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Zur Linken in Griechenland – Neuformierung auch in den Gewerkschaften, aber wie?
Protest gegen Privatisierung in Athen am 15. Juli 2015Ja. Seit der Spaltung wird META zu 90% von Kräften aus der LAE geprägt. Das sind hauptsächlich ehemalige Aktive aus SYRIZA, die mittlerweile die Partei verlassen haben. Im Moment geht es darum, weitere Kräfte einzubinden, besonders Leute aus ANTARSYA oder Leute, die jetzt in der LAE sind, aber aus ANTARSYA kommen. Das ist, was die LAE tut. Ich habe den Eindruck, dass ANTARSYA eine ziemlich ähnliche Herangehensweise hat – sieht man einmal davon ab, dass auch ANTARSYA meinte, sie würde vom Scheitern von SYRIZA profitieren. Aber das ist nicht geschehen. Dieses Netzwerk ist jetzt genauso schwach wie vorher. Man kann sogar sagen, dass die beiden politischen Organisationen, die außerhalb von SYRIZA standen, jetzt schwächer sind als vor fünf Jahren“ – aus dem Gespräch „Die radikale Linke muss sich neu aufstellen“ von Paul Michel mit Stathis Kouvelakis in der Ausgabe 7/2016 der SoZ, in dem es neben der Entwicklung der politischen Gruppierungen der Linken „nach Syriza“ nicht zuletzt auch um die innergewerkschaftliche Situation und Entwicklung klassenkämpferischer Strömungen geht weiterlesen »
Protest gegen Privatisierung in Athen am 15. Juli 2015Ja. Seit der Spaltung wird META zu 90% von Kräften aus der LAE geprägt. Das sind hauptsächlich ehemalige Aktive aus SYRIZA, die mittlerweile die Partei verlassen haben. Im Moment geht es darum, weitere Kräfte einzubinden, weiterlesen »

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Die griechische Linke und ihre deutschen Kritiker: Versuch einer Bestandsaufnahme

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit

Was aus den Reformprojekten von Syriza geworden ist, welche Spielräume die griechische Regierung hat, wie diese genutzt und wie ihre Politik – nach dem mehrheitlichen »Nein« im Referendum zu den Troika-Vorgaben – in Griechenland aufgenommen werden, dies war Hintergrund unserer ursprünglichen Anfrage an einen Kenner der griechischen Verhältnisse. Herausgekommen ist schließlich eine doppelte »Bestandsaufnahme« – nämlich auch der ›deutschen‹ Kritik an den parlamentarischen Perspektiven und der Syriza-Politik. Dass diese Kritik ebenso wie die Akteure in Griechenland geschlechterunsensibel daherkommen, ist der explizite Wunsch des Autors, dem wir uns hier aus Gründen der Sensibilität unseren AutorInnen gegenüber beugen…“ Artikel von Ralf Kliche, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 4/2016 weiterlesen »

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitArtikel von Ralf Kliche, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 4/2016

Was aus den Reformprojekten von Syriza geworden ist, welche Spielräume die griechische Regierung hat, wie diese genutzt und wie ihre Politik – weiterlesen »

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Appell: „ZÜGE DER HOFFNUNG“ für Flüchtlinge in Griechenland
Hotspot Griechenland - Wie weiter mit Europa? (Hellas-Soli Bochum, März 2016)Sofortiger Einsatz der freien Eisenbahn-Kapazitäten der Deutschen Bahn AG auf der Verbindung Athen – Thessaloniki – Berlin: „… In dieser Situation rufen wir die Bundesregierung dazu auf, die in Griechenland gestrandeten Flüchtlinge mit Zügen der Hoffnung nach Deutschland reisen zu lassen. Die Deutsche Bahn AG verfügt über mindestens zwei Dutzend Liegewagen, die seit Einstellung der Autoreisezüge im Jahr 2014 ungenutzt sind...“ Appell von Eisenbahnern, Bahnexperten und Aktivits*innen vom 1. April 2016 mit der bitte um Unterstützungsunterschriften… weiterlesen »
Hotspot Griechenland - Wie weiter mit Europa? (Hellas-Soli Bochum, März 2016) Sofortiger Einsatz der freien Eisenbahn-Kapazitäten der Deutschen Bahn AG auf der Verbindung Athen – Thessaloniki – Berlin: "Die Lage für die mehr als 50.000 Flüchtlinge, die in Griechenland gestrandet sind – weiterlesen »

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Warum wurde gerade Griechenland einem so harten Diktat unterworfen?
Pro Syrizademo Athen Juni 2015Die Lage, in die Griechenland im Frühjahr 2010 geriet und in der es sich bis heute befindet, ist Ergebnis der in der Euro-Zone geltenden Mechanismen, die euphemistisch als »Konstruktionsfehler« umschrieben werden. Dies, und nicht all die Versäumnisse, die es in der griechischen Innenpolitik darüber hinaus noch gibt, ist die wirkliche Ursache für die missliche Lage. Und doch ist zu fragen, weshalb es ausgerechnet Griechenland so hart traf. Weshalb nur wurde das Land von den Finanzmärkten so gnadenlos abgestraft, so dass es sich seit Beginn des Jahres 2010 nicht mehr allein finanzieren konnte?…“ – aus dem Vorabdruck eines Kapitels der Neuerscheinung von Andreas Wehr „Der kurze griechische Frühling“ am 14. März 2016 in der jungen welt – hier eben (leicht gekürzt) das Kapitel „Weshalb Griechenland?“ weiterlesen »
Pro Syrizademo Athen Juni 2015Die Lage, in die Griechenland im Frühjahr 2010 geriet und in der es sich bis heute befindet, ist Ergebnis der in der Euro-Zone geltenden Mechanismen, die euphemistisch als »Konstruktionsfehler« umschrieben werden. Dies, und nicht all die Versäumnisse, die weiterlesen »

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Privatisierungen der ganz besonderen Art: Die Diktate gegen Griechenland konkret untersucht
Griechenland: PAME Demonstration gegen Rentenklau in Athen am 4.2.2016Selbst wenn man davon ausgeht, dass öffentliche Unternehmen, Einrichtungen und Besitz in Griechenland oft genug längst privatisiert waren – im Sinne der Bedienung der jeweiligen Klientel durch die jeweilige Regierung – zeigt sich in konkreten Fallstudien der Charakter der erzwungenen Privatisierungen als Bedienung von Privatunternehmen. In der neuen Ausgabe von Le Monde Diplomatique wird diese Fallstudie an drei Beispielen durchgeführt, darunter auch der Fraport – Deal mit den Flughäfen. Siehe dazu die Erläuterung des Vorgehens bei der Studie und HIntergründe weiterlesen »
Griechenland: PAME Demonstration gegen Rentenklau in Athen am 4.2.2016Selbst wenn man davon ausgeht, dass öffentliche Unternehmen, Einrichtungen und Besitz in Griechenland oft genug längst privatisiert waren – im Sinne der Bedienung der jeweiligen Klientel durch die jeweilige Regierung – zeigt sich in weiterlesen »

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Der nächste Angriff auf Griechenland: Wehe, ihr haltet uns nicht Flüchtlinge vom Leib – ihr seid schließlich nicht Kriegsherr Erdogan
"Wenn Du nach Ungarn kommst, darfst Du nicht stehlen - die Regierung will keine Konkurrenz" - ungarisches Protestplakat gegen die Flüchtlingspolitik vom November 2015

„Wenn Du nach Ungarn kommst, darfst Du nicht stehlen – die Regierung will keine Konkurrenz“ – ungarisches Protestplakat gegen die Flüchtlingspolitik vom November 2015

Österreichs Außenminister Sebastian Kurz hat während einer Balkanreise vor zwei Wochen die Weichen dazu gestellt. Mit dem Ziel, die Flüchtlingszahlen drastisch zu reduzieren, versuchte er, die Staaten Slowenien, Kroatien, Serbien und Mazedonien, aber auch die nicht direkt betroffenen Staaten Bosnien und Herzegowina und Albanien auf einen neuen Kurs einzuschwören – mit Erfolg. Die Entscheidung, die mazedonischen Behörden mit der Registrierung aller Flüchtlinge zu betrauen, schuf ein Nadelöhr an der griechisch-mazedonischen Grenze. Die überforderten Behörden können nur bestimmte Kontingente bewältigen. Damit ist faktisch eine Obergrenze eingeführt. Und mit der Entscheidung, Afghanen an der Weiterreise zu hindern, hat man ohne weitere Absprache Fakten geschaffen und Afghanistan zum sicheren Herkunftsland erklärt. Immer unsicherer wird die Lage im südlichen EU-Partnerland: Griechenland hat in dem ganzen Spiel den Kürzeren gezogen. Es muss den von Österreich eingeleiteten Flüchtlingsstau zunächst allein bewältigen…“ Siehe dazu in unserer Materialsammlung vom 29.2.2016 weitere Beiträge zum Thema „neues Diktat gegen Griechenland“ mit einer ganz anderen Bewertung der Rolle der BRD und zur Gegenwehr der Flüchtlinge weiterlesen »
[caption id="attachment_94075" align="alignright" width="268"]"Wenn Du nach Ungarn kommst, darfst Du nicht stehlen - die Regierung will keine Konkurrenz" - ungarisches Protestplakat gegen die Flüchtlingspolitik vom November 2015 "Wenn Du nach Ungarn kommst, darfst Du nicht stehlen - die Regierung will keine Konkurrenz" - weiterlesen »

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Ein Jahr Syriza-Regierung. Feiert noch wer mit? Bauernverband und Gewerkschaften – nicht
Die Hafenarbeiter von Piräus feiern 1 Jahr Syriza-Regierung nicht mit 25.1.2016Bauern, Ingenieuren, Ärzten, Rechtsanwälten sowie weiteren Freiberuflern, ebenso Angestellten und Rentnern, kurzum, allen, die entweder Renten bekommen oder für diese Beiträge zahlen, ist genau dies nicht geheuer. Sie haben, vom ersten Gesetzesentwurf des Arbeits- und Sozialministers Giorgos Katrougalos aufgeschreckt, mit Protestaktionen gegen die Regierungspläne, aber auch gegen das Sparpaket, begonnen. Besonders imposant sind in diesem Zusammenhang die Proteste der Bauern…“ – aus dem Beitrag „Tsipras feiert – die Bauern rebellieren“ von Wassilis Aswestopoulos am 25. Januar 2016 bei telepolis, worin auch noch über einige Feierlichkeiten der Ein-Jahr-Wahlsieg-Feten berichtet wird, an denen sich sehr viele nun nicht mehr beteiligen mögen. Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag weiterlesen »
Die Hafenarbeiter von Piräus feiern 1 Jahr Syriza-Regierung nicht mit 25.1.2016Bauern, Ingenieuren, Ärzten, Rechtsanwälten sowie weiteren Freiberuflern, ebenso Angestellten und Rentnern, kurzum, allen, die entweder Renten bekommen oder für diese Beiträge zahlen, ist genau dies nicht geheuer. Sie haben, vom ersten Gesetzesentwurf weiterlesen »

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Das Diktat geht immer weiter: EU will selbst ein soziales Notprogramm in Griechenland nicht dulden – über den Tod hinaus
Hungerschlange in Athen im Dezember 2015 - EU will auch soziales Notprogramm verhindernAuf Druck der EU musste die griechische Regierung ihr Sozialprogramm – faktisch zur leichten Linderung der allerübelsten Auswirkungen des Bankenretter-Kurses – erst einmal sein lassen, nicht einmal das sind die Troika-Krieger bereit, zu akzeptieren: „Mit dem »Parallelprogramm« wollte die linksgeführte Regierung die Härten der von ihr durch die Gläubiger abverlangten Kürzungmaßnahmen für sozial Schwache mildern. Zu den wichtigsten Maßnahmen, die SYRIZA durchbringen will, gehört eine Krankenversicherung für alle derzeit nicht sozialversicherten Griechen. Zudem sollen in den Kommunen Hilfszentren für Arme eingerichtet werden. Auch die Seifenkooperative Vio.Me würde profitieren. Die Zwangsversteigerung des Firmengeländes soll gestoppt werden“ – aus dem Beitrag „Eurogruppe stoppt Sozialpaket von SYRIZA“ am 18. Dezember 2015 in neues deutschland.  Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag weiterlesen »
Hungerschlange in Athen im Dezember 2015 - EU will auch soziales Notprogramm verhindernAuf Druck der EU musste die griechische Regierung ihr Sozialprogramm – faktisch zur leichten Linderung der allerübelsten Auswirkungen des Bankenretter-Kurses – erst einmal sein lassen, nicht einmal das sind die Troika-Krieger weiterlesen »

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Regierung und Finanzdiktatoren auf der einen Seite – auf der anderen mehr Bewegung?
Protest in Athen am Jahrestag des Aufstands gegen die Militärdiktatur im November 2015Am 12. November hat griechenlandweit der erste Generalstreik seit der Regierungsübernahme von SYRIZA im Januar 2015 stattgefunden. Wie bekannt, hatte die SYRIZA Regierung nach dem Referendum vom 5. Juni einen salto mortale hingelegt und sich auf einer noch mieseren Grundlage mit der Troika verständigt. Was daraus folgte war ein 3. Memorandum mit dem nun mit dem ESM zur Quadriga transformierten Institutionengeflecht, das Austerität, politische Bevormundung, Sozialstaatskürzung und den ganzen restlichen desaströsen Mist für den Großteil der griechischen Bevölkerung fortsetzen sollte. Fleißig machte sich die SYRIZA-Regierung daran, die ersten Maßnahmen wie Steuererhöhungen, Rentenkürzungen und einfachere Möglichkeit der Abwicklung der Zwangspfändung von Hauseigentum durchzusetzen. Gegen die Durchsetzung des dritten Memorandums gab es zwar Widerstand auf der Straße, jedoch weit weniger intensiv als unter den vorangegangenen Regierungen“ – so beginnt der Beitrag „Raus aus der Schockstarre?“ am 15. November 2015 im Lower Class Magazine, der sich durch eine differenzierte berichterstattung und Kommentierung auszeichnet, insbesondere, was die Entwicklung der sozialen Bewegungen nach dem Übereinkommen von Syriza mit der EU betrifft. Siehe dazu auch weitere Beiträge über Regierungspolitik und Widerstand weiterlesen »
Protest in Athen am Jahrestag des Aufstands gegen die Militärdiktatur im November 2015"Am 12. November hat griechenlandweit der erste Generalstreik seit der Regierungsübernahme von SYRIZA im Januar 2015 stattgefunden. Wie bekannt, hatte die SYRIZA Regierung nach dem Referendum vom 5. Juni einen weiterlesen »

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Die sozialen Bewegungen in Griechenland: Weiter kämpfen
Syriza-Plakat "Die Hoffnung kommt" - Kommentar: Ich warte eigentlich nur auf den Bus (September 2015)Erstmals seit dem Regierungsantritt Syrizas im Januar ruft der Gewerkschaftsbund GSEE am 12. November zu einem Protest-Streiktag auf vor allem mit Verweis darauf, dass die Steuererhöhungen jene treffen würden, denen bereits so viel genommen wurde. Die Reutersmeldung „Greece eyes new reforms as workers call strike, farmers mobilize“ von Lefteris Papadimas und Angeliki Koutantou vom 19. Oktober 2015 (hier bei yahoo) verweist auch noch auf geplante Protestaktionen von PASEGES (Dachverband landwirtschaftlicher Kooperativen) gegen die auf mehrere Jahre gestreckte Verdoppelung der Steuerlast auf dann 26%. Siehe zur Entwicklung sozialer Organisationen und Proteste nach der Wahl weitere Beiträge weiterlesen »
Syriza-Plakat "Die Hoffnung kommt" - Kommentar: Ich warte eigentlich nur auf den Bus (September 2015)Erstmals seit dem Regierungsantritt Syrizas im Januar ruft der Gewerkschaftsbund GSEE am 12. November zu einem Protest-Streiktag auf vor allem mit Verweis darauf, dass die Steuererhöhungen jene treffen würden, weiterlesen »

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Syriza an der Regierung – Gläubiger an der Macht. Wie Tsipras versucht, den Tsunami der laufenden Reformen zu überleben
Solidaritätsdemonstration in Brüssel - vor den Neuwahlen in Griechenland… Das Team um Tsipras hat aktuell nur das Ziel, den Tsunami der gerade jetzt laufenden Reformen zu überleben. Dabei geht es um die bereits erwähnten Vorabmaßnahmen, um jene „Reformen“, die von den Gläubigern für die Auszahlung der Kredittranchen in den nächsten Wochen verlangt werden. (…) Anfang Oktober waren 48 davon durch die Vouli, das griechische Parlament, durchgeboxt worden, ein paar Dutzend weitere sollen in den nächsten zwei bis drei Wochen hinzu kommen. Innerhalb eines Monats wird also mehr als ein Drittel der insgesamt 200 Maßnahmen realisiert sein, die zwischen Athen und den Gläubigern für die nächsten drei Jahre im Rahmen des dritten sogenannten Hilfsprogramms vereinbart wurden. Eine derartige Dichte an schmerzhaften Maßnahmen ist nicht nur für Griechenland einmalig, das bereits zwei ähnliche Programme hinter sich hat, sondern auch international… “ Blog-Beitrag von Nikos Chilas bei faktencheckhellas.org vom 13. Oktober 2015 weiterlesen »
Solidaritätsdemonstration in Brüssel - vor den Neuwahlen in Griechenland "… Das Team um Tsipras hat aktuell nur das Ziel, den Tsunami der gerade jetzt laufenden Reformen zu überleben. Dabei geht es um die bereits erwähnten Vorabmaßnahmen, um jene „Reformen“, die von den weiterlesen »

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Selbstverwaltete Austerität. Griechenland kann die Festung Europa nicht schleifen, aber es gibt ein Loch in der Mauer
lunapark21 - zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie - heft 31/ herbst 2015 (Titel)„… Karl W. Deutsch skizzierte den Unterschied zwischen „unten“ und „oben“ einst so: „Macht hat in gewissem Sinne derjenige, der es sich leisten kann, nichts lernen zu müssen.“ Das hätte als Motto über jeder Eurogruppensitzung stehen können. Wir anderen aber müssen lernen – und dabei genau sein: Anfang Juli hat Vijay Prashad zu Recht daran erinnert, dass nur im (west)europäischen Rahmen das Vorgehen der Troika besonders brutal und ungebührlich erscheint. Die Rede von einem „Kolonialismus in Athen“ ist Polemik – oder (Selbst)Täuschung. Ebenso falsch wäre es, in der „selbstverwalteten Austerität“ das „selbstverwaltet“ zu überlesen. Eine frühe Entscheidung der Syriza-Regierung hat ihre Konsequenzen inzwischen bis ins Herz von Euroland entfaltet: Die de facto Öffnung der griechisch-türkischen Grenze hat die Flüchtlingsströme in die Festung Europa nicht nur umgeleitet, sondern deutlich vergrößert. Jetzt müssen die Lösungen hier gefunden und durchgesetzt werden. Auch dafür braucht es eine sozial verankerte Linke mit einem realistischen Feindbild…“ Artikel von Sebastian Gerhardt in: LunaPark21 – zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie – Heft 31/ Herbst 2015. Wir danken der Redaktion! weiterlesen »

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Thesen zur Entwicklung (nicht nur) in Griechenland – ein Diskussionsbeitrag
Solidaritätsdemonstration in Brüssel - vor den Neuwahlen in GriechenlandAus meiner Sicht gibt das Verhalten der Gruppe um Tsipras durchaus Anlass zu Besorgnis: Sowohl die Entscheidung zur Zustimmung zum Memorandum wie auch der Regierungsrücktritt wurden ohne Konsultation der Partei getroffen. Die Partei und die Bewegungen blieben in diesen Entscheidungsprozessen außen vor – tödlich für eine Partei, deren Stärke aus den Bewegungen kommt. Wenn Tsipras jetzt ankündigt, erst im Frühjahr einen Parteitag durchzuführen, stellt sich schon die Frage, ob die Fehler seit Regierungsantritt korrigiert werden sollen“ – aus dem Diskussionsbeitrag „Neun Thesen zur Einschätzung der Wahlen in Griechenland“ von Klaus Pickshaus am 25. September 2015 beim Plenum Griechenland-Solidaritätskomitee Rhein-Main, als Vortrag gehalten weiterlesen »
Solidaritätsdemonstration in Brüssel - vor den Neuwahlen in Griechenland"Aus meiner Sicht gibt das Verhalten der Gruppe um Tsipras durchaus Anlass zu Besorgnis: Sowohl die Entscheidung zur Zustimmung zum Memorandum wie auch der Regierungsrücktritt wurden ohne Konsultation der Partei getroffen. Die Partei und weiterlesen »

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Nach der Wahl in Griechenland: Wie orientieren sich die Basisbewegungen?
Karikatur zur AusteritätsdiktaturDie neue Regierung ist die alte in Athen. Sind auch die neuen Bewegungen die alten – können sie, müssen sie sich erneuern? Das ist das zentral debattierte Thema nach den Wahlen vom 20. September erst recht. „Greece, when the social movements are all that is left“ von Theodoros Karyotis am 23. September 2015 im autonomias.net zieht eine bittere Bilanz der Demobilisierung sozialer Bewegungen, die, so der Autor, eine nach der anderen unter der Regierung des linken Pragmatismus verlieren werden – wie es beim Sender ERT bereits geschehen sei durch die Installation eines bestimmenden Managments und im Kampf gegen die Goldmine von Halkidiki, wo die Zerstörung des Landes voran schreite. Der Autor vertritt die These, daß nur Versuche, eine gemeinsame Stimme aus all den Initiativen zu finden, die sich in den letzten Jahren entwickelt haben, Möglichkeiten zur einer positiveren Entwicklung schaffen könnten. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Karikatur zur AusteritätsdiktaturDie neue Regierung ist die alte in Athen. Sind auch die neuen Bewegungen die alten - können sie, müssen sie sich erneuern? Das ist das zentral debattierte Thema nach den Wahlen vom 20. September erst recht. "Greece, when weiterlesen »

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Neue Regierung in Athen: Keine neuen Probleme – aber neuer Widerstand
Studentendemo Athen September 2015Panagiotis ist mein Freund. Aber ich halte die LAE nicht für ein hoffnungsvolles Projekt. Das hat nicht nur die Wahl gezeigt. Wenn LAE nicht den alten Kämpfer Manolis Glezos an die Spitze ihrer Wahlliste gestellt hätte, wäre sie nicht mal auf zwei Prozent gekommen. Aber das ist weniger ausschlaggebend. Wir müssen als linke Politiker die richtigen Lösungen suchen. Der Ruf, zur Drachme zurückzukehren, das muss ich Lafazanis leider sagen, ist falsch. Wir dürfen die Stimme der Arbeiterklasse nicht unterschätzen, die dieses Risiko nicht eingehen will. Und wir müssen dieser Klasse auch klar sagen, dass wir keine Wunderlösung haben. Wir befinden uns wieder ganz am Anfang“ – aus dem Interview „Ein Mann ohne Tiefgang“ von Hansgeorg Hermann mit Giannis Milios am 25. September 2015 in der jungen welt worin der marxistische Ökonom auch sagt „So ist es, Syriza ist die Sozialdemokratie, das haben die Leute bisher nur noch nicht begriffen.“ Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge nach der Wahl weiterlesen »
Studentendemo Athen September 2015"Panagiotis ist mein Freund. Aber ich halte die LAE nicht für ein hoffnungsvolles Projekt. Das hat nicht nur die Wahl gezeigt. Wenn LAE nicht den alten Kämpfer Manolis Glezos an die Spitze ihrer Wahlliste gestellt hätte, wäre sie nicht weiterlesen »

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