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Flüchtlinge besetzen Kran in Brüssel
Einer der von Flüchtlingen in Brüssel besetzten Kräne im November 2015Um Druck auf die Behörden auszuüben, haben sich in Belgien acht Migranten auf zwei Baukränen verschanzt. Nach Behördenangaben kletterten sie bereits am Montagmorgen auf die Baumaschinen im Brüsseler Stadtbezirk Ixelles. Am Mittwoch hatten sie damit bereits zwei Nächte in luftiger Hohe ausgeharrt. Unter den acht Migranten war auch eine schwangere Frau, die trotz gesundheitlicher Probleme ihre Position nicht verlassen wollte“ – so beginnt die Kurzmeldung „Acht Migranten in Belgien aus Protest auf Baukräne geklettert2 am 18. November 2015 in neues deutschland, worin es auch noch merhrere Verweise auf weitere Quellen gibt weiterlesen »
Einer der von Flüchtlingen in Brüssel besetzten Kräne im November 2015"Um Druck auf die Behörden auszuüben, haben sich in Belgien acht Migranten auf zwei Baukränen verschanzt. Nach Behördenangaben kletterten sie bereits am Montagmorgen auf die Baumaschinen im Brüsseler Stadtbezirk Ixelles. Am Mittwoch hatten weiterlesen »

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Interview über die Wahlen in der Türkei mit einem HDP Aktivisten: Ein moderner Fürst im Serail
Wahlkampf a la Erdogan: Sivas Oktober 2015Zum einen gelang es der AKP, die HDP diskursiv als Unterstützerpartei von sogenannten kurdischen Terroristen und deren zivilgesellschaftlichen Verbündeten darzustellen und sie für die kriegerischen Einsätze verantwortlich zu machen, die die AKP selbst in Syrien und Rojava begonnen hat. Zum zweiten gelang es ihr, durch den Fokus auf den traumatisierenden jahrelangen Krieg in Kurdistan die HDP wieder auf ihren Status als »Kurdenpartei« festzuschreiben. Die AKP hat also den sehr alten Konflikt zwischen Türken und Kurden dazu genutzt, sich als Retterin in der Not zu inszenieren und hat auf eine militärische Lösung gesetzt“ – aus den Antworten von Baris Sulu auf die Fragen von Ceren Türkmen in der ausführlichen Fassung des Interviews „Ein Schock für alle Oppositionellen“ vom 17. November 2015 (ursprünglich in kürzerer Fassung im a&k 610) – wir danken der Autorin! weiterlesen »
Wahlkampf a la Erdogan: Sivas Oktober 2015"Zum einen gelang es der AKP, die HDP diskursiv als Unterstützerpartei von sogenannten kurdischen Terroristen und deren zivilgesellschaftlichen Verbündeten darzustellen und sie für die kriegerischen Einsätze verantwortlich zu machen, die die AKP selbst in Syrien und weiterlesen »

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Ein großer Teil der brasilianischen Ölarbeiter streikt weiter – Entscheidung heute?
Aufruf zur Urabstimmung bei Sindipetro NF über die Fortsetzung oder nicht des Streiks am 20.11.2015Das größte brasilianische Unternehmen Petrobras hat nach der sehr geteilten Reaktion auf den Tarifabschluss mit der Ölarbeitergewerkschafts-Föderation FUP nach fast dreiwöchigem Streik „nachgebessert“: Anstatt der Hälfte aller Streiktage sollen nun alle Streiktage bezahlt werden, Sanktionen gegen Streikende sollen ausgeschlossen werden. Der Vertrag soll derselbe bleiben. Das Problem ist: Nicht nur die deutlich minderheitliche oppositionelle Föderation FNP hat zur Fortführung des Streiks aufgerufen, sondern eben auch zwei der wichtigsten Gewerkschaften der FUP sind im Widerstand, bzw. unentschieden: In der größten Anlage des Landes haben die FUP-GewerkschafterInnen bisher für die Fortsetzung des Streiks gestimmt und streiken auch weiter. Und die Gewerkschaft Sindipetro Norte Fluminense (alles, was „Fluminense“ heißt, ist in der Umgebung von bzw. im Bundestaat Rio de Janeiro zuhause), ebenfalls eine der großen Gewerkschaften des FUP-Verbandes, stimmt erst noch ab – am heutigen Freitag, 20.11.15 – wobei die Töne von dort eher ausgesprochen kritisch sind. Die Reutersmeldung „Petrobras holdout strikers to vote on new deal Thursday“ vom 18. November 2015 macht diese angespannte Situation deutlich. Siehe dazu auch zwei Beiträge der weiter streikenden Gewerkschaftsopposition und einen über Sindipetro Norte Fluminense weiterlesen »
Aufruf zur Urabstimmung bei Sindipetro NF über die Fortsetzung oder nicht des Streiks am 20.11.2015Das größte brasilianische Unternehmen Petrobras hat nach der sehr geteilten Reaktion auf den Tarifabschluss mit der Ölarbeitergewerkschafts-Föderation FUP nach fast dreiwöchigem Streik "nachgebessert": Anstatt der Hälfte aller Streiktage weiterlesen »

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São Paulo: Schon 25 Schulen besetzt – gegen das Schließungsprogramm des Gouverneurs
Schule in Sao Paulo besetzt: Protest gegen den Gouverneursplan hier die Mittelstufe kilometerweit zu verlagernEin gewisser Herr Alckmin, unter anderem mächtig gescheiterter Präsidentschaftskandidat der sozialdemokratischen PSDB gegen Lula, heute Gouverneur des Bundesstaates São Paulo, hat einen Plan ausarbeiten lassen: Wie seiner Meinung nach die Erziehung in den Schulen besser werden könnte. Einmal unabhängig davon – was für viele protestierende SchülerInnen durchaus ein wichtiges Thema zu sein scheint – dass das inhaltliche Konzept jenen in der BRD durchaus ähnlich ist (Erfüllen wir die Anforderungen der Personalabteilungen der Großunternehmen), besteht es unter anderem in der schlichten Schliessung von nicht weniger als 94 Schulen im Bundesstaat. Wogegen sich massiver Protest entwickelt hat, mit der Besetzung zahlreicher Schulen – auch solcher, die nicht im Schliessungsplan enthalten sind – eine Welle der Solidarität also. In dem Bericht „Contra fechamentos, alunos da rede pública ocupam escolas em SP“ am 16. November 2015 in Brasil de Fato wird dokumentiert, dass an jenem Tag die Zahl der besetzten Schulen bereits auf 25 angewachsen war. Siehe dazu auch einen Beitrag über eine konkrete Schulbesetzung und über die (gescheiterten) Verhandlungen mit der Landesregierung weiterlesen »
Schule in Sao Paulo besetzt: Protest gegen den Gouverneursplan hier die Mittelstufe kilometerweit zu verlagernEin gewisser Herr Alckmin, unter anderem mächtig gescheiterter Präsidentschaftskandidat der sozialdemokratischen PSDB gegen Lula, heute Gouverneur des Bundesstaates São Paulo, hat einen Plan ausarbeiten lassen: Wie seiner Meinung weiterlesen »

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Der Dammbruch war eine Naturkatastrophe. Sagt die brasilianische Bundesregierung
Die neueste Protestversammlung in Mariana - nachdem die Regierung beschlossen hat, bei der Schlammlawine vom 5.11.2015 handele es sich um eine Naturkatastrophe„Dilma decreta que crime ambiental em Mariana (MG) é desastre natural; porteira está aberta para Vale, Samarco e BHP se safarem de arcar com essa conta“ -Meldung am 18. November 2015 bei CSP-Conlutas, dass die brasilianische Bundesregierung beschlossen hat, den Dammbruch in Mariana als „Naturkatastrophe“ zu bewerten. Mit diesem Beschluss (der auch deutlich in Kontrast steht mit den Erwartungen Betroffener und Aktiver, wie in der LabourNet Germany Reportage „Der Dammbruch in Mariana: Größte Industriekatastrophe der brasilianischen Geschichte“, publiziert an ebem diesem 18. November) öffnet die Regierung dem Großunternehmen den Weg, seine Schuld loszuwerden – die Reaktionen, nicht nur vor Ort, werden wir berichten. In dem verlinkten Beitrag werden unter anderem auch die extrem üppigen Wahlspenden des Unternehmens sowohl für die Regierung, als auch für die Opposition dokumentiert… weiterlesen »

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Afghanistan »
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Linke in Afghanistan: Mehrfrontenkampf
Protest in Kabul gegen die Regierung: Weil sie ein Massaker lieber nicht untersuchen will, Oktober 2015Mit 30.000 registrierten Mitgliedern ist Hambastagi die einzige linke Partei des Landes. Andere Gruppen arbeiten im Untergrund, aber auch die legale Arbeit ist alles andere als sicher. Im vergangenen Jahr seien drei Mitglieder seiner Partei ermordet worden, in diesem Jahr bereits die gleiche Zahl. Bedrohungen seien an der Tagesordnung und die exponierten Mitglieder würden aus Sicherheitsgründen alle paar Monate die Wohnung wechseln. Täter sind sind sowohl Taliban als auch die regierenden Mudschaheddin. Einen großen Unterschied zwischen den Gruppierungen an der Macht und den Taliban sieht er ohnehin nicht. Die Partei erinnert unter anderem an die von ersteren während des Bürgerkriegs 1992 bis 1996 angerichteten Massaker“ – aus dem Veranstaltungsbericht „Afghanistan: Linker Widerstand gegen Fundamentalisten und Besatzung“ von Wolfgang Pomrehn am 16. November 2015 bei telepolis, worin es auch noch heißt: „Hafiz Rasikh vom Vorstand von Hambastagi, der Solidaritätspartei Afghanistans, kann es nicht nachvollziehen, wie man auch nur einen einzigen Teil Afghanistans für sicher halten kannweiterlesen »
Protest in Kabul gegen die Regierung: Weil sie ein Massaker lieber nicht untersuchen will, Oktober 2015"Mit 30.000 registrierten Mitgliedern ist Hambastagi die einzige linke Partei des Landes. Andere Gruppen arbeiten im Untergrund, aber auch die legale Arbeit ist alles andere als sicher. weiterlesen »

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Italien »
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Signore Renzi macht es anders als Berlusconi. Manchmal
Italiens Ministerpräsident Renzi: Sehr ehrenwerter Nachfolger BerlusconisMitunter geben sich die Nutznießer_innen der aktuellen »Reformpolitik« auch ganz offen zu erkennen. Ende August erschien zur Unterstützung Renzis im Corriere della Sera, Italiens größter Tageszeitung, eine ganzseitige Anzeige angeblich »einfacher Bürger«. Sie lobten vor allem, dass der junge Premier Italiens Wettbewerbsfähigkeit stärke; auch die Schulreform und die Verfassungsänderungen fanden ihre volle Zustimmung. Recherchen ergaben allerdings, dass die meisten der 209 Unterzeichner_innen zur »Elite der Wirtschaft und der Finanzen« gehören: »Mitglieder der feinen Gesellschaft, Wirtschaftsanwälte, Manager und Unternehmer«. (ilfattoquottidiano.it, 22.8.2015). Renzi ist solche Unterstützung nicht etwa peinlich – im Gegenteil. Selbst auf das Urteil von Moody’s ist er stolz: Die New Yorker Ratingagentur lobt die autoritären Verfassungsänderungen als »zentrale Reformen«, die Italien »politische Stabilität« geben würden“ – aus dem Beitrag „Berlusconis Musterschüler“ von Jens Renner am 17. November 2015 in a&k (Nummer 610) weiterlesen »
Italiens Ministerpräsident Renzi: Sehr ehrenwerter Nachfolger Berlusconis"Mitunter geben sich die Nutznießer_innen der aktuellen »Reformpolitik« auch ganz offen zu erkennen. Ende August erschien zur Unterstützung Renzis im Corriere della Sera, Italiens größter Tageszeitung, eine ganzseitige Anzeige angeblich »einfacher Bürger«. Sie lobten vor allem, weiterlesen »

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Der Dammbruch in Mariana: Größte Industriekatastrophe der brasilianischen Geschichte
Protestkundgebung in Mariana 15.11.2015Reportage über einen Tag in der Stadt des größten Dammbruchs in Brasiliens Geschichte – und die Reaktion der Menschen, der Gewerkschaften, der Behörden – von Helmut Weiss am 17. November 2015, worin es auch zahlreiche Aussagen über den Kapitalismus als solchen zu finden gibt. Keine netten. weiterlesen »
Protestkundgebung in Mariana 15.11.2015Reportage über einen Tag in der Stadt des größten Dammbruchs in Brasiliens Geschichte - und die Reaktion der Menschen, der Gewerkschaften, der Behörden vom 17. November 2015, worin es auch zahlreiche Aussagen über den Kapitalismus als solchen zu finden gibt. weiterlesen »

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„Euere Kriege – unsere Toten“ – unter diesem Motto sammeln sich die GegnerInnen von Krieg, Terrorismus und Polizeistaat in Frankreich
Protestplakat Paris 15.11.2015„Euere Kriege – unsere Toten“ ist auch der Titel der Materialsammlung von Helmut Weiss vom 17. November 2015 mit den Schwerpunkten Widerstand gegen Polizeistaat, Gewerkschaften zu den Attentaten und ihren Folgen und über das Wesen der Isisbande weiterlesen »
Protestplakat Paris 15.11.2015"Euere Kriege - unsere Toten" ist auch der Titel der Materialsammlung von Helmut Weiss vom 17. November 2015 mit den Schwerpunkten Widerstand gegen Polizeistaat, Gewerkschaften zu den Attentaten und ihren Folgen und über das Wesen der Isisbande weiterlesen »

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Die Pariser Attentate sowie die politischen und gesellschaftlichen Konsequenzen: Eine allererste Einschätzung – Man kommt nicht mit dem Fresser hinterher, um zu kotzen
Solidaires contre TOUS les fascismesVon dem deutschen Maler Max Liebermann (1871-1935) stammt das berühmte Zitat, das sich zu seiner Zeit auf den Aufstieg der Nazibewegung bezog: „Ich kann gar nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte.“ Auch wenn die Situation anders gelagert ist, möchte man das Zitat gerne auf die Pariser Attentate vom Abend des Freitag, 13. November 2015 sowie auf ihre erwarteten und erwartbaren Auswirkungen beziehen. Zunächst einmal natürlich wegen der Opfer: 132 Tote waren (nach dem Ableben von drei zunächst Schwerverletzten) am Montag früh zu verzeichnen, und 350 Verletzte. Es hätte, betrachtet man die angegriffenen Örtlichkeiten – vom Fußballstadion bis zum Restaurant und Café – buchstäblich fast jede und jeden treffen können. So war es auch gemeint…“ Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 16.11.2015 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 16.11.2015Solidaires contre TOUS les fascismes

Von dem deutschen Maler Max Liebermann (1871-1935) stammt das berühmte Zitat, das sich zu seiner Zeit auf den Aufstieg der Nazibewegung bezog: „Ich kann gar nicht so viel fressen, wie ich weiterlesen »

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Beispiele: Globale Reaktionen auf Pariser Terror
Solidaires contre TOUS les fascismes„Paris and Beirut attacks: ITF comment“ – die Stellungnahme der ITF vom 15. November 2015 zeichnet sich dadurch aus, dass sie eben nicht sich auf den Terror in Paris beschränkt, sondern auch jenen in Beirut in einem Atemzug nennt, eben nicht nur europäische Leben zählen. Zu anderen terroristischen Akten ist aber auch hier nichts zu finden… Siehe dazu weitere, erste (gewerkschaftliche) Stellungnahmen weiterlesen »
Solidaires contre TOUS les fascismes"Paris and Beirut attacks: ITF comment" - die Stellungnahme der ITF vom 15. November 2015 externer Link zeichnet sich dadurch aus, dass sie eben nicht sich auf weiterlesen »

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G20 Treffen in der Türkei: Solidarität mit Erdogan. HDP: Solidarität mit Silvan
Sendica.org: Protest gegen G20 Treffen in der TürkeiUrsprünglich hatte man das G20-Format ins Leben gerufen, um vor allem globale Wirtschafts- und Finanzfragen zu debattieren. Aber schon die beiden letzten Gipfel wurden durch die Konflikte in der Ukraine und in Syrien von politischen Themen geprägt. Syrien wird nun auch im türkischen Antalya eine wichtige Rolle spielen, steht die aktuelle Flüchtlingskrise doch weit oben auf der Gipfelagenda – selbst wenn durchaus nicht alle Teilnehmer das für dieses Forum wirklich begrüßen. Die Gastgeber sehr wohl, sind sie doch auf vielfältige Weise betroffen (siehe Text rechts). Wie die EU und nicht zuletzt Deutschland hofft die Regierung in Ankara auf ein Signal der Solidarität und eine Vereinbarung der G20 zur Bekämpfung der Fluchtursachen, die sich auch in der Gipfelerklärung niederschlägt“ – so beginnt der Beitrag „Krisen-Agenda in Antalya“ von Olaf Standke am 14. November 2015 in neues deutschland – worin das Thema von Erdogans Krieg gegen die Kurden keines ist. Siehe dazu weitere Berichterstattung sowie den Aufruf der HDP zur Solidarität mit dem 12 Tage belagert gewesenen Silvan weiterlesen »
Sendica.org: Protest gegen G20 Treffen in der Türkei"Ursprünglich hatte man das G20-Format ins Leben gerufen, um vor allem globale Wirtschafts- und Finanzfragen zu debattieren. Aber schon die beiden letzten Gipfel wurden durch die Konflikte in der Ukraine und in Syrien von politischen weiterlesen »

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Der Streik der brasilianischen Ölarbeiter: Beendet oder nicht?
Gewerkschaftsopposition der brasilianischen Ölföderation macht mobil - in den Abstimmungen über Streikfortführung Mitte November 2015Die Meldungen könnten unterschiedlicher kaum sein: Auf der einen Seite wird ein Ende des mehr als 2 Wochen andauernden Streiks der Petrobras-Belegschaft verkündet, auf der anderen Seite die Fortdauer dieses Streiks. Des Rätsels Lösung liegt darin, dass eine Reihe von Betriebsgewerkschaften beziehungsweise Regionalgewerkschaften dem Vorschlag der Ölgewerkschaftföderation FUP gefolgt ist, das bisherige Verhandlungsergebnis anzunehmen und den Streik zu beenden – andere aber eben andersherum entschieden haben – und einige erst am heutigen Montag abstimmen. Die Reuters-Meldung „Hold-out regional unions to continue Brazil oil strike“ vom 14. November 2015 stellt jene Gewerkschaften in den Mittelpunkt, die für eine Weiterführung des Streiks gestimmt haben. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge – von verschiedenen Seiten weiterlesen »
Gewerkschaftsopposition der brasilianischen Ölföderation macht mobil - in den Abstimmungen über Streikfortführung Mitte November 2015Die Meldungen könnten unterschiedlicher kaum sein: Auf der einen Seite wird ein Ende des mehr als 2 Wochen andauernden Streiks der Petrobras-Belegschaft verkündet, auf der anderen Seite die weiterlesen »

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Den Angriff der koreanischen Regierung auf die Gewerkschaften zurückschlagen
Nach drei Jahren Gefängnis zum KCTU Vorsitzenden gewählt: Han im Mai 2015Die Attacken der koreanischen Regierung auf die Gewerkschaftsbewegung nehmen zu: Zuerst soll die Lehrergewerkschaft Streikrecht und Status verlieren, weil sie sich weigert, staatlich verfassten Geschichtsbüchern Begeisterung zu zollen, dann soll Truckern das Streikrecht genommen werden und der Vorsitzende des Gewerkschaftsbundes KCTU festgenommen werden (in Nachfolge der Auseinandersetzungen im Mai um die neuen Arbeitsgesetze, die auch weiterhin stattfinden). NGO und Bauernorganisationen hatten sich dem vom KCTU organisierten Protest angeschlossen – gegen die von der Polizei (aus „Verkehrssicherheit“) verbotene gemeinsame Demonstration wurden nicht weniger als 22.000 Polizisten eingesetzt, die unter anderem – neben dem üblichen demokratischen Einsatz von Tränengas, Wasserwerfern etc. – mit Bussen die Demonstrationsroute blockierten. In dem AP-Bericht „Police, protesters clash as tens of thousands march in Seoul“ am 14. November 2015 – hier dokumentiert bei CJAD – wird unterstrichen, dass dies mit über 100.000 TeilnehmerInnen die größte Demonstration seit 2008 war – und dass der KCTU angekündigt hat, für Dezember einen Warn-Generalstreik zu organisieren. Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Nach drei Jahren Gefängnis zum KCTU Vorsitzenden gewählt: Han im Mai 2015Die Attacken der koreanischen Regierung auf die Gewerkschaftsbewegung nehmen zu: Zuerst soll die Lehrergewerkschaft Streikrecht und Status verlieren, weil sie sich weigert, staatlich verfassten Geschichtsbüchern Begeisterung zu zollen, dann soll Truckern weiterlesen »

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Die Haltung britischer Gewerkschaften in Betrieben: Basisansichten
Logistikarbeiter in London - unorganisierbar?Erfahrungen aus sieben Londoner Betrieben, sei es aus dem Arbeitsalltag oder aus Streiks über Haltung und Arbeitsweise verschiedener Einzelgewerkschaften aus dem Gewerkschaftsbund TUC, sind Gegenstand des ausführlichen Artikels „Experiences with trade unions in West London“ von AngryWorkersWorld am 14. November 2015 bei libcom.org, in dem die Kritik an den Gewerkschaften Unite, GMB und USDAW sich vor allem auf den Punkt konzentriert, dass sie nicht willens und fähig seien, die Kluft zwischen sogenannter Stammbelegschaft und den „Prekären“ zu überbrücken – lesenswert und für nicht so wenige bestimmt nicht ganz neu – ausser, dass es eben London ist… Wer sich weitergehend damit befassen möchte – dort sind auch mehrere interessante Links, auch zu Basisiaktivitäten innerhalb dieser Gewerkschaften dokumentiert weiterlesen »
Logistikarbeiter in London - unorganisierbar?Erfahrungen aus sieben Londoner Betrieben, sei es aus dem Arbeitsalltag oder aus Streiks über Haltung und Arbeitsweise verschiedener Einzelgewerkschaften aus dem Gewerkschaftsbund TUC, sind Gegenstand des ausführlichen Artikels "Experiences with trade unions in West London" von AngryWorkersWorld weiterlesen »

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