Sozialpolitische Proteste und Aktionen » Seite 13 von 17

05. März 2014

Heinrich Alt mit „Saurer Gurke“ ausgezeichnet

Aus Anlass des dreizehnten arbeitsmarktpolitischen Aschermittwoches am 05.03.2014 (von 10:00 – 12:30 Uhr vor der Bonner Agentur für Arbeit, Villemombler Str. 101, 53104 Bonn) zeichnet die Gewerkschaftliche Erwerbslosengruppe im DGB-Kreisverband Bonn / Rhein-Sieg Herrn Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit mit der „Sauren Gurke“ aus. Siehe dazu den Offenen Brief vom 05.03.14 an Herrn Heinrich Alt weiterlesen »

Aus Anlass des dreizehnten arbeitsmarktpolitischen Aschermittwoches am 05.03.2014 (von 10:00 - 12:30 Uhr vor der Bonner Agentur für Arbeit, Villemombler Str. 101, 53104 Bonn) zeichnet die Gewerkschaftliche Erwerbslosengruppe im DGB-Kreisverband Bonn / Rhein-Sieg Herrn Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit mit der "Sauren Gurke" aus. Siehe dazu denweiterlesen »

20. Februar 2014

Beyond Aid – Von Wohltätigkeit zu Solidarität – FFM 20. – 22.02.2014

Die Zweite Frankfurter Hilfe-Konferenz von Medico international widmet sich der Frage, welche Formen der Solidarität, der Kooperation und der Unterstützung in einer globalisierten Welt nachhaltige Veränderungen bewirken können. Wie lässt sich verhindern, dass die Idee globaler Verantwortung zur Legitimation machtpolitisch motivierter Interventionen verkommt? Was ist erforderlich, um die Universalität der Menschenrechte nicht einfach nur zu konstatieren, sondern für alle zu verwirklichen? Wie müssen die Praxis und die Institutionen der Hilfe verändert werden? Erfordert all das einen Paradigmenwechsel? Siehe das Infos bei Medico international und den Video-Livestream der Konferenz weiterlesen »

Die Zweite Frankfurter Hilfe-Konferenz von Medico international widmet sich der Frage, welche Formen der Solidarität, der Kooperation und der Unterstützung in einer globalisierten Welt nachhaltige Veränderungen bewirken können. Wie lässt weiterlesen »

11. Februar 2014

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Soziale Konflikte in Ungarn

Internationale Solidarität mit den Wohnungslosen in Ungarn

solidarity with homeless people in Hungary

Gegen die Kriminalisierung der Obdachlosen in Ungarn! Gegen die Privatisierung und Reglementierung des öffentlichen Raums! Schluss mit der Verwandlung unserer Wohnungen in Finanzlagen der Reichen! Für ein Europa, in dem die Städte allen gehören! „Für den 13. bis 15. Februar haben unsere FreundInnen der Ungarischen Organisation „Die Stadt gehört allen“ (A Varos Mindenkie) zu parallelen internationalen Aktionen gegen eine Änderung der ungarischen Verfassung aufgerufen, die es den Kommunen erlaubt, das Leben von Obdachlosen im öffentlichen Raum unter Strafe zu stellen. (siehe Rückseite). In verschiedenen europäsichen Städten sind Aktionen geplant. Auch im Rhein-Ruhr-Gebiet wollen wir unsere Solidarität zeigen. Denn dies ist ein schändlicher Angriff auf die Existenzrechte all der Menschen, die vom spekulativen Wohnungsmarkt ausgestoßen und von menschenfeindlichen Gesetzen auf die Straße geräumt werden! Es ist ein Angriff auf das Recht, den öffentlichen Raum ohne Bezahlung und Bevormundung zu nutzen!...“ Aufruf von Anti-MIPIM Rhein-Ruhr / Habitat Netz e.V. zur Demo am 13. Februar 2014, 15:30 Uhr vor dem Bürogebäude Gildehofstraße 1 in Essen (Sitz des Honorarkonsulats der Republik Ungarn, Nähe Hbf.) und weitere Infos weiterlesen »

Gegen die Kriminalisierung der Obdachlosen in Ungarn! Gegen die Privatisierung und Reglementierung des öffentlichen Raums! Schluss mit der Verwandlung unserer Wohnungen in Finanzlagen der Reichen! Für ein Europa, in dem die Städte allen gehören! "Für weiterlesen »

20. Januar 2014

Aufruf zur Demonstration am 18.1.2014: Ausnahmezustand stoppen! Politische Konflikte politisch lösen!

„Seit dem 04.01.2014 befinden sich weite Bereiche von Altona, St. Pauli, der Sternschanze im polizeilichen Ausnahmezustand. Die Polizei selber befugt sich durch die Einrichtung einer als „Gefahrengebiet“ bzw. mehrerer als „Gefahreninseln“ bezeichneten Sonderrechtszonen dazu, willkürlich Personenkontrollen durchzuführen sowie Aufenthaltsverbote und Platzverweise auszusprechen. Für Anwohner_innen, Arbeitnehmer_innen und Menschen, die sich in diesem Bereich bewegen, hat dieses Vorgehen drastische Folgen: Sie sehen sich ständig der Gefahr einer polizeilichen Kontrolle ausgesetzt, überlegen, was sie wohl anziehen könnten um nicht aufzufallen oder unterlassen „unnötige“ Aufenthalte im öffentlichen Raum – ein unhaltbarer Zustand!...“ Aufruf des Bündnis Gefahrengebiete abschaffen! und der erste Bericht: „In Hamburg gehen 5.000 Menschen gegen Gefahrengebiete auf die Straße. Grüne und Linkspartei wollen, dass der Passus aus dem Gesetz gestrichen wird…“ Bericht von Kai von Appen in der taz online vom 18.01.2014 weiterlesen »

"Seit dem 04.01.2014 befinden sich weite Bereiche von Altona, St. Pauli, der Sternschanze im polizeilichen Ausnahmezustand. Die Polizei selber befugt sich durch die Einrichtung einer als „Gefahrengebiet“ bzw. mehrerer als weiterlesen »

20. Januar 2014

4. Wir haben es satt!-Demonstration 2014

Demonstration gegen industrielle Billignahrungsproduktion, Hungereinkommen von Bauern und Landarbeitern, Tierleid, Vernichtung der Grundlagen der Erzeugung guter Nahrung, Naturzerstörung und Artensterben. Start: 18. Januar 2014, 11 Uhr Ort: Potsdamer Platz, Berlin. Siehe dazu: 30 000 Menschen fordern Stopp der Agrarindustrie! Pressemitteilung, Berichte, Fotos und Video weiterlesen »

4. Wir haben es satt!-Demonstration 2014

Demonstration gegen industrielle Billignahrungsproduktion, Hungereinkommen von Bauern und Landarbeitern, Tierleid, Vernichtung der Grundlagen der Erzeugung guter Nahrung, Naturzerstörung und Artensterben. Start: 18. Januar 2014, 11 Uhr Ort: Potsdamer Platz, Berlin. Siehe dazu:

Großdemonstration weiterlesen »

17. Januar 2014

Protest vorm Jobcenter

„Der Andrang vor dem Jobcenter Friedrichshain/Kreuzberg war am Donnerstagvormittag groß. Viele Menschen warteten auf einen Termin. Plötzlich holte am Eingang eine Frau ein Megafon aus der Tasche und hielt eine kurze Rede. Darin teilte Christa T. mit, dass sie Ende Dezember 2013 eine 100-prozentige Sanktion erhalten hat , weil sie es abgelehnt hatte, sich auf Jobs zu bewerben, die sie nicht annehmen wollte…“ Artikel von Peter Nowak im ND vom 17.01.2014 weiterlesen »

"Der Andrang vor dem Jobcenter Friedrichshain/Kreuzberg war am Donnerstagvormittag groß. Viele Menschen warteten auf einen Termin. Plötzlich holte am Eingang eine Frau ein Megafon aus der Tasche und hielt eine kurze Rede. Darin teilte Christa T. mit, dass sie Ende Dezember 2013 eine 100-prozentige Sanktion erhalten hat , weil sie weiterlesen »

15. Januar 2014

Wohnraum für alle! Es wird Zeit, sich gemeinsam zur Wehr zu setzen. Aktionswochenende 17. bis 19. Januar 2014 in Köln

„Hier in Köln eine preiswerte Wohnung zu finden, ist fast so aussichtslos wie ein Lottogewinn. Die Mieten explodieren und haben die 10 Euro-Marke inzwischen weit hinter sich gelassen. Häuser werden entmietet, um sie nach der Sanierung zu horrenden Preisen neu zu vermieten. Es gibt Leute, die kaufen Wohnungen und werfen die alten Mieter_innen bei Bedarf eiskalt raus, denn „Eigentum hat Vorfahrt“. Immer mehr Menschen müssen an den Stadtrand zu ziehen. Gleichzeitig steigt die Zahl der Wohnungslosen, die auf der Straße oder unter menschenunwürdigen Bedingungen in Heimen, sogenannten Hotels oder Abbruchhäusern leben. Besonders Migrant_innen haben auf dem Wohnungsmarkt ohnehin kaum Chancen und sind der Willkür von Miethaien ausgesetzt…“ Aufruf und Programm von und bei den KEAS weiterlesen »

"Hier in Köln eine preiswerte Wohnung zu finden, ist fast so aussichtslos wie ein Lottogewinn. Die Mieten explodieren und haben die 10 weiterlesen »

10. Januar 2014

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Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus

Liebknecht-Luxemburg-Demonstration 2014

„“Liebknecht kämpfte für uns alle“, schrieb Rosa Luxemburg, als man ihn nach der berühmten Maidemonstration 1916 auf dem Potsdamer Platz verhaftet hatte. „… Er hat gezeigt, dass man auch in Deutschland für seine sozialistische Überzeugung mit dem ganzen Menschen einsteht.“ Dieser Überzeugung, für die Rosa und Karl von der Reaktion ermordet wurden, fühlen wir uns unverändert verpflichtet. Wir gedenken ihrer mit unserer Demonstration im Rahmen der Luxemburg-Liebknecht-Ehrung am 12. Januar 2014. Es ist das Jahr, in dem sich der Beginn des Ersten Weltkrieges zum 100. Mal jährt. (…) Wir – Linke verschiedenster Strömungen – demonstrieren friedlich gegen Kriege, für Menschlichkeit und Internationalismus – für eine solidarische, friedliche und sozial gerechte Welt. “ Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 12. Januar 2014 um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde. Siehe auch weitere Aufrufe weiterlesen »

""Liebknecht kämpfte für uns alle", schrieb Rosa Luxemburg, als man ihn nach der berühmten Maidemonstration 1916 auf dem Potsdamer Platz verhaftet hatte. "... Er hat gezeigt, dass man auch in Deutschland für seine sozialistische Überzeugung mit dem ganzen Menschen einsteht." weiterlesen »

11. November 2013

5 Tage soziale Kampfbaustelle in Köln: Zahltag! Pay Day! Tediye Günü! Dia del Pago! Jour de Paie! Den Aufstand proben!

Großer 'Zahltag!' zum sechsten Geburtstag in Köln

„Vom 28. September bis zum 03. Oktober 2013 findet in Köln-Ehrenfeld am inneren Grüngürtel zwischen Venloer und Vogelsanger Straße eine soziale Kampfbaustelle statt, bei der wir gemeinsam den Aufstand proben wollen. Alle Betroffenen und Interessierte sind dazu eingeladen, vorbeizukommen und sich zu beteiligen (…) Während der Dauer unserer antikapitalistischen Baustelle gibt es: täglich ein warmes Essen für alle; Diskussionen und Veranstaltungen zu Hartz IV, Wohnungsnot, Arbeitsmigration und den Fragen von Widerstand und Selbstorganisierung; Musik und Filmveranstaltungen. Das gemeinschaftlich organisierte Leben auf dem Bau und unsere Aktionen sollen beweisen, dass es lohnt, sich gemeinsam zu wehren und unsere wichtigste Kraft die Solidarität zwischen Menschen bzw. unsere basisdemokratische Selbstorganisierung ist…“ Aufruf und Programm bei die KEAs e. V. – Kölner Erwerbslose in Aktion. Siehe nun: [K] Resümee Soziale Kampfbaustelle weiterlesen »

"Vom 28. September bis zum 03. Oktober weiterlesen »

05. November 2013

Neues Bündnis gegründet: „Studis gegen Wohnungsnot“ ruft zum Protest auf

„Lange Wartelisten bei den Studierendenwohnheimen, WG-Castings mit über 100 Bewerbungen und wochenlange Wohnungssuche: Das ist die Lebensrealität von vielen der etwa 500.000 jungen Menschen, die in dieser Woche mit einem Studium anfangen. Aus diesem Grund hat sich das studentische Bündnis „Studis gegen Wohnungsnot“, u.a. bestehend aus fzs (freier zusammenschluss der Studierendenschaften), Juso-Hochschulgruppen, Die Linke.SDS, GEW BASS, DGB Jugend, dem Bundesverband Ausländischer Studierender (BAS) und Campusgrün, dem Bundesverband grün-alternativer Hochschulgruppen, gegründet. Das Bündnis ruft zu Beginn des Semesters zu Protesten gegen die Wohnungsnot der Studierenden und für den Ausbau von Studierendenwohnheimplätzen auf. (…) Wir denken, dass es ohne den Druck von unten nicht geht und rufen gemeinsam zu einer bundesweiten Aktionswoche vom 4. bis 8. November mit Demonstrationen und anderen Protestaktionen an allen deutschen Hochschulstandorten auf.“ Pressemitteilung vom 14.10.2013 des bundesweiten Bündnisses „Studis gegen Wohnungsnot“ – siehe die neue Bündnisseite , dort auch mehr Informationen zum Bündnis, die Forderungen und der Aufruf für die Protestaktionen weiterlesen »

"Lange Wartelisten bei den Studierendenwohnheimen, WG-Castings mit über 100 Bewerbungen und wochenlange Wohnungssuche: Das ist die Lebensrealität von vielen der etwa 500.000 jungen Menschen, die in dieser Woche mit einem Studium anfangen. Aus diesem Grund hat sich das studentische weiterlesen »

25. Oktober 2013

Kundgebung gegen Jobmesse am Flughafen Hamburg am 24.10.2013

Aufruf der LAG Arbeit und Armut zur Kundgebung anlässlich einer Jobmesse am Hamburger Flughafen im Elo-Forum. Die Kundgebung findet am Donnerstag den 24.10.13 von 9 bis 15 Uhr auf dem Vorplatz des Terminal – Tango – Flughafenstr. 1-3 statt. Siehe dazu auch den Bericht weiterlesen »

Aufruf der LAG Arbeit und Armut

zur Kundgebung anlässlich einer Jobmesse am Hamburger Flughafen im Elo-Forum. Die Kundgebung findet am Donnerstag den 24.10.13 von 9 bis 15 Uhr auf dem Vorplatz des Terminal – weiterlesen »

21. Oktober 2013

#19o „Wohnungen für Menschen, nicht für den Profit“ – Europäischer Aktionstag am 19.10.2013

Am 19 Oktober planen verschiedene Gruppen und Organisationen in einigen Städten Europas parallele Aktionen für das Recht auf Wohnen und die Stadt. Angekündigt wurden bislang Demonstrationen, direkte Aktionen oder größere und kleinere Versammlungen u.a. für Paris, Rom, Genf, Lissabon, Dublin, Berlin, Rotterdam, Düsseldorf… Die Organisationen und Basisbewegungen reagieren damit u.a. auf die extreme Wohnungsnot und Mietenexplosion in vielen Großstädten, die massenhaften Zwangsräumungen, v.a. aufgrund der Krise und der Troika-Politik in Süd-Europa und die Obdachlosigkeit in vielen anderen Ländern. Siehe die europäische Aktionsseite und nun auch Berichte weiterlesen »

Am 19 Oktober planen verschiedene Gruppen und Organisationen in einigen Städten Europas parallele Aktionen für das Recht auf Wohnen und die Stadt. Angekündigt wurden bislang Demonstrationen, direkte Aktionen oder größere und kleinere Versammlungen weiterlesen »

21. Oktober 2013

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Kriege und Militarisierung »

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Militarisierung und die Bundeswehr »

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Frisches Blut - Bundeswehr auch im Klassenzimmer

rechtsradikale “Einzelfälle” auch in der Bundeswehr

[Bln] Bundeswehr auf Messe gestört

„Heute am 20. Oktober 2013 fand die 5. Job-Messe Berlin in der Mercedes-Benz-Welt am Salzufer 1 in Berlin-Charlottenburg statt. Auf der Messe war auch die Bundeswehr mit einem Informationsstand vertreten. Eine Gruppe AntimilitaristInnen wollte die Bundeswehr nicht ungestört ihre Propaganda verbreiten lassen…“ Bericht vom 20.10.2013 bei indymedia weiterlesen »

"Heute am 20. Oktober 2013 fand die 5. Job-Messe Berlin in der Mercedes-Benz-Welt am Salzufer 1 in Berlin-Charlottenburg statt. Auf der Messe war auch die Bundeswehr mit einem Informationsstand vertreten. Eine Gruppe AntimilitaristInnen wollte die Bundeswehr nicht ungestört ihre Propaganda verbreiten lassen…" Bericht vom 20.10.2013 bei indymedia weiterlesen »

29. September 2013

Keine Profite mit der Miete! Die Stadt gehört allen! Bundesweiter Aktionstag am 28. September 2013

„Keine Profite mit der Miete“ – Bundesweiter Aktionstag am 28. September 2013 mit großen Demonstrationen und Aktionen in neun Städten „In den deutschen Städten steigen die Mieten rasant, jedes Fleckchen Erde wird vermarktet. Wo Anleger sichere Häfen wittern, finden die Bewohnerinnen und Bewohnern der Städte immer häufiger keinen Platz mehr zum Leben. Wohnen in der Innenstadt wird Luxusgut, die Zahl der Zwangsräumungen in die Obdachlosigkeit steigt. Nachdem seit Jahren der Unmut und die Verzweiflung vieler MieterInnen stetig wächst und es immer häufiger Proteste und Widerstandsaktionen gibt, haben etliche Initiativen sich nun auch bundesweit zusammengeschlossen. Am 28. September werden in Hamburg, Frankfurt a. M., Köln, Düsseldorf, Berlin, Freiburg, Dresden, Maintal und Hanau Aktionen stattfinden…“ Presseerklärung des bundesweiten Netzwerkes „Keine Profite mit der Miete“ vom 23.9.2013 und nun auch die Berichte: Über 10.000 Menschen gehen bundesweit gegen steigende Mieten und Verdrängung auf die Straße weiterlesen »

„Keine Profite mit der Miete“ - Bundesweiter Aktionstag am 28. September 2013 mit großen Demonstrationen und Aktionen in neun Städten "In den deutschen Städten steigen die Mieten rasant, jedes Fleckchen Erde weiterlesen »

27. September 2013

»Touristen« im Jobcenter

„Kommen Touristen jetzt auch zur Sightseeing-Tour ins Jobcenter? Dieser Eindruck musste sich zunächst aufdrängen, als am Donnerstagvormittag eine kleine Gruppe im Jobcenter Storkower Straße auftauchte. Eine Frau hatte einen Berlin-Guide in der Hand, ein Mann hielt eine Kamera in die Luft, die sich erst beim zweiten Blick als Attrappe erkennen ließ. Doch schnell entpuppten sich die vermeintlichen Touristen als Aktivisten der Berliner Erwerbsloseninitiative Basta…“ Bericht von Peter Nowak in Neues Deutschland vom 27.09.2013 und Pressemitteilung der Erwerbsloseninitiative Basta vom 26.09.2013 weiterlesen »

"Kommen Touristen jetzt auch zur Sightseeing-Tour ins Jobcenter? Dieser Eindruck musste sich zunächst aufdrängen, als am Donnerstagvormittag eine kleine Gruppe im Jobcenter Storkower Straße auftauchte. Eine Frau hatte einen Berlin-Guide in der Hand, ein Mann hielt eine Kamera in die Luft, die sich erst beim zweiten Blick als Attrappe erkennen weiterlesen »