammlung). Siehe dazu auch den Protest der IG Metall – für die Rüstung. Und die Reaktion aus antimilitaristischen Gewerkschaftskreisen ![[„Defender 2020] Das größte NATO-Manöver der letzten Jahrzehnte trifft auf Protest](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/01/defender2020.jpg)
„… In diesem Jahr wird das Säbelrasseln gegen Russland von Ende Januar bis in den Mai von dem größten US-Manöver seit etwa einem Vierteljahrhundert begleitet, dem zu allem Überfluss auch noch diverse NATO-Manöver angegliedert sein werden. Hierzulande wird „Defender 2020“ vor allem in den Monaten April und Mai stattfinden, wobei Deutschland nicht nur über die NATO-Manöver, sondern vor allem bei der logistischen Unterstützung der US-Truppen eine zentrale Rolle spielen wird. Inzwischen hat die Bundeswehr eine eigene Internetseite zum Manöver aufgestellt, auf der sie zur Untermauerung ihrer wichtigen Rolle unter anderem das folgende, aus friedenspolitischer Sicht doch recht düstere Bild zeichnet: „Transportkolonnen in der Nacht auf deutschen Autobahnen, lange Güterzüge, die durch deutsche Bahnhöfe gen Osten rollen, Panzer auf Binnenschiffen im Ruhrgebiet: Wenn die Amerikaner im kommenden Jahr mit Defender Europe 20 die Verfahren zur Verlegung von umfangreichen Kräften aus den USA nach Osteuropa üben, wird Deutschland aufgrund seiner geo-strategischen Lage im Herzen Europas zur logistischen Drehscheibe.“ Weil die NATO-Kriegsplanungen mit Blick auf Russland auf der Fähigkeit zur schnellen Verlegung großer Truppenkontingente Richtung Osteuropa basieren, soll Defender 2020 vor allem in diesem Bereich substantielle „Fortschritte“ bringen. Auch sonst sickern allmählich immer mehr Details zum geplanten Großmanöver durch und auch die Friedensbewegung bereitet sich auf das Ereignis vor, damit Defender 2020 nicht ungestört über die Bühne gehen wird…“ – aus dem Beitrag „Großmanöver Defender 2020“ von Jürgen Wagner am 10. Januar 2020 bei IMI Online zu einer Provokation, die höchstens noch von der 180-Grad verkehrten Namensgebung übertroffen wird… Siehe dazu auch Hinweise auf Widerstands- und Protestaktionen sowie Hintergründe. Neu: Großmanöver verliert gegen Virus 
![[Kundgebung am 14.3.20] 100 Jahre Kapp-Putsch – 100 Jahre Generalstreik – Massenstreik gegen Faschismus und Militarismus](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/07/Aufruf_Kundgebung_20_3_20.jpg)
„Im Herbst dieses Jahres und im nächsten Jahr wird es zahlreiche Veranstaltungen zum Thema »100 Jahre Revolution 1918/19« geben. An die Novemberrevolution und ihre Folgen wird in der Bundesrepublik bisher viel zuwenig erinnert. Die Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichner der folgenden Erklärung halten es für dringend geboten, dass in den Gewerkschaften und darüber hinaus das eigene Erbe endlich angemessen gewürdigt wird. (…) Die Revolutionäre von 1918 waren kein kleines Häufchen von Krawallmachern, die die Diktatur einer Minderheit über eine Mehrheit anstrebten, es handelte sich vielmehr um eine breite Massenbewegung mit dem Ziel, die Ausbeutung abzuschaffen und alle Menschen am gesellschaftlichen Reichtum zu beteiligen. Nicht zuletzt war es eine gigantische Massenbewegung, die für alle Zeiten Schluss machen wollte mit Militär und Massensterben. In jedem Dorf wird der Toten des Ersten Weltkrieges gedacht. Wer erinnert aber an diejenigen, die diesen Krieg beendeten? Die Revolutionäre von 1918/19 waren Himmelsstürmer. Tausende sind ermordet worden. An jeden einzelnen von ihnen sollte erinnert werden. Ihre beste Würdigung ist der Einsatz für die Ziele dieser unvollendeten Revolution: Demokratie auch in den Betrieben und das Ende von Ausbeutung, Militarismus und Krieg…“ Erklärung verschiedener Organisationen und Einzelpersonen zum 100. Jubiläum der Novemberrevolution 1918. Siehe Gemeinsame Erklärung der Koordinierungsgruppe „100 Jahre Novemberrevolution“ auf der Homepage der Inititive, zu den Unterstützer/innen der Erklärung zählt auch LabourNet Germany, daher die Erklärung auch hier sowie nachfolgende Aktivitäten: [Kundgebung am 14.3.20] 100 Jahre Kapp-Putsch – 100 Jahre Generalstreik – Massenstreik gegen Faschismus und Militarismus