Antifaschismus und die neuen alten Rechten

Herz statt Hetze war das Motto der Gegenaktionen zum ersten Jahrestag von Pegida… Dass Pegida den gesamten Sommer hindurch wöchentlich, dann zweiwöchentlich, später in verschiedenen Städten je abwechselnd „spazierte“, wurde medial bestenfalls noch am Rande erwähnt. Seit einiger Zeit verschafft die immer drängendere Problematik unzureichender Unterbringung von Asylsuchenden der Bewegung nun wieder vermehrt Zulauf. Ein Effekt, der letztlich dem kalkulierten Staatsversagen der Sächsischen Staatsregierung zuzurechnen ist.“ Das Bündnis hat daher entschieden, sich auf eine Protestaktion anlässlich der ersten Jährung der Pegidademonstration vorzubereiten. Jegliche Unterstützung von Akteur_innen aus Dresden und darüber hinaus ist Dresden Nazifrei dabei herzlich willkommen. Gegen Pegida braucht es einen breiten, zivilgesellschaftlichen Konsens des Protestes…Beitrag von und bei Dresden nazifrei vom 30. September 2015 externer Link. Siehe dazu:

  • Pegida-Demo in Dresden: Polizeibericht verschweigt rechte Gewalt
    Hunderte Rechtsradikale marschierten am vergangenen Montag durch Dresden, um zu zeigen, wer dort Herr im Hause ist – anlässlich des einjährigen Jubiläums von Pegida. Ihre Route lässt sich leicht nachverfolgen: Dort, wo sie waren, hat es geknallt. Rufe wie „Hier marschiert der nationale Widerstand“ begleiteten die Angriffe auf Gegendemonstranten und Polizisten. Die Gewalt war organisiert und von langer Hand geplant. Das Problem: Im Polizeibericht war davon später nichts zu lesen…Beitrag von Alexej Hock bei CORRECTiV vom 23. Oktober 2015 externer Link

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Antifa statt Verbote: am 25.10.2015 "HoGeSa 2.0" kippen!

Am Samstag gab es Aktionen gegen AfD, Rassismus und Neonazis in Köln, Berlin, Nürnberg, Heidelberg, Markleeberg, Gotha, Bad Fallingbostel, Waltershausen, Pößneck – der große Überblick. Beitrag im neuen deutschland online vom 24.10.2015 externer Link

Antifa statt Verbote: am 25.10.2015 "HoGeSa 2.0" kippen!Noch ein Jahrestag: Am 26. Oktober 2014 marschierte HoGeSa in Köln und überforderte die Polizei. Für den 24./25. Oktober 2015 war in Köln eine Neuauflage geplant, der Aufmarsch wurde allerdings am 30. September 2015 verboten. Zunächst hieß es, die HoGeSa-Veranstalter*innen würden gegen das Verbot nicht vorgehen, inzwischen ist allerdings eine Kundgebung am 25. Oktober 2015 genehmigt. Der Antifa AK Cologne mobilisiert zu einem Aktionswochenende gegen Rassismus und “HoGeSa” mit einer antirassistischen Demo am 24. Oktober ab 16 Uhr vom Kölner Hauptbahnhof und einem Blockadeaufruf zumHoGeSa-Aufmarsch am 25. Oktober ab morgens. Infos auf der Seite des Antifa AK Cologne externer Link. Zum Hintergrund siehe unser Dossier “„Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) am 26.10.2014 in Köln” (zuletzt aktualisiert am 17. Dezember 2014)

ausgeschnueffeltVor einem Jahr machten die “Hooligans gegen Salafisten” Köln zu einem Schlachtfeld. Die Polizei bestritt, dass dort auch Neonazis mitmischten. Dabei müssen die Behörden Bescheid gewusst haben: Einer der Hogesa-Gründer war V-Mann…Artikel von Christoph Ruf bei SPON vom 13. Oktober 2015 externer Link. Aus dem Text: (weiterlesen »)

In Boizenburg brannte am Sonntagabend ein dreistöckiges Mehrfamilienhaus komplett aus, in das diesen Donnerstag Flüchtlinge einziehen sollten. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen an sich gezogen. Ob es sich um einen Anschlag handelt, ist zur Stunde unklar. Erst vor wenigen Wochen waren rund 200 Rassisten durch die Kleinstadt gezogen – mit Plakaten, auf denen „Wehrt euch!“ stand…Beitrag von und bei Endstation rechts vom 12. Oktober 2015 externer Link

Dresden: „Nicht lange fackeln - Nazis Blockieren 2013“… Das Stuttgarter Amtsgericht verurteilte am Donnerstag, 8. Oktober, einen jungen Antifaschisten, 2000 Euro an eine wohltätige Einrichtung zu zahlen. (…) Der Angeklagte soll am 19. Februar 2011 bei der erfolgreichen Blockade von 20.000 Antifaschistinnen gegen den geplanten Aufmarsch europaweit vernetzter Neonazis in Dresden Landfriedensbruch begangen haben…Beitrag von Meide Wolt bei den Beobachter News vom 9. Oktober 2015 externer Link. Aus dem Text: “… Aus Sicht der Stuttgarter Ortsgruppe der Roten Hilfe und des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Stuttgart und Region AABS war der Prozess Teil einer „groß angelegten Kriminalisierungswelle“ der Staatsanwaltschaft. Stuttgart bildete demnach einen Schwerpunkt der Repressionen. (weiterlesen »)

Kein Platz für NeonazisFür den 03. Okto­ber mobi­li­sie­ren Neo­na­zis auf Face­book zu einer lan­des­wei­ten Aktion unter dem gemein­sa­men Motto „Tag der Deut­schen Ein­heit – Wir sind das Volk!“. Nach aktu­el­lem Stand sol­len in den Städ­ten Bees­kow, Guben, Bad Bel­zig, Fürs­ten­walde, Brieskow-Finkelherd, Fürs­ten­berg, Frankfurt/Oder, Nauen, Plessa und Calau Kund­ge­bun­gen bzw. Mahn­wa­chen statt­fin­den. In Hen­nigs­dorf soll ein Info­tisch durh­ge­führt werden…Meldung beim Inforiot vom 26. September 2015 externer Link. Und in Thüringen: (weiterlesen »)

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“Der NSU-Ausschuss in Baden-Württemberg verweigert seinen Auftrag. Beitrag von Thomas Moser bei telepolis vom 28.09.2015 externer Link. Aus dem Text: “… Der NSU-Ausschuss von Baden-Württemberg hat bei seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause im September zwei grundlegende Entscheidungen getroffen. Erstens: Den Vertretern der Landesregierung, die im Ausschuss sitzen, werden keine E-Mails und Briefe mehr weitergeleitet, die Bürger oder Hinweisgeber vertraulich an das Gremium gerichtet haben. Und die Ministerialen werden aus nicht-öffentlichen Sitzungen ausgeschlossen, wenn dort Dinge erörtert werden, die zu disziplinar- oder strafrechtlichen Konsequenzen führen könnten. Zweitens: Die Aufklärung im Falle des auf dem Cannstatter Wasen in seinem Auto verbrannten Neonazi-Aussteigers und NSU-Zeugen Florian H. wird ergebnislos beendet. Beide Entscheidungen hängen zusammen und sagen viel über diesen Ausschuss selber…

Mecklenburg-Vorpommern für alle!Für den 26. September mobilisieren Neofaschist*innen aus Demmin und Umland, um eine „Bürgerwehr“ zu gründen und gegen Flüchtlinge zu hetzen. (…) Derzeit demonstrieren die Rassist*innen fast jeden Tag irgendwo in MV, sei es in Schwerin oder Güstrow, oder freitags in Burg Stargard, am 21.9. als MVGIDA in Boizenburg, am 25.9. als Patrioten in Stralsund und am 26.9. laufen sie auch in Wismar als „Deutschland wehrt sich“. Überwältigend ist, als Gegenstück dazu, gleichzeitig die Hilfsbereitschaft für die Geflüchteten in der Bevölkerung. (…) Für den 26.9. sind in Demmin bis jetzt vier Versammlungen ab 14.30 Uhr an verschiedenen Orten gegen die „Bürgerwehr“ angemeldet unter dem Motto: „Refugees welcome – Herzlich Willkommen den Flüchtlingen“. Über die Demoroute der Nazis gibt es noch keine Infos, nur dass sie um 15 Uhr starten wollen…Meldung beim Infoportal für antifaschistische Kultur und Politik aus Mecklenburg-Vorpommern vom 23. September 2015 externer Link. Dort auch alle Aufmärsche und die Organisator*innen der Gegenproteste im Überblick. Und hier neu:

  • Betrunken und aggressiv: Bilanz des extrem rechten Demo-Wochenendes in M-V (weiterlesen »)

Gegen die nationalistische Show am 3. Oktober 2015Als GewerkschafterInnen und Antifa gegen Dummheit und Reaktion (Gewantifa) unterstützen wir den folgenden Demonstrationsaufruf von ÖkoLinX, Antirassistische Liste, Ökologische Linke, Antifa Kritik & Klassenkampf*: “Kein Zweifel: Der Lack ist ab. Hätte es noch einen Beweis gebraucht, dass der deutsche Nationalismus seine angebliche „Zivilisierung“ durch die 68er und den rot-grünen „Aufstand der Anständigen“ unbeschadet überstanden hat – die vor den Augen der Weltöffentlichkeit durchgezogene Erpressung der linken Regierung in Griechenland samt einer beispiellosen Hetzkampagne der Qualitätspresse haben ihn erbracht. Die Mehrheit in diesem Land ist sich einig: Die Sanierung des europäischen Kapitalismus soll unter deutschem Kommando und zu Lasten der Schwächsten geschehen, hier und erst Recht anderswo. Die brutale Flüchtlingsabwehr im Mittelmeer und die soziale Zerstörung Südeuropas durch das Spardiktat der Troika sind nur zwei Seiten derselben Medaille. Für den Griff des Standortes Deutschland nach der Poleposition auf dem Weltmarkt geht die Elite über Leichen und eine ganz große Koalition stimmt ihnen zu. (…) Dieser durchsichtige Versuch, der autoritären Fratze des deutschen Europas wieder die Maske von Weltoffenheit und Demokratie aufzusetzen, könnte scheitern – wenn wir dafür sorgen. Deswegen rufen wir dazu auf, die nationalistische Show am 3. Oktober in einen Event anti-kapitalistischer Kritik zu verwandeln und die Feier der Nation mit den Kosten ihres Erfolges zu konfrontieren. Denn Staat, Nation und Kapital sind zwar vieles, aber ganz sicher kein Grund zu feiern. Kommt zur Kundgebung/Demonstration am 2. Oktober 2015 19 Uhr, Frankfurt/M., Hauptbahnhof/KaiserstraßeAufruf zum 2. Oktober 2015 nach Frankfurt/Main, dokumentiert bei der Gewantifa externer Link, siehe auch die Aktionsseite zur Demo mit weiteren Aufrufen und Infos externer Link

refugees-welcomeUnter dem Motto „One World – Free People – Refugees Welcome“ lädt ein breites Bündnis zu einer Kundgebung ein. Sie beginnt am Samstag, 26. September, um 16 Uhr auf dem Marktplatz in Stuttgart. Im Mittelpunkt stehen Augenzeugen- und Erfahrungsberichte von Flüchtlingen und Unterstützern…Meldung bei den Beobachter News vom 24. September 2015 externer Link

Leipzig, 26.09.2015: Enough is enough! Rassistische Zusammenrottungen verhindern!Am 26. September wollen die rechte Gruppierung „Widerstand Ost West“ und der selbsternannte „GIDA-Dachverband“ im Sinne eines gemeinsamen Aktionstages des nationalistischen Mobs, in Leipzig aufmarschieren. Bei den Organisator*innen handelt es sich dabei um zwei von zahlreichen Splittergruppen einer umfassenderen Welle aus nationalistischen bis offen faschistischen Mobilisierungen: „Hooligans gegen Salafisten“, sich als Bürgerwehren gerierende Facebook-Gruppen, oder die Pegida-Bewegung und ihre zahlreichen Ableger wie die Leipziger “Legida”. Seit gut einem Jahr überziehen reaktionär gesinnte Bewegungen sowohl soziale Netzwerke als auch die Straßen mit einer Mischung aus rassistischer, chauvinistischer und kaum verdeckt faschistoider Hetze…Aufruf beim Bündnis “Refugees Welcome” Leipzig externer Link

Münchner Linie

Fight Respression - Fight Racism - Free PaulIn der bayerischen Landeshauptstadt geht die Justiz hart gegen Pegida-Gegendemonstranten vor. Ein Antifaschist sitzt seit Wochen in Untersuchungshaft, zwei wurden bereits zu Haftstrafen auf Bewährung verurteilt. Die Kampagne »Not Alone« möchte deshalb für Öffentlichkeit und Geld sorgen. Artikel von Felix Balandat in der Jungle World vom 27. August 2015 externer Link . Siehe dazu:

  • Antifaschist auf Bewährung frei
    Münchner Pegida-Gegner zu neun Monaten Haft verurteilt. Berufung angekündigt. Artikel von Claudia Wangerin in der jungen welt vom 16. September 2015 externer Link. Aus dem Text: “… Nach acht Wochen Untersuchungshaft ist der 24jährige Münchner Antifaschist Paul R. auf freiem Fuß – allerdings auf Bewährung. Das Amtsgericht München verurteilte ihn am Dienstag zu einer Haftstrafe von neun Monaten – die Bewährungszeit beträgt drei Jahre. Am 20. Juli war er wegen Mitführens einer »Knüppelfahne« beim Protest gegen eine Pegida-Kundgebung in München festgenommen worden. Die Polizei an Ort und Stelle hatte die Fahnenstange für auffällig befunden und kurzerhand zum Schlagwerkzeug erklärt. Die Staatsanwaltschaft warf ihm deshalb einen Verstoß gegen das Waffenverbot des Bayerischen Versammlungsgesetzes vor. Das Urteil vom Montag bezog sich allerdings noch auf auf einen zweiten Anklagepunkt, wegen dem bereits vor der Festnahme am 20. Juli gegen ihn ermittelt, aber keine Untersuchungshaft verhängt worden war. Der Angeklagte war beim »Containern« auf dem Gelände einer Rewe-Filiale erwischt worden, wollte also abgelaufene, aber noch nicht verdorbene Lebensmittel mitnehmen. Obwohl er weder ein Schloss noch einen Zaun beschädigt hatte, wurde dies als Einbruchdiebstahl mit Waffen gewertet – er soll ein Tierabwehrspray im Rucksack gehabt und Transportkisten von geringem Wert entwendet haben…

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Netzwerk Karlsruhe gegen rechtsAb dem 22.09.2015 will “Widerstand Karlsruhe” wieder in 14-tägigem Rhythmus in Karlsruhe aufmarschieren – nun in der Nähe des Kronenplatzes. Wir laden ein zu buntem Gegenprotest auf dem Kronenplatz. Das Programm auf der offenen Bühne wird von MitarbeiterInnen des Stadtjugendausschuss e.V. Karlsruhe gestaltet, die ein Zeichen setzen wollen für die Werte, für die sie in ihrer täglichen Arbeit einstehen. Das Bühnenprogramm mit Musik und Reden beginnt ab 17:30…Info und Einladung beim Karlsruher Bündnis gegen rechts externer Link

20.9.2015: No HoGeSa in Essen! Am Sonntag, den 20. September, wollen die Hooligan-Schläger erneut in Essen aufmarschieren. (Im Januar haben sie es erfolglos versucht.) Sie wollten auf den schon andersweitig genutzten Willy-Brandt-Platz; in Absprache mit der Polizei werden sich die Rechtsradikalen also auf dem Viehofer Platz versammeln. Essen-stellt-sich-quer ruft zum bunten Widerstand auf: Ab 14:00 Uhr auf dem Pferdemarkt // Ab 15:00 Uhr an der Kreuzung Friedrich-Ebert-Straße / Kreuzeskirchstraße (zwischen Hausnummer 30 und Einkaufszentrum Limbecker Platz)…Protestaufruf von und bei Essen stellt sich quer zum angekündigten HoGeSa-Aufmarsch am 20. September 2015 in Essen externer Link

Ganz besonders interessant im LabourNet Archiv (1997-2012)

Fuck Rassismus

Grundinfos

  • Rechtsorientierte Jugend und Gewerkschaft. Hausarbeit von Roland Sieber  (Semester 2008/2009) an der Akademie der Arbeit in der Universität Frankfurt am Main (im LabourNet Archiv)
  • „Den Kampf gegen jeglichen Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus führen, gerade auch in den Gewerkschaften!“ Flugblatt Nr. 21 vom April 2010 von „GewerkschafterInnen und Antifa gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion" (im LabourNet Archiv)
  • Rechtes Spektrum und Gewerkschaften. Zusammenfassung einer Hausarbeit an der Akademie der Arbeit in der Universität Franfurt am Main von Roland Sieber  vom Juni / Juli 2009 (im LabourNet Archiv)
  • Rassismusfreie Zone? Gewerkschaften zwischen Antirassismuskampagnen und Standortsicherung. Artikel von Mag Wompel  - S. 64-72 des Buches "WiderstandsBewegungen. Antirassismus zwischen Alltag und Aktion", herausgegebenen von der Gruppe Interface bei Assoziation A im Juni 2005 (im LabourNet Archiv)

Siehe auch im LabourNet Germany

Wir lassen uns das Dagegensein nicht verbieten

Siehe auch im www