Die häufigen Fragen und Antworten (FAQ) für alle, die Angst vor Ausländern, Flüchtlingen und so weiter haben und nicht recht wissen, wen sie frage sollen… Eine Initiative von Enno Lenze, Stand: 12. Oktober 2015 weiterlesen »
Die häufigen Fragen und Antworten (FAQ) für alle, die Angst vor Ausländern, Flüchtlingen und so weiter haben und nicht recht wissen, wen sie frage sollen… Eine Initiative von Enno Lenze, Stand: 12. Oktober 2015 externer Link. Siehe dazu: weiterlesen »

Das große Sommerfest ist vorbei, nun beginnt die Arbeit. Wie viele Flüchtlinge letztendlich nach Deutschland gekommen sind und hier bleiben dürfen, ist derzeit noch nicht klar. Klar ist jedoch, dass eine große Anzahl derer, die einen positiven Bescheid aus dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erhalten, mehr brauchen werden als einfach nur ein festes Dach über dem Kopf und ein paar Möbel. Sie brauchen eine individuelle Förderung, damit sie möglichst schnell auf dem deutschen Arbeitsmarkt Fuß fassen können. In einer gemeinsamen Erklärung der Partner der „Allianz für Aus- und Weiterbildung“ soll den hier angekommenen Flüchtlingen „gemeinsam eine Perspektive“ für ihren Start in Deutschland gegeben werden…“ Artikel von Ralf Heß in telepolis vom 13.10.2015 weiterlesen »
"Das große Sommerfest ist vorbei, nun beginnt die Arbeit. Wie viele Flüchtlinge letztendlich nach Deutschland gekommen sind und hier bleiben dürfen, ist derzeit noch nicht klar. Klar ist jedoch, dass eine große Anzahl derer, die einen positiven Bescheid aus dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erhalten, mehr brauchen werden weiterlesen »

Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres MitgefühlsBayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hat „Maßnahmen zur Notwehr“ gegen die Einreise von Schutzsuchenden angekündigt – darunter Zurückweisungen von Asylsuchenden an der österreichischen Grenze. Seehofers Vorstöße sind verfassungs- und menschenrechtswidrig – sie brechen offen mit den Prinzipien des demokratischen Rechtsstaats…“ Beitrag von und bei Pro Asyl vom 9. Oktober 2015 weiterlesen »
Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres Mitgefühls"Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hat „Maßnahmen zur Notwehr“ gegen die Einreise von Schutzsuchenden angekündigt – darunter Zurückweisungen von Asylsuchenden an der österreichischen Grenze. Seehofers Vorstöße sind verfassungs- und menschenrechtswidrig – sie brechen offen mit den Prinzipien weiterlesen »

Humanitäre Hilfe ist das eine, Integration in den Arbeitsmarkt das andere. Wenn Deutschland ein Einwanderungsland werden will, dann wird es nicht reichen, Flüchtlinge am Bahnhof willkommen zu heißen und ihnen einen schnelleren Zugang zum Arbeitsmarkt zu bieten. Dann wird darauf zu achten sein, dass für Flüchtlinge dieselben sozialen Standards gelten wie für Menschen mit deutschem Pass. Es ist eine gewaltge Aufgabe, die da auf die Gewerkschaften zukommt. Denn natürlich sehen das die Unternehmer anders…“ Artikel von Manfred Dietenberger in der Soz Nr. 10/2015 weiterlesen »
"Humanitäre Hilfe ist das eine, Integration in den Arbeitsmarkt das andere. Wenn Deutschland ein Einwanderungsland werden will, dann wird es nicht reichen, Flüchtlinge am Bahnhof willkommen zu heißen und ihnen einen schnelleren Zugang zum Arbeitsmarkt zu bieten. Dann wird darauf zu achten sein, dass für Flüchtlinge dieselben sozialen Standards gelten weiterlesen »

Aktionsseite "Asylrechtsverschärfungen stoppen"… Am 16. Oktober soll das Asylrecht durch Bundestag und Bundesrat erneut verschärft werden. Erst ein Sommer der Pogrome, der Turnhallen-Unterbringung, der selbstverschuldeten staatlichen Überforderung – dann die Institutionalisierung dieses Zustands!? Wir stellen die Frage vor allem an SPD und Grüne: Was muss passieren, damit ihr nicht mehr mitmacht? Was sagt uns der Gesetzesentwurf? Dass man die Verbesserungen von Jahren mit einem Fingerschnipsen rückgängig machen kann. Dass „Druck durch Masse“ ein Argument ist. Dass Regierung wie Opposition den Aktivismus der zahlreichen Unterstützer*innen NICHT als politischen Auftrag begreift. Dass man sich bekennt zur Kategorisierung „gute“ und „schlechte“ Asylsuchende. Und: Dass am Ende diejenigen Recht bekommen, die Brandsätze zünden und Steine werfen. Wir rufen deshalb für den 10. Oktober, 14 Uhr, auf: Alle, die flüchten, unterstützen, sich solidarisieren, schleusen oder empathisch sind – geht mit uns gegen das Gesetz auf die Straße! Widerstand braucht es jetzt! UNSERE Grenze ist erreicht!“ Aufruf zur Demo „Was noch? Dritte Asylrechtsverschärfung stoppen“ und weitere Infos weiterlesen »
Aktionsseite "Asylrechtsverschärfungen stoppen""… Am 16. Oktober soll das Asylrecht durch Bundestag und Bundesrat erneut verschärft werden. Erst ein Sommer der Pogrome, der Turnhallen-Unterbringung, der selbstverschuldeten staatlichen Überforderung – dann die Institutionalisierung dieses Zustands!? Wir stellen die Frage vor allem an SPD und weiterlesen »

Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres MitgefühlsAm 2.Oktober wurden wieder einmal Fluchthelfer geehrt. Es ging um Menschen, die vor 1989 DDR-Bürger nach Westberlin gebracht haben. Diese Fluchthelfer sind sehr anerkannt. Aktuelle Fluchthelfer hingegen können kaum mit Lob und Zuspruch rechnen, obwohl doch in den letzten Wochen tausende Menschen froh gewesen wären, wenn sie einfach kostenlos im Auto mitgenommen worden wären.(…) 713 lautet die offizielle Zahl der Menschen, die gerade in Haft auf ihren Prozess.warten müssen. Auch Taxifahrer, die Flüchtende zu einem Solidaritätstarif oder zum ortsüblichen Beförderungstarif fuhren, sind in Bayern festgenommen worden…“ Beitrag von Peter Nowak bei telepolis vom 6. Oktober 2015 weiterlesen »
Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres Mitgefühls"Am 2.Oktober wurden wieder einmal Fluchthelfer geehrt. Es ging um Menschen, die vor 1989 DDR-Bürger nach Westberlin gebracht haben. Diese Fluchthelfer sind sehr anerkannt. Aktuelle Fluchthelfer hingegen können kaum mit Lob und Zuspruch rechnen, obwohl doch weiterlesen »

In Deutschland wächst die Angst, dass anerkannte Flüchtlinge die Löhne drücken werden. Wissenschaftler haben deshalb die Erfahrungen anderer reicher Länder untersucht. Ihre Ergebnisse überraschen…“ Artikel von Martin Greive und Tobias Kaiser vom 05.10.15 bei der Welt online weiterlesen »
"In Deutschland wächst die Angst, dass anerkannte Flüchtlinge die Löhne drücken werden. Wissenschaftler haben deshalb die Erfahrungen anderer reicher Länder untersucht. Ihre Ergebnisse überraschen…" Artikel von Martin Greive und Tobias Kaiser vom 05.10.15 bei der Welt online externer Linkweiterlesen »

»
Österreich »
»
Großdemonstration am Samstag 3.10 in Wien: Gegen die Flüchtlingspolitik der Regierung
Plakat zur Wiener Demo am 3.10.2015Die Politik der österreichischen Bundesregierung steht im krassen Widerspruch zu der ausgesprochen solidarischen Haltung der Bevölkerung. Täglich entstehen neue Initiativen. Menschen fahren nach Traiskirchen und zu anderen Flüchtlingslagern, bieten ihre Hilfe an, übergeben Spenden oder zeigen ganz einfach ihre Solidarität. Es gibt keine Rechtfertigung für die unmenschliche Behandlung der Flüchtlinge, dahinter steckt staatlicher Rassismus mit politischem Kalkül. Innenministerin Mikl-Leitner könnte selbstverständlich verhindern, dass Kinder am nackten Boden übernachten müssen. Angebote von Gemeinden und privaten Quartiergeber_innen gibt es zur Genüge. Sie wurden ausgeschlagen, weil diese Art der solidarischen Unterbringung von Asylwerber_innen der fremdenfeindlichen Politik die Grundlage entzogen hätte. Es ist nicht wahr, dass Österreich und seine Bevölkerung völlig überfordert wären. In Wahrheit bemüht sich die Regierung sogar sehr, zu verhindern, dass die angebotene Hilfe ihr Ziel erreicht“ – aus dem Aufruf. Siehe nun den Bericht: Erfolgreiche Großdemonstration für eine andere Flüchtlingspolitik in Wien weiterlesen »
Plakat zur Wiener Demo am 3.10.2015"Die Politik der österreichischen Bundesregierung steht im krassen Widerspruch zu der ausgesprochen solidarischen Haltung der Bevölkerung. Täglich entstehen neue Initiativen. Menschen fahren nach Traiskirchen und zu anderen Flüchtlingslagern, bieten ihre Hilfe an, übergeben Spenden oder zeigen ganz weiterlesen »

Stellungnahme des Arbeitsausschusses der Gewerkschaftslinken in Netzwerkinfo der Gewerkschaftslinken Nr. 57 vom Oktober 2015 weiterlesen »
Gewerkschaftslinke"Weltweit sind (geschätzt) derzeit 60-Millionen Menschen auf der Flucht. Sie fliehen vor diesen Mörderbanden, sie fliehen vor militärischen Aggressionen, aber auch vor Hunger und Elend, die ebenfalls der Ausplünderung der ganzen Welt durch die genannten Konzerne entspringen. Sie müssten nicht fliehen, wenn weiterlesen »

»
Frankreich »
»
Großdemonstration am Sonntag 4.10 in Paris – für Bewegungsfreiheit
Plakat Pariser Demonstration 4.10.2015Ein breites Bündnis von Organisationen unterschiedlichster Art ruft für kommenden Sonntag in Paris zu einer Großdemonstration auf, die der Verteidigung der Bewegungsfreiheit, der Solidarität mit MigrantInnen aller Herkunft dient. Die Öffnung der Grenzen ist die zentrale Forderung dieser Demonstration, an der sich auch zahlreiche Organisationen und Zusammenschlüsse von MigrantInnen beteiligen. Der Aufruf „Manifestation de solidarité avec tous les migrants: Liberté de circulation!“, am 26. September 2015 bei Paris-Luttes dokumentiert, verweist vor allem auf die französische Abschreckungsvariante: auf der Straße campieren zu müssen… Und der Bericht: Pariser Demonstration gegen die Flüchtlingspolitik der Regierung – eher bescheiden weiterlesen »
Plakat Pariser Demonstration 4.10.2015Ein breites Bündnis von Organisationen unterschiedlichster Art ruft für kommenden Sonntag in Paris zu einer Großdemonstration auf, die der Verteidigung der Bewegungsfreiheit, der Solidarität mit MigrantInnen aller Herkunft dient. Die Öffnung der Grenzen ist die zentrale Forderung dieser Demonstration, an weiterlesen »

Mecklenburg-Vorpommern für alle!Für den 26. September mobilisieren Neofaschist*innen aus Demmin und Umland, um eine „Bürgerwehr“ zu gründen und gegen Flüchtlinge zu hetzen. (…) Derzeit demonstrieren die Rassist*innen fast jeden Tag irgendwo in MV, sei es in Schwerin oder Güstrow, oder freitags in Burg Stargard, am 21.9. als MVGIDA in Boizenburg, am 25.9. als Patrioten in Stralsund und am 26.9. laufen sie auch in Wismar als „Deutschland wehrt sich“. Überwältigend ist, als Gegenstück dazu, gleichzeitig die Hilfsbereitschaft für die Geflüchteten in der Bevölkerung. (…) Für den 26.9. sind in Demmin bis jetzt vier Versammlungen ab 14.30 Uhr an verschiedenen Orten gegen die „Bürgerwehr“ angemeldet unter dem Motto: „Refugees welcome – Herzlich Willkommen den Flüchtlingen“. Über die Demoroute der Nazis gibt es noch keine Infos, nur dass sie um 15 Uhr starten wollen…“ Meldung beim Infoportal für antifaschistische Kultur und Politik aus Mecklenburg-Vorpommern vom 23. September 2015. Dort auch alle Aufmärsche und die Organisator*innen der Gegenproteste im Überblick. Neu: Betrunken und aggressiv: Bilanz des extrem rechten Demo-Wochenendes in M-V. Beitrag bei Endstation rechts vom 28. September 2015 weiterlesen »
Mecklenburg-Vorpommern für alle!"Für den 26. September mobilisieren Neofaschist*innen aus Demmin und Umland, um eine „Bürgerwehr“ zu gründen und gegen Flüchtlinge zu hetzen. (…) Derzeit demonstrieren die Rassist*innen fast jeden Tag irgendwo in MV, sei es in Schwerin oder Güstrow, oder freitags in weiterlesen »

Ein zum Selbstzweck verkommener Schuldenabbau hat derzeit offenbar oberste Priorität fürs Bundesfinanzministerium. Das muss sich ändern, damit sich Flüchtlingshilfe und Schwimmbadsanierung nicht gegenseitig ausschließen. (…) Anlass zum Zweifel gibt allerdings, dass der Finanzminister die erforderliche Flüchtlingshilfe ohne Not gegen andere wichtige Bedarfe ausspielt. Es soll bei der „Schwarzen Null“ bleiben und andere Ausgabenwünsche hätten sich unterzuordnen, so Schäuble in der Haushaltsdebatte. Während die Staatsverschuldung gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) wegen der Bankenrettung in den Jahren 2009 und 2010 sprunghaft steigen durfte, soll sie nun noch nicht einmal vorübergehend auf dem gegenwärtigen Niveau verharren dürfen – und das obwohl die Wirtschaft wächst..“ Der DGB-klartext vom 28.09.2015 weiterlesen »
"Ein zum Selbstzweck verkommener Schuldenabbau hat derzeit offenbar oberste Priorität fürs Bundesfinanzministerium. Das muss sich ändern, damit sich Flüchtlingshilfe und Schwimmbadsanierung nicht gegenseitig ausschließen. (...) Anlass zum Zweifel gibt allerdings, dass der Finanzminister die erforderliche Flüchtlingshilfe ohne Not gegen andere wichtige Bedarfe ausspielt. Es soll bei der „Schwarzen Null“ bleiben weiterlesen »

Gegen die nationalistische Show am 3. Oktober 2015
Gegen die nationalistische Show am 3. Oktober 2015Als GewerkschafterInnen und Antifa gegen Dummheit und Reaktion (Gewantifa) unterstützen wir den folgenden Demonstrationsaufruf von ÖkoLinX, Antirassistische Liste, Ökologische Linke, Antifa Kritik & Klassenkampf*: „… Die brutale Flüchtlingsabwehr im Mittelmeer und die soziale Zerstörung Südeuropas durch das Spardiktat der Troika sind nur zwei Seiten derselben Medaille. Für den Griff des Standortes Deutschland nach der Poleposition auf dem Weltmarkt geht die Elite über Leichen und eine ganz große Koalition stimmt ihnen zu. (…) Dieser durchsichtige Versuch, der autoritären Fratze des deutschen Europas wieder die Maske von Weltoffenheit und Demokratie aufzusetzen, könnte scheitern – wenn wir dafür sorgen. Deswegen rufen wir dazu auf, die nationalistische Show am 3. Oktober in einen Event anti-kapitalistischer Kritik zu verwandeln und die Feier der Nation mit den Kosten ihres Erfolges zu konfrontieren. Denn Staat, Nation und Kapital sind zwar vieles, aber ganz sicher kein Grund zu feiern. Kommt zur Kundgebung/Demonstration am 2. Oktober 2015 19 Uhr, Frankfurt/M., Hauptbahnhof/Kaiserstraße“ Aufruf zum 2. Oktober 2015 nach Frankfurt/Main, dokumentiert bei der Gewantifa weiterlesen »
Gegen die nationalistische Show am 3. Oktober 2015"Als GewerkschafterInnen und Antifa gegen Dummheit und Reaktion (Gewantifa) unterstützen wir den folgenden Demonstrationsaufruf von ÖkoLinX, Antirassistische Liste, Ökologische Linke, Antifa Kritik & Klassenkampf*: "Kein Zweifel: Der Lack ist ab. Hätte es noch einen Beweis weiterlesen »

Ungarn hat wie Estland, Griechenland, Portugal oder die Slowakei keinen Cent an das Welternährungsprogramm (WFP) gezahlt. Beitrag von Florian Rötzer bei telepolis vom 25.09.2015 weiterlesen »
Ungarn hat wie Estland, Griechenland, Portugal oder die Slowakei keinen Cent an das Welternährungsprogramm (WFP) gezahlt. Beitrag von Florian Rötzer bei telepolis vom 25.09.2015 externer Link. Aus dem Text: weiterlesen »

refugees-welcomeUnter dem Motto „One World – Free People – Refugees Welcome“ lädt ein breites Bündnis zu einer Kundgebung ein. Sie beginnt am Samstag, 26. September, um 16 Uhr auf dem Marktplatz in Stuttgart. Im Mittelpunkt stehen Augenzeugen- und Erfahrungsberichte von Flüchtlingen und Unterstützern…“ Meldung bei den Beobachter News vom 24. September 2015 weiterlesen »
refugees-welcome"Unter dem Motto „One World – Free People – Refugees Welcome“ lädt ein breites Bündnis zu einer Kundgebung ein. Sie beginnt am Samstag, 26. September, um 16 Uhr auf dem Marktplatz in Stuttgart. Im Mittelpunkt stehen Augenzeugen- und Erfahrungsberichte von Flüchtlingen und Unterstützern…" weiterlesen »

nach oben