Politik

Demonstrators raise a banner demanding that ISIS (DAESH in Arabic) leaves SyriaEinen lesenswerten Beitrag zur Diskussion um die Revolution in Syrien – die sich heute gegen die Isis-Banden verteidigen muss, aber im Prinzip nach wie vor gegen den Herrn Assad und seine Schergen gerichtet ist, eben auch und gerade, wenn sie keinen anderen Staat will – liefert der Beitrag The No State Solution: Institutionalizing Libertarian Socialism in Kurdistan externer Link von Alexander Kolokotronis am 02. November 2014 in New Politics. Siehe dazu auch:

Solidarität mit RojavaSolidarität mit Rojava. Wer wenn nicht wir? Wann wenn nicht jetzt? externer Link heisst der Aufruf, der seit Oktober 2014 im Rojava Solidaritätsnetz veröffentlicht wird und schon zahlreiche UnterzeichnerInnen gefunden hat. Dort wird auch über weitere Solidaritätsaktionen berichtet

Das Experiment Rojava. Erfahrungsbericht aus dem syrisch-kurdischen AutonomiegebietDie Broschüre dokumentiert die Erfahrungen eines Besuchs in Nordostsyrien oder in Rojava (Westkurdistan), den Zaher Baher – Mitglied einer Harengey Solidarity Group und des Kurdistan Anarchist Forum – mit einem guten Freund im Mai diesen Jahres gemacht hat. Sie ist verfügbar als pdf-Datei in den Formaten A5 und A4 sowie als Booklet beim MAGAZIN, die den Text übersetzt haben externer Link. Es handelt sich um eine übersetzung von: The experiment of West Kurdistan (Syrian Kurdistan) has proved that people can make changes – ein Reisebericht von Zaher Baher am 26. August 2014 bei libcom, der sich neben der Konfrontation mit Isis nahe liegenderweise auch mit der Konfrontation mit dem Assad-Regime befasst und mit entstandenen demokratischen Strukturen

Dossier

Save KobaneZum 1. November werden alle Menschen, die sich mit dem Widerstand von Kobanê solidarisieren dazu aufgerufen, in ihren Städten Aktionen, Demonstrationen, Kundgebungen und andere Formen des Protests zu organisieren. Am 1. November soll überall auf der Welt gezeigt werden, dass der Widerstand von Kobanê gegen den IS-Faschismus nicht allein ist. Zahlreiche Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens unterstützen den Aufruf zur „Global Rally for Kobanê“. Weitere UnterstützerInnen des Aufrufs können sich bei uns melden. Organisiert euch überall in Bündnissen für die Solidarität mit Kobanê und teilt uns per Mail (info@civaka-azad.org) mit, wenn auch in eurer Stadt ein Protest auf die Beine gestellt wird. Nur gemeinsam können wir den IS-Faschismus zerbrechen“ – aus dem Aufruf Internationaler Aktionstag für die Solidarität mit Kobanê – Datum für die globale Rally: 1. November 2014 externer Link bei Civaka Azad und der Aufruf bei Civaka Azad in einer aktualisierten Fassung externer Link. Siehe dazu auch:

  • Über 15.000 zeigen Solidarität mit Kobane. Viele Kundgebungen in Deutschland / Zahlreiche Demonstrationen auch weltweit / Internationaler Aufruf: Es geht um Demokratie im Mittleren Osten
    Internationale Solidarität mit RojavaÜber 15 000 Menschen haben deutschlandweit bei Kundgebungen mehr Unterstützung für die bedrohten Kurden im nordsyrischen Kobane gefordert. Die meisten gingen am Samstag nach Polizeiangaben in Düsseldorf auf die Straße, dort wurde die Teilnehmerzahl auf 4000 geschätzt. In der Türkei zeigten sich Tausende Demonstranten in Istanbul und der Kurdenmetropole Diyarbakir solidarisch mit den kurdischen Kämpfern in Kobane. In Den Haag folgten etwa 1000 Menschen den Aufrufen von kurdischen, armenischen und türkischen Organisationen. Auch in Paris gingen mehrere hundert Menschen auf die Straßen…” Bericht im ND online vom 01.11.2014 externer Link. Siehe auch:
  • [S] 1. November 2014 | Solidaritätsdemonstration mit Kobanê/ Rojava
    Bericht von Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart vom 01.11.2014 bei indymedia linksunten externer Link und darin die Übersicht: Solidaritätsaktionen am internationalen Tag „Internationale Solidarität mit Rojava“:

    • Deutschland
      Nürnberg, Frankfurt, Berlin, Köln, Düsseldorf, Hannover, Bielefeld, Bremen, Hamburg, Leipzig, , Erfurt, Marburg, Saarbrücken, Bad Neuenahr, München, Göttingen, Freiburg
    • Europa
      Frankreich (in 9 Städten), Italien (in 15 Städten), Großbritannien (in 6 Städten), Niederlande, Belgien, Schweiz, Österreich (in 4 Städten), Tschechien, Spanien sowie dem Baskenland und Katalonien, Portugal, Schweden (in 5 Städten), Finnland, Norwegen, Dänemark, Griechenland, Zypern.
    • Weltweit
      In Argentinien, Ecuador, Honduras, Venezuela, Chile, Australien (in 5 Städten), Kanada (in 3 Städten), USA (in 4 Städten), Indien (6 Städte), Pakistan, Afghanistan und Südafrika, Russland. Auch in Südkurdistan/Nordirak (Hewler, Erbil und Suleymania) und Nordkurdistan (Ost-Türkei) sowie der Türkei (weiterlesen »)

Interview aus express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 10/2014Logo von express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit

Im Norden Syriens haben kurdische Organisationen sich im Schatten des Bürgerkriegs daran gemacht, basisdemokratische Selbstverwaltung zu etablieren – jetzt sind sie durch islamistische Angriffe existentiell bedroht (s. auch den Text von Murat Çakır und Errol Babacan). Kris Müller war Ende September mit einer Delegation aus Deutschland in der Region unterwegs. Gespräch mit Kris Müller * über eine Delegationsreise nach Kurdistan (weiterlesen »)

syrien kobane demoWie üblich war die Berichterstattung bundesdeutscher Medien über die Großdemonstration in Düsseldorf, an der sich Zehntausende von Menschen beteiligten, davon geprägt, auf irgendwelche Auseinandersetzungen zu warten, die dann hätten genüßlich ausgebreitet werden können. War umsonst, es passierte nichts – es waren ja auch keine Anhänger der Isis Mörderbanden unterwegs, die DemonstrantInnen attackiert hätten, wie es in Hamburg etwa geschah. Die Drohungen der Bundesregierung, man werde keinerlei Gewalt dulden – immer so tun, als wäre es nicht eindeutig, wer wen versuchte zu überfallen – waren verbunden mit Polizeiaktionen gegen PKK – Embleme, wohl wissend, dass die PKK die Hauptkraft des Widerstands in Kobanê ist. Entsprechend die angebliche Kritik an der Regierung der Türkei, der Untätigkeit vorgeworfen wird, wo sie doch täglich handelt – Schießbefehle gegen kurdische Proteste sind wahrlich keine Untätigkeit. Siehe dazu die Meldung Mehr als 80.000 Menschen demonstrieren in Düsseldorf gegen den IS externer Link am 11. Oktober 2014 (18 Uhr) im Civaka Azad Newsticker, wo auch über andere Demonstrationen weltweit und die Ereignisse in der Türkei berichtet wird

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syrien angriff kobaneWährend die Meldungen über die Kämpfe um Kobanê widersprüchlich sind, aber offensichtlich Anzeichen bestehen, dass die Isis Banden versuchen, die Stadt zu umzingeln, wird es morgen, am Samstag eine ganze Reihe von Solidaritätsdemonstrationen in zahlreichen Ländern geben. Zur bundesweiten Demonstration am Samstag 10. Oktober 2014 um 10 Uhr vor dem Hbf Düsseldorf hatte ja auch LabourNet Germany bereits aufgerufen – was wir hiermit erneuern wollen. Unterstreichen möchten wir hier ebenfalls nochmals, dass es dabei nicht nur um die „Solidarität mit den KurdInnen“ geht (was ja auch schon Grund genug wäre) sondern um die Verteidigung eines Versuchs, die zahlreichen in der Region bestehenden sozialen und politischen Spaltungslinien gemeinsam zu überwinden. Angesichts der weiterhin verfolgten feindlichen Politik in Ankara ist auch der folgende persönliche Aufruf von Sabine Leidig Hilfe für Suruc  einer Stadt an der türkisch-syrischen Grenze wohin sich etwa 50.000 Menschen geflüchtet haben vom 08. Oktober 2014 eine wichtige Form, Solidarität zu zeigen. Siehe dazu auch:

Akteure und Interessen

Eine Materialsammlung zur Analyse der diversen Strategien in der Region, übersetzt (und kommentiert) aus italienischen Medien vom Gewerkschaftsforum Hannover am 03. Oktober 2014 (weiterlesen »)

syrien angriff kobaneVon Spanien und dem Europaparlament bis in den Iran und den Irak reichen Solidaritätsaktionen und Proteste gegen den faschistischen Angriff auf Kobanê, das weiterhin verteidigt wird. Zahlreiche Aktionen auch in der BRD, wo für Samstag zu einer bundesweiten Demonstration aufgerufen wird. In der Türkei wird hingegen geschossen – nicht auf Isis Banden, sondern auf protestierende Menschen. Die Föderation der Gewerkschaften im öffentlichen Dienst KESK hat für heute und morgen zu Proteststreiks gegen das Kriegsmandat für die türkische Regierung aufgerufen.

  • Solidarität mit dem Widerstand von Kobanê – Kommt zur bundesweiten Demonstration am 11. Oktober 2014 in Düsseldorf – Gemeinsam gegen den faschistischen Terror des Islamischen Staates (IS)! externer Link – so der Aufruf für die Demonstration am 11. Oktober hier bei der Informationsstelle Kurdistan. Darin heißt es unter anderem: „Die multiethnischen und multireligiösen Selbstverwaltungsstrukturen im Kanton Kobanê und Rojava müssen endlich anerkannt und auf allen Ebenen – auch mit effektiven Waffen – unterstützt werden, um ein Blutbad ungeheuren Ausmaßes noch verhindern zu können. Das dortige entwickelte Modell könnte beispielhaft für die Demokratisierung und die Frauengleichberechtigung im Mittleren Osten sein. Der menschenfeindliche IS dagegen ist eine Bedrohung für den Mittleren Osten und die gesamte Welt. Mit dem Widerstand gegen den IS aber – wie zurzeit in Kobanê – wird die Menschlichkeit verteidigt!“ Auftaktkundgebung am 11. Oktober 2014, um 10.00 Uhr in Düsseldorf, vor dem DGB-Haus, Friedrich-Ebert-Straße, (Gegenüber dem Hbf).
    Siehe dazu auch: (weiterlesen »)

Demonstrators raise a banner demanding that ISIS (DAESH in Arabic) leaves SyriaAm Montag haben ISIS Banden die Aussenbezirke von Kobanê erreicht – dort wurden Zivilisten evakuiert. Gleichzeitig werden überall Proteste organisiert, um darauf hinzuweisen dass zum Einen das kurdische Autonomiegebiet im Norden Syriens alleine gelassen wird, zum Anderen die (nicht nur) geistigen Ziehväter des Möchtegernkalifen aktuell, von der BRD beispielsweise, mit Waffen beliefert werden. Zum aktuellen Geschehen, sowohl vor Ort, als auch was Solidaritätsaktionen betrifft IS dringt in Stadtzentrum von Kobanê ein externer Link – Newsticker von Civika Azad seit dem 05. Oktober 2014

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Kobanê: Wer schiesst auf wen?Das Mandat für die türkische Armee zu intervenieren ist keineswegs so neu, wie in vielen Medien dargestellt – es ist in Wirklichkeit eine Erneuerung des Mandats von 2012. So jedenfalls wird es in dem Beitrag Hintergrund: Das türkische Militärmandat für Auslandseinsätze und der Widerstand von Kobanê externer Link am 05. Oktober 2014 bei Civaka Azad bewertet, worin es zum ursprünglichen Mandat von 2012 heißt „Lassen Sie uns noch einen Schritt weitergehen: Am 18.Juli desselben Jahres übernahm die kurdische Bevölkerung gemeinsam mit den Volksverteidigungseinheiten der YPG die Kontrolle über die Stadt Kobanê. Ohne den Einsatz von Waffen konnten die Mitglieder des Assad-Regimes aus der Stadt vertrieben und somit der Beginn der demokratischen Selbstverwaltung ausgerufen werden. Ahmet Davutoğlus Antwort auf die Geschehnisse nahe der Grenze der Türkei ließ nicht lange auf sich warten. Am 31.08.2012 erklärte Davutoğlu im Gespräch mit der regierungsnahen Tageszeitung Yeni Safak, dass die Türkei eine kurdische Autonomie mit offiziellen Status nicht dulden würde. Vor allem Gebilde, die unter der Kontrolle der PKK, „ähnlich wie die im Kandilgebirge sind nicht zu akzeptieren“, so die Worte von Davutoğlu, welcher auf die Frage, ob eine Pufferzone im syrischen Norden in Betracht gezogen könnte, entgegnete, dass entsprechende Vorbereitungen bereits getroffen seien. Vieles scheint derzeit mit dem kleinen kurdischen Autonomiegebiet im Norden Syriens verwoben zu sein. Neben dem Schicksal zehntausender Menschen geht es auch um Fragen wie, ob dem Vormarsch des IS Einhalt geboten werden kann, und wie es mit dem Friedensprozess zwischen dem türkischen Staat und der Arbeiterpartei Kurdistans PKK weitergehen wird“. Siehe dazu auch: (weiterlesen »)

Kobanê: Wer schiesst auf wen?

Kobanê: Wer schiesst auf wen?Sie griffen Öl-Raffinerien an und einige Logistikpunkte, aber nicht die vor Kobane stehenden Angriffstruppen des IS“ – diese in der Tat nahe liegende Feststellung ist aus dem Artikel [Kobane] Der Plan externer Link am 27. September 2014 bei linksunten indymedia. Wobei die Art der Kriegsführung eben auch Kriegsziele deutlich macht – und eines dieser Ziele ist eben immer offensichtlicher, die kurdische Selbstverwaltung in Nordsyrien zu beseitigen – wobei dieses Ziel offensichtlich erst recht von der türkischen Regierung verfolgt wird – „Die türkische Armee soll die Vollmacht “zu grenzübergreifenden Einsätzen und Interventionen in anderen Ländern” erhalten, um Angriffe von “Terrorgruppen aus Syrien und dem Irak” abzuwehren. An der Grenze zu Syrien hat sie bereits Panzer in Stellung gebracht“ heisst es etwa in dem Beitrag Kampf gegen IS: Türkischer Kriegseintritt naht externer Link von Hasnain Kazim am 02. Oktober 2014 in Spiegel Online. Siehe dazu auch: (weiterlesen »)

Kein Nato-Angriff auf SyrienDie massiven US-amerikanischen Luftschläge mit diversen Tarnkappenbombern, Kampfdrohnen und bisher 47 Marschflugkörpern auf Orte in den nördlichen und östlichen syrischen Provinzen stellen einen flagranten Bruch des Völkerrechts dar. Denn weder sind die USA noch eine der mit ihnen verbündeten Staaten Saudi-Arabien, Katar, Jordanien, Bahrain oder die Emirate angegriffen worden (was einen Akt der Selbstverteidigung begründen würde), noch liegt eine diesbezügliche Resolution des UN-Sicherheitsrats oder eine Erlaubnis der syrischen Regierung in Damaskus vor“ – aus der Pressemitteilung Protest gegen US-Luftkrieg in Syrien / Friedensratschlag: “flagranter Bruch des Völkerrechts” externer Link des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 23. September 2014, die mit der zutreffenden Unterzeile „Kurden brauchen Hilfe, aber keinen zusätzlichen Krieg – Nachschubkanäle für ISIS-Terroristen sperren“ versehen ist (weiterlesen »)

syrien fluchtMedienberichten zufolge flohen seit Freitag mehr als 45.000 Menschen aus dem Kanton Kobanê (Arab al Ain) über die Grenze in die Türkei. Örtliche Quellen berichten von der Gefahr weiterer hunderttausender Flüchtlingen und einem Massaker. Wenige Tage zuvor hat der Islamische Staat (IS) eine militärische Großoffensive auf das von überwiegend KurdInnen bewohnte Kobanê gestartet. Dabei sollen nun dutzende Dörfer evakuiert worden sein. Frauen und Kinder aus 100 umliegenden Dörfern wurden ins Zentrum der Stadt Kobanê gebracht“ – so beginnt Rojava/Nordsyrien: Kobanê unter Angriff, Zehntausende auf der Flucht, Gefahr eines weiteren Massakers externer Link vom 20. September 2014 – Dringender Aufruf zu Beobachtungsdelegationen an die türkisch-syrische Grenze bei Civaka Azad. (weiterlesen »)

Irak: Gegen Isis werden neue Volksmilizen gegründetSelbstorganisation auch im Kampf gegen blutige Massenmörder wird, wie es sie in Syrien schon länger gibt, nun auch im Irak versucht, ohne auf die üblichen Spaltungslinien Rücksicht zu nehmen, sei es Religion, Geschlecht oder völkische Bestimmungen. (Völkisch ist das deutsche Wort für ethnisch, und das Kürzel DAESH ist die arabische Variante von Isis). Der kurze Bericht Kurdistan : Auto-organisation armée face aux exactions de Daesh externer Link am 28. August 2014 bei Solidarité Ouvrière macht dies deutlich, nach der Gründung einer ersten Einheit folgt die zweite. Siehe dazu auch: (weiterlesen »)

Es ist Zeit zu handeln: Solidarität mit dem kurdischen Rojava…sondern durchaus auch vom Vormarsch der Isis – Banden bedroht ist das selbstverwaltete Kurdengebiet im Norden Syriens. Die Faschisten sind mit schweren Waffen aus dem Irak zurückgekommen – wer die wohl dahin geliefert hat? – konnten aber bisher hier trotzdem nichts gewinnen.  Dennoch ist die Lage kompliziert, wie aus “Rojava ist eine wirkliche Chance” externer Link – Interview mit Martin Glasenapp, Syrien-Koordinator von medico international vom 04. August 2014 (ursprünglich im lower class magazine, hier dokumentiert bei medico international) hervorgeht. Siehe dazu auch: (weiterlesen »)