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Erwerbslosenproteste ab Januar 2016

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Der Protest in Südtunesien wurde mit einem Katalog an Versprechungen beendet – „wirtschaftsnahe“ Medien kritisieren „Kniefall“ der Regierung
Die Jugendporteste im Süden Tunesiens haben sich nach dem Tod eines Demonstranten radikalisiert - hier am 24.5.2017Nach über einem Monat andauernder Proteste, die auch mit den „üblichen“ polizeilichen Mitteln weder unterdrückt noch beendet werden konnten, hat die tunesische Regierung ein Abkommen mit VertreterInnen der Bevölkerung der Region von Tatouine unterzeichnet, in dem die beiden wesentlichen Forderungen, die während der Auseinandersetzung eine zentrale Rolle spielten, erfüllt wurden. Die in der Region tätigen Ölgesellschaften werden den jungen Menschen der Region Beschäftigung bieten – das war die Hauptforderung der jungen Menschen, die das Protestcamp in El Kamour organisiert und verteidigt hatten, auf Betriebsgelände, was ihrem Kampf erst recht landesweite Bekanntheit verschaffte. Die Zusage verspricht 1.500 neue Beschäftigungsverhältnisse. In dem der afp-Meldung  „Accord en Tunisie pour mettre fin à un sit-in bloquant la production de pétrole“ vom 16. Juni 2017 (hier bei LeMag.) wird weiter berichtet, dass auch die zweite zentrale Forderung, die Schaffung eines regionalen Investitionsfonds für gesellschaftliche Strukturen erfüllt worden sei. Die BesetzerInnen des Camps verwiesen darauf, dass die „Zelte stehen bleiben, bis wir sehen, dass die Maßnahmen umgesetzt werden“. Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag: Die Reaktion auf den Erfolg der Bewegung im „Sprachrohr des Kapitals in Tunesien“ – Hetze pur und Mobilisierungsversuch, sowie einen Beitrag, der die Rolle des Gewerkschaftsbundes UGTT zum Thema hat weiterlesen »
Die Jugendporteste im Süden Tunesiens haben sich nach dem Tod eines Demonstranten radikalisiert - hier am 24.5.2017Nach über einem Monat andauernder Proteste, die auch mit den „üblichen“ polizeilichen Mitteln weder unterdrückt noch beendet werden konnten, hat die tunesische Regierung ein Abkommen mit weiterlesen »

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Ein tunesischer Minister gießt Öl ins Feuer des Protestes in Tataouine
Die Jugendporteste im Süden Tunesiens haben sich nach dem Tod eines Demonstranten radikalisiert - hier am 24.5.2017Imed Hammami ist Arbeitsminister in Tunesien und kam aus Anlass des Amtsantritts des neuen Gouverneurs nach Tatouine, wo Besetzungen und Proteste ungebrochen weiter gehen, im Kampf um eine soziale Entwicklungspolitik für die Region. Es gäbe keine weiteren Zugeständnisse betonte er öffentlich, als jene (unwesentlichen), die die Regierung bereits gemacht habe. Was dann dazu führte, dass er am 6. Juni 2017 etwas vor der ursprünglich geplanten Zeit zurück fahren musste, weil die abendliche Demonstration gegen ihn und die Regierung nach diesen Äußerungen ein „Selbstläufer“ in Sachen Mobilisierung wurde, nahezu die ganze Stadt und Region waren auf den Beinen. In dem Artikel „Tunisie – Les déclarations d’Imed Hammami attisent la tension à Tataouine“ am 06. Juni 2017 bei Tunisie Numerique wird die provokatorische Wirkung der Aussagen des islamistischen Ministers deutlich hervor gehoben. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge und den Verweis auf unsere Materialsammlung Ende Mai weiterlesen »
Die Jugendporteste im Süden Tunesiens haben sich nach dem Tod eines Demonstranten radikalisiert - hier am 24.5.2017Imed Hammami ist Arbeitsminister in Tunesien und kam aus Anlass des Amtsantritts des neuen Gouverneurs nach Tatouine, wo Besetzungen und Proteste ungebrochen weiter gehen, im Kampf weiterlesen »

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Monatelanger Protest im tunesischen Süden auch durch Militäreinsatz nicht zu stoppen
Die Jugendporteste im Süden Tunesiens haben sich nach dem Tod eines Demonstranten radikalisiert - hier am 24.5.2017Alles begann am 23. April, als 1.200 Demonstranten aus dem südtunesischen Gouvernement Tataouine einen Sitzstreik auf den größten Ölfeldern Tunesiens in der Sahara veranstalteten. Der Funke des zivilen Ungehorsams sprang auf die Stadt Tataouine über, wo Männer, Frauen und arbeitslose junge Leute die Demonstranten in der 120 Kilometer weiter südlich gelegenen Region El Kamour unterstützten. Die Region grenzt an ein Militärgebiet und ist Standort internationaler Öl- und Gasunternehmen. So sind dort u. a. die österreichische OMV und das kanadische Unternehmen Winstar vertreten“ – so beginnt der Beitrag „Tunesiens Rebellion der Entrechteten“ von Houda Mzioudet am 19. Mai 2017 bei Qantara, worin zur Kursänderung der Regierung noch hervor gehoben wird: „Unter anderem sollten 350 Arbeitsplätze bei den Ölgesellschaften geschaffen und der Gouverneur von Tataouine abgelöst werden. Das Angebot wurde abgelehnt. Präsident Beji Caid Essebsi trat daraufhin am 10. Mai vor die Fernsehkameras und kündigte den Einsatz von Militärkräften zum Schutz der Ölfelder an, während er gleichzeitig das verfassungsmäßige Recht der Demonstranten auf Protest anerkannte.  Der plötzliche Umschwung der Regierung von einer „Beschwichtigungspolitik gegenüber den Demonstranten“ durch unzureichende Angebote hin zu einer „offenen Eskalation“ des Konflikts löste unter den Tunesiern landesweit Schockwellen aus“. Siehe dazu vier  weitere aktuelle Beiträge – über die Drohungen des Kriegsministeriums und Stellungnahmen und Einschätzungen von Gewerkschaften und Linken weiterlesen »
Die Jugendporteste im Süden Tunesiens haben sich nach dem Tod eines Demonstranten radikalisiert - hier am 24.5.2017Alles begann am 23. April, als 1.200 Demonstranten aus dem südtunesischen Gouvernement Tataouine einen Sitzstreik auf den größten Ölfeldern Tunesiens in der Sahara veranstalteten. Der Funke weiterlesen »

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Vor neuer Protestwelle (nicht nur) der Erwerbslosen in Tunesien: Streik gegen Festnahmen
7.4.2016 Protest bei Petrofac. Kerkennah Insel (Tunesien)Am Dienstag, 12. April wurde auf Betreiben des Gewerkschaftsbundes UGTT (beziehungsweise der regionalen Gliederung von Sfax) ein zivilgesellschaftlicher Generalstreik auf Kerkennah organisiert der, nach ersten Berichten zu exakt 100% befolgt wurde. Die zentrale Forderung der Aktion war die Freilassung der bei Protesten bis zum 7. April fest genommenen jungen Erwerbslosen, die ein Sit-In vor den Toren des (britischen, Hauptsitz: Jersey Inseln) Zulieferunternehmens für die Ölindustrie Petrofac organisiert hatten – in Fortsetzung der Massenbewegung gegen Erwerbslosigkeit, die in den letzten Wochen zwar etwas zurück gegangen war, was die großen Aktionen betrifft, aber in einer Vielzahl kleinerer Aktionen an sehr vielen Orten nach wie vor Stärke bewies. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge weiterlesen »
7.4.2016 Protest bei Petrofac. Kerkennah Insel (Tunesien)Am Dienstag, 12. April wurde auf Betreiben des Gewerkschaftsbundes UGTT (beziehungsweise der regionalen Gliederung von Sfax) ein zivilgesellschaftlicher Generalstreik auf Kerkennah organisiert der, nach ersten Berichten zu exakt 100% befolgt wurde. Die zentrale Forderung der Aktion weiterlesen »

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Wieder: Eine tunesische Kleinstadt protestiert geschlossen
Jugendprrotest in Tunesien im Februar 2016 - gegen ErwerbslosigkeitMenzel Bouzayane ist eine kleine Stadt in der Provinz Sidi Bouzid – eine kleine Stadt, die am Dienstag, 16. Februar Schlagzeilen machte im ganzen Land. Dem Aufruf der lokalen Gewerkschaftsorganisation (ULT) folgten nahezu alle der 6.000 EinwohnerInnen, die Stadt war weitgehend geschlossen. Der Aufruf zum Bestreiken aller Betriebe und Einrichtungen war ergangen, nachdem am 5. Februar ein Gespräch mit den zuständigen Behörden der Region, einschließlich des Provinzgouverneurs, keine Ergebnisse im Sinne der Bevölkerung ergeben hatte. Wie in anderen Gebieten ist auch hier die grundsätzliche Forderung, den einst (2011, nach dem Sturz der Ben Ali-Diktatur) verabschiedeten Entwicklungsplan endlich umzusetzen… Siehe dazu auch einen Vorbericht zum Streiktag weiterlesen »
Jugendprrotest in Tunesien im Februar 2016 - gegen ErwerbslosigkeitMenzel Bouzayane ist eine kleine Stadt in der Provinz Sidi Bouzid – eine kleine Stadt, die am Dienstag, 16. Februar 2016, Schlagzeilen machte im ganzen Land. Dem Aufruf der lokalen Gewerkschaftsorganisation (ULT) folgten nahezu weiterlesen »

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Notstand in Tunesien aufgehoben: Proteste gegen Erwerbslosigkeit keineswegs
Demonstration in Gafsa am 10.2.2016Am 5. Februar hob die tunesische Regierung den wenige Tage zuvor erlassenen Notstand samt Ausgangssperre wieder auf – wohl auch wegen Erfolglosigkeit. Danach setzten sich mehrere Gruppen von erwerbslosen Jugendlichen aus unterschiedlichen Orten des Landes in Bewegung, um in der Hauptstadt ihren Protest sichtbar zu machen. Die Meldung „Lutte des chômeurs en Tunisie“ am 09. Februar 2016 bei Solidarité Ouvrière berichtet einerseits recht ausführlich von einer Gruppe von 57 Erwerbslosen aus Gafsa, die mit ihrem Protest in Tunis ankamen – obwohl sie unterwegs von „Ordnungskräften“ am Weitergehen gehindert worden waren, zeitweilig. Es wird darin aber auch ein umfangreicher Überblick über nach wie vor stattfindende Aktionen von Protest und Widerstand in einer ganzen Reihe von Städten und Regionen Tunesiens gegeben. Siehe dazu auch einen Beitrag zur Einschätzung der aktuellen Entwicklung weiterlesen »
Demonstration in Gafsa am 10.2.2016Am 5. Februar hob die tunesische Regierung den wenige Tage zuvor erlassenen Notstand samt Ausgangssperre wieder auf – wohl auch wegen Erfolglosigkeit. Danach setzten sich mehrere Gruppen von erwerbslosen Jugendlichen aus unterschiedlichen Orten des Landes in Bewegung, um weiterlesen »

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Die Ausrufung des Notstandes funktioniert auch in Tunesien nicht: Die Proteste gegen Erwerbslosigkeit gehen ungebrochen weiter
Demonstration gegen Erwerbslosigkeit in ganz Tunesien - hier am 29.1.2016 in SebibaNun hat auch in Sebiba im Gouvernement Kasserine – dem Ursprung der aktuellen Protestbewegung – ein zivilgesellschaftlicher Generalstreik stattgefunden, wie inzwischen in schon vielen Städten Tunesiens. In dem Bericht „Sebiba observe une grève générale“ am 02. Februar 2016 bei SO dokumentiert, wird in erster Linie die massive Beteiligung der Bauarbeiter an diesem Protesttag hervorgehoben, wie auch der Aufruf der lokalen Gewerkschaftsorganisation der UGTT zur Beteiligung. Die Bauarbeiter haben vor allem zwei Gründe, sich der Protestbewegung anzuschließen: Zum einen sind viele von ihnen entweder bei Subunternehmen beschäftigt oder aber arbeiten mit Zeitverträgen – sie fordern ihre „Regularisierung“. Und zum anderen haben zwei Großprojekte in der Region Realisierungsprobleme – das Krankenhaus und das neue Stadion. Siehe dazu auch einen Beitrag über die Forderungen der Protestbewegung weiterlesen »
Demonstration gegen Erwerbslosigkeit in ganz Tunesien - hier am 29.1.2016 in SebibaNun hat auch in Sebiba im Gouvernement Kasserine – dem Ursprung der aktuellen Protestbewegung – ein zivilgesellschaftlicher Generalstreik stattgefunden, wie inzwischen in schon vielen Städten Tunesiens. In dem Bericht „Sebiba weiterlesen »

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Mit Streiks, Hungerstreiks und Demonstrationen werden die Erwerbslosenproteste in Tunesien trotz wachsender Repression fortgesetzt
Hungerstreik in Tunis: Jan/Feb 2016Seit dem 24. Januar 2016 gibt es in immer mehr Orten immer mehr Festnahmen und polizeiliche Vorladungen – an AktivistInnen des sozialpolitischen Protests gegen Erwerbslosigkeit und regionale Diskriminierung. In dem Beitrag „La criminalisation des mouvements sociaux est de retour“ von Henda Chennaoui am 30. Januar 2016 bei Nawaat werden nicht nur zahlreiche Proteste und entsprechende Repressionsversuche dokumentiert, sondern auch die Verbindung gezogen zum Vorgehen der früheren Ben Ali-Diktatur, die ebenfalls auf die Kriminalisierung sozialen Protests gezielt habe. Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag weiterlesen »
Hungerstreik in Tunis: Jan/Feb 2016Seit dem 24. Januar 2016 gibt es in immer mehr Orten immer mehr Festnahmen und polizeiliche Vorladungen – an AktivistInnen des sozialpolitischen Protests gegen Erwerbslosigkeit und regionale Diskriminierung. In dem Beitrag „La criminalisation des mouvements sociaux est weiterlesen »

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Über 600 Festnahmen im tunesischen Notstand gegen Erwerbslosenproteste – die weiter gehen
„Die Polizei spricht jeden Abend um 20 Uhr zu Euch“: ein Pariser Plakat vom Mai 1968 wird für Tunesien wiederverwertetBei den schwersten sozialen Unruhen in Tunesien seit dem Ausbruch des arabischen Aufstands vor fünf Jahren haben Sicherheitskräfte knapp 600 Menschen festgenommen. Sie sollen in den vergangenen Tagen in Akte von »Vandalismus und Gewalt« verwickelt gewesen sein, erklärte das tunesische Innenministerium am Sonntag. Nach der Verhängung einer nächtlichen Ausgangssperre habe es am Freitagabend in einigen Regionen noch Zusammenstöße gegeben, das Wochenende über sei aber Ruhe eingekehrt. Die teilweise gewaltsamen Proteste gegen die schlechte wirtschaftliche Lage und hohe Arbeitslosigkeit hatten vor einer Woche in Kassérine im Westen des Landes begonnen. Sie dehnten sich in der Nacht zum Freitag auf mehrere Regionen des nordafrikanischen Landes aus. Demonstranten griffen nach Behördenangaben in mehreren Städten Posten der Polizei an und setzten deren Wagen in Brand“ – aus „Knapp 600 Festnahmen nach sozialen Protesten in Tunesien“ am 24. Januar 2016 in neues deutschland, worin auch noch darauf verwiesen wird, dass der Staatspräsident – so originell wie klug – ausländische Kräfte verantwortlich macht. Siehe dazu auch zwei Beiträge zu den inländischen Ursachen (unter anderem auf unsere Anfrage übersetzt von den FreundInnen von Tlaxcala, vielen Dank dafür) sowie je einen Bericht über einen beschlossenen, aber nicht durchgeführten Generalstreik und den aktuellen Stand weiterlesen »
„Die Polizei spricht jeden Abend um 20 Uhr zu Euch“: ein Pariser Plakat vom Mai 1968 wird für Tunesien wiederverwertetBei den schwersten sozialen Unruhen in Tunesien seit dem Ausbruch des arabischen Aufstands vor fünf Jahren haben Sicherheitskräfte knapp 600 Menschen festgenommen. Sie weiterlesen »

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Notstand in Tunesien verhängt – statt einer Politik, die den Forderungen der Menschen nachkommt: Repression
Strassenprotest Tunis 22.1.2016Die Proteste in Tunesien haben sich rasch ausgebreitet; 16 von 24 Gouvernements sind davon erfasst, die Liste der Städte und Orte, in denen sich die Unzufriedenheit auf der Straße zeigt, wird länger. Kasserine, das eine große Rolle bei den Aufständen 2011 gespielt hat, gehört dazu, auch der geschichtsträchtige Ort Kairouan und viele hierzulande weniger bekannte Orte, die sich nicht an der wirtschaftlich besser gestellten Küste befinden. Auch in Tunis ist es infolge der Unruhen zu teilweise gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten gekommen. Gemeinsam ist den verschiedenen Schauplätzen, dass die dortige Bevölkerung zu den Nicht-Privilegierten gehört, „quartiers populaires“ nennt man das im Französischen. Die Proteste würden von einer überwiegend friedlichen Menge getragen, erklärte der France24-Korrespondent, aber es gebe auch viele, deren Wut die Demonstrationen kippen lassen“ – so beginnt der Beitrag „Ausgangssperre und Unruhen in Tunesien“ von Thomas Pany am 22. Januar 2016 bei telepolis, worin auch über die Ursachen berichtet wird, warum die Proteste gerade in Kasserine begonnen hatten und über Investitionen der Regierung, die nie in die ohnehin benachteiligten Gegenden gehen. Siehe dazu vier weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Strassenprotest Tunis 22.1.2016Die Proteste in Tunesien haben sich rasch ausgebreitet; 16 von 24 Gouvernements sind davon erfasst, die Liste der Städte und Orte, in denen sich die Unzufriedenheit auf der Straße zeigt, wird länger. Kasserine, das eine große Rolle bei den Aufständen weiterlesen »

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Der Kampf der Erwerbslosen in Tunesien wird erbittert: Todesopfer, brennende Polizeiwachen und Armee-Einsatz
Kasserine im Dauerprotest gegen Erwerbslosigkeit 19.1.2016Proteste gegen Erwerbslosigkeit haben sich in den letzten Tagen ausgehend von Kasserine über eine ganze Reihe kleinerer Städte im Mittelwesten und Süden Tunesiens ausgebreitet: Béja, Sidi Bouzid, Siliana, Kairouan, Tozeur, Kébili, Gafsa und Médenine. Am vergangenen Dienstag setzte die Polizei gleich an vier Orten Tränengas ein, um Demonstrationen und Straßenblockaden aufzulösen. Das waren die Tage, an denen, nach dem Selbstmord eines Betroffenen am Samstag, die Zahlen der Teilnehmer an den Protesten regelrecht explodierten – und die Militanz ebenfalls. In Kasserine, dem Ausgangsort der Proteste, liegt die Erwerbslosigkeit rund doppelt so hoch wie im Landesdurchschnitt, bei etwa 30% wird in dem kurzen Reuters-Bericht Tunisie : La colère montre contre le chômage“ vom 20. Januar 2016 unterstrichen, der auch brennende Reifen zeigt. Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge in unserer Materialsammlung vom 22.1.2016 – wir werden wohl übers Wochenende aktualisieren müssen… weiterlesen »
Kasserine im Dauerprotest gegen Erwerbslosigkeit 19.1.2016Proteste gegen Erwerbslosigkeit haben sich in den letzten Tagen ausgehend von Kasserine über eine ganze Reihe kleinerer Städte im Mittelwesten und Süden Tunesiens ausgebreitet: Béja, Sidi Bouzid, Siliana, Kairouan, Tozeur, Kébili, Gafsa und Médenine. Am vergangenen Dienstag setzte weiterlesen »

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Im Hungerstreik für Demokratie: Erwerbslose Ex-Studierende Tunesiens
Hungerstreik der Exstudierenden auf schwarzen Listen, Tunis 24.12.2015Seit dem 17. Dezember befanden sich zwei Gruppen ehemaliger Studenten in Tunesien im Hungerstreik (eine soll – bisher unbestätigt – die Aktion inzwischen abgebrochen haben). Die ehemaligen Aktivisten des Studierendenverbandes UGET sind heute aktiv in Vereinigung erwerbsloser Akademiker (die es auch in anderen nordafrikanischen Ländern gibt) – aus gutem Grund: Bis heute gelten noch die „schwarzen Listen“ des Geheimdienstes der Ben Ali Diktatur, die zum Ziel hatten, zu verhindern, dass „solche“ Leute in den öffentlichen Dienst übernommen würden. Berufsverbot auf tunesisch sozusagen. Die insgesamt 28 Hungerstreikenden in den Büros der UGET in Tunis vertreten mit ihrer Aktion Hunderte von Betroffenen. Der Artikel „Tunisie : quand la révolution dévore ses enfants…“ von Hamza Marzouk am 28. Dezember 2015 im Economiste Maghrebin berichtet von Gesprächen mit drei hungerstreikenden Aktivisten und von verschiedenen Solidaritätsaktionen. Die erwerbslosen Exstudierenden geben darin die Zahl der Betroffenen mit etwa 600 an – und verweisen darauf, dass die Listen in mehreren Fällen nicht von der Polizei oder Geheimdienst (in der Endphase der Ali-Diktatur wurden sie aus den Universitäten zurückgezogen) sondern von den Universitätsleitungen zusammengestellt worden waren. Siehe dazu auch die Solidaritätserklärung des internationalen gewerkschaftlichen Netzwerkes für Solidarität und Kampf sowie einen Muster-Protestbrief an die Behörden Tunesiens weiterlesen »
Hungerstreik der Exstudierenden auf schwarzen Listen, Tunis 24.12.2015Seit dem 17. Dezember befanden sich zwei Gruppen ehemaliger Studenten in Tunesien im Hungerstreik (eine soll – bisher unbestätigt – die Aktion inzwischen abgebrochen haben). Die ehemaligen Aktivisten des Studierendenverbandes UGET sind heute aktiv in weiterlesen »

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