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Dossier: Aufruf zur Prozessbeobachtung in Polen wg Klage für eine Festeinstellung: Wer kommt am 24.11.16 mit auf die andere Oderseite?
„Am 6. September 2021 wurde der Tod eines 49-jährigen Mitarbeiters des Amazon-Lagers in Sady, in der Nähe von Poznań, gemeldet. (…) Grzegorz (Name geändert) arbeitet im Amazon-Lager in Sady in der Nähe von Poznań: „Ich erinnere mich, dass dieser Mann am Tag zuvor, am 5. September, den Leiter gebeten hatte, ihm jemanden zur Seite zu stellen, weil er es nicht mehr schaffte. Der Anführer weigerte sich. Der Mann, der später starb, sollte sich am nächsten Tag mit einer Beschwerde an den OPS-Leiter wenden, d. h. an den Hauptleiter der betreffenden Abteilung. Er hat es nicht geschafft. Der Mann, der berichtete, dass er Probleme hatte, nach Luft zu schnappen, ging aus eigener Kraft eine ganze Strecke zum Sanitäter, dies war ein verwerflicher Fehler, mit Kurzatmigkeit sollte er dort nicht laufen. Der Anführer ging neben ihm her, aber er half ihm nicht, nicht einmal als Stütze. Sie behandelten den Mann wie Müll, wie einen typischen Abfall.“…“ Maschinenübersetzung aus dem (polnischen) Artikel von Hubert Ossowski am 12.10.2021 in „Głos Wielkopolskiego” – im vergangenen Mai ereignete sich demnach ein ähnlicher Vorfall bei Amazon in Sady, bei dem ein 40-jähriger Arbeiter starb. Siehe auch Informationen zur Kündigung der Betriebsrätin Magda Malinowska in diesem Zusammenhang. NEU: Amazon Polen verliert in zweiter Instanz: Magda Malinowska kehrt zur Arbeit zurück 
„Nun, und wir haben einen weiteren Protest in Polen. Nach Grudziądz – diesmal Poznań – hat eine Gruppe von Menschen, die für die Glovo-Plattform arbeiten, für Donnerstag [21. März 2024] Streikmaßnahmen angekündigt. Es soll eine Mahnwache organisiert werden, bei der sie ihre Forderungen vorstellen wollen. Der Streik wird voraussichtlich 2 Tage dauern. Zum jetzigen Zeitpunkt haben bereits mehr als 30 Personen ihre Teilnahme angekündigt, und die Unterstützung vor Ort soll durch Personen aus den nationalen Gewerkschaften erfolgen. Inoffiziellen Informationen zufolge hat die Glovo-Zentrale für Polen bereits Kenntnis von der Streikankündigung. Dies ist ein weiterer Glovo-Protest in Polen – vor einer Woche [9. März 2024] gab es einen Streik bei Glovo in Grudziądz…“ pol. Meldung vom 20.3.2024 bei zentrale („Streik bei Glovo in Poznan!“, maschinenübersetzt) – siehe weitere Informationen. NEU: Erneuter zweitägiger Streik bei Glovo im polnischen Poznan und Gründung einer Gewerkschaft der Kuriere innerhalb der OZZ IP 
„… Die Löhne der Landarbeiter gehören zu den niedrigsten und die Arbeitsbedingungen zu den schlechtesten. In den letzten Jahren hat die inländische Geflügelproduktion sowohl bei Fleisch als auch bei Eiern erheblich zugenommen. (…) Im September 2023 fand die Situation in einer Geflügelfarm des polnischen Eierproduktionsriesen Wozniak Poultry Farm Ltd. ein großes Echo in den Medien. Eine Untersuchung von Tierschützern deckte zahlreiche Verstöße gegen den Tierschutz auf. (…) Die Aktivisten sammelten auch Material über die Einhaltung der Arbeitnehmerrechte in einem der Betriebe der Wozniak Poultry Farms. Die vorliegende Studie ist eine Zusammenfassung von Dokumenten, die die Arbeitnehmerinitiative erhalten hat, und stützt sich auch auf Interviews mit Arbeitnehmern. Die Ergebnisse waren Gegenstand einer Anzeige der OZZ Inicjatywa Pracownicza bei der Bezirksarbeitsinspektion in Poznań…“ Umfangreicher poln. Bericht vom 26. Oktober 2023 von Inicjatywa Pracownicza (IP) und Auszüge daraus 
„Am 31. August enden in ganz Polen die Sommerferien und ein neuer Negativrekord offenbart den maroden Zustand des polnischen Bildungssystems. 26.000 Lehrer wurden im Juli von Schulleitern privater und staatlichen Schulen auf der offiziellen Website der Bildungsbehörde gesucht. Das sind 30 Prozent mehr als vor einem Jahr. Damit setzt sich ein langwieriger Negativtrend fort. (…) Grund sind vor allem die niedrigen Lehrergehälter. Sprachwissenschaftler, Psychologen oder Informatiker können in der Wirtschaft deutlich mehr verdienen als in einer Schule. So liegen die Grundgehälter für Neueinsteiger bei 3690 Złoty brutto (rund 800 Euro), also auf Mindestlohnniveau, und steigen im Laufe der Zeit auch nur geringfügig auf umgerechnet 1000 Euro. In Großstädten, wo die Mieten ähnlich hoch sind wie in Westeuropa, wird das Problem daher besonders deutlich…“ Beitrag von Martin Nowak vom 31. August 2023 bei wsws.org und mehr daraus/dazu 
„Polen plant Änderungen bei den Entsende-Regelungen für Lkw-Fahrer im Straßentransport. Hauptziel ist es, die Vorschriften des EU-Mobilitätspakets in das polnische Recht einzubinden. Dazu ist Warschau laut EU-Vorschriften in diesem Jahr verpflichtet. Im Ergebnis werden einheimische und internationale Speditionen, die nach Polen oder nur durch das Land fahren, mit neuen Rechten und Pflichten zu tun haben. So sollen in Zukunft Lkw-Fahrer, die Polen nur als reines Transitland benutzen, nicht mehr als Entsendete behandelt werden. Dasselbe wird unter bestimmten Bedingungen auch für bilaterale Lieferungen gelten, also aus einem beliebigen Land nach Polen und zurück. Auch werden Begriffe wie „Transit“, „Kabotage“, „bilateraler Gütertransport“ und andere neu und präziser definiert. Das neue Recht soll innerhalb weniger Monate in Kraft treten…“ Meldung von Mirko Kaupat vom 24. Mai 2023 in der Verkehrsrundschau, siehe mehr daraus und zu Hintergründen 
„Während Mitarbeiter von Amazon in Deutschland für mehr Lohn streiken, kündigt der Onlinehändler an, nach Polen und Tschechien zu expandieren. Gewerkschafter suchen vorbeugend den Schulterschluss. (…) Die Gewerkschaft will sich davon nicht beeindrucken lassen – im Gegenteil. Bei einer Konferenz am Montag in Dresden suchte sie demonstrativ den Schulterschluss mit Kollegen aus Polen und Tschechien. »Amazon ist global aufgestellt«, erklärte der ver.di-Mann: »Wir sind es auch.« Sein Kollege Boguslaw Wojtas von der Gewerkschaft Solidarnosc zeigte sich zuversichtlich, dass sich Arbeitnehmer nicht gegeneinander ausspielen lassen würden. Er kündigt sogar an, polnische Kollegen würden Streikaktionen in Deutschland unterstützen…“ Artikel von Hendrik Lasch in neues Deutschland online vom 03.12.2013 („Dreieinigkeit gegen Onlineriesen: Gewerkschafter wollen sich gemeinsam gegen Billiglohnstrategie bei Amazon wehren“), siehe dazu neu: Wie Amazon amerikanische Arbeitsbedingungen nach Europa exportierte: „Warum bauen sie in Polen Lagerhäuser? Weil es nicht Deutschland ist.“ 
„… Unsere französische Schwestergewerkschaft CNT-AIT berichtet von einem Streik bei mehreren Amazon-Lagern. Eine konstruktive, praktische und nicht-ideologische Information darüber, wie bestimmte ArbeiterInnen in Frankreich auf die Situation der Corona-Virus-Epidemie reagieren. ArbeiterInnen von drei unterschiedlichen Amazon-Standorten in Frankreich (Nord, Ost und Süd-Ost) haben einen wilden Streik begonnen, um das Fehlen von Schutzmaßnahmen (keine Seife, keine angemessenen Handwaschgelegenheiten mit berührungslosen Wasserhähnen, keine hydroalkoholischen Gels, kein Einhalten des 1,5 Meter-Sicherheitsabstands am Arbeitsplatz, …) anzuprangern. Streik ist die Waffe der ArbeiterInnen. Die Bosse wollen, daß wir durch die Arbeit sterben, wir bevorzugen Direkte Aktionen und Streiks für unsere Leben!...“ – aus der Meldung „Frankreich: Streik in Amazon-Lagern“ am 20. März 2020 bei Emrawi über die Streiks bei Amazon in Frankreich – die keineswegs die einzigen Streiks und Widerstandsaktionen der letzten Tage waren, was eine Reaktion von zunehmend mehr Belegschaften auf den Kurs des Unternehmens ist, seine „Chance“ mit dem Versandgeschäft während der Epidemie konsequent profitabel auszunutzen und dafür immer intensiver die Arbeitsbelastung zu erhöhen. Siehe dazu auch gewerkschaftliche Gegenaktivitäten und Streikberichte aus Italien und den USA, Polen und der Slowakei… (für Deutschland siehe unser Dossier Amazon: 
„In Polen streiken derzeit die Fluglotsen der zivilen Flugsicherung Pansa. Sie kämpfen gegen die beabsichtigte Senkung der Tarifgehälter um bis zu 70% (!). Allein in Warschau haben von 208 Fluglotsen 170 diesen Angriff auf ihre Lebenslage nicht akzeptiert. Den meisten von ihnen droht nun die Kündigung zum 30. April.“ Kurzmeldung vom 26.04.2022 in den Rote-Fahne-News, siehe zum seit März andauernden Streik auch dagegen, dass die Arbeitsbelastung erhöht und die Sicherheitsregeln untergraben werden, die Homepage der polnischen Fluglotsengewerkschaft ZZKRL und diese auf Twitter und neu dazu: Waffenruhe im Luftraum: Polnische Regierung versucht, streikende Fluglotsen hinzuhalten. »Luftraum nötig zur Unterstützung der Ukraine« 
„… Sie sind unsichtbar, weil sie kaum auf der Straße zu sehen sind und 24 Stunden am Tag mit ihren Schützlingen in Wohnungen eingeschlossen sind. Unsichtbar, weil der Staat so tut, als gäbe es sie nicht und ihre Arbeit nicht reguliert. Sie sind unsichtbar, weil sich die Gesellschaft nicht sehr für sie interessiert und froh ist, dass jemand anderes die Last der Altenpflege übernimmt, ohne sich zu sehr zu beschweren oder zu viel Geld zu verlangen. Es gibt Tausende von ihnen in Polen. Ein Dutzend von ihnen hat kürzlich eine Gewerkschaft für Hausangestellte gegründet. Heute besteht sie aus mehr als 30 Betreuerinnen. (…) Ein weiteres Problem ist der Umfang der Arbeiten. Arbeitgeber denken manchmal, dass sie ein Dienstmädchen einstellen. (…) Der Bericht der Stiftung „Nasz Wybór“/“Our Choice“ über „Situation ukrainischer Migrantinnen in Polen während COVID-19“ (2021) zeigt, dass weibliche Hausangestellte aufgrund von Bürokratie und langwierigen Verfahren zur Erlangung einer Aufenthaltsgenehmigung am häufigsten in einem irregulären Beschäftigungsverhältnis standen…“ Maschinenübersetzung aus dem umfangreichenen polnischen Artikel von Anna Mikulska und Marcin Terlik vom 28.3.2022 in OKO.press, siehe weitere Infos 
„Die große Freiheit on the road verspüren wohl nur die wenigsten – die Transport- und Logistikbranche ist ein hartes Geschäft. Fahrerinnen und Fahrer werden zwar überall händeringend gesucht, an dem schlechten Arbeitsbedingungen ändert sich dadurch aber kaum etwas. Vor allem im Osten Europas macht sich die Preistreiberei bemerkbar.“ Beitrag von Ernst-Ludwig von Aster und Anja Schrum vom 11. Dezember 2021 beim Deutschlandfunk (Audiolänge: 53:49 Min.) 
„… Der öffentliche Gesundheitsetat in Polen ist einer der kleinsten in ganz Europa. In den 2000ern schlossen einige Krankenhäuser, die bankrott gegangen waren. Einige wurden privatisiert, andere, denen es an Geldern oder Personal mangelte, wurden geschlossen. Auch unsere Gewerkschaft war in den Kämpfen des Krankenhauspersonals beispielsweise in Kostrzyn (zu Deutsch: Kotschin), das nahe an der deutschen Grenze liegt, beteiligt. Dort war das öffentliche Krankenhaus bankrott gegangen und konnte noch nicht einmal mehr die Löhne des Personals für einen vollen Monat zahlen. Wir organisierten Proteste gegen die Lokalregierung. Generell sind die Löhne von Ärzt*innen, Pflegekräften, Rettungssanitäter*innen und nicht-medizinischem Personal sehr niedrig. Viele – vor allem junge Menschen – gehen seither ins Ausland. Das Durchschnittsalter von Pflegekräften in Polen liegt demnach bei 55 Jahren. Es gibt eine ganze Armee von selbstständigen Rettungssanitäter*innen. Die Krankenwagenfahrer*innen sind also selbstständig. Viele Krankenpfleger*innen, die eigentlich schon das Renteneintrittsalter erreicht haben, müssen weiterarbeiten, weil die Jüngeren Polen verlassen haben. Wir beobachten seit 2008 Bemühungen, um die Arbeitsbeziehungen im Gesundheitssektor zu flexibilisieren. Hierbei gab es auch Versuche, das Streikrecht einzuschränken. Dies war wiederum die Reaktion auf Arbeitskämpfe von Krankenpfleger*innen. So gab es 2018 größere Proteste von jungen Ärzt*innen, die sich gemeinsam weigerten, Überstunden zu leisten. Zugleich forderten sie höhere Löhne und eine Anhebung des Gesundheitsetats auf 6% des BIP, was noch nicht einmal besonders viel wäre im Vergleich zu anderen europäischen Ländern. Die Regierung versprach, die Arbeitsbedingungen zu ändern und unterschrieb eine Vereinbarung mit den jungen Ärzt*innen. Geändert hat sich allerdings bisher nichts...“ so Ausführungen zum Gesundheitswesen in dem Interview mit Aktiven der Basisgewerkschaft Inicjatywa Pracownicza „Perspektiven des Klassenkampfes in Polen zu Zeiten der Pandemie“ das Solidarisch gegen Corona am 20. April 2020 veröffentlichte, worin auch noch mehrere weitere Themen behandelt werden, wie etwa die Sozialpolitik der PiS, Erwerbsloseversicherung oder auch die gesamte wirtschaftliche Lage der arbeitenden Menschen und Erwerbslosen. Zur Entwicklung der Epidemie in Polen und den politischen und gesellschaftlichen Reaktionen weitere Beiträge und neu: Proteste im polnischen Gesundheitswesen in der vierten Woche und weiten sich aus – nächster Aktionstag am 9. Oktober 
„Niedrige Gehälter, schlechte Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen: Polnische Mediziner suchen Arbeit im Ausland. Nicht selten finden sie einen Job in Deutschland. (…) Noch mehr als Geld dürfte die Pandemie der Grund sein. Die zweite und dritte Welle haben das Land mit Wucht getroffen. Mediziner, Pfleger und Sanitäter arbeiteten bis an die Grenzen ihrer Belastbarkeit. (…) Über viele Jahre ist das System ausgeblutet. Krankenhäuser sind unterfinanziert, Patienten müssen lange auf einen Termin beim Spezialisten warten. Insgesamt fehlen nach Schätzung der Ärztekammer im Land 70.000 Mediziner. Nur 2,4 Ärzte stehen im Schnitt für 1.000 Bürger zur Verfügung. Es ist der niedrigste Wert innerhalb der EU, wie eine OECD-Studie aus dem Jahr 2017 zeigt. (…) Die Ausgaben im Gesundheitssektor betragen nur 6,2 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt. Damit liegt Polen EU-weit an drittletzter Stelle. (…) Mehr als 20.000 Ärzte sind in den vergangenen 20 Jahren offiziellen Angaben zufolge ausgewandert, beschleunigt durch den EU-Beitritt 2004. Allerdings gingen zuletzt immer weniger. (…) Mehrere Hundert von ihnen verlassen laut Ärztekammer ihre Heimat in Richtung Westen. Viele wollen ins englischsprachige Ausland, nach Frankreich oder Skandinavien, wo sie am meisten verdienen können. „Kaum jemand will heute noch nach Deutschland“, sagt der Betreiber einer Vermittlungsagentur für Ärzte, der nicht mit Namen zitiert werden möchte…“ Artikel von Oliver Bilger vom 25. April 2021 beim Tagesspiegel online 
“Ein Anwalt, der eine eingeschüchterte Mitarbeiterin drängt, einen Aufhebungsvertrag zu unterschreiben. Die Aufforderung, unverzüglich den Schreibtisch zu räumen und den Schlüssel abzugeben, und ein sofortiges Abschalten des Mail-Accounts. Und das alles, ohne dass ein aktueller Vorwurf im Raum steht und obwohl das Arbeitsverhältnis noch mehrere Wochen weiterläuft. Die Szene klingt nach den Methoden fragwürdiger Konzerne. Doch abgespielt haben soll sie sich im Sommer im Büro der Heinrich-Böll-Stiftung in Warschau. Beschrieben wird der ungewöhnliche Rauswurf in einer Mail der betroffenen Mitarbeiterin an den Vorstand und den Betriebsrat der Stiftung, die der taz vorliegt. Was sie berichtet, passt, ebenso wie weitere Vorgänge im Warschauer Büro, so gar nicht zum Selbstbild dieser Institution. (…) Neben der Mitarbeiterin, die gezwungenermaßen gehen muss, hat ein weiterer aus Frustration über die Arbeitsbedingungen zu Ende Oktober gekündigt; die dritte verlässt die Stiftung zum Jahresende. (…) Nachdem sie noch im Mai zunächst mündlich und dann per Mail eine Zusage der Leiterin des Warschauer Büros bekommen hatte, dass ihre Stelle verlängert werde, wurde sie im Juni ins Büro bestellt, wo ein Anwalt sie drängte, einen Aufhebungsvertrag zu unterschreiben (…) Der Betriebsrat äußerte zwar sein Bedauern, erklärte aber, in diesem Fall nichts tun zu können. Dahinter steht ein strukturelles Problem: Die örtlichen Angestellten der ausländischen Büros haben keinerlei offizielle Vertretung. Denn sie sind formal nicht bei der Stiftung in Berlin angestellt (…) Bei den Vorgängen im polnischen Büro handelt es sich offenbar nicht um einen Einzelfall. Vor mehreren Jahren soll es einen ähnlichen Konflikt im Böll-Büro in Belgrad gegeben haben, allerdings mit einem anderen Ausgang: Nachdem ein Großteil des Teams dort mit der Kündigung gedroht hatte, wurde der Direktor ausgetauscht. In Pakistan sollen zahlreiche Böll-Mitarbeiter nach einem Konflikt mit dem örtlichen Direktor gegangen sein…“ Artikel von Malte Kreutzfeldt vom 21.10.2020 in der taz online, wir erinnern an unser Dossier aus 2014: