Netzzensur

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indymedia kündigt eigenes verbot an am 25.8.2017Am 25. August 2017 hat das Innenministerium das Verbot der Netzplattform linksunten.indymedia externer Link verfügt und sofort vollzogen – und per Pressemitteilung bekannt gegeben, samt baden-württembergischer Amtshilfe in den rund 11 Tagen seit dem Beschluss und seiner jetzigen Veröffentlichung bzw. dem In-Kraft-treten. In der Verbots-PM „Bun­desin­nen­mi­nis­ter ver­bie­tet den Ver­ein mit der links­ex­tre­mis­ti­schen In­ter­net­platt­form “links­un­ten.in­dy­me­dia”“ externer Link wird der Minister so zitiert: „Das Verbot des Vereins mit der linksextremistischen Plattform ‚linksunten.indymedia“ setzt ein deutliches Zeichen. Wir gehen konsequent gegen linksextremistische Hetze im Internet vor. Nicht nur im Vorfeld des G20-Gipfels in Hamburg wurde auf „linksunten.indymedia“ für gewaltsame Aktionen und Angriffe auf Infrastruktureinrichtungen mobilisiert. Die Ereignisse in Hamburg zeigen die gravierenden Folgen. Der Aufruf zu Gewalt gegen Polizisten und deren Bezeichnung als „Schweine“ und „Mörder“ soll Gewalthandlungen gegen Polizisten legitimieren. Er ist Ausdruck einer Haltung, die die Menschenwürde mit Füßen tritt. Das ist absolut inakzeptabel und mit unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht vereinbar. Der Weiterbetrieb der Seite ist ab sofort eine Straftat. Wir werden alles daran setzen, dass die Maßnahmen der Strafverfolgung zeitnah und effektiv greifen. Für radikale, gewaltbereite Extremisten – gleich welcher Ausrichtung – ist kein Platz in unserer Gesellschaft!” Aus der konstruierten reaktionären Verdrehung der „Ereignisse in Hamburg“ ein Verbot zu begründen und weitere Verfolgung anzudrohen, eröffnet auch konkret die „Option“ weiterer entsprechender Maßnahmen gegen „ähnliche Bestrebungen“ – was deutlich macht, dass es sich keineswegs nur um einen Angriff auf linksunten.indymedia handelt, sondern um einen auf radikale Linke insgesamt… Siehe dazu das Dokument des Innenministeriums zur Verbotsverfügung, einen ersten Solidaritätsaufruf und ein Beispiel der mit dem Verbot einhergehenden Propaganda durch die üblichen Verdächtigen sowie weitere Informationen/Bewertungen: (weiterlesen »)

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Netzneutralität in der EU retten!Der Industrieausschuss im EU-Parlament stimmt nächste Woche über Netzneutralität ab und es sieht nicht gut aus für klare Regeln für ein offenes Netz. Die Telekommunikationsunternehmen haben in den vergangenen Monaten massiv dafür lobbyiert, dass die Drosselkom-Pläne legalisiert werden. Mit der Kampagne SavetheInternet.eu wehren sich europäische Bürgerrechtsgruppen wie die Digitale Gesellschaft, European Digital Rights, La Quadrature du Net oder die Initiative für Netzfreiheit dagegen. Und auch Du solltest mitmachen! Denn in Brüssel bekommen EU-Abgeordnete immer erst von der Relevanz eines Themas etwas mit, wenn sich ausreichend Bürger an sie wenden. Wenn keiner anruft oder schreibt, dann interessiert ein Thema auch nur die dafür spezialisierten Fachpolitiker. Um mehr Menschen dafür zu mobilisieren, gibt es ein schönes neues Animation-Video aus dem Hamburger Anonymous-Umfeld. Danke dafür. Anschauen, handeln, weitersagen!…” Artikel von Markus Beckedahl vom 19.02.2014 bei Netzpolitik externer Link. Siehe dazu:

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Gegen Internetsperren in einer freien GesellschaftGegen Internetsperren in einer freien Gesellschaft“… Eigentlich ging es ja darum, die demokratische Meinungsbildung vor Manipulation zu schützen. Doch jetzt ist die Fake-News-Debatte selbst zum Risiko für Presse- und Meinungsfreiheit geworden. Ein Pulverfass, in dem die Themen Hate Speech, Fake News, Wähler-Profiling, Meinungsroboter und Plattformregulierung vermischt und kräftig verrührt werden. Es ist wenig hilfreich, wenn man jetzt den Rassisten, der zu Hause am Rechner mit Falschmeldungen gegen Flüchtlinge Stimmung macht, mit professionellen Troll-Armeen in einen Topf wirft. Kalte-Krieg-Vergleiche oder das alarmistische Bild einer „Destabilisierung des Staates“ haben die Debatte weiter erhitzt. Wir haben uns deswegen die hektisch vorgetragenen Vorschläge von SPD und Union angesehen und versuchen eine erste Einordnung: Einige würden zu mehr privatisierter Rechtsdurchsetzung führen, andere stellen ein ernsthaftes Problem für Presse- und Meinungsfreiheit dar…” Analyse von Markus Reuter vom 20. Dezember 2016 bei Netzpolitik.org externer Link – siehe dazu auch den Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz für ein Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken externer Link (Netzwerkdurchsetzungsgesetz –NetzDG) und hier neu zur wichtigen Debatte:

  • „Allzu restriktiv“: OSZE warnt vor Netzwerkdurchsetzungsgesetz New (weiterlesen »)

Gegen Internetsperren in einer freien GesellschaftGegen Internetsperren in einer freien Gesellschaft“Das am 1. Oktober inkraftgetretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das Online-Plattformen auf Zuruf verpflichtet, “offensichtlich rechtswidrige” Inhalte innerhalb von 24 Sunden und lediglich “rechtswidrige” innerhalb von sieben Tagen zu löschen, soll auch das restliche Europa beglücken. So sieht es ein Papier der Europäischen Kommission vor, das sogar noch über das deutsche Zensur-Induktions-Gesetz hinaus geht: So wird den Providern von der Kommission sogar die Anwendung von proaktiven Filterungstechnologien empfohlen, um Inhalte noch vor der Kenntnisnahme zu löschen. Solches würde nicht nur den Bruch mit den Prinzipien der jetzigen E-Commerce-Richtlinie bedeuten, die lediglich ein unverzügliches Tätigwerden vorsieht und insbesondere proaktive Durchsuchungs- und Verhinderungspflichten ausschließt. Vielmehr würde ein solches Gesetz den Boden für Orwellsche Echo-Chambers bereiten und die Meinungsfreiheit im Internet erheblich beschneiden. Künftig also bestimmt dann wieder alleine das Establishment, welchen Qualitätsfakenews zu glauben sind und mit welchen wir erst gar nicht konfrontiert werden sollen. Das Gesetzesvorhaben dürfte Wasser auf die Mühlen EU-kritischer populistischer Parteien sein. Die geplante Verpflichtung zur Vorabzensur – in Abkehr zum Prinzip nachträglicher Sanktion – entspricht übrigens 1:1 der Aufforderung eines privaten Thinktanks der Zeit-Stiftung, die diskret deutsche Internet-Aktivisten einsammelte und im November letzten Jahres ungefragt eine Digitale Charta postulierte…” Beitrag von Markus Kompa vom 3. Oktober 2017 bei Telepolis externer Link (Der Autor ist Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.) Siehe dazu auch unser Dossier “Wie sich die Debatte um Fake News zum Problem für Presse- und Meinungsfreiheit entwickelt”

Gegen Internetsperren in einer freien GesellschaftGegen Internetsperren in einer freien GesellschaftDie EU plant eine Reform des Urheberrechts. Demnach sollen Hosting-Provider zukünftig für Verstöße ihrer Nutzer haften. Dies könnte zum Einsatz von Inhaltsfiltern führen und für kleine Plattformen existenzbedrohend sein. (…) Die geplante EU-Richtlinie, eingebracht von Ex-Digitalkommissar Günther Oettinger, soll Hosting-Plattformen verpflichten, Beiträge, Fotos und Videos von Nutzern bereits beim Hochladen auf Urheberrechtsverstöße zu überprüfen. Zudem sollen bei einem Verstoß zukünftig nicht mehr die Nutzer selbst verantwortlich sein, sondern die betreffenden Plattformen, sofern sie „die Präsentation der hochbeladenen Werke […] optimieren“. (…) Um Verstöße zu vermeiden, müssten Anbieter also Filter installieren und entweder Lizenzvereinbarungen mit den Rechteinhabern treffen oder urheberrechtlich geschützte Werke gänzlich blockieren. Dies sei insbesondere für kleine Plattformen nicht möglich, da diese Technologien viel Geld kosten. Außerdem verstärke es die bestehenden Datenmonopole durch Unternehmen wie Google, Facebook und die Verwertungsgesellschaften, da nur diese überhaupt über die Rohdaten verfügten, um entsprechende Software herzustellen. Der Vorschlag muss noch den Rat und das Parlament der EU passieren. (…) Die erste Abstimmung über den Richtlinienvorschlag findet am 10. Oktober im federführenden Rechtsausschuss statt.Doku des Vortrags von Julia Reda externer Link (EU-Parlamentsabgeordnete und Piraten-Politikerin) bei der „Das ist Netzpolitik“-Konferenz am 18.09.2017 bei Netzpolitik – Druck auf nationale Parteien ist allerdings die einzige genannte Gegenwehr. Siehe dazu:

  • Illegale Inhalte im Netz: EU-Kommission setzt auf die vermeintliche Wunderwaffe „Upload-Filter“ New (weiterlesen »)

Gegen Internetsperren in einer freien GesellschaftGegen Internetsperren in einer freien Gesellschaft“… Europol unterhält seit Sommer 2015 eine sogenannte Meldestelle für Internetinhalte (EU Internet Referral Unit, kurz: EU IRU). Diese Einheit durchsucht das Internet. Sie analysiert und bewertet Inhalte, die sie für unangemessen oder zumindest fragwürdig hält. Diese Inhalte werden dann als Löschempfehlung an die Betreiber der betreffenden Website weitergeleitet. Damit soll der Verbreitung von Propagandamaterial und der Radikalisierung im Internet entgegengewirkt werden. Die Meldestelle versucht, die Internetkonzerne also gezielt auf Online-Material aufmerksam zu machen, das nicht den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Plattform entspricht. Damit agiert die EU-Meldestelle an der Schnittstelle von privater und polizeilicher Medienregulierung. (…) Obwohl die Entscheidung, eine EU-Internetmeldestelle zu schaffen, eindeutig im Zusammenhang mit den Pariser Anschlägen im Januar 2015 stand, gehen die Befugnisse der neuen Einheit deutlich über den Bereich der Terrorismusbekämpfung hinaus: Die EU IRU soll nicht nur „terroristische und extremistische“ Inhalte überwachen und entfernen lassen, sondern auch Inhalte, die im Zusammenhang mit „illegaler Einwanderung“ und „Migrantenschmuggel“ stehen. (…) Beide Bewertungsprozesse – von Europol und von den Plattformen – sind völlig intransparent und nicht überprüfbar. Eine richterliche oder parlamentarische Kontrolle oder auch eine Aufsicht durch eine Ombudsperson ist nicht vorgesehen. Ein Widerspruchs- oder Offenlegungsrecht haben die NutzerInnen nicht. Die Verantwortung für die Löschung von Inhalten wird gänzlich an die Unternehmen abgewälzt. (…) Auch wenn die Entscheidungshoheit über die Frage „löschen oder nicht löschen?“ bis auf weiteres bei den Plattformen verbleiben wird, ist die EU IRU trotzdem keine symbolische Initiative. Sie verändert das Zusammenspiel von öffentlichen und privaten AkteurInnen bei der Regulierung von Medieninhalten und richtet sie nach neuen Kriterien aus. Es geht nicht mehr darum, ob ein konkreter Inhalt legal ist, sondern ob er kommerziell und (sicherheits-)politisch wünschenswert ist. Auch wenn der Vergleich hinkt: Man stelle sich vor, die EU IRU wäre nicht für Facebook und Youtube, sondern für große Tageszeitungen zuständig. Der Aufschrei über die politische Einflussnahme wäre immens.” Beitrag von Kilian Vieth vom 24. August 2017 bei Netzpolitik externer Link (weiterlesen »)

Facebook: "Freunde" in und als Gefahr“„Bei der ersten Enthauptung habe ich geheult“, erzählte eine Mitarbeiterin im Facebook-Löschzentrum in Berlin unlängst. Nun stockt das soziale Netzwerk das Team deutlich auf. (…) Im Herbst werde in Essen ein zweites Löschzentrum mit 500 Mitarbeitern eingerichtet, teilte das soziale Netzwerk an diesem Mittwoch mit. Am ersten Standort Berlin wird gerade die Zahl der Mitarbeiter der Bertelsmann-Dienstleistungsfirma Arvato, die für Facebook im Einsatz sind, auf 700 erhöht. Das neue Zentrum in Essen soll nicht von Arvato betrieben werden, sondern dem europäischen Anbieter Competence Call Center (…) Vor einiger Zeit hatte Facebook der Öffentlichkeit außerdem erstmals Einblick in die Arbeit in seinem Löschzentrum in Berlin gewährt. Die Erfahrungen der Mitarbeiter sind teils schockierend…” Beitrag vom 9. August 2017 von und bei der FAZ Wirtschaft online externer Link

Facebook: "Freunde" in und als Gefahr“Seit Wochen bemüht sich Facebook, sein Image in der Öffentlichkeit aufzupolieren. Insbesondere geht es um die Mitarbeiter, die damit betraut sind, Inhalte zu löschen. Viele klagten lange über psychischen Druck und wenig Unterstützung vom Dienstleister Arvato. In dieser Woche nun öffnete Arvato die Türen der “Löschzentrale” und präsentierte zufriedene Angestellte. KONTRASTE traf Menschen, deren Ansichten die PR-Abteilung von Facebook wohl nicht von selbst öffentlich machen würde…” Beitrag von Joachim Rüetschi vom 13. Juli 2017 bei Kontraste Berlin externer Link (Videolänge: 4:38 Min., Beitrag in der ARD-Mediathek abrufbar bis 13. Juli 2018)

Gegen Internetsperren in einer freien GesellschaftGegen Internetsperren in einer freien GesellschaftDass unser Justizminister Heiko Maas die Vorarbeit zu seinem Facebook-Zensurgesetz von befangenen Rechtslaien hat machen lassen, und keine Ahnung hat, wie die vorgegangen sind, machte ein Rechtsanwalt öffentlich. Die EU-Kommission dagegen hat nun selbst öffentlich gemacht, dass sie ebenso vorgeht, mit dem gleichen Ziel: möglichst viel Zensur. Rechtswidrige Inhalte sollten möglichst schnell von Internetplattformen verschwinden. Darüber herrscht weitgehend Einigkeit. Nicht verbotene Meinungen und Inhalte sollten auf allen sozialen Medien frei und unzensiert geäußert werden dürfen. Diesen zweiten Teil der Abwägung – also das für die Demokratie elementare Grundrecht auf freie Meinungsäußerung – vergessen Justizminister und EU-Kommission gerne. (…) Wie schon bei Heiko Maas und seinem unsäglichen Netzdurchsetzungsgesetzt, das sich auf einen ganz ähnlichen Erfahrungsbericht mit dem Verhaltenskodex stützt, erwähnt die Kommissarin an keiner Stelle auch nur die Möglichkeit, dass ein Inhalt, der von den meldenden Rechtslaien als rechtswidrig gemeldet wird, vielleicht gar nicht rechtswidrig sein könnte, sondern einfach nur ihr Anstandsempfinden verletzt…” Kommentar von und bei Norbert Häring vom 8. Juni 2017 externer Link, siehe dazu auch unser Dossier Wie sich die Debatte um Fake News zum Problem für Presse- und Meinungsfreiheit entwickelt

Facebook: "Freunde" in und als Gefahr“Das unternehmenseigene Regelwerk, welche Inhalte warum gelöscht werden und welche nicht, ist auf mehr als 1000 Seiten angewachsen. Das geht aus einem Leak hervor, den der Guardian in Teilen veröffentlicht hat…” Beitrag von Markus Reuter vom 22. Mai 2017 bei Netzpolitik externer Link mit dem Hinweis: Wir haben alle verfügbaren Folien beim Guardian aus den einzelnen Galerien gesammelt und in diesem PDF externer Link zusammengefasst. So fällt es etwas einfacher, den Überblick über den Leak zu behalten…”

Buch von Thomas Wagner: Das Netz in unsere Hand! Vom digitalen Kapitalismus zur DatendemokratieGoogle, Facebook, Twitter und Co. sind aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. Die Internetkonzerne sind so mächtig geworden, dass ihre Chefs von demokratisch gewählten Regierungen wie Häupter souveräner Staaten behandelt werden. In seiner Streitschrift erläutert Thomas Wagner, wie es dazu kommen konnte. Die Dynamik der Digitalwirtschaft begünstigt die Herausbildung von Supermonopolen. Wie kann deren ständig wachsende Macht gebändigt werden? Eine demokratische Neuausrichtung der technologischen Entwicklung ist notwendig, damit die gerade erst begonnene Digitalisierung ihr Befreiungspotenzial entfalten kann, statt in der Sackgasse einer ökonomischen wie politischen Datenknechtschaft zu enden. Die Entwicklung einer Reformstrategie ist gefordert. Es geht um die Rückeroberung des von privaten Interessen bedrängten öffentlichen Raums. Der Aufbau eines öffentlich-rechtlichen Internets wäre ein wichtiger Schritt auf dem Weg vom digitalen Monopolkapitalismus zur Datendemokratie. Aus dem Internet der Konzerne muss ein demokratisches Bürgernetz werden.” Umschlagtext zur gerade im Papy-Rossa-Verlag erschienenen Streitschrift von Thomas Wagner (Reihe Neue Kleine Bibliothek 243, 166 Seiten, Erscheinungstermin: Februar 2017, ISBN 978-3-89438-635-1, 13,90 Euro). Siehe dazu Informationen und exklusive Leseprobe im LabourNet Germany: (weiterlesen »)

Digitalegesellschaft.de: Internet ist ein öffentliches GutHeute veröffentlicht Mozilla eine erste Version des Statusberichts zur Internetgesundheit. Mit diesem Open-Source-Forschungsprojekt wollen wir einen Diskurs mit Ihnen – den „Bürgern“ des Webs – beginnen und darüber sprechen, an welchen Stellen das Internet gesund oder ungesund ist und was das möglicherweise für seine Zukunft bedeutet…” Aus der Pressemitteilung externer Link “Die Gesundheit des Webs betrifft uns alle – lassen Sie uns gemeinsam darüber sprechen” zur  Sonderseite zum Report externer Link (weiterlesen »)

“Ehemalige Mitarbeiter beklagen mangelnde Unterstützung trotz posttraumatischer Belastungsstörung wegen »bestialischer Gewaltbilder« am Arbeitsplatz. Kinderpornos, unvorstellbare Gewalt, sterbende Menschen – man mag sich nicht vorstellen, mit welchen Bildern MitarbeiterInnen großer Softwarekonzerne konfrontiert werden, die im Namen der »digitalen Sicherheit« im Auftrag ihres Konzerns mit den Abgründen der menschlichen Seele konfrontiert werden. Zwei ehemalige Microsoftangestellte zeichnen ein finsteres Bild dessen, was an der Oberfläche verborgen bleibt und verklagen unter anderem deswegen nun ihren ehemaligen Arbeitgeber. (…) Es wäre nicht das erste Mal, dass Angestellte über belastende Arbeitsbedingungen bei großen IT-Konzernen klagen. Im Dezember sorgte ein Bericht der Süddeutschen Zeitung für Furore, in dem MitarbeiterInnen des Dienstleisters Arvato über die belastende Arbeit des Facebook-Löschteams sprachen. Dabei war die Rede von einem »grauenvollen Job«, aufgrund mangelnder psychologischer Betreuung angesichts der vielen gewaltverherrlichenden und anstößigen Inhalten, Überlastung und Stress.” Artikel von Florian Brand vom 16. Januar 2017 bei neues Deutschland online externer Link (weiterlesen »)

Facebook: "Freunde" in und als GefahrDie Debatte um Fake News und Hatespeech droht, in der falschen Spur stecken zu bleiben. Dabei liegen Vorschläge vor, die der digitalen Radikalisierung konstruktiv begegnen und das Feld nicht intransparenten Unternehmen wie Facebook überlassen…Beitrag von Julia Krüger vom 15. Januar 2017 bei netzpolitik.org externer Link. Aus dem Text: (weiterlesen »)

Gegen Internetsperren in einer freien GesellschaftGegen Internetsperren in einer freien GesellschaftEin Großteil der Menschen im Internet erlebt Zensur nicht mehr in der klassischen Form der gesperrten Webseite. Stattdessen werden einzelne Inhalte in sozialen Netzwerken intransparent gelöscht oder der Zugang zu Webseiten gedrosselt, erklärt ein Vortrag auf dem 33C3 in Hamburg…” Beitrag von Simon Rebiger vom 29. Dezember 2016 bei Netzpolitik externer Link mit Link zum (englischen) Vortrag von Will Scott und Philipp Winter und weiteren Hintergründen