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Der Krieg gegen die Armen
Delikt Arbeitslos„Der Krieg gegen die Armen wird mit einer Sprache vorbereitet, die die weniger Erfolgreichen als schlechtere Menschen hinstellt. Als disziplinlos, als Durchschummler, als gescheiterte Existenzen, die sich ihres Scheitern wegens schämen und deswegen die Klappe halten sollen. So werden sie mundtot gemacht, zu Subjekten, über die geredet wird, aber die nicht mitreden sollen. Der Kampf gegen die Armen, statt gegen die Armut, wie sie in unserer Zeit geführt wird und nicht nur im Koalitionsvertrag der österreichischen Regierung zum Programm geworden ist, der kommt nicht so einfach und so plötzlich in die Welt. Er muss vorbereitet werden und vorbereitet wird er mit Rhetoriken. Mit Rhetoriken der Diffamierung, mit einer Sprache der Verrohung. „Durchschnummler“, so ein Wort, gesprochen von der Regierungsspitze herab – Parasiten, Sozialschmarotzer – die Unterstellung, dass die, die wenig haben, immer noch zu viel haben, nämlich etwas, was ihnen nicht zusteht. Entsolidarisierung wird mit Sprache vorbereitet, und sie ist zum Zeitgeist geworden, weil schon global seit Jahrzehnten so gesprochen wird. Es ist eine Einheitssprache, die hier durchgesetzt wurde. Eine Sprache von Leistung, von Erfolg, dass jeder für sich selbst verantwortlich ist, eine Sprache auch von Minderleistung, von durchschummeln eben, von Losertum. I am a Loser baby, so why dont you kill me. Die Sprache der Individualisierung und des Propaganda des individuellen Erfolges. Wo der Sozialstaat zurückgebaut wird und seine Institutionen delegitimiert, wo das Kollektive in schlechten Ruf gesetzt und der Erfolg nie dem Gemeinsamen und stets der Anstrengung des Einzelnen zugeschrieben wird, da wird auch der Angsthemmer Sozialstaat durch den Angsttreiber „individuelles Risikomanagement“ ersetzt. (…) Es ist eine ökonomische Säuberung, in deren Zuge die Wirklichkeit der Unterprivilegierten unsichtbar gemacht wird, zur Karikatur gemacht wird und damit aus unserer öffentlich verhandelten Wirklichkeit getilgt wird…“ Beitrag von Robert Misik vom 14. August 2019 auf seiner Homepage weiterlesen »
Delikt Arbeitslos"Der Krieg gegen die Armen wird mit einer Sprache vorbereitet, die die weniger Erfolgreichen als schlechtere Menschen hinstellt. Als disziplinlos, als Durchschummler, als gescheiterte Existenzen, die sich ihres Scheitern wegens schämen und deswegen die Klappe halten sollen. So werden sie mundtot gemacht, weiterlesen »

Denkmal für die Häftlinge des KZ Buchenwald„… Die Stadt Weimar folgt der Argumentation des Stiftungsrates auch in der weiteren Verbotsbegründung, die sich vornehmlich auf die politischen Anschauungen der MLPD bezieht. In der positiven Bezugnahme der MLPD auf den sozialistischen Aufbau in der Sowjetunion unter Stalin sieht die Versammlungsbehörde einen »Verstoß gegen die Menschenwürde«. Verwiesen wird dabei auf das in der unmittelbaren Nachkriegszeit auf dem Gelände des früheren KZ bestehende sowjetische Speziallager, wo neben Nazis auch einige sozialdemokratische und bürgerliche Antikommunisten inhaftiert waren. In ihrer weiteren Verbotsbegründung macht die Stadtverwaltung allerdings deutlich, dass es ihr gar nicht um eine spezifische Haltung der MLPD zum Speziallager geht, sondern darum, dass »politische Anschauungen, die dieses Unrecht hervorgebracht oder legitimiert haben, in Deutschland keine Zukunft mehr bekommen« – gemeint ist offensichtlich der Kommunismus als »politische Anschauung« an sich. Schließlich wird dem Internationalistischen Bündnis noch Antisemitismus unterstellt, weil ihm auch Sympathisanten der marxistisch-leninistischen Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) angehören. Das Bündnis hat beim Verwaltungsgericht Weimar Widerspruch gegen das Verbot eingelegt. Ulla Jelpke bedauerte am Mittwoch, dass es nicht gelungen sei, eine gemeinsame Gedenkveranstaltung zu organisieren. Doch sei das Verbot der Kundgebung des Internationalistischen Bündnisses ein »durch nichts gerechtfertigter Eingriff in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit«. Man müsse kein Freund der MLPD sein, um zu erkennen, »dass die im Geiste des Antikommunismus und der unwissenschaftlichen Totalitarismustheorie vorgebrachte Verbotsbegründung unschwer auch gegen andere sozialistische Vereinigungen Anwendung finden kann«, warnt die Abgeordnete…“ – aus dem Artikel „»Thälmann ist niemals gefallen«“ von Nick Brauns am 16. August 2019 in der jungen welt – worin sowohl an die Ermordung ans Thälmanns durch die Nazis erinnert wird, als auch über verschiedene Gedenkveranstaltungen informiert – und über dieses „Verbot des Kommunismus“. Und man muss wahrlich kein Fan von Ernst Thälmann sein und auch nicht der MLPD, um dieses Gesinnungsverbot zu kritisieren, dass sich in der heutigen Entwicklung eine Stadtverwaltung und Provinzgericht anmaßen. Siehe dazu auch die Pressemitteilung der MLPD weiterlesen »
Denkmal für die Häftlinge des KZ Buchenwald„... Die Stadt Weimar folgt der Argumentation des Stiftungsrates auch in der weiteren Verbotsbegründung, die sich vornehmlich auf die politischen Anschauungen der MLPD bezieht. In der positiven Bezugnahme der MLPD auf den sozialistischen Aufbau in der weiterlesen »

PRO ASYL: Rassismus verursacht tödliche VerhaltensweisenHakenkreuz-Nachrichten bei Daimler und der Fall Tönnies – was tun, wenn der Chef oder Kollege rassistisch ist? Einmischen, sagt die Diversity-Trainerin Nursemin Sönmez. In den letzten Wochen wurden mehrere rassistische Vorfälle in Unternehmen bekannt: Rechtsextreme Mitarbeiter der Firma Daimler schickten einem deutsch-türkischen Kollegen über Monate hinweg Hakenkreuz-Fotos per WhatsApp, und der Unternehmer und Sportfunktionär Clemens Tönnies äußerte sich bei einem öffentlichen Vortrag rassistisch. Nursemin Sönmez berät als Diversity- und Anti-Rassismus-Trainerin Unternehmen und Kultureinrichtungen. In diesem Interview erklärt sie, was Vorgesetzte tun können, damit es im eigenen Betrieb nicht zu rassistischen Vorfällen kommt. Und wie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit rassistischen Chefs umgehen können. (…) Es ruft kaum jemand bei mir an und sagt: Wir haben in unserem Unternehmen ein Rassismus-Problem. Viele wollen ein allgemeines Diversity-Training. Meistens stellen sich die Probleme erst während des Workshops heraus. Wenn die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ins Gespräch kommen, merken und benennen vor allem sensible und erfahrene Mitarbeiter oder Mitarbeiterinnen: Wir haben hier ein Problem mit Rassismus. (…) Rassistische Denkmuster sind in der bürgerlichen Mitte vorhanden, die Arbeitswelt bleibt deshalb nicht davon verschont. Aufgrund von Hierarchien und Abhängigkeiten tritt Diskriminierung hier noch verstärkter auf…“ Interview von Stella Männer vom 14. August 2019 bei der Zeit online weiterlesen »
PRO ASYL: Rassismus verursacht tödliche Verhaltensweisen"Hakenkreuz-Nachrichten bei Daimler und der Fall Tönnies – was tun, wenn der Chef oder Kollege rassistisch ist? Einmischen, sagt die Diversity-Trainerin Nursemin Sönmez. In den letzten Wochen wurden mehrere rassistische Vorfälle in Unternehmen bekannt: Rechtsextreme Mitarbeiter der weiterlesen »

Brauner 1. Mai 2017: Keine Homezone für Nazis in Dortmund und Essen!„Wie der NDR berichtet, wollen die bundesweit bekannten Neonazis Christian Worch und Thomas Wulff mit der Partei „Die Rechte“ am 1. Mai 2020 durch Hamburg-Bergedorf marschieren. Dass dieses am internationalen Feiertag der Werktätigen geschehen soll, ist eine besondere Provokation. Waren es doch ihre braunen Vorbilder, die nach der Machtübertragung am 30. Januar 1933 die politische Opposition verboten, die freien Gewerkschaften und die Parteien der Abeiter*innen zerschlugen und am 2. Mai 1933 die Gewerkschaftshäuser besetzten. Die heutige Nazipartei „Die Rechte“ fordert für den 1. Mai 2020 gerechte Löhne nach rassistischen Karrieren nur für Deutsche und „das untrennbare Zusammenwachsen von Nationalismus und Sozialismus“. Nationalsozialismus und die Entrechtung aller Menschen die nicht ins „arische“ Weltbild passten, dass hatten wir schon ein Mal. (…) Leider zeigt der geplante Aufmarsch, dass im Rückenwind von AfD und „Merkel-muss-weg“ auch die militante Nazi-Szene meint wieder Morgenluft zu wittern. Die Ex-Hamburger Worch und Wulff seien an das Desaster der NPD am 1. Mai 2008 in Hamburg erinnert. 10.000 Menschen protestierten und blockierten damals 700 Nazis im Stadtteil Barmbek unter dem Motto ‚Internationale Solidarität statt Volksgemeinschaft’. Es war die größte antifaschistische Demonstration, die seit langer Zeit in der Stadt stattgefunden hatte. Insbesondere im Stadtteil selbst war der Protest breit verankert. Plakate von über 40 soziokulturellen Einrichtungen und Gewerbetreibenden hingen in nahezu jedem Barmbeker Geschäft. Sollte der Aufmarsch nicht verboten werden, so hoffen wir auf ähnlich starke Proteste wie 2008. Und wir wünschen uns, dass der DGB dieses bei seinen Planungen für den 1. Mai berücksichtigt…“ Pressemitteilung vom Hamburger Bündnis gegen Rechts vom 9. August 2019 – wir erinnern an unser Dossier: Brauner 1. Mai 2018 weiterlesen »
Brauner 1. Mai 2017: Keine Homezone für Nazis in Dortmund und Essen!"Wie der NDR berichtet, wollen die bundesweit bekannten Neonazis Christian Worch und Thomas Wulff mit der Partei „Die Rechte“ am 1. Mai 2020 durch Hamburg-Bergedorf marschieren. Dass dieses am internationalen Feiertag der weiterlesen »

Esther BejaranoDie Hamburger Patriotische Gesellschaft von 1765 hat zum Schutz ihres Ehrenmitglieds Esther Bejarano vor rechter Gewalt aufgerufen. Die 94jährige AuschwitzÜberlebende stehe auf der antisemitischen Internetseite »judas.watch«. Diese sammle Namen angeblicher »Verräter an weißen Personen« und wolle »jüdischen Einfluss« dokumentieren, teilte die Gesellschaft am Donnerstag in Hamburg mit. Ihr Name sei auf der Liste mit einem gelben Stern markiert, wie ihn Juden in NaziDeutschland tragen mussten. Laut einem ARDBericht von Mittwoch sehe das Bundeskriminalamt keinen Anlass zum Eingreifen, da keine unmittelbare Gefahr bestehe, so die Patriotische Gesellschaft. (…) Die internationale Internetseite »judas.watch« listet den Angaben zufolge mehr als 1750 Namen auf. In der deutschen Version sind die Namen von rund 380 Menschen verzeichnet, darunter Politiker aller großen Parteien, aber auch Prominente aus Medien, ShowBusiness, Wirtschaft sowie von Verbänden. Vermeintlich jüdische Personen sind mit einem Stern gekennzeichnet. Bejarano, 1924 in Saarlouis geboren, gehörte zum sogenannten Mädchenorchester von Auschwitz. Die Künstlerin besucht seit über 30 Jahren unter anderem Schulen und führt Zeitzeugengespräche mit Jugendlichen. Sie engagierte sich in der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten und im Internationalen AuschwitzKomitee. 2012 erhielt sie das Große Bundesverdienstkreuz…“ Meldung vom 08.08.2019 bei Jüdische Allgemeine online weiterlesen »
Esther Bejarano"Die Hamburger Patriotische Gesellschaft von 1765 hat zum Schutz ihres Ehrenmitglieds Esther Bejarano vor rechter Gewalt aufgerufen. Die 94jährige AuschwitzÜberlebende stehe auf der antisemitischen Internetseite »judas.watch«. Diese sammle Namen angeblicher »Verräter an weißen Personen« und wolle »jüdischen Einfluss« dokumentieren, teilte die Gesellschaft weiterlesen »

Aufkleber der Antifa Altona Ost: Antifa Area„Es ist Zeit, die Mauer wieder hochzuziehen“ und ähnlich zynische Kommentare mit Blick Richtung Ostdeutschland stehen seit der Europawahl wieder hoch im Kurs. (…) Wir meinen, aus emanzipatorischer und antifaschistischer Sicht kann das keine Antwort sein. Was im Osten passiert, geht uns auch hier in Köln etwas an. Einerseits sind die „sächsischen Zustände“ möglicherweise nur Vorboten einer bundesweiten Entwicklung. Andererseits ist es schlicht eine Frage der Solidarität: Denn täglich setzen sich Menschen dafür ein, dass die Rassist*innen nicht gewinnen. Dass eine andere, eine Zukunft abseits der wirtschaftlichen, politischen und sozialen Perspektivlosigkeit denkbar bleibt. Es sind Menschen, die Solidarität und echte Alternativen leben und organisieren. Menschen, die die mittelmäßigen bis miserablen Zustände zu überwinden suchen – Im Osten wie im Westen. Menschen, die sich den Nazis in den Weg stellen – oft genug in der Unterzahl. Wir haben Gäste von diesen Gruppen und Initiativen eingeladen, um mit ihnen über ihre jeweilige Arbeit unter schwierigen Bedingungen sprechen. Im Anschluss werden wir mit ihnen und euch diskutieren, was noch nötig und möglich wäre, um Solidarität auch über weite Distanz (besser) zu organisieren und wie diese aussehen könnte…“ Pressemitteilung des Grundrechtekomitees vom 16. Juli 2019 zur Diskussionsveranstaltung am Mittwoch, 31. Juli, 19 Uhr im am 31. Juli um 19 Uhr im Naturfreundehaus Köln-Kalk (Kapellenstraße 9a) nun der Audiomitschnitt zu „Den Osten rechts liegen lassen?“ bei Antifa AK Köln weiterlesen »
Aufkleber der Antifa Altona Ost: Antifa Area„Es ist Zeit, die Mauer wieder hochzuziehen“ und ähnlich zynische Kommentare mit Blick Richtung Ostdeutschland stehen seit der Europawahl wieder hoch im Kurs. (…) Wir meinen, aus emanzipatorischer und antifaschistischer Sicht kann das keine Antwort sein. Was weiterlesen »

PRO ASYL: Rassismus verursacht tödliche VerhaltensweisenWie oft waren bei Sportübertragungen jene Reporter zu hören, die sich mutig zeigen und die „Idioten, die Bengalos abbrennen“ beschimpfen? Ein bisschen weniger billig wäre aktuell der Mut gewesen von „Idioten, die rassistische Parolen verbreiten“ zu sprechen – aber den Mut brachte, unserer Kenntnis nach, keiner auf. Bengalos sind eindeutig weniger gefährlich als etwa Sylvester-Feuerwerk – und erst recht als rassistische Hetzparolen. Nun haben die Schalker Fans am Wochenende Stellung bezogen, mit der Forderung dem Rassismus die rote Karte zu zeigen – und sie haben diese Forderung keineswegs unpersönlich gelassen. Dagegen geredet haben keine der mutigen Reporter, aber immer artig darauf verwiesen, dass es natürlich auch Fans gebe, die das ganz anders sehen – womit sie sicher einerseits ausnahmsweise einmal recht haben, aber man hätte vielleicht auch auf die ganze Fußball-„Prominenz“ verweisen können, die das ebenfalls ganz anders sieht, als die aktiven und antifaschistischen Schalker Fans… Einmal abgesehen davon, dass sich bisher keiner der Unternehmer, die „Tönnies live“ erlebt hatten, auch nur im Ansatz distanziert hätte. Einmal abgesehen davon, dass sich von uns aus gerne jede und jeder zur Elite zählen kann, wenn das befriedigend wirkt – und was es auch immer sei – hat offensichtlich eben gerade diese vor allem das Rassismus-Problem… Siehe dazu zwei aktuelle Kommentare, einen Beitrag über das Schweigen der Gesinnungsfreunde – und den Hinweis auf unsere erste kleine Materialsammlung zum Thema weiterlesen »
PRO ASYL: Rassismus verursacht tödliche VerhaltensweisenWie oft waren bei Sportübertragungen jene Reporter zu hören, die sich mutig zeigen und die „Idioten, die Bengalos abbrennen“ beschimpfen? Ein bisschen weniger billig wäre aktuell der Mut gewesen von „Idioten, die rassistische Parolen verbreiten“ zu sprechen weiterlesen »

Ravensburger Security für Geflüchtetenunterkunft über Uniter vermittelt?
Hamburger Bündnis gegen Rechts: Kein Platz für NazisIm April 2018 suchte ein Mitarbeiter einer Ravensburger Sicherheitsfirma in der Chat-Gruppe von Uniter nach einem Mitarbeiter als Stellvertreter für die Landeserstaufnahmestelle für Asylbewerber im baden-württembergischen Sigmaringen. Das schreibt das Nachrichtenmagazin stern. (…) Ob die Vermittlung geglückt ist, geht aus dem Bericht des stern nicht hervor. Im April habe der Mitarbeiter die Chatgruppe verlassen, im Jahr 2018 nach eigenen Worten auch den Verein. Auf Anfrage des stern distanzierte sich der Chef der Ravensburger Sicherheitsfirma »entschieden« von »Gruppierungen wie Uniter«. Von der Jobbörse habe die Firma nichts gewusst. Die Schwäbische Zeitung berichtet ebenfalls und lokalisiert das Unternehmen in Weingarten…“ Artikel von Sebastian Lipp vom 9. August 2019 bei Allgäu ⇏ rechtsaußen weiterlesen »
Hamburger Bündnis gegen Rechts: Kein Platz für Nazis"Im April 2018 suchte ein Mitarbeiter einer Ravensburger Sicherheitsfirma in der Chat-Gruppe von Uniter nach einem Mitarbeiter als Stellvertreter für die Landeserstaufnahmestelle für Asylbewerber im baden-württembergischen Sigmaringen. Das schreibt das Nachrichtenmagazin stern weiterlesen »

Aktion Arbeitsunrecht: FCK TNNSAm „Fall Tönnies“ – der keiner ist, weil ihn ja so viele, nicht zuletzt aus seiner Branche, so gut verstehen – kann man vieles lernen. Zum Beispiel: Wer andere rassistisch beleidigt ist kein Rassist, weil man ja weiß, dass er kein Rassist ist. Da kann man heute auf die früher übliche (auf ihre Art aber erhellende) Entschuldigung verzichten, dies oder jenes sei in alkoholisiertem Zustand geschehen, das wird heute ganz nüchtern vorgetragen. Und er habe sich ja auch entschuldigt. Aber wofür dann eigentlich? Und gar: Bei wem? Nicht bei denen jedenfalls, denen seine rassistischen Ausfälle galten. Also lernt man zweitens: Taktischer Rückzug bedeutet, sich bei jenen zu entschuldigen, die das Gleiche meinen. Schließlich drittens: Man beende das Ganze damit, dass eine Belohnung als Strafe dargestellt wird und kann weiter machen, wie bisher. Oder: Seit wann sind drei Monate Urlaub eine Strafe? Zum Fall Tönnies eine kleine Materialsammlung mit zwei Beiträgen – sowie einem, der solcherart Entschuldigungen behandelt. Und einem, der gleich zwei Dinge beweist: Dass Tönnies kein Einzelfall ist – und dass LabourNet Germany nicht die Pressestelle von Borussia Dortmund um Rat gefragt hat weiterlesen »
Aktion Arbeitsunrecht: FCK TNNSAm „Fall Tönnies“ – der keiner ist, weil ihn ja so viele, nicht zuletzt aus seiner Branche, so gut verstehen – kann man vieles lernen. Zum Beispiel: Wer andere rassistisch beleidigt ist kein Rassist, weil man ja weiß, dass er weiterlesen »

PRO ASYL: Rassismus verursacht tödliche VerhaltensweisenIn den letzten Tagen, zum 50. Todestag T.W. Adornos, ist in zahlreichen Veröffentlichungen einer Rede des Philosophen gedacht worden, die er 1967 in Wien gehalten hatte, als gerade die NPD in die Landtage einzog. Darin machte er seine Auffassung deutlich, die politische Mitte in der BRD habe erhebliche Schnittmengen mit dem Faschismus. Das späte Echo auf diesen Beitrag fiel auch deswegen so intensiv aus, weil er so aktuell ist. Nicht zuletzt, wenn man sich die verschiedenen Vorstöße der letzten Tage betrachtet. Ein CDU-Abgeordneter möchte „undeutsche Kinder“ aus den Schulen heraus halten (kleine Anregung: In Namibia, also Deutsch-Südwest, hieß das in Hotels und Gaststätten dass nur Gäste mit „korrekter Kleidung“ zugelassen seien…). Ein früherer SPD-Vorsitzender zeigt sich einmal mehr voll enthemmt und meint, ein Rassist sei keiner (wird man ja wohl noch sagen dürfen, Karnickel und so…) und die Wahlkampfführung im Osten (vor allem) hat eindeutig rechte WählerInnen als Zielgruppe. Zum rechten Alltag in der BRD einige aktuelle Beiträge. weiterlesen »
PRO ASYL: Rassismus verursacht tödliche VerhaltensweisenIn den letzten Tagen, zum 50. Todestag T.W. Adornos, ist in zahlreichen Veröffentlichungen einer Rede des Philosophen gedacht worden, die er 1967 in Wien gehalten hatte, als gerade die NPD in die Landtage einzog. Darin machte er weiterlesen »

Hamburger Bündnis gegen Rechts: Kein Platz für Nazis„… Am Samstagabend ist ein 25-Jähriger in Köln-Stammheim von vier Männern überfallen worden. Wie die Polizei mitteilt, sollen vier Männer im Alter von 21 bis 31 Jahren gegen 20 Uhr auf der Bonhoefferstraße in Höhe der Gisbertstraße mit einem Baseballschläger, einem Messer und einer Schreckschusspistole auf den Kölner losgegangen sein. Der 25-Jährige konnte in eine umliegende Eisdiele fliehen, wo Anwesende erste Hilfe leisteten. Mit einer Stichwunde im Bauch wurde er schwerverletzt in ein Krankenhaus gebracht…“ – aus der Meldung „Vier Männer gehen mit Messer auf 25-Jährigen los“ am 04. August 2019 im Bonner General Anzeiger online über einen der wachsenden Anzahl von „Zwischenfällen“ aus dem letzten Monaten in verschiedenen Regionen NRWs. Siehe zum Hintergrund auch eine weitere, etwas ältere Meldung aus NRW. weiterlesen »
Hamburger Bündnis gegen Rechts: Kein Platz für Nazis„... Am Samstagabend ist ein 25-Jähriger in Köln-Stammheim von vier Männern überfallen worden. Wie die Polizei mitteilt, sollen vier Männer im Alter von 21 bis 31 Jahren gegen 20 Uhr auf der Bonhoefferstraße in Höhe weiterlesen »

Nazis raus„… Der „Begleitschutz“ war zuerst einmal Geschäftsmodell: Dennis Mocha, ein Musik-DJ der sich 2018 als Sprecher der „Begleitschützer“ inszenierte, gründete einen gleichnamigen Verein und betrieb zeitweise ein „Büro“ am Kölner Hansaring. Auf seiner Website bietet er „sicheren Transport“ für vermeintlich „hilflose Bürger“ durch „motivierte Helfer“ an. Für einen Monatsbeitrag von fünf bis 20 Euro können die Dienste des Vereins in Anspruch genommen werden. Die Polizei warnte vor der rechten Gruppierung – mehrere der Mitglieder seien vorbestraft. Auch die Kölner „Mobile Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus“ ordnet sie „der Hooligan- und Türsteherszene“ zu „mit vereinzelten Kontakten zu offen rechtsradikalen Gruppierungen“. Ein Blick auf die Akteure des „Begleitschutzes“ bestätigt diese Aussage. Neben Mocha tritt der YouTuber Carsten Jahn als Sprachrohr auf. In stundenlangen, tausendfach abgerufenen Videos verbreitet der ehemalige NPDler (2006–2011) aus Radevormwald rechte Verschwörungstheorien. Einen früheren „Piraten“-Politiker und Dokumentaristen der extremen Rechten bezeichnet er als „Nutte(n) des globalisierten Systems“, der „für den Staat“ arbeite. In einem Video hetzt Jahn gegen „die da oben“ und das „Geldsystem“, schwadroniert vom „sogenannten Grundgesetz“, von Zionisten, Rothschild und den „Systemlingen“. Politisch stellt er sich als Mitglied der extrem rechten Minipartei „Haus Deutschland“ vor…“ – aus dem Beitrag „Hooligans, Türsteher und organisierte Neonazis bringen Sie nach Hause“ von Julianna Michalska am 02. August 2019 bei den Belltower News über die Kölner Ausprägung einer auch an anderen Orten umgesetzten Geschäftsidee. weiterlesen »
Nazis raus„... Der „Begleitschutz“ war zuerst einmal Geschäftsmodell: Dennis Mocha, ein Musik-DJ der sich 2018 als Sprecher der „Begleitschützer“ inszenierte, gründete einen gleichnamigen Verein und betrieb zeitweise ein „Büro“ am Kölner Hansaring. Auf seiner Website bietet er „sicheren Transport“ für vermeintlich „hilflose weiterlesen »

Europawahl: So haben GewerkschafterInnen gewählt – Für die AfD stimmten rund 13 Prozent!

Dossier

DGB: Eu­ro­pa­wahl am 26. Mai: EU­RO­PA. JETZT ABER RICH­TIG! Mehr als 50 000 Menschen hat die Forschungsgruppe Wahlen am Tag der Europawahl zu ihrer Stimmabgabe befragt. Diese Zahlen bilden die Basis für die einblick-Wahlgrafiken. (…) Auch bei den GewerkschafterInnen haben die Grünen mit einem Plus von 8,1 Prozentpunkten deutlich zugelegt. Großer Verlierer ist die SPD, die bei den letzten Europawahlen noch 36,9 Prozent der Stimmen aus dem Gewerkschaftslager bekommen hat. 2019 gaben nur 22 Prozent ihr Kreuz für die Sozialdemokraten ab – ein Minus von fast 15 Prozentpunkten. Auch die Partei Die Linke muss ein leichtes Minus hinnehmen. Für die AfD stimmten rund 13 Prozent der gewerkschaftlich Organisierten. [alle WählerInnen: 11,0 %. Und: + 6,8 % gegenüber 2014! Selbst bei Gewerkschaftsmitgliedern zwischen 18 und 29 Jahren sind es überdurchschnittliche 11,7%!] Unter jungen Gewerkschaftsmitgliedern hat die SPD nur wenig Rückhalt. Gerade einmal 13,5 Prozent der 18-29-Jährigen gaben ihr die Stimme. Einzig die über 60 Jahre alten WählerInnen halten der SPD die Stange. Bei den Gewerkschaftsfrauen liegen die Grünen vorn. Bei den Gewerkschaftsmännern CDU/CSU.“ Info-Grafiken aus dem einblick vom Juni 2019 am 27.05.2019 beim DGB – siehe dazu: Europas Rassistinnen und Rassisten: Extrem rechte Parteien und die EU-Parlamentswahl 2019 weiterlesen »

Dossier

DGB: Eu­ro­pa­wahl am 26. Mai: EU­RO­PA. JETZT ABER RICH­TIG! "Mehr als 50 000 Menschen hat die Forschungsgruppe Wahlen am Tag der Europawahl zu ihrer Stimmabgabe befragt. Diese Zahlen bilden die Basis für die einblick-Wahlgrafiken. (...) Auch bei den GewerkschafterInnen haben die Grünen weiterlesen »

PRO ASYL: Rassismus verursacht tödliche Verhaltensweisen„… Die öffentliche Debatte über den Schweinefleischverzicht zweier Leipziger Kitas hatte sich gerade beruhigt. Doch nun wird sie wohl wieder aufflammen, denn der Oberbürgermeister der Stadt, Burkhard Jung, veröffentlichte am Dienstag Drohungen, die bei den beiden Einrichtungen eingegangen waren. In einem Facebookpost zitiert er Äußerungen, die demnach den Kitas schriftlich zugesendet oder „unverhohlen persönlich überbracht“ sein sollen: „An den Galgen mit dir oder standrechtlich erschießen“ oder auch „Ich werde sie nicht nur krankenhausreif schlagen, ich werde sie töten, mit einem Messerstich ins Herz.“ Jung kommentiert dazu: „Die Entscheidung der Leipziger Kitas ist keine kulturelle Unterwerfung sondern eine freie Entscheidung in einem freien Land“. Es sei unverantwortlich, die Essensauswahl einer Kita zum Untergang unserer Kultur hochzustilisieren. Vergangene Woche war durch einen Artikel in der Bild-Zeitung öffentlich bekanntgeworden, dass zwei Leipziger Kindertagesstätten entschieden hatten, zum Mittagessen kein Schweinefleisch mehr zu servieren. Daraufhin empörten sich PolitikerInnen, unter anderem aus der AfD und der CSU-Landesgruppenchef in Bundestag, Alexander Dobrindt. Auf Twitter trendete der Hashtag #schweinefleisch. Die Leipziger Polizei schickte mehrfach Streifen zu der Kita…“ – aus dem Artikel „Drohungen gegen Leipziger Kitas“ von Linda Peikert am 31. Juli 2019 in der taz online über das Zusammenwirken verschiedener rechter Strömungen bei dieser aktuellen Hasskampagne. Siehe dazu auch einen Beitrag über „Exzesse in einem Düsseldorfer Freibad“, die die Rechten für eine ihrer üblichen Kampagnen nutzen wollten – und wie sie damit abgesoffen sind… weiterlesen »
PRO ASYL: Rassismus verursacht tödliche Verhaltensweisen„... Die öffentliche Debatte über den Schweinefleischverzicht zweier Leipziger Kitas hatte sich gerade beruhigt. Doch nun wird sie wohl wieder aufflammen, denn der Oberbürgermeister der Stadt, Burkhard Jung, veröffentlichte am Dienstag Drohungen, die bei den beiden Einrichtungen weiterlesen »

Die Brandstifter. Rechte Hetze gegen Flüchtlinge„… Wenn jemand eine Frau und ihr achtjähriges Kind vor einen Zug stößt, der kleine Junge stirbt und die Mutter nur knapp dem Tod entgeht, ist das keine Tat, die jemanden unberührt lässt. Man wird wütend. Und natürlich fragt man sich: Warum? Wie zur Hölle kann jemand einen so sinnlosen, grausamen Mord begehen? Man will Antworten.  Die traurige Wahrheit zu dem Mord in Frankfurt ist: Es gibt derzeit keine Antworten. Man kann zu dem Tod des 8-jährigen Jungen nichts Sinnvolles sagen, denn man weiß so gut wie nichts. Man kann sein Mitgefühl, seinen Schmerz ausdrücken. Aber ansonsten sollte man schlichtweg schweigen. Aber man weiß doch, der Täter war schwarz!!!, werden nun jene antworten, die ihren eigenen Rassismus mit einer Erklärung der Realität verwechseln. Für sie ist die Sache einfach: Die barbarischen Wilden sind eben so und wer die reinlässt, der wird mitschuldig. Von da ist es dann nicht mehr weit zur in den letzten Tagen in sozialen Netzwerken gängigen Aufforderung alle Fremden samt jenen Linken, die ihnen Willkommen zurufen, abzuschieben, aufzuhängen oder abzuknallen. Diese Armada der angeblich Erschrockenen, Mitfühlenden Trauernden trägt zwar wenig zum Verstehen der Untat von Frankfurt bei. Sie sagt aber etwas über Mord und Totschlag aus – und zwar den der neuen alten deutschen Faschisten. Die Dehumanisierung des als Schädling markierten Fremden, die sich seit zwei Tagen ins Netz ergießt, spricht Bände darüber, was die bislang mehrheitlich noch verbal, immer häufiger aber physisch wütenden Rassisten zu tun bereit sind. Wer so denkt, wie diese Leute schreiben, den trennt nur noch Unentschlossenheit von Anders Behring Breivik, den Faschisten und 32-fachen Kindermörder von Utoya…“ – aus dem Beitrag „Das Beileid der Menschenfeinde“ von Peter Schaber am 30. Juli 2019 im Lower Class Magazine über die Hasslogik der Rechten – der zufolge nach dem Campingplatz von Lüdge alle Deutschen Kinderschänder sind… Siehe zur produzierten Hasspropaganda einen weiteren aktuellen Beitrag, einen zu den Medien – und einen zur obligatorischen Schlussfolgerung der Bundesregierung (mehr Polizei) weiterlesen »
Die Brandstifter. Rechte Hetze gegen Flüchtlinge„... Wenn jemand eine Frau und ihr achtjähriges Kind vor einen Zug stößt, der kleine Junge stirbt und die Mutter nur knapp dem Tod entgeht, ist das keine Tat, die jemanden unberührt lässt. Man wird wütend. Und weiterlesen »

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