antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen

Am 06. April wird es in Hamburg (ab 14 Uhr am Hbf) eine bundesweite Demonstration gegen Rassismus und Ausgrenzung geben. Siehe dazuGegen Rassismus und Ausgrenzung in Hamburg am 6. April 2013

  • Den Aufruf externer Link auf der (mehrsprachigen) Aktionsseite, dort auch Infos zu Route und EA
    Aus dem Text: “Rassismus ist in Deutschland ständig präsent. Er geht nicht nur von einzelnen (Neo)Nazis aus, sondern ist fest in der Gesellschaft, der Politik, den Medien und der Wissenschaft verankert. Diskriminierenden Begriffe, die z.B. Menschen auf ihre wirtschaftliche Verwertbarkeit reduzieren und die kulturrassistische Gleichsetzungen des Islam mit „Ehrenmorden“ oder „Terrorismus“, tragen zu einem feindlichen gesellschaftlichen Klima bei, das in offener Gewalt, wie in den Brandanschlägen von Rostock-Lichtenhagen oder den NSU-Morden, seine Zuspitzung findet. (…) Für die Herrschenden in Politik und Wirtschaft ist Rassismus durchaus nützlich: Außenpolitisch dient er geostrategischen und militärischen Interessen. Mit rassistischen Feindbildern wird der Eindruck der ständigen Bedrohung – und so die Zustimmung der Bevölkerung zur deutschen Kriegspolitik – geschaffen. Nach innen sichert rassistische Ideologie das System ab und vernebelt die Ursachen sozialer Ungerechtigkeit: Berechtigter Unmut in der Bevölkerung wird so nicht zu Protest gegen die Klassengesellschaft, sondern sucht sich rassistisch „Sündenböcke“. Die Spaltung in „wir“ und „die Anderen“ legitimiert außerdem die verschärfte Ausbeutung von Migrant*Innen, die Einführung von Überwachungsmaßnahmen, (rassistische) Kontrollen usw. (…) Rassimus bekämpfen – Solidarität mit dem refugee strike!(weiterlesen »)

Für gewöhnlich sind die Ausländerbehörden bestrebt, ihre Schikanen durch juristisch-behördliche Formulierungen zu kaschieren. Patras Bwansi dagegen bekam schwarz auf weiß, dass der Staat ihm Ärger machen will, weil er zu re­nitent wurde. Der Ugander, dessen Asylantrag abgelehnt wurde, ist eine der führenden Figuren des gegenwärtigen Flüchtlingsstreiks. Die vergangenen sechs Monate verbrachte er nicht in der ihm zugewiesenen Unterkunft in Passau, sondern in einem Protestcamp auf dem Oranienplatz in Berlin-Kreuzberg. Die zuständige Ausländerbehörde fühlte sich offenbar provoziert und stellte ihm unlängst eine sogenannte Ausweisungsverfügung zu. Mit dieser solle »auch eine abschreckende Wirkung auf andere Ausländer erzielt werden«, schreibt die Behörde…“ Artikel von Christian Jakob in der Jungle World vom 28. März 2013 externer Link

DossierREFUGEES´ REVOLUTION BUS TOUR

22 Städte, 3000 Kilometer: Unter dem Namen »Refugees’ Revolution Bus Tour« sind vom 26. Februar bis zum 20. März Flüchtlinge auf Protestfahrt durch die Republik. Ihr Ziel: Das »unmenschliche« deutsche Asylrecht »mit massivem Protest durchbrechen«. Vom 26. Februar bis 20. März findet eine Bus-Tour der Flüchtlinge durch Deutschland statt. Siehe dazu:

  • [B] Fotos von Refugees’ Revolution Demo
    Mehrere tausend Menschen demonstrierten am 23. März 2013 in Berlin gegen menschenunwürdige Lebensbedingungen von Flüchtlingen, restriktive Gesetze und gegen alltäglichen Rassismus in Deutschland. Fotogalerie von und bei Umbruch Bildarchiv externer Link (weiterlesen »)

Seit 2012 leisten Geflüchtete in der gesamten BRD verstärkt Widerstand gegen die menschenverachtende und rassistische Logik von Abschiebung, Lagern und rassistischen Gesetzen wie der Residenzpflicht, sowie gegen den alltäglichen Rassismus in der Deutschland. Sie marschierten von Würzburg nach Berlin, Würzburg nach Berlin bauten ein Protestcamp in Berlin auf und besetzten eine Schule. Im März 2013 fuhr die Refugees’ Revolution Bustour über 3000km durch Deutschland und vernetzte die kämpfenden Refugees bundesweit. Am 23.03. zog erneut eine Demonstration mit tausenden Teilnehmer_innen zum Bundestag. Der Kampf der Geflüchteten ist noch lange nicht vorbei und muss weiter unterstützt werden! weitere Termine:…“ Bericht vom 25.03.2013 bei indymedia externer Link

Kongress der protestierenden Flüchtlinge in Europa vom 1. -3. März 2013 in MünchenSeit dem 19. März 2012 befinden wir uns Flüchtlinge in einem Kampf um das Erringen von elementaren Menschenrechten, von Freiheit und Gleichheit, denn wir wollen nicht mehr wie „Ausländer“ und Menschen dritten Grades behandelt werden, sondern wie alle anderen Bürgerinnen und Bürger. Diese Ära unseres Kampfes begann mit einem kleinen Zelt in Würzburg und erwuchs zu einer großen Bewegung, die sich in ganz Europa ausbreitet. (…) Während dieser langen Zeit der Auseinandersetzungen und Kämpfe mit einem ausländerfeindlichen und flüchtlingsfeindlichen System konnten wir viele Erfahrungen sammeln. Im Austausch mit den streikenden Illegalisierten in Holland sowie dem Streik und dem Protestmarsch in Österreich sind wir zu dem Ergebnis gekommen, dass eine gemeinsame kritische Analyse und das Sammeln von weiteren Ideen für die Zukunft des Flüchtlingsprotestes unabdingbar sind…” Aufruf vom Aktionskreis unabhängig protestierender Flüchtlinge im Januar 2013 externer Link (weiterlesen »)

Rund 20 Flüchtlinge besetzten kurzzeitig die nigerianische BotschaftEs waren ungewohnte Bilder in der sonst eher beschaulichen Neuen Jakobstraße in Berlin-Mitte. Mannschaftswagen der Bereitschaftspolizei, Parolen, Transparente, rund 80 Demonstranten vor der Hausnummer 4. Dort befindet sich die nigerianische Botschaft.
Rund 20 Flüchtlinge haben am Montagmorgen die Botschaft kurzzeitig besetzt. Sie protestierten damit gegen ein zwischen der Bundesrepublik und Nigeria geltendes Abschiebeabkommen. Auch die Praxis, dass Flüchtlinge aus dem westafrikanischen Staat in vielen deutschen Städten zu Anhörungen durch Botschaftsangehörige vorgeladen werden, wurde kritisiert. So sollen Identität und Herkunft festgestellt werden, damit sie Reisedokumente erhalten. Ohne die darf nicht abgeschoben werden
…“ Artikel von Jörg Meyer in Neues Deutschland vom 16.10.2012 externer Link

  • Rassistische Polizeigewalt im Zusammenhang mit der Besetzung der Nigerianischen Botschaft am 15. Oktober in Berlin
    RAV-Pressemitteilung vom 7.11.2012 . Siehe dazu das Video von Leftvision: „Rassistische Misshandlung im Berliner Polizeigewahrsam“ bei yotube
    (weiterlesen »)

Quelle:  Bericht vom 09.10.2012 bei indymedia externer Link

„In Borna protestierten am Samstag Asylbewerber*innen gegen das Gutscheinsystem. Die Protestierenden gingen gemeinsam einkaufen und nutzten zum Bezahlen ausschließlich Gutscheine im Wert von 1,2,5,10 und 20 Cent – da jeder Gutschein einzeln unterschrieben werden muss, blockierten sie mit dieser Aktion die Supermarktkassen! Mit dieser Aktion unterbrachen die Protestierenden die samstägliche Einkaufsidylle und nutzten den Raum um andere Einkaufende über das Übel der Gutscheine zu informieren…“  Siehe auch das Video zu der Aktion bei youtube externer Link 

Leipzig: Never forgive - Never forgetDie bundesweite Kampagne “Rassismus tötet!” plant nach den erfolgreichen Mobilisierungen nach Rostock und Hoyerswerda, die natürlich in Zusammenarbeit mit anderen Bündnissen/Initiativen statt fanden, weitere Aktionen und Proteste. Aktuell steht die Unterstützung des Flüchtlingsprotestmarsches nach Berlin an, hier wird es am 13.Oktober eine Demonstration zum Bundestag geben. Es folgt eine Demonstration Ende Oktober in Leipzig und eine Mitte November in Mölln. Dieser Artikel will vermitteln, weshalb die nächste Station der Kampagne Leipzig sein wird…“ Dossier „von Rassismus tötet!“ vom 04.10.2012 bei indymedia externer Link

Demonstration "Verfassungsschutz auflösen! - Rassismus bekämpfen"am 10.11.2012 – ein Jahr nach dem bekannt wurde, dass der “NSU” in Deutschland über Jahre hinweg ungestört Migranten ermorden konnte, wird in Köln-Chorweiler, dem Hauptsitz des Bundesamt für Verfassungsschutz, eine Demonstration unter dem Titel “Verfassungsschutz auflösen! – Rassismus bekämpfen” stattfinden. Auftakt der Kundgebung und Demo ist um 14:00 h, Pariser Platz in Köln-Chorweiler. Bitte unterstützt den Aufruf und leitet ihn weiter. Auf unserer Internetseite http://vsaufloesen.noblogs.org, findet ihr die Aufrufe auch auf türkisch, spanisch und russisch. Hier sind  die neusten Informationen rund um die Demonstration, sowie weitere Aktionen und Veranstaltungen“ Aufruf beim Bündnis “Verfassungsschutz auflösen!” externer Link

Quelle:  Der Redebeitrag dokumentiert bei The Voice externer Link

Gedenken wir der Toten der Festung Europa – Bedenken wir, dass das Morden weitergeht. Fragen wir uns wie wir weitermachen werden – was wir unseren Kindern antworten werden? Wir begrüßen die Demonstration und möchten Euch unseren solidarischen Beitrag überbringen. Aufgrund des zeitgleich stattfindenden KARAWANE Flüchtlingscamp in Erfurt können wir nicht selbst präsent sein. Wir hoffen, dass Flüchtlinge aus der Region das Wort ergreifen und über die aktuelle Situation frei von Angst und schonungslos sprechen werden…“ .

Siehe zum Hintergrund im Labournet: 20 Jahre nach den Pogromen – Das Problem heißt Rassismus. Bundesweite Demo im Gedenken an Pogrome von Lichtenhagen am Samstag, 25.08.2012 in Rostock

Aufruf zur Demo am 8. September 2012 externer Link

(Beginn 16:00 Uhr, in Ingelheim (RLP) am Hauptbahnhof) vom Aktionsbündnis Abschiebehaft Abschaffen

Quelle:  Dossier vom 21.08.2012 bei indymedia externer Link

Die mittlerweile bundesweit und international agierende Flüchtlingsstreikbewegung breitet sich immer weiter aus. In mittlerweile neun deutschen Städten wurden Protestzelte aufgeschlagen. Sie planen einen Protestmarsch von Würzburg nach Berlin um dort ihren Forderungen Gehör zu verschaffen. Auf dem Weg dort hin sollen Aktionen an asyl- und flüchtlingspolitisch relevanten Orten/Institutionen stattfinden, sowie so viele Lager/Flüchtlingsunterkünfte wie möglich besucht werden. Im folgenden der Versuch einer Chronologie der Proteste…“

Quelle: Artikel von Christian Jakob in der Jungle World vom  9. August 2012  externer Link  

Die Lebensumstände von Flüchtlingen in Deutschland sind erbärmlich. Mittlerweile beteiligen sich immer mehr Flüchtlinge am Protest.