Kambodscha

Kambodscha: Die Bewegung der TextilarbeiterinnenKambodschas Regierung hat den Entwurf eines neuen Arbeitsgesetzes vorgelegt. Das bietet erstmals einen gesetzlichen Rahmen für eine umfassende Mindestlohnregelung in dem südostasiatischen Land. Bisher gibt es so etwas nur für die wichtige Exportbranche Textilindustrie. Vor allem zwei Artikel des Papiers stoßen bei Gewerkschaftsführern und Menschenrechtsgruppen jedoch auf heftige Kritik: Die geplanten Regelungen sehen hohe Strafzahlungen für jene vor, die die Festsetzung neuer Mindestlöhne vermeintlich stören oder Druck ausüben. Die Interessenvertretungen der Beschäftigten betrachten diesen Passus als gefährlichen Eingriff in ihre grundlegenden Rechte“ – so beginnt der Beitrag „Widerspruch unerwünscht“ von Thomas Berger am 05. Dezember 2016 in der jungen welt externer Link, worin Gewerkschaftsvertreter zu Wort kommen, die die mehr als fragwürdige Festlegung der kambodschanischen Regierung hervorheben, die keine Kritik erlauben möchte

Der am 10. Juli 2016 ermordete kambodschanische Aktivist Kem Ley etwa 1 Woche vor seinem TodAm 10. Juli wurde Kem Ley, landesweit bekannter Aktivist „derer von unten“ an einer Tankstelle mitten in Pnom Penh erschossen. Die offizielle Untersuchung des Mordes präsentierte schnell ein Ergebnis: Der Mord geschah aufgrund eines persönlichen Streits. Dagegen gab es vom ersten Tag an wachsende Proteste, die am Tag der Beerdigung am 24. Juli in Massenprotesten kulminierten. Bereits direkt nach dem Mord hatten rund 5.000 Menschen die Überführung seines Körpers zu einer Pagode begleitet. Ley, verheiratet und Vater von vier Kindern war Arzt im öffentlichen Dienst – ein Beruf, von dem aus er sein Engagement für soziale Gerechtigkeit und Menschenrechte entwickelte. Siehe dazu zwei aktuelle Beiträge und eine Stellungnahme von rund 90 Gruppierungen aus sozialen Bewegungen, darunter einer ganzen Reihe von Gewerkschaften: (weiterlesen »)

Das Schiedsgericht ordnete der im chinesischen Besitz befindlichen Wanlin Zongheng (Cambodia) Bekleidungsfabrik in Phnom Penh die Wiedereinstellung unrechtmäßig entlassener Angestellten an. Vertreter der in Shanghai ansässigen Firma konnten bisher für eine Stellungnahme nicht erreicht werden, die Betroffenen bezweifeln allerdings, dass dem Schiedsspruch folge geleistet wird, da er für das chinesische Unternehmen rechtlich nicht bindend sei. Der Hintergrund: Arbeiter hatten im Mai beim Arbeitsministerium protestiert, nachdem ihnen nach der Namensänderung der Firma von “Su Tong Fang” keine Boni ausgezahlt worden waren. Daraufhin versprach man ihnen die Wiederaufnahme der Arbeit, was aber seit Mai nicht passiert war… Siehe dazu den (englischen) Artikel von Yesenia Amaro and Sen David vom 18. July 2016 externer Link bei der Phnom Penh Post online

Der kleine unabhängige Gewerkschaftsbund CATU war der einzige in Kambodscha, der gegen das neue Arbeitsgesetz wirklich mobilisierte - hier am 1.4.2016 Versammlung in Pnom PenhMit den Stimmen der regierenden Volkspartei (CPP) hat das Abgeordnetenhaus des kambodschanischen Parlaments am 5. April ein neues Gewerkschaftsgesetz beschlossen. Nicht nur die Vertreter der oppositionellen Nationalen Rettungspartei (CNRP), die kaum weniger neoliberal orientiert ist als die CPP, stimmten gegen die Gesetzesvorlage. Vor dem Parlament demonstrierten Dutzende Gewerkschafter und andere Aktivisten. Auch auf internationaler Ebene haben die neuen Richtlinien Entrüstung verursacht. Schließlich markiere das Gesetz einen Bruch von Passagen der Verfassung des südostasiatischen Landes, es widerspreche den Grundprinzipien der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) und weiterer Vereinbarungen, zu deren Unterzeichnern Kambodscha gehört“ – aus dem Beitrag „Arbeiter am Gängelband“ von Thomas Berger am 13. April 2016 in der jungen Welt externer Link, worin es abschließend heißt: „Gestoppt werden könnte das Gesetz, das für 2017 auch die Etablierung unabhängiger Arbeitsgerichte vorsieht, jetzt nur noch vom Oberhaus, dem Senat. Dessen Vorsitzender sagte zwar eine »genaue Prüfung« der Vorlage zu. Angesichts der klaren Mehrheitsverhältnisse auch dort scheint der Zustimmung aber nichts im Weg zu stehen. Trifft das ein, würde es Berufsgruppen wie Lehrern, Haushaltshilfen oder Beschäftigten im Transportsektor künftig nahezu unmöglich gemacht, überhaupt Gewerkschaften zu gründen“. Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)

Im Juli 2015 werden streikende Textilarbeoiterinnen wegen einer Straßendemo als Aufrührerinnen verurteilt - da gab es, wie hier 2006, schon ganz andere AktionenSeit zwei Wochen streiken mehrere Hundert Arbeiterinnen von Akeen Tex in Pnom Penh: Zuerst auf der Straße vor dem Werk, worauf sich einmal mehr sofort ein williger Richter fand, der dies als Aufruhr verurteilte – und dann vor dem Sitz des örtlichen gerichts, nun auch mit der Forderung, dieses “Urteil” aufzuheben. Das Unternehmen, das vor allem für Puma produziert, stellt die (meist) Frauen mit 5 Jahres – Verträgen ein (was natürlich dazu fürht, dass der Lohn am Ende nicht mehr viel Wert ist) was die Belegschaft durch 1 Jahr – Verträge ersetzt haben möchte, wird in dem Bericht “Striking Garment Workers Target Puma” von Pav Suy und Chea Takihiro am 20. Juli 2015 in der Khmer Times externer Link eine Sprecherin der streikenden Belegschaft zitiert. In dem Bericht wird auch erwähnt, dass trotz der immer wieder stattfindenden Streiks die viel gerühmten ausländischen Investoren weiterhin massiv in Kambodscha tätig seien (all jene ganz besonders sozialen Unternehmen, denen China zu teuer ist) was auch zu einer Steigerung der Exportquote der Schuh- und Bekleidungsindustrie um 8% alleine im ersten Quartal 2015 geführt habe. Von irgendeiner Steigerung der Löhne ist allerdings nicht die Rede…

Neuer Streik der TextilarbeiterInnen in Kambodscha – neue RepressionRund 900 Arbeiterinnen von Apsara Garment in der kambodschanischen Hauptstadt Phnom Penh streiken seit vergangenen Freitag für höhere Löhne und Zulagen. In Kambodscha stehen die Streikenden unter heftigem Druck. Die Polizei hat unter dem Vorwand einen Streikführer verhaftet, weil er Bambusstöcke im Auto hätte“ – die Kurzmeldung „Kambodscha: Textilarbeiterinnen streiken“ am 05. Februar 2015 in der Randzone externer Link , worin die Repressionsversuche trotz der Kürze bereits deutlich werden

Näherinnen in Kambodscha: Protest gegen HungerlöhneVor etwas über einem Jahr, am 2. und 3. Januar 2015 schlug die kambodschanische Staatsgewalt mit voller Kraft nach den damals streikenden TextilarbeiterInnen. 5 Tote, 23 Schwerverletzte im Krankenhaus, Hunderte verprügelte oder mit Gas besprühte ArbeiterInnen war die Bilanz dieser abscheulichen Attacke. Jetzt, ein Jahr später veröffentlicht mit dem Artikel „Revisiting the Crackdown in Cambodia“ die philippinische Aktivistin Jane Siwa am 09. Januar 2015 in Pinoy Weekly externer Link ihre damaligen Notizen – sie war als Mitglied einer Kommission nach Kambodscha gereist – ergänzt um einige Anmerkungen über Perspektiven der Entwicklung

Zum 1. Januar 2015 wird der Mindestlohn in Kambodscha von 100 auf 128 Dollar/Monat erhöht – einerseits ein Zugeständnis an monatelange Proteste, Streiks und Demonstrationen, andrerseits: Die Forderung lag zuerst bei 177 Dollar, wurde dann von der Coalition of Cambodian Apparel Workers Democratic Union auf 140 Dollar herunter geschraubt, so dass sich alle Befragten ArbeiterInnen unzufrieden äusserten, weil sie im Gegensatz zum Arbeitsminister (derselbe, der zu Beginn öffentlich kund tat, es brauche gar keine weitere Erhöhung des Mindestlohns, nachdem dieser zu Beginn 2014 von 95 auf 100 Dollar erhöht worden war) nicht glauben, dass sich mit 128 Dollar im Monat besser leben lässt als bisher, so in dem Bericht Cambodia hikes garment worker wages, falls short of demands am 12. November 2014 im Channel Newsasia externer Link der die Schlussfolgerung ziehen lässt, dass jede Erhöhung nur aufgrund heftigen Drucks zustande kommt

Dossier	 #Cambodia: Bail Denied to Imprisoned #Unionists

„Kambodschas Näherinnen wollen nicht mehr für Hungerlöhne in den Textilfabriken schuften. Sie verlangen eine Verdoppelung des Mindestlohns. Die Regierung reagiert mit Polizeigewalt und Verhaftungen.

  • Massenmobiliiserung wirkt: Erste Zugeständnisse nach Streik der TextilarbeiterInnen
    Fashion retailers agree to raise minimum wage in Cambodia externer Link heisst der Bericht von Miles Brignall am 21. September 2014 im Guardian, worin deutlich wird, dass nach den grossen Mobilisierungen der TextilarbeiterInnen in der letzten Woche die ersten europäischen Textilunternehmen sowohl zugesagt haben, eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns mitzutragen, als sich auch dafür einzusetzen, dass bei ihren Zulieferfirmen ein besseres Verhältnis zu Gewerkschaften gepflegt werde – bisher eben lediglich zugesagt
  • Kambodschanische TextilarbeiterInnen: Puma lässt uns verhungern
    Am 17. September, dem Internationalen Aktionstag für höheren Mindestlohn in Kambodscha fanden, vor allem in den Industriegebieten der Hauptstadt, aber auch in einer ganzen Reihe weiterer Orte, Streiks und Demonstrationen für den Mindestlohn 177 US Dollar im Monat  statt. Der Mindestlohn liegt bisher bei 100, Regierung und Unternehmerverband bieten in der dreiseitigen Kommission eine großzügige Erhöhung auf sage und schreibe 110 an – und meinen im Übrigen, eigentlich verdienten die Menschen genug. Die das so sagen, verdienen wahrscheinlich dann weniger, oder? Zeitgliech mit den Aktionen in Pnom Penh fanden in zahlreichen Städten rund um den Globus, nicht zuletzt vor Filialen jener Markenfirmen, die vor allem an der Billigarbeit verdienen, Solidaritätsaktionen statt. Die Teilnehmer einer relativ kleinen Demonstration in Pnom Penh – im Phnom Penh Canadia Industrial Park, also nahe des Ortes, wo die kambodschanische Polizei im Januar 5 Menschen ermordet hatte – richteten sich vor allem gegen die Markenfirmen Zara – und Puma. Der Bericht Unions Stage Lunchtime Campaign for $177 Wage externer Link von Mech Dara am 18. September 2014 im Cambodia Daily. (weiterlesen »)

kambodscha 1 mai 2014An mehreren Orten der Haupstadt haben „bezirkliche Sicherheitsbeauftragte“ wahre Prügelorgien gegen MaidemonstrantInnen organisiert. Die Maidemonstrationen standen unter dem generellen Motto für bessere Lebensbedingungen – und für unabhängige Gerichte, was der Regierung besonders missfallen hat, da vor ihren Tribunalen gerade gegen die Streikenden vom Jahresbeginn die Abrechnung gehalten werden soll. In der allgemeinen Atmosphäre von Drohungen und Polizeiaufmärschen waren die Demonstrationen recht klein ausgefallen. Der redaktionelle Bericht On Labor Day, Peaceful Protests Met With Violence externer Link vom 01. Mai 2014 im Cambodia Daily fasst diese Repressionswelle zusammen. Siehe dazu auch: (weiterlesen »)

Streik bei SL Garment

Cambodge : Manifestation de soutien aux ouvriers du textile licenciésDossier

Das Ende der Knochenmühlen? Solidarität in Kambodscha mit der Belegschaft von SL Garment Processing (Textilunternehmen aus Singapur, das unter anderem für Gap und H&M produziert)

  • Streik bei SL Garment endet
    „Nach einem fast vier Monate anhaltenden Streik konnten sich Arbeiter und Management der Bekleidungsfabrik SL Garment Processing (Cambodia) Ltd. endlich einigen. Rund 1.000 Arbeiter jubelten, als sie letzte Woche das Ergebnis der mehr als dreistündigen Verhandlungen zwischen Vertretern der Regierung, der Bekleidungsindustrie und Gewerkschaften erfuhren, da die meisten ihrer Forderungen erfüllt wurden. SL Garment produziert Bekleidung für internationale Modemarken wie Gap, H&M und Levi Strauss. Diese zogen sich im August zurück, nachdem sich der Streit zuspitzte. Die Zusammenstösse zwischen streikenden Arbeitern und Kambodschas Militär wurde im November sogar gewalttätig und eine Frau starb und neun Menschen wurden verletzt….“ Meldung bei Fashion United vom 09.12.2013 externer Link

„Tausende Arbeiter der Textilindustrie in Kambodscha protestieren gegen Massenentlassungen in ihrer Branche protestiert. Am Vortag war es nach Streiks zu Massenentlassungen in einer Fabrik gekommen…“ Meldung im n-tv Newsticker vom 05.09.2013 externer Link

“400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des NagaWorld-Hotels in Phnom Penh protestieren wütend und aufgeregt vor dem Eingang zu ihrer Spielhölle. Wie immer bei Demonstrationen und  Streiks in Kambodscha in den vergangenen Monaten geht es um eine Anhebung des Gehalts, um höheren Mindestlohn, um ein Einkommen, das zumindest das Überleben sichert…Beitrag von Von Udo Schmidt, ARD-Hörfunkstudio Singapur, auf tagesschau.de vom 26.06.2013 externer Link

Siehe dazu auch den (engl.) Artikel “NagaWorld strikers fired en masseexterner Link von Khouth Sophak Chakrya und Shane Worrell in der The Phnom Penh Pst vom 24.06.2013

Dossier

Sklavenarbeit bei Nike

  • Textilindustrie in Kambodscha: Arbeiter nach Streik entlassen
    “Ein Zulieferer des Nike-Konzerns hat 300 Arbeiter entlassen, die für mehr Lohn demonstriert hatten. Kurz zuvor hatte die Polizei ihren Streik gewaltsam beendet. Die Behörden wahren damit die Interessen der politisch gut vernetzten Unternehmer…” Artikel von Sascha Zastiral, Bangkok, in der NZZ vom 13.06.2013 externer Link
  • Der Streik beim Nike-Zulieferer lässt sich nicht unterdrücken
    Der Streik eines Großteils der 3.000 Arbeiterinnen von Sabrina (Cambodia) Garment Manufacturing geht seit dem 21. Mai weiter: trotz Polizeirepression und dem Agieren einer gelben Gewerkschaft. Der BBC-Bericht über den Polizeiangriff auf die Streikenden (Polizeisprecher: “Wir mussten die Fabrik schützen…”) “Cambodia police clash with protesters at Nike contractorexterner Link ist bereits vom 03. Juni 2013. Siehe dazu auch:

    • Unions divided over clashexterner Link von Mom Kunthear am 05. Juni 2013 in der Pnom Penh Post, der die Spaltung zwischen der streikenden Free Trade Union und der streikbrechenden Coalition of Cambodian Apparel Workers’ Democratic Union (C.CAWDU) als Ursache der Konfrontationen ausmacht, die zur Festnahme von Aktivisten der FTU führte
    • Cambodian Factory Workers Demand Release of Union Leadersexterner Link – am 06. Juni 2013 bei NDT – ein Bericht über die Proteste gegen die Festnahme der GewerkschjaftsaktivistInnen (weiterlesen »)

Sklavenarbeit bei NikeNoch bevor das Sicherheitsabkommens in Bangladesch den ersten Cent gekostet hat, haben Unternehmensverbände und ihnen nahestehende Medien bereits “die Sorge” geäussert die Götter, nein die Investitionen könnten künftig woandershin gehen: Nach Kambodscha beispielsweise. Dort gibt es zwar auch andauernde Proteste von ArbeiterInnen, aber noch nicht so stark wie inzwischen in Bangladesch und auch weniger globaler Druck. Vor allem gibt es eine konsequente Politik: Wegprügeln, die Proteste. Die Sabrina Garment Manufacturing in der Provinz Kampong Speu (westlich von Pnom Penh) beschäftigt rund 5.000 Menschen, die Belegschaft kämpft seit einer Woche für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen. Als rund 3.000 von ihnen eine Straße zur Fabrik blockierten startete ohne Vorwarnung die Polizeirepression mit voller Antiaufruhr-Ausrüstung, inklusive elektrischer Schlagstöcke usw. 23 Arbeiterinnen wurden verletzt, eine Schangere verlor ihr Baby. Sabrina Garment Manufacturing produziert für Nike…Der redaktionelle Artikel “Pregnant worker at Nike factory in Cambodia loses her baby after police stunned her with CATTLE PRODS during protest against low payexterner Link am 27. Mai 2013 in “Daily Mail”

Siehe auch: Streik im Nike – Subunternehmen geht trotz Polizeirepression weiter

Ganz besonders interessant im LabourNet Archiv (1997-2012)

  • Übersicht Kambodscha
  • Streiken erlaubt, aber...
    Über gewerkschaftliche Kämpfe um Mindestlöhne in Kambodscha
    Artikel von Anne Scheidhauer,  erschienen im express 03-4/11
  • Globalisierung im Armenhaus
    Die Parlamentswahlen vom 27.Juli 2008 werfen nun ein Schlaglicht auf die Verhältnisse in einem der ärmsten Länder der Welt und zeigen die Schattenseiten des Khmer-Kapitalismus." Artikel von Waldemar Bolze   vom 09.08.2008

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