Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Von Zeit zu Zeit tauchen auch in Mainstream-Medien Berichte auf, die das Leben und Arbeiten in illegalen Minen beschreiben – wobei das Bürgertum unter „illegal“ natürlich nicht jenen Bergbau versteht, der auf Landraub, Vertreibung und Umweltvernichtung basiert, sondern jenen, der ohne gesetzliche Regelung, informell betrieben wird – und das war es dann auch. Was auf diese Weise als eine Art Randerscheinung dargestellt wird, ist in Wirklichkeit das Leben von rund 30 Millionen Menschen weltweit, in Lateinamerika, Asien und Afrika. Mehr als jemals zuvor müssen davon leben, dass sie ohne jegliche Sicherheitsvorkehrungen und in klassischer Verkörperung der „Unternehmer ihrer Selbst“-Ideologie oftmals aufgegebene Bergwerke weiter betreiben, oder aber besonders gefährliche Orte bearbeiten. Der Artikel „These photos show some of the most extreme working conditions in the world, from inside an active volcano to a deadly mine“ von Sinéad Baker am 15. Juli 2018 im Insider befasst sich mit der Arbeit des Fotografen Hugh Brown, der seit 2011 Arbeit und Leben an den „gefährlichsten Orten der Welt“ dokumentiert – wobei in diesem Beitrag Fotos aus 5 Ländern als Beispiel für diese Arbeit besprochen werden. Schwefel aus einem indonesischen Vulkan heraus holen, in bolivianischen Silberminen sprengen, wie anno dazumal, im Hochgebirge Pakistans Edelsteine abbauen, in jenen indischen Kohlebergwerken arbeiten, wegen der man einst vertrieben wurde – oder in eine der größten Goldminen der Welt ums Überleben kämpfen in Burkina Faso – zusammen mit (und oftmals auch gegen) 10.000 anderen. Arbeit im 21. Jahrhundert eben und keinesfalls eine Rest-Erscheinung von früher… Siehe dazu auch die Projektseite von Hugh Brown – auf der auch um finanzielle Unterstützung für die Buchpublikation gebeten wird 
„Am 24.7.2018 erschien in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung eine Reportage mit dem Titel „Feuerwehr, die kein Feuer löschen darf“ über die gegenwärtigen Waldbrände in Attika, bei denen zahlreiche Menschen ums Leben gekommen sind. In diesem Beitrag wird die These verbreitet, der griechische Staat habe 2014 auf Druck der Berufsfeuerwehr ein Gesetz erlassen, dass die Aktivitäten der Freiwilligen Feuerwehren massiv einschränke. Als Kronzeuge wird von FAZ-Korrespondent Michael Martens Nikos Sachinidis benannt, der Leiter des „Freiwilligenverbandes griechischer Feuerwehrleute und Wiederaufförster“ (ESEPA). Diese wird als „größte Organisation ihrer Art in Griechenland“ vorgestellt: „Sie wurde nicht zuletzt mit Unterstützung aus Deutschland und Österreich aufgebaut und ist auf die Bekämpfung von Waldbränden spezialisiert. (…)Offenbar soll aber eher einem sehr naheliegenden Gedanken entgegengewirkt werden: Dass aufgrund der Austeritätspolitik die öffentliche Infrastruktur mittlerweile in einem derart desolaten Zustand ist, dass es an einem effektiven Frühsystem ebenso mangelt wie an hinreichend ausgebildeten Katastrophenschutz-Einheiten. Es sei nur daran erinnert, dass der Etat für die Berufsfeuerwehren seit 2009 um über 100 Mio € gekürzt worden ist und sowohl die Fahrzeuge als auch die Flugzeuge veraltet sind. Angesichts des Klimawandels ist mit der Zunahme derartiger Brandkatastrophen wie jetzt in Attika zu rechnen…“ – aus dem Beitrag „Engel ohne Flügel. Untiefen in der Berichterstattung über Griechenland“ von Gregor Kritidis am 26. Juli 2018 bei der Griechenland-Solidarität, worin die Propaganda zur Stärkung der Verteidigungslinie für Austeritätsdiktate sehr ausführlich und konkret dargestellt und kritisiert wird. Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag und den Verweis auf unseren ersten Beitrag zur Brandkatastrophe in Griechenland mit Spendenkonten 
„Der Widerstand in Nakarari und anderswo hat ProSavana, dem größten Agrobusinessprojekt in Afrika, einen schweren Schlag versetzt – oder sogar den Todesstoß, wie sie hier hoffen. Das heutige Treffen unter dem Mangobaum ist nur eines von vielen. Dionísio Mepoteia ist ständig auf Achse, um die Landbevölkerung über die neuesten Entwicklungen auf dem Laufenden zu halten. In diesem Teil Mosambiks ist das Internet weit weg und der Handyempfang schlecht. ProSavana ist eine Dreieckskooperation zwischen der mosambikanischen Regierung, der Japanischen Agentur für internationale Zusammenarbeit (Jica) und der Brasilianischen Agentur für Zusammenarbeit (ABC). Entlang des Nacala-Korridors, der 19 Distrikte in drei Provinzen im Norden Mosambiks verbindet, sollen auf 14 Millionen Hektar Land „Cash Crops“ (Soja, Baumwolle und Mais) für den Weltmarkt angebaut werden. Das ProSavana-Projekt ist Teil des großen Wettrennens um Ackerflächen in der Subsahara. Seit sich die Preise für Grundnahrungsmittel verdoppelt oder sogar verdreifacht haben, verspricht der Erwerb riesiger Anbauflächen schnellen Profit. Nicht nur die großen Lebensmittelkonzerne, auch Brokerfirmen, Hedgefonds und Pensionsfonds, die von ehemaligen Goldman-Sachs oder Merrill-Lynch-Managern gegründet wurden, sind mit von der Partie. Von Äthiopien bis zur Demokratischen Republik Kongo und vom Senegal bis zum Sudan wurden schon hunderte Millionen Hektar verkauft. Was dort angebaut wird, ist nicht für den einheimischen Markt bestimmt, sondern gelangt nur auf den gewinnträchtigeren Auslandsmarkt. Der belgische Rechtsprofessor Olivier de Schutter, ehemals UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung, warnte schon vor Jahren davor, den Boden nur als Handelsgut zu betrachten, ohne dessen Bedeutung für die Kleinerzeuger zu berücksichtigen…“ – aus dem Beitrag „Soja? Nein danke“ von Stefano Liberti am 12. Juli 2018 in Le Monde Diplomatique – über den gescheiterten Versuch, ein angebliches brasilianisches Erfolgsmodell von Sojaplantagen zu exportieren… Siehe dazu auch einen Hintergrundbeitrag aus dem Jahr 2013, worin auch das angebliche „brasilianische Erfolgsmodell“ Thema war 
„Die Gewerkschaften hatten schon länger ihr Unbehagen über den Anstieg der Treibstoffpreise signalisiert. Außerdem fordern sie, die Formel zur Berechnung des Benzinpreises zu veröffentlichen. Doch nachdem kein Resultat erzielte wurde, riefen sie die Fahrer zum Streik ab 19. Juli um acht Uhr morgens auf. Rund 100.000 Menschen schlossen sich in verschiedenen großen Städten an. Busse, Taxis und Lastwagen blockierten die Straßen. Zur Unterstützung blockierten Studenten die Straßen zusätzlich mit Steinen. Landesweit wurden 30 Blockaden vermeldet. Die Polizei setzte Tränengas gegen die Demonstranten ein. Außerdem gab es einige Konfrontationen zwischen Bürgern und Fahrern, die ihren Unmut über die Proteste äußerten. Viele Menschen mussten weite Strecken zu Fuß zurücklegen, besonders in den wichtigsten Städten wie Tegucigalpa, San Pedro Sula und La Ceiba. Am Donnerstag fand eine erste Verhandlung zwischen der Transportgewerkschaft (CNT) und der Regierung statt. Nachdem keine Einigung erzielt wurde, kündigte die CNT einen unbefristeten Streik an. Ihr Vorsitzender, Marbyn Galo, sagte, dass sie weiterhin auf die Straße gehen werden, um Druck auf die Regierung auszuüben und kein Abkommen unterzeichnen, das dem Volk schade…“ – aus dem Beitrag „Honduras: Anhaltende Proteste gegen gestiegene Benzinpreise“ von Melanie Schnipper am 28. Juli 2018 bei amerika21.de – aus dem ebenfalls deutlich wird, dass es, wie so oft bei diesen Problemen, sehr unterschiedliche beteiligte Akteure gibt. Siehe dazu eine Videosammlung zu Polizeirepression und Protesten, sowie den Twitter-Kanal zur Vernetzung der Protestaktionen 
„… Die Diskussion um das bedingungslose Grundeinkommen ist auch in Liechtenstein angekommen. Und immer mehr Bürgerinnen und Bürger scheinen sich ernsthaft dafür zu interessieren, was es damit überhaupt auf sich hat. Dies zeigt der Bericht vom 16. Juli im «Liechtensteiner Vaterland», in welchem zu lesen ist, dass eine neunköpfige Arbeitsgruppe bis 2019 Grundlagen für eine ernsthafte Diskussion in Liechtenstein schaffen will. Nach der Veröffentlichung haben sich sowohl Befürworter als auch Gegner in den sozialen Medien zu Wort gemeldet. Die Arbeitsgruppe dürfte es freuen – denn genau das will sie in einem ersten Schritt erreichen: Dass sich die Menschen mit der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens ernsthaft auseinandersetzen. Dass es dabei sowohl Befürworter wie auch Gegner gibt, dürfte kaum überraschen…“ Beitrag beim Liechtensteiner Vaterland vom 28. Juli 2018 
Dass ein Unternehmerverband ein langjähriges realpolitisches Bündnis mit einer Regierung aufkündigt, ist nun wahrlich keine Besonderheit Nicaraguas. An dieser Stelle sei dazu auf Brasilien verwiesen, wo die per „legalen“ Putsch gestürzte sozialdemokratische Regierung ja nun auch keineswegs eine antikapitalistische Politik betrieb (und im Übrigen ebenfalls aus Gründen politischer Taktik und der christlichen Strömungen in der eigenen Partei eine Anti-Abtreibungspolitik beibehielt). Dass andererseits Proteste gegen die Verschlechterung des Rentensystems in Nicaragua so berechtigt sind, wie in der BRD oder in Russland, müsste eigentlich – eigentlich – sowohl für Gewerkschaften als auch für soziale Bewegungen und Linke selbstverständlich sein. Dass schließlich bei solchen Entwicklungen alle politischen Kräfte des In- und Auslandes versuchen, Einfluss zu nehmen, Linke wie Rechte, progressive wie reaktionäre, ist eine allgemein bekannte Tatsache. Und einer der zentralen Themenkomplexe ist dabei in der aktuellen Situation in Nicaragua die Frage, inwieweit die Regierung Ortega noch irgendwie die „traditionellen Werte“, für die der Sandinismus einst stand, verkörpert. Dazu drei regierungskritische Beiträge aus der aktuellen Debatte 
„Aber diese Veränderung ist keine Überraschung. Die kapitalen Mechanismen zielen auf Quantitäten, nicht Qualitäten ab. Fühlende Wesen sind nicht mehr vonnöten. Nur so ist es auch erklärbar, dass kaum jemand den aktuellen Umbruch in einen uns offensichtlich zerstörenden Kapitalismus wahrnimmt. Viele spüren nichts mehr, wenn sie nach einem Arbeitstag voller Stress nach Hause kommen. Ist halt ökonomisch notwendig und sichert die Wettbewerbsfähigkeit, lautet die banale Argumentation der Wirtschaftsliberalen. Mir fuhr bereits der Schreck in die Knochen, als man in der Schule Inhalte durch Kompetenzen ersetzte. Funktionieren ist das neue Bildungsziel. Es ist nur logisch, dass die Entmenschlichung weiter vorangetrieben wird. Und offenbar sind unsere demokratiepolitischen Instrumente bereits so ausgehöhlt, dass man vor ein paar Jahren noch Undenkbares einfach verordnen kann, man nennt es euphemistisch „Initiativantrag“…“ – aus dem Beitrag „Entmenschtes Arbeitstier“ von Peter Reutterer am 19. Juli 2018 bei Die Presse, der das „Menschenbild“ des modernen Kapitalismus und seiner Exekutoren knapp skizziert, wobei auch das Verschwinden kultureller Beiträge ein Thema ist. Siehe dazu auch ein umfangreiches Dossier zum Thema Arbeitszeit (mit Schwerpunkt auf den „freien Sonntag“) – und den Verweis auf den bisher letzten unserer Beiträge zum Thema 
Während die Massenproteste im Irak trotz aller Repressionsmaßnahmen weiter gehen und sich auch weiterhin vom Süden des Landes ausgehend ausbreiten, gibt es auch darüber eine massive internationale Propagandaschlacht, in der verschiedene politische Kräfte versuchen, die Proteste als von (je nach Position: unterschiedlichen) ausländischen Kräften gesteuert zu diffamieren. In dem Beitrag „The mass protests in Baghdad and Southern Iraq continue“ von Zaher Baher am 24. Juli 2018 im anarkismo.net setzt sich der Autor vor allem mit der entsprechenden Berichterstattung bei Al Jazeera auseinander und argumentiert genau in die andere Richtung: Die Stärke dieser Proteste liege gerade darin, dass sie sich bisher erfolgreich gegen politische Vereinnahmung durch wen auch immer gewandt hätten. Am vergangenen Sonntag habe es nicht nur die bisher größte Demonstration in Bagdad gegeben, sondern auch eine weitere Besetzung eines Ölfeldes im Süden des Landes. Siehe dazu auch eine Erklärung der irakischen Gewerkschaften und die Erinnerung an den Solidaritätsaufruf der irakischen Zivilgesellschafts-Initiative, den wir am 23. Juli 2018 publiziert hatten 
Die Dockergewerkschaft ILWU an der Westküste der USA (ganz im Gegensatz zu ihrem Pendant an der Ostküste) hat seit langem eine besondere Rolle in der US-Gewerkschaftsbewegung inne, weil sie über eine besonders aktive Mitgliedschaft verfügt, die immer wieder für vorbildliche Aktionen sorgte, auch wenn es jeweilige Vorstände nicht haben wollten. (Weswegen es auch kein Zufall ist, dass auch LabourNet Germany immer wieder über Aktivitäten der ILWU berichtet hat). Sei es mit dem Streik gegen den Krieg im Jahr 2008 (Siehe dazu „Protest-Streik gegen den Krieg in den Häfen der Westküste beschlossen“ im LabourNet Archiv mit mehreren Updates zuletzt am 18. Dezember 2012) oder mit dem Protest gegen Polizeiterror („Der 1. Mai der Docker an der US-Westküste: Streik gegen Polizeiterror in Oakland“ am 02. Mai 2015 im LabourNet Germany). Jack Heymann, der am 03. August um 18 Uhr im Versammlungsraum im Mehringhof in Berlin auf einer Veranstaltung sprechen und diskutieren wird, ist ein langjähriger Aktivist der ILWU. Er hat am 01. Mai 2018 bei Counterpunch einen ausführlichen Artikel veröffentlicht, in dem er (nicht nur) die Geschichte des Antikriegs-Aktivismus der ILWU samt ihrer heutigen Auswirkungen nachzeichnet und die Rolle der Gewerkschaftsbasis dabei deutlich macht. Unter der Überschrift „Wie Streiks gegen Krieg und Repression organisiert werden“ hat die Internationalistische Gruppe – die auch die Veranstaltung mit Jack Heymann in Berlin organisiert, diesen Beitrag ins Deutsche übersetzt und ihn LabourNet Germany zur Verfügung gestellt – wofür wir uns bedanken und ihn im folgenden dokumentieren 
„Es sieht wahrlich nicht gut aus für die Billigfluglinie Ryanair. Mussten schon im letzten Herbst mehr als 2000 Flüge wegen Pilotenmangel gestrichen werden, fallen nun erneut deutlich mehr als 600 Flüge aus, weil gestreikt wird. Nachdem am vergangenen Freitag die Ryanair-Piloten in der irischen Heimat gestreikt haben, was schon zu Flugausfällen, streikt am Mittwoch und am Donnerstag das Bordpersonal in Spanien, Portugal und Belgien. In Italien waren auch die Piloten aufgerufen, allerdings beide Gruppen nur für Mittwoch. Schwerpunkt ist Spanien, wo pro Tag von Ryanair vorsorglich 200 Flüge gestrichen wurden, um ein Chaos an Flughäfen zu vermeiden. In Spanien legte die Regierung allerdings auch Minimaldienste fest, um die Auswirkungen im Urlaubsland zu begrenzen. Derlei gab es weder in Portugal noch in Belgien, in Brüssel sollen 80% und in Charleroi 70% der Beschäftigten gestreikt haben. In Spanien müssen 100% der Inlandsflüge auf die Inseln und 59% der internationalen Verbindungen und zwischen 35 und 59% der Flüge auf der Iberischen Halbinsel durchgeführt werden, womit das Streikrecht der Beschäftigten erheblich beschnitten wurde.(…) Die spanischen Gewerkschaften USO und Sitcpla, die zum Ausstand aufgerufen haben, haben auf Emails verwiesen, die Ryanair an Mitarbeiter verschickt habe. Darin wurden sie am Dienstag vor „schwerwiegenden Konsequenzen“ gewarnt und aufgefordert, ihre Posten einzunehmen. Beschäftigte berichten auch von Drohanrufen…“ – aus dem Artikel „Ryanair droht Streikenden mit „schwerwiegende Konsequenzen““ von Ralf Streck am 25. Juli 2018 bei telepolis, worin auch nochmals die „seltsame“ Haltung der spanischen Regierung kritisiert wird, über Notdienste von Personal zu entscheiden, das offiziell in Irland angestellt ist… Siehe dazu auch einen ersten Streikbericht und den Verweis auf unser Dossier zu den Auseinandersetzungen bei Ryanair 
„Ende Mai wurden bei Flormar in der Stadt Gebze/Izmit in der Türkei 120 Arbeiterinnen entlassen, weil sie sich gewerkschaftlich organisiert hatten. Das 1970 gegründete Unternehmen für Kosmetikprodukte betreibt seine komplette Produktion in der Türkei und verkaufte 2012 die Mehrheit seiner Firmenanteile an Yves Rocher. In Gebze/Izmit in der Türkei arbeiten überwiegend Frauen unter schlechtesten Arbeitsbedingungen. Dazu gehören u.a. lange Arbeitszeiten, geringe Löhne, unzureichende Gesundheits- und Sicherheitsvorkehrungen und willkürliche Schikanen durch den Arbeitgeber. Mit der Gewerkschaft Petro-Is begannen die ArbeiterInnen bei Flormar sich gewerkschaftlich zu organisieren. Mit Erfolg. Nach nur wenigen Monaten war der Organisationsgrad schon so hoch, dass Petro-Is die gesetzliche Vorgabe zur Bescheinigung der Qualifikation und Zuständigkeit im Betrieb erlangen konnte. Die Arbeiterinnen hatten ihre gewerkschaftliche Vertretung und Organisation selbst errungen! Ein großer Erfolg, dem wir gratulieren und solidarisch unterstützen! Schikanen, Einschüchterungen und Entlassungen von Beschäftigten, die einer Gewerkschaft beitreten wollen, sind alltägliche Praxis. So erging es auch 120 Flormar-Arbeiterinnen, die im Mai 2018 auf die Straße gesetzt wurden, nur weil sie Gewerkschaftsmitglieder waren! Doch sie ließen sich nicht einschüchtern und wegjagen. Seither protestieren sie zusammen mit ihrer Gewerkschaft jeden Tag vor dem Betrieb und fordern ihren Arbeitsplatz zurück – inmitten des politischen Ausnahmezustands…“ – aus dem Flugblatt „Solidarität mit streikenden Flormar-Arbeiterinnen in Gebze/Türkei“ einer Initiative von GewerkschafterInnen aus der Region Stuttgart (hier dokumentiert am 23. Juli 2018 auf dem Blog von Thomas Trueten) mit dem Aufruf, Solidaritätsbotschaften entweder an die Gewerkschaft Petrol-Is (merkez@petrol-is.org.tr) zu senden, oder an acarman@gmx.de von der Initiative. Siehe dazu auch zwei weitere Beiträge zur Solidarität mit den Flormar-Frauen 
„Ende Mai wurden bei Flormar in der Stadt Gebze/Izmit in der Türkei 120 Arbeiterinnen entlassen, weil sie sich gewerkschaftlich organisiert hatten. Das 1970 gegründete Unternehmen für Kosmetikprodukte betreibt seine komplette Produktion 
„Inzwischen steige die Wut in der Bevölkerung, die die lokalen Behörden für die mangelnde Vorbereitung und die späte Reaktion während der Brandkatastrophe verantwortlich machten, berichtete etwa die Süddeutsche Zeitung. Mitten in der Waldbrandsaison sei in der Katastrophenregion in Attika kein Löschwasser vorhanden gewesen, die Evakuierung sei zu spät eingeleitet worden, neue Gesetze verhinderten einen effektiven Einsatz der freiwilligen Feuerwehr – so die häufigsten Vorwürfe an die Politik. Zudem deuten erste Indizien darauf, dass die Großfeuer – die an mehreren Orten zugleich ausbrachen – auch durch Brandstiftung verursacht sein könnten. In vielen südeuropäischen Ländern nutzen Bodenspekulanten den trockenen Sommer dazu, durch Brandstiftung und korrupte Deals mit lokalen Behörden in einer rechtlichen Grauzone billig neues Bauland zu erschließen. Doch zugleich beschwerten sich die griechischen Einsatzkräfte über unzureichenden Mittel, die ihnen – nach Jahren der schäublerischen Sparprogramme in Hellas – zur Verfügung stünden. Feuerwehrleute klagten gegenüber dem The Sydney Morning Herald, dass sie aufgrund der „Austeritätsmaßnahmen“ sehr schlecht auf größere Feuer vorbereitet seien: „Wir haben über Jahre um mehr Ressourcen gebeten. Wir fragen nach neuen Flugzeugen.“ Den desaströsen Zustand der von Schäuble kaputtgesparten griechischen Feuerwehr bestätigte in einem Kommentar auch Matt Wrack, Generalsekretär der britischen Feuerwehrgewerkschaft (Fire Brigades Union), der bei einer Visite in Hellas die Folgen der „Austerität“ auf die Fähigkeit zur Feuerbekämpfung studierte…“ – aus dem Beitrag „Schäubles Feuerbrunst“ von Tomas Konicz am 25. Juli 2018 bei den Streifzügen, eine Passage, die die Parallelen zu den Bränden in Portugal 2017 deutlich macht – vor allem durch die Aussagen der Feuerwehrleute selbst. Zur Brandkatastrophe in Griechenland ein weiterer Beitrag, der vor allem der Abwehr solcher Kritik dienen soll – sowie zwei konkrete Solidaritätsaufrufe/Spendenkonten von und für Basis-Initiativen