Politik

Eine kommentierte Materialsammlung  von Helmut Weiss vom 15. August 2014

Demonstrators raise a banner demanding that ISIS (DAESH in Arabic) leaves Syria1991 gab es bereits einmal Tausende von Menschen ohne Nahrung und Wasser in den nordirakischen Bergen. Damals waren KurdInnen vor Saddam Husseins Schergen geflüchtet. Und Präsident George Bush senior versorgte die Eingeschlossenen – eine verzweifelte Bevölkerung, die er selber zum Aufstand gegen die regierende Baath-Partei aufgerufen hatte – aus der Luft. Zehn Jahre später dienten die Kosten für die Aufrechterhaltung der Flugverbotszone über Kurdistan den Neokonservativen in den USA als Argument für die Invasion in den Irak – eine Billionen-Dollar-Intervention, die ziemlich direkt zum heutigen Desaster führte: einem sektiererisch zerstrittenen Land“ – aus dem Artikel Keine Bombenlösung externer Link von Lotta Suter am 14. August 2014 in der WoZ.

Womit auch bereits einer der zentralen Punkte der komplizierten aktuellen Situation genannt wäre – woher nämlich die Kraft, die militärische – und politische – Stärke der ISIS kommt. Sind die Taliban in Afghanistan heute schwach? Die Milizen in Somalia oder Libyen? Stärker als je zuvor. (weiterlesen »)

Zwischen Hammer und Amboss

“Zumindest seit dem Chemiewaffenabkommen vom September 2013 kann die syrische Arme signifikante Erfolge am Schlachtfeld verzeichnen. Wir meinen, dass der Hauptgrund ein politischer ist: Die Dominanz des Jihadismus innerhalb der Aufstandsbewegung macht sich nun massiv bemerkbar. Es kommt zunehmend zu Abstoßungsreaktionen der Basis der Volksbewegung, auf deren Rücken der Jihadismus in einer auch vom Regime mitbetriebenen militaristisch-konfessionalistischen Logik wachsen und die Rebellion usurpieren konnte” – aus Jihadismus am Wendepunkt -Revolutionäre Demokraten Syriens im Mehrfrontenkrieg externer Link von Wilhelm Langthaleram 25. November 2013 bei Antiimperilaista

Wenn der UN-Sicherheitsrat eine Resolution einstimmig verabschiedet, heißt das noch lange nicht, dass sie auch von allen Mitgliedern einstimmig interpretiert wird. Eine Analyse des Textes der Resolution und seiner beiden Anhänge sowie der begleitenden Statements aus den USA, Frankreich, Russland und China – um nur die wichtigsten zu nennen – ergibt denn auch ein sehr widersprüchliches Bild…” Stellungnahme des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 30. September 2013 externer Link zur Verabschiedung der Syrien-Resolution 2118 (2013) des UN-Sicherheitsrats

Artikel von Bernard Schmid vom 16.09.2013

Rechtsextreme agitieren gegen eine hypothetische Intervention in Syrien. Und, gleichzeitig, für die Erhöhung der nationalen Rüstungsausgaben in Frankreich. (weiterlesen »)

Jens Berger und Jens Wernicke von den NachDenkSeiten haben sich mit dem Friedens- und Konfliktforscher Werner Ruf über die Hintergründe des Bürgerkriegs in Syrien externer Link , die geostrategischen Motive der Akteure hinter den Kulissen, die völkerrechtlichen Fragen rund um einen möglichen Militärschlag gegen das Assad-Regime und das augenscheinliche Versagen der deutschen Medien in diesem Konflikt unterhalten. Die NachDenkSeiten haben bereits am 09.09.2013 den lesenswerten Beitrag „Menschenrechte versus Völkerrecht?“ von Werner Ruf und Jens Wernicke publiziert, der wichtige Zusatzinformationen zum Gespräch enthält.

Gewerkschaften gegen Intervention

US out of SyriaWährend die meisten Gewerkschaften eher gar nichts sagen, gibt es auf der anderen Seite eine wachsende Zahl von Gewerkschaften, die sich gegen einen militärischen Überfall auf Syrien aussprechen. Einen – weiterhin aktualisierten – Überblick gibt australia asia worker links in dem kurzen (!?) Beitrag Workers call for a working class response against imperialist bombing of Syria externer Link am 08. September 2013
Siehe dazu auch: (weiterlesen »)

Artikel von Bernard Schmid vom 06.09.2013

Nach dem Giftgaseinsatz in der Nähe von Syriens Hauptstadt Damaskus, in der Region Al-Ghouta, werden die USA möglicherweise begrenzte militärische Eingriffe in Syrien durchführen. Ob dies der Fall sein wird, wird sich allerdings erst nach einer Debatte im US-Kongress am 09. September entscheiden. Und falls die USA sich zum Eingreifen einschließen, wird Frankreich aller Voraussicht nach mittun. Dabei steht allerdings von vornherein fest, dass die Intervention erklärtermaßen nicht zum Ziel haben soll, die Diktatur der Baath-Partei (seit 1963) und des mafiösen Familienclans Al-Assad (seit 1970) zu zerschlagen, sondern lediglich, ihr anhand festgelegter „roter Linien“ einige Grenzen zu setzen. Die eventuelle Intervention wird also eher jener im Iraq 1991 – als es darum ging, das dortige Baath-Regime aus dem besetzten Kuwait zu vertreiben, ohne seine Herrschaft im Inneren anzutasten – als jener  im Iraq von 2003 ähneln. (weiterlesen »)

Eine aktuelle Untersuchung darüber, worum es bei den Kriegsplänen gegen Syrien wirklich geht, keineswegs etwa um Demokratie unter anderem, versucht am 01. September 2013 die Alternative Libertaire in dem Beitrag Syrie : Les enjeux impérialistes des bombardements externer Link zu leisten (weiterlesen »)

Das ist der Tenor der gemeinsamen Erklärung We Stand Behind the Syrian People’s Revolution – No to Foreign Intervention externer Link von Revolutionary Socialists (Ägypten) – Revolutionary Left Current (Syrien) – Union of Communists (Irak) – Al-Mounadil-a (Marokko) – Socialist Forum (Libanon) – League of the Workers’ Left (Tunesien) am 31. August 2013 publiziert, hier bei al-manshour – eine gemeinsame Erklärung unterschiedlich starker Gruppierungen aus diversen arabischen Ländern, die meist eher trotzkistisch orientiert sind (weiterlesen »)

Kein Nato-Angriff auf SyrienDie Strategen haben trotz aller Propagandamaschinerie Probleme, die Reihen zu schliessen – sogar das britische Parlament funktionierte nicht ganz so, wie erwartet. Unter zahlreichen Protesten rund um die Welt “verspricht” Obama einen ganz kleinen Krieg. Einen umfassenden Überblick sowohl über die Giftgasfrage bzw ihre Autorenschaft, als auch über die Kriegstrommeln und verschiedene Aspekte der inneren syrischen Entwicklung bietet der sehr ausführliche Syria Media Roundup (August 29) externer Link eben am 29. August 2013 bei Jadaliyya. Siehe dazu auch: (weiterlesen »)

Assad: Stop the KillingAussenpolitische Tradition: Schaffung von Kriegsgründen. Giftgas soll es diesmal sein – beim Irakkrieg waren es Atomwaffen, die erfunden wurden. Und das ruft die Menschenrechtskrieger auf den Plan, wie es seit Somalia und Jugoslawien schon Ritual der Agressionsbegründung geworden ist. Aus Ländern wo echte Demokratie herrscht, wie üblich: Das können die hungerstreikenden Gefangenen im Obamaland ebenso bestätigen, wie die Flüchtlinge, denen der britische Löwe sagt, sie sollen abhauen, sonst wird der Mob losgelassen. Und wie immer, wenn es knapp werden könnte, wird die UNO nicht einmal gefragt – obwohl diese Versammlung nun wahrlich kein Bollwerk des Friedens ist. Unsere kommentierte Materialsammlung “Hände weg von Syrien – weg mit Assad” vom 28. August 2013 verfolgt, wie es auch in früheren Fällen von uns vertreten worden ist, die Linie der völligen Opposition gegen jedes imperialistische Kriegsszenario mit der Verteidigung des Rechtes einer Bevölkerung, für den gesellschaftlichen Wandel zu kämpfen – auch wenn es sich, wie etwa auch in der BRD, um Minderheiten handelt. Siehe dazu die Materialsammlung von Helmut Weiss vom 28. August 2013 – und Positionierung der LabourNet-Redaktion (weiterlesen »)

„Nur wenige westliche Journalisten wagen sich nach Syrien — zu gefährlich. Für Die Story im Ersten ist der Journalist Kurt Pelda wiederholt dorthin gereist. Ihm gelangen exklusive Aufnahmen. Sie dokumentieren den Alltag des Bürgerkriegs und den Wunsch der Syrer nach Normalität und Frieden inmitten all der Zerstörung. Und sie dokumentieren die zunehmende Islamisierung der Gegner von Präsident Assad…“ Das Video findet sich bei YouTube externer Link