Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Der so genannte Nordische Widerstand, skandinavische Naziorganisation schaffte gerade einmal 300 Leute ins finnische Turku zu mobilisieren – weit über Eintausend lokale AntifaschistInnen stellten sich dem erfolgreich entgegen. In der Meldung „In Finland MP:s are now marching together with murderous neo-nazis of Nordic Resistance Movement“ am 18. August 2018 bei VarisVerkosto wird – in Zusammenhang mit einigen Meldungen zur Antifa-Demonstration in englischer Sprache – informiert, dass auch der Parlamentsabgeordnete Kike Elomaa von der Partei der Wahren Finnen an der Demonstration der Nazibande teilgenommen hat. Dies war das erste Mal, dass ein Abgeordneter der Rechten sich offen an einer Aktion der extrem gewalttätigen Horde beteiligt hat. 
„„80 Dämme sind gebrochen, 324 Menschen gestorben“, twitterte Regierungschef Pinarayi Vijayan. Die Lage solle als nationale Katastrophe eingestuft werden, forderte er. Regierungschef Narendra Modi ordnete am Samstag Luftbildaufnahmen an und versprach, Nothilfe nach Kerala zu schicken. In vielen Städten und Dörfern stieg das Wasser so hoch, dass zweigeschossige Gebäude überflutet wurden. Mehr als 223 000 Menschen hätten ihre Häuser verlassen müssen, sie seien in den mehr als 1500 Rettungscamps untergekommen, erklärte die Regierung. Allein am Freitag wurden 82 000 Menschen in Sicherheit gebracht. 30 Militärhubschrauber und rund 400 Boote waren an den Rettungsarbeiten beteiligt. Regierungschef Narendra Modi versprach Nothilfe in Höhe von 5 Milliarden Rupien (rund 60 Millionen Euro). Die Regierung des Bundesstaats verlangt jedoch 20 Milliarden Rupien. Die Schäden hätten Schätzungen zufolge bereits eine Höhe von 195 Milliarden Rupien (2,4 Milliarden Euro) erreicht…“ – aus der Meldung „Die schlimmste Flut seit 100 Jahren“ am 18. August 2018 im faz.net. Zur Haltung der fundamentalistischen BJP zur Situation im Bundesstaat Kerala zwei aktuelle Beiträge, sowie ein Bericht über die eigene Organisierung von Hilfe 
„In Paraguay hatte sich 1954 General Alfredo Stroessner an die Macht geputscht. Sein Vater war aus dem bayerischen Hof eingewandert, und Alfredo bewunderte die deutsche Kriegskunst. 35 Jahre lang ließ er zehntausende foltern, Hunderttausende flohen. Dies war möglich, weil der deutsche Bundessicherheitsrat die Exportanträge für Mordgeräte made in Germany genehmigte. Die Sendung beruht ausschließlich auf Dokumenten aus dem Archiv des Auswärtigen Amtes, viele davon tragen den Geheim-Stempel. Diese Papiere legen Zeugnis ab, wie die Bundesrepublik den Diktator unterstützt hat: mit diplomatischer Anerkennung, Ausbildungshilfe für Polizei und Militär, Waffenlieferungen, Steuerbegünstigung für Landraub, Verweigerung von Asyl für politische Gefangene und den Ausbau des Fernmeldewesens samt Abhörvorrichtungen. Zwar berichtete die Deutsche Botschaft vor Ort von „Terrorwellen“, „mittelalterlichen Foltermethoden“, politischen Gefangenen, Plünderungen und Vergewaltigungen durch die Polizei – aber nur intern. Den Paraguayern öffnete sie die Tore zur Bundeswehr. Über Jahrzehnte wurden Offiziere und Polizisten in Deutschland ausgebildet, Heckler & Koch und Rheinmetall machten glänzende Geschäfte…“ – aus dem Begleittext zum Dokumentarfilm „Unser deutscher Diktator in Paraguay“ von Gaby Weber am 19. August 2018 bei You Tube eingestellt, der eine bis heute intensiv gepflegte bundesdeutsche Tradition vor Augen führt… 
Die Belegschaft der Haft Tappeh Zuckermühle hat am 18. August 2018 erneut einen Tag lang gestreikt – um die Lösung der grundsätzlichen Zukunftsfragen des Unternehmens zu beschleunigen. Sie wenden sich damit auch gegen die Propaganda der Regierung und des privaten Eigentümers, ihre Aktionen würden das Unternehmen ruinieren. Bei der Streikversammlung am 18. August hielt einer der gewählten Belegschaftsvertreter, Esmail Bakhshi eine Rede, in der er die Situation wie folgt zusammen fasste: Wenn gesagt werde, dass die Belegschaft durch ihre Streiks und Proteste die Firma ruiniere, den Eigentümer am Betrieb hindere, so sei dazu zu sagen, dass gerade das Gegenteil zutreffe. Seit fünf Monaten betreibt die Belegschaft das Unternehmen ohne Manager und ohne Eigentümer, und es stehe gut da. Die Belegschaft wolle das Werk keineswegs ruinieren, deswegen hätten sie auch immer das Gespräch gesucht, aber so oft sie auch in die Büros gegangen seien, diese waren immer leer… Der Beitrag „Esmail Bakhshi’s speech: Haft Tappeh strike, August 18th 2018“ am 18. August 2018 bei der SZAC ist ein Video dieser Rede samt englischer Übersetzung. Darin vertritt er abermals die These, dass wenn der Unternehmer meine, er könne mit dieser Belegschaft das Unternehmen nicht leiten, die Belegschaft meine, sie könne das sehr gut – ohne den Unternehmer. Siehe dazu auch den Hinweis auf den bisher letzten unserer Beiträge zum Kampf der Haft Tappeh Belegschaft und ihrer Betriebsgewerkschaft 
And the winner is: Deutschlandfunk. Wirklich preisträchtig alleine schon der Titel der Meldung „Ab jetzt ohne Hilfe“ vom 20. August 2018, in der es unter anderem heißt: „Griechenland muss erstmals seit acht Jahren ohne internationale Finanzhilfen auskommen. Das dritte Kreditprogramm des Euro-Rettungsschirms ESM endet heute. Mit Spannung wird dazu eine Rede von Ministerpräsident Tsipras erwartet. Griechenland hat seit 2010 Darlehen der Euro-Partner und des Internationalen Währungsfonds in Höhe von knapp 274 Milliarden Euro erhalten. Im Gegenzug musste die Regierung Reformen umsetzen…“ – zu diesen nicht näher definierten „Reformen“ wird in der Meldung nichts weiter ausgeführt, dafür aber die Tatsache vermeldet, dass „erst ab 2032“ zurück bezahlt werden müsse. Womit wohl auch die uninteressante Frage beantwortet wäre, was denn der Herr Schäuble heute so macht, nachdem er keine Diktate mehr erlassen und durchsetzen darf. Diktieren… Zur Debatte um die aktuelle Situation in Griechenland drei weitere Beiträge, sowie eine Bestandsaufnahme der Gewerkschaften in Griechenland und der Hinweis auf unseren ersten Beitrag „zum Ende der Krise“, der unter anderem Sozialbilanzen enthält 
, in 
Der Vorschlag, der LabourNet Germany aus der VR China erreichte war einfach und eindeutig: Macht doch, so die entsprechende Email an die Redaktion, einen Musterbrief, damit möglichst viele Menschen ihren Solidarität mit der Jasic-Belegschaft und ihren UnterstützerInnen gegenüber der Botschaft der VR China in der BRD ausdrücken können. Was wir im folgenden Text versuchen: Und dazu aufrufen, ihn (oder einen ähnlichen, darum geht es nicht) an die Botschaft zu senden. An: Wirtschafts- und Handelsabteilung der Botschaft der VR China in der BRD, 
„Beaune ist eine beschauliche Stadt im Burgund. Die Stadt ist bekannt für ihre Weine und die noch gut erhaltene Stadtmauer. Eine Schießerei mit sieben Verletzten in dem 21 000-Einwohner-Städtchen? Eigentlich undenkbar. Hier ist es „sehr ruhig“, betont Bürgermeister Alain Suguenot. Dennoch wurden Ende Juli sieben Jugendliche am Stadtrand von Beaune mit einem Jagdgewehr attackiert. Bis heute liegt einer der Jugendlichen im Krankenhaus, Lunge und Bauch wurden von Blei durchlöchert. Das jüngste Opfer ist 16 Jahre alt, das älteste 20. Am Freitagabend wurden die zwei mutmaßlichen Täter gefasst, seit Sonntag werden die Verdächtigen verhört. Die Ermittler vermuten einen rassistischen Hintergrund der Schießerei. Opfer und Zeugen hatten direkt nach der Tat berichtet, dass rassistische Beleidigungen gebrüllt wurden, bevor die ersten Schüsse fielen. In den Medien lief der Angriff jedoch zunächst als kleinere Meldung. Die Staatsanwaltschaft hatte davon gesprochen, dass es sich um eine Abrechnung unter verfeindeten Banden handeln könne…“ – aus dem Bericht „Frankreich debattiert über sein Rassismusproblem“ von Nadia Pantel am 13. August 2018 in der SZ Online über die Schüsse nach dem neuen Gesetz und erste offizielle Reaktionen, die auch jenseits des Grenzflusses bekannt sind… Siehe dazu auch einen Beitrag über das neue Migrationsgesetz in Frankreich und zwei gewerkschaftliche Stellungnahmen zu Flüchtlingspolitik und Rassismus 
„Im Norden Brasiliens ist es zu Ausschreitungen gegen venezolanische Flüchtlinge gekommen. In der Grenzstadt Pacaraima griff eine aufgebrachte Menge am Samstag (Ortszeit) ein Flüchtlingslager und andere Unterkünfte von Migranten aus dem Nachbarland an. Notdürftige Behausungen und Habseligkeiten der Venezolaner wurden in Brand gesteckt, wie die Zeitung O Globo in ihrer Online-Ausgabe berichtete. Auch Steine wurden geworfen, Hunderte Menschen seien gezwungen worden, zu Fuß zurück über die Grenze Richtung Venezuela zu gehen. Über Verletzte gab es zunächst keine Angaben. Auslöser der Gewalt war ein Überfall auf einen brasilianischen Händler, für den die Bewohner von Pacaraima Venezolaner verantwortlich machten. Sie sagten der lokalen Presse, dass die außer Kontrolle geratene Protestaktion am Freitagabend über Online-Netzwerke organisiert worden sei…“ – aus der (Agentur-) Meldung „Gewalt gegen Flüchtlinge“ vom 19. August 2018 (hier in der taz), die zu ergänzen wäre um zwei (ähnlich große) vergleichbare Aktionen im März und Juli 2018, und vor allem um den Erlass der Gouverneurin des (eher: nordwestlichen) entlegenen Bundesstaates Roraima, mit dem die Jagd auf Flüchtlinge faktisch legalisiert wurde. Zur rechten Kampagne gegen Flüchtlinge aus Venezuela in Brasilien – und dem Widerstand dagegen einige weitere aktuelle Beiträge 
„Bereits in den vergangenen Jahren brannten gerade in Schweden immer wieder Autos. Verantwortlich sollen fast immer frustrierte Jugendliche sein. Dem „Standard“ sagte ein Polizist, er befürchte, dass es mittlerweile einen Konkurrenzkampf unter Brandstiftern gebe, in welcher Region mehr Autos brennen. In Schweden gehen in dieser Woche außerdem die Sommerferien zu Ende. „Aus Erfahrung wissen wir, dass es solche Feuer öfter in der Woche vor Schulstart gibt“, sagte Polizeisprecherin Ulla Brehm der schwedischen Nachrichtenagentur TT. Nach deren Angaben wollte die Polizei auch keine koordinierte Aktion ausschließen. Möglicherweise hätten sich die Brandstifter über soziale Medien abgesprochen. Über weitere Hintergründe gab es zunächst keine Angaben. Ein Mitarbeiter der Sicherheitskräfte in Göteborg sprach von einer „beängstigenden Lage“. Verletzte habe es keine gegeben, berichtete das „Aftonbladet“. Und niemand sei bisher festgenommen worden. Die Polizei habe aber mehrere Verdächtige identifiziert…“ – aus dem Bericht „Letzte Nacht brannten in Schweden Dutzende Autos – was dahinter steckt“ von Fabian Schmidt am 14. August 2018 bei Bento, als ein Beispiel einer Berichterstattung, die weitgehend von Polizeistatements lebt… Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag ![[Buch] Mit Tempo in die Privatisierung. Autobahnen, Schulen, Rente – und was noch?](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/09/mit_tempo.jpg)
Wie viele Menschen unter den Trümmern der eingestürzten Brücke in Genua noch tot gefunden werden, weiß niemand – jede und jeder sind ein Opfer zu viel. (Zum Zeitpunkt der Zusammenstellung dieses Materials waren es 38 Tote, darunter auch Menschen aus dem nahen Frankreich). Auffallend bei dieser Katastrophe und jenseits persönlicher Trauer in einer gesellschaftlichen Debatte wichtig ist es, dass kaum jemand die These vertritt – wie sie sonst Gang und Gebe ist bei vergleichbaren Ereignissen – es handele sich eben um eine zwar bedauerliche, aber eben sozusagen natürliche Katastrophe. Die rechte italienische Regierung weist die Schuld den Betreibern sowie der EU und deren Austeritätspolitik zu und spricht von Wiederverstaatlichung der privatisierten Autobahnen – und nicht von ihren eigenen früheren Regierungsbeteiligungen. Vor allem Kritiken aus der Bevölkerung und aus der Linken weisen auf die Profite der Betreibergesellschaft hin – und auf die dahinter stehende Finanzgruppe der Benetton-Familie – die bisher eher wegen ihrer Eroberung indigener Ländereien in Argentinien in die öffentliche Kritik geraten war und in deren Verteidigung nun die internationale Profitjäger-Kampfpresse aufmarschiert („Vorverurteilung“, oder gar „Lynchjustiz“ – als solche wird offensichtlich die zunehmend geforderte entschädigungslose Enteignung betrachtet – werden da unter anderem bemüht). Eher ausgeblendet bleiben die extrem angewachsenen Belastungszahlen durch das Konzept des LKW-basierten Logistik-Kapitalismus. Das hat (keineswegs nur) in Italien „Tradition“: Auch bei den jüngsten Todesopfern bei Erntehelfern wurden vor allem die beteiligten Arbeitskraft-Beschaffer kritisiert und weniger das System, dem sie dienen… Siehe dazu unsere Materialsammlung „Genua, die Brücke und der Tod“ vom 17. August 2018 
Am 15. August 2018, am Vorabend des sechsten Jahrestages des Massakers von Marikana hat das unabhängige südafrikanische Institut für Sicherheitsstudien (ISS) eine Konferenz abgehalten, auf der eine neue unabhängige Untersuchung des Massakers von Marikana vorgestellt wurde – auch als direkte Auseinandersetzung mit den Ergebnissen der staatlichen Farlam-Kommission verstanden. Deren offizielles Ergebnis hatte gelautet, dass zwar schon die Polizei (nicht aber die politischen Verantwortlichen – ob in Südafrika der Begriff „Bauernopfer“ benutzt wird?) Schuld sei, sie aber von den streikenden Bergarbeitern provoziert worden sei. Auf dieser ISS-Veranstaltung, an der auch Hinterbliebene, soziale Bewegungen und zivilgesellschaftliche Gruppen teilnahmen, stellte David Bruce seinen Report „The sound of Gunfire“ vor (Der Klang des Gewehrfeuers), in dem er diese Behauptung, es habe eine oder gar zahlreiche Provokationen gegeben, ausführlich und konkret widerlegt. In dem Tagungsbericht „Civil society welcomes fresh report into Marikana massacre“ von Kgaugelo Masweneng am 15. August 2018 im Sowetan wird das Schwergewicht vor allem auf die Tatsache gelegt, dass die Hinterbliebenen nach wie vor in einer „ungeklärten Situation“ sich befinden, und noch nicht einmal eine Bitte um Entschuldigung erhalten haben – auch nicht vom heutigen Präsidenten Südafrikas… Zum Jahrestag des Massakers ein weiterer aktueller Beitrag und eine Erklärung des Gewerkschaftsbundes SAFTU 
„Das 5-Sterne-W Hotel des globalen Hotelriesen Marriott in Bali-Seminyak, Indonesien, verspricht den Gästen einen „Aufenthalt im Paradies“. Es gibt aber Ärger im Paradies für die Beschäftigten des Hotels, die ihre Grundrechte ausüben wollen. Rund 40% der Angestellten des Hotels haben prekäre Zeitverträge. Sie leben mit der ständigen Bedrohung, dass ihre Verträge nicht verlängert werden, und haben 12-Stunden-Schichten ohne Überstundenvergütung geleistet. Im Januar dieses Jahres leiteten die Beschäftigten die Gründung einer Gewerkschaft in die Wege. Sie trugen ihre Organisation am 31. Januar rechtmässig ein und traten dem der IUL angeschlossenen indonesischen Hotel- und Tourismus-Mitgliedsverband FSPM bei. Die Gewerkschaftsmitglieder wurden vom Management sofort unter Druck gesetzt und aufgefordert, aus der Gewerkschaft auszutreten – kurzfristige verlängerbare Verträge sind ein wirkungsvolles Mittel, um Angst zu schüren. Und am 2. März wurde der Gewerkschaftsvorsitzende Augus Sarwatama in einem absurden Verfahren suspendiert, das eine rein interne Gewerkschaftsangelegenheit zu einem Fall von angeblicher Geschäftsschädigung aufbauschte…“ – aus dem Aktionsaufruf „Keine Rechte für die Beschäftigten von Marriotts Paradies in Bali“ am 14. August 2018 bei der IUF inklusive des Links zum Versenden einer Solidaritätsmail 
„Ein Mann aus Rumänien, 52 Jahre alt, Erntehelfer beim Gemüsebauern Josef Norz, ist am 30. Juli am Feld während der Arbeit verstorben. Er war am Bauernhof Schotthof tätig, einem der größten Gemüseproduzenten in Tirol. Der Mann ist an einem Herzinfarkt gestorben, stellte der Rettungsarzt fest. Allerdings wurde die Land-und Forstinspektion, die für die Arbeitsinspektion in dieser Branche zuständig ist, nicht eingeschaltet. Das kann ich nicht nachvollziehen. Ein Mann stirbt während der Arbeit. Warum wird das nicht bei der zuständigen Arbeitsinspektion gemeldet? Es ist zur Zeit schwierig, an Informationen zu kommen. Nicht einmal seinen Namen finden wir heraus. Kolleg_innen sagen, sie wissen nichts Genaues. Aber ich denke, sie haben Angst, dass Bauern das gegen sie verwenden. Sie wollen ihre Jobs nicht aufs Spiel setzen. Das ist ein durchaus übliches Problem. /Wie ist der Bauer mit dem tragischen Todesfall umgegangen?/ Das wissen wir nicht. Ob der Tod mit der schweren Arbeit oder der Hitze zusammenhing oder nicht, können wir nicht wissen, weil die Inspektion nicht eingeschaltet wurde. Genau deshalb machen wir auch eine Anfrage bei der Volksanwaltschaft, um das Sachverhalten festzustellen. 2013 waren der Protest und die Arbeitsniederlegung, an der sich etwa 70 Erntearbeiter_innen aus Rumänien und Serbien beteiligt haben, nur möglich, weil sie seit Jahren dort gearbeitet hatten und sich eine Gruppendynamik entwickeln konnte. Seither beschäftigt dieser Gemüsebauer die Mehrheit seiner Arbeiter_innen nur kurzfristig. Alle zwei Monate wechselt er seine Belegschaft, bis auf wenige Vorarbeiter. Das macht unsere Arbeit, Vertrauen aufzubauen und die Arbeiter_innen über ihre Rechte aufzuklären, extrem schwierig…“ – aus dem Gespräch „Erntehelfer stirbt bei der Feldarbeit: „Die Missstände sind strukturell und systematisch““ von Sandra Stern für Mosaik.at am 16. August 2018 mit Sónia Melo (Projektmitarbeiterin am ZEMiT, Zentrum für Migrant_innen, und Aktivistin in der Sezonieri-Kampagne). 
„Für seine Zusammenarbeit bei der Eindämmung illegaler Migration will Deutschland Niger bei der Verbesserung der Entwicklungschancen und im Kampf gegen Terrorismus unterstützen. Das sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwochabend im brandenburgischen Meseberg dem Präsidenten des afrikanischen Staates, Mahamadou Issoufou, zu. Deutschland werde sich intensiv bemühen, dass die Sahelregion dafür eine „robuste internationale Mandatierung“ bekomme. Deutschland erhält 2019 wieder einen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Schon jetzt kooperiere man bei der Eindämmung der illegalen Migration hervorragend, betonte Merkel. (…) Nigers Präsident ist eine der Schlüsselfiguren im Kampf gegen illegale Migration und afrikanische Schlepperbanden. Der Sahel-Anrainer ist eines der wichtigsten Transitländer für afrikanische Migranten, die das Mittelmeer erreichen wollen. Teils durch Unterstützung, teils durch Druck aus Europa hat die Regierung des Landes die Reise nach Libyen für Migranten bereits deutlich erschwert. Im Gegenzug sagte die EU dem Land bis 2020 eine Milliarde Euro für wirtschaftliche Entwicklung zu…“ – aus dem Artikel „Merkel sagt Niger Hilfe zu“ am 15. August 2018 bei Spiegel Online, der im Ton einer Regierungserklärung gehalten ist – die „Reise“ sei ja löblicherweise schon „erschwert“ worden… Siehe dazu einen Beitrag über den „Besucher“, einen Bericht über seine früheren Aktivitäten und den Hinweis auf unseren letzten Beitrag zur sogenannten Bekämpfung der Fluchtursachen im Niger 
Seit rund 90 Tagen protestieren die Arbeiterinnen des Kosmetik-Betriebs Flormar vor den Werkstoren in der Türkei gegen ihre Entlassung wegen gewerkschaftlicher Aktivität. Über eine ganze Reihe von Aktionen der türkischen Polizei gegen die Arbeiterinnen von Flormar berichtet am 88. Streiktag der Belegschaft der Beitrag „Flormar – Yves Rocher, la résistance se poursuit“ am 10. August 2018 bei Kedistan, was von der Aufforderung, den Zugang zum Werk frei zu geben, bis hin zur Anweisung, Transparente abzunehmen reichte – jeweils verbunden mit dazu gehörenden Drohungen. Was nichts fruchtete, die Kolleginnen ignorierten die polizeilichen Angriffe und setzten ihre Aktionen fort, nur das Transparent wurde abgenommen, um Verhandlungsbereitschaft zu zeigen. In dem Beitrag wird auch ausführlich über zahlreiche Solidaritätsaktionen berichtet, sowohl aus der Türkei, als auch – vor allem – aus Frankreich, wo es in Paris vor mehreren Läden des Rocher-Konzerns verschiedene Protestaktionen gab. (Siehe einen entsprechenden Aufruf in unserem ersten Beitrag zum Thema, auf den am Ende verwiesen wird) – der Konzern fährt weiterhin den reichlich unverschämten Kurs, mit der ganzen Sache „nichts zu tun“ zu haben… Siehe dazu die internationale Petition, die bereits über 100.000 Menschen unterzeichnet haben, das Video zum Streik (von labournet.tv mit deutschen Untertiteln versehen, worauf wir bereits in unserem Newsletter hingewiesen haben, aber hier nochmals besonders hervor gehoben) und den Hinweis auf unseren ersten Beitrag zum Kampf bei Flormar