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Hetzjagd auf Flüchtlinge aus Syrien in Istanbul: Parteiübergreifend…
Das Logo einer Flüchtlingsinitiative aus der Türkei„… Die Menschen verlassen aus Angst vor einer Abschiebung das Haus nicht mehr, erläutert die Politikerin: „Direkt nach dieser Erklärung des Innenministers begann der Gouverneur von Istanbul eine regelrechte Hexenjagd auf Schutzsuchende. Zunächst wurden arabische Werbetafeln an Geschäften heruntergenommen und dann Razzien in den Läden durchgeführt. Es werden systematisch Personenkontrollen durchgeführt, so dass die Menschen, die Angst vor Abschiebung haben, das Haus praktisch nicht mehr verlassen können. Der Gouverneur hat erklärt, dass illegal eingereiste und straffällige Flüchtlinge abgeschoben werden und in anderen Provinzen als Istanbul registrierte Schutzsuchende bis zum 20. August Zeit hätten, dorthin zurückzukehren. Aber man beschränkt sich in der Praxis nicht darauf. Es existieren Berichte, dass Schutzsuchende dazu gezwungen werden, Erklärungen über ihre ‚freiwillige Ausreise‘ zu unterzeichnen. Obwohl es das internationale Recht verbietet, Personen gegen ihren Willen in Länder abzuschieben, in denen für sie Lebensgefahr besteht, werden sie zur Rückkehr gezwungen. Es werden Busse mit Schutzsuchenden, welche die Entscheidung zur Rückkehr ‚gefällt‘ haben, gefüllt; sie werden zunächst in Abschiebelager und dann über den Cilvegözü-Grenzübergang nach Idlib oder Efrîn geschickt. Wir kennen die flüchtlingsfeindliche Politik der AKP-MHP-Regierung. Sie versucht, ihre Wahlniederlage in Istanbul vor allem mit der Unzufriedenheit der Menschen über die Schutzsuchenden in Istanbul zu erklären und hat begonnen, eine noch feindlichere Politik gegenüber Schutzsuchenden ins Feld zu führen…“ – aus dem Beitrag „HDP: Hexenjagd auf Flüchtlinge hat begonnen“ am 24. Juli 2019 bei Politika zur Kritik der HDP an der Hetzjagd auf Menschen aus Syrien durch die türkische Regierung. Zur Anti-Flüchtlingspolitik in der Türkei, wer wie daran teilnimmt – und wer sich widersetzt – eine aktuelle Materialsammlung. weiterlesen »
Das Logo einer Flüchtlingsinitiative aus der Türkei„... Die Menschen verlassen aus Angst vor einer Abschiebung das Haus nicht mehr, erläutert die Politikerin: „Direkt nach dieser Erklärung des Innenministers begann der Gouverneur von Istanbul eine regelrechte Hexenjagd auf Schutzsuchende. Zunächst wurden arabische Werbetafeln an weiterlesen »

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Die türkische Regierung will den Staudamm in Kurdistan – trotz aller Kritik. Aber der Protest hört nicht auf…
Einer der vielen Proteste der Betroffenen gegen den Riesenstaudamm, den die türkische Regierung in Kurdistan unbedingt haben will„… Unter dem Motto „Noch ist es nicht zu spät, Hasankeyf und den Tigris zu retten!” hatten die Initiative zur Rettung von Hasankeyf und die Mesopotamische Ökologiebewegung zu globalen Aktionstagen am 7. und 8. Juni aufgerufen. Weltweit gingen in 35 Orten unzählige Menschen auf die Straße und protestierten gegen das auf 50 Jahre Betriebsdauer angelegte Ilisu-Wasserkraftwerk, einem der weltweit umstrittensten Talsperren-Projekte. Mindestens 80.000 Menschen würden ihre Lebensgrundlagen verlieren und zumeist in Armut landen. Unter den Zielen des Dammbaus finden sich neben der Stromproduktion auch die Vertreibung der kurdischen Bevölkerung und die Kontrolle des Wassers gegenüber dem Irak. Wie die Hasankeyf-Initiative und die Mesopotamische Ökologiebewegung in einer gestern veröffentlichten Bilanz der Aktionstage mitteilen, wurde das Thema in Europa vor allem bei vielen der „Fridays for Future“-Demonstrationen eingebracht, so unter anderem in der slowenischen Hauptstadt Ljubljana sowie in München, Frankfurt, Kassel und Hamburg. In zahlreichen europäischen Städten wurden darüber hinaus Veranstaltungen durchgeführt, Informationsstände aufgestellt, Flugblätter verteilt und Reden gehalten. In Paris fand eine Kundgebung vor dem Gebäude der UNESCO statt, bei der das Schweigen der Institution zur Zerstörung des Weltkulturerbes in Hasankeyf (kurdisch: Heskîf) angeprangert wurde. In Wien wurde vor der Niederlassung von ANDRITZ gegen die Beteiligung an dem Ilisu-Staudamm protestiert. Solidaritätsbekundungen kamen auch aus dem Irak. In zehn Städten, darunter Bagdad, Babylon und Basra im Süden des Landes fanden Aktionen statt…“ – aus dem Bericht „Bilanz der Hasankeyf-Aktionstage“ am 10. Juni 2019 bei der ANF, worin auch noch weitere Aktivitäten berichtet werden. Zu den Aktionstagen gegen das Staudammprojekt siehe zwei weitere aktuelle Berichte und einen Hintergrundbeitrag – sowie eine aktuelle Meldung weiterlesen »
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Ein Dorf in der Türkei – und sein Widerstand gegen eine Eisenmine
Protest gegen Eisenmine in der TürkeiVor allem im letzten Jahrzehnt sind in der Türkei ganze Landstriche von der Landkarte gelöscht worden. Berge, Bäche, Flüsse, Wälder,… müssen der Profitgier weichen. Allein für die Errichtung der 3. Megabrücke und des 3. Flughafens in Istanbul wurden u.a. 3 Millionen Bäume gefällt/zerstört. Die Vernichtung ihrer Lebensgrundlagen muss auch ein Dorf in Ostanatolien, das Dorf Dedeyazi im Landkreis Dogansehir (Provinz Malatya), seit Jahren erdulden. Seit 2003 wird in unmittelbarer Nähe des Dorfes eine Eisen-Mine betrieben. Durch die Proteste der Bevölkerung wurde der Betrieb 2012 vorerst eingestellt. (…). Daher verwundert es sehr, dass der gleichen Firma durch das Generaldirektion für Minen eine vorübergehende Erlaubnis erteilt wurde“ – so beginnt der Solidaritätsaufruf „SOFORTIGE STILLLEGUNG DER EISEN-MINE IM DORF DEDEYAZI“ der Initiative zur Solidarität mit den Einwohnern des Dorfes Dedeyazi am 18. Januar 2018 bei der Internationalen Bergarbeiter-Koordination, in dem auch zahlreiche Adressen für Solidaritäts- und Protestmails angegeben werden. weiterlesen »
Protest gegen Eisenmine in der TürkeiVor allem im letzten Jahrzehnt sind in der Türkei ganze Landstriche von der Landkarte gelöscht worden. Berge, Bäche, Flüsse, Wälder,… müssen der Profitgier weichen. Allein für die Errichtung der 3. Megabrücke und des 3. Flughafens in Istanbul weiterlesen »

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Workers Forum in Istanbul: Unterstützt von Gewerkschaften aus vielen Ländern
Plakat für das Arbeiterforum in Istanbul am 4.9.2016Am 4. September wird in Istanbul ein Arbeiterforum stattfinden, das zum politischen Ziel hat, zur Entstehung einer Bewegung beizutragen, die sich dagegen wehrt, dass die Auseinandersetzungen innerhalb der herrschenden Klasse der Türkei dazu ausgenutzt werden, die Ausbeutung in den Betrieben der Türkei weiter zu verschärfen. Unternehmerverbände in der Türkei fordern weitere „Strukturreformen“ – und dies vor dem Hintergrund von Lohnsenkung und Arbeitszeitausdehnung, von einem regelrechten Massaker statt Arbeitssicherheit und permanentem Angriff auf Gewerkschaftsrechte. Die Organisation dieses Forums wird durch eine ganze Reihe von Gewerkschaften aus verschiedenen Ländern unterstützt. Siehe dazu den (englischen) Aufruf und Videobotschaften mehrerer Gewerkschaften weiterlesen »
Plakat für das Arbeiterforum in Istanbul am 4.9.2016Am 4. September wird in Istanbul ein Arbeiterforum stattfinden, das zum politischen Ziel hat, zur Entstehung einer Bewegung beizutragen, die sich dagegen wehrt, dass die Auseinandersetzungen innerhalb der herrschenden Klasse der Türkei dazu ausgenutzt werden, weiterlesen »

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Aktionen zum 8. März in der Türkei: Frauen lassen sich nicht verbieten
Zum Frauentag in Istanbul: Demo trotz Verbot (6. März 2016, sendika.org)Vom 5. bis 8. März sollte in verschiedenen Städten in der Türkei eine Aktionswoche für weibliche Selbstbestimmung und gegen – die immer noch verbreiteten – Frauenmorde stattfinden. „Aus Sicherheitsgründen“ wurden die Kundgebungen und Demonstrationen weitgehend verboten, Frauen gingen und gehen trotzdem auf die Straße. Da solche Widerspenstigkeit zum Erdoganschen Frauenbild nicht passt, wird entsprechend repressiv vorgegangen… Siehe dazu unsere Materialsammlung vom 7. März 2016. Neu: Update: Frauentag in der Türkei – landesweite Aktionen trotzen Verboten weiterlesen »
Zum Frauentag in Istanbul: Demo trotz Verbot (6. März 2016, sendika.org)Vom 5. bis 8. März sollte in verschiedenen Städten in der Türkei eine Aktionswoche für weibliche Selbstbestimmung und gegen - die immer noch verbreiteten - Frauenmorde stattfinden. "Aus Sicherheitsgründen" wurden die Kundgebungen weiterlesen »

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Trotz Polizeiübergriffen und Verhaftungen: Einwohner von Artvin wehren sich gegen geplante Goldmine
Türkei: Protest gegen geplante Goldmine in Cerattepe/ Artvin (Februar 2016)Seit dem Abend des 15. Februar 2016 blockieren Anwohner*innen die Zufahrt nach Cerattepe, dem Gebiet in der türkischen Provinz Artvin am Schwarzen Meer, wo die Cengiz Holding Platz für eine Goldmine haben möchte. Firmenvertreter rückten am 16.2. unter Polizeischutz an, konnten aber wegen des gut organisierten lokalen Protests nicht bis in das Gebiet vordringen. Die Polizei setzte daraufhin Tränengas und Gummigeschosse ein. Auch heute stehen die Blockaden, kam es zu Verhaftungen. Protest gibt es nicht nur vor Ort, sondern auch in anderen Städten in der Türkei – darunter in Istanbul vor dem Firmensitz der Cengiz Holding. Siehe dazu den Bericht „Locals resist against police, ecological destruction in Artvin“ vom 17. Februar 2016 bei sendika.org/ LabourNet Türkei weiterlesen »
Türkei: Protest gegen geplante Goldmine in Cerattepe/ Artvin (Februar 2016)Seit dem Abend des 15. Februar 2016 blockieren Anwohner*innen die Zufahrt nach Cerattepe, dem Gebiet in der türkischen Provinz Artvin am Schwarzen Meer, wo die Cengiz Holding Platz für eine Goldmine haben möchte. Firmenvertreter weiterlesen »

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Nach dem neuesten Mord: Frauen in der Türkei rebellieren
Soli-Protest in Istanbul: Männer in MiniröckenViele sind in Schwarz gekommen. Sie stehen stumm im Regen in der Istanbuler Innenstadt und halten Transparente mit dem Bild der getöteten Studentin Özgecan Aslan hoch. Seit Freitag protestieren in der Türkei Menschen gegen Gewalt gegen Frauen. Manchmal Hunderte, wie am Montagabend in Istanbul, oder Tausende, wie in der südtürkischen Provinz Mersin, aus der die junge Frau stammt. Die Brutalität des Mordes hat die Menschen im ganzen Land aufgeschreckt und erneut eine Diskussion über die Lage der Frauen in der Türkei ausgelöst, was an eine ähnliche Debatte in Indien erinnert“…  Siehe dazu Hintergründe und Erklärungen und neu: Wütende Proteste nach Mord an Özgecan Aslan / Frauenrebellion in der Türkei: Keine Ruhe geben / Protest in Istanbul: Männer in Miniröcken weiterlesen »
Nach dem neuesten Mord: Frauen in der Türkei rebellierenViele sind in Schwarz gekommen. Sie stehen stumm im Regen in der Istanbuler Innenstadt und halten Transparente mit dem Bild der getöteten Studentin Özgecan Aslan hoch. Seit Freitag protestieren in der Türkei Menschen weiterlesen »

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Prozess gegen Fanverein
35 Mitglieder des Beşiktaş-Fanclub „Carsi“ werden wegen „versuchten Umsturzes der Regierung“ angeklagt. Die Staatsanwaltschaft wirft den Fans vor, sie hätten die Demonstrationen zum Schutz des Istanbuler Gezi-Parkes nur als Vorwand genutzt. In Wahrheit sei es ihnen darum gegangen, Chaos zu stiften und die Regierung zu stürzen“ – aus der Meldung Beşiktaş Istanbul: „Carsi“-Mitgliedern droht wegen Gezi-Protesten lebenslange Haft am 12. September 2014 bei den Deutsch Türkischen Nachrichten weiterlesen »
35 Mitglieder des Beşiktaş-Fanclub „Carsi“ werden wegen „versuchten Umsturzes der Regierung“ angeklagt. Die Staatsanwaltschaft wirft den Fans vor, sie hätten die Demonstrationen zum Schutz des Istanbuler Gezi-Parkes nur als Vorwand genutzt. In Wahrheit sei es ihnen darum gegangen, Chaos zu stiften und die Regierung zu stürzen“ – aus der Meldung weiterlesen »

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Könnte Deutschland sein: Prozeß wegen „Bildung einer kriminellen Vereinigung“
geziMücella Yapıcı ist Vorsitzende der Istanbuler Architektenkammer und eine der fünf Hauptangeklagten im Prozess gegen die Mitglieder der Taksim-Solidarität. Der Dachverband von über 100 Bürgerinitiativen gehörte zu den Hauptakteuren bei den Protesten rund um den Istanbuler Gezi-Park im vergangenen Jahr. Die Staatsanwaltschaft wirft den Angeklagten die Bildung einer »kriminellen Vereinigung« vor. Im Falle einer Verurteilung drohen einigen der insgesamt 26 Angeklagten bis zu 13 Jahre Haft. Im Sommer 2013 hatten sie gegen die Zerstörung des Parks zugunsten der Errichtung eines Einkaufszentrums demonstriert“ – so beginnt der Artikel »Wir verteidigen die Gezi-Park-Bewegung« von Dinah Riese am 14. Juni 2014 in neues Deutschland weiterlesen »
geziMücella Yapıcı ist Vorsitzende der Istanbuler Architektenkammer und eine der fünf Hauptangeklagten im Prozess gegen die Mitglieder der Taksim-Solidarität. Der Dachverband von über 100 Bürgerinitiativen gehörte zu den Hauptakteuren bei den Protesten rund um den Istanbuler Gezi-Park im vergangenen Jahr. Die weiterlesen »

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Prozesse gegen Gezi-AktivistInnen
Bis zu 98 Jahre Haft fordert die Staatsanwaltschaft im südtürkischen Antalya für Ayşe Deniz Karacagil. Die Vorwürfe sind üppig: Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, Widerstand gegen die Staatsgewalt, Sachbeschädigung, Verstoß gegen das Versammlungsrecht. Weniger üppig sind die Beweise. In der Anklageschrift, die der taz vorliegt, wird der 20-Jährigen vorgeworfen, sie habe bei den Gezi-Protesten im Sommer vorigen Jahres einen roten Schal getragen und sich damit vermummt. Im Übrigen sei Rot die Farbe des Sozialismus, mithin Beleg ihrer Zugehörigkeit zur verbotenen maoistischen Organisation MLKP“ – so beginnt der Artikel Roter Schal? 98 Jahre Knast! von Deniz Yücel am 04. Juni 2014 in der taz – über einen von insgesamt sage und schreibe 350 Prozessen gegen Gezi-AktivistInnen in Antalya weiterlesen »
Bis zu 98 Jahre Haft fordert die Staatsanwaltschaft im südtürkischen Antalya für Ayşe Deniz Karacagil. Die Vorwürfe sind üppig: Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, Widerstand gegen die Staatsgewalt, Sachbeschädigung, Verstoß gegen das Versammlungsrecht. Weniger üppig sind die Beweise. In der Anklageschrift, die der taz vorliegt, wird der 20-Jährigen vorgeworfen, sie weiterlesen »

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Zu Besuch im Gecekondu
Schon bei der Anreise zeigt sich, wie beschissen die Stadtplanung hier läuft. Gebaut wird grundsätzlich nur, was Geld einspielt, deshalb ist der öffentliche Verkehr ungefähr so unterentwickelt wie am Nordpol. Die Busse stehen ständig im Stau, wir brauchen drei Stunden vom Taksim-Platz, auch wenn wir nur eine Strecke zurücklegen, die wir ohne Stau in 40 Minuten locker bewältigen würden“ – aus dem Reisebericht Rebel Gecekondus von Peter Schaber-Nack am 25. Januar 2014 im lowerclass magazin weiterlesen »
Schon bei der Anreise zeigt sich, wie beschissen die Stadtplanung hier läuft. Gebaut wird grundsätzlich nur, was Geld einspielt, deshalb ist der öffentliche Verkehr ungefähr so unterentwickelt wie am Nordpol. Die Busse stehen ständig im Stau, wir brauchen drei Stunden vom Taksim-Platz, auch wenn wir nur eine Strecke zurücklegen, die weiterlesen »

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Symposium Gezipark
Das Roar Magazin hat am 06. Januar 2014 eine 20 teilige Serie von Beiträgen zu den Protesten rund um Gezipark veröffentlicht Reflections on the Gezi Uprising von Autoren, die zum grössten Teil an den Protesten teilgenommen haben – auf jeden Fall lesenswert weiterlesen »
Das Roar Magazin hat am 06. Januar 2014 eine 20 teilige Serie von Beiträgen zu den Protesten rund um Gezipark veröffentlicht Reflections on the Gezi Uprising externer Link von Autoren, die zum grössten Teil an den weiterlesen »

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Gentrifizierung in Istanbul
“Istanbul – Verdrängung brutal” heißt der Vortrag von Imre Azem und Dennis Kupfer, der seit dem 17. Oktober 2013 bei Youtube als Video zu sehen ist, mit folgender einleitender Bemerkung: “Der Bausektor in der Türkei wurde von der Regierung zum gewichtigsten Wirtschaftszweig entwickelt, inzwischen arbeiten darin 15% aller Erwerbstätigen” weiterlesen »
Istanbul - Verdrängung brutal” externer Link heißt der Vortrag von Imre Azem und Dennis Kupfer, der seit dem 17. Oktober 2013 bei Youtube weiterlesen »

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Es geht um Wälder – und viel mehr…
Sowohl in Istanbul, als auch in Ankara (und nach erneuten Polizeiattacken durch Solidaritätsdemonstrationen auch in mehreren anderen Städten) gab es am vergangenen Wochenende erneute massive Proteste gegen die Regierungspolitik – beide Male heisst der Anlaß Wald, den es in beiden Großstädten nicht mehr häufig gibt. Und der jeweils für Regierungsprojekte geopfert werden soll. weiterlesen »
Sowohl in Istanbul, als auch in Ankara (und nach erneuten Polizeiattacken durch Solidaritätsdemonstrationen auch in mehreren anderen Städten) gab es am vergangenen Wochenende erneute massive Proteste gegen die Regierungspolitik - beide Male heisst der Anlaß Wald, den es in beiden Großstädten nicht mehr häufig gibt. Und der jeweils für Regierungsprojekte weiterlesen »

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Ein Kampf um den Istanbuler Volkspark
Am vergangenen Samstag nahmen Tausende von Istanbuler BürgerInnen an der Protestaktion der Taksim Solidarity teil, die den Protest gegen die Rodung des Gezi Park in der Stadtmitte organisiert weiterlesen »
Am vergangenen Samstag nahmen Tausende von Istanbuler BürgerInnen an der Protestaktion der Taksim Solidarity teil, die den Protest gegen die Rodung des Gezi Park in der Stadtmitte - eine der wenigen verbliebenen öffentlichen Plätze - zugunsten eines (weiteren) Shopping Centers organisiert. Das Komitee besteht aus sozialen Organisationen, Gewerkschaften, alternativen Stadtplanern weiterlesen »

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