Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Eckregelsatz Hartz IV: Mindestens 600 Euro statt 409 Euro! / Gesetzlicher Mindestlohn: Mindestens 11 Euro brutto die Stunde, lohnsteuerfrei! Dies sind die neuen Forderungen einer neuen Bündnisplattform seit 1. Januar 2017 für 600 Euro Hartz-IV-Eckregelsatz und 11 Euro steuerfreien Mindestlohn (der auch das LabourNet Germany angehört) auf deren neuen Homepage. Siehe dort, neben der Broschüre „Was ist eigentlich das Existenzminimum?“, die Bündnisplattform 600-11 (steuerfrei) – ist der Kern dieser Kampagne und kann durch Einzelpersonen und Organisationen unterstützt werden. Siehe dazu: Neues Flugblatt: „Mindestens 600 Euro statt 416 Euro! Mindestens 11 Euro brutto die Stunde lohnsteuerfrei!“
![[16.12.2017 in Regensburg] Kommando Thurn und Taugt Nix im Bauernaufstand gegen Rechts](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/12/bauernaufstand161217.jpg)
„… das sogenannte „Kommando Thurn und Taugt Nix“ hat zum 16.12.2017 um 17 Uhr am Bismarckplatz zu einem Umzug durch die Altstadt von Regensburg aufgerufen, um dem Regensburger Adel und dessen Machenschaften endlich angemessen Paroli zu bieten. Dieser Schritt mag bei dem einen oder anderen Menschen Fragen aufwerfen, welche wir unter anderem mit diesem Text beantworten wollen. Wir haben Gloria von Thurn und Taxis den Kampf angesagt, da diese Person unserer Meinung nach stellvertretend für mehrere aktuelle Phänomene und Prozesse in Deutschland steht, welche wir aufs Schärfste ablehnen. Genauer geht es um den allseits bekannten und derzeit häufig gehörten Begriff „Rechtsrutsch“ welcher einer genaueren Untersuchung unterzogen werden sollte, um zu verstehen was derzeit auch hier in Regensburg passiert. Hierbei ist zu erwähnen, dass seit dem angeblichen Beginn der sogenannten „Flüchtlingskrise“ eine verschärfte gesellschaftliche Spaltung vorgenommen wird, maßgeblich angefeuert von diversen politisch rechten Akteuren. Unter diesen Akteuren befinden sich entsprechende bürgerliche Parteien wie z. B. die Sozialdemokraten, die CDU/CSU, die AFD, die FDP und die Grünen aber auch Teile der Gewerkschaften und andere nichtstaatliche Organisationen bis hin zu faschistischen Gruppierungen… “ – so beginnt die Erläuterung zur geplanten Aktion „Kommando Thurn und Taugt Nix“ seit dem 03. Dezember 2017 bei der Sozialrevolutionären Aktion, die damit Debatten anstoßen will, die ausgehend von WG-Zimmern auch die Stammtische erobern sollen… Siehe auch ein Interview dazu bei Radio Z: KOMMANDO THURN UND TAUGT NIX: Bauernaufstand in Regensburg 
„In Deutschland leben ca. 52.000 Menschen auf der Straße, etwa die Hälfte von ihnen sind EU-Migrant*innen, so schätzt die BAGW zum Winteranfang 2017. Für uns als Erwerbsloseninitiativen sind das nicht nur steigende Zahlen, sondern immer mehr Menschen kommen zu unseren selbstorganisierten Anlaufstellen, weil sie von Wohnungslosigkeit betroffen sind. Viele von ihnen sind Unionsbürger*innen, die in bitterer Armut leben müssen, weil die Bundesregierung sie immer weiter von sozialen Rechten ausschließt. Angefangen mit dem Ausschluss von Hartz IV (2007) über die Verschärfung des Freizügigkeitsgesetzes (2014) bis zum Unionsbürger*innenausschlussgesetz (2016): Seit über 10 Jahren wird das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum für EU-Bürger*innen mit den Füßen getreten. Schon im Jahr 2007 hat die Bundesregierung Ausländer*innen, die zum Zwecke der Arbeitsuche aufenthaltsberechtigt sind, den Anspruch auf Hartz IV versagt. … Das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum gilt für alle Menschen. Auch wir fordern, das neue Ausschlussgesetz von 2017 zu kippen. Doch das ist nicht genug. Wir lassen uns weder in In- und Ausländer*innen, noch in Nützliche und Überflüssige aufspalten. Wir fordern nicht nur die Abschaffung des Unionsbürger*innenausschlussgesetzes, sondern: Weg mit den Ausnahmen im § 7 SGB II Für gleiche soziale Rechte und ein gutes, selbstbestimmtes Leben für alle!…“ Resolution der Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen (BAG Plesa) vom 24.11.2017 ![[6.– 8. Oktober 2017 in Graz/Österreich] Disobedience! Kongress für zivilen Ungehorsam](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/10/Disobedience_Graz2017.jpg)
„Immer mehr Menschen erkennen das Ausmaß der sozial-ökologischen Krise und die Notwendigkeit mutiger Proteste. Aktionen gewaltfreien Ungehorsams nehmen deutlich zu. (…) Die Teilnahme an Aktionen ist aufregend und das dabei erlebte Gefühl kollektiver Ermächtigung generiert Hoffnung. Doch ziviler Ungehorsam ist umstritten. Schaffen es die Herrschenden, ihn zu diskreditieren und durch Repression erfolgreich zu bekämpfen, oder kann es gelingen, seine Notwendigkeit und Legitimität auch breiteren Gesellschaftsschichten zu vermitteln und noch mehr Menschen zum Mitmachen zu motivieren? Im Rahmen des DISOBEDIENCE-Kongresses von System Change not Climate Change wird all das und mehr thematisiert. Vorträge, Diskussionen, Filme und Workshops sollen informieren, inspirieren und Mut machen.“ Aus der Einladung auf der Aktionsseite zum Kongress mit allen weiteren Infos, es haben sich viele namhafte AktivistInnen und TheoretikerInnen angesagt! Siehe nun einen Bericht ![[September 2017: Dezentrale Aktionstage und Antirassistische Parade in Berlin] Welcome United - Für das Recht auf soziale Rechte](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/05/welcomeUnited2017.jpg)
„Wir werden uns nicht daran gewöhnen, was vor unseren Augen passiert und zur Normalität erklärt wird: Die Tage werden nicht besser. Das Leid und der Tod sind keine Ausnahme. Sie prägen unser Leben und den Alltag aller, die in diesem Land noch immer nicht dazugehören oder versuchen, hierher zu kommen. Menschen werden beleidigt, bespuckt, geschlagen. Die Solidarität von Hunderttausenden wird mit Füßen getreten. Wir werden misstrauisch angeguckt. Sie bauen Zäune, um uns nicht hereinzulassen. Sie schieben uns ab, damit wir verschwinden. Aber wir sind da. Wir bleiben. Wir haben unsere Hoffnung. Wir haben unsere Wünsche. Wir leben. Welcome united. (…) Eine Woche vor der Bundestagswahl wollen wir uns zeigen. Wir alle – gemeinsam auf der Straße in Berlin. Wir wollen den Platz für all jene Stimmen und Geschichten öffnen, die sonst nicht gehört werden oder ungehört bleiben sollen. (…) Deshalb rufen wir auf zu dezentralen Aktionen und lokalen Zusammenkünften rund um den Jahrestag des March of Hope, ab dem 2. September 2017 – in eurer Stadt, eurem Dorf, eurem Viertel. Überlegt Euch was! Wir rufen dazu auf, am 16. September zu einer bundesweiten Demonstration nach Berlin zu kommen – zu einer großen Parade für Teilhabe, Gleichberechtigung und Solidarität. Welcome United. We’ll come United!..“ Aus dem Aufruf auf der (mehrsprachigen) Aktionsseite, den auch wir unterschrieben haben. Der Plan: Ab 2. September – Aktionstage, am 16. September – Antirassistische Parade / commUNITY-Carnival in Berlin. Siehe neu: #WelcomeUnited: „Wir werden zeigen, dass wir eine Stimme haben, auch wenn wir nicht wählen dürfen!“ Letzte Informationen zur Parade am 16. September 
„… Menschen ohne Deutschkenntnisse brauchen für ihre Anträge Sprachmittler. Doch viel zu oft fehlen diese. Jetzt macht eine Initiative Druck. „Wir fordern Hartz IV for all!“, skandierten die etwa 20 AktivistInnen der Berliner Erwerbsloseninitiative Basta vergangene Woche im Foyer des Jobcenters Tempelhof-Schöneberg. Schon nach wenigen Minuten drängte sie der Sicherheitsdienst rabiat aus dem Gebäude. Nichts wurde es mit dem Plan, den MitarbeiterInnen Wörterbücher für Kroatisch, Türkisch, Italienisch und Rumänisch auf einem Silbertablett zu überreichen. „Bei unserer Beratung treffen wir immer wieder Menschen, die von den Jobcentern trotz ausgefüllter Anträge weggeschickt werden, weil ihre Deutschkenntnisse angeblich nicht ausreichen“, erklärt Gitta Schalk von Basta der taz. Das Jobcenter Tempelhof-Schöneberg tue sich dabei besonders hervor…“ Artikel vom 14. Juni 2017 von und bei Peter Nowak (Beitrag erschien auch in der taz vom 14. Juni 2017) und der Basta-Bericht 
„Du wirst gezwungen, etwas anderes zu sagen als Du denkst und fühlst? Dich abweichend von dem zu verhalten, was Deinem Wesen entspricht? Und das nur, um Geld zu verdienen (=Deine minimale Existenz zu behalten) oder Sanktionen vom Jobcenter zu vermeiden? Du musst überhaupt irgendwo „gute Miene zum bösen Spiel machen“ – wenn Du die Wahrheit sagst, droht Dir Ärger? Am Beispiel Zwangsbewerbung/Vorstellungsgespräch fangen ein paar Betroffene/Solidarische damit an: sie sprechen aus, was anderen verboten wurde selbst zu sagen und klären dabei mit Worten und Bildern über die Mechanismen und Triebkräfte unseres derzeitigen Wirtschaftssystems auf!…“ Aufruf zum Mitmachen bei der Wahrheitspatenschaft vom 26. April 2017 mit allen Infos zur Aktion und zur Beteiligung an der Aktion, die wir jetzt erst mitbekommen haben, aber dadurch für nicht weniger unterstützenswert halten 
„Dass Hartz IV staatlich verordnete Armut bedeutet, hat sich inzwischen rumgesprochen. Doch wie es um die Überwachung, Kontrolle und Disziplinierung der Betroffenen durch die Jobcenter steht, ist ein weniger beachtetes Thema. Dabei handelt es sich – wie die Aktivistin Anne Allex es ausdrückt – um „die größte Datensammlung seit der Volkszählung“. Neben den Datenbanken und anderen Kontrollinstrumenten ziehen sich darüber hinaus institutioneller Rassismus sowie damit verbundene Willkür der Sachbearbeiter*innen durch den Alltag in den Jobcentern, so dass bestimmte Gruppen besonders hart betroffen sind. Gleichzeitig sind auch Auswirkungen auf Lohnarbeitende zu beobachten…“ Veranstaltungsreihe des SaU – Seminar für angewandte Unsicherheit vom 2. bis 30.März 2016 jeweils mittwochs sowie am 12.3. (Samstag) in Berlin. Neu: Tausend Augen der Jobcenter – Veranstaltungsreihe zu Überwachung und Kontrolle von Erwerbslosen (2017) 
„Wir sind viele. Wir sind eins. Am Tag der Arbeit werden im „Superwahljahr 2017“ die Gewerkschaften natürlich die Themen setzen, die die Politik unbedingt angehen muss, um Deutschland sozialer und gerechter zu machen. Das Jahr 2017 steht im Zeichen von drei Landtagswahlen – Saarland, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen – und der Bundestagswahl im Herbst. Die Themenschwerpunkte Rente und Arbeitszeit werden die Gewerkschaften deshalb 2017 besonders vorantreiben – auch am 1 Mai. Klar gegen Rechts: Im Wahljahr positioniert sich der DGB klar gegen Rechts..“ Aus dem Aufruf des DGB zum 1. Mai 2017, dessen zentrale Maikundgebung des DGB in Gelsenkirchen ist, alle weiteren finden sich zusammen mit dem Aufruf und weiteren Infos auf der DGB-Sonderseite sowie auf der interaktiven Landkarte der IG Metall zu „Kundgebungen und Demonstrationen für eine soziale, tolerante, demokratische und solidarische Gesellschaft“. Ob das Zufall ist, dass bei dem DGB-Motto „Wir sind viele. Wir sind eins“ auch „Wir sind gleich“ fehlt? Angesichts der skandalösen Politik der DGB-Tarifgemeinschaft und aktuell der IG Metall in Sachen Leiharbeit und v.a. gegen eine Gleichbehandlung dieser KollegInnen, hoffen wir, dass viele am 1. Mai auch für den Kampf gegen die Leiharbeit auf die Strassen gehen werden! Dazu gibt es vom Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg ein Flugblatt zum 1. Mai 2017: LEIHARBEIT „ist eine Maschine, in die du als Schwein reingehst und als Wurst rauskommst“! Und: „Wir wollen mehr als Lohnarbeit und Rente“ – und stehen damit zum Glück nicht allein, wie die (nicht vollständige, aber weiterhin aktualisierte) diesjährige Sammlung alternativer, klassenkämpferischer Aufrufe im Dossier zeigt, regelmässig ergänzt. Neu: USA und Gabun
„Der 1. Mai ist wohl der bekannteste Tag, der die Rechte der Arbeiter*innen in die Öffentlichkeit rückt und jährlich international platziert. Doch schaut man genau auf das Kalenderblatt, fallen dabei weitere Daten ins Auge – der „Workers Memorial Day“ am 28. April und der „Tag der Arbeitslosen“ am 2. Mai. Drei Tage im Thema vereint. Sei es, um für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz zu kämpfen, auf die Rechte der Arbeiter*innen aufmerksam zu machen oder sich gegen den Zwang von Lohnarbeit und sinnentfremdete, unterbezahlte Arbeit auszusprechen oder gar diese zu verweigern. Geeint in Thema und Kampf, ist es wichtig, an diesen Tagen öffentlich Stellung zu beziehen und mit direkten Forderungen nach Recht auf Schutz und Sicherheit den Widerspruch aufzuzeigen, in dem sich Kapitalismus und ein selbstbestimmtes Leben tagtäglich gegenüberstehen…“ Aus dem lesenswerten Aufruf „2. Mai 2017 – 365 Tage offensiv gegen Staat und Kapital“ zur Demo in Rostock ab 17 Uhr am Doberaner Platz. Siehe auch eine in Berlin und nun einen Bericht aus Rostock ![[Bochum] Demonstration am 6. Mai 2017: “Gemeinsam gegen Rechts! – Gemeinsam für soziale Gerechtigkeit!”](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/03/buendnisdemo-6-mai2017.jpg)
Die GewerkschafterInnen für Frieden und Solidarität rufen am 6. Mai in Bochum zu einer Demonstration “Gemeinsam gegen Rechts! – Gemeinsam für soziale Gerechtigkeit!” auf. In dem Aufruf steht an erster Stelle die Forderung “Reichtum umverteilen”. Weiter heißt es: “Ungerechte Vermögensverteilung, wachsende Zukunftsängste, soziale Unsicherheit einerseits und der Aufschwung des Rechtsextremismus, Nationalismus und Rassismus in Deutschland und Europa andererseits sind zwei Seiten ein und derselben Medaille!” Zum Thema Frieden lautet die Forderung: “Wir brauchen zivile Konfliktbewältigung und Rüstungskonversion, jedoch keine Terrorszenarien und keine Sicherheitshysterie, die das gesellschaftliche Klima vergiften und den Boden für Rechtspopulisten bereiten. Gefragt sind Kooperation statt Konfrontation, Abrüstung statt weiterer Sozialabbau.” Die Initiative ruft dazu auf, den Demonstrationsaufruf zu unterstützen und zu unterschreiben. LabourNet Germany unterstützt den Aufruf! Neu: Auf in den Antifa Block! Nein zur AfD! Wahlkrampf – same procedure as every Wahlkrampf? Antifa Block auf Bündisdemo am 6. Mai 
„Der stetig zunehmende Leistungsdruck macht uns krank, sei es am Arbeitsplatz, in der (Hoch-) Schule und leider im wachsenden Maße auch während der Kindheit und Jugend. Die Mechanismen der Marktwirtschaft und die damit einhergehenden nationalstaatlichen Strukturen führen dazu, dass Anpassung, Wettbewerbsfähigkeit und die Mehrwertproduktion priorisiert anstatt, dass emanzipatorische Fähigkeiten gefördert werden. Getrieben von der individualistischen Idee der „Investition in die eigene Zukunft“ häufen wir im Studium Schulden an, die wir später dann abzahlen dürfen, indem wir angeeignetes Humankapital und soziales Kapital auf dem Arbeitsmarkt verkaufen. Das vorherrschende Bildungssystem bildet lediglich innerhalb der vom kapitalistischen Paradigma definierten Grenzen. Was wir stattdessen brauchen, ist eine offene und emanzipatorische Bildung, die allen unabhängig ihrer Herkunft und ökonomischer Verhältnisse frei zugänglich ist. Wir wollen dieses System nicht einfach nur stören, sondern streben an, es zu überwinden“ – aus dem Aufruf „Transkontinentaler 1. Mai 2017“ den Gruppierungen von Studierenden und Arbeitenden aus mehreren Ländern gemeinsam erarbeitet und verbreitet haben, mit der Begründung: „Mit einem transnational koordinierten 1. Mai 2017 streben wir nach der Verwirklichung eines besseren Lebens durch eine stärkere weltweite Vernetzung und Solidarität. Besonders in Zeiten von wachsenden national(istisch)en und fremdenfeindlichen Tendenzen, ist es uns ein Anliegen den gemeinsamen Kampf für dieses Ziel zu unterstreichen anstatt sich gegeneinander ausspielen zu lassen“. Siehe dazu auch den alternativen Aufruf zum Berliner 1. Mai 
„Seit 9:00 Uhr blockieren rund 30 Aktivist*innen aus verschiedenen emanzipatorischen Bewegungen die Zufahrten zur Wiesenhof-Schlachtfabrik in Königswusterhausen/Niederlehme. Beide Werktore sind mit Betonfässern verstellt, an denen sich insgesamt vier Menschen festgekettet haben. Eine weitere Person befindet sich in ca. fünf Metern Höhe auf einem Metalldreibein über einem der Fässer. Einige Aktivist*innen sind auf LKWs geklettert. Zur gleichen Zeit haben sich an die 10 Personen zu einer Kundgebung versammelt. (…) Die Aktion ist Teil der Antworten linker Kämpfe auf die gesamtgesellschaftliche Katastrophe des global herrschenden Kapitalismus, nach dessen Logik unterdrückt, ausgebeutet und ausgegrenzt wird, was rechte Ideologie, Konkurrenzkampf und Entsolidarisierung zur Folge hat. Sie ist gegen die kapitalistische Produktion gerichtet, die Arbeiter*innen, Tiere und Natur verwertet und in deren Sinne Grenzen und Mauern gegen jene errichtet werden, die in dieser Verwertungssystematik derzeit als überschüssige und unnütze Arbeitskräfte gelten. (…) Die Aktion ist eine Solidarisierung mit den geknechteten Arbeiter*innen, den verdinglichten Tieren und den durch eine extrem repressive, rassistische Politik ins Elend getriebenen Geflüchteten…“ Pressemitteilung des Bündnisses „Schlachten.beenden“ vom 20.3.2017 auf der Website tierfabriken-widerstand, dort auch ein Newsticker zur Schlachthofblockade 
„Nach den Mobilisierungen und den Streiks von Frauen im vergangenen Jahr, nach ihrer riesigen Beteiligung während der Inthronisierung Trump‘s in den USA und weit darüber hinaus finden jetzt in vielen Ländern auf der ganzen Welt Versammlungen statt, um den 8. März zu einem großen Streiktag zu machen. Wir laden alle, die Initiativen zum 8. März planen, ein, diesen Aufruf zu verbreiten, um die feministische Streikbewegung transnational und stark werden zu lassen. Von Polen bis Argentinien, von der Türkei bis Italien entsteht gerade eine weltweite Bewegung von Frauen. In mehr als zwanzig Ländern werden am 8. März Frauen die Straßen erobern und streiken, um für einen Tag Produktion und Reproduktion zu unterbrechen. Inspiriert von den Streiks der Frauen in Argentinien und Polen, von den riesigen Demonstrationen in Italien gegen männliche Gewalt und nach dem Women’s March, der in Washington und London seinen Anfang nahm und weltweit zugleich in hunderten von Städten stattfand – mit all diesen Erfahrungen im Rücken wird der 8. März ein nächster Moment des Aufruhrs. (…) Der 8. März wird dieses Jahr kein Ritual sein. Dieses Jahr kann und muss die Gelegenheit genutzt werden, um zu zeigen, wie kraftvoll ein Streik sein kann, indem er nicht nur auf der Arbeit, sondern in allen gesellschaftlichen Bereichen und zuhause durchgeführt wird, wenn der Streik weltweit ein feministisches Aufbegehren gegen den globalen neoliberalen Angriff darstellt. Am 8. März können auch diejenigen, die nicht “legal” streiken dürfen, ihre Ablehnung von Unterdrückung und Prekarität demonstrieren…“ Aufruf von und bei Transnational Social Strike Platform. Es gibt dazu weitere, teilweise regionale Aufrufe, und die üblichen von DGB u.a. in unserem diesjährigen Dossier. Neu: Überall auf der Welt Proteste – eine 9fache Nachlese zu unseren Berichten über den 8. März 2017 
20F – das ist der geplante „Tag ohne uns“ verschiedener migrantischer Organisationen am 20. Februar 2017 (bislang nur) in Großbritannien (bisher war es immer der 1. März). Zu dessen Vorbereitung organisieren britische Gruppen der Transnational Strike Platform von 10. bis 11. Februar 2017 ein Wochenende mit diversen Workshops zu Themen rund um diesen Protesttag. Migrantinnen und Migranten, die weder bloße Opfer noch Zahlen sein wollen, sondern Menschen, die für ihre Angelegenheiten kämpfen, wie alle an deren auch – das sind die Aktiven des 20F, der mit diesem Ansatz auch eine grundlegend politische Dimension hat, weil ein solcher Streiktag auch eine Herausforderung an die Sondergesetze gegen Migration darstellt, wie sie in der EU genau so angewandt werden, wie im austretenden Großbritannien. Aufgrund dieser Konstellation gibt es zahlreiche Themen zu diskutieren, wie auch Möglichkeiten, aus den Vorbereitungsarbeiten zu lernen. „Transnational social strike – London assembly 10th-11th february 2017 – callout“ ist der Aufruf bei Plan C zur Beteiligung an diesem Folgetreffen der Transnational Social Strike Plattform in London in Vorbereitung von 20F. Siehe dazu weitere Infos und Hintergründe und nun Berichte: Zehntausende quer durch Großbritannien waren einen Tag weg: „1DWU“ – ein Tag ohne uns (MigrantInnen aus Europa und der Welt)