Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„… Die Autoren Janis Emmanouilidis und Fabian Zuleeg veröffentlichten 2016 ein Thesenpapier zur konfliktreichen Lage der EU. Die beiden arbeiten für die EU-nahe Denkfabrik EPC – European Policy Center und so bieten ihre Problemanalysen eine Binnenperspektive darauf, wie in Brüssels bürokratischen Zirkeln die eigene Politik reflektiert wird. Die Autoren erkennen seit 2008 einen mehrfachen Krisenzustand, ein Zusammenspiel aus wirtschaftlichen, geopolitischen und sozialen Krisen. Als „Gefahr eines regressiven und illiberalen Europas“, die den Zusammenhalt der Union bedroht, benennen sie populistische Politiken. Es ist zutreffend, dass der Rechtsruck die europäischen Demokratien und die EU bedroht. Allerdings verkennen die Autoren, dass die EU-Wirtschaftspolitik für den Aufstieg der Rechten mitverantwortlich ist. (…) Schon 2016 zeichnete sich ab, dass die Rechte das Thema Flüchtlingspolitik für sich nutzen würde. Daher fragen die EPC-Autoren, wie man diese dominante Themensetzung unterlaufen kann. Sie warnen vor dem Mobilisierungspotenzial von antiliberalen, populistischen Bewegungen. Man könnte meinen, dass derlei Vorsicht angesichts des Rechtsrucks hilfreich war. Doch indem sie einen autoritären Politikstil einzig bei Oppositionsbewegungen beklagen, übersehen sie beflissentlich, wie die EU mit eigenen autoritären Tendenzen den Rechtsruck befördert hat. Denn trotz ihrer beteuerten liberalen Haltung haben sich EU wie europäische Staatsregierungen in den vergangenen Jahren in stark souveränem Gebaren gezeigt. Dieses autoritäre Auftreten äußert sich nicht nur in den aktuellen Abschottungs- und Aufrüstungsmaßnahmen, sondern auch in der Wirtschaftspolitik. (…) Anstatt die dringlichen Probleme sozialer Ungleichheit anzugehen, beugt man sich der hetzerischen Rhetorik der Rechten und spekuliert mit dem Tod Tausender als würden diese Zahlen keine Menschen beziffern. Daher braucht es eine europäische Linke, die das neoliberale Dogma der Alternativlosigkeit umso lautstärker anficht. Wenn sich die EU retten will, sollte sie Linken lauschen, statt mit Rechten zu reden.“ Artikel von Jule Govrin vom 20. August 2018 bei der Zeit online 
„… Die Deutsche Seemannsmission fordert angesichts der Auswirkungen von veränderten Fluchtrouten über das Mittelmeer auf die Handelsschifffahrt Rückhalt für Seeleute. Seit Spanien zunehmendes Ziel von Flüchtlingen ist, nähmen die Begegnungen von havarierten Schutzsuchenden und Handelsschiffen wieder zu, sagte Generalsekretärin Heike Proske am Montag in Bremen. Kapitäne und Besatzungen, die dringend erforderliche Hilfe leisteten, seien verunsichert, weil sie immer häufiger mit Schleppern gleichgesetzt und kriminalisiert würden. Die Deutsche Seemannsmission fordere die Bundesregierung und die Europäische Union auf, sofort verbindliche Regelungen zu finden, die die Handelsschifffahrt bei der Bergung von Schutzsuchenden entkriminalisierten. Es müssten zudem klare Regelungen für die Übergabe der Geretteten festgelegt werden, sagte Proske. Nötig seien Hilfen für die Flüchtlinge und für die Seeleute, die Menschen bergen. (…) Zur Deutschen Seemannsmission gehören 32 Stationen im In- und Ausland. Mehr als 700 Haupt- und Ehrenamtliche leisten in ihrem Auftrag auf Schiffen, in Seemannsclubs und in Seemannsheimen auf mehreren Kontinenten Seelsorge und Sozialarbeit für Seeleute aus aller Welt.“ Meldung vom 21. August 2018 vom und beim MiGAZIN 
„Die Arbeit von Zuwanderern aus Afrika sorgt nach Darstellung des Wiener Soziologen Roland Verwiebe für billiges Obst und Gemüse in Europa. Der Migrationsforscher sagte dem „Evangelischen Pressedienst“, es werde übersehen, dass Migranten in Italien und Spanien zum Vorteil auch deutscher Konsumenten zu sehr geringen Löhnen arbeiten. Viele Betriebe könnten wegen des Preisdrucks im Lebensmittelhandel ohne diese Arbeitskräfte gar nicht mehr existieren. „Sie sind die preiswertesten Arbeitskräfte, die die Arbeitgeber dort jemals hatten“, sagte Verwiebe. Man könne davon ausgehen, dass viele der Flüchtlinge, die derzeit nach Spanien kommen, „dort bleiben und sich einen Job in der Landwirtschaft suchen“. Der Forscher machte die politische Stimmung, die auf die Abwehr von Flüchtlingen ausgerichtet sei, dafür verantwortlich, dass über diesen Aspekt der Migration kaum diskutiert werde. Nach Angaben von Verwiebe zeigt der „EU Labour Force Survey“ – eine europäische Vergleichsstudie zur Beschäftigtenstruktur – dass der Anteil der Migranten in der Landwirtschaft Italiens und Spaniens stark zugenommen hat. In Italien hat er sich von 2005 bis 2015 auf 15,5 Prozent mehr als verdreifacht, in Spanien in derselben Zeitspanne auf zwölf Prozent nahezu verdoppelt. Erfasst werden allerdings nur die regulär und dauerhaft Beschäftigten. Inklusive Saison,- Leiharbeit und illegaler Beschäftigung dürfte der Anteil der migrantischen Arbeitskräfte mindestens doppelt so hoch sein, schätzt Verwiebe. Deutschland ist der wichtigste Markt für die Groß-Anbauer in Spanien und Italien. In der Erntesaison 2016/2017 importierte die Bundesrepublik allein aus Spanien zwei Milliarden Kilogramm Früchte, vor allem Zitrusfrüchte, Paprika und Gurken, die bisher größte Menge in einem Jahr.“ Beitrag von Bettina Markmeyer vom 20.08.2018 in Migazin online 
„Das Kirchenasyl ist für Flüchtlinge oft der einzige Ausweg, um sich vor Abschiebungen zu schützen oder ein Asylverfahren in Deutschland zu bekommen. In der Regel betrifft dies Härtefälle, für die die Kirchen sich gezielt einsetzen. Doch jetzt droht dieser Weg – gegen den Protest der Kirchen – erheblich erschwert zu werden. Statt bisher nur sechs Monate müssten Flüchtlinge künftig 18 Monate im Kirchenasyl bleiben, um ins deutsche Asylverfahren zu kommen. Eine Gesetzesänderung auf Initiative der Landesregierung von Schleswig-Holstein, wo die GRÜNEN mitregieren…“ Beitrag von Torsten Reschke und Kim Otto vom 16. August 2018 bei Monitor (Videolänge: 7:25 Min., abrufbar bis 16. August 2019) 
„… Die deutsche Politik lässt sich von Rechtsextremen vor sich her treiben. Aus Angst vor der Ein-Themen-Partei AfD versucht die Groko, und besonders die CSU, so viele Menschen wie möglich aus dem Land zu werfen. Seien es Arbeitende, Menschen in der Ausbildung oder andere, unschuldige, rechtschaffene Bürger. Bei diesem Abschiebe-Irrsinn werden verzweifelt Gründe gesucht, Asylanträge abzulehnen. Selbst nach Afghanistan wird abgeschoben, wo es allein in diesem Jahr bereits mindestens 77 Anschläge gab, mit hunderten Toten. Allein 4 in der letzten Woche. Mehrere Afghanen, die wieder abgeschoben worden sind, sind inzwischen nicht mehr am Leben. Das liegt daran, dass es kaum ausreisepflichtige Asylbewerber gibt und die Regierung, teils aus Absicht, teils aus Überforderung, Anträge fälschlicherweise ablehnt. Die unglaublichsten und verrücktesten Asylbescheide und Ablehnungen haben wir hier aufgezählt…“ Kommentar von Thomas Laschyk vom 17. August 2018 beim Volksverpetzer – siehe dazu einen weiteren Beitrag und unseren Kommentar 
„Women in Exile & Friends, eine Gruppe politisch aktiver Frauen mit und ohne Fluchterfahrung, sind im Juli und August auf einer zweiwöchigen Bustour in Sachsen, Bayern und der Schweiz unterwegs. In unterschiedlichen Städten sind Aktionen, Austausch, Vernetzung und Workshops geplant, um gegen Rassismus und alle Formen von Lagern, Abschiebung und neue Asylgesetze laut zu werden und sich mit geflüchteten Frauen* zu solidarisieren: „Wir wollen mit euch gemeinsam, in Solidarität, Richtung Süden fahren und vor allem in Bayern unseren Unmut über Seehofer deutlich machen, der seit vielen Jahren auf restriktivere Asylgesetze drängt und jetzt als Innen- und ‚Heimat’-Minister hinter dem Modellsystem der sogenannten ‚Ankerzentren’ (‚Ankunft-Entscheidung-Rückkehr’) steckt.“ Die Bustour wird vom 29. bis 31. Juli 2018 auch Station in München machen. Eine lokale Gruppe von Unterstützer*innen wird die Infrastruktur für diesen Aufenthalt sowie ein kleines Programm organisieren. Es ist ein gemeinsames Treffen mit der Gruppe FLIT Solidarity Africa sowie Aktionen und eine Pressekonferenz vor dem Abschiebegefängnis in Erding sowie der Unterkunft in Ingolstadt geplant. Um dieses Programm umsetzen zu können, brauchen wir noch finanzielle Unterstützung. Wir benötigen Geld für Essen, Fahrtkosten und Materialien für die Aktionen. Wenn ihr die Bustour unterstützen wollt, überweist eure Spende bitte an folgendes Konto: Bayerischer Flüchtlingsrat, Bank für Sozialwirtschaft, BLZ: 700 205 00, Konto Nr: 88 32 602, Verwendungszweck: Women in Exile 2018…“ Aufruf von und bei Women in Exile, dort weitere Infos zur Tour. Siehe dazu: »Genozid an Geflüchteten«: Tribunal von Flüchtlingsinitiativen verurteilt europäische Abschottungspolitik 
Dass der Großaufmarsch von Repressionskräften im Ellwanger Lager eine pure Machtdemonstration war (und nicht etwa die Bekämpfung, sondern die Schaffung eines „rechtsfreien Raumes“) wird immer wieder an den darauf folgenden kleineren Aktivitäten deutlich – die man auch unter dem Titel „Rachejustiz“ zusammenfassen könnte. Dass aber andererseits die Meldungen darüber, wie sie von den Außendienstmitarbeitern der Polizei-Pressestelle (einst auch Journalisten genannt) eine von dieser Seite ganz und gar unerwünschte Wirkung haben, wird ebenfalls zunehmend deutlicher: Der tatsächliche Widerstand gegen das Abschieberegime der Lagerkommandanten wächst. Siehe dazu vier aktuelle Beiträge 
„Nur“ Siebenhundert Anschläge verschiedener Art auf Flüchtlingsheime im ersten Halbjahr 2018 – sprich etwa 4 am Tag – die Zahl ist doch tatsächlich zurück gegangen. Also, die Tendenz ist abnehmend, alles OK, nächstes Thema. So ungefähr wirkt die jüngste Debatte um die Zahl der Anschläge in der BRD, die oft genug so geführt wird, als wäre nicht jeder einzelne Terrorakt einer zu viel. Von den ganzen sonstigen Aktivitäten ganz zu schweigen: Mal hier, mal da wird geschossen und geschlagen und Feuer gelegt. Gewöhnt „man“ sich daran, sind ja auch, wenn überhaupt, eher kleinere Meldungen auf Seite 13. Und, wohlgemerkt, es handelt sich nicht um die längst alltäglich gewordenen Aktionen, wie Drohungen und diverse Formen von Attacken auf alle möglichen „Anderen“. Zur allmählichen Normalisierung des Naziterrors eine kleine Sammlung aktueller Beiträge 
„Das UN-Flüchtlingswerk UNHCR hat sein Büro in einem gläsernen Hochhaus im Osten von Zagreb. Für den Sprecher Jan Kapic fällt der Urlaub in diesem Jahr aus. „Wir versuchen gerade, möglichst durchgängig vor Ort zu sein.“ So wie die Asyldebatte in der EU gerade hochkocht, sei kaum absehbar, wie sich die Situation auf dem Balkan entwickeln wird. Was die Vergangenheit angeht, ist das Bild, das Kapic zeichnet, klarer. Interviewer des UNHCR befragen Flüchtlinge in Serbien sowie in Bosnien und Herzegowina. Kapic’ Kollegen haben dort Tausende Fälle dokumentiert. Sie bestätigen die Berichte vieler NGOs: Kroatien schickt massenhaft Flüchtlinge zurück, ohne dass diese Asyl beantragen könnten. Allein in der ersten Hälfte 2018 hat der UNHCR 1.954 dieser Zurückweisungen, sogenannte Push-Backs, dokumentiert. „Wir nehmen dabei nur solche Fälle auf, in denen wir die Schilderung als glaubwürdig einstufen“, sagt Kapic. Nur ein kleiner Teil der Flüchtlinge, die Kroatien erreichen, wird in die Aufnahmezentren gebracht. Weniger als 700, sagt Kapic, seien das derzeit. Der UNHCR aber stuft die Staaten Bosnien und Herzegowina und Serbien als „nicht sicher“ ein. „Dort gibt es noch kein Asylsystem. In Kroatien schon.“ Und deshalb dürfe das Land Schutzsuchende nicht sofort zurückschicken…“ – aus dem Beitrag „Kroatien ist so rabiat wie Ungarn“ von Christian Jakob am 08. August 2018 in der taz, der von der Schilderung der Erfahrungen eines Flüchtlings aus Pakistan ausgeht – und deutlich macht, dass der kroatische Nationalismus nicht nur bei sportlichen Veranstaltungen in Russland reaktionär und gewalttätig ist ![[Veranstaltung am 3.12.16 in Berlin] Zanon: Eine Fabrik ohne Chefs. 15 Jahre Produktion unter Kontrolle der Arbeiter*innen](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/12/15253453_1520791357938008_392960416474948930_n.jpg)
Fünf Menschen aus dem Norden Zimbabwes wollten, über den südafrikanischen Flughafen Oliver Tambo in Johannesburg, nach Berlin. Genauer: Sie wollten nach Oranienburg, als Gäste der dortigen Evangelischen Gemeinde. Mit Visum und Rückflugticket, nur um das klar zu machen. Haben sie nicht geschafft. Der Zugang zum Lufthansa-Flieger nach Frankfurt wurde ihnen glatt verwehrt. Von wem? Nein, weder von Schlapphüten, noch von langen Ledermänteln, die Moden haben ohnehin gewechselt, sondern von Bundespolizisten in Kooperation mit Angestellten der Firma Checkport. Die den Auftrag hat, die Visa von Reisenden zu kontrollieren – und ihre „Reiseabsichten“. Das Unternehmen Checkport ist eine Tochterfirma von Swissport International, die das Geschäftsfeld „Sicherheit auf Flughäfen“ hat. Und ihrerseits zur HNA-Gruppe gehört, einem Mischkonzern aus wirklich sicheren Landen – der VR China nämlich. Aber nicht nur die 7.000 Euro, die die Oranienburger Gemeindemitglieder für diesen Flug gesammelt hatten, wurden ihnen faktisch geklaut – jenseits nicht vorhandener offizieller Zahlen wird beispielsweise berichtet, dass im Flughafen Nairobi (Kenia) in anderthalb Jahren über 1.700 Passagiere ihre (bezahlte) Reise nicht antreten durften. In dem ausführlichen Artikel „How Germany externalises its border to South Africa“ von Olivia Klimm am 02. August 2018 bei Pambazuka wird auch noch von dem anschließenden Hin- und Herschieben der Verantwortung zwischen Checkport, Lufthansa und der bundesdeutschen Botschaft in Simbabwe berichtet – und vor allem darauf verwiesen, dass das „Wirken“ solcher Unternehmen sich entwickelt hat („neue Geschäftsfelder“ eben) auf Grundlage einer EU-Richtlinie aus dem Jahre 2001 – die Autorin (von der Uni Freiburg) unterstreicht: Sogar noch vor 9/11 – die die Fluggesellschaften haftbar macht, wenn sie unzulässige Passagiere befördert hat… 
„… Die Armutsquote in Deutschland erreichte im vergangenen Jahr laut einer aktuellen Auswertung der Hans-Böckler-Stiftung einen neuen Höchststand. Insgesamt mussten im vergangenen Jahr 15,8 Prozent der Bevölkerung in der Bundesrepublik ihren Lebensunterhalt mit einem Einkommen unterhalb der Armutsgrenze bestreiten, wie die gewerkschaftsnahe Stiftung am Freitag in Düsseldorf mitteilte. Das waren 0,1 Prozentpunkte mehr als im Jahr zuvor. Hierzu wertete das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der Stiftung unter anderem Daten des Mikrozensus aus. (…) Hauptgrund für den Anstieg der Quote sei das höhere Armutsrisiko unter Einwanderern, deren Zahl durch den starken Flüchtlingszuzug in den Jahren 2015 und 2016 deutlich zugenommen habe, hieß es. Demnach ist die Armutsquote in der Gruppe der Einwanderer um 0,9 Prozentpunkte auf 30,3 Prozent gestiegen. Bei den in Deutschland geborenen Menschen mit Migrationshintergrund sei sie jedoch um 0,1 Prozentpunkte auf 24,9 Prozent gesunken, bei den Menschen ohne Migrationshintergrund sogar um 0,3 Prozentpunkte auf 11,8 Prozent. Die Kinderarmut ist der Stiftung zufolge von 20,2 Prozent im Jahr 2016 auf 20,4 Prozent im Jahr 2017 gestiegen. Während auch hier die Armutsquote bei den Kindern ohne Migrationshintergrund um 0,4 Prozentpunkte auf 12,8 Prozent gesunken ist, ist sie bei Kindern mit Migrationshintergrund allerdings gestiegen. Demnach lag die Armutsquote bei Eingewanderten bei 54,3 Prozent und bei in Deutschland geborenen Kindern mit ausländischen Wurzeln bei 28,2 Prozent…“ Meldung von und bei neues Deutschland vom 10. August 2018, sie basiert auf der WSI „Kurzauswertung aktueller Daten des Mikrozensus 2017“ von Eric Seils und Jutta Höhne in Policy Brief Nr. 26 – 08/2018