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Leben statt nur überleben: Warum Arbeiterinnenbewegungen soziale und ökologische Reproduktion ins Zentrum ihrer Zukunftsvisionen rücken sollten
"There are no Jobs on a dead Planet!"Als Donald Trump im Juni 2017 den Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaabkommen bekannt gab, befürchteten Liberale den Untergang. (…) Aus ihrer Sicht schien die Entscheidung des launenhaften und ignoranten Trumps eine radikale Veränderung in Sachen Klimapolitik darzustellen – das Gegenteil eines besonnenen, streberhaften Barack Obamas, der den Klimawandel (auf einer Benefizveranstaltung in Martha’s Vineyard) zur „echten existentiellen Bedrohung“ erhob. Doch die Entscheidung markierte den Punkt, an dem Obamas Bemühungen, sich dem Klimawandel zuzuwenden und gleichzeitig Politik zu vermeiden, sich als überholt erwiesen. (…) Damit gab Obama den idealen Sündenbock für den Niedergang der Kohleindustrie des Landes ab – letzten Endes hat er auch nicht viel getan, um der Krise der Arbeitslosigkeit entgegenzuwirken und den Bedarf an der Ressource an Orten, die bisher von ihr abhängig waren, zu kompensieren. Einem Donald Trump stand damit nichts mehr im Wege, um mit einem Versprechen zu punkten, die Arbeitsplätze in den Bergwerken zurückzubringen – auch wenn er keinen Plan dafür hatte, das zu bewerkstelligen. (…) Trump ist nicht der erste, der sich die Spannungen zwischen Arbeiterinnen und Umweltaktivistinnen zu Nutzen macht, und er wird sicherlich nicht der letzte sein. Die Linke sollte darauf mit einem Programm reagieren, dass diese Spaltungen als falsch enttarnt – als Strategie des Kapitals. Wir können den Menschen ein Klimaprogramm bieten, das ihr Leben auf spürbare Weise verbessert, sodass sie bereit wären, dafür zu kämpfen. Das bedeutet jedoch nicht, nur die Arbeiterinnenschaft der übriggebliebenen Berufe der fossilen Ökonomie zu adressieren, oder sich nur darauf zu konzentrieren, Arbeitsplätze im Bereich der erneuerbaren Energien zu schaffen. Vielmehr geht es darum, die existierende Arbeiterinnenklasse so zu organisieren, dass Krankenschwestern und Lehrerinnen, Care-Arbeiterinnen und Dienstleisterinnen, die bereits die Arbeiten verrichten, die für eine Gesellschaft mit geringem CO2-Ausstoß wesentlich sind – einer Gesellschaft, die das Wohl aller anstrebt und den Weg für eine Zukunft ebnet, deren Glanz nicht nur nur 30 Jahre anhalten kann…“ Beitrag von Alyssa Battistoni vom Juli 2018 bei Ada weiterlesen »
"There are no Jobs on a dead Planet!""Als Donald Trump im Juni 2017 den Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaabkommen bekannt gab, befürchteten Liberale den Untergang. (...) Aus ihrer Sicht schien die Entscheidung des launenhaften und ignoranten Trumps eine radikale Veränderung weiterlesen »

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Das Milliardengeschäft des Abschieberegimes: Wer an den Kinderlagern der USA verdient – und wer dagegen Widerstand leistet
ICE Besetzung in Portland, USA am 23.6.2018Die Sonderlager für Kinder von MigrantInnen, die die Abschiebebörde ICE im Auftrag der US-Regierung betreibt, waren in den vergangenen Wochen vielfach Gegenstand von Protest, Widerstand und Kritik. Die Zusammenarbeit großer Unternehmen vor allem der Digitalwirtschaft mit diesem „Projekt“ der ICE ebenfalls. Dass es aber neben diesen Profiteuren des Abschieberegimes auch noch andere gibt, die sich an menschlichem Leid bereichern, wird in dem Beitrag „Detaining Immigrant Kids Is Now a Billion-Dollar Industry“ von Martha Mendoza und Larry Fenn am 19. Juli 2018 bei Portside dokumentiert (ursprünglich im Time Magazine) deutlich. Die rund 90 “Einrichtungen“ in 15 Bundesstaaten verursachen durch ihre wachsende Zahl gefangener Kinder – beinahe 12.000 inzwischen – wachsende Kosten. Die in einem Zeitraum von zehn Jahren bis 2017 von knapp 75 Millionen Dollar jährlich auf sage und schreibe 958 Millionen Dollar angewachsen sind. Für das „Betreiben“ dieser Lager erhielten in diese Zeitraum alleine die beiden größten Betreiber Southwest Key (1,4 Milliarden) und die Baptist Child & Family Services (942 Millionen) weit über 2 Milliarden Dollar. Siehe dazu auch einen Betrag über den Widerstand der Belegschaften der Netzkonzerne gegen das Abschieberegime weiterlesen »
ICE Besetzung in Portland, USA am 23.6.2018Die Sonderlager für Kinder von MigrantInnen, die die Abschiebebörde ICE im Auftrag der US-Regierung betreibt, waren in den vergangenen Wochen vielfach Gegenstand von Protest, Widerstand und Kritik. Die Zusammenarbeit großer Unternehmen vor allem der Digitalwirtschaft mit weiterlesen »

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Internationale Gewerkschaftskampagne bei der Hotelkette Marriott: Vor allem in Kanada und USA Tausende auf der Straße
MarriottNepal2Am 27. Juni demonstrierten IUL-Miglieder in Marriott-Hotels in aller Welt zur Unterstützung des gewerkschaftlichen Aufrufs zu konkreten Massnahmen durch den grössten Hotelkonzern der Welt, um die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor der endemischen sexuellen Belästigung zu schützen, unter der die Beschäftigten des Gastgewerbes leiden. In einer ersten Runde von Aktionen im Rahmen der internationalen Kampagne  organisierten Gewerkschaften unter anderem in China/Hongkong, Frankreich, Indien, Indonesien, Malediven, Nepal, Österreich, Philippinen, Samoa, Schweden, Südafrika und Thailand Treffen, Demonstrationen, Aufklärungs- und andere Aktivitäten zur Unterstützung der Forderung an den Hotelgiganten, eine globale Vereinbarung über konkrete Massnahmen zum Schutz der Beschäftigten auszuhandeln. In den kommenden Tagen und Wochen sind weitere Aktionen geplant. In Kanada und den USA veranstalteten Tausende von Marriott-Beschäftigten unter Führung von UNITE HERE einen gemeinsamen Aktionstag, um sicherere Arbeitsbedingungen, Schutzmassnahmen gegen sexuelle Belästigung und Mitsprache am Arbeitsplatz zu fordern…“ – aus dem Kurzbericht „Marriott-Beschäftigte in aller Welt fordern weltweite Massnahmen zur Bekämpfung von sexueller Belästigung“ am 06. Juli 2018 bei der Nahrungsmittel-Internationale IUF mit zahlreichen Fotos aus verschiedenen Ländern über die Aktionen, von denen jene in USA und Kanada die größten waren. Siehe für weitere Bilder und Berichte #WorkersofMarriott weiterlesen »
MarriottNepal2Am 27. Juni demonstrierten IUL-Miglieder in Marriott-Hotels in aller Welt zur Unterstützung des gewerkschaftlichen Aufrufs zu konkreten Massnahmen durch den grössten Hotelkonzern der Welt, um die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor der endemischen sexuellen Belästigung zu schützen, unter der die Beschäftigten des Gastgewerbes weiterlesen »

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Betrug ganz ohne digitale Technik: Tesla-Chef befiehlt, Bremsentest zu umgehen
Tesla Werk in Fremont KalifornienTesla-Chef Elon Musk hat Ingenieure in der Tesla-Fabrik in Fremont, Kalifornien offenbar aufgefordert, den Standard-Bremstest, den sogenannten „Brake-and-Roll-Test“ im Produktionsprozess des Model 3 auszusetzen. Das geht aus internen Dokumenten hervor, die Business Insider gesehen hat.  Nach Angaben einer Person, die mit dem Thema vertraut ist, wurde der Test offenbar vor 3 Uhr früh am 26. Juni eingestellt. Es ist unklar, warum gerade dieser Test für eine so lange Zeit angehalten wurde. Laut einem Industrie-Experten ist der Brake-and-Roll-Test ein entscheidender Teil des Produktionsprozesses des Autos, der in der Endphase stattfindet. In dem Test wird sichergestellt, dass die Reifen des Wagens perfekt ausgerichtet sind. Zudem werden die Bremsen und ihre Funktion getestet, indem der Motor des Fahrzeugs auf eine bestimmte Anzahl von Umdrehungen pro Minute gebracht und auf einem Diagnosegerät beobachtet wird, wie sie reagieren. In einem Statement erklärte Tesla-Sprecher Dave Arnold gegenüber Business Insider, jedes Auto durchlaufe „gründliche Qualitätskontrollen“, darunter auch Bremstests. Darauf angesprochen, ob Musk persönlich die Anweisung gab, den Brake-and-Roll-Test abzuschaffen, sagte Arnold: „Ich habe nichts weiter als dieses Statement.““ – aus dem Artikel „Dokumente zeigen: Elon Musk nahm ein lebensgefährliches Risiko in Kauf, um das Tesla Model 3 fertig zu bekommen“ von Linette Lopez am 04. Juli 2018 beim Business Insider, wo auch noch die Produktionszahlen Teslas ein Thema sind. Zum „Produktionskampf“ bei Tesla und seinen Auswirkungen auf Arbeitsbedingungen und öffentliche Finanzen zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Tesla Werk in Fremont KalifornienTesla-Chef Elon Musk hat Ingenieure in der Tesla-Fabrik in Fremont, Kalifornien offenbar aufgefordert, den Standard-Bremstest, den sogenannten „Brake-and-Roll-Test“ im Produktionsprozess des Model 3 auszusetzen. Das geht aus internen Dokumenten hervor, die Business Insider gesehen hat.  Nach Angaben einer Person, weiterlesen »

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[30. Juni 2018] Über 700 Demonstrationen gegen die MigrantInnenenhatz der US-Regierung – die Proteste gegen die Abschiebebehörde ICE waren dabei massiv vertreten
noborders_usdemo_30.6.2018Zehntausende Menschen haben in Dutzenden US-Städten gegen Donald Trumps Einwanderungspolitik protestiert. Die Demonstranten, darunter zahlreiche Politiker der oppositionellen Demokraten, wandten sich unter dem Motto „Families belong together“ („Familien gehören zusammen“) vor allem gegen das Trennen von Flüchtlingsfamilien. „Schande“, riefen viele Demonstranten in Washington D.C. vor dem Weißen Haus immer wieder. Donald Trump hielt sich während der Protest nicht in der Hauptstadt auf. „Wir sind hier, weil Kinder in Einwanderungshaft keine Wahl haben“, sagte Helen LaCroix, Teilnehmerin der Proteste in Washington. Dort solidarisierten sich auch Prominente mit den Demonstranten, darunter die Sängerin Alicia Keys. In der Nähe des Weißen Hauses hatte sich eine kleine Gruppe Gegendemonstranten eingefunden, die die Ausländerpolitik Politik des Weißen Hauses gutheißen. (…) Trump vertritt eine „Null-Toleranz-Poltik“, mit der die US-Behörden illegale Einwanderer an der Südgrenze zu Mexiko zurückhalten wollen. Die Familientrennungen waren zwar vorübergehend beendet – jedoch nur, um Eltern und Kinder gemeinsam einzusperren…“ – aus dem Bericht „Zehntausende protestieren gegen Trumps Einwanderungspolitik“ am 30. Juni 2018 bei Spiegel Online – inklusive der Propaganda für die Partei, die an der Regierung ebenfalls massenhaft festnehmen und abschieben ließ… Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge, sowie drei Beiträge zum Thema, in welchem Verhältnis diese Demonstrationen zur aktuellen Bewegung gegen die Abschiebebehörde ICE  stehen – und zwei Hintergrundbeiträge zur Geschichte rassistischer Kriminalisierungskampagnen weiterlesen »
noborders_usdemo_30.6.2018Zehntausende Menschen haben in Dutzenden US-Städten gegen Donald Trumps Einwanderungspolitik protestiert. Die Demonstranten, darunter zahlreiche Politiker der oppositionellen Demokraten, wandten sich unter dem Motto "Families belong together" ("Familien gehören zusammen") vor allem gegen das Trennen von Flüchtlingsfamilien. "Schande", riefen viele Demonstranten in weiterlesen »

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Der Widerstand gegen Trumps Migrantenjagd nimmt zu – trotz seiner willfährigen Richter – und die Beschäftigten der großen Digitalkonzerne spielen dabei eine besondere Rolle
How to Talk to Police: Don`t.Verschiedentlich hatte auch LabourNet Germany über die wachsenden Proteste der Beschäftigten von Amazon, Google und Microsoft berichtet, die sich gegen die Zusammenarbeit der Unternehmen mit repressiven staatlichen Programmen wenden. An dem aktuellen Fall des Offenen Briefs von Microsoft- Beschäftigten (siehe Verweis auf unseren ersten Beitrag dazu am Ende dieser Zusammenstellung) gegen die Zusammenarbeit mit der Abschiebe-Behörde ICE macht der Artikel „How Silicon Valley workers are revolting against Trump’s immigration policy“ von Alex Press am 25. Juni 2018 bei Vox deutlich, dass die Beschäftigten der drei Daten-Multis seit längerem zusammen arbeiten, um ihrem Protest größere Öffentlichkeit zu verleihen und gemeinsam mehr Druck ausüben zu können. (Wobei gerade hier der Hinweis nicht fehlen sollte, dass dies auch ein Beispiel dafür ist, was der Kampf um „gute Arbeit“, soll er wirklich gesellschaftlich Sinn machen, eben auch bedeuten muss – nämlich die Debatte um „das Produkt“ mit zu führen). In dem Beitrag wird auch die Frage erhoben – die darin einstweilen ohne wirkliche Antwort bleibt – in welcher Beziehung diese Aktivitäten selbstorganisierten Protests zur gewerkschaftlichen Organisierung stehen, oder: stehen könnten… Siehe dazu auch zwei weitere Beiträge zum Widerstand gegen die Anti-Migranten-Hatz a la Trump, die vielfältige Formen annimmt (über die nach wie vor bestehenden Blockaden der Abschiebe-Behörde ICE in zahlreichen Städten demnächst weitere Berichte) und den Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zu den Belegschaften von Microsoft und Co weiterlesen »
How to Talk to Police: Don`t.Verschiedentlich hatte auch LabourNet Germany über die wachsenden Proteste der Beschäftigten von Amazon, Google und Microsoft berichtet, die sich gegen die Zusammenarbeit der Unternehmen mit repressiven staatlichen Programmen wenden. An dem aktuellen Fall des Offenen Briefs von weiterlesen »

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Die Aktiven der Besetzungen der Abschiebebehörde in (immer mehr) US-Städten werden von der Polizei bedroht – und finden Verbündete
ICE Besetzung in Portland, USA am 23.6.2018Die von der – nunmehr schon über eine Woche andauernden – Blockade in Portland, Oregon ausgehende Bewegung, die Büros der Ausweisungsbehörde ICE landesweit zu blockieren weitet sich aus – und stößt zunehmend auf Polizei-Repression: Der Besetzungsversuch in Detroit wurde von der Polizei verhindert, die Zeltstadt in Portland selbst, sozusagen der „Kern der Bewegung“,  mit Räumung bedroht. Was aber auch dazu führt, dass neue Kräfte, weitere Menschn, sich auf den Weg machen, um sich an den Aktionen zu beteiligen. Und auch in der Öffentlichkeit finden die Aktionen durchaus Zuspruch – keineswegs von allen, das war auch nie erwartet worden, aber Umfragen in diversen Nachbarschaften blockierter Niederlassungen des ICE weisen darauf hin, dass eine knappe Mehrheit die Aktionen unterstützt. Kurz nach Beginn der Aktionen haben sich auch Beschäftigte von Microsoft öffentlich zu ihrer Forderung bekannt, das Unternehmen möge seine Zusammenarbeit mit dem ICE beenden. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge und den Hinweis auf unseren ersten Beitrag zum Thema ICE-Blockaden weiterlesen »
ICE Besetzung in Portland, USA am 23.6.2018Die von der - nunmehr schon über eine Woche andauernden - Blockade in Portland, Oregon ausgehende Bewegung, die Büros der Ausweisungsbehörde ICE landesweit zu blockieren weitet sich aus – und stößt zunehmend auf Polizei-Repression: Der Besetzungsversuch weiterlesen »

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Amazon Entwickler in den USA protestieren gegen Deal mit der Polizei: Stop Erkennungs-Software Recognition
Amazons Recognition: Das profitabelste Polizeistaats-Unternehmen?Am Donnerstag, 21. Juni 2018 haben über 100 Beschäftigte der unternehmenseigenen Software-Entwicklung einen offenen Brief an Amazon-Boss Jeff Bezos veröffentlicht, mit dem sie dafür eintraten, die Entwicklung der Gesichtserkennungs-Software Recognition einzustellen. Die Unterzeichner, unter ihnen auch mehrere Chefentwickler, die sich auf eine Stellungnahme der Menschenrechtsorganisation ACLU bezogen (siehe den Hinweis auf unseren ersten Bericht am Ende dieses Beitrags) forderten konkret, die Zusammenarbeit mit der Palantir-Gesellschaft, die die Polizeiprojekte betreibt, aufzugeben. Stattdessen solle das Unternehmen öffentlich klar legen, ob es noch weitere polizeistaatliche Projekte gäbe. Dem Artikel „Over 100 Amazon employees, including senior software engineers, signed a letter asking Jeff Bezos to stop selling facial-recognition software to police“ von Greg Sandoval am 22. Juni 2018 beim Business Insider ist zu entnehmen, dass die Aktion eine Reaktion auf eine erste Stellungnahme der Unternehmensleitung auf betriebliche Kritiken war. Der Topmanager der künstlichen Intelligenz-Abteilung von Amazon Web Services hatte versucht, sich mit ziemlich plumpen Ausreden der aufkommenden internen Kritik zu entziehen – die Erkennungs-Software habe schon dazu beigetragen, Menschen- und Kinderhandel zu verhindern. Als Antwort darauf wird in dem Brief ausdrücklich gefordert, die Zusammenarbeit mit den Kinder-Käfig-Betreibern der ICE Behörde ebenfalls zu beenden… Siehe dazu auch unseren ersten Beitrag zur amazonischen Förderung des Polizeistaats weiterlesen »
Amazons Recognition: Das profitabelste Polizeistaats-Unternehmen?Am Donnerstag, 21. Juni 2018 haben über 100 Beschäftigte der unternehmenseigenen Software-Entwicklung einen offenen Brief an Amazon-Boss Jeff Bezos veröffentlicht, mit dem sie dafür eintraten, die Entwicklung der Gesichtserkennungs-Software Recognition einzustellen. Die Unterzeichner, unter ihnen auch mehrere Chefentwickler, weiterlesen »

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Proteste gegen Menschenjagd in den USA weiten sich aus: Abschiebe-Behörden ICE werden besetzt
ICE Besetzung in Portland, USA am 23.6.2018Das United States Immigration and Customs Enforcement (ICE) ist eine Polizei- und Zollbehörde des von Georg Bush geschaffenen Ministeriums für „Homeland Security“, dessen Special Agents Ermittlungsbefugnisse haben, die die weitreichendsten der USA sind. Die dementsprechend in Trumps Menschenjagd auf die Migrantinnen und Migranten eine zentrale Rolle spielen – und seit längerem zunehmend für ihre Vorgehensweise in der Kritik stehen. Eine Kritik, die sich jetzt in Aktionen ausdrückt. Während Trump und Co aufgrund der öffentlichen Kritik die Kinderkäfige durch Großgefängnisse ersetzen wollen, die sowohl auf Flughäfen bis hin zu Wüstengebieten errichtet werden sollen, hat sich eine aktuelle Bewegung zur Besetzung der ICE Büros entwickelt, die wachsenden Zuspruch und Zulauf erhält. Auf dem Twitter-Kanal #OccupyICE werden seit 20. Juni 2018 Besetzungen und Blockaden aus New York, Seattle, Kansas City, Tacoma, Pittsburgh und Portland berichtet, bei denen laufend neue Menschen dazu kommen, die sich an den Aktionen beteiligen. Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag zu den Besetzungen – und einen zu neuen Trumpschen Menschenjagd-Aktionen. Sowie einen Hinweis auf die verlogene Empörung über Trumps Menschenjagd in der EU weiterlesen »
ICE Besetzung in Portland, USA am 23.6.2018Das United States Immigration and Customs Enforcement (ICE) ist eine Polizei- und Zollbehörde des von Georg Bush geschaffenen Ministeriums für „Homeland Security“, dessen Special Agents Ermittlungsbefugnisse haben, die die weitreichendsten der USA sind. Die dementsprechend in weiterlesen »

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Kinder nicht mehr in US-Lagern: Sondern im Gefängnis – durch tägliche Razzien ohnehin überfüllt
trumps_kaefigeNatürlich behauptet Trump jetzt, seine Beendigung der Lagerhaltung von Kindern geschehe wegen seiner irgendwo vorhandenen menschlichen Ader und nicht etwa wegen der massiven Proteste gegen seine rassistische Politik. Ein echter Fortschritt? So: „US-Präsident Donald Trump hat die in den vergangenen Tagen heftig umstrittene Trennung von Einwandererfamilien an der Grenze zu Mexiko per Dekret beendet. Das Vorgehen an der Grenze werde aber »genauso hart, wenn nicht härter« sein, sagte Trump am Mittwoch in Washington. Die Kinder sollen nun einfach zusammen mit ihren Eltern in Haft. Völlig unklar ist, wie die bereits getrennten Familien wieder zusammengeführt werden sollen. Trump begründete seine Entscheidung mit »Mitgefühl«. Er habe »den Anblick und das Gefühl« der getrennten Familien nicht gemocht. Die US-Behörden nehmen seit Monaten Menschen, die unerlaubt die Grenze übertreten, systematisch in Haft, Familien wurden dabei auseinandergerissen: Die Eltern kamen ins Gefängnis, die Kinder in Auffanglager. Nach Angaben des US-Heimatschutzministeriums wurden seit Anfang Mai mehr als 2300 Kinder von ihren Eltern getrennt. FormularendeZiel der US-Regierung ist es nun, an der Grenze festgenommene Einwandererfamilien auf unbestimmte Zeit gemeinsam zu inhaftieren. Nach einem Gerichtsurteil aus dem Jahr 1997 dürfen Kinder jedoch nicht länger als 20 Tage in Haft bleiben. Die US-Regierung will diese Gerichtsentscheidung daher anfechten, denn Asylverfahren dauern mitunter mehrere Jahre“ – aus dem Beitrag „Kinder sollen nun mit ihren Eltern in Haft“ von Samuela Nickel am 22. Juni 2018 in neues deutschland über eine erzwungene leichte Strategie-Änderung der rassistischen Vorkämpfer. Siehe dazu auch einen Beitrag über die Proteste gegen Kinderlager in den USA und einen über eine neue Welle alltäglicher Razzien, speziell in Niedriglohn-Betrieben, sowie den Hinweis auf unseren ersten Beitrag zur Lager-Gefangenschaft von Kindern weiterlesen »
trumps_kaefigeNatürlich behauptet Trump jetzt, seine Beendigung der Lagerhaltung von Kindern geschehe wegen seiner irgendwo vorhandenen menschlichen Ader und nicht etwa wegen der massiven Proteste gegen seine rassistische Politik. Ein echter Fortschritt? So: „US-Präsident Donald Trump hat die in den vergangenen Tagen heftig weiterlesen »

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Lagerhaltung von Kindern ruft auf beiden Seiten der US-Grenze wachsenden Protest hervor
Dere Tag ohne uns am 14.2.2017 in MilwaukeeOb Trump mit seiner „Null-Toleranz“-Politik gegenüber Einwanderern erfolgreich bleibt, ist fraglich. In Umfragen ist eine Mehrheit gegen den Bau der Mauer, eine große Mehrheit ist dafür, dass die so genannten Dreamer, also Menschen, die als Minderjährige ins Land kamen, bleiben dürfen. Eine aktuelle Umfrage vom vergangenen Sonntag bestätigt, dass Trump hier auf Opposition stößt. 79 Prozent sagen, Dreamer sollten im Land bleiben dürfen, 66 Prozent sind gegen die Trennung der Kinder von ihren Eltern. (…) Nach neuen Zahlen soll das Gesundheitsministerium (HHS), das für die Betreuung von Minderjährigen zuständig ist, in den letzten Tagen etwa 250 Kinder täglich vom Grenzschutz erhalten haben. Damit könnte die Regierung nach dem Trump-Erlass bis Ende August 30.000 Kinder getrennt von ihren Eltern in Haft halten, jetzt sind es bereits 11.500. Ein Mitarbeiter des Ministeriums geht davon aus, dass für die nächsten zwei Monate auch mit 250 Kindern täglich gerechnet werden müsse. Bislang hat Trump, der seit seinem Amtsantritt auf Abschreckung setzt, die Einwanderungszahlen nicht senken können. Die Regierung erwägt, die Minderjährigen in Zeltlagern unterzubringen, da wegen der schnell steigenden Zahlen das HHS die Kinder bald nicht mehr unterbringen kann“ – aus dem Beitrag „250 Immigranten-Kinder werden an der US-Grenze täglich von ihren Eltern getrennt“ von Florian Rötzer am 19. Juni 2018  bei telepolis, worin diese wachsende Ablehnung behandelt wird vor dem Hintergrund der ansonsten wachsenden Zustimmung zu Trumps Politik in den USA. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge – darunter ein Video über „Lagerhaltung“ -, zwei Hintergrundbeiträge und einen Beitrag über geplante Protestaktionen in den USA weiterlesen »
Dere Tag ohne uns am 14.2.2017 in MilwaukeeOb Trump mit seiner "Null-Toleranz"-Politik gegenüber Einwanderern erfolgreich bleibt, ist fraglich. In Umfragen ist eine Mehrheit gegen den Bau der Mauer, eine große Mehrheit ist dafür, dass die so genannten Dreamer, also Menschen, die als weiterlesen »

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Wer regiert (nicht nur) in Seattle? Stadtrat beschloss Sondersteuer, Amazon will sie nicht zahlen. Ausgang raten?
UK-Petition „Amazon: Drop all targets by 15%“Könnte ja jeder kommen und schon gar so ein popeliger Stadtrat: Da musste Amazon noch nicht mal sehr mobilisieren (eine unnütze Gewerkschaft zum Beispiel – siehe den Hinweis auf unseren letzten Beitrag zum Thema) und nur ein bisschen drohen und schon wird der Beschluss, eine Sondersteuer zugunsten eines Wohnungsbauprogramms zu erheben, mit 7:2 Stimmen vom Stadtrat rückgängig gemacht. Getreu der alten Losung „Die Reichen sollen die Krise niemals bezahlen“ wurde hier gehandelt und blanker Erpressung zum Recht verholfen. In dem Beitrag „Die gesponsorte Steuerbefreiung“ von Jörg Wilamasena am 13. Juni 2018 in der taz heißt es dazu unter anderem, offensichtlich von den Grundlagen „unserer Demokratie“ überrascht: „Es ist sicher nicht das erste Mal in der Geschichte der parlamentarischen Demokratie, dass ein gemeinsam gefasster Beschluss rückgängig gemacht wird. Was Bauchschmerzen bereitet, sind die Umstände der Rücknahme. Denn dafür ist hauptsächlich das Bündnis „No Tax on Jobs“ verantwortlich, dass seit Wochen Unterschriften gegen die neue Steuer sammelt und damit einen Volksentscheid erzwungen hat. Was nach Graswurzelpolitik klingt, ist aber eigentlich kaum kaschierter Lobbyismus. „No Tax on Jobs“ wird von Amazon und Supermarktketten finanziert. Laut Seattle Times sind die Gesichter der Kampagne bekannte Unternehmer-Lobbyisten. Das Bündnis argumentiert, die Steuer würde Arbeitsplätze gefährden. Unabhängig von der Unterschriftensammlung drohte Amazon, den Bau eines 17-stöckigen Gebäudes in der Stadt zu stoppen. Allein die Möglichkeit einer Volksabstimmung reicht nun, um die Steuer zu Fall zu bringen“. Zur „Abwahl“ der Wohnungs-Steuer zwei weitere aktuelle Beiträge und der Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zum Thema Sondersteuer in Seattle weiterlesen »
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Korea - Volksdemokratische Republik
Warum progressive Kräfte in Korea und Japan den Gipfel Trump-Kim begrüßen (und warum gerade bundesdeutsche Medien sich plötzlich „kritisch“ zeigen)
Demonstration in Seoul aus Anlass des Trump Besuches in Südkorea am 6.11.2017Nach dem Treffen in Singapur könnten die Reaktionen kaum unterschiedlicher sein – erst recht, wenn man keine landesweit geschlossenen Reaktionen unterstellt. In Südkorea, wo progressive Kräfte seit der Krise im Sommer 2017 massiv gerade eine solche diplomatische Lösung anstelle des Säbelgerassels gefordert haben, zahlreiche Bekundungen der Unterstützung – wie auch schon für das Treffen der beiden koreanischen Regierungen im April 2018. Die Rechte in Südkorea, seit dem Sturz ihrer Präsidentin ohnehin in der Defensive, ist entsetzt. Erst recht über die (vorsichtige) Infragestellung der gemeinsamen Militärmanöver. Auch in Japan sehen oppositionelle Kräfte in diesem Treffen eine Schlappe für den Kriegs- und Aufrüstungskurs der rechten Abe-Regierung. Wenig erstaunlich, dass über Reaktionen aus Nordkorea nichts zu finden ist, außer den üblichen offiziellen Bekundungen. Umso erstaunlicher die massive Reaktion in der BRD, nahezu ausschließlich darauf gerichtet, das ganze als in Wirklichkeit ergebnisloses Show-Event zu denunzieren – und, plötzlich kritisch geworden, zu fragen, wer eine nukleare Abrüstung denn kontrollieren solle. Wohlgemerkt nicht, was das größte Atomwaffen-Arsenal der Welt betrifft… Siehe zum Gipfeltreffen und den Reaktionen vier aktuelle und einen Hintergrundbeitrag, sowie einen noch 2 Tage zugänglichen Videofilm weiterlesen »
Demonstration in Seoul aus Anlass des Trump Besuches in Südkorea am 6.11.2017Nach dem Treffen in Singapur könnten die Reaktionen kaum unterschiedlicher sein – erst recht, wenn man keine landesweit geschlossenen Reaktionen unterstellt. In Südkorea, wo progressive Kräfte seit der Krise im Sommer weiterlesen »

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UPS in den USA möchte die Wochenarbeitszeit erhöhen: Auf 70 Stunden. Über 90% für Streik in der Urabstimmung
Urabstimmung bei UPS Juni 2018UPS ist mit fast 300.000 Beschäftigten in seinen beiden Geschäftsbereichen (private Zustellung und Fracht) das größte gewerkschaftlich organisierte Privatunternehmen der USA. Die gewerkschaftlich organisierten Teamsters haben nun mit über 90% dafür gestimmt, nach Auslaufen des gegenwärtigen Tarifvertrags am 31. Juli 2018 in den Streik zu treten, falls die Unternehmensleitung bis dahin keine verhandlungsfähigen Angebote unterbreitet habe. Bisher tut diese sich vor allem damit hervor, ihrerseits Forderungen zu stellen – beispielsweise die Möglichkeit, Fahrer zu zwingen, bis zu 70 Stunden die Woche zu arbeiten. Wobei der jetzt gültige Vertrag bereits eine Arbeitszeit von sage und schreibe bis zu 60 Stunden die Woche ermöglicht. Danach „dürfen“ (großzügigerweise) die Fahrer Weiterarbeit ablehnen. Dieser noch gültige Vertrag wurde 2013 abgeschlossen – wobei die Teamsters damals darauf „verzichtet“ hatten, die Mitgliedschaft zu befragen. Was bei einer Gewerkschaft, die von sich aus – von sich aus! – den Vorschlag macht, eine neue Kategorie von Fahrberufen zu schaffen, die weitaus geringeren Einstiegslohn erhalten würden, nicht verwundern mag. So wenig wie die „ablehnende Stimmung“ der 60.000 Fahrer, die für heutige Verhältnisse in den USA als relativ gut bezahlt gelten. Zu der – vielleicht – anstehenden Auseinandersetzung drei aktuelle Beiträge, sowie ein Hintergrundbeitrag zum großen UPS-Streik 1997 weiterlesen »
Urabstimmung bei UPS Juni 2018UPS ist mit fast 300.000 Beschäftigten in seinen beiden Geschäftsbereichen (private Zustellung und Fracht) das größte gewerkschaftlich organisierte Privatunternehmen der USA. Die gewerkschaftlich organisierten Teamsters haben nun mit über 90% dafür gestimmt, nach Auslaufen des gegenwärtigen Tarifvertrags am weiterlesen »

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Auch in den USA: Organisationsbestrebungen bei IT-Beschäftigten
[Buch] Kapital und Arbeit: Klassenanalysen IWas man in letzter Zeit vor allem aus Indien erfahren hat – die „Normalisierung“ der Arbeitsbeziehungen im gesamten IT Bereich führt zu realen Organisationsbestrebungen – ist auch in den USA längst angelangt. In dem Interview „Programmieren unter Zwang“ im ada-Magazin von Ben Tarnoff mit Björn Westergard (ursprünglich am 11. April 2018 beim JacobinMag, jetzt in deutscher Übersetzung von Till Manderbach) berichtet der kalifornische Software Ingenieur davon, wie schnell sich heute zutage auch in dieser Branche die Realität bemerkbar macht, beispielsweise bei dem ach so berühmten lebenslangen Lernen: „Ein anderes vielversprechendes Thema ist die allgegenwärtige Angst um die eigene professionelle Entwicklung. Von Programmiererinnen wird erwartet, dass sie ständig neue Technologien erlernen um beschäftigungsfähig zu bleiben. Sie haben Angst zurückzufallen. Tatsächlich kam das Thema bei Lanetix oft auf. Als zwei der älteren Entwickler gingen, hatten die Leute Angst nicht mehr länger in der Skills-Tretmühle mithalten zu können. Und zwar deswegen, weil diese zwei Programmierer sehr fundierte Kenntnisse hatten und wir, einfach in dem wir mit ihnen arbeiteten, eine Menge Dinge gelernt haben, die ganz materiell unsere längerfristige Jobsicherheit verbessert haben. Man findet diese Dynamik sehr oft vor. Wenn das Management entscheidet eine Beschleunigungsmaßnahme einzuführen oder die Leute dazu bringt Überstunden abzuleisten, sind es vor allem Lernmöglichkeiten, die verloren gehen. Das ist eine ernsthafte Bedrohung für jemanden, der versucht von seiner Arbeit als Programmiererin zu leben. Ich denke also schon, dass das Bedürfnis der Programmiererinnen, ihre Skills im Job zu verbessern, ein mögliches Motiv für die Organisierung liefern kann. Aber diese Art von Solidarität ist kompliziert und nicht so ganz geradlinig. Denn Arbeiterinnen können in einer Firma zusammenhalten, um ihre Skills auf Stand zu halten, und sich dadurch zugleich in eine Arbeitsmarktkonkurrenz mit Arbeiterinnen anderer Firmen begeben. Die Frage ist, wie wir Leute mit solchen Ängsten zusammenbringen können und sie in ein breiteres soziales Projekt integrieren, das sie nicht auf diese Weise spaltet“. weiterlesen »
[Buch] Kapital und Arbeit: Klassenanalysen IWas man in letzter Zeit vor allem aus Indien erfahren hat – die „Normalisierung“ der Arbeitsbeziehungen im gesamten IT Bereich führt zu realen Organisationsbestrebungen – ist auch in den USA längst angelangt. In dem Interview weiterlesen »

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