Soziale Konflikte

Sylvia Bayram: Globalisierung Macht KriseWas war das für eine starke Aktion der 400 indischen Bauern, als sie 1999 mit einer Karawane Europa besucht und eindrucksvoll auf ihre Lage aufmerksam gemacht haben. Es ist immer wieder spannend, wenn Bauern hier auf Veranstaltungen Berufskollegen aus Asien, Afrika, Südamerika erleben können. Es weitet uns den Blick, dass Bauern überall auf der Welt aktiv sind, um sich gegen Angriffe gegen die Agrarindustrie zu verteidigen und nicht unter der neoliberalen Globalisierungswalze platt gemacht werden wollen. Gedanken kommen in Gang, wie „Wir sind nicht alleine in unserem Kampf“ oder „Was richtet die europäische Agrarpolitik in anderen Teilen der Welt an?“ oder „Wie beeinflusst unsere Arbeit auf den Höfen hier die Arbeit der Berufskollegen anderswo?“ All dies hat einen unschätzbaren Wert für die Arbeit bäuerlicher Interessenvertretungen. Deshalb freut sich die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) e.V., deutsches Mitglied von La Via Campesina“, dass die Freund*Innen des 17. April diese Broschüre mit Berichten, Positionen und Fragen von indischen Bauern herausgibt. Wir führen hier in Deutschland auch eine intensive Auseinandersetzung um Land und Saatgut und gegen die Freihandelsabkommen, alles Themen, die auch die indischen Bauern mit Widerstand, Phantasie und Selbsthilfe beackern“ – aus der Einleitung der ABL zur Broschüre „Wege aus der Agrarkrise – Die südindische KRRS meldet sich zu Wort“ erschienen bei der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft im September 2016 externer Link   – und ausgesprochen lesenswert

Soliplakat mit den studierenden der JNU in DelhiDie verschiedenen Ereignisse der letzten Zeit an mehreren indischen Universitäten – die Vorfälle in Delhi und Hyderabad wurden die bekanntesten – scheinen auf den ersten Blick zufällig zeitlich so nahe beieinander passiert zu sein. Aber sie sind allesamt Ergebnisse einer Politik der immer schärferen Konfrontation, einschließlich der Mobilisierung hindunationalistischer Massen, vor allem aus der RSS, des so genannten Freiwilligenverbandes der Regierungspartei BJP. Vom Mobbing geht es über zum in den Selbstmord treiben, von Zwischenrufen und Kundgebungen zur Verfolgung von Dozenten und Inhaftierung von Studenten – die Leitlinie dabei heißt, wer eine andere Meinung hat als wir, ist gegen Mutter Indien und will Aufruhr. So ist auch die Anklage geschrieben, die sich gegen Kanhaiya Kumar, den Vorsitzenden des Studierendenverbandes an der Nehru Universität in Delhi richtet (JNU)– der nur auf Kaution wieder frei kam. Gegen diesen Kurs haben am 2. März in Delhi erneute viele Tausend Menschen demonstriert und auch an vielen anderen Orten des Landes gab es Proteste gegen den nationalistisch-fundamentalistischen Regierungskurs. In dem Beitrag „Wie viel Religion verträgt ein Bildungssystem?“ von Alex Michaels am 24. Februar 2016 im FAZ-Net externer Link wird ein Überblick über die zahlreichen rechten Kampagnen und Maßnahmen im Land der 26 Millionen StudentInnen gegeben. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge auch zur Debatte um das „Wie“ des Widerstands: (weiterlesen »)

OccupyUGC march“ am 09. Dezember 2015 in IndienIn der seit Monaten stattfindenden Auseinandersetzung um die Finanzierung von StudentInnen rief die Occupy UGC Bewegung (UGC: University Grants Commission, die zuständige Behörde) am 9. Dezember zur Demonstration zum Parlament auf: Was folgte war eine selbst für indische Verhältnisse seltene Orgie an Polizeigewalt. Für die protestierenden StudentInnen geht es keineswegs nur um die Orientierung des UGC darauf, dass nur noch Studierende mit besonderer Qualifikation für Arbeit an den Unis Honorare bekommen sollen. Sie sehen darin vor allem eine Beschränkung des Zugangs zum Studium für junge Menschen aus ärmeren Familien – und faktisch einen Vollzug der Regierungpolitik in Richtung – international gewünschter und geforderter – Privatisierung des Erziehungswesens. Die Meldung „Dec 9: Brutal police attack on OccupyUGC march“ am 09. Dezember 2015 bei Sanhati externer Link ist mit Fotos des Polizeianbgriffs versehen, wie auch mit den Informationen, dass etwa 300 Festnahmen erfolgt sind, darunter auch zahlreiche Studentinnen, ohne dass – wie vorgeschrieben – Polizistinnen anwesend gewesen seien. Die Meldung wurde von Sanhati in der seit Oktober fortgeschriebenen Seite der Chronologie von Occupy UGC veröffentlicht. Siehe dazu auch – als eines von bereits zahlreichen möglichen Beispielen einen (englischen) Aufruf zu Solidaritätsprotesten, hier in Pune: (weiterlesen »)

breite Bewegung für Landrechte in IndienDa sich durch den Landraub großer internationaler Konzerne die Situation massiv zugespitzt hat, war es notwendig, die Kräfte der Landlosen zu bündeln und erhöhten Druck auf die Regierung auszuüben, damit jede Familie ein Stück Land und somit eine Überlebensmöglichkeit erhält. 2007 marschierten 25.000 Menschen 400 km bei sengender Hitze nach Delhi. 2012 waren es fast Einhunderttausend. Nicht nur die Durchführung dieser Märsche war eine Meisterleistung in Selbstorganisation, sondern auch die Vorbereitung hierfür: Die armen Familien legten jahrelang jeden Tag eine Rupie pro Tag zurück, um den teuren Anfahrtsweg per Bahn für ein Familienmitglied zu finanzieren. Und jeden Tag eine Hand voll Reis, damit die Daheimgebliebenen nicht verhungerten“ – aus dem Artikel Die Landrechtbewegung in Indien unter Modi externer Link von Horst Blume (ein Veranstaltungsbericht aus Köln) in der Graswurzelrevolution Ausgabe September 2014

Lesereise zu Buchvorstellung und Diskussion vom 09. Mai bis 16. Mai 2013 (München, Köln, Kassel, Hamburg, Berlin)Speak Up! Sozialer Aufbruch und Widerstand in Indien

Indiens Transformations- und Modernisierungsprozess und die damit einhergehende Öffnung gegenüber dem Weltmarkt hat in den letzten Jahrzehnten einen gigantischen Wachstumsschub ausgelöst. Eine neue urbane Mittelschicht ist entstanden und gleichzeitig haben sich die sozialen Ungleichheiten immer weiter verschärft. So droht dieses Modernisierungsprojekt die Lebensgrundlagen von Millionen von Menschen zu zerstören. Dagegen regt sich jedoch massiver Protest und Widerstand – organisiert in neuen sozialen Netzwerken und Initiativen lokal, landesweit und international agierender Akteur_innen.
Das Buch »Speak Up! Sozialer Aufbruch und Widerstand in Indien« stellt ein kaleidoskopisches Spektrum unterschiedlichster Bewegungen vor: die Kämpfe von Arbeiter_innen in neuen Formen gewerkschaftlicher Organisierung; von Bäuer_innen für Land und Ernährungssouveränität; Kampagnen gegen die Kriminalisierung von Menschenrechtsaktivist_innen; Kämpfe gegen Großprojekte wie Staudämme, Atomkraftwerke und Sonderwirtschaftszonen sowie der Slumbewohnerinnen für das Recht auf Wohnraum – um nur einige zu nennen.
Madhuresh Kumar und Ulka Mahajan werden bei der Veranstaltung von den im Buch dokumentierten Kämpfen und Protesten berichten, Veränderungen in Indien vorstellen, analysieren und mit einem interessierten Publikum Fragen transnationaler Solidarität erörtern
…” Siehe Informationen zum Buch wie Lesereise beim Buko externer Link

Dabei war das doch Gewohnheitsrecht: Die Kupferschmelze im Bundesstaat Tamil Nadu war ja auch gebaut und eröffnet und erweitert worden, ganz ohne legale Zulassung. Und dann hatten die Kontrollbürokraten dem Unternehmergeist auch noch weitere Vorschriften gemacht: 250 Meter Grünzone rund um die Fabrik. Fanden Unternehmen und Bevölkerung lächerlich – wenn auch aus ganz unterschiedlichen Gründen. Und für so einen Pseudo-Öko Quatsch ist eh kein Geld da, wo blieben sonst die Aktionäre? Der Beitrag “Vedanta-Sterlite – Dangerous by Designexterner Link von NITYANAND JAYARAMAN  am 28. März 2013 bei kafila.org erzählt die ganze Geschichte, sowie die neuerlichen Proteste anläßlich eines Gausaustritts eine Woche zuvor:

Die neoliberalen Reformen der Regierung im Agrarsektor – inklusive der Zulassung internationaler Ketten von Lebensmittelhändlern – vertieft die Krise der bäuerlichen Landwirtschaft in Indien. Zum bisher grössten Bauernproteste der jüngsten Zeit kamen in Delhi 100.000 Menschen zusammen, die eine Veränderung der Politik forderten: Ein gesichertes Grundeinkommen in der Landwirtschaft steht dabei im Zentrum – einer Landwirtschaft, die der Ernährung der Bevölkerung dienen soll und nicht dem internationalen Luxuskonsum, wird in der Pressemitteilung “18th March 2013: Kisan Khet Mazdoor Mahapanchayat to defend land and agrarian livelihoodsexterner Link der National Alliance of People’s Movements (NAPM) vom 18. März 2013 unterstrichen

Erstmals in der indischen Geschichte hat eine Vergewaltigung eine Massenbewegung ausgelöst, die auch von der Regierung nicht gestoppt werden konnte. Doch es war nicht die Tat allein, die viele empörte. Artikel von Jancy Augustine und Joseph Keve in der WOZ vom 10.01.2013 externer Link

“Der Tod einer 23 jährigen Studentin nach einer Vergewaltigung durch sechs Männer in Delhi Mitte Dezember 2012 hat in Indien – und einigen Nachbarländern – massive Proteste hervorgerufen. Quer durch das ganze Land und keineswegs nur in den Großstädten gab es Demonstrationen, Straßenblockaden, Auseinandersetzungen mit der Polizei. Alle politischen und gesellschaftlichen Kräfte und Strömungen das Landes waren und sind gezwungen, Stellung zu beziehen” - die Einleitung zu dem LabourNet – Report “Die Vergewaltigung. Der Tropfen? Oder Faß ohne Boden? vom 10. Januar 2013

Die Vergewaltigung einer Studentin durch 6 Männer hat Massenproteste quer durch Indien hervorgerufen, die nach dem Tod des Opfers nochmals massiver wurden, trotz heftiger Polizeieinsätze. Erstmals gibt es solche Proteste, obwohl auch – und gerade – in Indien Vergewaltigungen an der Tagesordnung sind. wie schon im letzten Jahr bei den plötzlichen breiten Protesten gegen Korruption, weiss niemand so genau, warum gerade jetzt, warum gerade diesmal. Und, wie im letzten Jahr, gibt es auch jetzt, aus dem rechten Spektrum, einige Initiativen, die als politische Schlussfolgerung den weiteren Ausbau der staatlichen Repression zum Ziel einer auf dem Protest basierenden Kampagne machen. Wobei Gewalt gegen Frauen durch diverse Uniformträger zum Alltag gehören, wie es auch bekannte Vergewaltiger im öffentlichen Leben gibt. “Verzichte auf Deine Freiheit und Du bist sicher” – das ist die gesellschaftliche Norm, die Indiens Frauen entgegengesetzt wird, sagt in “‘Freedom without fear is what we need to protect, to guard and respect’externer Link Kavita Krishnan Sprecherin der All India Progressive Women’s Association (AIPWA) am 21. Dezember 2012 bei tehelka. Siehe dazu auch: (weiterlesen »)