Soziale Konflikte

Metro Caracas Demo gegen Privatisierungsgerüchte 2.1.16Angestellte der Metro in der venezolanischen Hauptstadt Caracas fordern mit Protesten die sofortige Wiedereinstellung der Gewerkschaftsführerin Deillily Rodríguez und die Umsetzung ihrer Arbeitsrechte. In der Entlassung von Rodríguez am 31. Oktober sehen ihre Kollegen eine Strafmaßnahme: die Gewerkschafterin habe die Zustände im Metro-System angeprangert und bessere Arbeitsbedingungen gefordert. Bei mehreren Protestaktionen verlangen sie seitdem ihre und die Wiedereinstellung aller anderen Angestellten, die gekündigt wurden, weil sie sich für Arbeitsrechte eingesetzt oder die Missstände bei der Metro öffentlich beklagt hatten. Zudem müsse der Staatsbetrieb die vereinbarte Gehaltserhöhung von 40 Prozent umsetzen und Tarifverhandlungen wieder aufnehmen…“ aus dem Beitrag „Venezuela: Protest bei Metro gegen Entlassung und für bessere Arbeitsbedingungen“ von Ricardo Vaz am 11. November 2018 bei amerika21.de externer Link (in der Übersetzung von Vilma Guzmán) über den jüngsten Protest im öffentlichen Dienst Venezuelas. Siehe dazu auch drei weitere Berichte über Proteste im öffentlichen Dienst Venezuelas aus den letzten Wochen: (weiterlesen »)

Sozialwohnungen in Venezuela - einer der Erfolge der bolivarianischen Revolution wird verteidigt - im Mai 2016 vor GerichtDas Oppositionsbündnis Tisch der Demokratischen Einheit (MUD) hat Mitte April einen Gesetzentwurf im Parlament präsentiert, mit dem hunderttausende Sozialwohnungen des Programms Gran Misión Vivienda Venezuela in Privateigentum umgewandelt werden sollten. Gleichzeitig sollten staatliche Kredite in private Darlehen umgeschrieben werden. Vor allem aus dem Regierungslager wurde dieses Projekt harsch kritisiert, weil die Bewohner bei diesem Modell – anders als bisher – ihre Wohnungen hätten verlieren können, wenn sie die Darlehen nicht mehr bedient hätten“ – aus dem Artikel „Opposition in Venezuela scheitert mit Gesetz zur Privatisierung von Sozialwohnungen“ von Harald Neuber am 08. Mai 2016 bei amerika21.de externer Link, worin vor allem die juristische Ebene der Auseinandersetzung berichtet wird

Logo der Basisbewegung zur Wahl in Venezuela am 6.12.2015Vertreter sozialer Bewegungen in Venezuela haben im Zentrum der Hauptstadt Caracas ihre Kampagne “Jeder Herzschlag zählt” zur Parlamentswahl am 6. Dezember vorgestellt. Mit zahlreichen Videos, Grafiken und Tonaufnahmen werben sie in sozialen Medien um eine “Stimmabgabe für die Revolution”. Sie beziehen sich darin auf den im März 2013 verstorbenen Präsidenten Hugo Chávez und seinen Nachfolger, Nicolás Maduro, ohne jedoch Parteien zu nennen. Wichtige Themen in ihren Spots sind unter anderem die “Revolution innerhalb der Revolution” und die gemeinsame Entwicklung gesellschaftlicher Projekte” – so beginnt der Beitrag “Basisbewegungen starten Kampagne zur Wahl in Venezuela” von Maren Krätzschmar am 23. Oktober 2015 bei amerika21.de externer Link, worin vor allem deutlich wird, dass es den AktivistInnen (aus mehrern Ländern) in erster Linie um den gesellschaftlichen Veränderungsprozeß geht, von dem die jeweilige Regierung ein Ausdruck sein kann. Siehe dazu auch einen Beitrag zur Entwicklung der Einkommen der ArbeiterInnen Venezuelas und einen Twitterkanal: (weiterlesen »)

sidorbelegschaft_antiputschdemoJa, Putschversuch: Er gilt nicht vor allem der Regierung, sondern den Linken im Allgemeinen und den Volksbewegungen im Besonderen: Wenn ein Bürgermeister, Menschen aus der oberen Mittelklasse und rechte StudentInnen unter der Losung „Tod dem Sozialismus“ mobilisieren, dann ist das überdeutlich. Entsprechend reagieren in Venezuela auch die politischen und sozialen progressiven Bewegungen: Egal, wieviel Kritik sie an der Regierung Madero und der Regierungspartei PSUV haben, sie mobilisieren gegen US-Orientierte Putschversuche und auch rechte politische Bewegungen, weil sie wissen, dass deren Erfolg bedeuten würde, dass alle Errungenschaften der letzten beinahe 20 Jahre dahin wären, wenn die Rechte gewinnt. „Venezuela: Answer Coups and Economic Sabotage with a Revolutionary Offensive“ – Stellungnahme vom 28. Februar 2015 der marxistischen Strömung in der PSUV (hier dokumentiert bei Venezuela Analysis) externer Link worin deutlich gemacht wird, dass mobilisieren bedeutet, die Veränderungen verteidigen und nur insofern auch die Regierung. Siehe dazu weitere Beiträge der linken Bewegungen Venezuelas gegen Putschversuche des Bürgertums: (weiterlesen »)

Gegenoffensive der Arbeiterschaft gegen den Wirtschaftskrieg in VenezuelaZum Beispiel wenn es um das Hühnchen von Endrina González geht: Zum staatlichen Fixpreis von 40 Bolívares und auf Grundlage des offiziellen Wechselkurses entspricht das 6,30 Dollar. Wer keine Zeit hat, Schlange zu stehen und auf dem Schwarzmarkt kaufen muss, zahlt das Zehnfache – und Ausländer, die auf dem Schwarzmarkt Dollar tauschen statt in den offiziellen Wechselstuben, nur einen Bruchteil“ aus dem Artikel „Stundenlang Schlange stehen für ein Hühnchen“ von Valentina Janevski am 23. Januar 2015 bei Zeit-Online externer Link worin vor allem Wert darauf gelegt wird, die Regierungsthese von dem Wirtschaftskrieg gegen das Land ad absurdum zu führen, schliesslich kontrollierten die Behörden alles – mit anderen Worten, es frohlocken die Ideologen des Freien Marktes. Siehe dazu auch Berichte über Realitäten und Aktionen ganz anderer Art: (weiterlesen »)

Ein Aufwasch?

Die andauernden Auseinandersetzungen und Proteste in Venezuela fordern weiterhin Todesopfer. Die gewaltbereite Rechte hat in den Protesten die meist, aber nicht nur von der Mittelklasse ausgehen, großen Einfluß. Dem wird mit Mitteln der Staatsmacht entgegengetreten. Dabei gibt es Kritik an der Regierung aber auch von Basis-Kräften, die den revolutionären Prozeß in Venezuela durchaus unterstützen. Andrerseits versuchen die bürgerlichen Medien, ebensolche Basiskollektive für die Auseinandersetzungen verantwortlich zu machen. „Im Zusammenhang mit den gewalttätigen Ausschreitungen radikalisierter Teile der Opposition in Venezuela sind seit Anfang Februar bislang fast 40 Menschen getötet worden. Vor allem in vielen Privatmedien und in digitalen Netzwerken wie Twitter wurden immer wieder “Kollektive” (Colectivos) für die Tode verantwortlich gemacht, ohne dass die Untersuchungen der Urheberschaft überhaupt begonnen wurden. Gemeint waren damit Basisorganisationen vor allem in den ärmeren Stadtteilen Venezuelas, die die politische Basis der sozialistischen Regierung darstellen. Das Ziel dieser manipulativen Darstellung scheint klar: Einerseits wird versucht, die chavistische Basis als kriminelle bewaffnete Banden darzustellen, die politisch Andersdenkende töten. Anderseits soll einseitig der Regierung die Schuld an den Toten gegeben werden, weil diese die vermeintlichen Banden toleriere oder gar kontrolliere“ – aus dem (von Jonas Holldack für amerika21.de übersetzten und am 27. März 2014 deutsch publizierten) Interview “Die Kollektive sind kein Synonym für Waffen und Gewalt, sondern für Beteiligung und Organisation” externer Link mit Reinaldo Iturriza, einem langejährigen revolutionären Basisaktivisten (weiterlesen »)

Die Zahl der Todesopfer bei den seit Wochen andauernden Protesten gegen Venezuelas linke Regierung ist auf 18 gestiegen. Über 260 Menschen wurden bei den Demonstrationen bislang verletzt, wie die Generalstaatsanwaltschaft mitteilte. Unter den Todesopfern ist auch ein Soldat der Guardia Nacional, der beim Wegräumen einer Straßenbarrikade erschossen wurde, wie Staatschef Nicolás Maduro mitteilte. Die Polizeieinheit sei in Valencia (Bundesstaat Carabobo) in einen Hinterhalt geraten und beschossen worden, sagte Maduro. Demnach wurden zwei Polizisten verletzt. In der Großstadt kam es in den vergangenen Wochen immer wieder zu massiven Protesten gegen die Regierung. Auch in der Hauptstadt Caracas gingen die Demonstrationen weiter. In der Nacht zum Samstag kam es nach Angaben örtlicher Medien zu Konfrontationen zwischen regierungskritischen Demonstranten und Polizeieinheiten, die Tränengas einsetzten. Mehr als 30 Menschen wurden festgenommen“ – aus dem aktuellen redaktionellen Bericht Inzwischen 18 Tote bei Protesten in Venezuela externer Link am 02. März 2014 in neues Deutschland (weiterlesen »)

venezuela 2014Die Regierung spricht nicht davon, die Opposition auch nicht, aber im Grund geht es bei den Auseinandersetzungen in Venezuela darum, wer die Milliarden Franken aus dem Erdölgeschäft bekommt. Die alte Oligarchie will, dass es wieder so wird, wie es früher war, bevor Hugo Chávez 1999 zum ersten Mal Präsident des Landes wurde: dass das Geld unter ein paar wenigen Familien und internationalen Ölkonzernen verteilt wird und allenfalls ein paar Brosamen für Sozialprogramme übrig bleiben. Für den amtierenden Präsidenten Nicolás Maduro, den politischen Erben des im letzten März verstorbenen Chávez, gehört das Öl dem Volk – abgesehen von ein paar Dutzend Millionen Franken für die neu entstandene Öloligarchie, die man im bolivarischen Staat treffend Boligarchen nennt. Anders gesagt: Der Grossteil der Gewinne des staatlichen Ölkonzerns PdVSA fliesst in gigantische Sozialprogramme, und das ist jedenfalls viel gerechter als die Vorstellungen der Opposition“ – diese durchaus treffende Grundskizze ist aus dem Kommentar Besser endlich reden statt weiter hetzen und schiessen von Toni Keppeler am 27. Februar 2014 in der WoZ. (weiterlesen »)

venezuela 2014Schnellvergleich mit der Ukraine? Dort fehlen gigantische Massendemonstrationen für die Regierung – in Venezuela gab es diese quer durchs Land. Zum Beispiel. Und es gibt eine organisierte Rechte, die nach der Wahlniederlage (erneuten Wahlniederlage) bei den Kommunalwahlen im Dezember 2013 in sich gespalten ist zwischen Taktiken der Konfrontation und Provokation. Schnellvergleich Nummer zwei? Hier wie dort gibt es dieselben Regierungen etwa der USA und der EU, die sich „besorgt“ zeigen, Demokratisierung fordern (die sie in ihren eigenen Ländern keineswegs betreiben) und die erste Drohstufe „Sanktionen“ anwenden. „López führte am Dienstagmorgen eine Demonstration von Oppositionsanhängern im wohlhabenden Stadtteil Chacaíto an, bevor er sich an der Spitze eines Protestzuges zu einem Posten der Bolivarischen Nationalgarde (GNB) begab. Zuvor sagte er in einer im Fernsehen übertragenen Erklärung, er stelle sich einer “ungerechten Justiz, die nicht auf Grundlage der Verfassung und der Gesetze richtet”. Bei der Demonstration wurde er auch von Politikern des Oppositionsbündnisses “Tisch der Demokratischen Einheit” (MUD) begleitet unter anderen vom ehemaligen Präsidentschaftskandiaten Henrique Capriles. Dieser hatte am Montag zur Gewaltlosigkeit aufgerufen und den Versuch, die Regierung über Proteste auf den Straßen zu beseitigen, als “großen Fehler” bezeichnet“ – aus dem Bericht Venezuela: Oppositionsführer stellt sich Justiz externer Link von Philipp Zimmermann am 19. Februar 2014 bei amerika21.de (weiterlesen »)

cecosesola Nach einer ersten Lesereise 2012 kommen im Mai wieder drei compañer@s aus Barquisimeto nach Deutschland. Lizeth Vargas, Noel Vale und Georg Rath werden Cecosesola mit einem kurzen Film und Erfahrungsberichten vorstellen. Siehe den Flyer zur Rundreise mit allen Terminen cecosesola-lesereise-2013 sowie Termine der Lesereise 2013 und Hintergründe nachfolgend: (weiterlesen »)