Lebensbedingungen

Protestaktion wegen Flintwasser - gegen GM am 14.2.2016 in New YorkFlint in Michigan war nur die erste einer inzwischen langen Reihe von Städten quer durch die USA, in denen es offenen Proteste gegen (Blei)verseuchtes Trinkwasser gab (siehe am Ende des Beitrags den Verweis auf das letzte einer Reihe von Updates dazu). Jetzt wird die Sachlage aber echt kapitalistisch: Zahlreichen Familien wurde mit Zwangsräumung gedroht – weil sie ihre Wasserrechnung nicht bezahlt hatten. In dem Artikel „Flint Residents Could Lose Their Homes Over Unpaid Bills for Poisoned Water“ von Deirdre Fulton am 03. Mai 2017 bei Common Dreams externer Link wird berichtet, dass 8.000 Haushalte in Flint ein Anschreiben der Stadt erhalten haben, mit dem ihnen eine Frist bis 19. Mai eingeräumt wird, um ihre Wasserrechnung zu bezahlen, andernfalls sie mit Zwangsmaßnahmen bis hin zur Räumung rechnen müssten. In anderen Fragen sind die Politiker der Geschäftemacher bei weitem nicht so eifrig: 3 Jahre nach endgültigem  Bekanntwerden des Zustandes des nicht trinkbaren Wassers in Flint, hat sich an dessen Qualität nichts geändert. Nach wie vor gilt, dass alle– auf eigene Kosten, versteht sich – relativ aufwendige Filtergeräte kaufen müssen, um das Gebräu ertragen zu können… Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag – dieses Thema des normalen kapitalistischen Zynismus ist auch in den Mainstream-Medien angekommen: (weiterlesen »)

Dere Tag ohne uns am 14.2.2017 in MilwaukeeOb Beschäftigte in Huhnfabriken in Arkansas, LadenverkäuferInnen oder Reinigungsbeschäftigte in New York, Dachdecker in Chicago, Studierende und DozentInnen  in zahlreichen Universitäten quer durch die USA – Zehntausende MigrantInnen streikten am Widerstandtag gegen den Trumpismus im ganzen Land. Zumeist: Ohne Organisation, ohne Gewerkschaften, einfach, weil sie der Meinung waren, es reicht mit der Arroganz der weißen Herrenrasse – und weil sie, wie fast alle Menschen auf dieser vom Kapitalismus verformten Welt, einfach nur vernünftig leben wollen. In dem Artikel „Tens of Thousands Strike on Day without Immigrants“ von Dan DiMaggio und Sonia Singh am 23. Februar 2017 in den Labournotes externer Link wird nicht nur ein knapper Überblick über die Aktionen an diesem Tag in den USA gegeben, sondern auch die Spontaneität dieser Proteste ausführlich unterstrichen. (weiterlesen »)

USA: Gewerkschafter beim Standing Rock-Protestcamp am 28.10.2016Seit der Bau der Dakota-Access-Pipeline wieder aufgenommen worden ist, wächst eine Protestbewegung gegen Donald Trump. Das Projekt im Norden Dakotas, das Fracking-Öl von North Dakota nach Illinois transportieren soll, wird zur ersten Kraftprobe zwischen einem neuen Präsidenten, der von Klimaschutz nichts hält, und der Umweltbewegung sowie der dort lebenden amerikanischen Ureinwohner, die in der Pipeline eine Gefahr für das Trinkwasser sehen“ – aus dem Beitrag „Proteste gegen “Trumps Pipeline”“ von Dirk Eckert am 23. Februar 2017 bei telepolis externer Link, worin es auch noch heißt: „Dass Klimaschützer und Anwohner neue Protestaktionen starten, beunruhigt die Regierung offenbar ziemlich: Wie der Guardian berichtet, observiert das FBI die Protestbewegung bereits“ – und inzwischen sind sie von der „Beobachtung“ zur Repression übergegangen. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)

Dere Tag ohne uns am 14.2.2017 in MilwaukeeÜber 100 Streikende aus verschiedenen Unternehmen seien wegen ihrer Beteiligung am Streiktag der MigrantInnen bisher bereits entlassen worden. Vor allem betrifft dies Beschäftigte aus der Bauindustrie und aus Gaststätten verschiedenster Art. Der Artikel „Day Without Immigrants: ‘More than 100 workers’ fired over strike“ am 20. Februar 2017 bei der BBC externer Link ist eine Art Überblick über entsprechende Meldungen aus US-amerikanischen Medien wie CNN oder Fox. Der werden dann auch selbstherrliche private Diktatoren zitiert, die so selbstentlarvende Reden führen wie „Ich habe sie gewarnt“ oder „Sie werden den Preis bezahlen“ – das System, von dem solche Typen profitieren, braucht eben williges Menschenmaterial zum Gebrauch. Trumps Reaktion auf die Proteste sind neue Richtlinien zur Ausweisung – die Reaktion der demokratischen Bewegung ist die kontinuierliche Ausweitung von Schutzräumen. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge – darunter auch eine Zusammenfassung der Erklärung der EZLN gegen die Mauerbauer dieser Welt: (weiterlesen »)

Dere Tag ohne uns am 14.2.2017 in MilwaukeeSeit Montag, 13. Februar 2017 gab und gibt es in zahlreichen Bundesstaaten der USA Protest- und Widerstandstage gegen die rassistische Politik des US-Präsidenten und seiner Erfüllungsgehilfen. Die Festnahme und Abschiebewelle, die die Behörden organisieren, ist sehr direkt vergleichbar mit der in der EU und der BRD. Da wird festgenommen und keiner weiß, wohin es ging, es werden Menschen verhaftet, die seit Jahren arbeiten (und Steuern bezahlen – wofür eigentlich?) – es wird eine Atmosphäre der Verfolgung geschaffen. Die auf wachsenden und massiven Widerstand, vor allem der Betroffenen selbst stößt. Zivilgesellschaftliche Streiks, Demonstrationen, Kundgebungen und Versammlungen, Organisierung von Festnahme-Entzug und viele andere Formen des Widerstands sind an der Tagesordnung und wachsen beständig an. Siehe dazu vier aktuelle Beiträge, die nicht mehr sein können, als Schlaglichter auf diese Bewegung und einen Hintergrundbeitrag: (weiterlesen »)

Mobilisierungsplakat der Veteranen für den Frieden zur Unterstützung des Sioux Widerstandes gegen die Dakota Pipeline am 4.12.2016Es steht alles bereit: Die Bautrupps sind in den Hotels der Region untergebracht, die Ausrüstung in extrem geschützten Depots gelagert, der Sheriff hat Bundesverstärkung angefordert, um Protesten entsprechend begegnen zu können, die Gewerkschaften sind mehrheitlich begeistert  – jetzt muss nur noch das Ingenieurskorps der Armee die Erhebungsarbeiten beenden, die Anfang Dezember 2016 auf Weisung des damaligen Präsidenten unterbrochen worden waren. Und: Bei Gericht müssen willige Richter gefunden werden, denn die Standing Rock Sioux haben unter vielem anderen angekündigt, gegen Trumps Weiterbau-Dekret zu prozessieren. In dem Artikel „Standing Rock Sioux Tribe Prepares to Push Back Against Trump’s Dakota Access Pipeline Order“ von Lynda V. Mapes am 24. Januar 2017 bei Portside externer Link dokumentiert (ursprünglich in der Seattle Times) wird dieses Szenario breit beschrieben. Es wird aber auch weiterhin Proteste gegen jene geben, die das Projekt finanzieren, unter anderen die Bayerische Landesbank. Siehe dazu auch einen Hintergrundartikel – und den Aufruf, gegen die Finanzierung durch die Bayerische Landesbank zu protestieren: (weiterlesen »)

Veranstaltungsplakat GAS Berlin zu Workers Center in Berlin: Organisation von MigrantInnen in den USAMigrantInnen und papierlose Menschen sind auch in den USA unter Attacke: Während viele über die Mauerbau- und Massenabschiebungspläne des kommenden Präsidenten diskutieren, wird oft darüber hinweg gesehen, dass noch nie so viele Menschen aus den USA abgeschoben wurden, wie in der Regierungszeit des Herrn Obama. Eine wesentliche Form der Selbstorganisation von MigrantInnen jeglichen juristischen Status sind die Workers Center, von denen es heute quer durch die USA über 200 gibt, nicht zuletzt entstanden nach dem ersten nationalen Protesttag „Day Without an Immigrant“. Wie dort organisiert wird mit Menschen, die für die traditionelle Gewerkschaftsarbeit, vorsichtig gesagt, schwer erreichbar sind ist Gegenstand einer Veranstaltung in Berlin, die von Grupo de Accion Sindical durchgeführt wird. Die (Achtung: Englische!) Veranstaltung mit Mark Bergfeld, der dieses Jahr mehrere Monate diese Entwicklung in New York begleitet hat ist nahe liegender Weise auch wegen der Paralellen in der BRD wichtig, wo ja ebenfalls jenseits aller Debatten die Abschiebungsmaschine funktioniert und Rechtlosigkeit von Unternehmen ausgenutzt wird. “migrantische selbstorganisation in den usa: worker centers” von der gas findet statt am Freitag, 09. Dezember um 19 Uhr in Berlin-Friedrichshain, Kinzigstr .9. Nähere Hinweise zur Veranstaltung in dem Beitrag  „Fighting for immigrant worker rights in the age of Trumpexterner Link auf der Facebookseite der GAS. Siehe dazu zwei Hintergrundbeiträge zu Abschiebungen in den USA: (weiterlesen »)

Mobilisierungsplakat der Veteranen für den Frieden zur Unterstützung des Sioux Widerstandes gegen die Dakota Pipeline am 4.12.2016Ureinwohner und Umweltschützer haben einen Etappensieg bei ihrem Widerstand gegen den Bau einer Ölpipeline durch den US-Staat North Dakota errungen. Das Pionierkorps des US-Heeres verweigerte am Sonntag der Baufirma, die Rohrleitung unter einen Stausee das Flusses Missouri fortzusetzen. Der Sioux-Stamm Standing Rock und seine Unterstützer kämpfen gegen die Pipeline, weil sie davon ihre heiligen Stätten und ihre Wasserversorgung bedroht sehen“ – so beginnt die ap-Meldung „Etappensieg für Sioux“ vom 05. Dezember 2016 (hier bei der taz) externer Link, worin auch die Reaktion der Energy Transfer Partners (des Konglomerats, das den Bau betreibt) berichtet wird, die diese Maßnahme als „illegal“ bezeichneten. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)

Mobilisierungsplakat der Veteranen für den Frieden zur Unterstützung des Sioux Widerstandes gegen die Dakota Pipeline am 4.12.2016Das Ingenieur-Baukorps der Armee der USA will nach einem neuen möglichen Verlauf der Dakota Pipeline suchen – die Standing Rock feiern dies als einen Erfolg, weil ihr Wasser dadurch geschützt bliebe. Allgemein wird dies als Ergebnis der Intervention der US-Bundesregierung betrachtet, entgegen der Positionen der Landesregierung und des künftigen Präsidenten. Das Wochenende sah nochmals eine massive Solidaritätsbewegung mit dem Protestlager der Standing Rock, als Tausende von Veteranen hinkamen, ihre Unterstützung gegen die Räumungsdrohungen auszudrücken – sehr viel mehr, als je erwartet worden waren. Auch eine wachsende Zahl Prominenter US-BürgerInnen hat sich in den letzten Tagen zu UnterstützerInnen dieses Widerstandes erklärt. „Standing Rock Sioux Tribe’s Statement on U.S. Army Corps of Engineers Decision to Not Grant Easement“ vom 04. Dezember 2016 externer Link ist die Erklärung der Standing Rock (hier dokumentiert bei Portside) zu dem an diesem Tag verkündeten Entschluss der Armee-Ingenieure, der als Erfolg des Widerstandes bewertet wird. Siehe dazu aktuelle Beiträge zu Veteranensolidarität und Herrn Trump, sowie zum Wirken (nicht nur) der Bayerischen Landesbank inklusive Protestresolution: (weiterlesen »)

Protestcamp der Standing Rock am 1.12.2016 - die Räumungsdrohung der Armee gilt zum 5.12Die Begründung für die Räumungsanordnung klingt geradezu fürsorglich. Wegen der Gesundheitsgefahren im eisigen Winter von North Dakota soll das Oceti Sakowin Camp am Cannonball River bis spätestens 5. Dezember verlassen sein, erklärt der republikanische Gouverneur Jack Dalrymple. Doch die Tausende indigenen US-Amerikaner, die gegen die Pipeline protestieren, die quer durch Bestattungsstätten ihrer Vorfahren führt, die ihre Wasserversorgung bedroht und die – einmal mehr – ihre Ansprüche aus Verträgen über ihre territorialen Rechte verletzt, lassen sich nicht einschüchtern. Sie bleiben in den Tipis und Jurten und auf dem verschneiten Land, beten und demonstrieren. Am Wochenende erwarten sie weitere Verstärkung. Dann wollen Veteranen aus den Kriegen im Irak und in Afghanistan nach North Dakota kommen, um mit den Sioux für ihre Rechte zu kämpfen“ – so beginnt der Bericht „Gekommen, um zu bleiben“ von Dorothea Hahn am 01. Dezember 2016 in der taz externer Link, in dem die bisherige Entwicklung dieses Kampfes ebenso zusammengefasst wird, wie die aktuellen Drohungen der Staatsmacht berichtet (inklusive des Schweigens der US-Bundesregierung). Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)

Solidarität mit dem Gefangenenstreik in den USA am 9.9.2016 - hier in New YorkWenig Informationen gab es während des wochenlangen Streiks in den Gefängnissen der USA über den Verlauf dieses Widerstandes gegen Sklavenarbeit – und selbst in jüngster Zeit wurden noch einige Berichte veröffentlicht, die immer noch organisierte Proteste dokumentierten. Der Artikel „Convict and Immigrant Detainee Struggles Converge in Strike Wave“ von Amiri Barksdale bereits am 11. Juni 2016 bei den Insurgent Notes externer Link ist eine ausführliche Bestandsaufnahme der Situation in diesen Knästen und setzt seinen Schwerpunkt vor allem auf das Zusammenwirken von Migranten und einheimischen Häftlingen – und in jedem Fall ein ausgesprochen lesenswerter Beitrag zum Verständnis der Lage, des Kampfes und seiner Entwicklung (weiterlesen »)

Arbeitsbedingungen im Kapitalismus: Damals wie heute daselbe...Die Arbeitslosigkeit ist angeblich in den USA seit 2000 stark gesunken – von 10 % im Oktober 2009 auf 6,3 % im Frühjahr 2016. Dabei handelt es sich allerdings um eine Mogelpackung, nämlich um Schätzwerte. Diese Schätzungen des Arbeitsministeriums beruhen darauf, wie viele Jobs entstanden sein könnten durch Neugründungen von Unternehmen und wie viele Jobs verloren gingen dadurch, dass Unternehmen schlossen. Dabei geht unter, dass die „neuen“ Unternehmen in der Regel weniger Mitarbeiter haben als die „alten“, und dass tatsächlich mehr Firmen schlossen als sich neue gründeten. Viele Erwerbslose fallen außerdem aus der Statistik heraus: Im April 2016 suchten 92,02 Millionen Amerikaner nicht mehr aktiv nach einem Job, immerhin 13, 47 Millionen mehr als im Januar 2008. Die werden aber nicht als Arbeitslose erfasst…” Statistischer Überblick vom 12.11.2016 von und bei Gegen Hartz News externer Link

Solidarität mit dem Gefangenenstreik in den USA am 9.9.2016 - hier in New YorkDer Gefängnisstreik in den USA ist keineswegs zu Ende: Immer wieder gibt es neue Aktionen in neuen Gefängnissen – oder es werden in denselben Anstalten in zeitlichem Abstand immer wieder Verweigerungsaktionen organisiert. Kinetik Justice, der in der Holman-Anstalt einer der Organisatoren des Streiks war und der dem Free Alabama Movement (FAM) angehört, wurde Mitte Oktober in ein anderes Gefängnis verlegt, wogegen er jetzt in einen Hungerstreik getreten ist. In dem Bericht „Kinetik Justice of FAM Launches Hunger Strike After Being Transfered to “Bully” Prison“ am 29. Oktober 2016 bei It’s Going Down externer Link wird unterstrichen, dass die Kilby Correctional Facility, wohin Robert Earl Council – sein bürgerlicher Name – verlegt wurde, bei den Insassen im ganzen Bundesstaat Alabama bekannt sei – und berüchtigt als „Fertigmacher“. Siehe dazu auch den Twitterkanal der Solidarität und die Verweise auf bisherige Berichte im LabourNet Germany: (weiterlesen »)

Gewerkschafter beim Standing Rock-Protestcamp am 28.10.2016Bei der Durchsetzung des Baus der »Dakota Access Pipeline« (DAPL) im Norden der USA wurde am Donnerstag durch einen martialischen Polizeieinsatz eine neue Eskalationsstufe erreicht. In Cannonball, North Dakota, ging eine Hundertschaft in Kampfmontur auf dem Stammesgebiet der Standing-Rock-Sioux gegen ein Widerstandscamp vor, mit dem die Indigenen und ihre Unterstützer seit Wochen gegen den Bau der DAPL protestieren. Sie sehen durch die Rohölleitung die Trinkwasserversorgung gefährdet und verurteilen die Zerstörung traditioneller Kultstätten des Stammes. Laut AFP kam es zu heftigen Zusammenstößen zwischen der vorrückenden Polizei und Demonstranten“ – so beginnt der Artikel „Polizei greift Protestcamp an“ von Jürgen Heiser am 29. Oktober 2016 in der jungen Welt externer Link, worin neben detaillierter Schilderung der Polizeigewalt auch die Tatsache berichtet wird, dass junge Sioux zur selben Zeit die Wahlkampfzentrale der Demokraten in New York besetzten, um ihre Forderung zu unterstreichen, die Partei solle sich vom Bau distanzieren. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge – sowohl einen über den Staat gegen First Nations, als auch zwei zu basisgewerkschaftlichen Solidaritätsaktionen: (weiterlesen »)

Solidarität mit dem Gefangenenstreik in den USA am 9.9.2016 - hier in New YorkNachrichten oder Meldungen in den Mainstream-Medien bleiben weiterhin eine Ausnahme, sowohl was aktuelle Entwicklungen angeht, als auch zum Gefängnisstreik insgesamt – der immer noch stattfindet, immer wieder an neuen Orten, oder auch an alten wieder aufgenommen wird. Was die Auswirkungen des Streiks betrifft, wird jetzt zunehmend berichtet – in alternativen Medien, vesteht sich, so wie beispielsweise in dem Beitrag „Prison Strike’s Financial Impact in California“ des Solidarity Research Center, der  am 07. Oktober 2016 bei Portside externer Link dokumentiert wurde. Darin wird nicht nur eine Verlustrechnung für den ganzen Bundesstaat Kalifornien aufgemacht, sondern auch ganz konkret im bestreikten Frauengefängnis Central California Women’s Facility, wo 212 Gefangene unter sklavenähnlichen Bedingungen arbeiten müssen – ihr Streik führt zum Verlust von über 24.000 Dollar an Einnahmen für die California Prison Industry Authority – täglich… Siehe dazu auch einen aktuellen Beitrag zur Repression gegen Streikende: (weiterlesen »)