Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„Weltweit werden wir, die Lohnabhängigen, in einen Wettbewerb zueinander gesetzt, um die Mehrwertproduktion anzukurbeln und überhaupt erst zu ermöglichen. Egal wo wir wohnen, welches Geschlecht wir haben, welche Nationalität uns zugeschrieben wird, wir sind im selben Kampf verwoben, ob wir wollen oder nicht. Kürzungen sozialer Dienstleistungen in öffentlichen Haushalten, Outsourcing, das Drücken von Löhnen, Privatisierungen, ansteigende Lebenshaltungskosten sowie Studiengebühren und die Zerstörung natürlicher Grundlagen sind nur einige Symptome, die im direkten Zusammenhang mit dem globalen Wirtschaftssystem stehen. Ein System, welches auf Ausbeutung und Wettbewerb basiert und die Kommerzialisierung aller Lebensbereiche vorantreibt. Der stetig zunehmende Leistungsdruck, Vereinzelung und die Entfremdung von unseren Bedürfnissen und Mitmenschen mit denen wir arbeiten und leben machen uns krank…“ Aus dem Aufruf zum Global May Day 2022 (s.u.), weil er mit am weitesten geht… Siehe in diesjährigem Dossier weitere Aufrufe geordnet nach allgemein/überregional/global sowie kommunal und international (Hinweise auf fehlende Aktionen/Aufrufe werden gerne aufgenommen!). Neu: Mayday 2022 in Japan: Am 29. April und am 1. Mai fanden in Tokio insgesamt 4 Kundgebungen statt (Bericht und Fotos von Doro-Chiba)
„Der 1. Mai ist wohl der bekannteste Tag, der die Rechte der Arbeiter*innen in die Öffentlichkeit rückt und jährlich international platziert. Doch schaut man genau auf das Kalenderblatt, fallen dabei weitere Daten ins Auge – der „Workers Memorial Day“ am 28. April und der „Tag der Arbeitslosen“ am 2. Mai. Drei Tage im Thema vereint. Sei es, um für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz zu kämpfen, auf die Rechte der Arbeiter*innen aufmerksam zu machen oder sich gegen den Zwang von Lohnarbeit und sinnentfremdete, unterbezahlte Arbeit auszusprechen oder gar diese zu verweigern. Geeint in Thema und Kampf, ist es wichtig, an diesen Tagen öffentlich Stellung zu beziehen und mit direkten Forderungen nach Recht auf Schutz und Sicherheit den Widerspruch aufzuzeigen, in dem sich Kapitalismus und ein selbstbestimmtes Leben tagtäglich gegenüberstehen…“ Aus dem lesenswerten Aufruf „2. Mai 2017 – 365 Tage offensiv gegen Staat und Kapital“ zur Demo in Rostock zum 
„Im vierten Jahr zeigt die Initiative “Religionsfrei im Revier” am Karfreitag den Film “Das Leben des Brian”. Hiermit wird gegen die religiöse Bevormundung protestiert, die nach wie vor in unserer Gesellschaft in vielen Bereichen existiert und am Beispiel des Feiertagsgesetzes exemplarisch deutlich wird: Am Karfreitag sind durch das Gesetz alle unterhaltsamen Veranstaltungen verboten. Über 700 Filme stehen auf dem Index und dürfen an “stillen Feiertagen” nicht gezeigt werden…“ Meldung bei der Initiative Religionsfrei im Revier und weitere Infos. Neu: Die Bezirksregierung Arnsberg genehmigt die Aufführung des Films „Das Leben des Brian“ am Karfreitag (!) ![[Buch] Lumpenproletariat. Die Unterklassen zwischen Diffamierung und revolutionärer Handlungsmacht](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2021/08/Lumpenproletariat.jpg)
„Heute sind es meist die Armen und Ausgegrenzten, die sowohl in neuen, reaktionären Bewegungen ihr Heil suchen als auch in progressiver Art aufbegehren – von Montagsdemos bis hin zu Gelbwesten-Aufmärschen. Karl Marx und Friedrich Engels prägten für sie den Begriff «Lumpenproletariat». Er bot ihnen die Möglichkeit, ihre Prognosen aus den Revolutionsjahren 1848/49 zu revidieren. Sie propagierten jetzt, schuld an der Niederlage der Revolutionen seien neben der eigenen Schwäche des Proletariats auch «sozial degradierte, von den Herrschenden korrumpierbare und daher im Klassenkampf passive oder ambivalent agierende Teile der sozialen Unterschichten» gewesen: das Lumpenproletariat eben. Findet sich das revolutionäre Subjekt also im Industrieproletariat oder bei den «Verdammten dieser Erde»? Während die Sozialdemokratie ihre Hoffnungen in die gut organisierte Arbeiter*innenklasse setzte, weiteten Revolutionäre, denen der Rückgriff auf eine solch relativ homogene Klasse fehlte, ihr Verständnis des revolutionären Subjekts aus. Lenin und Mao beispielsweise betrachteten das Lumpenproletariat strategisch und betonten die Bedeutung dieser Klasse, die nicht vom Kapitalismus absorbiert worden war, erkannten aber auch die Notwendigkeit ihrer revolutionären Führung. Aus alledem ergibt sich – aufs begriffsgeschichtliche Ganze gesehen – ein drastischer Widerspruch zwischen reaktionärem Opportunismus (Marx) und einer existentiellen Nähe zum radikalen Bruch mit der Gesellschaft (Bakunin, Fanon), dem Christopher Wimmer auf den Grund geht.“ Umschlagtext zum Buch von Christopher Wimmer im Schmetterling Verlag. Siehe weitere Infos zum Buch und als Leseprobe im LabourNet Germany das Kapitel 5: Das Lumpenproletariat als revolutionäres Subjekt – wir danken! Neu dazu vom Autor: »Lumpenproletariat«: Verkommen oder revolutionär? 
„Die Frauenbewegung ist in den letzten Jahren zu neuem Leben erwacht und Frauenstreiks und Frauenproteste sind zu einer globalen Bewegung geworden. Insbesondere der 
„Die Preise steigen so stark an wie seit fast 30 Jahren nicht mehr (…) Währenddessen bleiben unsere Löhne weitestgehend gleich und dort, wo sie steigen, können sie die Teuerung nicht ausgleichen. Konkret bedeutet das für viele von uns, dass der Lohn in Wirklichkeit sinkt! (…) Wir sehen also, dass die kapitalistische Wirtschaftsweise immer auf dem Rücken von uns Arbeiter:innen ausgetragen wird. Denn wir schuften für den Profit anderer und sollen dann auch noch die Teuerungen bezahlen, welche wir nicht verursacht haben? Die kapitalistische Logik treibt die Preise in die Höhe und wir müssen uns zunehmend die Frage stellen, ob wir uns gesunde Lebensmittel leisten, und ob wir die Heizkosten und unsere Miete bezahlen können. (…) Wir rufen dazu auf, in der Woche vom Montag, 7.Februar bis zum Sonntag, 13. Februar auf, Aktionen gegen die Teuerungen und die neue Regierung zu organisieren, um auf die Probleme unser Klasse und unsere Forderungen aufmerksam zu machen: Automatische Anpassung der Löhne an die Preis- und Mietenentwicklung! Sofortige Aussetzung von Strom-, Gas- und Wassersperrungen sowie Zwangsräumungen! Sofortiger Teuerungs-Zuschuss für Empänger:innen von Grundsicherung!…“ Aufruf zur Aktionswoche (7.2.-13.2) vom 23.1.22 auf der Aktionsseite gegen die Abwälzung der Preisexplosionen auf dem Rücken der Arbeiter:innenklasse, siehe mehr Infos und neu: Bericht: Aktionswoche gegen die Teuerungen in 8 Städten! 
„Bleibt bitte am 22.1. zuhause! Aufgeschoben ist nicht aufgehoben: Wir sehen uns im Sommer auf der Straße! Wir müssen die Demo leider erneut verschieben. Die Infektionszahlen steigen und wir wollen im Interesse aller die Kontakte reduzieren. Das Wir haben es satt!-Bündnis bittet euch daher: Bleibt am 22.1. zuhause! Die neue Regierung muss trotzdem unseren Startschuss für eine neue Agrarpolitik hören. Deshalb haben wir die Aktion #StaffelLauch ins Leben gerufen und sind ganz überwältigt von der Resonanz! So viele Menschen haben uns ihr Video und ihre Forderungen geschickt. Wir sagen: Ein ganz großes DANKE! Und natürlich wird es am 22.1. einen bildstarken Wir haben es satt!-Protest im Regierungsviertel geben – zwar ohne Menschenmengen, aber wie immer mit Traktorkolonne und starker Aussage!…“ Meldung der Initiative Wir haben es satt! und Infos zur Aktion #StaffelLauch und nun Berichte: Zeit für soziale Agrarwende: NGO-Bündnis stellt »Kritischen Agrarbericht 2022« vor. Traktorkolonne im Regierungsviertel 
„Wenn die Parteien während der Koalitionsverhandlungen wieder versagen, schließen wir uns als soziale Bewegungen zusammen und gehen nach Berlin. Bei den Aktionstagen vom 20.10. bis 29.10. treten wir für einen radikalen Wandel ein. Mit „Solidarisch geht anders“ gehen wir für eine soziale und ökologische Transformation auf die Straße! Kommt zur Demo am Sonntag, den 24.10.2021 um 11:30, Platz der Republik, Berlin! (…) Während riesige Wälder brennen und Flüsse ganze Häuser mit sich reißen, Menschen abgeschoben oder in Kriegsgebieten zurückgelassen werden, während Rentner*innen Pfandflaschen im Müll suchen und kleinbäuerliche Betriebe aussterben, während der Hunger in vielen Ländern der Welt anwächst, das Pflegepersonal auf Stationen grenzenlos Überstunden schiebt und sich immer mehr Leute fragen, wie sie die Miete zahlen sollen – während dieser unerträglichen Zustände kommt es in der Politik zum Ringen um die nächsten vier Jahre. Jetzt ist klar: Keine der möglichen Koalitionen liefert die notwendigen Antworten auf die globalen Gerechtigkeitsfragen unserer Zeit, und es besteht die Gefahr, dass sich die Parteien ihre Forderungen immer weiter verwässern. Das darf nicht passieren!...“ Aus dem Aufruf, den auch LabourNet Germany unterschrieben hat, siehe auch die Konferenz der Visionen während der Aktionstage und weitere Informationen. Neu: Demonstration „Solidarisch geht anders!“ mit über 1000 Teilnehmenden / Start der Konferenz der Visionen 
Unter dem Motto „Wohnen für alle! Gemeinsam gegen hohe Mieten und Verdrängung“ findet am 11. September 2021 um 13 Uhr die #Mietendemo21 in Berlin-Mitte, Start am Alexanderplatz, statt. Ein breites Bündnis aus Mieter*inneninitiativen und -vereinen, stadtpolitischen Gruppen, Gewerkschaften und Verbänden aus dem gesamten Bundesgebiet geht gemeinsam auf die Straße, um einen radikalen Kurswechsel in der Mieten- und Wohnungspolitik von der zukünftigen Bundesregierung einzufordern. Initiator*innen der #Mietendemo21 sind das bundesweite „Aktionsbündnis gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn“, die Berliner Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ und die „Kampagne für einen bundesweiten Mietenstopp“. Sie werden bundesweit von Hunderten Initiativen und Organisationen getragen und unterstützt. Zum Kreis der Unterstützer*innen zählen auch Der Paritätische Gesamtverband, Deutscher Mieterbund (DMB), BAG Wohnungslosenhilfe (BAG W), Berliner Mieterverein, ver.di, GEW (Berlin), IG Metall (Berlin), DMB Bayern und Hessen sowie zahlreiche weitere Landesverbände. Mit der Mietendemo protestieren wir gegen den weiter anhaltenden, massiven Druck auf Mieter*innen in ganz Deutschland. Ob Frankfurt, Dresden, München, Leipzig, Berlin, Hamburg oder Köln: Die Mieten steigen unaufhörlich weiter oder haben unzumutbare Höhen erreicht – und das nicht nur in den großen Städten… Siehe den mehrsprachigen Aufruf und alle Infos beim Bündnis für die Mietendemo21 und dazu: Über 20.000 bei Mietendemo in Berlin: Immobilienhaie zu Fischbrötchen 
Erwerbslosengruppen aus dem ganzen Bundesgebiet zur Teilnahme an einer Aktionswoche vom 6. – 12.9.2021 auf: „Die zunehmende Armut sowohl in der erwerbstätigen als auch in der erwerbslosen Bevölkerung, bei Rentner*innen und bei Kindern ist erschreckend. Laut dem Paritätische Armutsbericht 2020 sind ca. 60 % der Erwerbslosen und ihre Familien arm, sie bilden die Gruppe mit dem höchsten Armutsrisiko. Aber ihnen fehlt nicht einfach Arbeit. Das zeigen die Erwerbstätigen und ihre Familien, die mit 33 % die größte von Armut betroffene Gruppe sind. Gegen ihre Armut hilft Geld. Geld, das unter anderem bei den vielen Superreichen (anlagefähiges Vermögen von mindestens 30 Millionen Dollar) zu finden ist, deren Vermögen im Krisenjahr 2020 um sage und schreibe 9 % gestiegen ist. Wir sagen: Es reicht! Gute Löhne und soziale Absicherung für alle, die hier leben…“ Siehe den Aufruf von „AufRecht bestehen“ bei erwerbslos.de mit den Forderungen: Arbeitslosengeld für die gesamte Dauer der Erwerbslosigkeit; Menschenwürdige Existenzsicherung: Sofortige Erhöhung der Regelsätze auf mindestens 600 Euro, Übernahme der tatsächlichen Wohnkosten und Abschaffung der Sanktionen; Einkommen, die zum Leben reichen. Siehe auch das Flugblatt (docx) und eine Übersicht über die Aktionswoche 6.9. – 12.9.2021 (docx) (Siehe auch: 
„Unter dem Schlagwort #unten wird derzeit Betroffenheit und Empörung über die Lebenserfahrungen unterfinanzierter und klassistisch diskriminierter Menschen geäußert. Die Erfahrung, daran teilzunehmen, ist emanzipierend und befreiend: Man teilt in der Masse Geschichten, die man sonst lieber für sich behalten hätte. Was man sonst als normale Alltagserfahrung abbucht, oder was man längst vergessen hatte, wird erneut bewußt durch die Tweets anderer Betroffener. Doch Erwerbslose wollen nicht nur Erfahrungen der Betroffenheit öffentlich machen, Erwerbslose wollen auch Grundrechte haben. Was wird von #unten noch übrigbleiben, wenn es darum geht, die Grundrechte von HartzIV-Betroffenen zu verteidigen? Anfang nächster Woche soll im Bundestag in geheimer Abstimmung mit Zweidrittelmehrheit der Anwalt für Großkonzerne und Bundestagsabgeordnete Stephan Harbarth (CDU) als Richter ins Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gewählt werden.1 Aus der Sicht von Erwerbslosen ist das eine ganz blöde Idee. (…) Harbarth gehört zu denjenigen Abgeordneten, die eine Kontrolle durch das BVerfG dauerhaft notwendig machen. Und dabei haben Mitglieder des deutschen Bundestages sowieso die Verpflichtung, sich auch von ganz alleine innerhalb der Rahmenbedingungen des Grundgesetzes und des Völkerrechts zu bewegen, auch wenn ihnen gerade niemand auf die Finger schaut. (…) Stimmen Sie am Montag gegen Harbarth!“ Analyse und Stellungnahme von Christel T. vom November 2018: „Wieso nicht Harbarth? Überraschung, Erwerbslose wollen keinen Konzernanwalt im Grundrechte-Senat des Bundesverfassungsgerichtes“ – siehe auch Hintergründe zur BVerfG-Nominierung. Neu: Wie CDU-Kreise sich einen Verfassungsrichter aufbauten. Das Vertrauen in das höchste deutsche Gericht ist erstaunlich angesichts dessen, wer nach Karlsruhe geschickt wird. Der Fall Stephan Harbarth 
Das diesjährige DGB-Motto „Solidarität ist Zukunft“ kann uns doppelt nicht überzeugen: 1. Weil die Kosten (und Gewinne!) der Coronakrise jetzt schon extrem ungleich verteilt sind und der Kampf um die Spätfolgen längst von oben tobt. Und 2. weil die Entscheidung, den wichtigsten Tag der ArbeiterInnenbewegung zum zweiten Mal vom Sofa zu führen, bei aller gebotenen Vor- und Rücksicht eben nicht zeigen kann, „dass die Gewerkschaften für die Menschen in diesem Land aktiv sind“ (DGB). Für das diesjährige Dossier wurde daher der Aufruf der VKG – Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften „Für einen kämpferischen 1. Mai – Gewerkschaften in die Offensive!“ ausgewählt, in dem es heißt: „Lohnabhängige sehen sich mit einer tiefgreifenden wirtschaftlichen Krise konfrontiert. Eine Rezession und die damit einhergehende Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit hat sich nicht erst seit der Corona-Pandemie Bahn gebrochen. Schon 2019 hat sich eine erneute kapitalistische Krise angedeutet. Die Ausbreitung und notwendige Bekämpfung des Virus hat die Lage verschärft und zusätzlich für eine gesundheitliche Gefahr, nicht zuletzt am Arbeitsplatz, gesorgt. Damit die Kosten und Folgen der Krise nicht von der Arbeiter*innenklasse getragen werden, müssen die Gewerkschaften – natürlich unter Einhaltung nötiger Hygienemaßnahmen – ihre Mitgliedschaften und möglichst große Teile der Belegschaften mobilisieren, um gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf den Rücken der Beschäftigten zu kämpfen…“, worin die VKG zudem den DGB auffordert, für Anfang September zu einem bundesweiten Aktionstag zu mobilisieren. Siehe weitere (auch internationale, diesmal alle alphabetisch) Aufrufe im Dossier: Neu: 1. Mai 2021 in Deutschland: Demonstrationsrecht und Pressefreiheit Mangelware – Polizeigewalt: Reichlich 
„Traditionell findet am 30. April der Tag der Arbeitslosen statt. An diesem Tag gibt es in vielen Städten in ganz Österreich dazu Aktionen. Die Veranstaltergemeinschaft richtet an diesem Tag die Blicke auf die Situationen von Menschen, die von Arbeitslosigkeit betroffen sind und ohne geregeltes Einkommen leben müssen. Mit vielen Schattenseiten haben die Betroffenen zu kämpfen: finanzielle Einschränkungen bis Armutsgefährdung, Einsamkeit bis Stigmatisierung, Hoffnungslosigkeit bis Resignation. Hunderttausende arbeitslose Menschen in Österreich suchen nach wie vor einen passenden Arbeitsplatz. Oft werden arbeitslose Menschen als schuldig an ihrer Lage dargestellt. Es wird ihnen mangelnde Arbeitsmotivation unterstellt. Mit mehr Druck auf sie und der Verschlechterung der Bedingungen wäre die Arbeitslosigkeit zu verringern, wird behauptet. Arbeitslosigkeit ist aber ein gesellschaftliches Problem und besteht aufgrund eines Mangels an Arbeitsplätzen. Von der Politik sind dazu Lösungen für ein Mehr an Arbeitsplätzen, besseren Arbeitsbedingungen oder die gerechtere Verteilung der Erwerbsarbeit gefordert. Einer Politik, die Ungerechtigkeiten durch Umverteilung nach oben und Kürzungen bei NotstandshilfebezieherInnen verstärkt, die die Gesellschaft spaltet durch schüren des Neides und die solidarische Grundverfassung unseres Sozialstaates durch den Umbau der Sozialversicherung gefährdet, ist entschieden entgegenzutreten…“ Aus dem Aufruf bei Selbstbestimmtes Österreich mit Infos zu Aktionen in Graz, Linz und Wien. Siehe auch: [Aktive Arbeitslose Österreich] 30.4.: Arbeitslosengeld dauerhaft erhöhen! Gegen Deckelung und Sanktionen! 
„Zum wiederholten Male wird in der Öffentlichkeit im Zusammenhang mit der Pandemie auf die Zunahme der Kluft zwischen Arm und Reich hingewiesen (so zuletzt im Januar mit dem Bericht »Das Ungleichheitsvirus«, siehe www.oxfam.de). Schaut man sich zur gleichen Zeit die Debatte über eine »neue Klassenpolitik« oder die wenigen Aktionen der emanzipatorischen Linken auf der Straße an, so fällt eines auf: Die Armutsbevölkerung findet dort in Inhalt und Forderungen kaum einen Ausdruck. Eigentlich erstaunlich, denn es existieren seit über dreißig Jahren Selbstorganisationsansätze von Erwerbslosen- und Obdachloseninitiativen, deren Aktivitäten nur zeitweise in der praktischen Klassenpolitik vermerkt wurden. Ende 1982 trafen sich in Frankfurt am Main Erwerbslosengruppen, um gemeinsam den Kampf gegen Ausschluss, Sozialabbau und für ein gutes Leben aufzunehmen. Daraus entstand eine kleine, aber agile Bewegung von Erwerbslosen und Sozialhilfebezieher:innen, die in vielfältiger Weise auf ihre Situation aufmerksam machte und die Möglichkeit eines Lebens nach der Armut verdeutlichte – eine »unwahrscheinliche« Bewegung, wie der Soziologe Pierre Bourdieu 1998 das französische Pendant der Erwerbslosenproteste charakterisierte. Es geht mir im Weiteren darum, deutlich zu machen, weshalb es in der Regel kaum Zusammenhänge und Zusammenarbeit zwischen Betroffenengruppen und der emanzipatorischen Linken gibt, welche Rolle die Diskussion über Klassen spielt und inwieweit die Erwerbslosenbewegung sich aktuell neu formieren sollte…“ Artikel von Harald Rein aus