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Menschenrechte im Irak

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Auf die harte Tour in den Irak abgeschoben: »Freiwillig« ist nicht gleich »freiwillig« – sagt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte

Dossier

[Demo am So. 11.2.2018 in Berlin] Stoppt alle Abschiebungen!„Nach seiner »freiwilligen Rückkehr« wird ein Iraker erschossen. Die Todesgefahr hatte Finnland im Asylverfahren nicht erkannt. Damit stand der Mann vor der Wahl: Entweder er geht, oder er wird abgeschoben. Deswegen sei die Rückkehr nicht freiwillig und Finnland verantwortlich, urteilte der EGMR. Auf diese Art der Rückkehr setzt auch Deutschland. Vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) geklagt hatte die Tochter. Der Asylantrag ihres Vaters, ein sunnitischer Iraker, war trotz Berichten von religiösem Konflikt am Arbeitsplatz, zwei Anschlägen auf sein Leben und der versuchten Entführung der Tochter selbst abgelehnt worden. Die Ereignisse wurden zwar nicht bestritten, jedoch wurde der Konflikt als privater Streit und der Rest als Resultat der Sicherheitslage im Irak bewertet…“ Beitrag vom 20. November von und bei Pro Asyl und mehr daraus/dazu und NEU: Jahrestag der Anerkennung des Genozids durch den Bundestag – RAV fordert Abschiebestopp für jesidische Geflüchtete weiterlesen »

Dossier zu Abschiebungen in den Irak

[Demo am So. 11.2.2018 in Berlin] Stoppt alle Abschiebungen!

Jahrestag der Anerkennung des Genozids durch den Bundestag – RAV fordert Abschiebestopp für jesidische Geflüchtete
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Irakische Sumpflandschaft in Gefahr: Umweltaktivist:innen machen Druck und werden verschleppt

Dossier

Umweltproteste im Irak - Ein Banner mit Aktivist:innen auf grünem HintergrundDie WHO geht davon aus, dass bis 2025 50% der Weltbevölkerung in Regionen leben wird, in denen es Probleme mit Trockenheit gibt. Der Irak gehört bereits jetzt zu einer der gefährdeten Regionen. An der irakischen Grenze zum Iran befindet sich ein Sumpfgebiet, in dem Bäuerinnen und Bauern immer wieder Umweltverschmutzung, Trockenheit und zusätzlich den Angriffen seitens iranischer Wachen einerseits und auch den Repressionen der irakischen Regierung ausgesetzt sind. Um das Umweltgebiet zu erhalten, hat der Ingeneur Jassim Al-Asadi erfolgreich dafür gekämpft, dass es als UNESCO-Welterbe 2008 anerkannt wird. Allerdings sind die Bewohner:innen und die Region weiterhin bedroht. Im August 2022 kam es zu einer größeren Eskalation, viele Aktivist:innen wurden verwundet und festgenommen. Am 1. Februar 2023 wurde Jassim Al-Asadi entführt und ist bisher nicht gefunden worden. Wir dokumentieren weitere Hintergründe. NEU: Umweltaktivist Jassim Al-Asadi wieder freigelassen! Gründe für Entführung weiterhin unklar weiterlesen »

Dossier: Irakische Sumpflandschaft in Gefahr: Umweltaktivist:innen machen Druck und werden verschleppt

Umweltproteste im Irak - Ein Banner mit Aktivist:innen auf grünem Hintergrund

Umweltaktivist Jassim Al-Asadi wieder freigelassen! Gründe für Entführung weiterhin unklar
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Arbeit und Arbeitswege im Irak: Für Frauen sind die Hindernisse Lohnarbeit nachzugehen sehr hoch

Dossier

Frauen im Irak und deren ArbeitsbedingungenIn den Medien erhalten die Arbeitsbedingungen von Frauen in Ländern wie dem Irak oft wenig Aufmerksamkeit. Auch im Irak selbst fallen die Rechte von arbeitenden Frauen oft durch verschiedene reaktionäre Raster und Sichtweisen, geprägt durch ein rechtes und frauenfeindliches Verständnis von Geschlechterpolitik. Die Gruppe Workers Against Sectarianism u.a. versucht dagegen zu wirken und die Arbeits- und Lebensbedingungen nicht nur von weiblichen Arbeiter:innen im Irak sichtbar zu machen. Dabei sammeln sie Interviews zu bestimmten Themen wie Zugang zu Transportmitteln, Arbeitsbedingungen, Arbeitswege und veröffentliche diese. Siehe dazu auch ihre Website und hier Beiträge daraus und dazu. NEU: »Manchmal vergesse ich, dass ich ein Mensch bin, der Bedürfnisse hat«. Interview zur Situation arbeitender Frauen im Irak weiterlesen »

Dossier: Für Frauen in Irak sind die Hindernisse Lohnarbeit nachzugehen sehr hoch

Frauen im Irak und deren Arbeitsbedingungen

»Manchmal vergesse ich, dass ich ein Mensch bin, der Bedürfnisse hat«. Interview zur Situation arbeitender Frauen im Irak
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Bundeswehr rüstet auf: Auch im Irak
bundeswehr-wegtretenDas ist zusammen mit der angedeuteten Mittlerrolle, die Deutschland zwischen Bagdad und Erbil künftig einnehmen soll, ziemlich groß und zugleich sehr vage angerissen. Dazu erwähnte von der Leyen noch, dass man sehr wachsam sein müsse, da der IS weiter gefährlich bleibe.  Auch hier wird betont, wie notwendig der Bundeswehreinsatz ist, zugleich bleiben die Umrisse des neuen Einsatzes ziemlich unkonkret. Es geht um die „langfristige Stabilisierung“, heißt das dann in den Worten der Verteidigungsministerin. Man kann das auch so übersetzen: Hauptsache, die Bundeswehr behält ihre Stellung im Land. Die Ausbildungsmission eignet sich gut zur Begründung. Das fügt sich ausgezeichnet mit den Wünschen der USA, die laut bei der Nato intensiv auf „mehr Engagement, nicht als Kampf-, aber als längerfristigen Einsatz“ drängen. Manche sollen dabei nicht sehr zuversichtlich an Afghanistan denken. Ob der Vorstoß damit zusammenhängt, dass die Bundeswehr in Deutschland für die Nato ein neues Planungs- und Führungszentrum für schnelle Truppen- und Materialtransporte aufbauen soll, ist Spekulation, wie kürzlich an dieser Stelle zu lesen war: „Aber es könnte zur Strategie passen, die europäischen Nato-Staaten stärker „Verantwortung“ im Nahen Osten wahrnehmen zu lassen, während die USA sich eher Afghanistan, Nordkorea und China, aber eben auch Syrien zuwendet.“ – aus dem Beitrag „Bundeswehr im Irak: „Es wird ein anderes Mandat sein““ von Thomas Pany am 12. Februar 2018 bei telepolis über die Ergebnisse des Besuches einer eigentlich nur amtierenden Armeeperson im Irak. weiterlesen »
bundeswehr-wegtretenDas ist zusammen mit der angedeuteten Mittlerrolle, die Deutschland zwischen Bagdad und Erbil künftig einnehmen soll, ziemlich groß und zugleich sehr vage angerissen. Dazu erwähnte von der Leyen noch, dass man sehr wachsam sein müsse, da der IS weiter gefährlich bleibe.  Auch weiterlesen »

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