Syrien

Solidarität mit AfrinDer Protest gegen die türkische Militärintervention in Nordsyrien wird in der Türkei weiter brutal unterdrückt. Bereits in den ersten Tagen des Angriffs wurden öffentliche Protestaktionen auf der Straße von Polizeikräften angegriffen und unterbunden. Seit gestern sind im Rahmen von Hausdurchsuchungen etliche Menschen festgenommen worden. So traf es in Izmir insbesondere Vertreter*innen der Oppositionspartei HDP. 17 Personen wurden bei zeitgleichen Hausdurchsuchungen festgenommen und in die polizeiliche Antiterrorabteilung in Izmir gebracht. In Manisa, Muğla und Denizli sind bisher zwölf Personen bei Hausdurchsuchungen festgenommen worden. In Nisêbîn (Nusaybin) in der Provinz Mêrdîn fand eine vierstündige Razzia in der HDP-Zentrale statt, bei der unter anderem Fotos der in Paris vom türkischen Geheimdienst MIT ermordeten Kurdinnen Sakine Cansız, Fidan Doğan und Leyla Şaylemez beschlagnahmt wurden“ – aus der Meldung „Festnahme-Welle in der Türkei geht weiter“ am 23. Januar 2018 bei der ANF externer Link, wobei die Beschlagnahme der Fotos der Pariser Mordopfer schon überrascht: Hatten doch türkische Behörden damit aber auch schon gar nichts zu tun. Sagen sie. Siehe einen weiteren aktuellen Beitrag zur Repression von Antikriegshaltungen in der Türkei sowie zur BRD finanzierten Kriegsmobilisierung hierzulande – und einen Bericht über einen weiteren Prozess gegen türkische Oppositionelle in der BRD: (weiterlesen »)

Solidarität mit AfrinWährend die türkischen Leopard Panzer versuchen, weiter auf Afrin vor zu rücken, macht der Haussender des Herrn Erdogan die Propaganda dazu. Ganz so, wie es Herr Trump von den Fox News machen lässt, beides  Sender, wie es sie auch in Mexico, Brasilien, auf den Philippinen oder in China und Russland, und, und… gibt. Und die Medien in der BRD? Verbreiten – angesichts massiver Kritik an der Kriegshilfe – regierungsamtliches Gestammel, man könne ja gar nicht wirklich sagen, ob die ganzen vielen Leoparden, die in die Türkei geliefert wurden, auch wirklich im Einsatz seien. Und während in der Türkei der oberste Kriegsherr jedem droht, der es wagt, seinen Tötungsfeldzug zu kritisieren (und massiv Journalisten verhaften lässt), tut man „so etwas“ hierzulande nicht: Sondern lässt die Polizei handeln – gegen kurdische, jezidische und sonstige Kritik an Erdogan und seinen Berliner Freunden. “NAV-DEM ruft zur bundesweiten Großdemonstration in Köln auf“ am 23. Januar 2018 bei ANF externer Link ist der (noch nicht exakt datierte) Aufruf zur bundesweiten Demonstration, der so beginnt: „Der kurdische Dachverband NAV-DEM betrachtet die Bundesrepublik als „indirekte Kriegspartei“ in Efrîn und ruft für den kommenden Samstag zu einer Großdemonstration in Köln auf“. (Wird bei der ANF aktualisiert). Wir dokumentieren dazu drei Erklärungen, einen Bericht über ein Demonstrationsverbot in Hamburg und eine Petition von medico international gegen die bundesdeutschen Panzer für die Türkei, zu deren Unterzeichnung auch LabourNet Germany aufruft: (weiterlesen »)

Solidarität mit AfrinAus der Luft und vom Boden greift die Türkei Stellungen im Norden Syriens an. Mit der “Operation Olivenzweig” wolle die Regierung in Ankara die Bewohner der Grenzregion von der “Unterdrückung durch Terroristen” befreien, erklärte der türkische Generalstab. Er berief sich auf das “Recht zur Selbstverteidigung”. Ministerpräsident Binali Yildirim sagte, türkische Kampfjets hätten erste Angriffe auf kurdische Stellungen in Afrin geflogen. Ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP an der türkisch-syrischen Grenze sah Kampfflugzeuge, die auf syrischem Gebiet Angriffe flogen, und aufsteigende Rauchwolken. Seit Beginn der Luftangriffe seien 108 von 113 Stellungen der YPG getroffen worden, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Dabei habe es auch Tote und Verletzte gegeben, die laut Anadolu sämtlich der YPG angehören“ – aus der Meldung „Türkische Offensive in Nordsyrien“ am 20. Januar 2018 in der tagesschau externer Link, worin auch noch über die Größe der Hybris der türkischen Kriegsregierung informiert wird: Dass nämlich etwa rund 1% aller 800.000 Menschen, die sie angreifen, bewaffnete Einheiten seien, der Lügenpropaganda zufolge die einzig Getroffenen – und als Sprachrohr bundesdeutscher Regierungspolitik: Die Bundesregierung mahnt zur Besonnenheit. Vermutlich im Umgang mit deutschen Panzern… Siehe in unserer Materialsammlung vom 22.1. eine Reihe aktueller Beiträge zum türkischen Angriff auf kurdische Gebiete im Norden Syriens, der Mitschuld der BRD und dem Widerstand dagegen: (weiterlesen »)

EI LogoEtwa 900.000 Kinder aus Syrien haben aufgrund des Krieges keine Schule – die meisten davon in Syrien selbst und im (Hauptfluchtland) Libanon, aber auch in der Türkei. In dieser Situation explodieren die „Hilfsangebote“. Vor allem die von privaten Bildungsfirmen. Education International, die Internationale Föderation der Bildungsgewerkschaften, hat am 12. April 2017 in Beirut ihren Bericht „Investing in the Crisis: Private participation in the education of Syrian refugees“  der Professoren Francine Menashy und Zeena Zakharia externer Link vorgestellt – ein (besonderer) Teil ihrer Kampagne „Global Response“ gegen Privatisierung und Kommerzialisierung des Bildungswesens. Darin werden – unter vielem anderen – auch die Treffen dargestellt, die die Global Business Coalition for Education (GBC) im Rahmen sonstiger internationaler Treffen und Konferenzen organisiert, inklusive der Initiative „Bildung kann nicht warten!“, mit der spezielle Geschäftstätigkeiten in Krisengebieten gefördert werden sollen…

bundeswehr-wegtretenAls das unselige Gespann Schröder/Fischer tat, was vor ihnen keine bundesdeutsche Nachkriegsregierung gewagt hatte – die Bundeswehr in den Krieg zu schicken, damals gegen Jugoslawien – waren die ersten Taten das Bombardement eines Personenzuges und eines Fernsehsenders. Über Bomben auf afghanische Hochzeitsfeiern und andere „Kollateralschäden“ jetzt also Ziele festgemacht für Bombenangriffe. Zielobjekt: Zivilpersonen. In Syrien. Wer Soldaten in Marsch setzt, unter welchem menschenrechtlichen Vorwand auch immer, setzt eben eine Kriegsmaschine in Gang. Und wer dies unter dem Motto „Mehr Verantwortung übernehmen“ tut, der – oder die – muss eben die Verantwortung dafür übernehmen. In dem Artikel „Mehr Verantwortung übernehmen: Bundeswehr an verheerendem Luftschlag beteiligt“ von Marcus Klöckner am 29. März 2017 bei telepolis externer Link wird angemerkt: „War die Bundeswehr an dem verheerenden Luftschlag vom Dienstag vergangener Woche in der syrischen Ortschaft al-Mansoura nahe der Stadt Rakka (Raqqa) beteiligt? Laut Medienberichten legen das Recherchen von NDR, WDR und SZ nahe.  Demnach sollen deutsche Tornados am 19. März 2017 “Aufklärungsbilder” eines Gebäudekomplexes geliefert haben, der in der Nacht vom 21. auf den 22. März bombardiert wurde (Haben US-Flugzeuge eine Schule bei Raqqa bombardiert?). Nach der Syrischen Stelle für Menschenrechtsverletzungen (SOHR) sollen bei dem Bombardement durch die Koalition bis zu 33 Zivilisten ums Leben gekommen sein. Drei Tage nach dem Luftschlag sollen dann erneut Bundeswehr-Tornados über die Ortschaft geflogen sein, und, wie tagesschau.de berichtet, “ein sogenanntes Battle Damage Assessment unternommen haben”, also Aufnahmen zur Auswertung der Schäden gemacht haben…

Poster von Linke Strömung SyrienWie viele Böcke sollen noch Gärtner werden? Menschenrechtsbomber aus der EU und den USA sollen der Bevölkerung helfen, oder sollen Assads iranische Bomben gegen die Fundamentalisten siegen, mit einem Land als Kollateralschaden?  An die einen oder anderen appellieren, das kleinere Übel abwägen in der allseitigen Pestepidemie? Eine katastrophale Situation, die sich spätestens seit dem bundesdeutschen Balkanfeldzug vor bald 20 Jahren weltweit oft wiederholt. (Dessen Menschenrechtsmuster nochmal 10 Jahre zuvor in Panama gesetzt worden war, als ein einst befreundeter Diktator gestürzt wurde – indem die Armenviertel der Hauptstadt bombardiert wurden). Siehe den anfangs für den Westen netten Massenmörder Saddam Hussein, dessen Armee heute Isis heißt. Zur Entwicklung in Syrien unsere ausführliche und natürlich kommentierte Materialsammlung “Syrien – die Flucht als Alternative?” vom 15. Dezember 2016 – die auch eine LabourNet Germany-Grundsatzposition verdeutlicht:
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BWI LogoFalls es immer noch irgendjemand auf dieser Welt geben sollte, der oder die meint, die Isisbande würde in irgendeiner Weise für eine Welt stehen, die vielleicht irgendwo sozial gerechter sein könnte, als die gegenwärtige – muss der Mensch schon extrem erfahrungsresistent sein: Die Entführung von 300 Zementarbeitern (und natürlich, bei solchen Geschäftemachern: Von 0 Geschäftsführern) zeigt einmal mehr die asoziale Fratze der feigen Kolonnen des selbsternannten Kalifen. In der Stellungnahme „Bring back the kidnapped cement workers! – The BWI condemns the brutal mass abduction in Syria“ am 11. April 2016 bei der BWI externer Link unterstreicht die Internationale der Baugewerkschaften dass, trotz unterschiedlicher Nachrichtenlage über Freilassung und Todesopfer, es vor allen Dingen gilt, die Entführungsopfer unbeschadet wieder zu bekommen. Die Berichte der „Befragung auf Leben und Tod“ für mindestens 30 „ungläubige Arbeiter“ mögen stimmen oder auch nicht: Dass sie stimmen könnten zeigt einmal mehr den wahren Charakter dieser Ölhändlertruppe auf

Als es noch Demos in Damaskus gab...2012In dem ausführlichen Beitrag „ALL the International Powers Want to Crush the Syrian Uprising“ von Joseph Daher am 10. Februar 2016 bei den Peace News externer Link werden zwei Haltungen ausführlich erläutert. Zum einen die Position, sich von keiner einzigen internationalen Macht irgendeine Hilfe für eine wirkliche Revolution in Syrien zu erwarten. Und obwohl vor der türkischen Aggression verfasst, und vor allem aktuell auf das „Wirken“ der russischen Intervention konzentriert, wird aus dem Text auch deutlich, dass erst recht von einem türkischen Eingreifen nichts Gutes zu erwarten sei. Und zweitens unterstreicht er einmal mehr durch konkrete Kurzberichte, dass es nach wie vor in Syrien politische Kräfte gibt, die unterstützenswert sind – die weder zum Regime noch zu einer religiösen Opposition gehören, sondern vor Ort versuchen, trotz aller widrigen Umstände ein anderes Leben zu organisieren. Siehe dazu auch einen Beitrag zur türkischen Aggression (weiterlesen »)

Ausschnitt aus einer Karte zum Syrien-Konflikt, Februar 2016 (https://en.wikipedia.org/wiki/Template:Syrian_Civil_War_detailed_map)Redaktionelle Vorbermerkung: Aktivist*innen vom LabourNet Germany, der Redaktion von Lunapark21 und aus der Berliner Mietergemeinschaft hatten für den 30. Januar 2016 zur Selbstverständigung über die Lage im Nahen Osten einen Workshop in Berlin organisiert. Mit Yacov Ben Efrat von der DAAM Workers’ Party externer Link aus Israel und Ali Ergin Demirhan vom Infoportal sendika.org externer Link aus der Türkei sind dabei Freunde aus den Nachbarländern Syriens mit ihren Erfahrungen ausführlich zu Wort gekommen. Wir dokumentieren hier in deutscher Übersetzung den Vortrag, den Yakov Ben Efrat in diesem Workshop gehalten hat. (Das englische Original wurde am 9. Februar 2016 beim israelischen Challenge Magazine veröffentlicht externer Link)
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Lager für syrische Flüchtlinge hinter der jordanischen grenze im Januar 2016Wenn sie nicht gerade Angstteutonen sind, nimmt der Eine oder die Andere ja wahr, dass die Millionen Flüchtlinge aus Syrien natürlich keineswegs in die BRD fliehen, sondern in großer Mehrheit – wie immer und überall – in die Nachbarländer. In denen sie genauso schutz- und rechtlos sind wie in der BRD, und sich gegen alles mögliche wehren müssen: Kinderarbeit, Frauenhandel, extreme Ausbeutung – der ganze Katalog an unmenschlicher Behandlung, den der moderne Kapitalismus so anbietet. In dem Artikel „Syrische Flüchtlingskinder nähten H&M T-Shirts“ am 02. Februar 2016 in neues deutschland externer Link heißt es unter anderem: „Laut der Menschenrechtsorganisation arbeiten Schätzungen zufolge 250.000 bis 400.000 Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Syrien illegal in der Türkei – unter problematischen Bedingungen und für sehr wenig Lohn“. Siehe dazu weitere Beiträge aus anderen Ländern: (weiterlesen »)

Plakat - Aufruf zum Solitag mit Kobane am 1.11.2015“Dringender Aufruf zum Handeln: Internationaler Aktionstag für die Freiheit und den Wiederaufbau von Kobane – Termin: 1. November 2015″ so heißt der Aufruf zum globalen Solidaritätstag mit Kobane, den zahlreiche bekannte Persönlichkeiten aus vielen Ländern unterzeichnet haben. Darin heißt es zur aktuellen Lage: “Aber da es keine offizielle Unterstützung gibt, hat die Logistik für die Hilfssendungen nach Kobane unüberwindliche Schwierigkeiten und die Menschen in Kobane leiden weiter, viele sind auf der Flucht zu einen Ort, der mehr Sicherheitbietet. Deshalb ist es noch viel dringender, jetzt einen humanitären Korridor aus der Türkei nach Kobane einzurichten, um den Zufluss von Hilfe in die Stadt zu erleichtern, die nach wie vor vom IS angegriffen wird(weiterlesen »)

Haben sich die russischen Bomber eben mal um 100 Kilometer vertan? Protest aus einer betroffenen Ortschaft am 2.10.2015In einer ausführlichen Stellungnahme haben zahlreiche auch laizistische und republikanische Gruppierungen der Opposition in Syrien die russsische Einmischung ebenso abgelehnt, wie sie jene der USA und – beispielsweise – Frankreichs ablehnen. Dabei wird insbesondere betont, dass ihr Kampf sich sowohl gegen die Funditruppen aus dem Arsenal der Golfstaaten richtet, wie gegen die Diktatur Assads und dass mit Besorgnis gesehen wird, wie sich international eine Tendenz ausbreite, zu einer “Lösung mit Assad” (oder eine Lösung Assad-System ohne Assad) zu kommen, der auch die russsische Intervention diene. Der ausführliche Beitrag “Russian imperial aggression unites the Syrian opposition” am 03. Oktober 2015 bei Syrian Revolution – Comment and analysis externer Link dokumentiert nicht nur die gemeinsame Erklärung der rund 70 Gruppierungen unterschiedlicher Strömungen, sondern verlinkt auch zu einer ganzen Reihe weiterer Stellungnahmen und hebt hervor, dass bereits in den ersten beiden Tagen der russischen Militäraktion über 40 ZivilistInnen getötet wurden. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)

Solidaritätskundgebung mit Rojava im März 2015Ende Juni gab der türkische Präsident Erdogan den Startschuss für eine hitzige Interventionsdebatte in der türkischen Öffentlichkeit. Die Türkei werde die “Gründung eines neuen Staates an unserer Südgrenze in Nordsyrien nicht erlauben”, warnte Erdogan: “Wir werden in dieser Hinsicht weiterkämpfen, was auch immer die Kosten sein sollten.” Nach dieser am 26. Juni gehaltenen Rede überschlugen sich türkische Medien mit Spekulationen über diene bevorstehende Militäroperation der türkischen Streitkräfte in Syrien, die auf die unilaterale Schaffung einer Pufferzone in Nordsyrien abzielen sollte. Regierungsnahe Zeitungen wie Yeni Safak berichteten von Marschbefehlen für 18.000 Soldaten, die bis zu 30 Kilometer tief in Nordsyrien eindringen sollten, um den letzten, rund 100 Kilometer breiten Grenzstreifen zu sichern, der noch nicht von den Einheiten der kurdischen Miliz YPG erobert wurde” – so beginnt der Artikel “Türkei-Syrien: Neue Eskalationsstufe?” von Tomasz Konicz am 02. Juli 2015 bei telepolis externer Link, worin ausführlich über die Haltung sowohl der USA als auch anderer politischer Kreise in der Türkei berichtet wird

Kinder Symbol des Wiederaufbaus von KobanêIn der Erklärung “Worker comrades! Organizations, syndicates and trade unions of workers!” vom 1. Mai 2015 reiht sich die Verwaltung des Kantons Kobanê externer Link in die Reihe all jener ein, die den Kampf um die menschliche Emanzipation führen und erneuert angesichts der nach wie vor besonders angespannten Lage – nach dem Sieg über die Terrortruppen nun der Kampf gegen eine regelrechte Blockade – den Aufruf zur Solidarität mit Rojava

Eine Schule für Kobanê - ein SolidaritätsaufrufDie Stadt Kobanè ist zum Symbol geworden. Von der Weltgemeinschaft weitgehend allein gelassen und von den Banden des ‘IS’ belagert, steht Kobanè für den Widerstand gegen jede Form von Unterdrückung. Kobanè ist das Symbol für den demokratischen Aufbruch in einer Region, die von Kriegen zerrüttet ist. Kobanè ist eine der größten Städte in der selbstverwalteten, demokratisch verfassten Region Rojava im kurdisch geprägten Teil Syriens. Um den Kindern von Kobanè eine Perspektive zu geben, werden wir nach Kräften den Aufbau einer Schule in der weitgehend zerstörten Stadt unterstützen. Unserer Hoffnung auf einen zivilen Aufbau verleihen wir durch dieses Vorhaben Ausdruck. Kobanè war nicht allein in den schrecklichen Tagen des Kampfes und wird von uns nicht allein gelassen, wenn es an den Wiederaufbau geht” – aus dem Aufruf der Initiative  “Eine Schule Für die Kinder von Kobanè”, auf deren Webseite externer Link es auch aktuelle wie grundsätzliche Informationen zum Schulwesen in der Stadt gibt