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Syriza debattiert – und regiert
syriza flugblatt regierungsprogrammMit dem ersten Gesetzentwurf, den die Regierung dem Parlament vorlege, solle der »humanitären Krise« Einhalt geboten werden, hieß es weiter. Der Plan sieht unter anderem vor, dass Haushalte, die ihre Stromrechnungen nicht begleichen können, in diesem Jahr bis zu 300 Kilowattstunden kostenfrei bekommen. Bis zu 30.000 Haushalte sollen außerdem eine monatliche Mietbeihilfe zwischen 70 und 220 Euro erhalten. Essensmarken sind für 300.000 Menschen vorgesehen. Vorrang haben Familien mit kleinen Kindern, Arbeitslose und Arme, wie es in dem Dokument heißt. 2014 lag die Arbeitslosenrate in Griechenland nach amtlichen Angaben bei 26,4 Prozent, die Armutsrate bei 23,1 Prozent“ aus dem redaktionellen Beitrag „SYRIZA beschließt Paket gegen Armut“ am 03. März 2015 in neues deutschland, worin auch auf die Auseinandersetzung der griechischen Regierung mit jenen in Madrid und Lissabon eingegangen wird. Siehe dazu auch weitere Beiträge zu Aktivitäten der Syriza-Regierung und Kritik daran in unserer Materialsammlung vom 04.März 2015 weiterlesen »
syriza flugblatt regierungsprogrammMit dem ersten Gesetzentwurf, den die Regierung dem Parlament vorlege, solle der »humanitären Krise« Einhalt geboten werden, hieß es weiter. Der Plan sieht unter anderem vor, dass Haushalte, die ihre Stromrechnungen nicht begleichen können, in diesem Jahr bis zu weiterlesen »

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Schäuble droht Griechen: „Am 28., 24 Uhr, is over“

Dossier

Blockupy: Solidarität statt Austerität. Nein zur BildIm Schuldenstreit mit Griechenland verlieren die europäischen Partner die Geduld: „Am 28., 24 Uhr, is over“, stellte Finanzminister Schäuble (CDU) nach einem erfolglosen Treffen der EU-Finanzminister in Brüssel fest. Zu diesem Zeitpunkt endet das laufende Hilfsprogramm…“ dpa-Meldung vom 17.02.2015 bei heute.de sowie Hintergründe und Bewertungen zu den EU-Verhandlungen mit Griechenland in unserer Materialsammlung. Neu dazu:  Griechenland am Abgrund – oder auch eine rasante Marginalisierung der „Neolib-System“-Altparteien. Wir treten ein in eine der spannendsten Phasen in der Euro-Krise: Griechenland am Abgrund – oder auch: wie können die „Neolib-System“-Altparteien einer Marginalisierung entgehen? Oder müssen wir doch wieder im rechten Sumpf als „Kladderadatsch“ mies enden? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 1.3.2015 und weitere Meldungen weiterlesen »

DossierTroika: Ich hab ihm ein Angebot gemacht, das er nicht ablehnen kann. Und? Er hat abgelehnt. Cartoon vom Harm Bengen

"Im Schuldenstreit mit Griechenland verlieren die europäischen Partner die Geduld: "Am 28., 24 Uhr, is over", stellte Finanzminister Schäuble (CDU) weiterlesen »

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Die Debatte um Syriza – und alternative Gesellschaftsformen?
Griechenland: Die Debatte um Syriza – und alternative GesellschaftsformenDie erste Demonstration zur Kritik an der Syrizaregierung fand in Athen mit mehreren Hundert TeilnehmerInnen statt, wobei es auch Auseinandersetzungen mit der Polizei gab. Die Reuters-Meldung „Greek Protesters Clash With Police In Backlash Against Syriza“ vom 26. Februar 2015 (hier bei der World Post) fasst das unter „Dissent“ zusammen, den es inner- wie ausserhalb Syrizas von Links gäbe. Siehe auch weitere Berichte und Debattenbeiträge weiterlesen »
Griechenland: Die Debatte um Syriza – und alternative GesellschaftsformenDie erste Demonstration zur Kritik an der Syrizaregierung fand in Athen mit mehreren Hundert TeilnehmerInnen statt, wobei es auch Auseinandersetzungen mit der Polizei gab. Die Reuters-Meldung „Greek Protesters Clash With Police weiterlesen »

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Rettet den Kapitalismus!
Yanis Varoufakis: Syriza verhandeltDer heutige griechische Finanzminister erklärt, warum man zunächst das System vor sich selber schützen muss. Bekenntnisse eines unorthodoxen Marxisten inmitten einer abstossenden europäischen Krise. Artikel von Yanis Varoufakis in der WoZ vom 26.02.2015. Es handelt sich um die gekürzte Version eines im Mai 2013 am sechsten subversiven Festival in Zagreb gehaltenen Vortrags, der im Dezember 2013 überarbeitet auf Varoufakis’ Blog veröffentlicht wurde. Aus dem Englischen von Stefan Howald. weiterlesen »
Yanis Varoufakis: Syriza verhandeltDer heutige griechische Finanzminister erklärt, warum man zunächst das System vor sich selber schützen muss. Bekenntnisse eines unorthodoxen Marxisten inmitten einer abstossenden europäischen Krise. Artikel von Yanis Varoufakis in der WoZ vom 26.02.2015 weiterlesen »

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Dokumentarfilm über 4 Jahre Krise in Griechenland: Von der Demokratie zum Markt
Der Film „AGORÁ – Von der Demokratie zum Markt“ von Yórgos Avgerópoulos ist am 5. Februar 2015 im WDR gelaufen – aber noch in der Videothek abrufbar. „Der 90minütige Dokumentarfilm AGORÁ des griechischen Filmemachers Yórgos Avgerópoulos portraitiert die Eurokrise aus griechischer Sicht über einen Zeitraum von mehr als vier Jahren“ heisst es auf der Sender-Webseite (worin auch zu einem Interview mit dem Filmemacher verlinkt ist) – Empfehlung: Anschauen, bevor es zu spät ist weiterlesen »

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Die Auseinandersetzung um Syrizas Haltung gegenüber der EU wird schärfer
Wahlerfolg von Syriza Die Debatte in Griechenland über die Ergebnisse der Verhandlungen mit der EU wird schärfer – damit sind nicht vor allem jene gemeint, die es „schon immer wussten“ sondern die Auseinandersetzung innerhalb jener Bewegung, die die Grundlage war, für den Wahlerfolg von Syriza (und die natürlich auch innerhalb Syrizas vertreten ist). Prominenteste erste Kritiker waren „die Alten“ – Mikis Thedorakis und Manolis Glezos. Aber es gibt auch diese Feststellung „Ernster zu nehmen hat der Vorsitzende der Linkspartei jedoch gemäßigtere Vorbehalte aus den eigenen Reihen gegen das bisher Erreichte. Es sei schwierig, die Umsetzung des eigenen Regierungsprogramms mit den Vereinbarungen in der Eurogruppe in Einklang zu bekommen, meldete sich beispielsweise der dem linken Flügel von SYRIZA zuzurechnende Abgeordnete Kostas Lapavitsas zu Wort“ – in dem Artikel „SYRIZAs linker Flügel begehrt auf“ von Anke Stefan am 25. Februar 2015 in neues deutschland (ohne jetzt weiter über die Benennung Syrizas als Linkspartei zu diskutieren). Siehe dazu auch weitere Berichte und Hintergründe zu linken Debatten in Griechenland in der Materialsammlung vom 25.2.2015 weiterlesen »
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Syriza Regierung: Erste Reaktionen auf die Verhandlungen mit der EU
Syriza verhandeltDie „Reformliste“ die nach Brüssel geschickt werden soll, wie auch die vorherigen Auseinandersetzungen darum, haben logischerweise auch und gerade in Griechenland bei allen politischen und sozialen Kräften Reaktionen hervorgerufen: Unterschiedliche, versteht sich. Die sozusagen leitende Fragestellung ist in dem Beitrag „Is Syriza Retreating?“ von Stathis Kouvelakis am 19. Februar 2015 im Jacobinmag formuliert. Der Autor, Professor in London und Mitglied des Zentralkomitees von Syriza sieht dabei vor allen Dingen die Gefahr, die in der kompromisslosen Konfrontation von Seiten der BRD liegt, die alles in Europa mobilisiere, was sich gegen irgendwie geartete Alternativen zur Austeritätsdiktatur wende. Siehe dazu auch weitere Beiträge zu Reaktionen und Debatten in Griechenland in der Materialsammlung vom 23.2.2015 (für die Sichtweise Deutschlands/Europas siehe unser Dossier Schäuble droht Griechen: „Am 28., 24 Uhr, is over“) weiterlesen »
Syriza verhandeltDie „Reformliste“ die nach Brüssel geschickt werden soll, wie auch die vorherigen Auseinandersetzungen darum, haben logischerweise auch und gerade in Griechenland bei allen politischen und sozialen Kräften Reaktionen hervorgerufen: Unterschiedliche, versteht sich. Die sozusagen leitende Fragestellung ist in dem weiterlesen »

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Syriza: Erpressung aus der EU – Druck von der Basis
Troika: Ich hab ihm ein Angebot gemacht, das er nicht ablehnen kann. Und? Er hat abgelehnt. Cartoon vom Harm BengenDie Erpressungsversuche und Drohungen qua Ultimaten, die vor allem von von deutschen, luxemburgischen und niederländischen Finanzpolitikern an die Adresse der griechischen Regierung kommen sind bekannt und überall nachzulesen (z.B. im neuesten LabourNet-Dossier dazu) – die entsprechende Mobilmachung der Ideologen und Propagandisten auch. Und wenn ausgerechnet wenig schlanke öffentlich alimentierte Wirtschaftskommentatoren des WDR sich über den alimentierten Beamtenapparat Griechenlands aufregen, wirkt das dann schon eher nicht klug. Aber die Regierung bekommt auch reaktionen der eigenen Basis – die man je nachdem als Druck oder Stärkung verstehen kann. Einige Beispiele davon werden in dem Artikel „Workers tell Syriza, ‚Don’t go back’“ von Panos Garganas am 17. Februar 2015 im britischen Socialist Worker zusammengetragen. Siehe dazu auch weitere Artikel zu beiden Seiten in unserer Materialsammlung vom 19.2.2015 weiterlesen »
Troika: Ich hab ihm ein Angebot gemacht, das er nicht ablehnen kann. Und? Er hat abgelehnt. Cartoon vom Harm BengenDie Erpressungsversuche und Drohungen qua Ultimaten, die vor allem von von deutschen, luxemburgischen und niederländischen Finanzpolitikern an die Adresse der griechischen Regierung kommen sind bekannt und weiterlesen »

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Die griechische Regierung – und die sozialen und politischen Bewegungen im Land
Persönliche Reiseeindrücke aus Griechenland von Rainer ThomannIch sehe den Ausgangspunkt auch in den Bewegungen, genauer in der Bewegung der Platzbesetzungen. Die haben SYRIZA das Mandat gegeben. SYRIZA ist genau in dieser Zeit erschienen und hat für eine alternative linke Politik und die Abschaffung der Memorandumspolitik plädiert. Es war tatsächlich die einzige Möglichkeit. All diese riesigen Mobilisierungen. In einer normalen Zeit hätten die zwei oder drei Regierungen gestürzt“ – aus „Mit dem Mandat der Bewegungen?“ Gespräch von Nike Hisemi, Bernd Kasparek, Yorgos Maniatis und Michael Sankari am 17. Februar 2015 in analyse&kritik 602 worin es unter vielem anderem auch noch heisst. Siehe dazu weitere Hintergründe weiterlesen »
Persönliche Reiseeindrücke aus Griechenland von Rainer ThomannIch sehe den Ausgangspunkt auch in den Bewegungen, genauer in der Bewegung der Platzbesetzungen. Die haben SYRIZA das Mandat gegeben. SYRIZA ist genau in dieser Zeit erschienen und hat für eine alternative linke Politik und weiterlesen »

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Diese Woche Showdown zwischen Griechenland und der EU?
11.2.2015: Diese Woche Showdown zwischen Griechenland und der EU?Vier Kernpunkte habe die griechische Regierung für die diese Woche anstehenden Verhandlungen mit der EU hervorgehoben:  30% Auflagenreduzierung, Halbierung des diktierten Ziels von 3% Haushaltsüberschuss, Erleichterung der Schuldenlast und Realisierung der sozialen Programmpunkte der Regierungserklärung – so jedenfalls fasst es in dem Beitrag „Des Tsipras’ neue Pläne“ Ulrike Herrmann am 10. Februar 2015 in der taz zusammen. Siehe dazu auch Beiträge zu Basisbewegungen weiterlesen »
11.2.2015: Diese Woche Showdown zwischen Griechenland und der EU?Vier Kernpunkte habe die griechische Regierung für die diese Woche anstehenden Verhandlungen mit der EU hervorgehoben:  30% Auflagenreduzierung, Halbierung des diktierten Ziels von 3% Haushaltsüberschuss, Erleichterung der Schuldenlast und Realisierung der sozialen Programmpunkte der weiterlesen »

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Syriza will Wort halten – Gewerkschaftsbund PAME vetritt Forderungskatalog
Pro-Syriza-Demo in AthenAlexis Tsipras hat seinen Landsleuten bei seiner programmatischen Rede vor dem Parlament in Athen tiefgreifende Reformen, mehr soziale Gerechtigkeit sowie einen harten Kampf gegen Korruption und Steuerflucht angekündigt. Vordringlich sei es, den Schwächsten im Lande beizustehen. »Unsere erste Priorität ist es gleich ab Mittwoch, die humanitäre Krise im Lande zu bewältigen«, sagte er. Tsipras stellte klar, dass weder das Rentenalter erhöht noch Pensionen gekürzt würden. Gleichzeitig hielt er an seiner Ankündigung fest, den Mindestlohn von derzeit 580 Euro bis zum kommenden Jahr auf 750 Euro monatlich anzuheben“ – aus dem chronologischen redaktionellen Bericht „Tsipras: Das Sparprogramm ist abgeschafft“ am 08. Februar 2015 in neues deutschland über die erste Rede des neuen Ministerpräsidenten im Parlament. Siehe dazu auch die Erklärung von PAME zur Wahl weiterlesen »
Pro-Syriza-Demo in AthenAlexis Tsipras hat seinen Landsleuten bei seiner programmatischen Rede vor dem Parlament in Athen tiefgreifende Reformen, mehr soziale Gerechtigkeit sowie einen harten Kampf gegen Korruption und Steuerflucht angekündigt. Vordringlich sei es, den Schwächsten im Lande beizustehen. »Unsere erste Priorität weiterlesen »

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Syriza: Die Wahlversprechen, der Druck der Troika – und die Solidarität
Tausende Menschen haben am 5.2.2015 in Athen gegen den verschärften Kurs der Europäischen Zentralbank (EZB) gegen Griechenland protestiertTausende Menschen haben am Donnerstagabend in Athen gegen den verschärften Kurs der Europäischen Zentralbank (EZB) gegen Griechenland protestiert. Die Demonstration vor dem Parlamentsgebäude stand unter dem Motto: »Wir lassen uns nicht erpressen, wir haben keine Angst, wir siegen«. Teilnehmer warfen EZB-Chef Mario Draghi vor, »das Spiel (von Bundeskanzlerin) Merkel zu spielen«. Das griechische Volk werde nicht nachgeben, hieß es. Auch in anderen griechischen Städten fanden ähnliche Demonstrationen statt, wie das griechische Fernsehen (NERIT) weiter berichtete“ – aus dem chronologischen Bericht „Tausende Griechen protestieren gegen EZB“ am 05. Februar 2015 in neues deutschland, worin auch Alexis Tsipras zitiert wird mit der Aussage, die Wahlversprechen würden eingehalten. Siehe dazu auch weitere Berichte über Solidarität gegen den Troika-Kurs weiterlesen »
Tausende Menschen haben am 5.2.2015 in Athen gegen den verschärften Kurs der Europäischen Zentralbank (EZB) gegen Griechenland protestiertTausende Menschen haben am Donnerstagabend in Athen gegen den verschärften Kurs der Europäischen Zentralbank (EZB) gegen Griechenland protestiert. Die Demonstration vor dem Parlamentsgebäude stand weiterlesen »

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Eine Woche neue Regierung in Griechenland – vieles bewegt sich…
Nach dem Wahlsieg von Syriza„Was in Griechenland in einer Woche und 5 Jahre lang nicht geschah“ ist dokumentiert und übersetzt am 03. Februar 2015 beim Griechenland-Blog, eine Minibilanz, die so beginnt: „Die neue Regierung trat ihre Pflichten unter Umständen der Normalität an. Es wurde also vollumfänglich die Orgie des Katastrophengeschwätzes Lügen gestraft, dem sich die Nea Dimokratia (ND) während der Wahlkampfperiode hingab. Niemals in der Vergangenheit wurden dermaßen kolossale Lügen in einem dermaßen kurzen Zeitraum widerlegt“. Siehe dazu auch Beiträge über Medienkritik und Wahlgründe weiterlesen »

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Die Empörung über die Syriza-Regierung ist groß: Bei den europäischen Kapitalverstehern
Athener Demonstration im argentinischen Kochtopf-StilAusgerechnet der Herr Juncker (seines Zeichens Steuer-Mann Europas) mahnt die Athener Regierung, sie möge sich mäßigen. Und auch viele andere EU Politiker sind wahlweise empört, entsetzt oder was auch immer. Natürlich nicht über hunger und Armut in Griechenland, sondern über Maßnahmen dagegen – das könnte ja den heissgeliebten Banken schaden (in üblichen Reden zumeist als Steuerzahler mißinterpretiert). Als ein Beispiel unter sehr vielen möglichen der Artikel „Juncker mahnt Athen zu Mäßigung“ von Cerstin Gammelin und Christiane Schlötzer am 01. Februar 2015 in der SZ-Online, worin als ein Grund der Aufregung angeführt wird „Tsipras macht zur Bedingung, dass die Troika, die Kontrolleure der internationalen Kreditgeber, sein Land nicht mehr betreten“. Siehe auch zur linken Debatte um Syriza usw. weiterlesen »
Athener Demonstration im argentinischen Kochtopf-StilAusgerechnet der Herr Juncker (seines Zeichens Steuer-Mann Europas) mahnt die Athener Regierung, sie möge sich mäßigen. Und auch viele andere EU Politiker sind wahlweise empört, entsetzt oder was auch immer. Natürlich nicht über hunger und Armut in Griechenland, sondern über Maßnahmen weiterlesen »

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Syriza-Bashing: Ein Versuch, den deutschen Irrsinn zu verstehen
Glaubt Merkel eigentlich selbst, dass ihre Spardoktrin richtig ist? Wieso ist die deutsche Öffentlichkeit so Austerity-Geil? Und warum machen die deutschen Sozialdemokraten mit? Eine Erkundung…“ Beitrag von und bei Robert Misik vom 1. Februar 2015 weiterlesen »
"Glaubt Merkel eigentlich selbst, dass ihre Spardoktrin richtig ist? Wieso ist die deutsche Öffentlichkeit so Austerity-Geil? Und warum machen die deutschen Sozialdemokraten mit? Eine Erkundung..." Beitrag von und bei Robert Misik vom 1. Februar 2015 externer Link. Aus dem Text: weiterlesen »

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