Kommunikationsfreiheit und Datenschutz » Seite 54 von 76

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Facebook: "Freunde" in und als Gefahr

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Facebook: Riesige Drohne für „Internet für alle“

Mit internet.org verfolgt Facebook das Projekt, aus der Luft Internet auch in entlegene Gebiete und Regionen mit schwacher Infrastruktur zu bringen. Das Social Network stellte nun eine riesige Drohne vor, die für den Zugang sorgen soll. Beitrag von Jürgen Kuri bei heise online vom 31. Juli 2015 weiterlesen »

Mit internet.org verfolgt Facebook das Projekt, aus der Luft Internet auch in entlegene Gebiete und Regionen mit schwacher Infrastruktur zu bringen. Das Social Network stellte nun eine riesige Drohne vor, die für den Zugang sorgen soll. weiterlesen »

29. Juli 2015

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elektronische Gesundheitskarte und Patientendaten

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Elektronische Gesundheitskarte: Feldtest für Telematik-Infrastruktur muss verschoben werden

„ Der für das vierte Quartal geplante Praxistest der elektronischen Gesundheitskarte muss auf nächstes Jahr verschoben werden. Die Industrie kann die benötigten Anschlussgeräte nicht termingerecht liefern…“ Beitrag von Detlef Borchers und Volker Briegleb bei heise online vom 27. Juli 2015. Aus dem Text: „…Der für das vierte Quartal geplante Feldtest in den Testregionen Nordwest und Südost könne frühestens im 1. Quartal 2016 beginnen, heißt es in einem Schreiben der Projektgesellschaft Gematik an das Bundesministerium für Gesundheit (BMG). Grund sind offenbar Lieferverzögerungen bei der Hardware, mit der die 500 Arztpraxen und Krankenhäuser zum Online-Abgleich der Versichertendaten an die telemedizinische Infrastruktur der Gematik angebunden werden sollen. (…) Ursprünglich sollte die Industrie bereits am 1. Juli Musterexemplare dieser sogenannten Konnektoren zur Prüfung an das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) ausliefern. Dieser Termin konnte nicht eingehalten werden. Wer für die Verzögerung die Verantwortung trägt, ist unklar. Die Gematik verweist auf die Hardwarehersteller, die wiederum die Schuld dem BSI geben…„ weiterlesen »

" Der für das vierte Quartal geplante Praxistest der elektronischen Gesundheitskarte muss auf nächstes Jahr verschoben werden. Die Industrie kann die benötigten Anschlussgeräte nicht termingerecht liefern…" Beitrag von Detlef Borchers und Volker Briegleb bei heise online vom 27. weiterlesen »

„Das linke Internet- und Technik-Kollektiv „Capulcu“ veröffentlichte kürzlich zwei Broschüren, die sich zum einen mit dem Schutz eigener Daten vor dem Zugriff Dritter und zum anderen mit der politischen Dimension des Angriffs auf unsere Privatsphären auseinandersetzen…“ Beitrag von Daniel Hawiger vom 21. Juli 2015 bei Netzpolitik und die Broschüren weiterlesen »

"Das linke Internet- und Technik-Kollektiv „Capulcu“ veröffentlichte kürzlich zwei Broschüren, die sich zum einen mit dem Schutz eigener Daten vor dem Zugriff Dritter und zum anderen mit der politischen Dimension des Angriffs auf unsere Privatsphären auseinandersetzen..." Beitrag von Daniel Hawiger vom 21. Juli 2015 bei Netzpolitik weiterlesen »

22. Juli 2015

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Vorratsdatenspeicherung: EU-Kommission soll Einführung in Deutschland stoppen

„In einem heute versandten Schreiben ruft der Digitale Gesellschaft e.V. die EU-Kommission dazu auf, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland zu stoppen. Das Vorhaben verstößt nach Ansicht des Vereins gegen ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom April 2014, in dem die verdachtsunabhängige Bevorratung von Verkehrs- und Standortdaten aus der elektronischen Kommunikation für unvereinbar mit dem Unionsrecht erklärt wurde. Der Verein macht geltend, dass die vorgesehene Speicherung anlasslos erfolgt, sich nicht auf das notwendige Mindestmaß beschränkt und die Interessen von Berufsgeheimnisträgern nicht in angemessener Weise berücksichtigt. Der Gesetzentwurf verletzt daher die EU-Grundrechte auf Privatsphäre und den Schutz personenbezogener Daten…“ Beitrag von und bei der Digitalen Gesellschaft vom 20. Juli 2015 weiterlesen »

"In einem heute versandten Schreiben ruft der Digitale Gesellschaft e.V. die EU-Kommission dazu auf, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland zu stoppen. Das Vorhaben verstößt nach Ansicht des Vereins gegen ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs weiterlesen »

22. Juli 2015

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Technologiekonzerne, Telekommunikation, IT-Hardware »

Britischer High Court kippt nationale Vorratsdatenspeicherung

„… Die Vorgaben zur Vorratsdatenspeicherung im Notstandsgesetz „Data Retention and Investigatory Powers Act“ (Dripa) sind unrechtmäßig. Die Klausel lege nicht „klar und präzise“ dar, unter welchen Voraussetzungen Sicherheitsbehörden auf Verbindungs- und Standortdaten zugreifen könnten, urteilte der britische High Court am Freitag. Es werde vor allem nicht deutlich, wie der Zugang nur dann möglich sein solle, wenn klar definierte schwere Straftaten abgewehrt und aufgeklärt werden sollen. Weiter rügte der High Court, dass ohne Richtergenehmigung auf die Daten zugegriffen werden könne. Prinzipiell wollen die Richter aber nicht ausschließen, dass eine verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung legal sein könnte. Zumindest erkennen sie im Urteil des Europäischen Gerichtshof (EuGH) gegen die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung im Gegensatz zu Datenschützern kein grundsätzliches Verbot…“ Beitrag von Stefan Krempl und Axel Kannenberg bei heise online vom 17. Juli 2015. Dazu neu: Sicherheitshysterie nach britischem Urteil gegen Vorratsdatenspeicherung: „Tausende Leben in Gefahr“. Beitrag von Constanze Kurz bei netzpolitik.org vom 20. Juli 2015 weiterlesen »

"… Die Vorgaben zur Vorratsdatenspeicherung im Notstandsgesetz "Data Retention and Investigatory Powers Act" (Dripa) sind unrechtmäßig. Die Klausel lege nicht "klar und präzise" dar, unter welchen Voraussetzungen Sicherheitsbehörden auf Verbindungs- und Standortdaten zugreifen könnten, urteilte der britische High Court weiterlesen »

22. Juli 2015

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Medien und Informationstechnik »

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Apple

Apple-Patentantrag: Gezielte Werbung durch Prüfung des Kontostandes

Schöne neue Welt: „Apple erwägt einem neu veröffentlichten Patentantrag zufolge, den Kontostand des Nutzers zu prüfen, um Werbung auf Mobilgeräten möglichst gezielt auszuliefern. Mit dieser Information sei es möglich, nur Anzeigen für Produkte einzublenden, die sich der Empfänger tatsächlich leisten kann. Dies erhöhe die Wahrscheinlichkeit, dass auf die Werbebotschaft reagiert werde und es zum Kauf komme, betont der iPhone-Hersteller. Um das Guthaben zu ermitteln, könne beispielsweise der Status einer Pre-Paid-Karte abgefragt werden oder das Abrechnungssystem eines Mobilfunkanbieters herangezogen werden, schlägt Apple vor. Alternativ lasse sich der Kreditstatus bei der Bank oder einem Kreditkartenanbieter abfragen. Auch aus vorausgehenden Einkäufen des Nutzers könne man den Guthabenstatus ermitteln…“ Beitrag von Leo Becker bei heise online vom 20. Juli 2015 weiterlesen »

Schöne neue Welt: "Apple erwägt einem neu veröffentlichten Patentantrag zufolge, den Kontostand des Nutzers zu prüfen, um Werbung auf Mobilgeräten möglichst gezielt auszuliefern. Mit dieser Information sei es möglich, nur Anzeigen für Produkte einzublenden, die sich der Empfänger tatsächlich leisten kann. Dies erhöhe die Wahrscheinlichkeit, dass auf die Werbebotschaft reagiert weiterlesen »

13. Juli 2015

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Daimler allg./international

Datenschutzbeauftragter erklärt Vorratsdatenspeicherung für „nicht machbar“

Der neue oberste Datenschützer von RheinlandPfalz, Dieter Kugelmann, warnt vor großen rechtlichen Problemen der von der Bundesregierung geplanten Vorratsdatenspeicherung. Beitrag von Peter Schmitz bei heise online vom 11. Juli 2015 weiterlesen »

Der neue oberste Datenschützer von RheinlandPfalz, Dieter Kugelmann, warnt vor großen rechtlichen Problemen der von der Bundesregierung geplanten Vorratsdatenspeicherung. Beitrag von Peter Schmitz bei heise online vom 11. Juli 2015 externer Link

10. Juli 2015

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Automobilindustrie »

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Daimler/Mercedes »

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Bericht über Lohndumping in Daimler-Werken: Hungerlohn am Fließband – Wie Tarife ausgehebelt werden

Dossier

OLG Stuttgart zu SWR-Doku „Hungerlohn am Fließband“: Daimler kann Ausstrahlung nicht verhindern „Der SWR darf seine Undercover-Doku weiterhin ausstrahlen, entschied das OLG Stuttgart am Mittwoch. Zwar sei das Material rechtswidrig erlangt, durch die Ausstrahlung aber grobe Missstände beim Autobauer aufgedeckt worden…“ Beitrag bei der Legal Tribune online vom 8. Juli 2015 zum Urteil des OLG Stuttgart (Az. 4 U 182/14) vom selben Tag

Dossier

OLG Stuttgart zu SWR-Doku "Hungerlohn am Fließband": Daimler kann Ausstrahlung nicht verhindern "Der SWR darf seine Undercover-Doku weiterhin ausstrahlen, entschied das OLG Stuttgart am Mittwoch. weiterlesen »

„Das Plenum des Europäischen Parlaments hat heute über den Evalutationsbericht zur EU-Urheberrechtsrichtlinie (InfoSoc) abgestimmt. Nachdem die Abgeordnete Julia Reda Anfang dieses Jahres einen Berichtsentwurf vorgelegt hatte, waren in der Folge über 500 Änderungsanträge eingegangen. Mit dem Papier spricht das Europäische Parlament Empfehlungen an die EU-Kommission für die anstehende Urheberrechtsreform aus…“ Beitrag von und bei der Digitalen Gesellschaft vom 9. Juli 2015 und weitere Infos weiterlesen »

"Das Plenum des Europäischen Parlaments hat heute über den Evalutationsbericht zur EU-Urheberrechtsrichtlinie (InfoSoc) abgestimmt. Nachdem die Abgeordnete Julia Reda Anfang dieses Jahres einen Berichtsentwurf vorgelegt hatte, waren in der Folge über 500 Änderungsanträge eingegangen. Mit dem Papier spricht das Europäische Parlament Empfehlungen an die EU-Kommission für die anstehende Urheberrechtsreform aus…" weiterlesen »

08. Juli 2015

Recht auf „Privatsphäre“ nur für Verfassungsschutz: Strafanzeige wegen Weitergabe vertraulicher Informationen

„Immer wieder sind vertrauliche Vorgänge des Verfassungsschutzes an die Öffentlichkeit gelangt. Der Präsident des Bundesamtes, Hans-Georg Maaßen, hat deshalb nach DLF-Informationen in drei Fällen Strafanzeige gestellt. Zwei Verfahren hat der Generalbundesanwalt an sich gezogen…“ Beitrag von Rolf Clement bei deutschlandfunk.de vom 4. Juli 2015. Gemeint ist übrigens netzpolitk.org (bzw. deren Informant*innen) – siehe Hintergründe im Beitrag. Dazu neu: Spionage von deutschen Medien: Generalbundesanwalt soll Whistleblower jagen. Artikel von Steven Geyer bei der Berliner Zeitung online vom 6. Juli 2015 // Verfassungsschutz: Mehr Offenheit nötig. Pressemitteilung des DJV vom 6. Juli 2015 weiterlesen »

"Immer wieder sind vertrauliche Vorgänge des Verfassungsschutzes an die Öffentlichkeit gelangt. Der Präsident des Bundesamtes, Hans-Georg Maaßen, hat deshalb nach DLF-Informationen in drei Fällen Strafanzeige gestellt. Zwei Verfahren hat der Generalbundesanwalt an sich gezogen..." Beitrag von Rolf Clement bei deutschlandfunk.de vom 4. Juli 2015 weiterlesen »

06. Juli 2015

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European Digital Rights ruft EU-Kommission auf, illegale Gesetze zur Vorratsdatenspeicherung in der EU zu prüfen

„European Digital Rights (EDRi) hat gestern einen Brief an den Ersten Vizepräsidenten der Europäischen Kommission geschickt. In dem Schreiben wird die EU-Kommission dazu aufgerufen, die Gesetze zur Vorratsdatenspeicherung in den Mitgliedstaaten der EU zu untersuchen, da diese vor dem Hintergrund der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 8. April letzen Jahres illegal erscheinen…“ Gastbeitrag bei netzpolitik.org vom 3. Juli 2015 und weitere Infos weiterlesen »

"European Digital Rights (EDRi) hat gestern einen Brief an den Ersten Vizepräsidenten der Europäischen Kommission geschickt. In dem Schreiben wird die EU-Kommission dazu aufgerufen, die Gesetze zur Vorratsdatenspeicherung in den Mitgliedstaaten der EU zu untersuchen, da diese vor dem weiterlesen »

01. Juli 2015

Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »

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Asylrecht und Flüchtlingspolitik »

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Festung EU

Aufenthalt und Ausweisung

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EU testet am Frankfurter Flughafen neues Grenzkontrollsystem

„Mal eben durch die Grenzkontrolle wie beim Selbstbezahl-Schalter im Supermarkt: In Frankfurt testet die Bundespolizei jetzt, wie dieses Szenario für EU-Ausländer Wirklichkeit werden könnte. Datenschützer und Menschenrechtler schlagen Alarm…“ Beitrag von Marie Frech und Axel Kannenberg bei heise online vom 30. Juni 2015 weiterlesen »

"Mal eben durch die Grenzkontrolle wie beim Selbstbezahl-Schalter im Supermarkt: In Frankfurt testet die Bundespolizei jetzt, wie dieses Szenario für EU-Ausländer Wirklichkeit werden könnte. Datenschützer und Menschenrechtler schlagen Alarm…" Beitrag von Marie Frech und Axel Kannenberg bei heise online vom 30. Juni 2015 externer <a href= weiterlesen »

26. Juni 2015

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elektronische Gesundheitskarte und Patientendaten

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Offene medizinische Rationierung mit Hilfe der Elektronischen Gesundheitskarte

„Bei einer kürzlich in Berlin durchgeführten Pressekonferenz des Spitzenverbandes Bund der gesetzlichen Krankenkassen wurde erstmals die Katze aus dem Sack gelassen: Spitzenvertreter der Kassen planen offensichtlich, mit Hilfe von auf der „Gesundheitskarte“ gespeicherten genetischen Patientendaten vom Medizinischen Dienst der Kassen entscheiden zu lassen, welcher Patient ein Medikament für seine schwere Erkrankung erhalten soll, und welcher nicht. Es geht dabei um teure Medikamente zum Beispiel für die Behandlung von Hepatitis C oder Krebserkrankungen. Der Ärztenachrichtendienst (ÄND) berichtet am 15.6.2015 aus der Pressekonferenz des Spitzenverbandes Bund der Kassen: „Vorstellbar wäre, dass der Medizinische Dienst der Krankenkassen auf Grundlage der Patientenakten festlegt, welche Patienten welches Medikament bekommen, sagte dazu Studienautor Busse. „Oder es wäre eine Anwendung auf der elektronischen Gesundheitskarte“, ergänzte Stackelberg. Damit könnte es einen verschlüsselten Austausch zwischen Kassen und Ärzten geben.“…“ Meldung von und bei der Aktion Stop die e-Card vom 24. Juni 2015 weiterlesen »

"Bei einer kürzlich in Berlin durchgeführten Pressekonferenz des Spitzenverbandes Bund der gesetzlichen Krankenkassen wurde erstmals die Katze aus dem Sack gelassen: Spitzenvertreter der Kassen planen offensichtlich, mit Hilfe von auf der "Gesundheitskarte" gespeicherten genetischen Patientendaten vom Medizinischen Dienst der Kassen weiterlesen »

26. Juni 2015

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