„In diesem Jahr jährt sich die Bombardierung Dresdens zum 70. Mal und noch immer haben die Verantwortlichen in Dresden nicht begriffen, dass ihre Art des Umgangs mit diesem Datum eine Anschlussfähigkeit für jegliche Vertreter_innen rechter Ideologien bietet. Besonders deutlich wird dies zum „Jubiläum“, bei dem in Dresden erneut das Datum der Bombardierung zum Jahreshöhepunkt des Gedenkens stilisiert wird. Noch immer liegt der Fokus auf der Bombardierung und nicht auf deren Ursachen! Seit 2011 ruft das Bündnis Dresden Nazifrei am 13. Februar zum Mahngang Täterspuren auf. An verschiedenen Stationen in der Stadt zeigen wir, dass Dresden mitnichten die unschuldige Kunst- und Kulturstadt war, zu der sie während und nach dem Krieg verklärt wurde…“ Info von und bei Dresden nazifrei vom 5. Februar 2015. Siehe neu: Erneutes Urteil zugunsten des kritischen Protests am 13. Februar in Dresden. Pressemitteilung der Kampagne Aktenzeichen XY – ungehörig!“ vom 7. August 2015 weiterlesen »

„Eine weitere Schlappe für die Staatsanwaltschaft in Dresden: Das Amtsgericht hat das Verfahren gegen die Bundestagsabgeordnete Caren Lay (Linke) wegen der Blockade des Nazi-Aufmarschs 2011 nach vier Jahren vollständig und ohne Auflagen eingestellt…“ Meldung bei den Beobachter News vom 19. Februar 2015 weiterlesen »

Dossier

„Am Mittwoch fällte Richter Hans Hlavka vom Amtsgericht Dresden ein weiteres der sich fast schon nahtlos aneinander reihenden Skandalurteile der Dresdner Justiz. Tim, Antifaschist, Familienvater mit festem Job, LINKER und Blockierer vom Februar 2011 wurde zu 22 Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt, angeblich, weil er durch sein Schweigen im Prozess eine negative Gefahrenprognose anzunehmen sei. Als Begründung für eine Verurteilung wegen Landfriedensbruch, Körperverletzung und Beleidigung reichte dem Richter eine verpixelte Polizeifilmaufnahme, ein Megaphon in der Hand, der Ausspruch „alle nach vorn“ und die vermeintlich abschreckende Wirkung des Urteils. Dresden habe Ausschreitungen im Februar „satt“ und damit müsse endlich „Schluss sein“. Tim wurde also zur Abschreckung für angebliche zukünftige Gewalttaten verurteilt…“ Quelle: Presseinformation des Komitees für Grundrechte und Demokratie vom 18.01.2013 im Namen der „Untersuchungskommission 19. Februar“. Siehe dazu neu:

• Mal wieder: Freistaat statt Rechtstaat Kein Landfriedensbruch, aber Beamtenbeleidigung; keine Haftstrafe, aber 4.050 Euro Geldbuße (und die halben Prozesskosten) – das Dresdner Landgericht fällte am Dienstag abend das Urteil im Berufungsprozess von Tim H. Bericht und Spendenmöglichkeit auf der Soliseite „Kommt nach vorne“

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„In Dresden ist am Mittwoch der Prozess gegen einen Antifaschisten geplatzt. Wie schon der Jenaer Jugendpfarrer Lothar König war der Geschäftsführer der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), Markus Tervooren, wegen Landfriedensbruchs während der Proteste gegen den jährlichen Neonaziaufmarsch in Dresden am 19. Februar 2011 angeklagt. Die Staatsanwaltschaft hatte ihm vorgeworfen, andere Demonstranten mittels einer Fahne der VVN-BdA dirigiert und zum Durchbrechen einer Polizeikette bewogen zu haben. Dem Gericht fehlten jedoch die Beweise dafür. Es stellte das Verfahren gegen eine Geldauflage von 500 Euro – zu zahlen an die reformierte Kirchgemeinde Dresden…“ Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 17.10.14 weiterlesen »

Wieder Setzen! Nazis blockieren! Sit down again! – Block Nazis! „Sie lassen nicht locker: Seit vielen Jahren versammeln sich Nazis am und um den 13. Februar in Dresden zu einem sogenannten „Trauermarsch“. Am Jahrestag der Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg wollen sie die Geschichte verdrehen und verbreiten den Mythos von der „unschuldigen Stadt“. Die von der Stadt betriebene problematische Tradition des „stillenGedenkens“ bietet zusätzlich Anschlusspunkte, und so konnte sich in Dresden zeitweilig der größte Naziaufmarsch Europas etablieren…“ Aufruf des Bündnisses Dresden Nazifrei 2014. Für den 13. Februar gibt es bei indymedia linksunten einen unabhängigen Aktionsticker. Siehe dazu neu: „Gedenken in Dresden: 2000 Teilnehmer bei »Mahngang Täterspuren« / Protest gegen Neonazi-Demonstration am Brandenburger Tor Dresden hat am Donnerstag erstmals seit 17 Jahren wieder ungestört von Nazis an den Jahrestag der Zerstörung von 1945 erinnern können. Allerdings gab es am Vorabend eine Nazi-Demo…“ / Aktuelle Infos  von Dresden stellt sich quer weiterlesen »

Dresden – Wie bereits in den vergangenen Jahren rufen Neonazis aus dem Umfeld der NPD anlässlich des 60ten Jahrestages der Arbeiteraufstände von 1953 für den 17. Juni zu einem Aufmarsch durch die Dresdner Innenstadt auf. Neben dem 13ten Februar hat sich auch dieser Termin inzwischen fest in der rechten Szene etabliert, sodass mit mehreren hundert Teilnehmern aus Sachsen und angrenzenden Bundesländern zu rechnen ist. Siehe den Aufruf von Undogmatische Radikale Antifa Dresden: „Tradition? Kenn’ wir schon! Deutschland in den Rücken fallen!“ und neu:  Demokratiepreis für Lothar König bei Protest gegen Neonazi-Aufmarsch in Kahla weiterlesen »

Dossier

Seit vielen Jahren versammeln sich am und um den 13. Februar in Dresden Nazis zu einem sogenannten „Trauermarsch“. Am Jahrestag der Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg verdrehen sie die Geschichte und nutzen den Mythos von der „unschuldigen Stadt“. Die Tradition des „stillen Gedenkens“ bietet den Nazis nach wie vor Anschlusspunkte. Sie verhindert, an diesem Tag aus der gesamten Breite der Dresdner Gesellschaft auf Nazis mit aller Vehemenz zu reagieren. Bis zum Jahr 2009 entwickelte sich der alljährliche Aufmarsch so zum größten Nazi-Ereignis in ganz Europa. Siehe unser Dossier für 2013 mit letzten Infos zum Naziaufmarsch am 13. Februar in Dresden weiterlesen »