Wirtschaft

Das Logo der Poison Papers Kampagne seit Juli 2017Die Ende Juli 2017 veröffentlichten “Poison Papers” sind eine Sammlung von Korrespondenzen und wiederentdeckten Dokumenten, die bis in die 1920er Jahre zurückreichen. Sie zeigen, dass sich sowohl die chemische Industrie als auch die zuständigen Regulierungsbehörden der außerordentlichen Toxizität vieler chemischer Produkte trotz anderslautenden Beteuerungen durchaus bewusst waren – und wie beide Seiten zusammengearbeitet haben, um diese Informationen vor der Öffentlichkeit zu verbergen. Die “Poison Papers”-Aktivisten glauben, dass ihre Veröffentlichung die verbreitete Wahrnehmung der von Chemikalien ausgehenden Gefahren ändern kann, weil die Dokumente eine zusätzliche Dimension ans Licht holen: das Ausmaß des Betrugs, mit dem diese Stoffe marktfähig gemacht wurden, von Behörden, deren Aufgabe eigentlich im Schutz von Gesundheit und Umwelt besteht“ – aus dem Beitrag „Poison Papers: Schatztruhe voll toxischer Geheimnisse“ von Bernd Schröder am 10. August 2017 bei telepolis externer Link, der den Inhalt dieser rund 20.000 nun veröffentlichten Dokumente ausführlich in mehreren Teilen skizziert. Nicht ganz zufällig, dass in den meisten der zahlreichen Kommentare zu diesem Beitrag das „Bedauern“ auftaucht, dass diese Initiative sich „nur“ mit den USA befasst. Siehe dazu auch die Webseite des Projektes Poison Papers: (weiterlesen »)

Dossier

Aufruf gegen TTIP aus Arbeitnehmer-Perspektive„Das Transatlantische Freihandelsabkommen, engl. Trans-Atlantic Free Trade Agreement (TAFTA) (medial gelegentlich Wirtschafts-Nato genannt, wurde seit Beginn der 1990er Jahre vorrangig auf wirtschaftsjournalistischer Ebene diskutiert. Nachdem US-Präsident Obama in seiner State-of-the-Union-Rede im Februar 2013 die Eröffnung konkreter Sondierungsgespräche bekannt gab, manifestiert sich, obwohl lediglich als „Vertragsbasis“ kommuniziert, der Begriff Transatlantische Handels- und Investment-Partnerschaft als Bezeichnung des Abkommens, von engl. Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)…“ Auszug aus “Transatlantisches Freihandelsabkommenexterner Link bei Wikipedia. (Siehe auch CETA: Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada sowie Deregulierung von Dienstleistungen: TiSA sowie [Demos am 17.9.2016] Für einen gerechten Welthandel: CETA & TTIP stoppen! – Jetzt wird entschieden!). Siehe hier zu TTIP:

  • Deutschland und USA wollen neuen Anlauf für TTIP startenNew
    Kanzlerin Merkel will neu über ein Freihandelsabkommen zwischen EU und USA verhandeln. Auch die Regierung Trump ist dafür, sie will so EU-Handelsüberschüsse begrenzen…” Agenturmeldung vom 27. Juni 2017 bei der Zeit online externer Link

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CarWars - LunaPark21 -zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie - heft 32/ winter 2015-16Die folgende Sachverhaltsdarstellung wird durch Verweis als Teil der Vergleichsvereinbarung im Strafverfahren (die „Vereinbarung“) zwischen dem US-Justizministerium (das „Ministerium“) und der Volkswagen AG („VW AG“) eingebunden. Die VW AG bestätigt und erklärt hiermit, dass die nachfolgenden Informationen wahrheitsgemäß und korrekt sind. Die VW AG stimmt zu, akzeptiert und erkennt an, dass sie nach US-Recht für die in dieser Sachverhaltsdarstellung dargelegten Handlungen ihrer Mitarbeiter verantwortlich ist und erkennt weiterhin an, dass diese Handlungen im Rahmen der Ausübung ihrer beruflichen Beschäftigung/ihres Arbeitsverhältnisses und, zumindest teilweise, zum Vorteil der VW AG erfolgten…” Die erste deutsche Übersetzung des Schuldeingeständnisses von VW gegenüber der Justiz in den USA auf der Homepage von Stephan Krull externer Link, dort auch die Veröffentlichung des Justizministeriums in englischer Sprache. Dieses Schuldeingeständis gewinnt deshalb an Bedeutung, weil VW es mit Hinweis darauf ablehnt, den eigenen internen Untersuchungsbericht zu veröffentlichen. Siehe dazu bei uns vom 16. Dezember 2015 den Beitrag “VW: US-Umweltskandal? Eher: Betrug”

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 1.4.2017

Kann ein Land wie die USA den Welthandel ganz einfach für ihr Interesse instrumentalisieren? USA: Importe bestrafen und Exporte belohnen mit der Cashflow-Steuer – Kann eine Steuer die Welt wieder verändern? -

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Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 6.2.2017

Anti-Trump-Demo: "The Fear is on the other Side now"

Ist es für die USA überhaupt möglich die Spielräume für Spekulationen bei den Banken “unter” Trump noch “wesentlich” zu erweitern? Oder hatte die Finanzwelt die Politik zu ihren Gunsten schon bisher im Griff? Das Risiko einer Finanzkrise jedoch bleibt gleich…

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Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 22.1.2017

Anti-Trump-Demo: "The Fear is on the other Side now" Den Ökonomischen Verhältnissen auf der Spur – sogar bis in die “Tiefen” des Finanzkapitalismus.

Als Vorbemerkung darf auch noch die Frage gestellt werden, welche Medien sind noch in der Lage, unsere Situation angemessen umfassend zu reflektieren, d.h. vor allem “darzustellen”? Zunächst ist festzustellen, dass gerade im Öffentlich-Rechtlichen Ulrike Herrmann mit ihrer Kritik der “herrschenden” Ökonomie zunächst sehr reussieren konnte… Könnte also die ideologische “Schlacht” gegen den Neoliberalismus nur darüber eingefädelt werden? Und Michael Hudson kommt dann mit seiner finanzkapitalistischen Sichtweise außer im Netz nur ein wenig in der FR noch vor… Somit hier wieder ein “Versuch” unseren ökonomischen Verhältnissen – und jeweils der Öffentlichkeit dafür – auf die Spur zu kommen – und damit zunächst einmal noch einen herzlichen Gruß mit den neuen Büchern von Ulrike Herrmann und Michael Hudson. (weiterlesen »)

5 Jahre lang jeden Dienstag Protest gegen TPP quer durch die USADass der kommende US Präsident unterstrichen hat, er werde das Transpazifische Partnerschaftsabkommen (TPP) nicht ratifizieren sollte nicht dazu führen, die Meinung zu vertreten, es wäre lediglich an Widersprüchen innerhalb der herrschenden Klasse der USA gescheitert: Das würde den breiten und heftigen Widerstand, den es 5 Jahre lang gab, und seine gesellschaftliche Bedeutung völlig übersehen, beziehungsweise falsch einschätzen. Der Artikel „The TPP is Dead: The People Defeat Transnational Corporate Power“ von Kevin Zeese und Margaret Flowers am 12. November 2016 bei Global Research externer Link zeichnet diesen Widerstand ausführlich nach. Die beiden Aktiven der Popular Resistance, eine jener Gruppierungen, die diesen Widerstand mit getragen haben verweisen vor allem darauf, dass durch diesen Widerstand der ursprüngliche Plan der Regierung Obama, das TPP im „fast rack“ Verfahren durchzuziehen gescheitert sei, was Trump erst die Möglichkeit zum Handeln gegeben habe – was er ohnehin tun wolle im Sinne von „mehr für seine Klassenfreunde“ heraus zu holen – was wiederum bei anderen Unterzeichnerstaaten auf wenig Gegenliebe stoßen werde. Siehe dazu drei weitere Beiträge zur Geschichte dieses Widerstandes: (weiterlesen »)

Stop das Transpazifische Partnerschaftsabkommen (TPP) Ein Dutzend Pazifik-Anrainer haben sich auf ein jahrelang angestrebtes Handelsabkommen geeinigt. Die neuen Partner repräsentieren 40 Prozent der Weltwirtschaft. Nach sechs Jahren Verhandlung haben die USA und elf Pazifikanrainerstaaten ein Freihandelsabkommen geschlossen. Die Unterhändler unterzeichneten die Transpazifische Partnerschaft (TPP) in Atlanta im US-Bundesstaat Georgia, wie ein Vertreter der US-Regierung mitteilte. TPP soll die meisten Zollschranken für Handel und Investitionen im transpazifischen Raum abbauen. Die Unterzeichner sind Australien, Brunei, Kanada, Chile, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur, Vietnam und die USA. Zusammen stehen sie für rund 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung. ..” Agenturmeldung vom 5. Oktober 2015 bei der Zeit online externer Link. Siehe dazu:

  • TPP-Text öffentlich: “Noch schlimmer als befürchtet”. Attac: TPP bestätigt alle Befürchtungen, die auch bei TTIP bestehen
    Der am gestrigen Donnerstag veröffentlichte Vertragstext des Transpazifischen Freihandels- und Investitionsabkommens TPP ist für die US-Bürgerrechtsorganisation Public Citizen “noch schlimmer als befürchtet.” (1) TPP diene nur den Interessen transnationaler Konzerne und bedrohe Lebensmittel-, Umwelt- und Sozialstandards, den Datenschutz sowie den Zugang zu leistbaren Medikamenten. Auch TPP beinhaltet Klagerechte für Konzerne. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac sieht damit seine Forderung auch nach einem sofortigen Stopp der TTIP-Verhandlungen bestätigt. “Hinter TPP steht die gleiche Konzernagenda wie hinter TTIP. TPP bestätigt daher all unsere Befürchtungen, die auch beim Abkommen der USA mit der EU bestehen”, sagte Roland Süß vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis…” Pressemitteilung von Attac Deutschland vom 6. November 2015 externer Link

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VW: US-Umweltskandal? Eher: Betrug

Ein Kavaliersdelikt, und alle haben mitgemacht oder weggeschaut: Regierung und Kontrollbehörde, die bei VW einflussreichen Gewerkschaften und Betriebsräte, das Land Niedersachsen als Anteilseigner, die Chefs und die ach so tollen deutschen Ingenieure. Doch es geht nicht um ein bisschen Schummelei wegen Grenzwerten, die Umweltfanatiker willkürlich festgesetzt haben. Es geht um systematischen Betrug: 2014 lagen 62 Prozent der verkehrsnahen Messstellen in deutschen Städten über dem (moderaten) EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid. Feinstaub in der Luft verursacht jährlich zehntausende Todesfälle. Es zeugt von krimineller Energie, dies der Profite und Marktanteile wegen in Kauf zu nehmen” – aus dem Kommentar “Betrogen, nicht geschummelt” von Kurt Stenger am 23. September 2015 in neues deutschland externer Link, in dem keine abzusehende Veränderung prognostiziert wird. Siehe dazu neu:

  • CarWars - LunaPark21 -zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie - heft 32/ winter 2015-16VW-Diesel-Betrug? – Autoindustrie-Skandal!
    Die Debatte zu VW und Diesel verstellt den Blick. Deshalb schweigen die Bosse der anderen Autokonzerne. Sie sind nicht nur die sprichwörtlichen Krähen, die der im Scheinwerferlicht stehenden Krähe VW kein Auge aushacken. Ihnen ist auch bewusst, dass der aufgedeckte flächenhafte Betrug bei VW sich zu einem Flächenbrand für die Weltbranche Autoindustrie ausweiten könnte. Warum? Nun, dasselbe engagierte Institut ICCT (International Council on Clean Transportation), das den VW-Diesel-Betrug öffentlich machen konnte, deckt seit mehreren Jahren einen weit umfassenderen Betrug auf. Ein Betrug, über den kaum berichtet, der gewissermaßen mit dröhnendem Schweigen begleitet wird. Alle Leute mit Kraftfahrzeugbrief wissen: Die offiziellen Angaben zum Spritverbrauch liegen unter dem realen Verbrauch. Doch das ICCT – und daran anknüpfend die Deutsche Umwelthilfe (DUH) – gehen weiter. Aufgedeckt wird, dass die Lücke zwischen den offiziellen Angaben und dem tatsächlichen Spritverbrauch von Jahr zu Jahr größer wird…“Quartalslüge” in der LunaPark21- zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie – Heft 32/ Winter 2015-16 – wir danken der Redaktion! Für Inhaltsverzeichnis und Bezugsbedingungen siehe die Website zur Zeitschrift externer Link

Für die deutsche Automobilindustrie sind die USA wichtiger Absatzmarkt und Produktionsstandort zugleich. In den letzten Jahrzehnten haben BMW, Mercedes-Benz, Volkswagen und Zulieferer wie Bosch, ZF oder Continental Produktionsstätten dort eröffnet. Besonders wichtig ist der Süden der USA. Im Jahr 2014 produzierten deutsche Autohersteller etwa 730 000 PKW in den USA. Jeder sechste Arbeitsplatz in der US-Autoindustrie gehört zu einem deutschen Unternehmen. Laut Schätzungen sind aktuell rund 750 000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei deutschen Unternehmen in den USA beschäftigt. Nirgends ist diese Entwicklung so dynamisch wie im Süden der USA...” IG Metall-Meldung vom 23.11.2015 mit aktuellen Zahlen externer Link

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitEs war die größte Demo, die Berlin seit Langem gesehen hat: Bis zu 250000 Leute haben am 10. Oktober gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA demonstriert. Bei Unternehmerverbänden, in manchen Redaktionsstuben und im Wirtschaftsministerium macht sich Nervosität breit: Während bornierte Angsthasen den Fortschritt blockieren, werden anderswo auf der Welt Fakten geschaffen, lautet die Botschaft nicht nur der riesigen Anzeige, die SPD-Chef Sigmar Gabriel in mehreren Tageszeitungen verbreiten ließ – kurz vor der Demo war für die andere Seite des Globus der Abschluss der Verhandlungen über das Transpazifische Handelsabkommen TPP bekannt gegeben worden. Die Frontverläufe in den USA sind denen hierzulande allerdings gar nicht unähnlich, das macht der folgende Text von Dan DiMaggio aus der Zeitschrift Labor Notes deutlich: Während Gewerkschaften und Zivilgesellschaft die Verschärfung der Ausbeutung von Mensch und Umwelt fürchten, beteuert die Regierung, dass sie mit den Handelsabkommen hohe Schutzstandards exportiert. Zweifel daran sind mehr als berechtigt, wie ein derzeit laufendes Verfahren um die Durchsetzung von Arbeitsrechten beim US-Handelspartner Guatemala zeigt…” Artikel von Dan DiMaggio in der Übersetzung von Stefan Schoppengerd, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 10/2015 (weiterlesen »)

Logo Institute for Southern StudiesDas Werk in Chattanooga beschäftigt heute etwa 3.200 ArbeiterInnen – eines der beiden großen Werke VWs in Nordamerika – zusammen mit dem im mexikanischen Puebla, nur viel neuer. Der Bundesstaat der zu den ärmsten 20% der US-Bundesstaaten gehört, gab VW im Jahre 2008 runde 570 Millionen Dollar diverser Investitionsanreize (vor allem für Passat Diesel), berichtet in dem Artikel “What Tennessee paid to lure lawbreaking Volkswagen to Chattanooga” Autorin Sue Sturgis am 23. September 2015 bei den Southern Studies externer Link, was durch weitere Finanzspritzen mehr wurde: 2014 wurden VW rund 250 Millionen angeboten, wenn der Konzern eben dieses Werk und nicht das konkurrierende in Puebla ausbaut und noch dieses Jahr weitere 170 Millionen für die Aufnahme der SUV-Produktion. Macht dann ungefähr eine runde Milliarde für die Dieselterroristen… Die Logik des Standortwettbewerbs…

“The Volkswagen ‘Dieselgate’ scandal is a new low in corporate malfeasance” von Kevin Roose am 23. September 2015 im Fusion Net externer Link (bezeichnenderweise in der Serie “Car wars”) ist insofern ein beispielhafter Beitrag für vieles, was in diesen Tagen in den USA publiziert und diskutiert wird, als darin zahlreiche Vergleiche sowohl zu anderen Unternehmen, die betrogen haben gezogen werden – etwa der Enron-Fall, als auch Berechnungen über den realen Schadstoffausstoß angestellt werden – der im Falle dieser Millionen Dreckschleudern höher liegt, als bei den grössten Kraftwerken der Welt – und über Todesfolgen kann bisher nur spekuliert werden, fest stehe nur, dass es sie gibt. Siehe dazu auch zwei weitere Beiträge zur Autoindustrie insgesamt und zur Softwarekontrolle: (weiterlesen »)

Stop-EPA-Tour 2015Die öffentliche Kritik an TTIP und CETA, den geplanten Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA und Kanada, ist groß. Was die meisten Menschen hierzulande nicht wissen: Die EU zwingt auch vielen anderen Ländern Freihandelsverträge auf. Mit einer “Stop-EPA-Tour” (www.attac.de/epa-tour) wollen das globalisierungskritische Netzwerk Attac, Brot für die Welt und das Forum Umwelt und Entwicklung die Auswirkungen so genannter Wirtschafts-Partnerschafts-Abkommen (Economic Partnership Agreements / EPAs) auf Afrika bekannter machen und ihre Forderung nach einer Einstellung des Ratifizierungsprozesses in die Öffentlichkeit tragen…” Gemeinsame Presseankündigung von Attac Deutschland und Brot für die Welt vom 22. September 2015 (nicht online). Siehe dazu: (weiterlesen »)

Kollektivbetrieb in San FranciscoSan Francisco – Stadt sozialer Kämpfe, der Hippies und Hügel. Aber auch Stadt der Kollektive: In kaum einer anderen Region der USA gibt es eine vergleichbar hohe Dichte an Kollektivbetrieben, wie in San Francisco und den umliegenden Städten der „Bay-Area“. Grund genug für uns die Stadt an der Westküste der USA im Oktober 2014 zu bereisen. Unsere Reisegruppe bestand aus 8 Menschen aus Berlin, die auf verschiedene Weisen in Kollektive involviert sind“ – so beginnt der kurze Austauschbericht „Bildungsreise „Kollektive in San Francisco““ des Reisekollektivs vom 15. Januar 2015 , worin auch eine Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema am 17. März 2015 bei der Naturfreundejugend Berlin angekündigt wird. Siehe dazu auch „diary“ – das Tagebuch der Reise ab dem 13. Oktober 2014 auf dem Kollektivblog externer Link , worin ausführlicher berichtet und debattiert wird