Mazedonien

Dossier

Inkota-Kampagne „Change Your Shoes“ Jüngste Ereignisse belegen: Was für die Bekleidungsindustrie schon hinreichend bekannt ist, trifft auch auf die Leder- und Schuhproduktion zu. Erst am 20. Juli 2015 stürzte eine Schuhfabrik in Bangladesch zusammen, im Januar kamen in Indien zehn Arbeiter/innen bei einem Mauereinsturz in einer Gerberei in den Abwässern ums Leben. Mit der neuen Kampagne „Change Your Shoes“ nehmen INKOTA und SÜDWIND nun die Missstände in der Leder- und Schuhproduktion ins Visier mit dem Ziel, eine grundlegende Verbesserung der sozialen und ökologischen Bedingungen in der globalen Leder- und Schuhindustrie sowie mehr Transparenz für die Verbraucher/innen zu schaffen…” Inkota-Meldung vom 30.7.2015 externer Link und neu dazu:

  • Leder-und Schuhproduktion in der Türkei: Report der Kampagne Change Your Shoes prangert Missstände an New
    “Das INKOTA-Netzwerk veröffentlicht heute eine Studie, die massive Arbeitsrechtsverletzungen in der türkischen Schuh- und Lederindustrie aufdeckt. Die Staaten der Europäischen Union, allen voran Deutschland, sind die größten Abnehmer von Schuhen aus der Türkei. Deshalb fordert INKOTA zusammen mit seinen Partnern von Change Your Shoes europäische Schuhunternehmen auf, die Einhaltung der Menschenrechte in Produktionsländern wie der Türkei sicherzustellen und darüber öffentlich zu berichten. Die aktuelle Studie „Hier läuft was schief… – Arbeitsbedingungen in der türkischen Schuh- und Lederindustrie“ untersucht die Situation der Arbeiter in der türkischen Schuh-und Lederindustrie…” INKOTA-Pressemitteilung vom 6. Juni 2017 externer Link mit Download der kostenlosen Studie zu den Arbeitsbedingungen in der türkischen Schuh- und Lederindustrie von Axel Schröder vom Juni 2017 externer Link

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EU: No Entrance. Titelbild zum isw-report 104 - Auf der Flucht. Fluchtursachen. Festung Europa. Alternativen. (Festung Europa, Februar 2016)Acht Menschen aus Syrien, Irak und Afghanistan wehren sich gegen die Einschränkung ihrer Rechte auf dem Fluchtweg durch Europa. Sie haben wegen eines Push-Backs (dt. völkerrechtswidrige Zurückweisung) im März 2016 aus der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien in das Grenzlager Idomeni in Griechenland Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg eingereicht. Sie machen geltend, dass Mazedonien mit der Praxis unrechtmäßiger und oft gewaltsamer Zurückweisungen gegen die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) verstößt. Das European Center for Constitutional Human Rights (ECCHR) und PRO ASYL unterstützen die Individualbeschwerden. Sie sehen diese Verfahren als weiteren wichtigen Schritt um gegen die Push-Backs in Europa und an den EU-Außengrenzen vorzugehen und das grundlegende “Recht auf Rechte” von Geflüchteten einzufordern und Menschenrechte als Ordnungsprinzip durchzusetzen. Vertreten werden die Beschwerdeführenden vom ECCHR-Kooperationsanwalt Carsten Gericke aus Hamburg…Meldung beim ECCHR vom 14. September 2016 externer Link. Dazu neu:

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte prüft Push-Backs in Idomeni (weiterlesen »)

Größte Demonstration Mazedoniens - Studierende in Skopje 2016Die zahlreichen Gesetzesänderungen für das Erziehungswesen, die in den letzten Jahren in Mazedonien vollzogen wurden, haben dazu geführt, dass in den Gesetzen selbst eine Reihe von einander widersprechenden Festlegungen bestehen. Die jüngste „Reform“ von 2015 hat bei ihrer Umsetzung dann auch massive Proteste hervorgerufen – unter anderem die bisher größte Demonstration seit der Unabhängigkeit des Landes, und die Erklärung mehrerer Fachschaften zu autonomen Zonen. In dem Beitrag „STRIKE AGAINST THE NEOLIBERAL EDUCATION SYSTEM: II. MACEDONIA“ der Gruppierung Student Plenum externer Link bei der Transnational Strike Initiative und deren neuer Rubrik  „Conflict Corner“ am 10. Januar 2017 wird vor allem darauf verwiesen, dass die entwürdigenden Studienbedingungen den Protest hervor rufen: So sollten nach eben jenem letzten Gesetz die Studierenden nach 2 und 4 Jahren zwischen getestet werden – im multiple choice Verfahren. Erst recht entwürdigend aber sei die Lebenslage und vor allem die Wohnsituation der Studierenden in Mazedonien, zu letzterem wird auch auf einen Videofilm verwiesen, der viel Aufmerksamkeit erregt habe…

Demomstration gegen die Regiwrung in Skopje (Mazedonien) am 1. Mai 2016Der mazedonische Präsident Ivanov hat seine Amnestie für 56 Korruptionsfälle (zumeist ehemalige Minister beziehungsweise Funktionäre der Regierungspartei) nun vollends zurück genommen: Erst hatte er dies nur in 22 Fällen getan, was sowohl im Lande, als auch bei den auf dem Balkan bestimmenden Mächten wie EU und USA, nicht gut ankam. Jetzt wird der Unterhändler der BRD im Lande dafür sorgen, dass die Gespräche zwischen Regierung und Opposition wieder aufgenommen werden – was viele Menschen in Mazedonien für einen schlechten Witz halten, sie wollen Neuwahlen. Siehe dazu Beiträge zur aktuellen Lage und den sozialen Hintergründen der Proteste: (weiterlesen »)

Der Beginn der Massendemos in Mazedonien: Skopje am 13.4.2016Demonstrationen quer durchs Land, zahlreiche bestreikte Betriebe – und die Forderung, dass Schluss sein solle mit der Regierung der nationalistischen VRMO, die das Land fast 10 Jahre lang beherrscht hat. Weder das Versprechen, im Juni Neuwahlen abzuhalten, noch die Mobilisierung von „nationalen Kräften“ zu Gegendemonstrationen, noch massive Polizeirepression konnten immer breitere Teile der Bevölkerung davon abhalten, sich den Protesten anzuschließen. Das ethnisch aufgeteilte Land – in dem die Mehrheitspartei der Mazedonier und die Mehrheitspartei der albanischen Bevölkerungsteile zusammen die Regierung stellen sollen, ist von der VRMO und ihren Partnern auf einen antigriechischen Nationalistenkurs getrieben worden, in der eine Kontinuität zu Alexander dem Großen herbei phantasiert wird. Der Auslöser für die Demonstrationen – eine Amnestie für 56 Personen, denen Wahlbetrug und Korruption vorgeworfen worden war – ist in den Hintergrund getreten: Die Forderungen heißen Freiheit und ein besseres Leben. Siehe dazu drei Beiträge, inklusive Links zu Berichten von TeilnehmerInnen an den Protesten (in französischer Sprache): (weiterlesen »)

Logo der amzedonischen Kampagne gegen grenzzaun März 2016Der Tod von Flüchtlingen beim Versuch den Fluss Suva zu durchqueren war Anlass für zahlreiche Organisationen aus Mazedonien, in einem gemeinsam unterzeichneten und veröffentlichten Manifest zu fordern, der Zaun an der Grenze zu Griechenland müsse beseitigt werden. In der Erklärung „We Demand Removal of the Fence on the Macedonian-Greek Border!“, am 17. März bei LeftEast externer Link in englischer Übersetzung dokumentiert, wird dies nicht nur mit prinzipiellen menschlichen Haltungen begründet, sondern auch in Zusammenhang gesetzt mit zahlreichen realen politischen Entwicklungen in Mazedonien in den letzten Jahren, insbesondere mit dem erstrebten Beitritt zu Freihandelsabkommen, wonach nur Kapital, nicht aber Menschen Freiheit genießen. Siehe dazu auch eine Unterstützungsmöglichkeit: (weiterlesen »)

Was Ungarn macht, hat Mazedonien schon: Grenzzaun im Juli 2015Hunderte Flüchtlinge haben weitgehend ungehindert die Grenze von Griechenland nach Mazedonien überquert. Zwar seien mazedonische Polizei und Streitkräfte vor Ort, sie würden die Menschen aber nicht mehr aufhalten, berichteten mazedonische Medien” - so beginnt die Meldung “Flüchtlinge dürfen ungehindert passieren” am 23. August 2015 bei n-tv externer Link, in der dann auch von vorherigen Krawallen geschrieben wird (ohne ihre uniformierten Urheber zu benennen). Siehe dazu auch drei weitere aktuelle Beiträge, die die Entwicklung anders berichten: (weiterlesen »)

Investorenfreundlich ist diese mazedonische Regierung - also: Menschenfeindlich. Dräxlmaier profitiert davon - FrauenmalocheDie Regierung in Mazedonien hat den Ausnahmezustand erklärt: Der “verstärkte Druck” auf die südliche Landesgrenze sowie eine verstärkte Zuwanderung von Flüchtlingen aus Griechenland machten dies erforderlich, hieß es aus dem Innenministerium in Skopje. Um die Krise zu bewältigen, müsse die Grenzregion besser kontrolliert werden, unter anderem durch den Einsatz des Militärs” – so beginnt der Bericht “Flüchtlinge: Mazedonien erklärt den Ausnahmezustand” am 20. August 2015 in Spiegel-Online externer Link, worin auch über erste Polizeiblockaden an der Grenze berichtet wird. Siehe dazu auch einen Beitrag über den Krieg, den diese Regierung bereits gegen die mazedonischen ArbeiterInnen führt: (weiterlesen »)

Polizeieinsatz in SkopjeDie Bekundungen der mazedonischen Regierung vorletzte Woche, man habe “terroristische Angriffe” zurückgeschlagen, fanden hierzulande ein breites (geteiltes) Medienecho – die seit Wochen immer stärker werdenden Proteste der Bevölkerung eher nicht. Am Wochenende demonstrierten in Skopje Zehntausende für den Rücktritt des Präsidenten. “Während viele Medien unter Regierungskontrolle den Protest kleinschrieben, lobten die wenigen unabhängigen Stimmen den gemeinsamen Protest aller Nationalitäten in diesem Balkanland. „Mazedonier, Albaner, Türken, Roma – alle sind vereint mit dem Ziel des Regierungsrücktritts“, schrieb das Portal Libertas” – aus der dpa-Meldung “Zehntausende gegen Regierung” hier am 17. Mai 2015 bei der taz externer Link worin auch über Überwachungspraktiken wie in der BRD berichtet wird. Siehe auch weitere aktuelle Berichte aus Mazedonien: (weiterlesen »)

Es ist passiert! Der größte Studierendenprotest seit 1991! Aber nicht nur der größte Studierendenprotest, es ist überhaupt der größte Protest der von den BürgerInnen Mazedoniens seit 1991 organisiert wurde. Und das es beim zweiten „Studierenden Protestmarsch“ nicht nur zu keinem Rückgang der Teilnehmerzahl gekommen ist, sondern die Menge hat sich sogar verdoppelt. Selbst neben all dem Druck den die Regierung auf die StudentInnen ausübt. Diese versuchte den “Studierenden Protestmarsch” als Aktion der Oppositionellen SDSM (Sozialdemokratische Partei Mazedoniens) und Soros (Liberaler NGO) darzustellen. Auch dieser Propaganda zum Trotz nahmen die Studierenden den Kampf auf und alsbald schlossen sich auch die Oberstufen-SchülerInnen, RenterInnen und ArbeiterInnen von insolventen Betrieben den Protesten an“ – aus dem Bericht Mazedonien – Größten Proteste seit 1991 am 12. Dezember 2014 bei Balkan21 externer Link , worin neben vielem Anderem eben vor allem interessant ist, zu lesen, wie der Protest soziale Trennlinien überwindet – und nationalistische auch… Siehe dazu auch weitere Berichte über (nicht nur) Studierendenproteste in Mazedonien: (weiterlesen »)

Steuerzahlers Himmel, Arbeiters Hölle

So beschreibt in dem Beitrag Macedonia: tax haven – and workers’ hell externer Link Autorin Marija Bashevska am 18. September 2014 bei Left East die soziale Wirklichkeit in dem Land, das – unter anderem – bei zwei Verhältnissen führend ist. Nämlich niedrigste Steuerquote für Unternehmen – und niedrigster Mindestlohn