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Die spanische Polizei attackiert: Alles, was sich bewegt…
Auch das Streikrecht wird staatlich attackiert„Zugehörigkeit zu einer terroristischen Organisation des anarchistischen Revolutionstyps, die das Ziel hat die öffentliche Ordnung zu unterhöhlen und den Frieden gefährdet“ – mit diesem Urteil, das schon in der Wortwahl klingt, als ob Francos Reinkarnation es gefällt hätte, wurden 5 der 39 am 30. März bei Polizeiüberfällen auf soziale Zentren (insbesondere Madrids) Festgenommenen im Gefängnis behalten. Die sogenannte Operation Piñata wurde von zahlreichen demokratischen Organisationen als eine neue Stufe der staatlichen Repression – in Spanien ohnehin einiges voraus, wie an der Prozesslawine gegen Streikende zu sedhen ist – verurteilt. Die Erklärung „Comunicado de Ciempozuelos Antifascista ante la Operación Piñata“ vom 05. April 2015, hier dokumentiert bei kaosenlared unterstreicht diese Kritik am sich entfaltenden Polizeistaat weiterlesen »
Auch das Streikrecht wird staatlich attackiert"Zugehörigkeit zu einer terroristischen Organisation des anarchistischen Revolutionstyps, die das Ziel hat die öffentliche Ordnung zu unterhöhlen und den Frieden gefährdet" - mit diesem Urteil, das schon in der Wortwahl klingt, als ob Francos weiterlesen »

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Würdemärsche in Spanien: Neuauflage am Jahrestag 21. März

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marcha_madrid2015Die Würdemärsche 2014 waren ein Ereignis, das die politische Landschaft Spaniens verändert hat: Mobilisiert von oftmals kleineren Initiativen, gewerkschaftsoppositionellen oder gewerkschaftsalternativen Strömungen und Gruppierungen, ohne Aufruf grosser Gewerkschaften oder linker Parteien kamen Millionen Menschen zusammen um ihre Abscheu gegen die Politik der Austeritätsdiktatoren zu bekunden – sicher auch eine ernsthafte Geburtsstunde der Massenwirksamkeit etwa von Podemos. Nun soll dies in diesem Jahr wiederholt werden – ob dies gelingt, wird man sehen müssen, jedenfalls ist der Aufruf „El 21 de Marzo las Marchas de la Dignidad vuelven a Madrid para exigir Pan, Trabajo, Techo y Dignidad“ vom 15. Januar 2015 auf der Mobilisierungsseite der Märsche  mit denselben Forderungen wie im letzten Jahr, nach Brot, Arbeit, Wohnung und Würde. Siehe dazu neu: Würdemärsche in Spanien: Erneute Massenmobilisierung weiterlesen »

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demoblich wuerdemarsch 2014Die Würdemärsche 2014 waren ein Ereignis, das die politische Landschaft Spaniens verändert hat: Mobilisiert von oftmals kleineren Initiativen, gewerkschaftsoppositionellen oder gewerkschaftsalternativen Strömungen und Gruppierungen, ohne Aufruf grosser Gewerkschaften oder linker Parteien kamen Millionen Menschen zusammen um weiterlesen »

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Gestorben. An der Sparpolitik. Dafür gibt es in Spanien schon ein neues Wort
austericidioIn einem Land, wo die Organisationen der Menschen, die an Hepatitis leiden und unversorgt bleiben zu den am schnellsten wachsenden Protestgruppierungen gehören, kommt es wahrlich nicht überraschend, dass es für Sterben an der Sparpolitik ein eigenes Wort gibt. Der Artikel „Wie der Süden Europas den „Tod durch Sparen“ verhindern will“ von Sebastian Schoepp am 07. März 2015 in der Süddeutschen Zeitung berichtet dies unter anderem mit den Ausführungen „Ein neues Wort hat Spanien erobert: austericidio, zu Deutsch: Austerizid oder: Tod durch Sparen. Die Aufnahme des Begriffs ins Wörterbuch der Real Academia, der Königlichen Sprach-Akademie, stehe zweifellos unmittelbar bevor, schrieb kürzlich die Zeitung El País, so allgegenwärtig sei er im politischen Diskurs des Landesweiterlesen »
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Neue Waffen für die spanische Polizei, Massenfestnahmen und Showverhaftungen vor Fernsehkameras: Das ist eben ihre Demokratie…
polzeiueberfall bukanerosEs ist Samstag, der 28. Februar 2015. Es ist 17 Uhr und nur noch eine halbe Stunde verbleibt bis zum Spiel von Rayo Vallecano gegen Levante aus Valencia. Die Fans von Rayo treffen sich auf der Avenida de la Albufera, trinken und reden. Im Viertel Vallecas scheint alles normal zu verlaufen. Doch von einem auf den anderen Moment Füllen sich die Straßen mit Spezialeinheiten der Polizei, sie blockieren den Verkehr und Umstellen die angrenzenden Straßen des Lokals der Bukaneros, der Ultragruppe von Rayo. Alle, die sich vor oder in dem Lokal in der Straße Dolores Folgueras befinden, werden festgenommen“ – aus dem Bericht „Razzia und Festnahmen bei linker Ultragruppe Bukaneros von der Antifa Ultra Babelsberg am 02. März 2015 bei linksunten indymedia externer Link , worin sehr deutlich gemacht wird, dass das politische Engagement der Fangruppe die Ursache dieser Polizeistaatsaktion war. Siehe dazu auch weitere aktuelle Berichte über Repression in Spanien weiterlesen »
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Der nächste Skandal in den spanischen Comisiones?
Skandal in den spanischen ComisionesDie Gewerkschaft COMFIA (Dienstleistungen – Banken) in den CCOO hat einen Skandal – zumindest wird das in der Öffentlichkeit und in der stetig anwachsenden Gewerkschaftsopposition so gesehen. Eine Gewerkschaft, die Gelder von den Unternehmen der eigenen Branche erhält, wäre in der Tat nicht sehr vertrauenswürdig. Wenn es stimmt. Nach dem Skandal der Comisiones Obreras in Madrid wäre das bereits der zweite Fall von ausgesprochen seltsamen Verbindungen. Die Gewerkschaftsopposition GanemosCCOO jedenfalls nimmt das zum Anlaß, nun endgültig einen außerordentlichen Gewerkschaftstag zu fordern, nachdem inzwischen über 1500 Funktionsträger der CCOO ihren Aufruf dazu unterschrieben haben. Der Aufruf „Llamamiento a la afiliación y secciones sindicales de CCOO“ vom 19. Februar 2015 auf der Webseite der Gewerkschaftsopposition jedenfalls fordert den sofortigen Rücktritt des Bundesvorstandes der CCOO weiterlesen »
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Soziale Fluten in Madrid: Zehntausende auf den Straßen
Soziale Fluten in Madrid: Zehntausende auf den StraßenDieser Putsch werde zwar von der Troika geführt, aber von Regierungen wie in Spanien gestützt, sagte Rodríguez an der Demonstrationsspitze auch im Hinblick darauf, dass sich die spanischen Konservativen in den Verhandlungen mit der SYRIZA-Regierung in den letzten Tagen besonders unnachgiebig zeigten. Deshalb »müssen wir diese furchtbaren Arbeitslosenzahlen erleiden, die der Austerizid provoziert«, der endlich beendet werden müsse. Nach Griechenland hat Spanien mit knapp 24 Prozent die höchste Quote, mehr als die Hälfte aller jungen Leute sind ohne Job und viele Betroffene erhalten keinerlei staatliche Unterstützung mehr, da es eine Sozialhilfe ebenso wenig wie in Griechenland gibt“ aus „Wellen der Wut mitten in Madrid“ von Ralf Streck am 23. Februar 2015 in neues deutschland – ein Bericht über die Grossdemonstration der Koordination der sozialen Fluten (Mareas) am Sonntag in Madrid, worin unter anderem auch als einer der Gründe für die massive Mobilisierung der Fakt angegeben wird, dass viele sehen, dass die rechte spanische Regierung aus guten Gründen zu den extremsten „Griechenlandgegnern“ gehört weiterlesen »
Soziale Fluten in Madrid: Zehntausende auf den StraßenDieser Putsch werde zwar von der Troika geführt, aber von Regierungen wie in Spanien gestützt, sagte Rodríguez an der Demonstrationsspitze auch im Hinblick darauf, dass sich die spanischen Konservativen in den Verhandlungen mit der weiterlesen »

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Am 18. Februar für Streikrecht: In Spanien besonders nötig
Manifestaciones 18 de febrero | En defensa del derecho de huelga ¡Basta de represión!In vielen Ländern soll es am 18. Februar Aktionen zur Verteidigung des Streikrechts geben – als Antwort auf entsprechende Vorstöße der Unternehmerverbände bei der IAO (von anderen entsprechenden Vorstößen, etwa Tarifeinheiten, ist dabei nicht die Rede). Aber es gibt wenig Länder, in denen das Thema so dringend ist, wie in Spanien mit serienweisen Polizeiattacken gegen Streikende und skandalösen Urteilen der Klassenjustiz, zwischen absurd hohen Geldstrafen und langen Gefängnisstrafen. Siehe zum Hintergrund im LabourNet Germany: Hände weg von unserem Streikrecht – internationaler Aktionstag am 18. Februar 2015 und weitere Informationen weiterlesen »
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Über 100.000 bei Podemos-Demonstration in Madrid: Nur Parteipolitik?
Über 100.000 bei Podemos-Demonstration in MadridOhne sich auf den üblichen Zahlenkrieg zwischen Polizei und veranstaltern einzulassen: Es war in jedem Fall eine Massendemonstration die mächtig Wirkung zeigte – etwa die „Schaum vorm Mund“ Reaktionen einiger bekannter Vertreter der regierenden Partei der Franco-Versteher, aber auch intensive Debatten in den verschiedenen linken Strömungen. Der redaktionelle Bericht „Laut Podemos sagen 300.000 in Madrid: Es ist möglich“ am 321. Januar 2015 in neues deutschland berichtet auch von den unglaublich neuen Aussagen eines gewissen Herrn Rajoy. Siehe dazu auch Beiträge zur Diskussion in der Linken weiterlesen »
Über 100.000 bei Podemos-Demonstration in MadridOhne sich auf den üblichen Zahlenkrieg zwischen Polizei und veranstaltern einzulassen: Es war in jedem Fall eine Massendemonstration die mächtig Wirkung zeigte – etwa die „Schaum vorm Mund“ Reaktionen einiger bekannter Vertreter der regierenden Partei der weiterlesen »

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Schauprozeß gegen asturische Bergarbeiter – Solidarität gegen Terrorurteile!
Schauprozeß gegen asturische Bergarbeiter – Solidarität gegen Terrorurteile!Die Prozeßwelle gegen AktivistInnen von Streik und Protestaktionen, die in Spanien seit dem Ausbruch der kapitalistischen Krise immer heftigere Formen annimmt ist hetezutage vielen bekannt: Dass aber auch Bergarbeiter verurteilt werden, weil sie Kollegen in Not retten wollten und der medizinischen Versorgung übergeben dürfte neu sein: Offiziell, weil sie einen Sicherheitsingenieur geschlagen haben sollen, wurden 5 asturische Bergarbeiter zu jeweils zweieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt (sowie Geldstrafen und weitere Strafbestimmungen) – die Strafen müssen sie erst antreten, wenn das Urteil endgültig in Kraft tritt und dagegen gibt es eine gewerkschaftliche Kampagne. Der Bericht „Condergaos los 5 mineros de „Mina de Cerredo“ por socorrer a los trabayadores accidentaos y ponelos en manos de los servicios médicos“ am 22. Januar 2015 bei der Corriente Sindical d’Izquierda ist gleichzeitig ein Bericht über Proteste in der Region und Solidaritätsaufruf zu weiteren Protesten (inklusive Mailformular) weiterlesen »
Schauprozeß gegen asturische Bergarbeiter – Solidarität gegen Terrorurteile!Die Prozeßwelle gegen AktivistInnen von Streik und Protestaktionen, die in Spanien seit dem Ausbruch der kapitalistischen Krise immer heftigere Formen annimmt ist hetezutage vielen bekannt: Dass aber auch Bergarbeiter verurteilt werden, weil sie Kollegen in weiterlesen »

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Internationale Kampagne gegen die Unantastbarkeit der Verbrechen des Franco-Regimes
Internationale Kampagne gegen die Unantastbarkeit der Verbrechen des Franco-RegimesZahlreiche Organisationen betreiben diese Kampagne in Spanien schon längere Zeit: Gegen die Tatsache, dass Verbrecher der Francozeit unbehelligt und Verbrechen ungesühnt bleiben – mit heftiger Unterstützung breiter Teile der Regierungspartei PP. Jetzt ist das „MANIFIESTO INTERNACIONAL CONTRA LA IMPUNIDAD DE LOS CRÍMENES DEL FRANQUISMO“ vom 19. November 2014 hier bei der Coordinadora estatal de apoyo a la Querella Argentina contra crímenes del franquismo (wohin auch Unterschriften gesendet werden sollen) daraus geworden (Internationales Manifest gegen die Straflosigkeit der Verbrechen des Franquismus) das von jeder Gruppierung oder Einzelperson weltweit unterzeichnet werden kann – bzw soll. weiterlesen »
Internationale Kampagne gegen die Unantastbarkeit der Verbrechen des Franco-RegimesZahlreiche Organisationen betreiben diese Kampagne in Spanien schon längere Zeit: Gegen die Tatsache, dass Verbrecher der Francozeit unbehelligt und Verbrechen ungesühnt bleiben – mit heftiger Unterstützung breiter Teile der Regierungspartei PP. Jetzt ist das weiterlesen »

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Ley Mordaza: Spanien wird Polizeistaatsmonarchie

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Ley MordazaBisher hiess der spanische Staat offiziell parlamentarische Monarchie – ganz so, wie es Franco selig haben wollte, weshalb auch Mörder sowohl frei blieben, als auch, so lange sie lebten, in Amt und Würden. (Über 2.000 Gräber mit etwa 45.000 Leichen wurden gefunden – 0 Untersuchungen vorgenommen). Jetzt soll es ein neues Gesetz geben, das dem parlamentarischen Teil dieser Selbstdefinition ein Ende macht – die Polizei soll nun wieder entscheiden, wer ein Vergehen verübt hat. Womit man kein linker Mensch sein muss, um festzustellen, dass die von den Theoretikern des Bürgertums so hochgelobte Gewaltenteilung hinüber ist… Siehe dazu auch eine Reihe weiterer Berichte, Analysen und Kommentare und neu: Ley Mordaza: Tag der Demonstrationen gegen spanisches Polizeistaatsgesetz. Berichte und Hintergründe zum spanischen Maulkorb im Dossier weiterlesen »

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Ley Mordaza: Spanien wird PolizeistaatsmonarchieBisher hiess der spanische Staat offiziell parlamentarische Monarchie – ganz so, wie es Franco selig haben wollte, weshalb auch Mörder sowohl frei blieben, als auch, so lange sie lebten, in Amt und Würden. (Über 2.000 weiterlesen »

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Opposition in den Comisiones Obreras macht mobil: Über 1000 Funktionäre und Aktivisten fordern den Rücktritt des Vorsitzenden
GANEMOS CCOO para los trabajadores!GanemosCCOO – so heisst die Initiative (entstanden im industriellen Sektor der Comisiones, vor allem in den Werften) die bis zum 1.12 bereits 941 Mitglieder, darunter zahlreiche Aktive in betriebsratsähnlichen Vertretungen und regionale Gewerkschaftsfunktionäre, aber auch ArbeiterInnen deren Betriebe aus größeren Kämpfen bekannt geworden sind, wie etwa aus der Panrico-Belegschaft. Das Faß zum Überlaufen hatte der Skandal der Sparkasse Madrid gebracht, in den auch eine Reihe von CCOO Funktionären verwickelt sind. Sie haben das  Manifest ¡Fuera los arribistas y los corruptos de CCOO! ¡Basta de paz social y desmovilización! ¡GANEMOS CCOO para los trabajadores! (Weg mit den Karrieristen und Korrupten der CCOO! Schluss mit sozialem Frieden und Demobilisierung! Gewinnen wir die CCOO für die Arbeiter!) am 27. November 2014 veröffentlicht und rufen für das Wochenende 6. und 7. Dezember zu einem ersten Regionaltreffen in Madrid auf. Siehe dazu neu: Opposition in den spanischen Comisiones Obreras – der Madrider Regionalkongress… weiterlesen »
GANEMOS CCOO para los trabajadores!GanemosCCOO – so heisst die Initiative (entstanden im industriellen Sektor der Comisiones, vor allem in den Werften) die bis zum 1.12 bereits 941 Mitglieder, darunter zahlreiche Aktive in betriebsratsähnlichen Vertretungen und regionale Gewerkschaftsfunktionäre, aber auch ArbeiterInnen deren weiterlesen »

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Spanische Polizei auf Anarchistenjagd
Spanische Polizei auf AnarchistenjagdHeute morgen um 5 Uhr haben die katalanischen und spanischen Bullen einen sogenannten „ Antiterroreinsatz“ namens „Pandora“ gestartet. Dabei wurden nach Angaben der Medien 11 Häuser in Barcelona und jeweils eines in Sabadell, Manresa und Madrid durchsucht und insgesamt mindestens 11 (Zahl schwankt bis 15) Personen festgenommen. Die Presse redet davon, dass ihnen unter anderem vorgeworfen wird, Mitglieder einer „anarschistischen Terror-Organisation“ zu sein, die „Bombenanschläge“ auf Bankautomaten verübt haben soll. Nach Angaben der Zeitung La Vanguardia soll es insgesamt 15 Anordnungen zur Verhaftungen geben“ – so beginnt der kurze Bericht Schlag gegen Anarchist_innen in Barcelona am 16. Dezember 2014 bei linksunten indymedia (der auch noch eine Reihe von Links zu weiteren aktuellen Quellen enthält). Siehe dazu auch weitere Berichte und Hintergründe in unserer Materialsammlung vom 19.12.2014 weiterlesen »
Spanische Polizei auf AnarchistenjagdHeute morgen um 5 Uhr haben die katalanischen und spanischen Bullen einen sogenannten „ Antiterroreinsatz“ namens „Pandora“ gestartet. Dabei wurden nach Angaben der Medien 11 Häuser in Barcelona und jeweils eines in Sabadell, Manresa und Madrid durchsucht und weiterlesen »

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Spanische Arbeitsinspektoren wollen keine Büttel sein
Unión Progresista de Inspectores de Trabajo (UPIT)Die spanische Arbeitsinspektion dient in der Krise nicht mehr dazu, Arbeitsbedingungen im allgemeinen zu untersuchen, sondern vor allem dazu, Menschen dazu zu treiben, jede Bedingung zu akzeptieren – kommt das jemand bekannt vor im Harzland? Der Unterschied ist – hierzualnde wehren sich höchstens Einzelpersonen dagegen, Büttel zu sein. Die Unión Progresista de Inspectores de Trabajo (UPIT), die (minderheitliche aber keineswegs marginale) Gewerkschaftsvereingung der Arbeisinspektoren tut das organisiert und öffentlich… weiterlesen »
Unión Progresista de Inspectores de Trabajo (UPIT)Die spanische Arbeitsinspektion dient in der Krise nicht mehr dazu, Arbeitsbedingungen im allgemeinen zu untersuchen, sondern vor allem dazu, Menschen dazu zu treiben, jede Bedingung zu akzeptieren – kommt das jemand bekannt vor im Harzland? Der weiterlesen »

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Der 29. November soll Höhepunkt der Aktionswoche der Würdemärsche werden
29. November 2014: Demonstrationen der Würdemärsche in SpanienIn allen Provinzhauptstädten soll es am 29. November Demonstrationen der Würdemärsche geben – als Höhepunkte einer Aktionswoche, die seit Montag mit zahlreichen Aktivitäten begonnen hat. Die 22M genannten Märsche, wegen des 22. März, an dem sie Millionen Menschen zum Protest auf die Straßen Madrids brachten, sind aber diesmal deutlich mehr politisch umkämpft – Erfolg weckt Begehrlichkeiten… Siehe dazu auch weitere Artikel über die Aktivitäten und die politischen Debatten, die dieses Mal in der Vorbereitung der Würdemärsche entstanden sind. Neu: Und wieder waren es Hundertausende bei den Würdemärschen in mehr als 30 spanischen Städten weiterlesen »
29. November 2014: Demonstrationen der Würdemärsche in SpanienIn allen Provinzhauptstädten soll es am 29. November Demonstrationen der Würdemärsche geben – als Höhepunkte einer Aktionswoche, die seit Montag mit zahlreichen Aktivitäten begonnen hat. Die 22M genannten Märsche, wegen des 22. März, an dem weiterlesen »

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