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Türkei »
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Nach den Wahlen in der Türkei: Progressive Kräfte unterstützen!
Wahlen in der Türkei am 1. November 2015Straßensperrungen in Richtung Wahllokal wegen Minengefahr, Stimmenabgaben für Verstorbene „im Auftrag“, erzwungene offene Abstimmungen unter den Augen der Sicherheitskräfte, Autos mit abmontierten Nummernschildern vor den Wahllokalen, ein Dorfvorsteher, der mal eben für all diejenigen abstimmt, die nicht zur Wahl erschienen sind, Übergriffe von AKP-Anhängern selbst in Wahllokalen, parallel dazu Festnahmen selbst von internationalen Wahlbeobachter-Delegationen – und am Ende geht die Strategie auf, die AKP kann mit den vorzeitigen Neuwahlen vom 1. November 2015 das „verheerende“ Ergebnis aus den Juni-Wahlen revidieren und die absolute Mehrheit im türkischen Parlament zurück gewinnen. Ein Trost, dass die pro-kurdische HDP trotz aller Bedrängnis den Wiedereinzug ins Parlament geschafft hat (nirgendwo sonst liegen die Hürden für „Minderheiten“ mit nötigen 10% für den Einzug ins Parlament so hoch wie in der Türkei). Ein weiterer Trost, dass es für die AKP nicht zu einer verfassungsändernden Mehrheit reicht, Erdogan also kein Präsidialsystem, kein „Sultanat Tayyipistan“ errichten kann. Für die Opposition in der Türkei trotzdem ein Schock – doch die Arbeit geht weiter. Siehe dazu einen Spendenaufruf von LabourNet Türkei/ Sendika.Org, eine erset Wahlanalyse sowie den nd-Liveticker zum Nachlesen weiterlesen »
Wahlen in der Türkei am 1. November 2015Straßensperrungen in Richtung Wahllokal wegen Minengefahr, Stimmenabgaben für Verstorbene "im Auftrag", erzwungene offene Abstimmungen unter den Augen der Sicherheitskräfte, Autos mit abmontierten Nummernschildern vor den Wahllokalen, ein Dorfvorsteher, der mal eben für all diejenigen abstimmt, weiterlesen »

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China »
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Auf dem Weg zur Weltwohngemeinschaft
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitDa braucht man schon einen langen Atem: Das »Forum Arbeitswelten – China und Deutschland« will »Handlungsräume für grenzüberschreitende Basiskontakte und solidarische Zusammenarbeit zwischen sich für soziale Gerechtigkeit einsetzenden Individuen, Gruppen und Organisationen ermöglichen und fördern, um Erfahrungen auszutauschen, alternative Zukunftsvorstellungen zu entwickeln, Veränderungsprozesse im globalen Zusammenhang einzuleiten.« (Siehe: www.forumarbeitswelten.de) Seit zehn Jahren haben wir nun viele Erfahrungen bei unseren Gruppenbesuchen in China, in Fabriken, bei NGOs und Workers Centres, an Unis und bei Gewerkschaftstreffen gesammelt, ebenso bei den von uns organisierten Besuchen und Rundreisen von KollegInnen aus China in Deutschland. Für unsere weitere Arbeit, insbesondere für unser jüngstes Projekt, Aktive aus deutschen Belegschaften, deren Unternehmen auch Betriebe in China haben, mit dortigen Belegschaften desselben Unternehmens in Verbindung zu bringen, sind die aktuellen Entwicklungen in Bezug auf neue Erfolgschancen und -hindernisse genauer in den Blick zu nehmen…“ Artikel von Wolfgang Schaumberg zur Vernetzung von Aktiven in Deutschland und China, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 10/2015 weiterlesen »

Artikel von Wolfgang Schaumberg* zur Vernetzung von Aktiven in Deutschland und China, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 10/2015

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitDa braucht man schon einen langen Atem: Das »Forum Arbeitswelten – China weiterlesen »

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Guatemala »
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NAFTA, CAFTA, CETA, TTIP, TTP … Tipps und Tricks zur Umgehung von Arbeitsrechten durch Handelsrechte am Beispiel USA
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitEs war die größte Demo, die Berlin seit Langem gesehen hat: Bis zu 250000 Leute haben am 10. Oktober gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA demonstriert. Bei Unternehmerverbänden, in manchen Redaktionsstuben und im Wirtschaftsministerium macht sich Nervosität breit: Während bornierte Angsthasen den Fortschritt blockieren, werden anderswo auf der Welt Fakten geschaffen, lautet die Botschaft nicht nur der riesigen Anzeige, die SPD-Chef Sigmar Gabriel in mehreren Tageszeitungen verbreiten ließ – kurz vor der Demo war für die andere Seite des Globus der Abschluss der Verhandlungen über das Transpazifische Handelsabkommen TPP bekannt gegeben worden. Die Frontverläufe in den USA sind denen hierzulande allerdings gar nicht unähnlich, das macht der folgende Text von Dan DiMaggio aus der Zeitschrift Labor Notes deutlich: Während Gewerkschaften und Zivilgesellschaft die Verschärfung der Ausbeutung von Mensch und Umwelt fürchten, beteuert die Regierung, dass sie mit den Handelsabkommen hohe Schutzstandards exportiert. Zweifel daran sind mehr als berechtigt, wie ein derzeit laufendes Verfahren um die Durchsetzung von Arbeitsrechten beim US-Handelspartner Guatemala zeigt…“ Artikel von Dan DiMaggio in der Übersetzung von Stefan Schoppengerd, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 10/2015 weiterlesen »
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit"Es war die größte Demo, die Berlin seit Langem gesehen hat: Bis zu 250000 Leute haben am 10. Oktober gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA demonstriert. Bei Unternehmerverbänden, in manchen Redaktionsstuben und im Wirtschaftsministerium macht sich Nervosität weiterlesen »

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Türkei »
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Die Terror-Wahl in der Türkei: Erdogans Triumph – oder Ende?
Dilek Dogan das bisher letzte Opfer der Wahlkampagne Erdogans zum 1. November 2015Als Hauptgegnerin der AKP gilt die HDP. Erdogan wirft ihr vor, die Wähler eingeschüchtert zu haben und somit für die Wahlniederlage der AKP im Juni verantwortlich zu sein. In der Tat ist es so, dass die AKP in den kurdischen Gebieten am meisten Stimmen verloren hat, wofür allerdings vor allem Erdogans antikurdische Haltung im Syrienkonflikt verantwortlich gewesen ist“ so wird in dem Beitrag „Erdogan zittert vor Demirtas“ von Jan Keetman am 29. Oktober 2015 in neues deutschland die Lage vor der Wahl am 1. November kurz skizziert wobei daran zu denken wäre, dass es natürlich auch um die politische Stimmung geht, die sich in der Wahl der HDP ausdrückt. Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge zur Besetzung von Redaktionen, Erschiessung von AktivistInnen und weiteren Formen des Erdoganschen Wahlkampfes weiterlesen »
Dilek Dogan das bisher letzte Opfer der Wahlkampagne Erdogans zum 1. November 2015"Als Hauptgegnerin der AKP gilt die HDP. Erdogan wirft ihr vor, die Wähler eingeschüchtert zu haben und somit für die Wahlniederlage der AKP im Juni verantwortlich zu sein. In der Tat weiterlesen »

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Südafrika »
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Zahlreiche Bestrebungen, die Proteste der Studierenden in Südafrika zu beenden
Die Großdemonstration der EFF in Johannesburg am 28. Oktober 2015 - schmerzhaft für die südafrikanische Regierung#Nach dem Erfolg im Kampf gegen die geplanten Gebührenerhöhungen an Südafrikas Universitäten und einer geradezu historischen politischen Niederlage der Regierung gehen die Auseinandersetzungen (nicht nur) innerhalb der Bewegung weiter, ob es mit der Nichterhöhung sozusagen getan sei, oder ob jetzt der Moment sei, für eine kostenlose Bildung weiter zu kämpfen. Der Artikel „#FeesMustFall Thursday: Promises vs. Petrol Bombs“ von Marelise van der Merwe am 30. Oktober 2015 im Daily Maverick berichtet von den offensichtlich keineswegs nur friedlichen Auseinandersetzungen am Donnerstag, den 29. Oktober, an den beiden größten Universitäten des Landes in Johannesburg und Kapstadt, wo sowohl Mollies geworfen wurden, als es auch Drohungen von Seiten ANC naher Kreise gab, um weitere Proteste zu unterbinden. Siehe dazu auch drei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Die Großdemonstration der EFF in Johannesburg am 28. Oktober 2015 - schmerzhaft für die südafrikanische Regierung#Nach dem Erfolg im Kampf gegen die geplanten Gebührenerhöhungen an Südafrikas Universitäten und einer geradezu historischen politischen Niederlage der Regierung gehen die Auseinandersetzungen (nicht nur) innerhalb der weiterlesen »

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Portugal macht es anders als Griechenland: Den Willen der WählerInnen mit Füßen treten im do it yourself Modus
Demonstration des Gewerkschaftsbundes CGTP In gegen den portugiesischen Präsidenten am 28. Oktober 2015Seit den Parlamentswahlen am 4. Oktober hat sich die politische Landschaft Portugals dramatisch verändert. Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva hat dort kurzerhand – ad hoc – die Verfassung außer Kraft gesetzt, um eine Regierungskoalition aus Sozialisten, Kommunisten und dem portugiesischen Linksblock zu verhindern, die zusammen im Parlament über die Mehrheit der Sitze verfügen. Der Präsident preist diesen Verfassungsbruch noch stolz als Verteidigung der Demokratie, und die Konzernmedien in der Bundesrepublik scheinen von Silvas Putsch keine Notiz nehmen zu wollen“ – aus dem Artikel „Staatsstreich ad hoc“ von Rainer Rupp am 30. Oktober 2015 in der jungen welt, siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge aus Portugal weiterlesen »
Demonstration des Gewerkschaftsbundes CGTP In gegen den portugiesischen Präsidenten am 28. Oktober 2015"Seit den Parlamentswahlen am 4. Oktober hat sich die politische Landschaft Portugals dramatisch verändert. Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva hat dort kurzerhand – ad hoc – die Verfassung außer Kraft gesetzt, weiterlesen »

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Griechenland »
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Der EU-Druck auf die Regierung in Athen, schneller zu privatisieren wächst – der Druck dagegen auch
Demonstration des Gewerkschaftsbundes PAME gegen das neue Memorandum am 15. Oktober 2015Im Hafen von Piräus arbeiten derzeit 1100 Menschen. Wir haben eine starke Gewerkschaft und obwohl wir tiefe Einschnitte bei unseren Löhnen hinnehmen mussten, konnten wir unsere Arbeitsrechte erfolgreich verteidigen. Aber wenn die Privatisierung weitergeht, werden wir alle höchstwahrscheinlich einige Monate nach der Privatisierung entlassen. Einige von uns werden danach neue Verträge bekommen – jedoch ohne die jetzigen Arbeitnehmerrechte„- aus dem Gespräch „Das Leben wird teurer werden“ am 28. Oktober 2015 in neues deutschland mit Anastasia Frantzeskaki von der Hafenarbeitergewerkschaft in Piräus. Siehe dazu auch drei weitere aktuelle Beiträge samt der Ankündigung einer Veranstaltung für den 02. November 2015 bei der Rosa Luxemburg Stiftung weiterlesen »
Demonstration des Gewerkschaftsbundes PAME gegen das neue Memorandum am 15. Oktober 2015"Im Hafen von Piräus arbeiten derzeit 1100 Menschen. Wir haben eine starke Gewerkschaft und obwohl wir tiefe Einschnitte bei unseren Löhnen hinnehmen mussten, konnten wir unsere Arbeitsrechte erfolgreich verteidigen. Aber wenn weiterlesen »

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Kanada »
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Der Kampf im öffentlichen Dienst Kanadas wird immer breiter
Streikdemonstration öffentlicher Dienst in Montreal am 25. Oktober 2015Die Rotationsstreiks im öffentlichen Dienst der Provinz Quebec werden ohne Pause fortgesetzt, wobei zahlreiche Belegschaften in den Streik treten, die dies vorher noch nie getan haben und auch in Gegenden gestreikt wird, die bisher eher als „ruhige“ galten. Der kurze Bericht „57 863 travailleurs du Front commun font la grève aujourd’hui“ am 28. Oktober 2015 bei Chambly Matin – ein weiterer Bericht in einer Regionalzeitung – nennt nicht nur die Zahl der Streikenden in Montérégie, einer Provinz in Südquebec, sondern zählt auch einige der bestreikten Einrichtungen in verschiedenen Orten auf, die die ganze Bandbreite des öffentlichen Dienstes abdecken. Die Intensität dieser Streikbewegung hat zwei Urachen: Erstens die Lage der Beschäftigten selbst, die massiv auf Streiks gedrängt haben und zweitens die „Gemeinsame Gewerkschaftsfront“ die alle vertretenen Organisationen vereinigt. Siehe dazu auch eine Sammlung von Streikvideos weiterlesen »
Streikdemonstration öffentlicher Dienst in Montreal am 25. Oktober 2015Die Rotationsstreiks im öffentlichen Dienst der Provinz Quebec werden ohne Pause fortgesetzt, wobei zahlreiche Belegschaften in den Streik treten, die dies vorher noch nie getan haben und auch in Gegenden gestreikt wird, die bisher weiterlesen »

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Die Streikbewegung in Island 2015 – für die Krankenschwestern beendet per Gesetz
Demonstration der isländischen Gewerkschaft der Behördenangestellten am 1. Oktober 2015Die Streikbewegung im Sommer 2015 in Island gehörte zu den grossen Bewegungen in der Geschichte des Inselstaates, auch weil aus vielen Branchen – vor allem, aber nicht nur des Öffentlichen Dienstes – gleichzeitig gestreikt wurde. Wobei die Krankenschwestern im Zentrum der Bewegung standen, auch weil hier die Regierung von Beginn an eine Art „ihr bringt uns in den Notstand“ Kampagne machte und faktisch per Gesetz einen Tarifvertrag diktierte. Was Kritiker als Streikverbotsgesetz bezeichneten… Siehe dazu auch einen Beitrag über den Tarifabschluss in anderen Bereichen des öffentlichen Dienstes und Hintergründe weiterlesen »
Demonstration der isländischen Gewerkschaft der Behördenangestellten am 1. Oktober 2015Die Streikbewegung im Sommer 2015 in Island gehörte zu den grossen Bewegungen in der Geschichte des Inselstaates, auch weil aus vielen Branchen - vor allem, aber nicht nur des Öffentlichen Dienstes - gleichzeitig gestreikt weiterlesen »

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Streiks in Zeiten der Kriege: Irakische ArbeiterInnen lassen sich nicht einschüchtern
Arbeiter der E-Werke in Bagdad streiken am 28.10.2015Ende Oktober sind die Beschäftigten mehrerer Elektrizitätswerke im Süden des Irak (also in der nicht von Isis terrorisierten Zone) in den Streik getreten, um ganz normale Lohnerhöhungen zu fordern – in Zeiten des Krieges keineswegs eine Selbstverständlichkeit. Seit Beginn diesen Jahres gab es immer wieder Streiks um Lebensbedingungen, von der Regierung meist mit den Ausgaben für die Bekämpfung von Isis abgelehnt – von den Gewerkschaften zumeist kritisiert als Entschuldigung für die jeweilige Finanzierung von eigenen religiösen Parteimilizen. Die Beschäftigten der E-Werke hatten bereits in der breiten Protestbewegung, die sich vor allem im August gegen die alltäglichen Stromsperren (und, wie immer: die Korruption) richtete, eine positive Rolle gespielt, in dem sie ihrerseits die Verhältnisse in den Stromgesellschaften an die Öffentlichkeit brachten. In der Kurzmeldung „Protestation des travailleurs de l’électricité à Bagdad“ am 29. Oktober 2015 bei Solidarité Ouvrière wird vor allem deutlich, dass die neuerlichen Proteste in der Kontinuität des Jahres stehen. Siehe dazu auch einen weiteren Streikbericht – der LehrerInnen weiterlesen »
Arbeiter der E-Werke in Bagdad streiken am 28.10.2015Ende Oktober sind die Beschäftigten mehrerer Elektrizitätswerke im Süden des Irak (also in der nicht von Isis terrorisierten Zone) in den Streik getreten, um ganz normale Lohnerhöhungen zu fordern - in Zeiten des Krieges keineswegs weiterlesen »

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Bahamas »
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Zur Geschichte der Gewerkschaften auf den Bahamas
Keine Tornado-Bilder, stattdessen die flagge der BahamsEinen kurzen Abbriss der Geschichte der Gewerkschaften auf den Bahamas gibt der Beitrag „History of Trade Unions in The Bahamas“ vom 02. April 2013 bei den Ms. Rodgers‘ History BGCSE students (Facebook). Darin werden vor allem die „Burma Road Riots“ von 1942 und der Generalstreik von 1958 als Meilensteine der Entwicklung bewertet, die wesentlich dazu beitrugen, gewerkschaftliche Rechte auf den Bahamas zu erkämpfen. weiterlesen »

Keine Tornado-Bilder, stattdessen die flagge der Bahams

Zur Geschichte der Gewerkschaften auf den Bahamas
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Nach dem Erfolg: Südafrikas StudentInnen kämpfen – mehrheitlich – weiter
Südafrikanische Studierendendemo - nachdem die Regierung nachgab am 27. Oktober 2015Südafrikas Studenten protestieren weiter. Auch nach der Zusicherung des Präsidenten Jacob Zuma, auf die Erhöhung der Studiengebühren dieses Jahr verzichten zu wollen, sind viele Studenten nicht zufrieden. Sie wollen die Abschaffung der Studiengebühren erreichen und die Universitätsleitungen zwingen, Privatisierungen von Diensten an den Universitäten wie die Reinigungskräfte zurückzunehmen“ – aus dem Artikel „Südafrikas Studenten reichts“ von armin Osmanovic am 27. Oktober 2015 in neues deutschland. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Südafrikanische Studierendendemo - nachdem die Regierung nachgab am 27. Oktober 2015"Südafrikas Studenten protestieren weiter. Auch nach der Zusicherung des Präsidenten Jacob Zuma, auf die Erhöhung der Studiengebühren dieses Jahr verzichten zu wollen, sind viele Studenten nicht zufrieden. Sie wollen die Abschaffung der weiterlesen »

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Belgien »
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Streik bei der belgischen Post: In einer Atmosphäre antigewerkschaftlicher Kampagnen
Streikende Postler in Belgien am 23.10.2015Seit dem 22. Oktober streiken die Beschäftigten verschiedener Verteilzentren der belgischen Post: Im Widerstand gegen die neuen Strukturpläne der Unternehmensleitung, die unter anderem vorsehen, Mehrarbeit an Wochenenden nicht mehr als solche (mit Freizeit) zu verrechnen, sondern als normale Arbeitszeit anzusehen. Im wesentlichen wird der Streik getragen von der christlichen Postgewerkschaft im CSC, während der Gewerkschaftsbund FTGB sich heraushält (aber längst nicht alle seine Mitglieder) – umgekehrt, wie es (teilweise) beim jüngsten Streik der Eisenbahner war. Der Kurzbericht „Grève spontanée des transporteurs de bpost à Bruxelles X“ am 22. Oktober 2015 bei Solidarité Ouvrière dokumentiert den Streikbeginn in der letzten Woche. Siehe dazu weitere aktuelle Berichte und Hintergrundbeiträge zur antigewerkschaftlichen Offensive weiterlesen »
Streikende Postler in Belgien am 23.10.2015Seit dem 22. Oktober streiken die Beschäftigten verschiedener Verteilzentren der belgischen Post: Im Widerstand gegen die neuen Strukturpläne der Unternehmensleitung, die unter anderem vorsehen, Mehrarbeit an Wochenenden nicht mehr als solche (mit Freizeit) zu verrechnen, sondern als weiterlesen »

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Nicaragua
Der Kanal in Nicaragua: Höchst umstritten
Protestdemo gegen den Nicaraguakanal im August 2015Progressive und radikale Kreise in Nordamerika und Europa tendieren dahin, die Auseinandersetzung in Richtung der mutmaßlichen Umweltauswirkungen hinzubiegen, während sowohl die dringende wirtschaftliche Notwendigkeit der Armutsbekämpfung als auch die regionale und globale Wichtigkeit des Kanals ignoriert wird“ – aus der Stellungnahme „Der Nicaragua-Kanal – Ein sozialistisches Projekt für wirtschaftlichen Wandel“ des Colectivo Tortilla con Sal am 16. September 2015 bei amerika21.de (in der Übersetzung von Julian Traublinger) – ist repräsentativ für eine der grundsätzlich verschiedenen Positionen zum Kanalprojekt. Siehe dazu auch die Gegenposition und ein Treffen zur Diskussion in der BRD weiterlesen »
Protestdemo gegen den Nicaraguakanal im August 2015"Progressive und radikale Kreise in Nordamerika und Europa tendieren dahin, die Auseinandersetzung in Richtung der mutmaßlichen Umweltauswirkungen hinzubiegen, während sowohl die dringende wirtschaftliche Notwendigkeit der Armutsbekämpfung als auch die regionale und globale Wichtigkeit des Kanals ignoriert weiterlesen »

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Venezuela »
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Soziale Bewegungen in Venezuela: Positionieren für die Wahl
Logo der Basisbewegung zur Wahl in Venezuela am 6.12.2015Vertreter sozialer Bewegungen in Venezuela haben im Zentrum der Hauptstadt Caracas ihre Kampagne „Jeder Herzschlag zählt“ zur Parlamentswahl am 6. Dezember vorgestellt. Mit zahlreichen Videos, Grafiken und Tonaufnahmen werben sie in sozialen Medien um eine „Stimmabgabe für die Revolution“. Sie beziehen sich darin auf den im März 2013 verstorbenen Präsidenten Hugo Chávez und seinen Nachfolger, Nicolás Maduro, ohne jedoch Parteien zu nennen. Wichtige Themen in ihren Spots sind unter anderem die „Revolution innerhalb der Revolution“ und die gemeinsame Entwicklung gesellschaftlicher Projekte“ – so beginnt der Beitrag „Basisbewegungen starten Kampagne zur Wahl in Venezuela“ von Maren Krätzschmar am 23. Oktober 2015 bei amerika21.de, worin vor allem deutlich wird, dass es den AktivistInnen (aus mehrern Ländern) in erster Linie um den gesellschaftlichen Veränderungsprozeß geht, von dem die jeweilige Regierung ein Ausdruck sein kann. Siehe dazu auch einen Beitrag zur Entwicklung der Einkommen der ArbeiterInnen Venezuelas und einen Twitterkanal weiterlesen »
Logo der Basisbewegung zur Wahl in Venezuela am 6.12.2015"Vertreter sozialer Bewegungen in Venezuela haben im Zentrum der Hauptstadt Caracas ihre Kampagne "Jeder Herzschlag zählt" zur Parlamentswahl am 6. Dezember vorgestellt. Mit zahlreichen Videos, Grafiken und Tonaufnahmen werben sie in sozialen Medien um weiterlesen »

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