PRO ASYL: Rassismus verursacht tödliche Verhaltensweisen„… Bundesweit gibt es nach Erhebungen der Amadeu Antonio Stiftung und von Pro Asyl jeden Tag durchschnittlich mehr als vier Straftaten gegen Flüchtlinge. Wie die Organisationen am Donnerstag unter Verweis auf eine gemeinsame Chronik mitteilten, wurden in diesem Jahr bundesweit 1.713 flüchtlingsfeindliche Straftaten registriert, die sich gegen Flüchtlinge oder deren Unterkünfte richteten. Im vergangenen Jahr seien es noch 3.768 solcher Vorfälle gewesen. Rassistisch motivierte Gewalt gegen Geflüchtete bleibe dennoch ein flächendeckendes Problem, betonten Amadeu Antonio Stiftung und Pro Asyl. (…) Besonders erschreckend seien die Willkür und die Brutalität, mit der die Täter bei Straftaten gegen Flüchtlinge vorgingen, erklärten beide Organisationen. Unvermittelte Hammerschläge ins Gesicht eines Geflüchteten am helllichten Tag in Neubrandenburg (Mecklenburg-Vorpommern) oder Angreifer, die im niedersächsischen Burgdorf einen Flüchtling niederschlagen und anschließend ihre Hunde auf ihn hetzen, seien nur zwei Beispiele aus den letzten Wochen des Jahres 2017…“ Bericht vom 15. Januar 2018 von und bei Migazin weiterlesen »
PRO ASYL: Rassismus verursacht tödliche Verhaltensweisen"... Bundesweit gibt es nach Erhebungen der Amadeu Antonio Stiftung und von Pro Asyl jeden Tag durchschnittlich mehr als vier Straftaten gegen Flüchtlinge. Wie die Organisationen am Donnerstag unter Verweis auf eine gemeinsame Chronik mitteilten, wurden in diesem weiterlesen »

Enver Simsek - im Jahr 2000 vomNSU ermordetSeda Basay-Yildiz widerlegt die Drei-Täter-Theorie der Anklagebehörde und weist nach, dass die Mörder lokale Unterstützer gehabt haben müssen. Nach den „unterlassenen Ermittlungen“ durch die Polizei im Fall Enver Simsek, der das erste von zehn Mordopfern der NSU-Serie wurde, widmete sich die Anwältin der Familie Simsek im zweiten Teil ihres Plädoyers den „unterlassenen Ermittlungen“ durch die Bundesanwaltschaft (BAW) nach der Aufdeckung des NSU-Trios im November 2011. Es war eine fundierte Abrechnung mit der BAW-Theorie der isolierten Dreier-Zelle Böhnhardt, Mundlos, Zschäpe. Seda Basay-Yildiz trug dabei auch Sachverhalte vor, die zwingend weitere Ermittlungen nötig machen. Der Mord vom 9. September 2000 in Nürnberg wurde zunächst elf Jahre lang nicht aufgeklärt. Bis heute ist unbeantwortet, warum Enver Simsek getötet wurde. Die Nebenklageanwältin nahm sich zunächst vor, was die Angeklagte Beate Zschäpe, die mit Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos zusammenlebte, bei ihrer Einlassung im Dezember 2015 vor Gericht angab. Sie habe erst im Dezember 2000 von dem Mord erfahren, sei geschockt gewesen und ausgeflippt. Sie habe aber von Böhnhardt und Mundlos keine klare Antwort erhalten, warum sie das getan haben“ –aus dem Beitrag „NSU-Prozess: Opferanwältin nimmt Bundesanwaltschaft auseinander“ von Thomas Moser am 11. Januar 2018 bei telepolis über den zweiten Teil des Plädoyers der Anwältin der Nebenklage, worin die leitende „Drei-Leute-Theorie“ der Staatsanwaltschaft demontiert wurde. Siehe zur Fortsetzung des NSU-Prozesses auch den ersten Teil zum Plädoyer der Nebenklage sowie einen Beitrag zu einer Zeugenaussage weiterlesen »
Enver Simsek - im Jahr 2000 vomNSU ermordetSeda Basay-Yildiz widerlegt die Drei-Täter-Theorie der Anklagebehörde und weist nach, dass die Mörder lokale Unterstützer gehabt haben müssen. Nach den "unterlassenen Ermittlungen" durch die Polizei im Fall Enver Simsek, der das erste von zehn Mordopfern weiterlesen »

antifa„… In Chemnitz haben in der Nacht zu Dienstag Neonazis die Fassaden mehrerer Häuser rechten Parolen beschmiert. Darunter war auch die Hauswand und der Lieferwagen einer kurdischen Bäckerei, auf die die Rechten SS-Runen, Hakenkreuze, »Heil Hitler« und »Tod und Hass der BSG« sprühten, wie das Nachrichtenportal »Tag24.de« berichtet [dort nicht mehr verfügbar] . Bei ihrer Nacht- und Nebel-Aktion hatten die Täter offenbar nicht bemerkt, dass sie von sechs Überwachungskameras bei ihrer Tat gefilmt wurden. (…) Die Kameras zeichneten jedoch nicht nur die Schmieraktion der Neonazis auf. Laut »Tag24« sei auf den Aufzeichnungen auch zu sehen, wie ein Polizeiwagen an einem der Tatorte vorbeifährt und Beamte sogar mit einem der Täter sprechen. Dann jedoch sei die Streife weitergefahren und habe die Rechten weiter in Ruhe Sprühen lassen. (…) Der Bäcker, dessen Laden von den Rechten verunstaltet wurde, sorgt sich nun um seine Sicherheit. »Ich habe Angst, dass die Täter wiederkommen und ihre Hassparolen praktisch umsetzen«, sagte der 52-Jährige Kurde, der seit mehreren Jahren in Chemnitz lebt. „ Beitrag von Maria Jordan bei neues Deutschland vom 11. Januar 2018 weiterlesen »
antifa"... In Chemnitz haben in der Nacht zu Dienstag Neonazis die Fassaden mehrerer Häuser rechten Parolen beschmiert. Darunter war auch die Hauswand und der Lieferwagen einer kurdischen Bäckerei, auf die die Rechten SS-Runen, Hakenkreuze, »Heil Hitler« und »Tod und Hass der BSG« sprühten, weiterlesen »

PRO ASYL: Rassismus verursacht tödliche Verhaltensweisen„Der Vorfall hat sich bereits am frühen Neujahrsmorgen ereignet. Die Polizei informierte jedoch erst am Nachmittag des 8. Januar darüber – offenbar in Reaktion auf Informationen, die die Bürgerinitiative »Cottbus schaut hin« am selben Tag an die Presse versendet hatte. Laut Polizeipräsidium der Stadt im Südosten Brandenburgs sind am 1. Januar drei Geflüchtete von mehreren Deutschen teils schwer verletzt worden, und zwar nicht auf der Straße, sondern in ihrer Unterkunft (siehe jW vom Dienstag). Die Bürgerinitiative (BI) berichtete unter Berufung auf die Opfer, die Security-Beschäftigten in dem Heim hätten den Angreifern Zutritt gewährt, seien nicht eingeschritten, als diese auf die Geflüchteten einschlugen – und hätten die Polizei erst nach längerem Zögern alarmiert. (…) Die Sprecherin von »Cottbus schaut hin«, Maria Koch, sagte am Dienstag im Gespräch mit jW, alle drei Opfer hätten »massive Verletzungen« davongetragen. Einer werde noch immer wegen eines gebrochenen Kiefers in einer Klinik behandelt. Den Wachschützern seien zumindest erhebliche Versäumnisse vorzuwerfen. (…) Jan Gloßmann, Sprecher der Stadt Cottbus, sagte am Dienstag gegenüber jW, man überprüfe den Vorfall und eventuell vertragswidriges Verhalten von Distelkam-Mitarbeitern. Die grundsätzliche Prüfung des Dienstleisters obliege jedoch den Behörden an dessen Stammsitz, in diesem Fall also der Stadt Chemnitz. Von dort habe man im Vorfeld der Auftragsvergabe an Distelkam im Herbst 2017 kein Signal bekommen, dass gegen das Unternehmen etwas vorliege. Im Zuge der Prüfung werde man die dort Zuständigen aber nochmals kontaktieren, so Gloßmann. Die Cottbuser Verwaltung selbst könne »nicht jede Facebook-Seite überprüfen«, betonte er mit Blick auf die dort verfügbaren Informationen über den Inhaber.“ Beitrag von Jana Frielinghaus bei der jungen Welt vom 10. Januar 2018 weiterlesen »
PRO ASYL: Rassismus verursacht tödliche Verhaltensweisen"Der Vorfall hat sich bereits am frühen Neujahrsmorgen ereignet. Die Polizei informierte jedoch erst am Nachmittag des 8. Januar darüber – offenbar in Reaktion auf Informationen, die die Bürgerinitiative »Cottbus schaut hin« am selben Tag an die weiterlesen »

Vorlage zur Verbreitung und antifaschistischer Nutzung vom "Campaign Service 2010" nach einer Idee von Wenzel Ruckstein„… Dass sich in der Bundesrepublik eine rechtspopulistische Partei mit zunehmenden neofaschistischen Tendenzen etablieren konnte, ist kein »Betriebsunfall«, sondern Ausdruck einer der bürgerlichen Gesellschaft auf ihrer imperialistischen Entwicklungsstufe impliziten Irrationalität. In den üblichen Stellungnahmen zum AfD-Komplex ist davon in der Regel aber nicht die Rede. Gewöhnlich wird der Eindruck zu erwecken versucht, dass es sich bei den Terraingewinnen der politischen Rechten um eine Verirrung handelte, jenseits der doch so glücklichen Verbindung von Kapitalismus und Demokratie. Jeder nur einigermaßen realistische Blick auf die historischen Tatsachen belehrt jedoch eines Schlechteren. Weder der italienische noch der deutsche Faschismus, weder die Junta in Griechenland noch die konterrevolutionären Generäle in Chile haben den Kapitalismus in Frage gestellt. Im Gegenteil haben sie ihm aus der Patsche geholfen. In Deutschland, als nach der Weltwirtschaftskrise 1929 die bürgerliche Machtdominanz ernstlich in Bedrängnis geraten war, und ebenfalls in Chile, wo mit Hilfe des CIA und der wirtschaftswissenschaftlichen Einsatztruppen des Neoliberalismus marktradikale Verhältnisse mit terroristischen Methoden durchgesetzt wurden. So wie diese Machtergreifungen Reaktionen auf sozioökonomische Krisensituationen waren (in Chile ging es sogar darum, den sozialistischen Umgestaltungsplänen einen Riegel vorzuschieben), ist auch das erneute Aufleben des Neofaschismus in der Bundesrepublik Ausdruck krisenhafter Sozialentwicklungen. Nicht nur die sozialpolitische Kahlschlagpolitik (mit ihrem traurigen »Höhepunkt« der Schröderschen Agenda-»Reformen«) ist eine Ursache, sondern auch tiefgreifende soziale Veränderungen (marktradikale Umgestaltungen, gravierende Ungleichheitsentwicklungen, Ausweitung von Armut), die bis weit in die Mittelschichten hinein zu einer allgemeinem Verunsicherung geführt haben…“ Redaktionell gekürzter Vorabdruck eines Beitrags von Werner Seppmann bei der jungen Welt vom 9. Januar 2018 aus der neusten Ausgabe der Zeitschrift Marxistische Blätter weiterlesen »
Vorlage zur Verbreitung und antifaschistischer Nutzung vom "Campaign Service 2010" nach einer Idee von Wenzel Ruckstein"... Dass sich in der Bundesrepublik eine rechtspopulistische Partei mit zunehmenden neofaschistischen Tendenzen etablieren konnte, ist kein »Betriebsunfall«, sondern Ausdruck einer der bürgerlichen Gesellschaft auf ihrer imperialistischen Entwicklungsstufe weiterlesen »

Jena, 20.1. 2016: Gemeinsam gegen die AfDWeil er öffentlich gesagt hatte, Berlin sei eine „weißere“ Stadt als andere europäische Metropolen, wie London oder Paris, wurde Noah Becker  von einem Herrn Maier angegriffen und rassistisch beleidigt. Der „kleine Halbneger“ sei als Kind vermutlich zu wenig beachtet worden, so der Originalton des keineswegs halbrassistischen Maier. Der sowohl Abgeordneter der neoliberalen Neidpartei ist, als auch Richter. In dem Beitrag „Becker-Sohn zeigt AfD-Politiker wegen Rassismus an“ von Jens Maier (nicht verwandt) am 04. Januar 2018 in neues deutschland wird berichtet: „Der AfD-Politiker teilte unterdessen über Twitter mit, er habe den Tweet nicht selbst verfasst und bedauere diese »Panne«. Er wolle sich »bei Herrn Becker dafür entschuldigen«. Einer seiner Mitarbeiter habe den Kommentar verfasst, sagte der Dresdner Richter, der seit 2017 als Abgeordneter im Bundestag sitzt. Diesen habe er abgemahnt und zudem »organisatorische Konsequenzen« gezogen. Im Dezember hatte auch Maiers Parteikollegin Beatrix von Storch einen Tweet gelöscht und erklärt, es habe sich um einen »Schrotttweet« ihres Teams gehandelt“. Eine Preisfrage, die sich bei dieser Art der Flucht-Reaktion auf öffentlichen Druck aufdrängt: Wie lautete nochmal der Titel eines bekannten Theaterstücks von George Tabori? weiterlesen »
Jena, 20.1. 2016: Gemeinsam gegen die AfDWeil er öffentlich gesagt hatte, Berlin sei eine „weißere“ Stadt als andere europäische Metropolen, wie London oder Paris, wurde Noah Becker  von einem Herrn Maier angegriffen und rassistisch beleidigt. Der „kleine Halbneger“ sei als Kind vermutlich weiterlesen »

Gutachten Zur Entwicklung der Gewalt in Deutschland“ am 03. Januar 2018 beim BMFSFJDie Erfassung der Herkunft von Tatverdächtigen zeigt, dass Strafverfolgungsbehörden dieses Merkmal für relevant halten und eine gewisse Andersartigkeit nichtdeutscher Straftäter zumindest vermuten. Sozioökonomische Aspekte werden jedoch nicht erhoben. Eine Differenzierung von Tatverdächtigen aufgrund von Bildung, Einkommen und Arbeitssituation findet nicht statt. Migranten und vor allem Flüchtlinge leiden aber häufiger unter Armut sowie Arbeitslosigkeit und leben im Gegensatz zu Deutschen ohne Einwanderungsgeschichte vermehrt in prekären Milieus. Studien deuten darauf hin, dass soziale Randständigkeit Gewaltkriminalität befördert. Über die möglichen Ursachen von Gewalt sagt die Polizeiliche Kriminalstatistik jedoch nichts aus“ – aus dem Beitrag „Was misst die Kriminalstatistik?“ von Jörg Wimalasena am 03. Januar 2018 in der taz, worin die Pfeiffer Studie vorgestellt wird, in der ja ein „vorsichtiger Umgang“ etwa den Medien anempfohlen wird, beginnend mit dem Verhältnis von Anzeigen und Urteilen. Die Modernisierung der reaktionären Mobilisierung, die mit solchen polizeilichen Statistiken seit langem betrieben wird, ist auch eindeutig: Früher waren es „die Ausländer“, heute „nur noch“ die Flüchtlinge… Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge und den Link zur Studie weiterlesen »
Gutachten Zur Entwicklung der Gewalt in Deutschland“ am 03. Januar 2018 beim BMFSFJDie Erfassung der Herkunft von Tatverdächtigen zeigt, dass Strafverfolgungsbehörden dieses Merkmal für relevant halten und eine gewisse Andersartigkeit nichtdeutscher Straftäter zumindest vermuten. Sozioökonomische Aspekte werden jedoch nicht erhoben. Eine Differenzierung weiterlesen »

Mit Matratzen gegen Stahldornen _ Aktivisten gegen Obdachlosenvertreibung in London, Juli 2015Dass ausgerechnet die extreme Rechte sich nun als Kämpferin für die Interessen von Obdachlosen in Szene setzt, wirkt zynisch. Es ist gerade die AfD, die in Parlamenten und öffentlichen Verlautbarungen immer wieder Stimmung gegen Obdachlose und sozial Benachteiligte macht. Als in Hamburg ­beschlossen wurde, dass künftig Polizei und Stadt­reinigung Obdachlose um halb sieben Uhr morgens mit der Aufforderung wecken sollen, ihre Schlaf­plätze zu räumen, begrüßte die AfD diese Maßnahme sogleich. »Die Zustände für Grundeigentümer und Einzelhandel sind nicht mehr akzeptabel. Eine Stadt, die sich für die Stärkung des Tourismus einsetzt, kann nicht akzeptieren, dass Besucher alle paar Meter beim Einkaufsbummel behelligt werden«, so der stadtentwicklungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Detlef Ehlebracht. Gerade das neonazistische Milieu, das nun in der Gestalt von »Der III. Weg« versucht, die steigende Obdachlosigkeit für die rassistische Agitation zu nutzen, zeichnet sich seit langem durch extreme Gewalttätigkeit gegen Obdachlose aus“ – aus dem Beitrag „Parkbänke für Deutsche“ von Stefan Dietl am 04. Januar 2018 in der jungle world, worin auch die Ursachen von Obdachlosigkeit und ihre Entwicklung Themen sind. weiterlesen »
Mit Matratzen gegen Stahldornen _ Aktivisten gegen Obdachlosenvertreibung in London, Juli 2015Dass ausgerechnet die extreme Rechte sich nun als Kämpferin für die Interessen von Obdachlosen in Szene setzt, wirkt zynisch. Es ist gerade die AfD, die in Parlamenten und öffentlichen Verlautbarungen immer weiterlesen »

PRO ASYL: Rassismus verursacht tödliche Verhaltensweisen„Die Amadeu Antonio Stiftung und PRO ASYL dokumentieren in einer gemeinsamen Chronik flüchtlingsfeindliche Vorfälle – 2017 wurden bundesweit 1713 davon verzeichnet. Trotz deutlich rückläufiger Zahlen von Asylsuchenden bleibt rassistisch motivierte Gewalt gegen Geflüchtete ein flächendeckendes Problem. Im Schnitt mehr als vier Straftaten richten sich täglich gegen Flüchtlinge oder ihre Unterkünfte. Besonders erschreckend ist die Willkür und Brutalität mit der dabei vorgegangen wird. Unvermittelte Hammerschläge ins Gesicht eines Geflüchteten am helllichten Tag im mecklenburg-vorpommerschen Neubrandenburg oder Angreifer, die im niedersächsischen Burgdorf einen Flüchtling niederschlagen und anschließend ihre Hunde auf ihn hetzen sind nur zwei Beispiele aus den letzten Wochen des Jahres 2017…“ Pressemitteilung vom 28. Dezember 2017 von und bei Pro Asyl weiterlesen »
PRO ASYL: Rassismus verursacht tödliche Verhaltensweisen"Die Amadeu Antonio Stiftung und PRO ASYL dokumentieren in einer gemeinsamen Chronik flüchtlingsfeindliche Vorfälle – 2017 wurden bundesweit 1713 davon verzeichnet. Trotz deutlich rückläufiger Zahlen von Asylsuchenden bleibt rassistisch motivierte Gewalt gegen Geflüchtete ein flächendeckendes Problem. Im Schnitt weiterlesen »

Kein Kiez für Nazis - wer wegschaut, stimmt zu! (addn.me)Und Stephan K.? Über ihn heißt es laut Hamburger Staatsanwaltschaft, er sei in letzter Zeit nur noch wegen kleinerer Diebstähle aufgefallen. Laut »Hamburger Abendblatt« und »NDR« gehöre er aber nicht mehr wie in den 90er Jahren zur Neonaziszene, da er laut Polizei nun ohne festen Wohnsitz sei und »der Trinkerszene zugeordnet« werde. Warum sich deshalb etwas an seiner politischen Gesinnung geändert haben soll, bleibt allerdings unklar. Fast sämtliche Medien, die über die Explosion und Festnahme berichten, übernahmen allerdings die Sichtweise, bei Stephan K. handelte es sich um einen »Ex-Neonazi«“ – aus dem Beitrag „Der Tatverdächtige, der kein Neonazi mehr sein soll“ von Robert D. Meyer am 22. Dezember 2017 in neues deutschland,  wobei die Frage auftaucht, ob vielleicht heute auch schon „Wald- und Wiesenrechte“ Bomben legen… Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag weiterlesen »
Kein Kiez für Nazis - wer wegschaut, stimmt zu! (addn.me)Und Stephan K.? Über ihn heißt es laut Hamburger Staatsanwaltschaft, er sei in letzter Zeit nur noch wegen kleinerer Diebstähle aufgefallen. Laut »Hamburger Abendblatt« und »NDR« gehöre er aber nicht mehr wie in weiterlesen »

Vereinigte Roma Hmámburg„“Der asoziale, typische Zigeuner und der Asoziale, der wird genauso beim Kriegsdienst untauglich, verwendungsunfähig sein wie er bei der Arbeit immer verwendungsunfähig ist.“ Als der Leiter des „Rassenpolitischen Amtes der NSDAP“ Walter Groß Anfang 1940 gegen sogenannte „Asoziale“ und „Zigeuner“ hetzte, waren die Pläne zu deren Vernichtung weit gediehen. Bereits 1937 hatte man begonnen, über die deutschen Sinti und Roma scheinwissenschaftliche „Gutachten“ zu verfassen; sie entschieden später darüber, wer deportiert wurde. Der auf Ausgrenzung, auf Sterilisierung und die Ermordung abzielende „Umgang“ mit den Sinti und Roma hatte indessen schon früher eingesetzt. Die Historikerin Karola Fings, stellvertretende Direktorin des Kölner NS-Dokumentationszentrums: „1935 waren sie mit den Nürnberger Gesetzen, genauso wie die Juden, als sogenannte Fremdrasse eingestuft worden, was wiederum diesen Ausgrenzungsprozess beschleunigte. Es begannen erste Mordaktionen in größerem Umfang 1940/41, und zwar in Südosteuropa und natürlich in Osteuropa mit den Wehrmachts-Einsatzgruppen auf dem überfallenen Gebiet der Sowjetunion.““ – aus dem Beitrag „Das Dekret zur Deportation der Sinti und Roma“ von Bern Ulrich am 16. Dezember 2017 im Deutschlandfunk zum 75. Jahrestag des 16. Dezember 1942, wozu es einleitend noch heißt: “Am 16. Dezember 1942 wurde der sogenannte Auschwitz-Erlass bekannt, den der Reichsführer SS Heinrich Himmler verfasst hatte. Das Dekret regelte in bürokratisch-rassistischer Diktion, dass die deutsche Minderheit der Sinti und Roma mit ihren Kindern deportiert und schließlich ermordet werden sollte“. Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag – in dem auch der heute fortgesetzte und wieder verschärfte Alltagsrassismus Thema ist, sowie ein Interview zum Thema weiterlesen »
Vereinigte Roma Hmámburg„"Der asoziale, typische Zigeuner und der Asoziale, der wird genauso beim Kriegsdienst untauglich, verwendungsunfähig sein wie er bei der Arbeit immer verwendungsunfähig ist." Als der Leiter des "Rassenpolitischen Amtes der NSDAP" Walter Groß Anfang 1940 gegen sogenannte "Asoziale" und "Zigeuner" hetzte, waren weiterlesen »

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“Es ist ein bitteres Fazit, das die Berliner Nebenklagevertreterin Antonia von der Behrens am Dienstag nach viereinhalb Jahren NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München zieht. „Das hiesige Verfahren hat nicht die nötige Aufklärung erbracht“, sagt sie ganz am Ende ihres Plädoyers. „Dieser Umstand ist zu kritisieren, er ist aber nicht überraschend.“ Und weiter: „Die Machtverhältnisse zwischen unseren Mandanten und uns auf der einen und den Sicherheitsbehörden auf der anderen Seite sind zu ungleich.“ Von der Behrens vertritt den jüngsten Sohn von Mehmet Kubaşık. Der Dortmunder Kioskbesitzer wurde am 4. April 2006 von den Neonazis Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt ermordet. Schon zu Beginn ihres Plädoyers in der vergangenen Woche hatte Anwältin von der Behrens deutlich gemacht, dass sie nicht glaubt, dass der NSU lediglich aus Beate Zschäpe, Mundlos und Böhnhardt bestand. Sie spricht von einem großen und bundesweiten NSU-Netzwerk“ aus dem Bericht „Anwälte der NSU-Opfer erheben massive Vorwürfe gegen Bundesanwaltschaft“ von Wiebke Ramm am 05. Dezember 2017 in der Süddeutschen Zeitung, worin auch noch die Bewertung der Haltung des Gerichts – das sich an die Vorgaben der Staatsanwaltschaft gehalten habe – Thema ist. Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag, in dem auch die Bewertung der „Arbeit“ des Verfassungsschutzes in diesem Plädoyer Thema ist weiterlesen »
Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“Es ist ein bitteres Fazit, das die Berliner Nebenklagevertreterin Antonia von der Behrens am Dienstag nach viereinhalb Jahren NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München zieht. "Das hiesige Verfahren hat nicht die nötige Aufklärung erbracht", sagt sie ganz weiterlesen »

Rassismus tötetDie Zahl der Angriffe auf Flüchtlinge außerhalb ihrer Unterkunft ist im dritten Quartal 2017 gestiegen. Von Juli bis September gab es 425 solcher Übergriffe, wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine kleine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervorgeht. Zuerst hatten die Zeitungen der Funke Mediengruppe darüber berichtet. Demnach stieg die Zahl der Übergriffe zuletzt wieder an, nachdem im ersten Quartal 318 und im zweiten 324 Angriffe auf Flüchtlinge außerhalb ihrer Unterkunft verzeichnet worden waren. Im dritten Quartal wurden bei diesen Übergriffen 76 Menschen verletzt. Insgesamt gab es bei den zusammengerechnet 1.067 Angriffen in den ersten neun Monaten des Jahres 230 Verletzte“ – so beginnt die afp-Meldung „Mehr Attacken gegen Geflüchtete“ hier am 03. Dezember 2017 bei der taz, wobei nie vergessen werden sollte, dass es sich hierbei immer nur um die sozusagen „offiziell anerkannten“ Vorfälle handelt… weiterlesen »
Rassismus tötetDie Zahl der Angriffe auf Flüchtlinge außerhalb ihrer Unterkunft ist im dritten Quartal 2017 gestiegen. Von Juli bis September gab es 425 solcher Übergriffe, wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine kleine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervorgeht. Zuerst hatten die Zeitungen weiterlesen »

Jetzt erst recht! Auf die Straße gegen die Rassist*innen und Faschist*innen von Legida: 1. Februar 2016, Leipzig SüdplatzWie die Umfrage Sachsen-Monitor weiter ergab, vertraten 15 Prozent (2016: 18 Prozent) die Ansicht, dass „die Deutschen anderen Völkern von Natur aus überlegen“ seien. 38 Prozent (2016: 39 Prozent) bejahten, dass Muslimen die Zuwanderung nach Deutschland untersagt werden solle. 61 Prozent der Teilnehmer am „Sachsen-Monitor“ sehen die Leistungen der Ostdeutschen zu wenig gewürdigt, immerhin 58 Prozent (2016: 47 Prozent) sind der Meinung, dass nach der Widervereinigung Deutschlands vielfach neues Unrecht geschaffen wurde“ – aus dem Beitrag „Mehr als die Hälfte der Sachsen fühlt sich überfremdet“ vom 29. November 2017 beim Migazin, worin einleitend berichtet wird, dass 56% der Befragten die „Überfremdung“ fürchteten. Der spontan aufkommende Ruf nach Karl dem Großen („Der Sachsenschlächter“) ist auch keine Lösung. Und für die Freunde einfacher Lösungen hat die Befragung auch noch eine Denksportaufgabe parat: Mit der wirtschaftlichen Lage ist „man“ zufrieden… weiterlesen »
Jetzt erst recht! Auf die Straße gegen die Rassist*innen und Faschist*innen von Legida: 1. Februar 2016, Leipzig SüdplatzWie die Umfrage Sachsen-Monitor weiter ergab, vertraten 15 Prozent (2016: 18 Prozent) die Ansicht, dass „die Deutschen anderen Völkern von Natur aus überlegen“ seien. 38 weiterlesen »

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“Überhaupt der Verfassungsschutz. Die Nebenklagevertreterin wirft dem Bundesamt und mehreren Landesämtern vor, die Suche nach den im Januar 1998 untergetauchten Neonazis Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt bewusst behindert zu haben. Detailliert zeichnet sie nach, wo und wann ihrer Ansicht nach Wissen über den Aufenthaltsort der drei vorhanden gewesen sein müsse, ohne dass es zu einer Festnahme kam. Sie sagt, dass die Vielzahl der Versäumnisse gegen bloßes Versagen, bloße Pannen und Fehler spreche, „sondern alles für gezieltes Handeln spricht““ – aus dem Beitrag „Anwältin gibt Verfassungsschutz Mitschuld an NSU-Morden“ am 29. November 2017 in der Süddeutschen Zeitung über das Plädoyer der Anwältin der Nebenklage Antonia von der Behrens beim NSU-Prozess – das ein Ergebnis „einer akribischen Auswertung von Abertausenden Aktenseiten. „Eine Fleißarbeit“, stellt selbst die Bundesanwaltschaft hinterher anerkennend fest“ sei. Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag – sowie eine Reportage zum NSU-Hintergrund weiterlesen »
Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“Überhaupt der Verfassungsschutz. Die Nebenklagevertreterin wirft dem Bundesamt und mehreren Landesämtern vor, die Suche nach den im Januar 1998 untergetauchten Neonazis Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt bewusst behindert zu haben. Detailliert zeichnet sie nach, weiterlesen »

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