Spanien

Quelle:  Das Interview von Gitta Düperthal in der jungen Welt vom 15.09.2012 externer Link

Gespräch mit Jacinto Ceacero Cubillo und Luis Serrano Peregrina. Über die »Indignados«-Bewegung in Spanien, die Verbindung der Erwerbslosen- und Gewerkschaftsproteste, den Merkel-Besuch in Madrid und den Ausverkauf des Landes. Jacinto Ceacero Cubillo ist Generalsekretär der anarchosyndikalistischen spanischen Gewerkschaft »Confederación General del Trabajo« (CGT) in Madrid. Luis Serrano Peregrina ist Sekretär der CGT für Internationale Beziehungen.

In Spanien leiden viele Arbeiterfamilien bittere Not. Besonders schlimm ist es in Andalusien. Ein Interview von Wolfgang Pomrehn mit Miguel Sanz Alcántara externer Link, Mitglied im Vorstand der Andalusischen Arbeitergewerkschaft SAT (Sindicato Andaluz de Trabajadores) in Spanien, in der jungen Welt vom 17.09.2012

Mehrere Hundertausend Menschen machten ihrer Empörung über die Krisenpolitik der spanischen Regierung Luft. Sie sprechen von „schwerwiegendem Wahlbetrug.“ Artikel von Reiner Wandler in der TAZ vom 16.09.2012 externer Link

„Am 15. September veranstalten über 1 Millionen Menschen aus allen Regionen Spaniens einen “Marsch auf Madrid”. Dazu haben die spanischen Gewerkschaftsverbände UGT und CCOO aufgerufen. Der Erste Vorsitzende der IG Metall Berthold Huber versichert den spanischen Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen die Solidarität der IG Metall mit den Demonstrierenden, die für ein sozialeres Europa kämpfen…“ Das Video (auch in einer spanischen Fassung) bei der IG Metall vom 13.09.2012 externer Link

Die SAT als Pol?

Sindicato Andaluz de Trabajadores, andalusische Arbeitergewerkschaft so heisst das Ding. Eine etwas andere Gewerkschaft, ganz ohne Krawatten (oder gar teutonischen Wampensakkos) – die nicht nur mit zahllosen Aktionen in den letzten Monaten Profil in der landesweiten (und teilweise europäischen) Öffentlichkeit gewonnen hat, sondern eben vor allem mit Aktionen “der anderen Art”. Kann sie ein Pol für eine neue linke Bewegung werden? Die Chronik über die “Marcha Obrera” durch Andalusien wird fortgestzt in dem Bericht “La Marcha Obrera – Andalucía en Pie llega a Almería” externer Link vom 10. September 2012 (hier bei kaosenlared, aber auch bei mindestens 40 anderen Websites zu finden, dieser Bericht der SAT Almeria).

Und: Als ein weiteres Beispiel der zahlreichen weiteren Soli- und Unterstützungsaktionen der Bericht”Más de 70.000 personas han firmado ya para pedir a los supermercados que entreguen diariamente productos a punto de caducar a ONG locales” externer Link vom 11. September 2012 bei kaosenlared – die Aktion der SAT zur Bereitstellung von Lebensmitteln wirkt landesweit…

Sowie: “Seit Beginn der Krise in Spanien macht die andalusische Gewerkschaft SAT (Sindicato Andaluz de Trabajadores – Andalusische Arbeitergewerkschaft) durch spektakuläre Aktionen des zivilen Ungehorsams auf die Situation der Beschäftigten in Andalusien aufmerksam” – so beginnt der Bericht “Spaniens Arbeiter im Widerstand gegen Sozialabbau” externer Link von Florian Wilde am 28. August 2012 bei der Rosa Luxemburg Stiftung über eine Veranstaltung mit und über SAT.

Landesweite Solidarität mit SAT

Landesweite Solidarität mit SATZuerst waren es, in kleineren Orten, Hunderte von Menschen, die sich an den jeweiligen Etappen der “Marcha Obrera” der SAT durch Andalusien beteiligten, jetzt sind es nahezu überall Tausende. Der Marsch, immer wieder begleitet von Aktionen wie Besetzungen von Straßen, von Bankfilialen und Supermärkten findet in ganz Spanien immer mehr und immer größere Unterstützung. und bringt andere Gewerkschaften in Zugzwang. Eine kleine aktuelle Materialsammlung “Marcha Obrera” vom 07. September 2012 zusammengestellt von hrw. (weiterlesen »)

“Merkel, go home!”

“Wir wollen die deutschen Banker nicht fett machen” und “Nein zum 4. Reich” waren einige der Parolen mit denen Hunderte von Menschen vor der EU Vertretung in Madrid gegen den Besuch von Bundeskanzlerin Merkel protestierten, wozu die Bewegung 15M und Democracia real aufegrufen hatten. Der Bericht “El 15-M recibe a Merkel “con la fuerza de la democracia”” externer Link von Eduardo Muriel am 06. September 2012 in “Publico”.

Siehe dazu auch: “Merkel go home.- Termina la manifestación contra Merkel en Madrid” externer Link  ein Videobericht der Aktion am 06. September 2012 bei kaosenlared.

Hunderte Menschen haben am Samstag in Madrid für den uneingeschränkten und kosten­losen Zugang von illegalen Einwanderern zum Gesundheitssystem demonstriert. „Kein Mensch ist illegal“, riefen die Demonstranten bei ihrem Protest vor einem Krankenhaus in der spanischen Hauptstadt. Die Teilnehmer machten ihrem Ärger lautstark mit Hupen und Trillerpfeifen Luft. Bis Samstag konnten Einwanderer ohne Papiere in Spanien innerhalb des gesetzlichen Gesundheitssystems medizinisch behandelt werden. Im Zuge der schweren Wirtschaftskrise in Spanien beschloss die konservative Regierung in Madrid jedoch unter anderem Kürzungen im Gesundheitswesen. Dazu zählt auch, dass sich die medizinische Behandlung von illegalen Einwanderern künftig nur noch auf Kinder, Schwangere und Notfälle beschränken soll” – aus “Spanier fordern Zugang illegaler Einwanderer zu Gesundheitswesen” externer Link ein Bericht im Ärzteblatt vom 03. September 2012

Siehe dazu auch: “CUT ocupa centro de saúde em Compostela contra a segregaçom racista” externer Link am 05. September 2012 bei LaHaine: Die regionale galizische Alternativgewerkschaft CUT besetzte in Compostela ein Gesundheitszentrum aus Protest gegen die rassistische Segregation…

In einzelnen Zechen der nordspanischen Kohlereviere sind die Belegschaften erneut in den Streik gegen die massive Kürzung der Kohleförderung durch die Regierung getreten, wird in dem Beitrag “Asturias se suma a la Huelga minera” externer Link am 28. August 2012 bei LaHaine berichtet – wobei die beiden grossen Gewerkschaftsföderationen von diesen Aktionen offensichtlich einigermassen überrascht wurden… (weiterlesen »)

Mit der zeitweiligen Besetzung einer Filiale der Sparkassenkette La Caixa, dem drittgrößten Finanzinstitut Spaniens, hat die Andalusische Arbeitergewerkschaft (SAT) am Montag in der südspanischen Ortschaft El Puerto de Santa María ihre Aktionen gegen die Wirtschaftskrise fortgesetzt. Wie die Gewerkschaft mitteilte, behinderte die symbolische Aktion zu keinem Zeitpunkt die Tätigkeit der Bankangestellten. Deshalb habe der Direktor der Filiale sich gegenüber der Polizei geweigert, Strafanzeige gegen die Besetzer zu erstatten. Trotzdem seien die Beamten gewaltsam gegen die Aktivisten vorgegangen und hätten elf Personen festgenommen” – so beginnt der redaktionelle Bericht “Bankfiliale besetzt” externer Link am 28. August 2012 in der jungen welt.

114 Festnahmen alleine in Barcelona sind es fünf Monate nach dem Generalstreik vom 29. März geworden – ein Ende der Reaktion nicht abzusehen. Die Meldung “Nueva detenida por la huelga general del 29M en Barcelona” externer Link am 30. August 2012 bei LaHaine.

Quelle: Artikel von Ralf Streck auf Telepolis vom 24.08.2012  externer Link

Der 1. September rückt näher und dann dürfen Ärzte in Spanien Flüchtlinge oder Einwanderer nicht mehr kostenlos behandeln, die über keinen legalen Aufenthaltsstatus verfügen. Die konservative Regierung will damit eine Milliarde Euro sparen. Sie sollen nur noch in Notfällen in den Notaufnahmen versorgt und gegen Bezahlung geheilt werden. Ausgenommen sind Minderjährige und Schwangere…“

Marcha Obrera – trotz Verbotsdrohungen

Quelle: Interview  “Die Bewegung ist schwächer, aber inhaltlich schärfer” externer Link von Peter Nowak mit dem SAT Vertreter in der jungle world vom 23. August 2012

In Malaga wurde der Arbeitermarsch der andalusischen Regionalgewerkschaft SAT verboten – in Cordoba von grossen Teilen der Bevölkerung begeistert empfangen. Der durch die Aneignungsaktion in Supermärkten bekannt gewordene Bürgermeister von Marinaleda ist derweil zum Ziel einer konzentrierten Medienkampagne geworden, deren Ton von der Regierungspartei PP angegeben wird. “Mitglieder der andalusischen Gewerkschaft Sindicato de Trabajadores (SAT) machten vor kurzem durch die Aneignung von Lebensmitteln in spanischen Supermärkten und Besetzungen von brachliegendem Land international auf sich aufmerksam (Jungle World 33/2012). Die Jungle World sprach mit Miguel Sanz Alcántara über die Reaktionen auf die Aktionen und über gewerkschaftliche Organisierung in Spanien und Europa. Er ist Koordinator der SAT in Sevilla” – so wird das Interview eingeleitet. Siehe dazu auch: (weiterlesen »)

Quelle: Mit Miguel Sanz Alcántara von der SAT sprach Martin Ling im Neues Deutschland vom 16.08.2012  externer Link  

Das Sindicato Andaluz de Trabajadores (SAT) ist eine auf Andalusien begrenzte kleine, radikale und linke Gewerkschaft, die am 23. September 2007 gegründet wurde. Die SAT hat etwa 20 000 Mitglieder und arbeitet mit alternativen Gewerkschaften wie der Corriente Sindical de Izquierda (Linke Gewerkschaftsströmung) in Asturien, der baskischen Gewerkschaft LAB und anderen zusammen.

Aneignung im Supermarkt durch die SAT

Eine (verhältnismäßig bescheidene) Aktion und eine (gewaltige) gesellschaftliche Debatte: Aneignung im Supermarkt

Quelle: Bericht “La subdelegación del gobierno de Cádiz prohíbe el derecho de reunión al SAT de Sanlúcar” externer Link am 10. August 2012 bei La Haine

Die Aneignungsaktion der andalusischen SAT in zwei Supermärkten (Mercadona, hat Anzeige gestellt und Carrefour, hat es durchgehen lassen) schlägt Wellen quer durchs Land und hat eine breite gesellschaftliche Debatte provoziert. “Das geht ja so nicht” ist naheliegenderweise der Tenor der Autoritäten, Politiker des Bürgertums und der entsprechenden Medien. Die juristischen Verfolgungsmaßnahmen sind auch bereits eingeleitet, denn in einem Rechtsstaat muss klar sein, was man darf – und was nicht. (weiterlesen »)