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Gemeinsame Gewerkschaftsplattform gegen Privatisierung der portugiesischen Fluglinie TAP ruft zum Streik (vielleicht) nach Weihnachten – Regierung droht mit Zivilverpflichtung
Gemeinsame Gewerkschaftsplattform gegen Privatisierung der portugiesischen Fluglinie TAP ruft zum Streik (vielleicht) nach Weihnachten – Regierung droht mit ZivilverpflichtungNachdem die Privatisierung der TAP 2012 unter bis heute nicht geklärten Umständen gescheitert war hatte die Regierung Portugals angekündigt, diesen Prozeß erneut zu starten – was sie jetzt, im November 2014 getan hat. Das inzwischen – wie so viele andere Unternehmen auch – kompliziert konstruierte Gebilde des rein staatlichen Flugunternehmens beschäftigte noch vor rund 5 Jahren etwa 13.000 Menschen und hat durch Flexibilisierung und Outsourcing diese Zahl um rund 1.000 gekürzt, von denen etwa 8.500 gewerkschaftlich organisiert sind. Die Gründe, die für diese Privatisierung genannt werden, sind zahlreich – aber in Wirklichkeit allesamt reine Ideologie. Der Widerstand gegen diese Politik regte sich sofort – die 12 engagierten Gewerkschaften bildeten eine Gewerkschaftliche Plattform gegen die Privatisierung, prominente BürgerInnen veröffentlichten ein Manifest gegen die Privatisierung und initiierten eine Unterschriftensammlung. Siehe neu: 9 der 12 Gewerkschaften, die die Plattform gegen die Privatisierung der TAP bildeten, haben ihren Streikaufruf zurückgezogen. weiterlesen »
Gemeinsame Gewerkschaftsplattform gegen Privatisierung der portugiesischen Fluglinie TAP ruft zum Streik (vielleicht) nach Weihnachten – Regierung droht mit ZivilverpflichtungNachdem die Privatisierung der TAP 2012 unter bis heute nicht geklärten Umständen gescheitert war hatte die Regierung Portugals angekündigt, diesen Prozeß erneut zu starten weiterlesen »

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Gewerkschaften, Austerität, Prekarität – ein Blick auf Portugal
Die beiden Gewerkschaftsverbände in Portugal sind – wie in vielen anderen Ländern auch – politisch an Parteien gebunden, was ihre Glaubwürdigkeit nicht unbedingt erhöht. Erst recht kompliziert wird es auch in Portugal, wenn sich zeigt, dass diese Glaubwürdigkeit auch stark davon beeinflusst wird, wie die Gewerkschaften auf neue Lebens- und Arbeitsbedingungen (Stichworte sind hier Prekarität und Erwerbslosigkeit) reagieren… weiterlesen »
Die beiden Gewerkschaftsverbände in Portugal sind – wie in vielen anderen Ländern auch – politisch an Parteien gebunden, was ihre Glaubwürdigkeit nicht unbedingt erhöht. Erst recht kompliziert wird es auch in Portugal, wenn sich zeigt, dass diese Glaubwürdigkeit auch stark davon beeinflusst wird, wie die Gewerkschaften auf neue Lebens- und weiterlesen »

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Wenn der heilige Geist über sie kommt…
Banco Espírito Santo (BES) …wird es mindestens so teuer, wie es vorher war: Die Behauptung der portugiesischen Regierung, die „Rettung“ der Heiliggeist Bank (BES) werde nicht aus Steuergeldern finanziert, erweist sich jeden Tag als fragwürdiger. Zumal alles in den alten Händen bleibt – die nach der Teilung gegründete „gute Bank“ steht unter der Leitung eines Herrn João Moreira Rato. Der vorher, zusammen mit dem Neffen des BES-Familienchefs Salgado, einen von der BES organisierten Investmentfonds in der Schweiz betrieb…In dem Artikel Caso BES: A política de direita ao serviço do capital (Der Fall BES – die Politik der Rechten im Dienste des Kapitals) vom 01. August 2014 unterstreicht der Gewerkschaftsbund CGTP-IN, dass auf jeden Fall schon mal die Zinsen für das EU Darlehen aus Steuergeldern bezahlt werden müssen (ohne, dass klar sei, was noch alles komme), und die beliefen sich auf immerhin 330 Millionen Euro weiterlesen »
Banco Espírito Santo (BES) ...wird es mindestens so teuer, wie es vorher war: Die Behauptung der portugiesischen Regierung, die „Rettung“ der Heiliggeist Bank (BES) werde nicht aus Steuergeldern finanziert, erweist sich jeden Tag als fragwürdiger. Zumal alles in den alten Händen weiterlesen »

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Angst vor Bankenkrise wächst. Die Muttergesellschaft der portugiesischen Banco Espírito Santo ist pleite
Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 21.07.2014 weiterlesen »
"Nach der Pleite der Muttergesellschaft Espírito Santo International (ESI) werden auch die Zweifel an der Zahlungsfähigkeit der Großbank Banco Espírito Santo (BES) stärker. Inzwischen hat die ESI am Wochenende in Luxemburg (wo sie ihren Sitz hat) wie erwartet Gläubigerschutz beantragt, weil sie ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen könne. "Ein solches Verfahren weiterlesen »

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Tausende in Portugal auf der Straße – eine Regierung, die ständig gegen die Verfassung verstößt
Tausende in Portugal auf der Straße Zum achten mal hat das Verfassungsgericht Portugals festgestellt, dass Maßnahmen der Regierung des Landes gegen die Verfassung verstoßen: Woraufhin am Samstag Tausende in verschiedenen Städten demonstrierten. Der Gewerkschaftsbund CGTP mobilisiert unterdessen für den 10. Juli zum Protest gegen den Erlass der Regierung, der Tarifverhandlungen neu definieren soll, meldet in dem Kurzbericht von der Demonstration in Lissabon „Milhares de pessoas protestaram contra Governo “fora da lei”“ das esquerda.net am 21. Juli 2014 weiterlesen »
Tausende in Portugal auf der Straße Zum achten mal hat das Verfassungsgericht Portugals festgestellt, dass Maßnahmen der Regierung des Landes gegen die Verfassung verstoßen: Woraufhin am Samstag Tausende in verschiedenen Städten demonstrierten. Der Gewerkschaftsbund CGTP mobilisiert unterdessen für den 10. Juli zum weiterlesen »

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Regierung: Illegal
Zumindest ihre Sparmaßnahmen seien es, etwa die Kürzung der Einkommen im öffentlichen Dienst. Sagt nicht irgendjemand Linksaußen, sondern (einmal mehr) das Verfassungsgericht: „Das Verfassungsgericht in Portugal hat mehrere Sparbeschlüsse der Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho für illegal erklärt“ – so beginnt der Artikel Gericht kippt Sparbeschlüsse in Portugal am 30. Mai 2014 in neues deutschland. Siehe dazu auch Portugal: Verfassungsgericht durchkreuzt Troika-Sparpolitik. Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 01.06.2014 weiterlesen »
Zumindest ihre Sparmaßnahmen seien es, etwa die Kürzung der Einkommen im öffentlichen Dienst. Sagt nicht irgendjemand Linksaußen, sondern (einmal mehr) das Verfassungsgericht: „Das Verfassungsgericht in Portugal hat mehrere Sparbeschlüsse der Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho für illegal erklärt“ – so beginnt der Artikel Gericht kippt Sparbeschlüsse in weiterlesen »

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25. April 1974: 40 Jahre Nelkenrevolution
nelkenrevolutionSubventionen gab es dafür, daß nichts angebaut wurde; sie waren aber zu gering, um die Ausfälle zu ersetzen. Viele Leute fanden es zwar großartig, Geld für nichts zu bekommen – das System führte aber dazu, daß die landwirtschaftliche Struktur Schaden nahm, es wurde nicht mehr investiert. Ähnlich war es in anderen wirtschaftlichen Bereichen, etwa in der Textilindustrie oder der Fischerei. Das Resultat ist, daß Portugal heute Riesenschulden im Ausland hat, wir importieren viel mehr als wir exportieren“ – aus dem Interview »Die früher vollen Silos stehen heute leer« von Carmela Negrete mit João Português (KP-Bürgermeister der Gemeinde Cuba in Südportugal) über den Alentejo 40 Jahre danach am 25. April 2014 in der jungen welt weiterlesen »
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3 Jahre Troika: Die kontinuierliche Prekarisierung des Gesundheitswesens
Eine Bilanz von drei Jahren Austeritäts – Diktat für das Gesundheitswesen zieht esquerda.net am 13. April 2014: Allseitige Prekarisierung des gesamten Gesundheitssystems, von Beschäftigung bis Zugang, woran zahlreiche Unternehmen, von Privatversicherungen bis Menschenhändlerfirmen gut verdienen. Der Artikel Saúde Precária von Cristina Andrade befasst sich dabei mit den Arbeitsbedingungen, worüber parlamentarische Nachfragen von der Regierung bisher ohne Antwort geblieben seien.  Eine der bekannten Zahlen, die im Mittelpunkt der Argumentation der Autorin steht, ist die Jahr für Jahr steigende Anzahl erwerbsloser Menschen, die über sogenannte CEI Maßnahmen (Wiedereingliederung in Beschäftigung – selbst die europaweite Wortwahl der Reaktion ist sehr ähnlich) gezwungen sind, ohne Bezahlung zu arbeiten, nur für den weiteren Bezug der Unterstützung: „012 waren es bereits 2326 weiterlesen »
Eine Bilanz von drei Jahren Austeritäts – Diktat für das Gesundheitswesen zieht esquerda.net am 13. April 2014: Allseitige Prekarisierung des gesamten Gesundheitssystems, von Beschäftigung bis Zugang, woran zahlreiche Unternehmen, von Privatversicherungen bis Menschenhändlerfirmen gut verdienen. Der Artikel Saúde Precária externer <a href=weiterlesen »

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Erfolgreicher Streik der Docker
docker solidarity portugalDie Docker von Lissabon haben am 17. Februar einen wichtigen Kampf gewonnen: Die Hafenleitung verzichtete nach mehrtägigem Streik (mit zahlreichen europäischen Soliaktionen) auf ihren Plan, Stammbelegschaften durch Subunternehmen und Zeitarbeiter zu ersetzen. Die Pressemitteilung COMUNICADO DE IMPRENSA – “UM ACORDO HISTÓRICO PARA O PORTO DE LISBOA” am 17. Februar 2014 auf dem Gewerkschaftsblog O estivador. weiterlesen »
docker solidarity portugalDie Docker von Lissabon haben am 17. Februar einen wichtigen Kampf gewonnen: Die Hafenleitung verzichtete nach mehrtägigem Streik (mit zahlreichen europäischen Soliaktionen) auf ihren Plan, Stammbelegschaften durch Subunternehmen und Zeitarbeiter zu ersetzen. Die Pressemitteilung COMUNICADO DE IMPRENSA weiterlesen »

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Streik in Portugal: Bürger kippen Banken den Müll vor die Tür
portugal bank muell„Kann man passender fast gar nicht machen. Neben anderen Gewerken streikt in Portugal gerade die Müllabfuhr. Es geht ihnen dabei darum, im Jahr 2014 nicht noch weiter von Sparmaßnahmen betroffen zu sein, die die auch von Banken zu verantwortende Rezession nach sich gezogen haben. Passend zu dem an Weihnachten anfallenden Müll seit dem 23. Dezember. In den Straßen stapelt sich derzeit der Müll. Einige Menschen zeigen sich solidarisch und bringen ihren Müll jetzt dorthin, wo ihrer Meinung nach die Verantwortlichen zu finden sind: vor Banken. Schönes Ding.“ Ronny auf dem Blog Kraftfuttermischwerk vom 01.01.2013 und neu dazu der Artikel von Ralf Streck auf Telepolis-Blogs vom 04.01.2014   weiterlesen »
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Streiks und Demonstrationen: Portugals Verfassungsgericht kippt Rentenkürzung
„Portugal wollte 710 Millionen Euro sparen, doch das Verfassungsgericht erhob Einspruch. Demonstrationen und Streiks richten sich gegen den harten Sparetat, doch einen „Plan B“ gibt es nicht…“ Artikel in der Süddeutschen Zeitung vom 19.12.2013 weiterlesen »
„Portugal wollte 710 Millionen Euro sparen, doch das Verfassungsgericht erhob Einspruch. Demonstrationen und Streiks richten sich gegen den harten Sparetat, doch einen "Plan B" gibt es nicht…Artikel in der Süddeutschen Zeitung vom 19.12.2013 externer Linkweiterlesen »

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Widerstand gegen die Privatisierung der Werft von Viana do Castelo
Trabalhadores apelam a manifestação de toda a cidade de Viana – ein kurzer Bericht vom 30. November 2013 im esquerda.net, worin der Widerstand nicht nur der Belegschaft der Werft von Viana do Castelo, sondern breiter Teile der Bevölkerung gegen die Privatisierung der Werft auch mit den absurden Zahlen begründet wird, die jeder Mensch kennt – 7 Millionen Einnahmen stehen rund 30 Millionen Ausgaben (für die Abfederung der Entlassung von 600 Beschäftigten) gegenüber weiterlesen »
Trabalhadores apelam a manifestação de toda a cidade de Viana externer Link – ein kurzer Bericht vom 30. November 2013 im esquerda.net, worin der Widerstand nicht nur der Belegschaft der Werft von Viana do Castelo, sondern breiter Teile der weiterlesen »

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Eine Regierung gesteht: Rentner finanzieren Geldgeber
  “Allein 700 Millionen der insgesamt 3,9 Milliarden Euro, die eingespart werden sollen, kommen aus Rentenkürzungen. Schon in den Krisenjahren zuvor wurden Rentner zur Kasse gebeten, doch nun werden auch niedrige Renten belastet. Wer eine Pension von mehr als 600 Euro erhält, soll eine Kürzung von bis zu zehn Prozent hinnehmen. Auch bei Beschäftigten im öffentlichen Dienst wird erneut die Schere angesetzt. Beamte und Angestellte sollen erneut Lohnkürzungen hinnehmen. „Es ist unmöglich, das Haushaltsdefizit zu senken und das Vertrauen unserer internationalen Geldgeber zu gewinnen, ohne die Gehälter im öffentlichen Dienst und die Renten zu senken“, hatte Pedro Passos Coelho die Kürzungen begründet” – aus Portugal führt „Sondersteuer“ auf Renten ein von Ralf Streck am 28. November 2013 bei telepolis weiterlesen »
“Allein 700 Millionen der insgesamt 3,9 Milliarden Euro, die eingespart werden sollen, kommen aus Rentenkürzungen. Schon in den Krisenjahren zuvor wurden Rentner zur Kasse gebeten, doch nun werden auch niedrige Renten belastet. Wer eine Pension von mehr als 600 Euro erhält, soll eine Kürzung von bis zu zehn Prozent hinnehmen. weiterlesen »

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Post im Streik – Öffentlichkeit solidarisch, Polizei aggressiv
Der eintägige Warnstreik der Postbeschäftigten, an dem sich nach Informationen der Gewerkschaften rund 80% beteiligten, stieß offensichtlich auf breite Zustimmung unter der Bevölkerung, keineswegs aber bei der Polizei, die Streikposten massiv attackierte: Die Post, rentabler Staatsbetrieb, soll über eine Beteiligung des Bankwesens nach Ansicht der Gewerkschaften und der Belegschaft der Privatisierung zugeführt werden – ein Vollstreik für Ende Dezember vorbereitet, so die Meldung Trabalhadores manifestam-se contra privatização dos CTT am 29. November 2013 im esquerda.net weiterlesen »
Der eintägige Warnstreik der Postbeschäftigten, an dem sich nach Informationen der Gewerkschaften rund 80% beteiligten, stieß offensichtlich auf breite Zustimmung unter der Bevölkerung, keineswegs aber bei der Polizei, die Streikposten massiv attackierte: Die Post, rentabler Staatsbetrieb, soll über eine Beteiligung des Bankwesens nach Ansicht der Gewerkschaften und der Belegschaft der weiterlesen »

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Europäische Prekären-Konferenz
Fórum Precariedade e Desemprego Vom 7. Bis 9. November fand in Lissabon das Fórum Precariedade e Desemprego (Forum Prekarität und Erwerbslosigkeit) statt, mit TeilnehmerInnen aus allen europäischen Mittelmeerländern. Dort wurde unter anderem beschlossen, am 1. Dezember in den EU Krisenländern einen gemeinsamen Protesttag abzuhalten. Der (erste) Bericht von dem Treffen betrifft gemeinsame Verabredungen Conclusões Fórum Precariedade e Desemprego: 3 resoluções para ação imediata vom 09. November 2013 bei den Precários Inflexíveis weiterlesen »
Fórum Precariedade e Desemprego Vom 7. Bis 9. November fand in Lissabon das Fórum Precariedade e Desemprego (Forum Prekarität und Erwerbslosigkeit) statt, mit TeilnehmerInnen aus allen europäischen Mittelmeerländern. Dort wurde unter anderem beschlossen, am 1. Dezember in den EU Krisenländern einen weiterlesen »

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