Polen

Bereits am ersten der geplanten landesweiten Protesttage nahmen wesentlich mehr Menschen an diesen Aktionen teil, als von den organisierenden Gewerkschaften selbst erwartet worden war. Der Bericht Gewerkschaften begannen Protesttage externer Link am 11. September 2013 bei der Infoseite Polen (weiterlesen »)

SonderAusbeutungsZone

labournet.tv

Im Sommer 2012 kam es beim chinesischen Elektronikzulieferer Chung Hong in der Sonderwirtschaftszone Kobierzyce in der Nähe von Wroclaw/Polen zu einem Arbeitskampf. Chung Hong produziert Mainboards für Monitore und Fernseher des südkoreanischen Multis LG, der ebenfalls dort angesiedelt ist. Etwa die Hälfte der 200 Arbeiter_innen organisierte sich in einer Gewerkschaftszelle und forderte verbesserte Bedingungen. Die Unternehmensleitung reagierte mit Repression. Als ein Teil der Arbeiter_innen im Juni 2012 in den Streik trat, wurden alle Beteiligten gefeuert. Im Film von SzumTV erzählen Arbeiter_innen von der miesen Fabrikarbeit, ihren schwierigen Reproduktionsbedingungen und vom Streik. Das Video bei labournet.tv (polnisch mit dt. UT | 48 min | 2013) externer Link

“Solidarnosc, „Solidarität“, hieß die polnische Gewerkschaft, die 1980 aus der Danziger Streikbewegung hervorging. Bereits im November 1980 waren von den 16 Mio. polnischen ArbeiterInnen rund 10 Mio. der Solidarnosc beigetreten. Sie hatte entscheidenden Einfluss auf den politischen Wandel in Polen…” Artikel in Direkte Aktion 218 – Juli/August 2013 externer Link

„Wir sind keine Maschinen!“ – Kampf der ArbeiterInnen einer chinesischen Elektronikfabrik in PolenElektronikfabrik in Sonderwirtschaftszone, niedrige Löhne, lange Arbeitszeiten, Heuer-und-Feuer-Arbeitsverträge – was wir vornehmlich aus China, Malaysia oder Mexiko hören, spielt sich auch 350 Kilometer von Berlin entfernt ab. In der Sonderwirtschaftszone Wrocław-Kobierzyce in Polen, organisierten sich ArbeiterInnen seit Ende 2011 gegen die miesen Bedingungen in der Fabrik von Chung Hong Electronics, einem taiwanesisch-chinesischen Auftragsfertiger, der Komponenten für den koreanischen Elektronikriesen LG produziert. Chung Hong reagierte auf die Forderungen der ArbeiterInnen zuerst hinhaltend und später mit Repressionen. Ein Streik wurde mit der fristlosen Entlassung eines Großteils der Streikenden beantwortet. Nach seinem Scheitern organisierte die anarcho-syndikalistische Gewerkschaft Inicjatywa Pracownicza (Arbeiterinitiative), der ein Großteil der Chung-Hong-ArbeiterInnen beigetreten war, eine Kampagne gegen Chung Hong, die Arbeitsbedingungen in den polnischen Sonderwirtschaftszonen und die von der polnischen Regierung seit dem Kriseneinbruch vorangetriebene Aufweichung des Arbeitsrechts durch die sogenannten Müll-Verträge („umowy śmieciowe“). Im Folgenden werden wir Hintergründe und Ablauf der Auseinandersetzungen um Chung Hong darstellen und diskutieren…Appendix 2 von FreundInnen von Gongchao externer Link aus: Pun Ngai, Lu Huilin, Guo Yuhua, Shen Yuan: iSlaves. Ausbeutung und Widerstand in Chinas Foxconn-Fabriken. Wien, 2013  (weiterlesen »)

“Dennoch wollen die erstmals seit Jahren wieder gemeinsam handelnden polnischen Gewerkschaften den Druck auf die Regierung Tusk weiter erhöhen. Der Streik in Schlesien sei nur eine »Generalprobe« gewesen, schrieb Rzeczpospolita. Sollte es in den nächsten Monaten keine Einigung geben, würden die Gewerkschaften in September einen landesweiten Generalstreik organisieren und »das ganze Land paralysieren «. Der Vorsitzende der Sierpien 80, Boguslaw Zietek, bezeichnete den Streik in Südpolen ebenfalls als einen bloßen »Anfang«. Das Ziel der bevorstehenden Gewerkschaftsaktivitäten bestehe darin, »die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Regierung zu ändern«” – so schliesst der Artikel “Kurswechsel gefordertexterner Link von Tomasz Konicz am 28. März 2013 in der jungen welt

„Erstmals seit über einem Jahrzehnt fand im oberschlesischen Industriegebiet am Dienstag ein Generalstreik statt. Er dauerte nur vier Stunden, ergriff jedoch etwa 600 Betriebe. Nach Angaben des Streikkomitees nahmen daran etwa 100 000 Werktätige teil. Vor allen Wojeewodschaftsgebäuden des Landes zogen Solidaritätsposten auf. Der Streik richtete sich gegen die von der Regierung geplante Reform des Arbeitsrechts, die sogenannten »Drecksverträge« für die Einstellung von Arbeitslosen und das Fehlen eindeutiger Gesetze zum Mindestlohn….“ Artikel von Julian Bartosz, Wroclaw, im Neues Deutschland vom 27.03.2013 externer Link

“Nachdem am 11. März die Gespräche zwischen den Vertretern der Regierung und dem Gemeinsamen  Streikkomitee der Gewerkschaften (Solidarnosc, OPZZ, Forum, Sierpien80 und Kontra) ohne Ergebnisse verlief, riefen diese für den 26. März 6.00 bis 10.00 Uhr zum Generalstreik in der polnischen  Region Oberschlesien auf. (weiterlesen »)

„(…) Indes bräuchte der Ministerpräsident nur bei seinem Arbeitsministerium vorbeizuschauen, um einen Eindruck von den Problemen zu bekommen, mit denen sich immer mehr Polen konfrontiert sehen. Die offizielle Arbeitslosenquote ist im vergangenen Januar auf 14,2 Prozent geklettert, allein gegenüber dem Vormonat stieg die Erwerbslosigkeit um 0,8 Prozent. Aufgrund der lockeren Kündigungsbestimmungen im polnischen Arbeitsrecht schwillt das Heer der Arbeitslosen schnell an. Besonders betroffen sind Jugendliche und junge Erwachsene unter 25 Jahren, bei denen die Erwerbslosenquote bereits bei 28,4 Prozent liegt. Die gegenwärtige Krise revidiert somit die Entspannung auf dem Arbeitsmarkt, die im Zuge des EU-Beitritts Polens eintrat, als mehr als eine Million Arbeitsemigranten das Land in Richtung Westen verließen und die Arbeitslosenquote hierdurch von mehr als 20 Prozent auf zeitweise weniger als zehn Prozentpunkte sank…Artikel von Tomasz Konicz, zuerst erschienen in der jungen Welt vom 12.02.2013, auf der Webseite des Autors externer Link

Vor Streik in Westpolen

Gewerkschaften wollen die endgültige Verwandlung der Industrie- in eine Krisenregion verhindern. Schon jetzt mehr als 200000 Arbeitslose. Artikel von Tomasz Konicz, Poznan, auf der Webseite des Autors, zuerst erschienen in der jungen Welt vom 24.01.2013 externer Link (weiterlesen »)

Generalstreik im Februar

Quelle:  Mail an die Redaktion des LabourNet Germany vom 21. November 2012 

“Der Generalstreik im polnischen Oberschlesien ist für den Februar vorgesehen, die Gewerkschaften haben damit begonnen in den Betrieben Referenden durchzuführen. Des weiteren sind sie in den einzelnen Städten und Kreisen unterwegs. Inzwischen haben die vier Gewerkschaften einen Brief an den Premierminister gerichtet, um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen. Sie beklagen darin auch ein offensichtliches Desinteresse der Regierung an den Auffassungen der Gewerkschaften. So sind trilaterale Gespräche vernachlässigt worden. In Polen verhandeln nicht nur Arbeitgeber und Gewerkschaften, sondern dazu gehört als dritter Partner Vertreter der Regierung. Als Gewerkschaften sind die Solidarnosc, die OPZZ (ehemalige Staatsgewerkschaft) und das FZZ (Forum der Gewerkschaften, in ihm sind einige Branchengewerkschaften zusammengeschlossen – zumeist aus dem öffentlichen Dienst) dort vertreten. Es wird betont, dass das Ziel der Gewerkschaften nicht der Generalstreik sei, sondern eine Veränderung der Wirtschafts-und Sozialpolitik. Aber die Regierung muss sich darüber im klaren sein, dass die Gewerkschaften den festen Willen haben zu streiken. Gerade im oberschlesischen Industriegebiet wird der Zerfall der Wirtschaft immer deutlicher, Arbeitsplätze gehen im Stahlwerken, in der Automobilbranche, aber auch in vielen nachfolgenden Bereichen, oft für immer verloren. Hoffen wir, dass es nicht nur Einzelne gibt, die durch das Zusammengehen der Gewerkschaften endlich wieder Hoffnung schöpfen, dass sie das Land verändern können, dass sie nicht mehr nur Spielball sind, dass sie nicht auswandern müssen, um für ihr junges Leben eine Perspektive zu haben…” Mail an die Redaktion des LabourNet Germany vom 21. November 2012

Mit 30.000 TeilnehmerInnen fand hier gestern der mit Abstand größte faschistische und nationalistische Aufmarsch Europas statt. Delegationen faschistischer Organisationen aus folgenden Ländern nahmen teil und waren u.a. seit Freitagabend in der Stadt und auch an Attacken auf Leute beteiligt: Kroatien, Spanien, Italien, Ungarn (Magyar Garda), Rumänien, Serbien, Tschechien, Slowakei…. Man kommt aus dem Kotzen nicht raus. In den Medien wird das Ganze (mit Ausnahme der liberalen “Wyborcza” überwiegend nicht kritisch betrachten sondern “wahrgenommen”. Die krassen Ausschreitungen werden als “Hooliganproblem” angesehen. In Deutschland wird darüber ja fast gar nicht berichtet, wenn dann nur als Agenturmeldung und derbe oberflächlich. Abschluss der Veranstaltung war die Ausrufung einer neuen “Nationalen Bewegung” (Ruch Narodowy). Ziel ist es, bis zur Wahl 2015 nach dem Vorbild Ungarn (wohin auch die besten Kontakte bestehen) rechts neben der rechten Opposition ins Parlament einzuziehen. In der gleichen Rolle wie “jobbik”. Auch ein Aufbau eines polnischen Äquivalents zur “magyar garda” ist in Planung. Unsere Demo war mit 800 TeilnehmerInnen (die aus dem ganzen Land angereist waren) recht überschaubar aber sicher, laut und angenehm…” aus einer Rundmail zu dieser Demonstration in Warschau, in der auch auf den Bericht “Marsz Niepodległości 2012: Hymn, Rota i race pod pomnikiem Dmowskiego” externer Link in der Polska Times vom 11. November 2012 verwiesen wird, wegen der Fotos auch für nicht polnisch sprechende verständlich…

Quelle:  Meldung in DerStandard vom 07.10.2012 externer Link

„Am 23. Oktober haben sich Vertreter der vier stärksten Gewerkschaften der Region – Solidarnosc, OPZZ, Forum ZZ und Sierpieñ 80 – zusammen gesetzt und über einen Generalstreik in der Region beraten. Der Zeitpunkt steht noch nicht fest – Dezember oder Januar seien in die engere Wahl gezogen, heißt es. Allerdings beginnen erst Ende November in den ersten Branchen die Referenden, wie am 30. Oktober festgelegt wurde. Die Gewerkschaften fordern: 1. Ein finanzielles Auffangnetz und Steuervergünstigungen für Betriebe, die trotz Produktionsstopp die Beschäftigten nicht entlassen. Dies sollte sich am Bruttoinlandsprodukt orientieren. 2. Vergünstigungen für die Betriebe, die von den klima-energetischen Vorgaben besonders betroffen sind. 3. Die Verabschiedung eines Gesetzes durch den Sejm, dass die sogenannten Schrottverträge für Beschäftigte einschränkt. 4. Die Abschaffung vom Nationalen Gesundheit Fond (NFZ) und die Schaffung einer Gesundheitsfürsorge auf der Grundlage, auf der die frühere Schlesische Krankenkasse funktionierte. 5. Darüber hinaus wird erwartet, dass davon Abstand genommen wird die Rentenreglungen für bestimmte Berufsgruppen abzuschaffen. Des Weiteren stellen sie fest, dass dieser Katalog mit Forderungen an die Regierung offen sei, da durch die Krise weitere soziale Einschnitte zu erwarten seien und jeder Bürger sich der Unterstützung seiner Forderungen durch das MPKS (Vereinigte Gewerkschaftliche Streik-Protest Komitee) sicher sein könne. Die Liste der Unterzeichner steht allen Organisationen offen, die sich den Forderungen anschließen. Zarzad Regionu Slasko-Dabrowskiego NSZZ Solidarnosc, Slaska Rada Wojewódzka OPZZ, Zarzad Wojewódzki FZZ Województwa Slaskiego, WZZ Sierpieñ’80“ Mail an die Redaktion des LabourNet Germany vom 01.11.2012

Gesundheit ist keine Ware –Demo in WarschauUnter dieser Losung versammelten sich am 5. Oktober 5-7.000 Teilnehmer im Centrum von Warschau und marschierten zum Sitz des Premierministers. Zu dieser Demo hatte die polnische Gewerkschaft der Krankenschwestern und Hebammen (OZZPiP) aufgerufen.

Sie erinnerten damit an das vor 5 Jahren entstandene legendäre „Weiße Städtchen“ (siehe http://de.labournet.tv/video/6386/weisses-staedtchen externer Link ). Die Forderungen von damals wurden nicht nur nicht erfüllt, sondern durch die verstärkte Kommerzialisierung im Gesundheitswesen hat sich die Situation für Patienten und Personal verschärft. (weiterlesen »)