Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Neben den staatlichen Airlines werden momentan auch die Billigflugfirmen wie Ryanair und Easyjet europaweit und auch in Spanien bestreikt. Laut der zuständigen Gewerkschaft USO (Unión Sindical Obrera) wurden aufgrund des Streiks in Spanien 241 Flüge gestrichen. Es kam zu 1.440 Verspätungen. Ende Juni streikten die Flugbegleitungen aus Spanien, Portugal und Belgien. Später sollen auch Italien und Frankreich hinzukommen. Anfang Juli hat das Bodenpersonal auf dem spanischen Mallorca sich gegen Ausbeutung und Lohnraub bei Easyjet und Ryanair zur Wehr gesetzt. Allerdings wurde der Streik unterlaufen, da eine größere Mindestbesetzung eingefordert wurde und 100% der Flüge von Easyjet und Ryanair „als Notfälle“ deklariert wurden. Wie die Streiks weitergehen und welche Strategien es gibt, wollen wir hier beleuchten… Hierzu NEU: Spanische Pilot:innen planen mehrere Streikwellen bei Easyjet im August 2022 und kritisieren die Notverordnung der Regierung als ‚missbräuchlich‘ 
Die Situation von Pflegekräften sowohl in Krankenhäusern als auch in der Heim- oder Privatpflege war bereits vor der Pandemie prekär. Die Bezahlung, die Arbeitsbedingungen und insbesondere der fehlende Gesundheitsschutz unterlaufen die eigentlich notwendigen Maßnahmen, um schutzbedürftige Menschen würdevoll zu begleiten. Seit der ersten Welle der Pandemie hat der Spanische Staat trotz der Zunahme von Aufgaben und Problemen weiter eingespart und privatisiert. Privatkonzerne machen Gewinne, während Menschen durch die Einsparungen nicht versorgt werden können und ums Leben kommen. Dagegen wehren sich die Pflegekräfte und rufen immer wieder zu Protesten und Streiks auf. Aber auch die Angehörigen der vernachlässigten Pflegebedürftigen machen mobil. Sie fordern Aufklärung über die Bedingungen unter denen ihre Familienmitglieder in Heimen und Wohnungen verstarben. Hierzu beleuchten wir weitere Hintergründe. NEU: Die Konsequenzen der spanischen Pandemiepolitik: Die Bewegung Residencias y SAD kämpft für die Offenlegung der Vernachlässigung und fahrlässigen Tötung tausender schutzbedürftiger Menschen 
Seit dem 12. Mai 2019 ist in Spanien das Dekret zur Arbeitszeiterfassung in Kraft – verschiedentlich als Vorbild angepriesen in Folge des 
„CCOO und UGT prangern an, dass das Unternehmen über Nacht in Dutzenden von Postämtern (Zustellungseinheiten) von Correos die Organisation des Dienstes verändert hat, indem es das Mobiliar entfernt und die Postboten und -frauen veranlasst hat, die Sendungen auf dem Boden zu sortieren. Sie rufen für den 5., 7. und 12. Januar zu einem Generalstreik auf, der sich gegen die Abschaffung der Correos-Zustelldienste, die Prekarität und den Personalabbau richtet. Die CGT unterstützt Streiks, Arbeitsniederlegungen, Kundgebungen vor den Türen der Betriebe, Paraden, Versammlungen… alle möglichen Arten, um zu sagen, dass es damit vorbei ist. Die Freie Gewerkschaft ruft für den 7., 10. und 11. Januar 2022 zu einem Streik im Vertrieb in ganz Spanien auf…“ Maschinenübersetzung der (span.) Meldung vom 23.12.2021 auf tercera mit der Doku der Aufrufe der Gewerkschaften und mehr dazu: Die Briefe nieder: Warum Spaniens Postler streiken. Die zunehmend prekär Beschäftigten rebellieren – und die Gewerkschaften beklagen die „Amazonisierung“ der spanischen Post 
„Wenn sie unter starken Regelschmerzen leiden, sollen Frauen in Spanien künftig von der Arbeit freigestellt werden können Ausgerechnet zwei Spitzenpolitikerinnen stritten teils heftig über den Gesetzentwurf. (…) Die Wirtschaftsministerin spricht im Zusammenhang mit der Monatsblutung von Stigmatisierung und will nicht, dass Frauen sich deshalb unkompliziert krank melden können. Für Arbeitsministerin Yolanda Diaz von Unidas Podemos, dem Juniorpartner in der Koalition, ein Unding. Sie sagte, die Situation sei genau umgekehrt: „Stigmatisierung ist es, wenn man nicht versteht, dass Frauen und Männer unterschiedlich sind und die Arbeitswelt kein Neutrum.“ (…) Die Regelung solle aber nur für den Fall starker Schmerzen gelten. Betroffene müssen eine Ärztin oder einen Arzt aufsuchen. (…) Fast ins Vergessen geraten ist vor dem Hintergrund der Stigmatisierungsdebatte, dass das geplante Gesetzespaket auch Schwangerschaftsabbrüche neu regeln soll. Demnach sollen Jugendliche ab 16 in Zukunft wieder ohne Zustimmung der Eltern abtreiben dürfen…“ Beitrag von Reinhard Spiegelhauer vom 17.05.2022 bei tagesschau.de, siehe auch einen Kommentar 
Nach mehr als 200 Tagen geht der Streik auch 2022 weiter. Auslöser des Streiks der kleinen Belegschaft von 19 Kolleg*innen, davon 14 Frauen, war das Lohngefälle zwischen Männern und Frauen in der Branche. Der Lohn laut dem Tarifvertrag für die Straßenreinigung, in der mehrheitlich Männer arbeiten, ist fast doppelt so hoch wie der in der Gebäudereinigung, die hauptsächlich von Frauen gemacht wird. Die Differenz beträgt pro Jahr 7941 Euro. Die Putzarbeit im Museum ist seit mehr als 20 Jahren ausgelagert, zurzeit an das Unternehmen Ferrovial, das nicht auf die Forderung reagiert. Obwohl es sich um ein privat betriebenes Museum handelt, hat die Stadtverwaltung Arbeiter*innen aus dem öffentlichen Dienst für die Reinigung des Museums abgestellt. Eine Klage der Streikenden gegen die Firma Ferrovial, die drei Arbeiter*innen als Streikbrecher*innen eingestellt hatte, wurde abgewiesen. Die Verhandlungsrunden zwischen dem Unternehmen, der baskischen Regierung und der baskischen Gewerkschaft ELA, die den Streik unterstützt (auch finanziell), hatten bisher kein Ergebnis. „Nachdem wir wegen des Lohngefälles rausgegangen sind, ist es auch in anderen Betrieben aus dem gleichen Grund zu Konflikten gekommen. Das macht uns sehr stolz. Wir fordern nicht nur eine Lohnerhöhung, sondern eine Gleichheit, die die Unternehmen nicht anerkennen wollen. Und das ist eine politische Frage…“ Siehe eine Materialsammlung zum Kampf zusammengestellt und übersetzt von Alix Arnold am 3.1.2022 – wir danken – und die weitere Entwicklung: Putzstreik im Guggenheim Museum nach neun Monaten erfolgreich beendet ![[23. bis 25. November 2018 in Stockholm] Gegen die Logistik der Ausbeutung – Treffen der Plattform für einen transnationalen sozialen Streik](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/11/Logistics_of_Exploitation.jpg)
„In Spanien sind seit Montag Tausende selbständige Lkw-Fahrer sowie kleine und mittlere Transportfirmen in einen unbefristeten Streik getreten. Laut der neu gegründeten Plataforma en Defensa del Sector del Transporte (Plattform für die Verteidigung des Transports, jW), die nach eigenen Angaben rund 75.000 Fahrer vertritt, sollen sich rund 90 Prozent der Selbständigen sowie Klein- und Mittelbetriebe am Protest beteiligen. (…) Sie fordern eine Senkung der Benzinpreise sowie faire Bezahlung der Aufträge durch große Logistikunternehmen. Die Steigerung der Benzinpreise war jedoch nur der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Die Fahrer fordern auch das Verbot der Pflicht zum Auf- und Abladen, eine Rente ab 60 sowie mehr Sicherheit auf Raststätten (…) Nach einer Rangelei mit Polizisteni wurde in San Fernando de Henares bei Madrid ein Fahrer durch eine Kugel schwer verletzt. (…) In der Region beteiligen sich zwei der drei großen Verbände des Sektors, UITA und Cesintra, am Streik…“ Artikel von Carmela Negrete in der jungen Welt vom 16. März 2022, siehe dazu: LKW-Streik: Versorgungslage in Spanien spitzt sich zu – betroffen auch Mercedes und VW 
„Die Kämpfe von landwirtschaftlichen Arbeiter*innen, Hausangestellten und Pflegekräften, um nur einige zu nennen, öffnen den Weg für feministische, antirassistische und lebenszentrierte Arbeitskämpfe. (…) Eine feministische Beobachtungsbrigade, die von der Vereinigung Jornaleras de Huelva en Lucha (JHL, Kampferische Tagelöhner*innen in Huelva) und dem feministischen Forschungsnetzwerk La Laboratoria organisiert wurde, machte sich im vergangenen Mai ein Bild von der Situation derjenigen, die in den Gewächshäusern der Erdbeer- und Beerenindustrie arbeiten. (…) Der Kampf der JHL fordert nicht nur eine Aufwertung der Arbeit auf dem Land, sondern unterstreicht auch, dass es zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen spanischer Arbeitnehmer*innen notwendig ist, die Achtung der Rechte von Migrant*innen zu fordern. Sie sind somit ein Gegenmittel zum Faschismus in Zeiten des Aufstiegs der extremen Rechten. Und sie weisen den Feminismus und die linke Szene auf die Notwendigkeit hin, die spanischen Ausländergesetze, die Tausende von Menschen in einer extrem verletzlichen Situation belassen, die sie der Überausbeutung aussetzt, in Frage zu stellen…“ Beitrag von Nazaret Castro in der Übersetzung von piripiri vom 9. März 2022 in Direkte Aktion online und mehr daraus 
„… Eigentlich hatten die spanischen Sozialdemokraten (PSOE) in den verschiedenen Wahlkämpfen der vergangenen Jahre immer wieder versprochen, die „extrem aggressive Arbeitsmarktreform“ der rechtskonservativen Vorgänger aus dem Jahr 2012 zu streichen, gegen die die Gewerkschaften sogar mit Generalstreiks Sturm gelaufen sind. Der Koalitionspartner, die Linkskoalition „Unidas Podemos“ (Gemeinsam können wir es/UP), hatte stets sogar gefordert, die PSOE-Arbeitsmarktreform zu streichen, mit der schon zu Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise der Kündigungsschutz und andere Rechte massiv beschnitten wurden, wogegen es auch zu Generalstreiks kam. Vom Schleifen der PSOE-Reform spricht in dieser Regierungskoalition nun aber niemand mehr. Statt die extreme Reform der Vorgänger zu streichen, doktert die neue Regierung nun sehr zaghaft an Teilbereichen herum. Statt die „schädlichsten“ Auswirkungen zu beseitigen, wurde am Dienstag nur ein Artikel gestrichen. Per Dekret wurde der völlig absurde Artikel 52 d) geschleift. (…) Der 52 d) hatte für Furore gesorgt, da er es bis heute ermöglichte, Beschäftigte zu kündigen, die innerhalb von zwei aufeinander folgenden Monaten an acht Tagen vom Arzt krankgeschrieben wurden...“ – aus dem Beitrag „Spanien: Zaghafter Eingriff in Arbeitsmarktreform, Google- und Börsensteuer“ von Ralf Streck am 20. Februar 2020 bei telepolis, in dem auch noch deutlich wird, dass auch die anderen groß angekündigten Reformen eher ausgesprochen bescheiden ausfallen… Siehe dazu Reaktionen auf die „Gegenreform“ (#DerogacionReal de la #ReformaLaboral). Neu: Arbeitsmarktreform: Spanische Regierung am Abgrund. Abstimmungsfehler verhindert Absturz der Reform; Sozialdemokraten brechen mit linken Unterstützern und vollziehen einen Rechtsschwenk 
„In den ersten elf Monaten des Jahres 2021 starben insgesamt 649 Arbeitnehmer bei Arbeitsunfällen, einer weniger als im gleichen Zeitraum des Jahres 2020, so die vorläufigen Daten des Ministeriums für Arbeit und Sozialwirtschaft. Zwischen Januar und November 2021 ereigneten sich 1.051.872 Arbeitsunfälle, von denen 527.448 krankheitsbedingte Fehlzeiten verursachten (+18,7 %) und 524.424 nicht zu einer vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit führten (+9,6 %). Die Haupttodesursachen bei der Arbeit sind Herzinfarkte und Schlaganfälle sowie Verkehrsunfälle. Aus diesem Grund hat die Gewerkschaft die Umsetzung eines „echten“ Plans zur Bekämpfung von Arbeitsunfällen gefordert, der alle Arten von Arbeitsunfällen und alle Todesursachen berücksichtigt, da der vom Arbeitsministerium auf den Weg gebrachte Plan nach Ansicht der Gewerkschaft nicht auf Todesfälle bei der Arbeit aufgrund nichttraumatischer Erkrankungen eingeht. (…) Für die UGT ist es außerdem „unverzichtbar“, dass die Arbeitsaufsichtsbehörde personell und materiell verstärkt wird, um das von der Internationalen Arbeitsorganisation empfohlene Verhältnis von einem Inspektor pro 10.000 Arbeitnehmer zu erreichen.“ (span.) Agenturmeldung vom 13.1.2022 bei pressdigital.es und die Meldung der UGT 
„Seit Dienstag, den 16.11.2021 befinden sich die Arbeiter:innen der Metallindustrie in der spanischen Stadt Cádiz und dem Nachbarort Puerto Real bis auf unbestimmte Zeit im Streik. Der Aufruf der Gewerkschaften dazu richtet sich an ca. 20.000 Beschäftige in der Region, nachdem langwierige Verhandlungen und vorangegangene kurze, friedliche Streiks keine Lösungen erzielten. Anders als zuvor gehen die Streikenden diesmal kompromisslos und kämpferisch vor. Seit Dienstag Mitternacht legten sie nicht nur die Lohnarbeit nieder, sondern errichteten an den Zugängen zu zentralen Produktionsstätten und Industriehäfen Barrikaden. Die Polizei reagierte prompt mit dem Einsatz bereits vorher aus anderen Regionen zusammengezogener Spezialeinheiten. Ganz im Sinne der Arbeitgeberverbände versuchten sie, den Protest bereits in der ersten Nacht im Keim zu ersticken. Dabei gingen sie mit äußerst brutaler Repression vor, auf Steinwürfe und brennendes Sperrholz folgten Gummigeschosse und Tränengas. Der Widerstand konnte aber bisher nicht gebrochen werden. Entschlossen und militant setzen sich die Arbeiter:innen aktuell zur Wehr und haben sogar seitdem die Fernverkehrsstraße und Bahnstrecke in Cádiz besetzt…“ Bericht vom 17. November 2021 bei Resistance – siehe weitere Informationen zu den Hintergründen. Neu: Interview mit einem Mitglied des CTM von Cádiz: „Eine Klasse, ein Kampf, denn die Arbeiterklasse hat überall auf der Welt Probleme der Prekarität“ 
„Im Gegensatz zu dem Bild, das Decathlon in der Öffentlichkeit zu vermitteln vorgibt, in dem alle Mitarbeiter eine große Familie sind, unterdrückt Decathlon Gewerkschafter, die nur ihre Rechte verteidigen und für die Einhaltung der Gesetze kämpfen wollen (…) Am 21. Oktober erhielt der Genosse Ovidiu Nae, der seit 2017 bei Decathlon als technischer Angestellter des Dock-Teams arbeitet und Mitglied der Gewerkschaftssektion CGT ist, von dem Unternehmen einen Bescheid über eine disziplinarische Entlassung, in dem ihm Taten vorgeworfen wurden, die er nicht beweisen konnte, weil er sie in Wirklichkeit nicht begangen hatte. (…) Es ist erwähnenswert, dass die unabhängige Gewerkschaft, die „gelbe“ Gewerkschaft des Unternehmens, die jüngste Decathlon-Vereinbarung unterzeichnet hat, die unsere Rechte weiter einschränkt, was dem angeblichen Bild einer großen Familie mit ausgezeichneten Bedingungen, von dem wir zuvor gesprochen haben, diametral entgegensteht. (…) Kaufen Sie weder an diesem schwarzen Freitag noch an Weihnachten bei Decathlon ein, und sorgen Sie dafür, dass die Unternehmen, die völlig ungestraft gewerkschaftliche Unterdrückung betreiben, eine Antwort von uns erhalten, wo es am meisten weh tut: bei ihren Gewinnen. Wir haben zu mehreren Kundgebungen in Madrider Geschäften aufgerufen, um alle Kunden auf die Praktiken dieses multinationalen Unternehmens aufmerksam zu machen…“ Aus der (span.) Meldung vom 19.11.2021 bei Tercera Información 
Die Züchtung von Beeren ist in den letzten 20 Jahren ein immer wichtigerer Teil der Agrikultur-Produktion von Spanien, Italien und Griechenland geworden. Die Früchte werden in riesigen Grünhäusern gezüchtet, für deren Betrieb und Ernte, während der Saison von Februar bis Juni, allein in Spanien 100.000 Saisonarbeiter*innen benötigt werden. Größtenteils handelt es sich bei den Arbeiter*innen um Migrant*innen, die in Spanien leben, oder aus Marokko oder z.B. dem Senegal angeheuert werden. Die große Mehrheit von ihnen sind Frauen. Der schwache soziale, politische und ökonomische Status dieser Gruppen macht die Beeren-Arbeiter*innen besonders anfällig für Ausbeutung und Misshandlung jeglicher Art. In Spanien etwa hausen die Arbeiter*innen in riesigen Slum-Siedlungen, ohne Elektrizität, fließendes Wasser, oder Sanitäranlagen, in selbstgebauten Hütten – was zu häufigen Bränden in den Slums führt. Die Arbeitgeber nutzen ihre Macht über die Arbeiter*innen aus, um ihnen den Lohn vorzuenthalten, illegale Abgaben wie Miete direkt mit dem Lohn zu verrechnen, die Bildung von Gewerkschaften zu verhindern, und, meist weibliche, Arbeiter*innen sexuell zu missbrauchen. Es ist eine Situation, in der nicht nur die Arbeits-, sondern auch die Grund- und Menschenrechte der Arbeiter*innen konstant verletzt werden. So kommt ein Bericht der italienischen Organisation Terra! zu dem Schluss: „Ausbeutung und illegale Beschäftigung sind auf den Feldern in Südeuropa die Regel“ (übersetzt aus dem Englischen). Aus dem englischen Artikel von Nazaret Castro vom 27.10.2021 bei Equal Times („Why Southern Europe’s berry farms rely on migrant labour without rights“) 
Es geht vor allem um die Auslagerung der Arbeit an Fremdfirmen, erklärt die Gewerkschaft der städtischen Pflegerinnen SAD. In diesem Bereich sind nur zwei Prozent der Beschäftigten Männer. Die Frauen stellen fest, dass die Arbeit seit Jahren an eine Firma des Unternehmers und Fußballfunktionärs Florentino Pérez ausgelagert wird, die als Vermittlerin einen Teil des für die Pflege vorgesehenen Geldes einstreicht. Während Pérez immer reicher werde, werde ihre Situation zunehmend prekärer. Sie fordern von der Gemeinde, die Dienstleistung wieder in kommunale Verwaltung zu übernehmen und damit auch die Ressourcen zu optimieren, da die Auslagerung keinesfalls zu Kostenersparnis führen würde. Stattdessen würde die Pflege teurer und schlechter, und ihre Rechte würden beschnitten. Die Gemeinde vergab den Auftrag jedoch an die Gesundheitsinstitution CSC, die laut Aussagen der Arbeiterinnen in einem zweifelhaften Ruf steht. Als weitere Streikgründe führen sie fehlende Arbeitsmittel an, und dass sie nur den Mindestlohn bekommen. Außerdem fordern sie die Bezahlung der Wegezeiten und der Fahrtkosten zwischen den Einsätzen. Siehe Quellen und weitere Informationen