Krise in Spanien

Zahlreiche Gruppierungen bildeten den Kampfblock auf dem Madrider Würdemarsch am 27.5.2017

Die Dimensionen des historischen Würdemarsches von 2014, als eine Million Menschen die spanische Hauptstadt in den Zustand der Totalblockade versetzten, erreichten die diesjährigen Würdemärsche nicht – was auch niemand erwartet hatte. Aber erneut waren es weit über 100.000 Menschen – nach verschiedenen Angaben –, die für Brot und Arbeit, Wohnen und Würde demonstrierten, und dazu einmal mehr aus allen Regionen des Landes gekommen waren, wenn auch dieses Mal oft nur in Abordnungen der lokalen oder regionalen Märsche. Das alljährliche Ereignis ist zu einem festen Bestandteil der politischen Auseinandersetzung in Spanien geworden und hat bisher verschiedensten Übernahmeversuchen widerstanden, nicht zuletzt auch durch die Herausbildung verschiedener Blöcke, wie etwa dem klassenkämpferischen Block der Alternativgewerkschaften und kämpfender Belegschaften, die in diesem Jahr unter anderem Docker aus verschiedenen Häfen, Abordnungen der Wald-Feuerwehr und von Coca Cola umfassten. Mietervereinigungen, RentnerInnenorganisationen und Netzwerke aus dem Gesundheitswesen und dem Bildungswesen waren dabei ebenso vertreten, wie die organisierte Opposition im Gewerkschaftsbund CCOO. Siehe dazu vier aktuelle Beiträge, inklusive einer Video-Dokumentation aus Madrid über Aktionen in der „Woche der Vorbereitung“: (weiterlesen »)

Mobilisierungsplakat wuerdemarsch 2017 MadridMit einer Woche voller Aktionen und Proteste wird in der Hauptstadt Spaniens der Empfang der Würdemärsche aus allen Regionen des Landes am Wochenende vorbereitet. Träger der Aktionen in Madrid – wie auch der Märsche insgesamt – sind nahezu alle Gewerkschaften, außer den beiden größten Verbänden, und eine lange Reihe sozialer Organisationen und Netzwerke, sowie die diversen „Fluten“ aus jenen gesellschaftlichen Bereichen, die die Folgen der Austeritätsdiktatur am meisten spüren müssen. Mietervereinigungen und die Plattformen gegen Zwangsräumungen sind ebenso traditioneller Bestandteil der Würdemärsche, wie Erwerbslosenvereinigungen, RentnerInnen-Netzwerke und Regionalgewerkschaften. Die Märsche waren in den letzten Jahren nicht nur stets große Massenveranstaltungen, sondern vor allem ein politischer Pol für all jene Menschen und Gruppierungen, die sich nicht damit begnügen wollten und konnten, die Offensive der Unternehmer, ihrer Regierung und der EU lediglich abzumildern, oder zu „gestalten“. Siehe zum Würdemarsch 2017 vier aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)

Mobilisierungsplakat wuerdemarsch 2017 MadridSehr unterschiedlich ist die Situation in den verschiedenen europäischen Ländern. Sehr ähnlich ist sie in den diversen kapitalistischen Systemen. Wie in der BRD auch, organisiert die konservative Regierung Spaniens eine massive Propagandakampagne, wie viele neue Menschen „in Arbeit“ gekommen seien, die Krise sei vorbei und alles das, was mensch auch hierzulande täglich in die Ohren getrommelt bekommt. Der Beitrag „Las Marchas de la Dignidad mandan un mensaje a la patronal, a la clase política y a la banca: “Es tanto lo que nos habéis quitado que ya no tenemos miedo”“ am 06. Mai 2017 bei kaosenlared externer Link dokumentiert, ist der Bericht über eine Pressekonferenz des Koordinationskomitees der Würdemärsche in Vorbereitung des diesjährigen landesweiten Demonstrationstages 27. Mai. Darin wird zum einen eben die Tatsache hervorgehoben und massiv kritisiert, dass zwar in der Tat mehr Menschen in Arbeit seien, aber keineswegs mehr Menschen von dieser Arbeit auch leben könnten. In Reaktion auf diverse Drohungen unterstrichen die SprecherInnen der Koordination, dass Menschen, denen schon so viel genommen worden sei, keine Angst mehr hätten, für Verbesserung zu kämpfen. Dabei wurde auch darauf verwiesen, dass der Kampf auf der Straße das Wichtigste bleibe, da auch die bisherige Erfahrung mit Aktiven, die „in die Institutionen“ gegangen seien (im Rahmen der erfolgreichen Bündnisse bei Kommunalwahlen vor allem) nicht so seien, dass eine Veränderung dieser Position daraus abgeleitet werden könne… (weiterlesen »)

Mobilisierungsplakat wuerdemarsch 2017 MadridÜber verschiedene Vorbereitungsaktionen, etwa den regionalen Würdemarsch in Andalusien, hatten wir bereits berichtet – nun gibt es den Aufruf zum diesjährigen landesweiten Würdemarsch nach Madrid am 27. Mai. “La lucha es el único camino“ am 18. April 2017 bei rebelion.org externer Link dokumentiert (und auf sehr vielen anderen Webseiten) unterstreicht einmal mehr die Orientierung auf direkte Mobilisierung möglichst breiter Teile der Bevölkerung – was bei den bisherigen Auflagen der „Märsche“ gut gelungen war – trotz (in der Regel) des Boykotts der größeren Gewerkschaftsverbände. Der Forderungskatalog ist kurz, aber prägnant: Gegen private Rentenversicherungen, gegen die sogenannten Arbeitsreformen, Nichtbezahlung der Schulden an den IWF, für die Verteidigung der öffentlichen Dienste, Amnestie für alle politisch Verurteilten und ein Ende der Gewalt gegen Frauen. Zur Mobilisierung werden, wie in früheren Jahren auch, überall lokale Komitees Aktionen organisieren (weiterlesen »)

Marsch der Würde Sevilla am 28.2.2017Die seit Jahren durch ausgesprochen massenhafte Mobilisierung geprägten Würdemärsche in Spanien werden immer  wieder auch regional durchgeführt – jetzt am „Andalusientag“, 28. Februar 2017. Unter dem Motto „Kein Feier- sondern Kampftag“ beteiligten sich in Sevilla über 90.000 Menschen an der Demonstration, zu der das partei- und gewerkschaftsübergreifende Bündnis Würdemasrch Andalusien aufgerufen hatte. In dem Bericht „Decenas de miles de personas participan en la Marcha de la Dignidad del 28-F andaluz“ am 28. Februar 2017 bei kaosenlared externer Link wird sehr deutlich, welche Organisationen zu dieser Massendemonstration mobilisiert hatten – und welche nicht. Die Alternativgewerkschaften und Netzwerke  CGT, Unión Sindical Obrera (USO), SAT, Ustea, CNT und Cobas, die verschiedenen (nach Sektoren) Marea-Zusammenschlüsse, etwa aus dem Erziehungs- und dem Gesundheitswesen waren ebenso dabei, wie Nachbarschaftsgruppierungen aus verschiedenen andalusischen Städten. Von den beiden größeren Gewerkschaftsverbänden Spaniens ist weder in diesem, noch in anderen Berichten die Rede… (weiterlesen »)

marcha_madrid2015Der spanische Rechnungshof hat in dieser Woche die Bankenrettung im Land beziffert. Demnach wurden allein zwischen 2009 und 2015 insgesamt 122 Milliarden Euro dafür mobilisiert. An direkten Finanzhilfen, die auch aus dem europäischen Rettungsfonds (ESM) kamen, weshalb Spanien einen Nothilfe-Antrag gestellt hatte, wurden fast 61 Milliarden an Steuergeldern in marode Banken gepumpt, die sich vor allem im Immobilienboom verzockt hatten. Und der Rechnungshof stellt auch fest, dass mehr als 26 Milliarden Euro der Bankenrettungen längst verloren sind“ – aus dem Beitrag „Spanische Bankenrettung wird doch untersucht“ von Ralf Streck am 14. Januar 2017 bei telepolis externer Link, worin zur nun möglichen Untersuchung der Legalität des Vorgehens berichtet wird: „Ähnliche Vorstöße, die schon 2012 auch von den Sozialisten (PSOE) unternommen wurden, konnte die regierende Volkspartei (PP) mit ihrer absoluten Mehrheit damals ablehnen. Doch die hat sie verloren und sogar ihr rechtsliberaler Partner Ciudadanos (Bürger) tritt für eine parlamentarische Untersuchung ein. Deren Chef Albert Rivera hat ebenfalls eine Initiative auf den Weg gebracht, um eine Untersuchung zu erzwingen. “Wir müssen wissen, was passiert ist, weswegen diese Rettung 60 Milliarden Euro kostet und die Kosten sogar auf 90 Milliarden ansteigen können.”“ Siehe dazu auch einen Beitrag über damit zusammenhängende Proteste im Bildungswesen, sowie einen Bericht über die Arbeit der Steuerfahndung: (weiterlesen »)

Würdemarsch Sevilla am 19.11.2016Auch im Jahr 2017 wird es in Spanien die landesweiten Würdemärsche nach Madrid geben, wie bereits in den beiden Jahren zuvor. Angesichts einer wirtschaftlichen Situation, die unter vielem anderen davon gekennzeichnet ist, dass mehrere Millionen Haushalte ihre Stromrechnungen nicht mehr bezahlen können (und dementsprechend gut kapitalistisch abgestellt werden) sind solche Märsche vielleicht mehr denn je angesagt. Beim ersten regionalen Vorbereitungsmarsch zur Mobilisierung für die zentrale Aktion, dem andalusischen Marsch der Würde in Sevilla am 19. November (zu dem zahlreiche Organisationen und insbesondere alternative Gewerkschaften wie CGT, SAT und CNT aufgerufen hatten) jedenfalls gab es keine Mobilisierungsprobleme. In dem Bericht „La Marcha de la Dignidad reúne en Sevilla a unas 40.000 personas, según los convocantes“ am 19. November 2016 bei kaosenlared externer Link werden die Angaben der Organisatoren wieder gegeben, die von 40.000 TeilnehmerInnen berichteten

Dokumentarfilm: „Je lutte donc je suis“Dokumentarfilm von Yannis Youlountas, der sich mit den Folgen der schweren Finanzkrise, vor allem für die südeuropäischen Länder, beschäftigt. Dabei liegt der Fokus auf der Bevölkerung von Spanien und Griechenland, die am meisten unter den Sparmaßnahmen der internationalen Gemeinschaft zu leiden haben. Doch der Film zeigt, dass aus Resignation schnell Widerstand werden kann, der ganze Bevölkerungsschichten miteinander vereint… Der Film (französisch) in voller Länge (1:45) bei youtube externer Link , ab Januar 2017 auch mit deutschen Untertiteln

Brexit: No to EU Austerity“Wie nun bekannt ist, will die EU-Kommission in Brüssel am 27. Juli entscheiden, mit welchen Sanktionen Spanien und Portugal zu rechnen haben, für die sich Deutschland besonders stark macht, weil sie 2015 gegen Vorgaben für das Haushaltsdefizit verstoßen haben. Die sozialistische Regierung in Portugal hat nun in einem Brief an Brüssel garantiert, 2016 die Stabilitätsgrenze von 3% einzuhalten. Die EU-Finanzminister hatten auf der Ecofin-Sitzung das verschärfte Strafverfahren eingeleitet. Vor der Festlegung von Sanktionen hatte die Kommission Maßnahmen gefordert, um zu sichern, dass vereinbarte Ziele nun erreicht werden. Im Brief erklärte der portugiesische Finanzminister Mário Centeno, Lissabon werde weiter den Grundlinien des Stabilitätsprogramms folgen, “um vollständig seine Verpflichtungen zu erfüllen, das exzessive Defizit 2016 zu beenden”. Darauf sei der Haushalt ausgelegt. Der Finanzminister verwies darauf, ohne die Rettung der Banif-Bank zum Jahresende hätte das Defizit 2015 nicht 4,4, sondern mit 3,2% nur knapp über dem Ziel gelegen. Zur Deckung der Haushaltslücke verfüge man über eine Reserve von knapp 350 Millionen Euro, die sogar 0,3% der Wirtschaftsleistung ausmache. (…) Schwieriger müsste eigentlich die Lage für Spanien sein, von dem Schäuble und andere aber eher kleinlaut sprechen, weil es von den konservativen Freunden regiert wird. Brüssel müsste eigentlich Einschnitte im Umfang von 10 Milliarden Euro fordern. Denn das Land hatte, auch ohne Bankenrettung, 2015 mit 5,1% ein noch deutlich höheres Defizit als Portugal. Dass Spanien das Stabilitätsziel 2016 einhält, glaubt niemand. Die geschäftsführende konservative Regierung, ohnehin nicht handlungsfähig, hat Brüssel nun eine “Steuererhöhung” für große Firmen angekündigt, um das Ziel erst 2017 einzuhalten…” Beitrag von Ralf Streck vom 20. Juli 2016 bei Telepolis externer Link. Siehe dazu neu:

  • Die Milde in Brüssel
    “Dieser Text befasst sich mit einem Nichtereignis: Die EU-Kommission hat Spanien und Portugal keine Strafe aufgebrummt, obwohl beide Länder nach Auffassung Brüssels gegen den Stabilitätspakt verstoßen haben und obwohl der Europäische Rat (das höchste Beschlussgremium in der EU, bestehend aus den Regierungsvertretern der Mitgliedsstaaten) die Kommission ausdrücklich ermächtigt hatte, Strafen zu verhängen. (…) Schäuble und die Kommissare haben in der Tat gute Gründe, auf keiner Strafe zu bestehen. Die EU und der Euro sind nicht beliebt. Nach der »Brexit«-Entscheidung in Großbritannien ist selbst ihnen das klar. Sie sind jetzt vorsichtiger. Von der Knebelungspolitik gegenüber den schwächeren Ländern lassen sie nicht ab. Portugal muss im laufenden Jahr nach Vorgaben der Kommission die Neuverschuldung auf höchstens 2,5 Prozent begrenzen. Es wäre naiv zu glauben, Brüssel und Berlin, würden die Abweichungen vom »Spar«programm in Portugal tolerieren und vom Ziel ablassen, die dortige Regierung zu Fall zu bringen.” Beitrag von Lucas Zeise bei der jungen Welt vom 30. Juli 2016 externer Link

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Erwerbslose in Spanien: Im Juni 2015 waren über 50% ohne StützeInteressant ist auch, wenn man die Daten mit den offiziellen Daten des Arbeitsministeriums vergleicht, das zuletzt von nur 4,14 Millionen Arbeitslosen berichtete. Mehr als eine Million Arbeitslose werden von der Regierung nicht erfasst. Doch sogar dabei musste eingeräumt werden, dass nur noch 54% von ihnen noch Unterstützung erhalten. Real erhalten also mehr als die Hälfte der Arbeitslosen keinerlei Hilfe mehr. Viele Familien haben deshalb keinerlei Einkünfte mehr, weil in 1,7 Millionen Haushalten alle Mitglieder keinen Job haben” – aus dem Artikel “Erfolgreiche Erholung in Spanien mit 5,2 Millionen (22,5%) Arbeitslosen?” von Ralf Streck am 23. Juli 2015 bei telepolis externer Link, der eine ganze Reihe weiterer konkreter Fakten anführt, die an der Aufschwungspropaganda vor allem die Frage offen lassen – für wen?

Spanien: Sie nennen es Krise, es heisst aber Kapitalismus (Protestplakat auf Würdemräschen 2015)Hatten die Konservativen mit der Arbeitsmarktreform eine Belebung des Arbeitsmarkts und einen Abbau der zahllosen Zeitverträge (oft nur für Stunden) propagiert, hat sich real nichts geändert. Im Mai wurden nur 7,9% aller Verträge unbefristet geschlossen. 25% der in den ersten vier Monaten des Jahres unterzeichneten Verträge waren auf höchstens eine Woche limitiert” – aus dem Artikel “IWF: Rezepte für ein Desaster in Spanien” von Ralf Streck am 09. Juni 2015 bei telepolis externer Link – nur eine der vielen Realitäten des angeblichen Aufschwungs in Spanien qua Austeritätskurs, den der zurecht berüchtigte IWF nun auch noch verstärkt haben will. Siehe dazu zwei weitere Beiträge zur aktuellen Lage in Spanien (weiterlesen »)

Erwerbslose in Spanien - die Hälfte ohne jede Unterstützung500.000 mal wurde 2014 in Spanien Haushalten der Strom zwangsweise abgestellt – weniger oft als 2013, immerhin – aber: die Anzahl jener Haushalte, die zwischen einer Woche und einem Monat ohne Strom blieben, eben weil sie die ausstehenden Rechnungen einfach nicht bezahlen konnten, die hat deutlich zugenommen und ist grob bei der Hälfte der Abschaltungen zu verzeichnen. Der Artikel “Con la complicidad de las autoridades: Las eléctricas cortaron la luz a 500.000 hogares por impagos en 2014″ am 04. April 2015 bei kaosenlared externer Link berichtet über die verschiedenen Differenzierungen und zieht die Schlussfolgerung, dass immer mehr Menschen einfach zu arm sind, gemacht worden sind, um ihre Stromrechnung bezahlen zu können. Siehe auch zwei weitere aktuelle Berichte über die Segnungen des Kapitalismus in Spanien: (weiterlesen »)

Dossier

demoblich wuerdemarsch 2014Die Würdemärsche 2014 waren ein Ereignis, das die politische Landschaft Spaniens verändert hat: Mobilisiert von oftmals kleineren Initiativen, gewerkschaftsoppositionellen oder gewerkschaftsalternativen Strömungen und Gruppierungen, ohne Aufruf grosser Gewerkschaften oder linker Parteien kamen Millionen Menschen zusammen um ihre Abscheu gegen die Politik der Austeritätsdiktatoren zu bekunden – sicher auch eine ernsthafte Geburtsstunde der Massenwirksamkeit etwa von Podemos. Nun soll dies in diesem Jahr wiederholt werden – ob dies gelingt, wird man sehen müssen, jedenfalls ist der Aufruf „El 21 de Marzo las Marchas de la Dignidad vuelven a Madrid para exigir Pan, Trabajo, Techo y Dignidad“ vom 15. Januar 2015 auf der Mobilisierungsseite der Märsche externer Link  mit denselben Forderungen wie im letzten Jahr, nach Brot, Arbeit, Wohnung und Würde. Siehe dazu neu: 

  • Würdemärsche in Spanien: Erneute Massenmobilisierung
    marcha_madrid2015
    Nach Angaben sehr verschiedener Quellen (nicht eben Polizei oder Großmedien) waren erneut rund eine halbe Million Menschen nach Madrid gekommen, um in den Würdemärschen die Opposition breiter Teile der Bevölkerung gegen den Austeritätskurs der spanischen Regierungen, wie ihn alle seit Jahren verfolgt haben, zum Ausdruck zu bringen. Es hatte im Vorfeld einige Zweifel gegeben, ob die Märsche ein Jahr nach ihrem erstmaligen stattfinden neu aufzulegen besonders erfolgsversprechend sei – war es: Denn – klar, weniger als letztes Jahr – sie waren erneut in der Lage, massenhaft Menschen quer durchs Land zu mobilisieren. Die Koordination der über 300 lokalen und regionalen Gruppierungen, die die landesweite Koordination der Würdemärsche bildet (zu denen, wie berichtet, dieses Jahr auch die organisierte Gewerkschaftsopposition in den Comisiones Obreras aufriefen, neben – wie im Vorjahr – der CGT, der SAT und anderen kämpferischen und alternativen Gewerkschaften) beurteilt die Märsche 2015 denn auch als eindeutigen Erfolg, wie es in dem Bericht “La Coordinadora Estatal de las Marchas de la Dignidad valora como “altamente positivo” el resultado de la movilización” am 22. März 2015 bei kaosenlared externer Link über die abschliessende Pressekonferenz der Koordination zum Ausdruck kommt. Siehe dazu auch zahlreiche weitere Berichte und erste Analysen (weiterlesen »)

austericidioaustericidioIn einem Land, wo die Organisationen der Menschen, die an Hepatitis leiden und unversorgt bleiben zu den am schnellsten wachsenden Protestgruppierungen gehören, kommt es wahrlich nicht überraschend, dass es für Sterben an der Sparpolitik ein eigenes Wort gibt. Der Artikel „Wie der Süden Europas den “Tod durch Sparen” verhindern will“ von Sebastian Schoepp am 07. März 2015 in der Süddeutschen Zeitung externer Link berichtet dies unter anderem mit den Ausführungen „Ein neues Wort hat Spanien erobert: austericidio, zu Deutsch: Austerizid oder: Tod durch Sparen. Die Aufnahme des Begriffs ins Wörterbuch der Real Academia, der Königlichen Sprach-Akademie, stehe zweifellos unmittelbar bevor, schrieb kürzlich die Zeitung El País, so allgegenwärtig sei er im politischen Diskurs des Landes

Soziale Fluten in Madrid: Zehntausende auf den StraßenDieser Putsch werde zwar von der Troika geführt, aber von Regierungen wie in Spanien gestützt, sagte Rodríguez an der Demonstrationsspitze auch im Hinblick darauf, dass sich die spanischen Konservativen in den Verhandlungen mit der SYRIZA-Regierung in den letzten Tagen besonders unnachgiebig zeigten. Deshalb »müssen wir diese furchtbaren Arbeitslosenzahlen erleiden, die der Austerizid provoziert«, der endlich beendet werden müsse. Nach Griechenland hat Spanien mit knapp 24 Prozent die höchste Quote, mehr als die Hälfte aller jungen Leute sind ohne Job und viele Betroffene erhalten keinerlei staatliche Unterstützung mehr, da es eine Sozialhilfe ebenso wenig wie in Griechenland gibt“ aus „Wellen der Wut mitten in Madrid“ von Ralf Streck am 23. Februar 2015 in neues deutschland externer Link – ein Bericht über die Grossdemonstration der Koordination der sozialen Fluten (Mareas) am Sonntag in Madrid, worin unter anderem auch als einer der Gründe für die massive Mobilisierung der Fakt angegeben wird, dass viele sehen, dass die rechte spanische Regierung aus guten Gründen zu den extremsten „Griechenlandgegnern“ gehört

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