Arbeitskämpfe

Peru im August 2017: Lehrerdemo in Lima für Streikfortsetzung: Geht es nach der KP, sind alles TerroristenAm 15. August 2017 war der „D-Day“, den die peruanische Regierung angekündigt hatte: Lehrerinnen und Lehrer, die an diesem Tag die Arbeit nicht wieder aufgenommen haben, werden bestraft, so verkündete es die Bildungsministerin in der vergangenen Woche. Beginnend mit Gehaltsabzug über mögliche Entlassungen wurde ein ganzes Arsenal von Repressionsmitteln gegen den Streik öffentlich „gehandelt“. Denn schließlich, so der Tenor von Seiten der Regierung, gebe es einen unterzeichneten neuen gültigen Tarifvertrag, der den Streikenden Einkommensverbesserungen zuspräche. Die Probleme dabei sind – mindestens – zwei: Zum einen wurde dieser Tarifvertrag von einer Gewerkschaftsführung unterzeichnet, die offensichtlich von breiten Teilen der Mitgliedschaft nicht als repräsentativ anerkannt wird. Was sich unter anderem an der Frage der Evaluierung zeigt, gegen die sich die LehrerInnen wehren, die von der staatstragenden Gewerkschaftslinie aber als Modernisierung weitgehend akzeptiert wird. Und zum anderen wird der Streik nicht nur fortgesetzt, sondern gewinnt zunehmend öffentliche Unterstützung von Seiten der Elternorganisationen. Neue Demonstrationen, Blockaden und ein Hungerstreik sind angekündigt oder in der Debatte. Siehe dazu zwei aktuelle Beiträge, eine Stellungnahme der oppositionellen Basis-Kampfkomitees und einen Überblick über gescheiterte Repressionsmaßnahmen: (weiterlesen »)

Peru im August 2017: Lehrerdemo in Lima für Streikfortsetzung: Geht es nach der KP, sind alles TerroristenSchon im Laufe der Woche war die Heterogenität der Streikenden offensichtlich geworden, als der Generalsekretär von SUTEP Cusco, Ernesto Meza, eine Übereinkunft mit Bildungsministerin Marilú Martens getroffen hatte. Da er aber nur das Mandat von wenigen Provinzen hatte (unter anderem Cusco, die Provinz Lima und Lambayeque), versammelten sich weitere Streikende unter der Führung des SUTEP-Generalsekretärs der Metropolregion Lima, Edgar Tello, auf dem Plaza San Martín in Lima, um ihre Ablehnung der für nur einige Provinzen ausgehandelten Ergebnisse zum Ausdruck zu bringen“ – aus dem Beitrag „Lehrer in Peru seit über 60 Tagen im Streik“ von Jonatan Pfeifenberger am 13. August 2017 bei amerika21.de externer Link, worin kurz die bisherige Entwicklung der Streikbewegung seit Mitte Juni skizziert wird (inklusive der Grundforderungen, die erhoben werden)  und auch deutlich wird, dass die innergewerkschaftliche Situation keineswegs einfach ist, denn die Unterzeichnung von Abkommen zur Beendigung des Streiks ist beinahe schon zum Ritual verkommen – und ganz offensichtlich nicht wirksam. Die Verhandlungen mit einer Delegation der Streikenden jedenfalls waren ohne Ergebnis geblieben (siehe auch den Verweis auf den letzten Bericht dazu am Ende dieses Beitrags). Siehe dazu einen weiteren aktuellen und einen Hintergrundbeitrag sowie den Verweis auf den letzten unserer bisherigen Berichte: (weiterlesen »)

Peru im August 2017: Lehrerdemo in Lima für Streikfortsetzung: Geht es nach der KP, sind alles TerroristenDer peruanische Präsident hatte VertreterInnen der streikenden Gewerkschaftsopposition in der SUTEP am Mittwoch, 09. August 2017 zum Dialog geladen, der aber nach relativ kurzer Zeit und offensichtlich ohne Ergebnis abgebrochen wurde. Beide Seiten waren aber zu diesem Treffen nicht alleine erschienen. Während die streikenden Lehrerinnen und Lehrer zu Zehntausenden nach Lima strömten, um schon ab dem Tag vorher öffentlich deutlich zu machen, dass es sich um einen Massenstreik der Beschäftigten im öffentlichen Bildungswesen handelt und nicht um ein Abenteuer einer Gruppe von “Radikalen” (wie es die KP-nahe Führung der SUTEP darzustellen versuchte – siehe den Verweis auf den letzten Bericht am Ende dieses Beitrages), mobilisierte die Regierung ein Riesenaufgebot an Polizei. Zu Dialog und Konfrontation siehe vier Videoberichte – über die Rückkehr der Delegation zum Präsidenten zur Demonstration, die Aktivitäten der Polizei und frühere Aktionen im Streikverlauf: (weiterlesen »)

Peru im August 2017: Lehrerdemo in Lima für Streikfortsetzung: Geht es nach der KP, sind alles TerroristenIn verschiedenen Medien wurde es, auch außerhalb Perus, vermeldet: Der wochenlange Streik der peruanischen LehrerInnen sei mit einem Tarifvertrag beendet worden, der einige wesentliche Forderungen des Streiks erfülle. Hört sich erst einmal gut an, wird aber fraglich, wenn gleichzeitig andere Meldungen, teilweise in denselben Medien, besagen, dass in verschiedenen Provinzen des Landes viele Tausend Lehrerinnen und Lehrer weiter streiken. Die Gewerkschaft SUTEP, das ist der Grund für diesen scheinbaren Widerspruch, ist zutiefst gespalten – ähnlich, wie in Mexico, wenn auch mit anderen politischen Orientierungen. Während der Gewerkschaftsbund SUTEP im wesentlichen von der KP Perus geleitet wird, sind die Bezirke, die unter Leitung der Opposition stehen, radikalere Kräfte – nach Aussagen der SUTEP geführt von Agenten des Sendero Luminoso. Man muss allerdings kein Freund dieser politischen Richtung sein, um zwei Dinge an den Stellungnahmen der SUTEP, vorsichtig gesagt, extrem fragwürdig zu finden. Zum einen, wenn denn das meiste gut geregelt wurde, streiken dann viele Tausend GewerkschafterInnen rein aus Dummheit weiter, weil sie von „Radikalen verführt“ sind, ganz ohne wirkliche Gründe dafür? Unwahrscheinlich, mindestens. Und zweitens muss auch die SUTEP schon einmal davon gehört haben, dass die peruanische Staatsmacht mit Protesten jedweder Art nicht eben zimperlich umgeht. Die aber aufzurufen, gegen „die Radikalen“ der Movadef (was als Synonym für den Sendero benutzt wird) vorzugehen, könnte selbst dann nicht richtig sein, würde man die Einschätzung der SUTEP-Führung teilen. Siehe dazu vier aktuelle und einen Hintergrundbeitrag, eine Fotoreportage über eine Demonstration statt Arbeitsaufnahme, eine Information zu den Forderungen, sowie den Verweis auf bisherige Berichte:

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Streikplakat der peruanischen Opposition in der Lehrergewerkschaft Juli 2017Das peruanische Bürgertum hat es gegenwärtig nicht eben leicht: Gleich drei ehemalige Präsidenten sitzen entweder bereits im Gefängnis oder erleiden juristische Strafverfahren – und die diversen Versuche, dieselben „Reformen“ der Arbeitsgesetzgebung durchzusetzen, wie überall, scheitern immer wieder an gewerkschaftlichen Kämpfen – oder, wie die Sondergesetzgebung für junge Erwerbslose (länger arbeiten, weniger verdienen, schneller fliegen schafft Arbeitsplätze, da ist auch der peruanischen Bourgeoisie nichts Neues eingefallen) an Jugendprotesten im vorletzten Jahr. Jetzt gab es erstmals seit langer Zeit einen landesweiten dreitägigen Streik der Bergarbeiter – die Gesetzentwürfe, die hier die Arbeitsbedingungen verändern sollten, mussten, zumindest erst einmal, zurück gezogen werden. Weiterhin im Streik befinden sich dagegen die Lehrerinnen und Lehrer der öffentlichen Schulen in den oppositionellen Bezirken der Gewerkschaft SUTEP – obwohl die Regierung in verschiedenen Bezirken versuchte, dies per Ausrufung des Ausnahmezustandes zu beenden. Ihr Kampf richtet sich – ähnlich wie etwa in Mexico – gegen ein „Bewertungssystem“ für Lehrende, in dem sie vor allem eine Entlassungswelle angekündigt sehen und Schritte zur Privatisierung des öffentlichen Schulwesens. Siehe zu beiden Streiks unter Ausnahmebedingungen aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)

Die Belegschaft von Southern Copper in Peru streikt seit 10.4.2017 trotz verbot durch die RegierungDen Streik von etwa 2.500 Bergarbeitern in zwei Minen der Southern Copper hat die peruanische Regierung durch das Arbeitsministerium für illegal erklären lassen – wie sie es zuvor auch schon beim Streik in der größten Kupfermine Perus, Cerro Verde, getan hatte (wir berichteten, siehe Verweis am Ende des Beitrages) – nur, dieses Mal: Umsonst, der Streik wird fortgeführt. Das Unternehmen, Bestandteil der berüchtigten Unternehmensgruppe Grupo Mexico, drohte damit, alle, die am Mittwoch (19.4) nicht die Arbeit aufnehmen würden, zu entlassen. Die Meldung „Peru’s Southern Copper workers mark 10 days on strike“ am 19. April 2017 bei Reuters externer Link macht nicht nur deutlich, dass der Streik fortgesetzt wurde, sondern berichtet auch, dass eine der zentralen Forderungen des Streiks es ist, eine bessere Krankenversicherung zu erringen. Das Unternehmen versucht, die Förderung mit Leiharbeitern aufrecht zu erhalten. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)

Die Belegschaft der peruanischen Kupfermine Cerro Verde bei einer Streikdemonstration am 14.3.2017Seit dem 10. März 2017 befinden sich die rund 2.300 Arbeiter der peruanischen Kupfermine Cerro Verde (in der Nähe der zweitgrößten Stadt des Landes, Arequipa) im Streik – vor allem, weil das Unternehmen sich geweigert hatte, irgendwelche Überlegungen zum weiteren Betrieb der Mine mit der Belegschaft zu diskutieren. Kurz nach dem Ende des Streiks in der chilenischen Escondida Mine, wo rund 5% der Weltförderung an Kupfer erbracht werden, rückt dieser Streik bei Cerro Verde, die 2% zur Weltproduktion beiträgt, in die Aufmerksamkeit, weil die gesamte weltweite Kupferbranche durch diese Streiks in so großen Einzelunternehmen betroffen ist. Denn, wenn die chilenische Mine zu BHP Biliton gehört, so Cerro Verde zu Freeport McMoran – die beide zu den größten Global Players des Bergbaus ingesamt gehören. Die peruanische Justiz beeilte sich denn auch, den Streik für illegal zu erklären, der aber trotzdem fortgesetzt wird. Siehe dazu zwei aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)

Demonstration der Gewerkschaft Sitobur in Lima gegen die Entlassung von 1650 ArbeiterInnen in der Straßenreinigung am 8.10.2015Am 24. Oktober soll auf einer Sitzung des Umweltausschusses des Limaer Stadtparlamentes eine neue private Konzession für die Reinigung der Hauptstadt vergeben werden – und das dabei erfolgreiche Unternehmen wird dann, nach Auffassung des Bürgermeisters Luis Castañeda Lossio, auch darüber entscheiden, wen es dabei beschäftigen wird. Der Haken an der Sache ist, dass in diesem Bereich beim bisher beauftragten Unternehmen Innova Ambiental seit 19 Jahren 1.650 KollegInnen beschäftigt sind, in großer Mehrheit organisiert in der Gewerkschaft SITROBUR, die sich dagegen wehren, ihre Arbeitsplätze zu verlieren – und ihre Gewerkschaftsrechte einfordern. Mehrere peruanische Gewerkschaften haben sich jetzt zur Solidarität mit der unabhängigen Gewerkschaft SITOBUR (die Mitglied des Alternativen Gewerkschaftlichen Netzwerkes für Solidarität und Kampf ist) zusammengeschlossen und die Kampagne “SOLIDARIDAD CON EL SINDICATO SITOBUR” am 05. Oktober 2015 begonnen. Dazu gibt es (unter anderem) auch einen (ebenfalls spanischen) Muster-Protestbrief an den Bürgermeister von Lima. Die Forderung an den Bürgermeister lautet, die Vergabe unter die Bedingung der Weiterbeschäftigung und der Gewerkschaftsfreiheit zu stellen. (weiterlesen »)

Streikende Bergleute Lima Mai 2015Seit Dienstag, 19. Mai 2015, streiken die peruanischen Bergarbeiter: Gegen zwei Gesetze der Regierung, das Gesundheitsgesetz, das bereits seit 2014 in Geltung ist und es massiv erschwert, nach Unfällen irgendwelche Entschädigungen zu erhalten, und ein neues Arbeitsgesetz, das die Kündigungsmöglichkeiten für Unternehmen erleichtert (wenn sie offiziell Verluste ausweisen, können sie umstandslos bis zu 10% der Belegschaft entlassen) und auf noch breiterer Front als ohnehin bisher das Subunternehmen-Unwesen einführt. Der Artikel “Striking Peru Mineworkers Demand Decent Work” von Tula Connell am 20. Mai 2015 beim (AfL-CIO) Solidarity Center externer Link beschreibt die wesentlichen Streikgründe. Siehe dazu auch weitere aktuelle Berichte und Hintergründe: (weiterlesen »)

Bergarbeiterdemo in LimaDie peruanische Regierung hat es zur Zeit nicht eben leicht: Zu Jahresbeginn war bereits ihr Gesetz für (gegen) die Jugend gescheitert am Widerstand derselben (sie wollten eben keine Sklavenarbeitsplätze), das angebliche Entwicklungsprojekt Tia Maria trifft auf massiven Widerstand – und nun streiken auch noch Bergarbeiter und LehrerInnen gegen die neuen Arbeitsgesetze, die vor allem das Unwesen der Subunternehmen massiv verbreiten sollen und den Unternehmen Entlassungen erleichtern. Der Streik- und Demonstrationsaufruf “¡Nos vamos a la huelga nacional minera indefinida, a partir de las cero horas del día lunes 18 de mayo 2015!” der FEDERACIÓN NACIONAL DE TRABAJADORES MINEROS METALÚRGICOS Y SIDERÚRGICOS DEL PERÚ (FNTMMSP) hier am 13. Mai 2015 externer Link bei Rebanadas de la Realidad dokumentiert und unterstreicht die komplette Ablehnung der neuen Arbeitsgesetzgebung durch die Bergarbeitergewerkschaften in der CGTP. Siehe auch zum Streik der LehrerInnen: (weiterlesen »)

Peru: Streik im Sanitärbereich in LimaZu den zahlreichen Streiks der letzten Wochen – vor allem wiederholt im Gesundheitswesen und im öffentlichen Verkehr sowie der Müllwerker – und den Auseinandersetzungen um das neue Arbeitsrecht im öffentlichen Dienst kommen nun auch betriebliche Streiks in industriellen Unternehmen hinzu. Beim Keramik-Unternehmen Corporación Celima-Trébol in Lima streikt die Belegschaft seit mehreren Tagen, weil die Unternehmensleitung sich weigert, arbeitsgerichtliche Verfügungen zu befolgen – weswegen rund 1.000 der etwa 1.500 Beschäftigten am Dienstag vor dem Arbeitsministerium demonstrierten und dessen Eingreifen forderten. Es geht dabei einmal um die Weigerung des Unternehmens überhaupt in Verhandlungen um Lohnerhöhung einzutreten und zum anderen um die gerichtlich festgestellte Tatsache, dass gesetzeswidrig Zeitverträge immer wieder erneuert werden – oder aber eben auch nicht, vor allem wenn Zeitarbeiter sich gewerkschaftlich organisieren. Die Corporación Celima-Trébol ist der grösste Keramikhersteller Perus und die Medien sind bereits voller Spekulationen darüber, wann dieser Streik die boomende Bauindustrie treffen wird. Die Betriebsgewerkschaft kritisiert täglich neu Polizeiprovokationen und fordert den Gewerkschaftsbund CGTP zur Solidarität auf. Die Presseerklärung Riesgo de desabastecimiento en construcción por huelga en Celima y Trébol externer Link des Sindicato Celima vom 14. August 2013 hier bei Con Nuestro Peru.
Die Betriebsgewerkschaft Sindicato Celima (die auch die Pariser Erklärung des kämpferisch-alternativen Gewerkschaftsnetzwerks unterzeichnet hat) ruft zu internationalen Solidaritätserklärungen auf, an ihre Mailadresse: sindicatocelima@gmail.com

Wochenlang dauerte der Streik der Opposition der Lehrergewerkschaft SUTEP an: Gegen die miesen Arbeitsbedingungen ebenso, wie gegen das neue Laufbahngesetz, das die LehrerInnen beständigem Druck und Kontrolle aussetzt. Die Bilanz ist trotz des grossen Einsatzes durchwachsen, das Gesetz soll nun gelten, das ist die Essenz des Artikels “QUÉ HAN LOGRADO LOS MAESTROS DEL CONARE SUTEP CON LA HUELGA” externer Link der als Dokument der SUTE 14 Ende August verabschiedet wurde und nun auf deren Webseite dokumentiert.

Quelle: Artikel von Lucho Espinoza Gonzales auf Indymedia vom 10.08.2012 externer Link

Am 12. Juni gingen in Peru im Rahmen eines vom Gewerkschaftsverband CGTP ausgerufenen landesweiten Protesttages mehrere tausend Menschen gegen die Politik des “progressiven” Präsidenten Ollanta Humala auf die Strasse. Der Ex-Militär, der im Wahlkampf vom bolivianischen Präsidenten Evo Morales unterstützt wurde, ist seit nicht mal einem Jahr im Amt, aber bereits haben Polizei und Militär 15 Menschen bei sozialen Protesten ermordet…“

(Dieser Artikel wurde am Tag nach dem Protesttag geschrieben. Die fast zweimonatige Verspätung der Veröffentlichung ist allein Schuld des Überarbeiters. Trotz dieser Verspätung bietet der Artikel einige interessante Informationen.)

„Wenn das Unternehmen, für das Du arbeitest, Beschäftigte 12-14 Stunden am Tag bei miesesten Bedingungen schuften lassen würde, würdest Du dies nicht öffentlich ansprechen? Fidel Polo Sanchez, ein örtlicher Gewerkschafter bei Agricola Viru, einem von Perus größten Agroexport-Unternehmen, hat genau das getan. Jetzt versucht Agricola Viru, Polo und seine Kolleg_innen davon abzuhalten, die Wahrheit über das Unternehmen und den Agro-Export-Sektor auszusprechen. Am 12. Juli wurde Polo informiert, er werde wegen „Diffamierung“ gefeuert. (…) Fidel Polo hatte den Mut, über das Unrecht an seinem Arbeitsplatz zu sprechen. Das große Agrobusiness darf nicht damit durchkommen, Beschäftigte zum Schweigen zu bringen, die über den wahren Preis der Lebensmittel auf unseren Tischen sprechen. Schreibt an Agricola Viru’s Manager und teilt ihnen mit, dass Ihr nicht mit der Verletzung der Redefreiheit und des Rechts, für menschenwürdige Arbeitsbedingungen einzutreten, einverstanden seid.ActNow-Kampagne von Labourstart vom 01.08.2012 externer Link